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hält

sich am der An- zurückge- wurden

Serben verfolgt.

Theater.

Freitag, den 4. Januar eröffnet der vom Frühjahre her noch im allerbesten An- OEN"nstehende Theaterdirector Kurde seine Vorstellungen. Hatten wir schon bet seiner letzten Datson alle Ursache mit seinen Leistungen zusrtesen zu sein, so glauben wir jetzt mit Brecht auf größere Genüsse rechnen zu können, da die Zeitungsberichte eine vorzügliche

~ R 'Oa8 Steueramt ist indessen anderer Ansicht. Nicht nur daS defraudirte, -der Versteuerung entzogene Quantum, sondern auch der ganze, in der Tbat ebrlick ver- 'lener e W und nicht nur der Inhalt de^ottiLs, "welcher um^Abbrenn^n ° - sondern all^r anderen, mit unreifer Matsche gefüllten Bottiche (mit Ausnahme des Aormatschbotttchs) sind als defraudtrt betrachtet und der vierfache Steuerbetrug erll m rb‘ «fblT ber Defraudation berechnt worden. So

erst wird die exorbitante Hohe des Strafbetrages erklärlich.

.Der 8 51 des Gesetzes vom i. Juli 1868, welcher die Strafe der Defraudation mUpn<AC nra CVQ^ek ^/trag der v orenthaltenen Steuer oorschreibt, enthält ebenso- wentg als einer der folgenden Paragraphen eine Bestimmung darüber, daß im Unoer' ^^ensfalle des Defraudanten Gefängntßhaft und in welcher Höhe dieselbe eintreten !i°i6hAff'ÖCraJl“ ^!bbile Defraudanten in unserem Falle zu einem Jahre Gefäng-

DC»U\nClL morden. Vermuthlich herrschen hierüber allgemein gültige, le Nech^tsgrundsätze, und es darf in unserem Falle das ungewöhnlich Hä n 6 °ON nur einem Jahre Haft gegenüber der einem Arbeiter aufer­legten Strafsumme von 67,000 nicht weiter Wunder nehmen.

Das Gesetz über die Haftung des BrenneretunternehmenS vom 8. Juli 1868 ent- tm 8 4 auch noch folgende Bestimmung:

»Die Befugntß der Steuerverwaltung, statt der Einziehung der Geldbuße von dem subsidiarisch Verhafteten (in unserem Falle Herr Rittergutsbesitzer

D- Jieb.) und unter Verzicht hierauf, die im UnvermögenSfalle an die ^^dbuße zu verhängende Freiheitsstrafe sogleich an dem eigentlich vollstrecken zu lassen, wird durch die vorstehenden Bestimmungen nicht berührt.- ”

w ,. ^ben bis dahin noch nicht gehört, daß die Steuerverwaltung von diesem Rechte Gebrauch gemacht hat-

Und nun zum Schluß!

Wir können den Brennereibesitzern nur empfehlen, — falls nicht ohnehin eine Aenderung des Steuerverfahrens derartige, wie ein Damoklesschwert über ihnen hängende Vorkommnis e radtcal beseitigt, - auf Grund dieses Falles eine Reform de« Gesetzes vom 8 Juli 1868 anzustreben. Vorläufig sind sie mit ihrer Existenz in die Hande einiger von ihnen in der Brennerei beschäftigten Individuen gegeben, die, sei eS aU$. und Gewinnsucht desraudtren, sei es aud Rache denuncircn und coent-

auch schworen; sie haben ja nicht« zu verlieren! Vor allem sollte die Subsidiarbast und die Verurtheilung jedes Theilnehmers zur Gesammtstrafe angemessen beschrankt werden. Welcher Brenncreibesttzer kann noch den Muth haben, Diebstähle zur Anzeige

