Donnerstag, den 19. September

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1878

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An«kize- «ab AMMtt föt bei Kreis Gießen

Erscheint täglich mit «urnahm» bei Montags.

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Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bring er loh«.

Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mart 50 Pf.

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send, b. über 30 Mk.; 2) Cigaretten3) Rauchtabak, 4) Schnupftabak 5) Kautabak, überall mit Detaillirung der Sorten nach gewissen Grenzpreiscn-

Was die Betriebs- und Lagerräume rc.» das Personal, die Arbeitsmittel angeht, so trifft das Nämliche zu. Cs sollen angegeben werden: die Fabrik' räume, Werkstätten, Wohnräume, Contore, Laden, Lagerräume, Speicher, Schup­pen , Proberäume und deren Capitalwerth und jährlicher Miethwerth; ferner die benutzten Maschinen, ja sogar die Zahl der Arbeitstische und Cigarrenfcr- men! die genauesten Angaben werden gefordert über das beschäftigte Hilfs- und Arbeiterpersonal und dessen Löhre — kurz, die vom Reichstag begrabenen §§ 2 und 3 sind in diesen Fragebogen zu neuem Leben vollständig wieder erstanden.

Man wird uns vielleicht entgegnen, daß, wenn nicht der Zweck, so doch der Erfolg der Ausfüllung all' dieser Fragen der sein werde, der Regierung die Größe und den Umfang der Tabaks-Industrie und folglich die ungeheure volkswirthschaftliche Schädigung klarzulegen, welche die beabsichtigte Einführung des Monopols nach sich ziehen würde. Aber abgesehen davon, daß dieses Ar­gument seine sehr bedenkliche Seite hat, ist einfach hierauf zunächst wieder zu erwidern, daß nach der ausdrücklichen Erklärung des Reichstages die Enquete nicht zu dem Zwecke und in der Meise angestellt werden sollte, um Grundlagen und Anhaltspunkte für das Monopol zu gewinnen. Außerdem aber auch be­merkte in dieser Beziehung in seiner schon erwähnten Rede vom 10. Mat Herr v. Stauffenberg sehr treffend: .Meine Herren, um die Größe und Bedeutung dieser Industrie zu kennen, brauchen wir, weiß Gott, keine statistischen Auf­nahmen ; das, meine Herren, sagt uns die Gewerbezählung, dos sagt uns der Besuch der ersten, besten Fabrik, das sagt uns die Lectüre der Berichte über die Ausstellungen, die zuletzt in Wien und Philadelphia stottgesunten haben." DaS trifft unleugbar den Nagel auf den Kopf; um die Bedeutung der Tabaks- Industrie kennen zu lernen, braucht man Angaben, wie die von der Regierung geforderten, nicht, diese sind erst dann und darum nötbig, wenn man trotz aller Reichstagsreden- und Voten die Errichtung des Tabaksmonopols im Auge hat.

Wie wir nun hören, beabsichtigen die Jntereffenten eine Zusammenkunft abzuhalten, um darüber zu berathen, ob sie jetzt der Regierung freiwillig alles das geben sollen, was der Reichstag so bestimmt verweigert hat, daß diese Ver­weigerung mit als einer der Gründe der Auflösung des Reichstags angesehen werden muß. Die Ansichten gehen vielfach dahin, entweder sich um die Abän­derung des Fragebogens an die Enquete-Commission zu wenden, oder aber fest­zustellen, ob einzelne und welche Fragen nur rectifictrt zu beantworten seien. Die nächsten Tage werden darüber Gewißheit bringen; einstweilen ist angeregt worden, die Ausfüllung der Fragebogen bis zum Zusammentritt der Versamm­lung zu sisttren.

Zur Tabaks-Enquete

wird der „Franks. Ztg." aus Baden geschrieben:

Trotz des unzweideutig ablehnenden Votums, welches im Mat dieses Jahres der deutsche Reichstag bei den Berathungen über die Tabaks-Enquete- Vorlage gegen das Tabaksmonopol abgegeben, erhielt sich in wetten Kreisen gleichwohl die Ansicht, daß die Retchsregterung ihre Monopolpläne keineswegs fallen gelassen habe und einzelne Notizen der officiösen Blätter waren ganz dazu angethan, diese Ansicht als richtig erscheinen zu lassen. Vollends erhärtet wird dieselbe aber jetzt erst durch den Inhalt der den Tabaks-Industriellen eben zugegargenen Fragebogen, die gar keinen Zweifel mehr darüber zulaffen, daß die Intentionen der Reichsregterung nach wie vor auf die Einführung des Monopols gerichtet sind.

