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Ilnterhattungsblatt, die

sprachen worden.

Die Modenwelt (vierteljährlich 1 «X 25 H.)

altdeutscher Leinenstickerei, herausgegeben von Julius Lessing, dem Direktor der Samm­lung des Deutschen Gewerbe-Museums. Die Auflage beider Blätter hat die ansehn- liche Höhe von 245,000 Exemplaren erreicht. ______________

tjeiratben ’') @ g Herr ©octor, da hab ich einen Buchhalter,

rÄ.--'“’Ä;r,SJg Mnrolr°ba§ Vorstehende entnehmen mit triumphirenden Hohne hinzu, fürchtet sich as Cnlturkämpferthum der ganzen Welt.

ihren neuen Nummern wleoer eine tfuut

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hna @efek Dennach wußte man bald Rath. Man Netz den Gehängten tauber

das ^e,ey ^eni viy » dadurch weniger unangenehm. Se. Maiestat bemerkte, ""'LASsS tB1- W.WÄSS im seiner Mitbürger wie im Staate einzunehmen?“ — fragte <^-««00(16 ©teUunß 1 1 lernbeaieriae Dmfjugend. Ein flacbshaariger Junge gab

Das neue Patentgesetz, welches nunmehr durch den Reichsanzeiger publizirt wird, steht nicht nur im Gegensatz zu der bisherigen öffentlichen Meinung, sondern auch zu der bisherigen Gesetzgebung. Der Schutz, w-l. chen letztere dem Erfinder gewährte, war weder dem Inhalte noch der Zeit nach ausreichend, und seine Nachsuchung von einem für den Erfinder sehr unbequemen Verfahren begleitet. Nach dem neuen Gesetze ist das Verfahren im Wesentlichen folgendes:

Auf jede neue Erfindung, welche eine gewerbliche Verwerthung gestattet, mit Ausnahme der» ieniaen deren Verwerthung den Gesetzen oder der Sitte zuwiderlauft und deren Objecte Nahrungsmittel und chemische Stoffe sind, kann ein Patent ertheilt werden. Die Echndung muß sedoch wiklich neu, d. h. nicht bereits in einet öffentlichen Druckschrift des In- oder Aus­landes publicirt sein. Patentanspruch steht Demjenigen zu, welcher die Erfindung zuerst anmeldet, vorausgesetzt daß der wesentliche Inhalt derselben nicht der Zeichnung oder Beschreibung eines Anderen ohne dessen Einwilligung entnommen ist, beziehungsweise daß dieser Andere keinen Widerspruch erhebt. Die Nachsuchung des Patentes erfolgt schriftlich bei dem Paten amte. Derselben muß zur Bestreitung der Kosten des Verfahrens em Betrag von 20 M. be gefugt ein. Die Erfindung ist in der Anmeldung dergestalt zu beschreiben, daß die Benutzung be^cn Sachverständige möglich erscheint. Die Anmeldung wird darauf nach Eingang beimt Patent- amte durch Veröffentlichung des Namens des Erfindersund des wesentlichen Inhaltes seiner Erfindung im Nerchs-Anzeiger bekannt gemacht, zugleich die Anmeldung selbst wit allen Beilagen . im Patentamte zur öffentlichen Einsicht ausgelegt. Die Erfindung genießt vom Datum der An­meldung an einstweilen die Wirkung des Patentschutzes, welche mit der Versagung des Patentes

' ^^Da^s Patentamt stellt nun in einem Lorprüfungs-Verfah^n fest, ob die Erfindung patentirung8- । fäbia ist oder nicht, und entscheidet, falls von keiner Seite Einspruch erfolgt ist, ftatestens

8 Wochen nach der Veröffentlichung der Anmeldung über Ertheilung oder Versagung Patentes Die Berufung gegen diese Entscheidung geht an das Reichs-Oberhandelsgericht und ist binn n ?chs Woche/nach der Zustellung der Entscheidung bei dem Patent-Amte schriftlich anzumelden

zu begründen. Die Patent-Ertheilung hat die Wirkung, die gewerbsmäßige Herstellung und Ausbeutung der Erfindung jedeni Anderen als dem Erfinder auf die Dauer von "Jahren von dem auf dü Anmeldung folgenden Tage an zu untersagen. Jedoch must der Patent-Inhaber ber Vermeidung des Verlustes des Patentes nach drei Jahren einem Anderen die Benutzung der Erfindung gegen angemessene Entschädigung gestatten, wenn dies im öffentlichen«^ 8^

