1878
Mittwoch, den 6. März
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ANM- und Anitsblatt für den Kreis Gießen
Erscheint täglich mit Ausnahme des MonlagS.
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RedactiorrSburearrr Gartenstraße L. 165. Gxpeditionsbureaur Schulstraße L. 18,
seiner Vorgänger, gesetzt hatten.
London, fragte Cartwright
schwebenden Verhandlungen zusammen.
Es ist jetzt so einer der Momente, wo die Nation zeigen muß, daß sie von ihren großen Männern nicht blos empfangen, sondern ihnen auch dankbar sein will, indem sie vorübergehende Mißstände und Mißstimmungen nicht gleich zu Ursachen tieferer Scheidung werden läßt. Zudem ist ja das letzte Wort noch nicht gesprochen und die Möglichkeit gar nicht ausgeschlossen, daß die aus nächste Woche angesetzte Discussion der Stellvertretungs-Vorlage nebst der vom Fürsten Bismarck schon angekündtgten Errichtung eines Reichsfinanzamts wieder eine erfreulichere Klärung der Situation bringt. Es muß sich zunächst auch zeigen, ob der Finanzminister Camphausen nun seinen wiederholt ausgesprochenen Versicherungen treu bleibt und nach Ablehnung der Steuervorlagen seinen Abschied nimmt, ober ob er sich halten läßt. Sollte er gehen, so ist zu hoffen, daß sein Nachfolger mit den Verdiensten Camphausen's um sparsame Wirth- schast und Ordnung der Staatsfinanzen einen weiteren wirthschaftlichen Blick und mehr Initiative zu der täglich dringender werdenden Steuerreform vereinigen möge. _________________________________________
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Deutschland.
Darmstadt, 4. März. Unter den neuesten Drucksachen der ersten Kammer befindet sich auch der Bericht des 4. Ausschuffes über den Antrag des Abg. Dumont, die Ernennung ter Polizeicommisiare als städtische Beamte in den Städten Darmstadt und Gießen betr. Bekanntlich wurde der Antrag in der zweiten Kammer abgelehnt. Diesem Votum redet auch der genannte Ausschuß das Wort in Anbetracht 1) daß keine allgemeinen Wünsche für die beantragte Ernennung laut geworden: daß man sich sogar Seitens betheiligter Korporationen gegen eine gesetzliche Abänderung bezüglich der Ernennung der Polizeicommiffäre ausgesprochen; 2) daß es auch in erster Kammer nicht räth-
Parlamentarische Wochenschau.
Berlin, 3. März. Das ausschließliche Jnrereffe bei den Reichstags. Verhandlungen dieser Wache wandte sich den Steuervorlagen und den damit verbundenen Debatten über die sog. innere Krisis zu. Man kann nicht behaupten, daß das schließliche Resultat, soweit wie es heute seststeht, ein für teu Vaterlandsfreund erfreuliches sei. Nicht als ob man jetzt die Flinte in's Korn werfen und an der gedeihlichen Entwickelung unserer inneren Verhältnisse verzweifeln müßte, dafür ist die Nation und ihre Organisation zu gesund, als laß sie nicht solche Fieberschauern leicht und schnell überwinden sollte, — politische Entwickelungen gehen ja so wie so nicht ohne Kämpfe und Rückfälle vor sich — aber betrübend ist es doch, wenn der Moment, welcher in die verschobenen Verhältnisse Licht und Ordnung bringen und die in's Stocken geratene Maschinerie wieder in stottern Gang bringen sollte, vorübergeht und nicht nur feine Erleichterung, sondern vor der Hand nur eine Erschwerung der Situation gebracht hat. Das ist an und für sich bedauerlich und doppelt zu beklagen wegen der Förderung, welche den radicalen und Umsturzparteien aus der Ent- vuthiguug und Verwirrung der ausrichtig liberalen und vaterlandstreuen Parteien erwächst.
