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Trlegraphische Depeschen.
Wagner'- telegr. Torrespsudenz - Bureau.
Nom, 12. Septbr. Der König hielt heute bet Ghedi Truppenrevue ab, welcher die Königin beiwohnte. , , . , , ~
Florenz, 12. Septbr. Der Orientaüsten-Congreß wurde heute bei Anwesenheit des Prinzen Amadeus eröffnet. Desanctts, Amart und de Guber- natis hielten Reden, die mit Beifall ausgenommen wurden. Sodann ward Me mit dem Congreß verbundene Ausstellung besichtigt.
Paris, 12. Septbr. Wegen Beleidigung des Präsidenten der Republik wurde der Gerant des bonapartistischen Blattes „Pays" zu 2000 Frcs. Strafe und Roqat, der Redacteur desselben zu 3 Monat Gesängniß und ebenfalls
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2000 $ßien, T12.^e<)t6r. Meldungen der „Poltt. Corresp." Konstantinopel, 12. d. Zwischen dem russischen Botschafter Lobanoff und dem Großvezir Savfet Pascha finden lebhafte Verhandlungen wegen Regelung der Kriegsentschädigung statt. Die Verhandlungen wegen Auslieferung der Kriegsgefangenen und Er. satzes der Verpflegungskosten für dieselben haben bereits zum Ziele geführt, vorerst werden die europäischen, dann die asiatischen Gefangenen uusg^efttt.
Folge der Ermordung Mehemed Ali's soll Osman oder Derwisch Pascha als Pacifications-Commiffär nach Albanien entsendet werden und das Com- mando des in Koffowo aus 32 Bataillonen zu concentrirenden Armee-Corps übernehmen. In Folge der Metzeleien in Albanien werden 25 Bataillone nach Arkova, wo Mehemed Alt ermordet wurde, entsendet. Das Project wegen Beschaffung eines jährlichen Fonds von 600,000 Livres behufs Ankaufes von Kaimes wird commissionell ernstlich berathen. — Belgrad,12. ^ R-ißlan. soll die serbische Regierung veranlaßt haben, die Auflösung ihrer Miliztruppen bis zur Herstellung friedlicher Verhältnifle auf der Balkan-Halbinsel zu sistiren, zu welchem Zwecke die russische Regierung die erforderlichen Subsidren weiter verabfolgen wolle. Inzwischen habe es Serbien auch abgelehnt, die von serbischen Truppen besetzten, zu Bulgarien gehörenden Ortschaften vor der osficiellen Constituirung des Fürstenthums Bulgarien zu räumen. ,
Petersburg, 12. Septbr. Der Kriegsminister Milutm ist m den Grafenstand erhoben worden. — Aus San Stefano wird unterm 11. d. tele- graphirt, daß an diesem Tage der erste Kreuzer der freiwilligen Flotte, .Moskwa , mit Soldaten des Wolhynischen Regiments von St. Stefano nach Odeffa abze- gangen ist. Unter den Paffagieren befand sich auch General Radetzky.
Wien, 12. Septbr. Der russische Botschafter in London, Graf Schu- waloff, welcher sich zum Besuche seines kranken Bruders hier aufhält, wurde gestern Mittag vom Kaiser empfangen und zur Hoftafel in Schönbrunn zuge- zogen. Der Kaiser empfing auch den rumänischen Minister Cogalniceanu.
«testen, 13. September. Der Gesundheitszustand der Mannschaften unsere! 2. Regiments ist bet den Manöoern eben ein ganz ausgezeichntter zu nennen. Z mar ist ein allaem-ineS Verlangen nach „Hessebier* und „guten Cigarren vorhanden, l?doch trösten'sich die Kctezer mit dem baldigen Wiederetnkchren in die Garniso^ Em Tag unter den frohen munteren Menschen zu verweilen, bietet deS Unterhaltenden unb Interessanten viel, wie Schreiber dieses gestern Gelegenheit fand zu bedachten. Der bobe Geburtstag unseres alloerehrten Landesfürsten wurde u. Ä auch bet^bcr 5. Camp, in Burg-Gemünoen den Umständen nach solennen gestiert und hielt H^^^bsquart er- metster Kalbfleisch eine ganz vorzügliche Ansprache an die Kamerad.n und brachk hnä fSni auf Se Konial. Hoheit aus. DaS I. Bataillon camptrt vom 11. Iß« to RiedL-Gemündln, Iß.-^7.^Wasenberg, 17.-18. in M™eMobe unb■ «.-■» fc Kennern. Das II. Bataillrn camptrt in der Nacht vom 13.-14. im Bioouack 14. 17. möablen, 17.-18. in WnlterSbrück. 18.-23. in Mandern und 23.-24. im 'Mm Abmd beS 24. September rückt das ganze Regiment in Sieben wieder ein-
_ Der Genie-Oberst Hame ist zum britischen Kommissar der bulgarischen rarJtßnmmiifion ernannt. — Die „Times" meldet aus Konstantinopel von gestern, der Finanzminister Kiani Pascha sei entlasten und durch Ruschdi Eff-ndi ersetzt worden.