• i 9 Zj9 dicker Verlust trifft den Patent-Inhaber, wenn er es unterlaßt, die Ausführung der^Erfindmig L Alande zu sichln. DikKostenÄ das Patent betragen im Anfang des ersten cta6re8 30 M , im zweiten 50 M. und erhöhen sich dann m iebem folgenden Jahre um 50 M. Unbemittelten können^ dieselben bis zum dritten Jahre gestundet werden und dann wenn das Patent erlischt erlassen werden. Werden die Gebühren nicht spätestens drei Monate nach dem ^älliakeits-Terminc gezahlt, so erlischt das Patent. Das Patent verliert schließlich noch seine qL’ t9 snenn Die Erfindung nach der Bestimmung des Reichskanzlers für das Heer, die Flotte

^^?o>nteresse^der ^öffentlichen Wohlfahrt benutzt werden soll. Der Erfinder hat in vifipin ctniio natürlich Anspruch auf angemessene Entschädigung. Dies sind die wesentlichsten Ä gleicher Weise bestrebt, die Interessen des Erfinders wie

< . grntzlikumL zu wahren wird dasselbe die Unzuträglichkeiten, welche aus der bisherigen anderen di?G°heimh°Hnng der Erfindungen, d e Ausschließungen ausländischer Erfindungen von dem deutschen Markte re. beseitigen. Den segens­reichsten Einfluß muß aber der dem Erfinder ix weitgehendstem Maße gewahrte Schutz auf die reichsten ^np p v i-, in die deutschen industriellen hinter

Literarisches.

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aut der Ausstelluuk> in P^d-^phta pr-mürt-n Z^^ng-n^s SJRufterätuung Don der

Weltausftellungsderichie (Gutachten ilfammen0efteUt Seitens

st-llungsgegenttänd- der pr-isg-krant-n. den chn Ansst lle^ Preisrichter:

der R-ichscamm'tfwn, lautet l-d°ch W-rktichkett der Lusipruch

Being useful illastrated penodical („Bazar: )| esteN s Nun wird wähl Niemand

Lare illnsirirte Zerttchr.tt gE9rünbct 1860. - Nun ww^wam £ifi

einem industriellen Unternehmer das Rech fp > böcbften Grade unberechtigt «hr-nnall-s S-ugniß tür d°n - S°n-n W°rth zu ftnben hachiten wr b

muft es edoch erscheinen, dieses Urthetl nacy ^eueoen ui>»z Wörtchen ge-

hyperbolische Lobsprüche hineinzutragen, von Börsen-Zeitung.) reichsten Einstuy muy aoer ^ustr'iellen hinter

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Muster davongetragen wird.__ ________

zu

Supp, Major.

3480)

Wiener und eiserne Gartcnmöbel

Schloßgasie B. 1.

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3420)

Abonnements-Einladung

auf die

Bekanntmachung.

In Folge Auftrags Großherzo^ Land­gerichts Homb.rg sollen wegen Schulden- toefen des Pachters Georg Schmidt zu Hof-Sorge bei Burg-Gemünden

Montag den 25. Juni 1. I., Vormittags 9 Uhr.

an Ort und Stelle circa 120 Morgen Heu- Hras und 20 Morgen Klee gegen gleich vaare Zahlung öffentlich meistbietend ver­steigert werden.

Burg-Gemünden, den 19. Juni 1877. Großherzogl- Ortsgericht Burg-Gemünden.

Sann. (3485

VeMedern und Daunen ^willch und Barchent, Feder-Leinen, Liefe­rung vollständiger Betten in streng reeller Ausführung, bei m y3"'

Th. Brück, Kanzleiberg B. i.

Versteigerungen.

Samstag den 23. d. Mts., Vormittags H Uhr, soll auf dem städtischen Baubüreau die behufs Verlegung einer Strecke des Ninagrabens erforderliche, zu 207 jt. veranschlagte Arbeit, versteigert werden.

Gießen, den 20. Juni 1877. (3494

Grobherzogliche Bürgermeisterei Gießen.

A. 53ramm._______

Oberhessische Eisenbahnen.

Es soll die Lieferung und Anfuhr von 500 Cbm. Lahnkies nach Station Gießen vergeben werden; Angebote sind bis zum 28. d. Mts. auf dem Büreau des Unter­zeichneten abzugeben, woselbst auch die Bedingungen einzusehen sind.

Gießen, den 16. Juni 1877. (3468

Stegmayer, Sektionsingenieur.

Mde-Versteigerung

Dienstag den 26. d. Mts.,

Vormittags um 10 Uhr, wird in der Gensd'armerie - Caserne Gießen ein ausrangirtes Dienstpferd gegen gleich baare Zahlung öffentlich versteigert. Gießen, den 19. >Juni 1877.

