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Juli 1875 ohntmmt: rholt. laubt
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Gießener Anzeiger.
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Anzeige- und "Ztmtsölatt für den Kreis Hießen.
. Donnerstag den 15. Zull 28-L.
stirnnmng zu bringen ist.
Paris, 12. Juli. Die „Eorrefp. Havas" berichtet, daß die Ergebnisse
Zeichens zu fasten
Äu» Hessen, 12. Juli. D,e von dem durch Zuziehung deS Svn°d->.^ der md.r--.en S.euern die PoronschlLg. für da« verflosien. Halbjahr um 45 aeaeu die reutteuten -l.lu.ber.ichen M.ll.one» übersteigen und Alle» darauf hmdeule. daß am Ende des Jahre«
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bet ^itze ab, ob die Güte der Menge entsprechen wird.
PariS, 12. Juli. Durch eine den hiesigen Blättern übermittelte amtliche Note wird die vor Kurzem von denselben gebrachte Mittheilung, daß das Erscheinen eines französischen Officiers in Uniform in den Straßen von Rom zu feindseligen Kundgebungen Veranlasiung gegeben hätte, dahin berichtigt, daß bei dieser Gelegenheit allerdings eine Ansammlung von Neugierigen, aber durchaus keine gegen Frankreich gerichteten Manifestationen stattgefunden hätten. Die Behörden hätten sich aus das Bereitwilligste bemüht, die versammelte Volksmenge zum Auseinandergehen zu bewegen.
Versailles, 12. Juli. Nach Annahme aller einzelnen Artikel deS Gesetzes über den höheren Unterricht beschloß die National'Dersammlung, über das Ganze des Gesetzes durch Namensaufruf abzuftimmen.
Versailles, 12. Juli. Die National-Versammlung nahm im weiteren
ein Gesannntüberschuß von 100 Millionen zu erwarten sei. — Die bedeckte und regnerische Witterung, die schon seit Wochen dauert, gibt sowohl an der Börse als auf dem Fruchtmarkte Anlaß zu traurigen Prophezeiungen über die Aernte-AuSsichten, die auch von den Alarmisten fleißig ausgebeutet wird. Die ossiciellen Berichte fprecken jedoch anders. Nock heute bekräftigte es der Minister des Ackerbaues ganz laut in einem Kreise von Deputirten. Die Getreide- Aernte, die im Frühjahre so Ausgezeichnetes versprach, wird eine gute mittlere sein und aus den Berichten der Präfecten berechnet man, daß sie 90 Millionen Hektoliter übersteigen muß. Die Aussichten für die Weinlese bleiben dieselben, wie sie während der Blüthe der Reben waren. Trotz dem Schaden, der den Weinbergen durch die Ueberschwemmungen im Süden zugefügt wurde, verspricht
tdeile unbenutzt zu lasten, - .......- -- - .. -
mit den Bestimmungen des Markenschutzgesetzeö vom 30. November 1674 möglichst bald bekannt zu machen, und ihre Entschließung über Anmeldung eines
Ausschustrs erweiterten Ober > Consistorium gegen die renitenten altlutherischen Geistlichen erlastenen Erkenntnisse sprechen an«, daß dieselben „wegen fortgesetzten dienstlichen Ungehorsams und unbotmäßigen Verhaltens von ihren Pfarr- steUen zu entlasten, auch ihnen das Recht, geistliche Functionen innerhalb der evangelischen Landeskirche vorzunehmen, zu entziehen' sei. In den Motiven wird darauf hingewiesen, wie der Einzelne unter Protestirung gegen die neue Kirchen-Verfassung in Gemeinschaft mit anderen Geistlichen sich geweigerl habe, seine edictmäßige Amtsthätigkeit zunächst bei der Vornahme der kirchlichen Wahlen eintreten zu lasten, und, nackdem diese Wahlen durch einen besonderen Eommistär vorgenommen gewesen, auf dessallsige abermalige specieüe Aufforderung die bestimmte Erklärung abgegeben habe, daß er mir der neuen Kircken- Vertretung und bezw. dem daraus hervorgezangenen Kirchen-Vorstand in amtlichen
Wien, 12. Juli. Das „Neue Fremdenblatt" erfährt von authentischer Seite, daß die bisher ganz unbedeutenden Vorfälle in der Herzegowina sich auf auch sonst öfters vorkommende Reintenzfälle rectificiren, welche ausschließlich daraus hinausgehen, sich von der Steuerlast zu befreien und eine priyile- girte Stellung in Bezug auf die Steuern zu erzwingen. Die Bewegung sei ans wenige Ortschaften an der Grenze localisirt geblieben. Von Seiten der österreichischen Regierung sei genügende Vorsorge getroffen, daß die Grenze respectirr werde und daß den türkischen Steuerverweigerern keinerlei Ermunte- rnng und Snccurs von österreichischem Gebiete aus zugehe.