Die Sachlage selbst können wir wohl für jeden Leser in ihren Details als bekannt voraussetzen. Es handelte sich nicht blos darum, dem Reiche eigene Einnahmen zu schaffen, das Deficit des -Budgets zu decken , die Matricularbei- träge zu ermäßigen oder ganz abzuschaffen, ja vielleicht noch einen Uebeischuß zur Dertheilung an die Einzelstaaten aus dem Ertrag der Reichssteuern zu gewinnen, Hand in Hand hiermit sollte auch eine Regelung der Reichsverwal- ning und ein Ausbau des constitutionellen Rechtes, wo dies in den Einzel- staaten wünschenswerth erschien, gehen. So hatten es wenigstens die liberalen Parteien gehofft. Das Facit ist bis jetzt, daß die neuen Steuern, speciell die Tabakssteuer, keine Aussicht auf Annahme haben, daß im Budget mit Roth- mitteln, Abstrich von Ausgaben, höherer Veranschlagung der Einnahmen und eoent. durch eine Anleihe für das dringendste laufende Bedürfuiß gesorgt wird, daß vom Eintritt liberaler Elemente in die Reichsregierung augenblicklich keine Rede ist und daß eine mehr oder minder tief gehende Verstimmung in den Kreisen Platz greift, deren freundschaftliches Miteinanderwirken für das Reich so dringend wünschenswerth ist. ,
Wer hieran die meiste Schuld trägt, ist schwer zu sagen. Es nirken eben eine Menge von Uebelständen in unangenehmster Weise zusammen. Der Gesundheitszustand des Fürsten Bismarck und seine lange Entfernung in Varzin, die wiederum ja nicht eine ganz freiwillige ist, die hierdurch herbetgeführte theilweise Enifremdung von den in den maßgebenden Parteien herrschenden Strömungen, welche ihrerseits wieder einen Mangel an Einfluß auf diese Strömungen erzeugt, auf der andern Seite die vielfachen Anfeindungen und Hemmungen, welche dem Reichskanzler an höchster Stelle von bekannten Kreisen her bereitet werden und die ihn, der für Dinge verantwortlich gemacht wird, über die er keine Macht hat, natürlich sehr empfindlich berühren und reizbar machen müffcn, dazu eine gewisse theoretische Steifheit unserer politischen Parteien und ihrer Führer, ein Mangel an Selbstvertrauen und Siegesbewußtsein für die liberalen Ideen, daher ein etwas zu ängstliches Anklammern an fremde Garantien — alles dies wirkte zu dem unangenehmen Ausgang der lange
ltch erscheine, partiell an der kaum erst eingebürgerten Städteordnung schon jetzt wieder zu rütteln.
Berlin, 2. März. Der „Reichs-Anz." schreibt, bei Besprechung der Zukunft der Reichssteuer-Vorlagen hätten viele Blätter Aeußerungen des Reichskanzlers zu Gunsten des Tabaksmonopols ein Gewicht beigelegt, welches dieselben thatsächlich nicht gehabt haben könnten. Der Reichskanzler habe zwar seine Ueberzeugung von der Zweckmäßigkeit des Monopols mit der Erwägung begründet, daß daffelbe die Consumenten weniger belaste, als irgend eine Steuer gleich hohen Ertrages; er habe aber in keiner Weise die Absicht ausgesprochen, Bestrebungen nach höheren Erträgen ohne das Monopol entgegenzutreten, wenn letzteres nicht angenommen werde. Dies geht mit voller Bestimmtheit aus den wörtlichen Citaten und einer Auslaffung des Reichskanzlers hervor, welche der „Reichs-Anz." hierauf anführt.
Hesteneich.
Wien, 2. März. Der berühmte Romanist, Hofrath Profeffor Ludwig
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Arndts, ist gestern Nachmittag gestorben.