Bestrafung zu bringen, wenn dieselbe seine Existenz zu bedrohen im Stande Und welcher Besitzer will sich wohl vermessen, seinen Brenner soweit zu contra- uren, daß er nicht über kleine Unregelmäßigkeiten in dem Betriebe getäuscht werden konnte r Wie die von uns citirten Zugeständnisse des Appellrichters andeuten, würden die Herren Juristen einer Aenderung der Gesetzgebung keinen Widerstand entgegen- ietzen. Sodann wäre die ganz unhaltbare Basis für die Berechnung der Strafe zu verlassen und endlich dem Sachverständigen Gutachten gegenüber den einseitigen Fest- stcllungen der Steuerbehörde mehr Berücksichtigung zu gönnen. (Snbitm sehen wir in unseiem Falle die Fahrlässigkeit in der Beaufsichtigung mit der dreifachen Strafe der wissentlichen Theilnahme an der Defraudation bestraft werd.n, während das Reichs­strafgesetz umgekehrt die Fahrlässigkeit milder straft, als die Absicht- Möge dieser RechtS- grundsatz auch die Particularstrafaeietzgebung durcbdrin^en.

Landwirthschaftliches.

Eine Spiritussteuer-Conlraveniion.

(Aus der Demschen Landwirthschastltchen Presse.) (Schluß.)

allsten wir die Art der Berechnung der Geldstrafen durch die imh ^"tstren. Wir wollen annehmen, das Ueberschöpfen sei wirklich erfolgt

,, J°m ?cm Steuerfiscus der Steuerbetrug für das üvergeschöpfte Quantum, iack? B tra^ ent,°4tcn worden. In diesem Falle war der oier-

nhnp ßbk° a ? Strafe zu zahlen, nach dem Sinne des Gesetzes wahrschein- hpnn Worauf, wie viele Personen an der Eontraoention bethetligt waren,

hbnn auch zur Zeit der Mahl- und Schlachtsteuer nicht danach geforscht wurde, kdO-n-r- Defraude conftscirten Maare ein oder m-hrere Individuen als Eigen-

n?e?vretirt ÄTr?er Partidptren. Das Hauptsteueramt hat anders

nnhmp nnlAD<)r.I,tc»e”bc1n 5/ae Rnö nicht sämmtltche, der gleichzeitigen Theil- Strafe beSbnt-rÄ^^"on bezichtigte Individuen gemeinschaftlich zur Tragung der ^bbtrages oerurthetlt worden, sondern j.der einzelne lur o?rote"fa^en'konnte ^Urna^ verdreifacht und je nach der Zahl der Theilnehmcr .nnt-9TM8 T arZ ba,$ ^»^ÜEN Falles dem FiScuS der Steuerbetrag nur von dem, in den mm,S.bbrcnncn fcrti8cn Bottich Nr. 4 übergeschöpften, reifen und zur Verbrennung fähigen Matschquantum entzogen werden konnte, weil nur dieser über die deklarirte Höhe hin­aus täglich zum Verbrennen gelangte. Nach der Analogie des obigen Schlachtsteuer- contraventionsfalles und dem Wortlaut deS oben c'tlrten 8 61 wäre also auch nur ber b-W »Ät mortm. bQ3 Uebctld,äp'c‘1 ln öc“ «"«'» »'• 1 Steuer.

— Amtliche Meldung aus Tiflis vom 24. b.: Am 21. besetzten die Schützen des 154. (Derbent'schen) Infanterie-Regiments nebst Sappeuren und einigen Sotnien Kosaken die Dörfer Ketschk, Tofta, Gins, Tuwantsch und 3iti= ®of- ,bcr Besetzung von Tuwantsch hatten die Kosaken und Infanteristen ein Geplänkel mit türkischer Kavallerie, welche, 500 Mann stark, sich in dem Felsenterrain verborgen hielt. Der russische Verlust bet diesem Gefechte bestand in einem Todten und 11 Verwundeten.

— Aus Risch wird gemeldet: Die Serben errichten bei Risch Verschan­zungen und fordern die Einwohner auf, sich nach Serbien zu begeben Risch solle bombardirt werden. Serbisch- Agenten vertheiieu Maffei, an die d>riß= Uche Bevölkerung und lasten durch dieselben Verschanzungen Herrichten. - Di- erwartete Proclamation des Sultans an die Serben, welche den Fürsten Milan für abgesctzt erklärt, ist nunmehr erschienen. — Aus Erzerum wird ein gemeldet ^wische» Rusten und türkischer Kavallerie unter Edhem Pascha

„a , 25tn5ccc'nber- Die „Polit. Corresp." meldet aus Bukarest:

Heißt, das russische Hauptquartier werde demnächst von Bogot nach Selvi übersiedeln. Die durch die letzte,, Schneestürme beschädigten Donanbrücken sind wieder hergestellt. — ®affel6e Organ berichtet aus Athen: Die Aufständischen auf Kreta haben behufs Einsetzung einer provisorischen Regierung eine Rational. Versammlung einberufen.

