Mo» 91. Freitag, den 25. Januar RK78.

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Aolilischer HHeil.

Die Tabakssteuer.

Die „Nationalliberale Correjpondenz" dementirt alle von den Zeitungen gemachten Angaben über die zwischen dem Kanzler und Bennigsen in Varzin stattgehabten Verhandlungen. Man muß sich sonach in dieser Beziehung in Geduld fassen und warten, bis die Unterhandlungen zu Ende geführt werden, wodann die Enthüllungen nationalliberalerseits nicht ausbleiben können. Eine aber kann man schon jetzt als sicher annehmen: daß nämlich die Frage der Erhöhung schon bestehender und der Einführung neuer tndirecter Reichs­steuern zur gänzlichen oder theilweisen Beseitigung der Matricularbeiträge zwv scheu beiden Staatsmännern zur Erörterung gelangt und daß nach dieser Rich­tung eine partielle Elntgung wenigstens zu Stande gekommen ist. Wir glauben, daß, wenn dies nicht so wäre, die preußische Regierung beim Bundesrathe gewiß nicht den Antrag auf Erhöhung der Tabakssteuer und der Tabakszölle gestellt haben würde. Erstere soll von 2 auf 10 Mark, Letztere sollen von 17 auf 40 Mark per Centner erhöht werden. Es dürfte interessant sein, ein­mal nachzurechnen, wie groß das auf diese Weise geschaffene Mehretnkommen des Reiches etwa sein würde. Wir muffen uns dabei an die statistischen Aus­weise über das Jahr 1873/74 halten. In diesem Jahre lieferte das deutsche Zollgebiet eine Tabaksernte von 1,081,397 Ctr. und betrug die Einfuhr von Tabaksfabrikaten 24,598 Ctr. und die Einfuhr von unbearbelteteu Ta- baksblärtern und Stengeln 688,532 Ctr.

Die Productions-Steueretnnahme des Reichs betrug sonach (2 Mark per Ctr.) 2 x 1,081,397 — 2,162,794 Mark. Und die Eingangszölle betrugen (ca. 17 Mark per Ctr.) 17 x 713,130 = 9,983,820 Mark. Jnsgesammt also hatte das Reich dem Tabak eine Jahres-Einnahme von über 12 Millionen Mark zu verdanken.

In Zukunft aber solle, wie angeführt, die Tabakssteuer verfünffacht, die Tabakszölle beinahe verdreifacht werden. Das würde an Steuern geben 5 x 2,162,794 = 10,813,970 Mk., an Zöllen ca. 3 x 9,983,820 Mk. = ca. 29,951,460 Mk., insgesammt also ca. 4072 Millionen Mk., was gegen früher eine Mehreinnahme von ca. 28 Millionen Mk. sein würde. Der Ge­jammtbetrag der Reichseinnahmen an Tabakssteuern und -Zöllen würde sich aber höchst wahrscheinlich noch höher belaufen, da die einheimische Tabakspro- duction seit 1869 stetig zugenommen hat und der Tabaksverbrauch überhaupt im, wenn auch langsamen, Zunehmen begriffen zu sein scheint.

1869 wurden im deutschen Zollgebiete producirt

1870 1871/72 „ 1872/73 „ 1873/74 „

n n if

H

If

V n if

449,937 Ctr

481,636 „

717,907 „

902,644 „

1,081,397 „

Seitdem dürfte die Production noch erheblich gestiegen sein, und wenn sie so fort steigt, so würden die Tabaksteuern und Tabakszöüe dem Reiche eine stetig wachsende Einnahmequelle sein, vorausgesetzt, daß die Einfuhr nicht abnähme. Denn das Relch hat ja an den Tabakszöllen verhältnißmäßlg einen weit größeren Nutzen als an den Tabakssteuern Wenn Erstere sich im selben arithmetischen Verhältnisse verringerten, wie sich Letztere vermehren, so würden sich auch die Reichseinnahmen bedeutend reductren.