Wien. Die „Neue Fr. Pr." wirst die Frage auf, ob man nach den Erfahrungen früherer Zeiten (namentlich mit dem Pariser Congresie von'1856, dessen Friedenswerk soeben von Rußland schmählich vernichtet worden) irgend welchen Anlaß habe, dem jetzt angestrebten Congresie mit hoffnungsvoller Zuversicht entgegenzusehen? Wird er (fragt das Blatt) überhaupt der Danaideu- Arbeit, an welcher ein Jahrtausend orientalischer Geschichte zu Schanden ging, gewachsen sein und eine Lösung schaffen, wo die widerstreitendsten Jntereffen einer solchen im Wege stehen? 1 Von acht Eongressen (Eambrai 1725, Soisions 1729, Breda 1747, Fokschani 1772, Bukarest 1773, Lille 1797, Rastatt 1799 und Chatillon 1814) ist es bekannt, daß ihre Mitglieder nach stürmischen Be- rathungen unverrichteter Sache auseinandergingen, denn die Stimmenmehrheit ist zwar stillschweigend acceptirt, aber nicht obligatorisch in der Congreßregel. Ein solches Schicksal wünschen wir dem bevorstehenden Congresie nicht, denn der Friede ist die Sehnsucht der Welt, und zwar ein Friede, bei dem das Recht und nicht die Anmaßung zu Gevatter steht; allein, man mag die Zweifelsucht nicht schelten, wenn sie auch diesmal nicht völlig schweigen kann. Ob in Berlin, Baden-Baden oder Brüsiel, in Wildbad oder Wiesbaden die Bevollmächtigten Europas zusammentreten, ob sie, wie ehedem geschah, den Ort ihrer Berathung neutral erklären, oder, wie es noch nie geschah, der Oeffentlichkeit den Zutritt gestatten, mag nebensächlich erscheinen; aber das Eine ist gewiß, daß ihre Arbeit nur bann eine lohnende und dankenswerthe fein wird, wenn es ihnen gelingt, Rußland in diejenigen Schranken zurückzuweisen, welche die Lebens.Jntereffen Oesterreichs, und Englands gebieterisch vorschreiben. Im andern Falle wird es „verlorene Liebesmühe" sein, zu der sie sich rüsten, und der Congreß von heute nicht höher in der Geschichte rangiren, als die Mehrheit welche die Klüfte erweiterten, deren Schließung sie sich vor
verworfen. t „ , , . m u
— Cadogan wurde zum Unterstaatssecretär der Colonien und Bury zum Unterstaatssecretär im Kriegsamt ernannt. ,
— Reuters Bureau" meldet aus Konstantinopel vom 1. März: Die britische Flotte geht wahrscheinlich nach Jsmid. Die „Times meldet aus Gallipoli vom 27. Februar: Der Gouverneur der Dardanellen empfing von dem Seraskierat die Weisung, keinen «eiteren fremden Kriegsschiffen die Einfahrt in das Marmara-Meer zu gestatten. , „
London. Hier wird an allen Orten gerüstet. Die Gardebrigade ist vollzählig gemacht worden und wird zu thätigem Dienste vorbereitet. Das Kriegsamt hat die vorzeitige Ueberweisung von Mannschaften aus dem Actrv- heere in die Reserve sisttren lasten, der Höchstcommandirende sofort eine Besichtigung sämmtlicher Mannschaften im Lager zu Adlershot, mit Ausnchme der Rekruten, angesagt. Eine große Anzahl Freiwilliger bietet sich »um Gar- nisondienst und auch zum Kriegsvienst an. Im Arsena zu Woolwich herrscht reger Eifer. Namentlich arbeitet die Torpedo - Abtheilung angestrengt. Es sind 150 Ingenieure als Verstärkung dahin commandirt worden. Die Regierung 500 Meilen Telegraphendraht für Torpedozwecke zu sofortiger Ablieferung
2. März, früh. Im Fortgänge der Unterhaussitzung bean- bie Niedersetzung eines Ausschusses zur Untersuchung der Weinzollerhebung. Northcote bekämpfte den Antrag, indem er geltend machte, daß die Angelegenheit der Executive überlaffen bleiben sollte. Die jetzige Scala des Alkoholgehaltes habe 16 Jahre befriedigend gewirkt; die 26grabige Norm möge Vortheile haben, indeß seien uunöthige Veränderungen nicht wünschenswerth. Die Frage sei wichtig, ob es sich empfehle, gegenüber Spanien, Portugal, Oesterreich und anderen Ländern, die starke Weine exportiren, durch eventuelle Concessionen eine liberale wechselseitige Zollpolitik zu Gunsten Englands herbeizusühren, wenn auch Frankreich und andere Länder, die leichte Weine producirten, sich über derartige Concessionen beschweren könnten. Schließlich wurde der Antrag Cartwright's mit 85 gegen 65 Stimmen
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