In der Regierungsvorlage waren es bekanntlich hauptsächlich die SS 2 und 5, aus welchen sich zur Evidenz ergab, daß es der Regierung bet der Enquete in erster Linie darum zu thun war, die ihr aus der Einführung des Monopols erwachsende Entschädtgungspflicht kennen zu lernen. Der in der Frage aus's Beste unterrichtete Reichstags»Abgeordnete Frhr. v. Stauffenberg erklärte in der Sitzung vom 10. Mat: „Wenn alle dte tn Nr. 2 und 3 der Vorlage angeführten Dinge beantwortet sind, meine Herren, was wissen Sie dann? Sie wissen, wie viel Tabak da ist, wie viel ver Tabak gekostet hat, wie viel dte Tabaksvorräthe werth sind; daraus können Sie Schlüsse ziehen auf die Cntschädigungspflicht beim Monopol, aber aus die anderen Besteuerungsformen absolut nicht." Und eben aus diesem Grunde lehnte der Reichstag diese beiden Paragraphen, sowie einige folgende, mit den­selben in engstem Zusammenhang stehende, ab, weil, wie in der Sitzung vom 17. Mai der Abg. Lasker erklärte, „wir eine Untersuchung über das Monopol nicht mehr brauchen" und wir der Regierung über unsere Ansichten über das Monopol „ein klares Votum geben wollen." Dte Bewilligung der 200,000 Mk. für die Enquete war also unter der ausdrücklichen Bedingung erfolgt, daß die Regierung keinerlei Auskünfte der in den abgelehnten SS 2 und 3 enthaltenen Art von den Tabaks-Industriellen fordere, mit anderen Worten, daß sie daraus verzichte, die Enquete zur Erlangung von Material sür das Monopol zu benutzen.

Der vom Reichstag abgelehnte S 2 der Regierungsvorlage legte den Taboksfabrikanten die Verpflichtung auf, wahrheitsgemäße Angaben zu machen in Betreff 1) der Betriebs- und Lagerräume und der vorhandenen Betriebs- Maschinen und Geräthschaften ; 2) des beschäftigten Hilfs- und Arbetterpersonals; 3) der Menge, Art und Preise der vorhandenen Tabake und Tabakssabrikate;

4) der Menge, Art und Preise des tn den letzten drei Jahren verarbeiteten Tabaks und der daraus hergestellten Fabrikate.

Mit Bezug auf dte beiden letzten Ziffern heißt es in den Motiven zu dem der Kasseler Aprilversammlung zugegangenen Anträge Bremen: „Dte Tabaks-Enquete-Vorlage hat augenscheinlich ihrem wesentlichen Inhalte nach diesen Charakter (nämlich einer das Monopol vorbereitenden Maßregel). Zur Veranlagung keines andern, bisher auch nur entfernt tn Aussicht genommenen i Steunmodus wäre es beispielsweise erforderlich, Preise, Art und Menge der vorhandenen Tabake und Tabakssabrikate festzustellen, währenddem die verlangten | Angaben über die Preise des während der letzten drei Jahre verarbeiteten Roh­tabaks und der daraus hergestellten Fabrikate, sowie der im Jahre 1877 durch die Tabakshändler verkauften Tabake und Tabakssabrikate gleichfalls und in der ! Vorbereitung des Monopols ihre Bedeutung finden." In Betreff der Räum­lichkeiten heißt es l. c.: „Auch die unbegrenzten Erhebungen rücksichtlich der Vetriebsräumlichkeiten und der vorhandenen Betriebsmaschtncn und Geräth- ! schäften, welche ohne Zweifel in erster Reihe WertHuntersuchungen zur Grund­lage dienen sollen, deuten daraus hin, daß man vor allen Dingen die Lblösungs- L und Entschädigungsfrage bei Errichtung einer deutschen Tabaksregie zu beant- | «orten wünscht. In ganz ähnlicher Weise und noch schärfer drückten sich bei der Berathung der Vorlage mehrere Reichstags-Abgeordnete aus, so namentlich | der schon erwähnte Herr v. Stauffenberg und Herr v. Schorlemer-Alst, welche letzterer in den Forderungen der SS 2 und 3 den „unerhörtesten Eingriff in Udie wirthschaftliche Freiheit und Sicherheit" erblickte, der ihm je vorgekommen.