Italien.
Nom, 10. Septbr., Abends. „Diritto" schreibt: Oesterreichische Journale geben den oberitalienischen Manövern der italienischen Armee einen Charakter den sie in keiner Weise haben. Die Concentcatwn dieser Truppen hat nichts Außergewöhnliches; es find die alljährlichen gewöhnlichen Manöver, wie
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zukommt,
2) a6 wt?es"de? £33 nach^beabstchtigt wirb, einen der genannten br- Haupterwerbszweige burch etnm Sachverständigen in ber Commission v
b. ^ausnahmsweise ben einen ober ben anberen bieser ErwerbSzwetge burö- bezw. 3 Sachverständtge zu repräsentiren ober von einer Reprasenttl. des einen und deS anderen Erwerbszwetges überhaupt abzusehen;
3) welche Persönlichkeiten nach Maßgabe der zu machenden Vorschläge erachtet würden, in die fragliche Bezirkscommission berufen zu werden.
Die Kammer beantwortet die vorstehenden Fragen dahin, daß
1) im diesseitigen Bezirk die Tadakfabrikation eine sehr bedeutende, uM - insbesondere die Cigarrenfabrtkation am hiesigen Platze die weitaus ums . reichste des GroßherzogthumS sei, daß dagegen die beiden Erwerbsthätigketten hier nicht vertreten seien, und da in Heffen übender Tabakbau nur im Süden in etwa heimisch und der Tabakhandel fia „ ausschließlich auf dieses inländische Product beschränke, demgemäß nur Fabrikation von Cigarren, Rauch-, Schnupf- und Kautabak für die bJF nehmenden Erhebungen hauptsächlich in Betracht kommen, so schem
2) die^Tabakfabrikation durch drei Sachverständige und zwar nach Ma^ j der Bedeutung der Branchen durch ,wei Cigarren- und einen Taba^ kanten, während man es nach den tbatsächlichen VerbSltniffen oollkon genügend erachten müffe, wenn Tabakbau und Tadakhandel einen oder auch gemeinsam durch einen Sachverständigen tu der Com vertreten seien. _
3) Als Sachverständige werden bezeichnet die Herren
L. GeorVl"' I Cigarrmfabrikcmim, Heinrich Schirmer, Tabakfabrikant.
Die Direction der MaM-Weser-Bahn in Cassel thetlt einen Erlaß des Han°! Ministers vom 27. Juni l.Z« mit, nach welchem unter Leitung der Königlichen direction zu Frankfurt a« M. behufs gemeMsamer Besprechungen, GewerbSth *
Fortsetzung der dem Neichstage zugegangenen Motive zum j Socialistengesetze.
Die Belage für diese Art der Agitation liefern in großem Umfange die soclaldemokratyche Presse und die Steden der Führer und Agitatoren. Die Agitation hat im Laufe der ^bten Jahre, ( wie das Hauptorgan der deutschen Socialdcmokratie, der „Vorwärts triumphlrend hervorheb, eine „riesige" Ausdehnung gewonnen; sie ist in Kreise gedrungen, welche rhr früher unzugänglich waren. Die Zahl der socialdemokratischen Blätter und ihrer Abonnenten massenhafte Verbreitung socialdemokratischer Druckschriften aller Gattungen — 8tu96Iat.t”' unb
und Bilderbücher, Kalender — sowie die Zahl der geschulten soctallstsschen Agitatoren uno Wanderredner sind in stetigem Zunehmen begriffen. Die Erfolge der Agitation sind in der starken Vermehrung der Stimmen hervorgetreten, welche ver Socialdemokraste bet Polltischen und kommunalen Wahlen zugefallen sinv, und dem entsprechend tst die Zuversicht ihrer Anhänger gewachsen- Dte fortgesetzte Beunruhigung und Störung des öffcntli^en ^rieben«, ^cl^e jj’l« demokratische Agitation hervorgerufen wird, schädigt empfindlich das Gememwohl und hmdert eine gedeihliche und normale Entwickelung auf wirthschaftlichem une auf polttychem Geb» .