Wie es sich mit der Einfuhr in dieser Beziehung verhält, das wird sich nicht früher entscheiden lassen, als bis die entsprechenden statistischen Erhebun­gen der letzten Jahre bekannt geworden sind. Aus der die Jahre 1862 bis 1874 umfassenden Tabelle über Tabakproduction, Tabakeinfuhr und Tabakaus­fuhr des deutschen Zollgebietes ist keineswegs ersichtlich, daß die Einfuhr die Kehrseite der Vermehrung der einheimischen Production sei. Das Jahr 1871/72 stieg z. V. gegen 1870 in der einheimischen Production voo ca. 481,000 Ctr. aus ca. 717,000 Ctr. und in der Gesammteinfuhr von ca. 640,000 Ctr. aus 1 Million Ctr. Das Jahr 1872/73 auf 902,000, bezw. 1,560,000 Ctr. Das Jahr 1873/74 dagegen stieg wohl in der einheimischen Rohtabak-Produc- tlon auf 1,081,000 Ctr., sank aber in Bezug aus die Einfuhr aus 713,000 Ctr. herab. Das wäre eine Abnahme der Einfuhr um mehr als 800,000 Ctr., ein ganz abnormes Verhältniß, das seine Ursache weder in der Zunahme der ein­heimischen Production, noch in einer etwaigen Abnahme des Consums haben kann. Mindestens sind noch ganz andere volkswirthschaftliche Kräfte mit thättg gewesen, d. h. sowohl an der Zunahme der Einfuhr von 1871—73, die ins- gesammt beinahe 1,200,000 Ctr. beträgt, als auch an der rapiden Abnahme der Einfuhr im folgenden Jahre. Auch in diesem Falle spielt der „industrielle Aufschwung" der unmittelbar aus den Krieg folgenden Jahre und der damit zusammenhängende Krach die Hauptrolle. Neue Fabriken und Handlungen ent standen zu Dutzenden und auch die alten Geschäfte kauften größere Quantitäten von Rohmaterialien als sonst, wodurch der Einkauf des folgenden Jahres ge­schmälert wurde.

Deutschland.

Darmstadt, 21. Januar. Ein bei der zweiten Kammer eingebrachter Antrag des Abg. Heinzerling hebt hervor, daß an den meisten deutschen Univer­

sitäten es den am Orte nicht ansässigen Studtrenden ermöglicht ist, sich durch Entrichtung einer nicht erheblichen Prämie für Krankheitsfälle bei der Univer­sitäts-Krankenanstalt zu versichern, und daß es sich empfehle, diese höchst wohl- thätige und zweckmäßige Anwendung des Versicherungswesens auch bei der Laudesuniversität Gießen eintreten zu lassen. Den in der Universitätsstadt nicht fest domicilirten Studirenden überhebe es der Sorge, daß es ihm im Falle der Erkrankung an der richtigen Pflege fehlen könne, oder diese Pflege nur mit erheblichen Geldopfern zu erlangen sein werde, andererseits lege sie der betr. Krankenanstalt in Wahrheit eine finanzielle Last nicht auf, da gerade in dem Alter, in welchem die Studirenden zu stehen pflegten, Krankheiten selte­ner einträten und daher jene Anstalt durch die zahlreichen Prämien der anderen Ltudirenden für den Aufwand bei Behandlung des Einzelnen hinreichend ent­schädigt würde. Mit Vollendung der neuen Aula und der damit verbundenen theilweisen Räumung der Klinik würden jedenfalls die nöthigen Räume gewon­nen, wenn solche nicht schon jetzt ausreichen sollten.

Darmstadt, 22. Januar. Die zweite Kammer erledigte in ihrer heu­tigen Sitzung das reoidirte Einkommensteuer-Gesetz in erster Lesung und sprach sich für Revision der Gewerbe- und Gebäudesteuer-Capitalien aus. Darauf begann die Berathung des Gesetzes, die bürgerlichen Wirkungen des Austritts aus einer Kirche oder Religionsgemeinschaft betr. Fast ohne Debatte acceptirte man das Prinzip, wonach der Austritt ohne gleichzeitigen Uebertritt in eine andere Kirche erfolgen kann.