Großherzogliches Gensd'armerie Divistons- Commando Oberhessen.

Kesondere Bekanntmachungen

Schlossevurbeit.

3479) Die zur Herstellung eines eisernen Pflanzengestells im botanischen Garten da­hier erforderliche Schlosserarbeit, veran­schlagt zu 736 JL, soll im Submisstonsweg vergeben werden. Zeichnung, Bedingungen und Voranschlag liegen oei uns zur Ein­sicht offen Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift .Subnnssion rm Betreff des Pflanzengestells" bis zum 27. d., Morgens 10 Uhr, franco bei uns einzureichcn.

Gießen, am 19 Juni 1877.

Großherzogliches Kreisbauamt Gießen.

Holzapfel.

Casseler Tages Post.

Dieselbe erscheint täglich in großem Format und vertritt eine durchaus freisinnige Anschauung. Alle Ereignisse von Bedeutung, insonderheit der gegenwärtige Krieg, wie die gesäumten Interessen unseres Vaterlandes werden, soweit es der Raum nm. inrnttr geftattet, tbcils in besonderen Leitartikeln, theils in der Politischen Wochenschau ober in Original-Correspondenzen auf das Eingehendste besprochen. Besondere Aufmerksamkeit ist unausgesetzt den Angelegenheiten der Provinz Heffen-Naffau, der Rubrik für Schule und Unterricht, dem Feuilleton, der Kunst und Ltteratur, dem HandelStheil und einer guten Auswahl von Mannigfaltigkeiten gewidmet.

Der AbonnemcntspreiS beträgt vierteljährlich nur 2 25 ,

bei allen Postanstalten des Deutschen Reichs einschließlich des Postaufschlags 2 M. 65 Pf.

Inserate, welche bet der hohen Auflage des Blattes die anerkannt wirksamste Verbreitung finden, werden die Petitzeile oder deren Raum mit 15 Pfennigen berechnet.

Redaction und Verlag der „Casseler Tages-Post“

Amerikanische Heu-u Dunggubeln empfehlen ^c{n}cttin8 Tribut ‘ 3450) Ein Ofen gut ausgebrannte Rustem steine sind zu haben bei L. L A. Petris Weiße Vorhänge aller Art, Rouleaux, Drell in den gangbarsten Dessins Anfertigung jeder Decorations- Arbeit in geschmackvollster Ausführung, bei ("3 Tb. Brück, Kanzleiberg B. 1.

3471) Ein starkes Zugpferd verkauft Karl Euler, Neustadt.

Gras-Versteigerung.

Montag den 25 d. Mts.,

Vormittags 8 Uhr anpfangend, soll das dießjährige Heugras von den dem MariEvstift Lich zustehenden circa 100 Mor­gen Wiesen in den Gemarkungen Lich, Ober- und Nieder-Bessungen versteigert werden.

Der Anfang ist hinter dem Kirchhof an der Straße nach Grünberg.

Lich, den 19. Juni 1877.

3484)Winh ei m-

Aeilgebotenes.

3489) Ein großes Haus mit schöner Ladeneinrichtung, ausgezeichneten Kellern, in bester Lage, ist unter günstigen Bedin­gungen zu verkaufen. Näheres bei der Exped. d. Bitts._____

Zagdverpachtung.

Mittwoch den 27. d. Mts., Nachmittags 2 Uhr, -sollen im Bürgermeisterei-Locale dahier die Jagden auf den Gemarkungen:

Atzback, Dorlar (2 Therle), Dutenhofen, Garbenbeim , Kinzenb -ch , Lannsboch Krofdorf'Gleiberg mit Vetzberg (2 Theile) und Dorlarer Wald, gelegen in der Ge­markung Waldgirmes und Atzbach, oui 3, 6, 9 Jahre verpachtet werden.

Crofdorf, am 19. Juni 1877.

Der Bürgermeister:

Coln o t(3492

H. von Gimborn’s

Tannin-, Alizarin-, Gallus-Kaiser-, Salon- und andere Tinten zeichnen sich durch leb­hafte Farbe, grosse Flüssigkeiten und schnelles Trocknen aus und liefern noch nach längerer Zeit scharfe, nie bleichende Copien.

Lager in den div. Sorten, sowie auch in Carmin, blauer Tinte, flüssigem Leim, Stempelfarben etc. befinden sich bei

Julius Koos in Giessen.

3320) II. Ruhn „ „

3476) Einige Meter Pflastersteine zu verkaufen. Näheres bei I. Blitz-

3423) Eine Partie Mist ist abzugeben bei ______M- Rosenthal.

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