Es ist daher ein Gebot der Selbsterhaltung für Staat und Gesellschaft, der socialdemo. kratischen Bewegung mit Entschiedenheit entgegenzutreten. Zunächst aber ist der Staat berusen, die durch die Socialdemokratie bedrohte Rechtsordnung zu schützen und der soctallstischen Agi Schranken zu setzen. Freilich kann der Gedanke nicht durch äußeren Ächang unterdrückt, Bewegung der Geister nur in geistigem Kampfe überwunden werden. Wohl aber können u dürfen einer solchen Bewegung, wenn sie falsche Bahnen verfolgt und verderblich zu wer e droht, die Mittel zu ihrer Ausbreitung auf gesetzlichem Wege entjogen werden. Dte socialisttsche Agitation, wie sie seit Jahren betrieben wird, tst ein fortgesetzter Appell an bie Gewalt und an die Leidenschaften der Menge, um staatliche und gesellschaftliche Ordnung umzusturzen. Einern solchen Unternehmen kann der Staat Einhalt thun, indem er der Socialdemokratte ihre wtd)- ttqsten Agitationsmittel nimmt und ihre Organisation zerstört; er muß dies thun, wenn er stcy nicht selbst aufgeben und nicht in der Bevölkerung die Ueberzeugung, entweder von seiner Ohnmacht oder von der Berechtigung der revolutionären Bestrebungen der Socialdem^atie auftomnw
Dieser Nothwendigkeit gegenüber tritt auch die Besorgniß zurück, daß die aus dem Lichte der Oeffentlichkeit verdrängte Agitation um so nachhaltiger und gefährlicher im Geheimen werde fortgesetzt werden. Ueberdies läßt sich mit Grund bezweifeln, daß letzteres in erheblich stärkerem Maße geschehen werde, als es schon gegenwärtig der Fall ist.
Dem Staate allein wird es indessen auch mit Hülfe der in dem Entwürfe vorgeschlagenen Mttel nicht gelingen, dte socialvemokratische Bewegung zu beseitigen; diese Mittel bringen die Vorbedingung für die Heilung des Uebels, nicht die Heilung selbst. Es bedarf vielmehr der thätigen Mitwirkung aller erhaltenden Elemente der bürgerlichen Gesellschaft, um durch Belebung der Religiosität, durch Aufllärung unv Belehrung, durch Stärkung des Sinnes für Recht und Sitte, wie durch weitere wtrthschaftliche Reformen die Wurzeln des Uebels zu beseitigen.
Die in Deutschland geltenden gesetzlichen Vorschriften auf den Gebieten der Presse und des VereinSwesens, auf welchen sich die socialdemokratische Agitation vorzugsweise bewegt, in
Türket.
Konstantinopel, 11. S-Ptbr. Dte ihren Vertretern im
Ausland- aufgegeben, der Zeitungsnachricht, wonach der Scheik ul Islam an die muselmännische Bevölkerung Albaniens ein Mantsest erlassen habe, amtlich zu widersprechen._____________ _____
Verbindung mit den Vorschriften des Strafgesetzbuches reichen, wie die Erfahrung gezeigt hat, nicht aus, um jener Agitation Halt zu gebieten. Die fortgesetzte Handhabung vteser Vorschrifter. gegenüber der Socialdemokratie, die Schließung vieler Vereme, dte Auflösung öet
?flmmlunaen strenqc Bestrafung der massenhaften durch Wort und Schnft verübten Vergehelt haben nicht vermocht, die Ausbreitung der socialdemokratischen Bewegung tm Ganzen aufzuhaltn,. Dies beruht wesentlich auf dem vorwiegend repressiven Character ^kr^"3llchen Gesetze, welche einzelne Rechtswidrigkeiten, nicht aber eine fortgesetzte staats- und gesellschaftsfetndllche Thattgkett im^Auge baden. Rach den verschiedenen in den deutschen Bundesstaaten ^en^en ^e n^ adehen ist die Bildung politischer Vereine tm allgemeinen unbeschrankt, ihre Schlleßung setzt m der Regel voraus, baß bestimmte ix Den Gesetzen vorgeschriebene Schranken überschritten wordca fmiC Nur in einjeincn Bnnd-sst-wi-n sind di- B-rw-itungSb-hord-n 8'i'b 'ch «N-K,
wegen ihrer staats- oder gesellschaftsgefährlichen Haltung und Tendenz zu schien, auch hier tokb die Wirkung der Schließung abgeschwächt durch die Leichttgkelt, mit welcherdie Bi düng ttnes neuen qleicharttqen Vereins erfolgen kann. Versammlungen können m der Regel nicht zum Voraus verboten^sondern nur aufgelöst werden in gewissen eng formulirten Fallen; das Reichsgesetz über die Presse vollends kennt keinerlei Präventivmaßregeln.