Berlin, 22. Januar. Im Abgeordnekenhause steht auf der Tagesord­nung bte Interpellation Wierzbinski, betr. die Umwandlung polnischer Orts­namen in deutsche. Der Interpellant begründet dieselbe. Der Minister Frie­denthal sagt, es sei unbegründet, daß Umänderungen so zahlreich erfolgt seien, wie Interpellant behaupte. In den letzten Jahren seien nur einige Hundert Umwandlungen bewirkt worden. Auf die Angriffe gegen das hierbei von den Beamten beobachtete Verfahren könne er unvorbereitet nicht eingehen. Fühle man sich verletzt, so möge man sich beschweren. Warum habe man dies unter­lassen ? Belege für die erhobenen Beschuldigungen seien nicht vorgebracht worden. Gegenwärtig werde davon ausgegaugen, daß eine Umänderung er­folge, erstens, wo die Aussprache des polnischen Namens zu schwer falle; zweitens, wo überwiegend deutsche Bevölkerung vorhanden sei; drittens, wo etwa historische Reminiscenzen es erfordern. Niemals sei dies aber ohne Zu­stimmung der Ortseinwohner geschehen. Uebrigens sei beispielsweise seit der Amtsführung des jetzigen Ministers, also seit 3 Monaten, nur in einem Falle eine Aenderung erfolgt. Auch in der Rheinprovinz sei jüngst ein Ortsname geändert worden. Die Regierung werde nach ihrem bisherigen Prinzipe auch weiter verfahren und wenn in einem Falle nachgewiesen werde, daß der Mehr­heitsbeschluß der Ortsvertretung durch das Versprechen einer Steuerverminde­rung erschlichen sei, so werde die Regierung auf solchen Beschluß keine Rück­sicht nehmen, so lauge wenigstens er, der Minister, dabei mttzusprechen habe. Aus Antrag von Windthorst (Meppen) erfolgt eine Besprechung der Interpella­tion. Für dieselbe sprachen Stablewski und Kantak, dagegen Wehr und Willa- mowitz. Der Gesetzentwurf, betr. die Staatsbetheiltgung an dem Bau der Eisenbahn Kiel-Eckernsörde-Flensburg und der Ausdehnung der westholsteinischen Bahnen wurde in zweiter Lesung nach den Commissions-Anträgen genehmigt. Das Chaussee-Polizeigesetz nebst zahlreichen dazu gestellten Amendements wurde nach längerer Debatte an die Commission zurückverwiesen.

Oesterreich.

Wien, 22. Januar. Die „Polit. Corresp." meldet aus Belgrad: Fürst Milan wandte sich anläßlich der Eröffnung von Verhandlungen über einen Waffenstillstand und die Friedenspräliminarien telegraphisch an den Großfürsten Nikolaus, um ihm die Forderungen Serbiens mitzutheilen. — Im Defilee von Kazanlik (?) finden seit drei Tagen hartnäckige Kämpfe zwischen dem Corps Horvatovic und den Türken statt. Horvatovic ergriff die Offenfive gegen Hafiz. — Die „Polit. Corresp." meldet aus Konstantinopel vom 21: Die in Kazanlik eröffneten Verhandlungen werden rufsischerseits von dem Staatsrath Nelidoff geführt. — Die Pforte will wissen, daß die Russen von Adrianopel längstens am 25. oder 26. d. Gallipoli erreichen werden. In diplomatischen Kreisen hält man diese Nachricht für verfrüht. — Der „Polit. Corr." wird aus Athen vom 21. gemeldet: Volo ist der Mittelpunkt des Aufstandes in Thessalien. Die Bewegung verbreitet sich nach Macedonien. In der Nähe des olympischen Gebirges schlugen 500 griechische Insurgenten zwei türkische Bataillone in die Flucht. Die griechische Regierung sandte beträchtliche Truppen­verstärkungen an die Grenze.

England.

London, 22. Januar, Abends. Im Unterhause erklärte Unterstaats­sekretär Bourke auf Befragen Hanbury's: Die Regierung habe keine authen­tische Nachricht über den Vormarsch der Russen gegen Gallipoli empfangen, es liefen nur Gerüchte um, daß dieselben sich in der gedachten Richtung bewegen. Auf Anregung von Childers erklärte Schatzkanzler Northcote: Der Meinungs­austausch, der im Juli zwischen den Cabineten hinsichtlich der möglichen Friedens-