Angesichts dieser Sachlage muß es nun aus's Höchste befremden, daß die i den Tabaks-Industriellen auf Grund jenes, das Monopol und jegliche Vorbe- k reitung zu demselben abweisenden Reichstagsbeschluffes, betr. die Bewilligung »on 200,000 Mk. für die Enquete zugegangenen Fragebogen genau jene zurück- I «iesenen, auf das Monopol hinzielenden Fragen enthalten.

Im Fragebogen Nr. 2, Tabaksfabrtkation, heißt es unter Nr. 27: ,Menge und Werth des eigenen Rohtabaks, welchen das Geschäft auf eige- vem oder fremdem Lager hatte", und zwar soll dies angegeben werden sür den I. Januar 1878, den 1. Januar 1877, den 1. Januar 1876, also ganz wie I der abgelehnte S 2 der Regierungsvorlage forderte, sür dte letzten drei Jahre, j Ebenso verlangen dte Nummern 30 und 31 die detaillirteste Auskunft über die I Lr t'der Fabrikate. Co soll zu Nr. 30 angegeben werden: „Zahl der Sorten, j Menge, Verkaufswerth" der tn den Jahren 1877, 1876, 1875 in dem befrag. |Jtn Geschäft hergestellten: 1) Cigarren: a. 30 Mk. und darunter daS Tau-

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Deutschland.

Offenbach, 16. Sept. Im Schloß Rumpenheim ist gegenwärtig ein voll­ständiger Congreß von fürstlichen Personen versammelt. Es treffen noch dort zu Besuch ein: die Großh. Familie aus Darmstadt, Prinz Georg und Prin­zessin Louise von Hessen, die Prinzessin v. Wales, der König und dte Königin von Dänemark mit der Prinzessin Thyra, die Herzogin von Nassau, die Prin­zessin Friedrich von Anhalt-Dessau, dte Großherzogin-Mutter und der Groß­herzog von Mecklenburg-Strelitz.

Berlin. Dte baldige Wiederübernahme dir Regierungsgesckäfte durch den Kaiser steht in Aussicht. Hierauf soll es auch zurückzusühren sein, daß die diesmalige Thronrede pur von dem der Berathung unterliegenden Socialtsten- Gesetzentwurfe handelte.

Bremen, 16. September. Dte Retchs-Commtffare, welche sich letzten Sonntag in Bremerhaven nach Nordamerika etngeschifft haben, um das dortige System der Fabrikat-Besteuerung praktisch kennen zu lernen, werden, wie man anntmmt, etwa fünf Wochen auf die Erfüllung ihres Auftrages verwenden. Den Mitgliedern der Commission sind noch besondere, im Reichskanzleramte ausgearbeitete Fragebogen mttgegeben worden, welche genau dte Punkte bezeichnen, auf welche dte Commission ihre Aufmerksamkeit richten soll. Leider wird das im Süden der Vereinigten Staaten herrschende gelbe Fieber die Ausdehnung der Commiisions-Arbeiten erheblich beeinträchtigen; indessen ist es die Absicht, wenigstens Richmond, welches für die amerikanische Tabaks-Industrie außerordent­lich wichtig ist, zu besuchen.

* Oesterreich.

Wien, 16. Septbr. Griechenland mobiltsirt — das ist die neueste Friedensnachricht aus dem Orient. Das Athener Cabinet wartet nicht das Ergebntß der von ihm angerufenen Mediation der Mächte ab. Es legt die Kriegsrüstung an, weil der Verlauf der Ortentkrtse bewiesen hat, daß nur Der­jenige mit seinen Ansprüchen durchdringt, der ihnen mit den Waffen in der Hand Nachdruck zu geben vermag. Zweifellos werden die tnteressirten Mächte den Griechen und Türken ihre guten Dienste zur Herbeiführung eines Einverneh­mens anbteten. Vielleicht gelingt eS auch den Vorstellungen des Herrn Layaro, dte Pforte dahin zu bringen» daß sie den von Griechenland beanspruchten Ge-