Ausgabe 
24.5.1878
 
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M«. 11$. Dienstag, den 21. Mai 1878.

Kichener Wueiger

Ayki-c- eni Amtsblatt für dm Kreis Gießen.

fkbactionlburean: Gartenstrahe B. 165.

«rpedittonAdttrech«r Schulstraße B. 18.

Erscheint täglich mit Ausnahme des MontagA

Pveis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn. Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mar? 50 Pf.

Amtlicher I 6 ei t.

Nr. 11 des Reichs-Gesetzblatts, ausgegeben den 17. Mai, enthält: (Nr. 1237.) Gesetz, betreffend den Bau von Eisenbahnen in Lothringen. Vom 8. Mai 1878. Gießen, den 20. Mai 1878. Großherzogliches Kreisamt Gießen.

Dr. Boekmann.

Aotitisch

* Zur allgemeinen politischen Lage.

Die Hoffnung, daß der Krieg zwischen Rußland und England noch ver­mieden werden könne, hat in letzter Zeit neue Nahrung bekommen. Der russische Botschafter in London, Graf Schuwaloff, hatte sich nämlich nach Peters­burg begeben, um dort persönlich für eine gütliche Verständigung zwischen beiden Regierungen zu wirken. Wenn irgend Jemand, so dürste allerdings gerade dieser Staatsmann im Stande sein, den letzten Versuch zur Erhaltung des Friedens mit einiger Aussicht auf Erfolg zu machen. Einerseits besitzt er eine genaue Kenntniß von den Absichten Englands, andererseils steht er von seiner früheren Vertrauensstellung am Petersburger Hofe her in höchstem Ansehen bei lern Kaiser Alexander. Seine Reise wird denn auch allgemein als eine Frie- densrntssion angesehen.

Es fragt sich nur, ob die beiden Mächte heute, nachdem sie mit ihren Ansprüchen und Rüstungen so weit gegangen sind, als es der Fall ist, von ihrem bisherigen Standpunkte noch so weit zurückweichen können, als es zu einer friedlichen Einigung erforderlich scheint. England hat zwar bet der Mobilmachung seiner Armee nicht die besten Erfahrungen gemacht, aber doch gegen die Bestimmungen des Vertrages von San Stefano zu gründliche Aus­stellungen erhoben, als daß es sich mit unwesentlichen Aenderungen desselben zufrieden geben könnte, auch die Forderung, daß Rußland den ganzen Vertrag dem Congreß zur Modifikation vorlegen solle, zu entschiede» gestellt, als daß anständiger Weise davon abgehen könnte. Andererseits ist Rußland ebenso sehr durch seine militärische Ehre, wie durch Rücksichten auf seine inneren Zu­stände gebunden, an seiner Stellung zur Congreßsrage und an den ihm durch den Vertrag von San Stefano zugesicherten Vortheilen im Wesentlichen wenigstens festzuhalten. Sollte es sich z. B. bei den englischen Forderungen, wie verlautet, um den Verzicht aus den für Rußland so überaus wichtigen Hafen von Batum oder um das Fortbestehen einer türkischen Besatzung in den bulgarischen Festungen handeln, so wüßte die Mission des Grafen Schuwaloff schon jetzt als gescheitert betrachtet werden. Denn daß die russische Regierung keineswegs geneigt ist, England so bedeutende Zugeständniffe zu machen, ergibt sich, schon aus der Thatsache, daß General von Totleben soeben die unverzüg­liche Räumung der genannten Plätze gefordert und die Pforte im Weigerungs­fälle mit der Besetzung von Konstantinopel bedroht hat.

Doch es soll ja während der gegenwärtigen diplomatischen Verhandlungen ein Geheimniß bleiben, um was es sich eigentlich dabei handelt. Die Hoffnung auf einen günstigen Ausgang derselben muß daher so lange festgehalten werden, als das Gegentheil nicht feststeht. Sicher ist jedenfalls, daß die deutsche Regie­rung, wie sehr die ultramontane Preffe sie auch verdächtigen mag, nach wie vor ihre Vermittlungs-Bemühungen mit selbstlosem Eifer sortsetzt. Und schwerer noch als die Rathschläge desehrlichen Maklers", den Gras Schuwaloff in Friedrichsruh ausgesucht hat, wiegt bei dem Kaiser Alexander das Ansehen seines ehrwürdigen Onkels, des friedliebenden Kaisers Wilhelm. Der Kaiser von Rußland wird daher, auch wenn Fürst Gortschakoff, deffen Ableben man von einem Tag zum andern erwartet, seine Stimme nicht mehr zu Gunsten einer gemäßigten und versöhnlichen Politik geltend zu machen im Stande sein sollte, persönlich ebenso bereit zu allen Zugeständnissen fein, welche die Ehre und das Wohl seines Landes gestatten, wie die Königin von England.