Bei diesem Character der in Betracht kommenden Gesetze wurde der ^ldemokachchm Agitatton gegenüber eine schärfere Handhabung derselben, wenn s« möglich wäre eben^ wenig von Wirkung sein, als einzelne Abänderungen derselben, ,o sehr solche sich auch lonst empfehlen möchten. Wollte man aber eine Revision derselben »n der Richtung vorne^nen, daß damit^auch ener Agitation wirksam begegnet werden könnte, so wurde man über daS Bedurfniß hinaus Vereins- und V-rsammlungsiecht und das Recht der freien Meinungsäußerung allgemeinen und dauernden Einschränkungen zu unterwerfen genöthrgt sem. Auch auf dem Boden deS Strafgesetz. bud>c8
Sicherheit imb Ordnung verantwortlichen Behörden in den Stand Sesetzt werden, ihrn vei. fassunqsmäßiqen Pflicht, Staat und Gesellschaft vor inneren Gefahren zu schützen, der Social. demokratie gegenüber zu genügen; es bedarf eines Specialgesetzes, welches das Vereins-und Versgmmlung'srecht, die Freiheit der Presse und des Gewerbebetriebs, sowie die Fre»zug,gkm ausschließlich den gemeingefährlichen Bestrebungen der Socialdemokratte gegenüber wirksam« Bejchrankungenunht^Qt bem Staate und der Gesellschaft offen den Krieg, erklärt und deren Zerstörung als ihr Endziel proclamirt; sie hat damit selbst den Boden des für Alle gleichen MÄM un?kann sich deßhalb nicht beschweren, ^affe^ n^ W
Gute kommen soll, als es mit der Sicherheit und Ordnung des Staates vereinbar ist.
Ueberhaupt weisen außerordentliche und krankhafte Zustande, welche den Staat bedrohen, auf eine Abhülfe durch Specialgesetze hin, welche sich ausschließlich auf d»e Abwendung der vorhandenen Gefahr richten und mit der Erreichung dieses Zieles ihre Wirksamkeitvon. se^st^vev lieren. Diesen Weg hat man unter ähnlichen Verhältnissen auch ^ Frankreich mid in England dem Wege der Abänderung des gemeinen Rechtes vorgezogen. Was die französische Ge,etzgebunz b^riffb ft darf insbesondere auf das Gesetz vom 14. März
welches ausschließlich gegen die Bestrebungen der Internationale und. gleichartige Bestrebung^ gerichtet ist. In der englischen Gesetzgebung finden sich zahlreiche Vorgänge, wonach man bis in Die neueste Zeit hinein, wenn Die Sicherheit des Staates und der Gesellschaft tn Frage stan, kein Bedenftn getragen hat, die Habeas-Corpus-Acte zeitweise außer Kraft zu setzen unv du Erecutivqewalt behufs Abwehr drohender Gefahr mit Vollmachten zu versehen, welche in mehv : facher Beziehung über diejenigen hinausgehen, die der vorliegende Entwurf in Vorschlag bringt.
(Schluß folgt.) _______________
Gießen, 13. September. AuS den Verhandlungen ber Groberzozltchen Hindus« kammer zu Gießen. Sitzungen ben 19. August unb 3. September. Anwefmb: Sämml- ltchc ^^oange werben zur Kenntniß gebracht, theilS der Bibliothek, den Actm, der (taffe überwiefen und theilS zur Ctrculation bestimmt.
GroßherzogltcheS Ministerium des Innern thetlt in einem ^rculmschretben ai bie Großherzozlichen Handelskammern vom 14. August mit, daß nadj Beschluß dn Bundesraths vom 4. August dte TabakenquStecommisston örtliche Erhebungen Vermittlung der Landesbehörden unb burch von ihr im Einvernehmen mit den Landr^ regierungen zu bestellmbe Commisstonen unb Commissarien zu veranstalten habe. 7« EnquStecommission habe bemgemäß in Aussicht gniommen:
für das Großherzogtbum Heffm eine BezirkScommtsston mit dem Sitze a deren auf?ab^e8ain8bV^^^bCTe^au^ sein wirb, bie ihnen vorzulegenben Fragen, sov^ nöthig, nach vorgängigem Benehmen mit benVorstänben ber landwirthschaftttcheviw ! Gewerbevereine unb ber Hanbelskammern, sowie nach Vernehmung weiterer sachvc
ftanbl8auf8@runbn dt-I-r°M>tth-Uung-n 6at ber Vorsttzenbe b^ TabalmquSiecommW' um Ermittlung unb bemnSchstige Bezeichnung ber In bie b>eslettige BezirkScomm ,u berufenben Persönlichkeiten ersucht unb werben bie H°nbelsk-mmern mit hierauf aufgeforbert, zunächst gutächtlich über btese Angelegenheit zu berichten un hierbei insbesondere über folgende Punkte zu äußern: un)
1) welche Bedeutung den einzelnen bet dem Tabakbau, der Tabaksabrikatton dem Tabakhandel bethetltgten Erw-rbSthättgketten in den betr- Bezmo
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