— Die „Presse" meldet aus Sistowa vom 23. d.: Das rumänische Hauptquartier kehrt nächster Tage nach Bukarest zurück. Die neu zu bildend?» bulgarischen Bataillone werden blos Garnisonsdtenst versehen. Bet Kusgun wurde eine egyptische Abtheilung gefangen genommen, welche stark durch Kälte gelitten hatte.

nnm z^27' Die „Poltt. Corresp." meldet aus Bukarest

vom 26. d. . Von russischer Seite wurden Erhebungen über das Verschwinden zahlreicher in türkische Gefangenschaft gerathene Russen und Rumänen einzelei-

6 ^rdachtsgrunde vorhanden stn), daß eine große Anzahl Gefangene niedergemetzelt worden sind. — Dieselbe Correspondenz meldet aus Athen, daß !!! l^^^^chealand kriegerische Volks-Demonstrationen stattfinden. In Lamia tioiien an tt($r untcr Iautcn Hochrufen auf den Krieg den Demonstra-

D^cember. Die von hier aus verbreiteten Gerüchte über eine beabsichtigte Mobilmachung der österreichischen Armee werden von gut un­terrichteter Seite als vollständig unbegründet bezeichnet.

m 271 December. Der Fürst und die Fürstin sind angekom­

men. Ihr Empfang von weiten der Bevölkerung war ein enthusiastischer.

Akkagusa, 27. December. Die Türken wurden gestern bei Duletgne

von den Montenegrinern geschlagen und verloren viele Gefangene.

Konstantinopel, 27. December. Mahmud Damat Pascha ist gestern hierher zuruckgekehct. — Ein Telegramm aus Erzerum meldet: Die Ruffen a^cn fort, in der Ebene vorzurücken, um Erzerum einzuschließen. Die b(nbunqen mit Nordorsien sind unterbrochen. Das Wetter ist schön, aber kalt.

Telegraphische Depeschen.

Wagncr'S telegr. Correspondcnz-Bureau.

Madrid, 26 December. Der König hat in Sevilla gestern ei» De- cret unterzeichnet, welches de,, spanischen Gesandte» bei», deutschen Reiche Merry y Colom, zur Unterzeichnung des zwischen Spanien und Deutschland verkt»b-wicn A,,sl,efkr„ttgs-Vertrages ermächtigt.

. Woolwich, 26. December. Das Kriegsamt forderte die Arscnalbe- hördcn in der leßten Woche aus, zu berichten, wieviel Kanonen, Munition und Kriegsmaterial jedes Departement in kürzester Zeit Herstellen könne.

»In. n"""vpel, 26. December. @r)rr»in wird gemeldet: Die

» n k.» . gesen Westen vorgerückt. Russisch- Kavallerie hat Erze-

run säst vollständig umschloffen. In den Ebenen im Norden ist russische Zn- fanterie znsammengezvgen. 11 w J

Petersburg, 26 December. Der „Ruff. Invalide" hebt die Wich- tigkeit der Einnahme von 5 Dörfern im Rordoste» von Erzerum h-rvor, da solche allein von, z.rindjkvestlö her erfolgen konnte.

Belgrad, 26. December. Officicll. Bei dem Angriff der Serben auf Kursumlje wurde dieser Ort von 400 Rizams und 2000 Arnauten und Basch,

Übliche» Streitkräfte bestanden ans 3 Bataillonen b c'”cr auögezelchiiclen Artillerie unterstützt wurden. Es entspann sich übera?na'^Ä" und verzweifelter Kampf, der mehrere,nale in ein Handgemeng- fliif fla6ci! clJ,bli* bie Berschanzungen in größter Unordnung

» ü.' 2lK^n m"b ^ferb' »urücklaffend. Der Verlust der Serben h-S o ,4°b '"'b?0 Verwundete. Auf dem Kampfplatz wurden über 100 turfifdjc Leichen aufgesunden. Gefangene sagten aus, daß die Türken mehrere

Belgrad, 25. December. Gestern nahmen die Serben nach 8stündi- gem heftigen Kampfe Ak-Palanka nebst den dazu gehörigen Befestigungen ein und erbeuteten 3 Krupp-Geschütze, sowie viel Munition und Proviant. Der hierbei erlittene Verlust war serbischersetts nur unbedeutend.