Lange kann der gegenwärtige Schwebezustand zwischen Krieg und Frieden keinenfalls mehr dauern. Wird doch Graf Schuwaloff schon dieser Tage in London zurückerwartet. Möge indeß die Entscheidung ausfallen wie sie wolle, soviel steht außer Zweifel, daß sie schlimmsten Falles nur Rußland und England in den Kriegsstrudel hineinziehen wird. Die Gerüchte von einer neuen Verschärfung der Beziehungen OestereichS zu Rußland haben keine Bestätigung gesunden. Wenn Oesterreich sich also nunmehr endlich, wie es scheint, anschickt, bei einem Zusammenstoß jener beiden Mächte auch seinerseits zur Action zu schreiten und seine Machtsphäre über den ganzen westlichen Theil der Balkan- Halbinsel, Rumänien nicht ausgeschloffen, auszudehncn und sich seinen Antheil an der Beute bei dem bevorstehenden Zusammenbruch des Osmanischen Reiches in Europa zu sichern, so geht es damit mehr auf die Wünsche Rußlands ein, als daß es ihnen entgegenträte. Frankreich hat sich jüngsthin noch durch den Mund seines auswärtigen Ministers dahin ausgesprochen, daß es in der orien­talischen Frage auch fernerhin keine acttve Rolle, sondern nur die des Zuschauers und freundschaftlichen Rathgebers zu spielen gedenke. Ebenso ist Italien den neuesten Versicherungen seiner Minister zufolge entschloßen, seine bisherige neu­trale Haltung beizubehalten. Und endlich bildet ja, was die Hauptsache ist, das Deutsche Reich das Schwergewicht, welches etwaige kriegerische Gelüste

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anderer Mächte nach wie vor niederzuhalten vermag. Freuen wir uns daher daß das für die Sache des Friedens so wichtige Leben unseres theuren Kaisers uns und der ganzen Welt in diesem entscheidenden Augenblicke der Weltge­schichte erhalten geblieben ist!

Deutschland.

Berlin, 18. Dai. Der Reickstag genehmigte ohne Debatte in dritter Lesung den Autzlitierurgeveitrog mit Cclwtden. Ebenso nurbtn die Uebersickten über Ein- nohmen urb Auttobtn pro 1876/77, die Zusammenstellung der Liquidationen über die aus der französischen Kriessertschäbigung zu ersitzenden Beträge, die Vorlagen betr. die Ehienzulogen an die JrHaber des Eisernen Kreuzes, sowie endlich die Cor.trole des Reichrhautzhalts unverändert genehmigt- Es folgte sodann die fortgesetzte dritte Brrothung der Gewerbeordrungs-Novelle. Zu § 105 erklärte Minister Hosmonn: der Bundesrath trage kein Bedenken, den meisten der von dem Reichstage in zweiter Lesung beschlcssrnen Aenderungen zvznstimmen. Zu den wenigen Purkten, wo ber Bunbetzrath bie Wiederherstellung ber Regierungsvorlage oder wenigstens eine Abänderung der Beschlüsse zweiter Lesung wünsche, gehöre der § 105 (betr. die Sonntagearbeit), wo die Commiisionsbeschlüsse weiter gehen als die Regierungsvorlage. Noch mehrstündiger Debatte wurde der Antrag Alncch auf Wiederherstellung der Regierungsvorlage zu S 1C5 in namentlicher Abstimmung mit 132 gegen 131 Stimmen angenommen.

Im weiteren Verlaufe der D'botte werden die übrigen Paragraph«» der Gewerbeordnungs-Novelle mit rein redoctionellen oder wenig erheblichen sachlichen Amendements genehmigt. Minister Hofmann sprach sich entschieden gegen die obliga­torische Einführung von Fabrikinsplcioren aus, wie bei der zweiten Lesung zu $ 139 beschlossen worden. DaS Hous Hhb ober bei seimm Beschlüsse in zweiter Lesuyg. Nächste Sitzung Montag. Auf Befragen erklärte Minister Hofmann, die Regierung wünsche dringend, daß der Reichstag seine Sitzungen Dienstag oder Mittwoch noch nicht beendige..

Berlin, 18. Mai. Der dem Bundesrathe von der preußischen Ver­tretung vorgelegte Gesetzentwurf gegen Ausschreitungen der socialdemokratischen Bestrebungen zählt 8 Paragraphen und ist zunächst für eine Dauer von drei Jahren bestimmt. Derselbe ermächtigt den Bundesrath, Vereine und Druck- schriften, welche den socialdemokratischen Bestrebungen dienen, zu verbieten resp. zu unterdrücken. Eine derartige Maßregel bedarf indeffen der Zustimmung des Reichstags. Letztere ist, wenn der Reichstag versammelt ist, sofort, andernfalls bei seinem nächsten Zusammentritte einzuholen. Verbote socialdemokratischer Druckschriften und Vereine könyen durch die Ortspolizei erfolgen. Dieselben erlöschen aber, wenn der Bundesrath dieselben nicht innerhalb 4 Wochen be­stätigt. Die Beschlagnahme socialdemokratischer Druckschriften kann polizeilich erfolgen, ohne daß eine richterliche Bestätigung erforderlich ist. Für Zuwider­handlungen gegen die Bestimmungen des Gesetzes sind Strafen nicht unter drei Monaten Gefängniß angedroht.

Berlin, 18. Mai. Die Meldung mehrerer Blätter, daß der Finanz­minister Hobrecht in Folge der neuesten Beschlüffe des Ministerraths seine Entlastung eingereicht habe, ist bestem Vernehmen nach unbegründet. Ein solches Entlastungsgesuch ist weder an zuständiger Stelle eingetroffen, noch überhaupt beabsichtigt.

Berlin, 18. Mai. DiePost" schreibt bezüglich des Entlaffungs- gesuchs des Cultusministers: Die Bemühungen, den Rücktritt des Dr. Falk zu verhindern, seien von der Stunde an eingetreten, wo er seinen Schritt zur Kenntniß seiner Collegen gebracht habe. Die Annahme, daß Dr. Falk in der schwebenden Krisis allein stehe, sei durchaus unrichtig. DiePost" glaubt nicht fehlzugehen mit der Behauptung, daß, wenn die gegenwärtige Krisis zur Ent­lastung Falks führen sollte, dieses Ereigniß weiter greifende Consequenzen für den Personalbestand des Ministeriums nach sich ziehen werde.

DieNordd. Allg. Ztg." enthält den Wortlaut des dem Bundesrathe

Berlin, 17. Mai. Der Fackelzug, an dem sich 5000 Personen be­teiligten, und bei welchem 20 Musik-Chöre mitwirkten, nahm den glänzendsten Verlauf beim schönsten Wetter. Die größte Ruhe herrschte. Um halb 12 Uhr wurde auf dem Dönhofsplatz Gaudeamus gesungen. Der Kaiser sah vom Balkon des Palais aus zu.

Berlin, 18. Mai. Cultus-Minister Falk hat wegen der Ernennung Hegel's zum Commtstär der Brandenburger Synode seine Entlastung eingereicht. Es heißt, das Gesuch werde angenommen werden. Gerüchtweise verlautet, Hobrecht und Friedenthal hätten gleichfalls um ihre Entlastung nachgesuckt. Die deutschen Botschafter haben den Regierungen, bei welchen sie beglaubigt sind, Eröffnungen wegen des Attentats gemacht und aus diesem Anlaffe bei denselben angefragt, ob sie geneigt seien, energisch und vereint gegen den Socialismus vorzugehen; die Cabinette von Wien und Petersburg haben dem Vernehmen nach zugestimmt. Der Reichskanzler hat im Namen des Kaisers dem Papst für feinen Glückwunsch gedankt.