„ . - G/st-r» wurde die serbische Armee, welch- Risch belagert, vom Für-

sten tnspicirt; das Bombardement von Risch hat in Gegenwart des letzteren begonnen. Das Corps des serbischen Heerführers Horvatovtcs hat " 23. d. bet St. Nikolaus mit den Ruffen vereinigt. — Bet Pirot hat griff begonnen. Aus dem Kampfplatze von Ak-Palanka wurden viele laffene türkische Todte von den werben begraben. Die Gefangenen nach Alexinatz gebracht.

Konstantinopel, 25. December. Am Javor wurden die von den Türken mit Verlust zurückgeschlagen und über die Grenze Telegranime aus Rasgrad melden von unbedeutenden Scharmützeln, cr , Petersburg, 25. December. Am 23. d. wurde bei klarem Wetter Fort St. Nikolai heftig von den Türken bombardirt. Die Raffen erlitten dabet nur geringsügtgen Verlust. — Bet Schipka war heute starkes Schneegestöber mit Frost.

d-,^S"rb^b-s-tz^ $Cni,UnbetC mifflenommen hä't-n. Kursumlje wurde v°, ^""^antinopcl, 26. December. Aus Pirol wird vom 24 d melbtt: 7 Butaillon- Serbe» mit 14 G-schütze» griffe» heute Ricbivar an -r cn "ber zuruckgeworsen und zogen sich in ihre Verschanzungen zurück Die Serbe» etablwen flefleiu,6er den Befestigungen von l'talbij Belagerungsgeschütz-. bei Gouverneurs von Risch fahren die Serben fort, Prlanka unb die Befestigungen bei Charkioi anzugreifen.

q, . Petersburg, 26^ December. Der Kaiser hielt heute am Winter- aw n' u6” b'e Truppen des Petersburger Bezirks, bestehend in »On'n 2nfamerie, 24 Schwadronen Kavallerie und 42 Geschützen ab.

Men Wahffeins" 9U^'9 b‘‘ $arabe 0lirtjenb- ®et Ä#if« -rfc-ut sich

England.

London, 24. December, Abends. Die Handelskammer von Edinburgh beschloß heute gegen 2 diff-ntirende stimmen, an die Regierung eine Petition um Einhaltung einer ausrichtige» consequente» Neutralität zu richten.

Rußland.

Petersburg, 25. December. Beim Empfang einer Deputation der Municipalilät gab der Kaiser der Freude über seine Rückkehr Ausdruck, wies auf die durch die Eroberung von Plewna erreichte Genug,huung hin, und schloß mit folgenden Worten: Wir haben viel gethan; viel bleibt noch zu thun Möge Gott uns helfen, das heilige Unternehmen glücklich zu beendigen' — Fürst Gortschakoff hat auf Befehl des Kaisers wieder die Leitung der auswär­tigen Angelegenheiten übernommen. General Jgnatieff ist zum Mitglied des Staatsrathe« ernannt.

Der orientalische Krieg.

Konstantinopel, 25. December. Nach hier vorliegenden Nachrichten eZcheint die Einschließung von Erzerum als sehr wahrscheinlich. Durch eine Meldung des Commandanten von Risch wird bestätigt, daß die Serben Vor­bereitungen zur Bombardirung von Risch treffen.

— In einer amtlichen Bekanntmachung heißt es: Die Regierung verfolgt indem sie die militärischen Vorbereitungen fortsetzt, einzig und allein den »weck' die Rechte und Unabhängigkeit des Reiches zu erhalten, und richtet die Auffor­derung an das Volk, mit Vertrauen in die Zukunft zu blicken und den Uebel- wollenden, welche die öffentliche Meinung gegen die Regierung zu beeinflassen suchen, kein Gehör zu schenken. ' '