Wien, 13. Juli. An dem aus Veranlasiung der Steuer-AuSmesiung ausgebrochenen Aufstand in der Herzegowina beiheiligten sich nur fünf Gemeinden. Die Pforte entsandte einen Eommisiär, um die Forderungen der Aufständischen zu prüfen. Ein ernster Zusammenstoß ist noch nicht erfolgt. Oester
lösen wird.
Paderborn, 10. Juli. Am 1. d. Mts., als an dem zur Räumung des alten Seminar-GebandeS festgesetzten Termine, begab sich der commisiarische Landrath Jentsch in's Seminar, um sich von der Räumung desselben persönlich . zu überzeugen. Aber darin wohnte noch Regens Bartscher, welcher erklärte, ' daß er nur der Gewalt weichen werde, woraus der Landrath zum Zeichen der Gewalt ihn, wie der „LibormS - Bote" meldet, am Rockkragen saßte, um ihn aus seiner Wohnung zu entfernen.
Deflecreidj.
Suspension, der betr. Geistliche auch auf die von dem erweiterten Ober-Con- i sistorium ausgegangene, die Amts-Entsetzung in Aussicht stellende dritte Aufforderung sich fortwährend geweigert habe, sich der neuen Kircken - Verfasiung zn fügen. Hiernacv, fc heißt es weiter, „sei der betr. Geistliche durch sein Verschulden in die Unmöglichkeit versetzt worden, das ihm übertragene Pfarramt in sehr wesentlichen Beziehungen ferner ordnungsmäßig zu verwalten, wie auch sein amtspflichtwidriges, unbotmäßiges Verhalten und seine Auflehnung gegen die btftcbenbc kirchliche Gesetzgebung im Jntercsie des Dienstes und seiner ihm anvertrauten Gemeinde jetzt, nachdem alle Versuche gescheitert seien, den renitenten Geistlichen zum schuldigen Gehorsam zurückzuführen, nicht ferner zu- gelasien werden können und gebührende Ahndung finden müsie."
Darmstadt, 12. Juli. Außer Darmstadt erhält auch Worms demnächst eine Reichsbank-Agentur. — Der seitherige Abg. Pfannstiel aus Hainbach
Politischer Theil.
wurdx im 7. oberhessischen Wahlbezirk einstimmig wiedergewäblt. In Wörr- Deut|cqlanö. ftafct wurde Matty von Alzey, in Osthofen Jacob Stephan, in Nieder-Olm
Mienen 14 Juli, -lus ben ftreifen bes be.i.fcheu Gewerbe. unb Han- Stephan (H'ß-och), in Höchst i. O. Prvviiizial.Tireclbr Küchln, l» Wöllstein b,Ufta® idjo'n feit Jahren Wünsch, nach Erweiterungen be« gesetzlichen Obngnicht« - R°.h G"rtz w.-bergewählr. SWJWünbat hat b.öber nur brr
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flen ist, war zu erwarte,» baß bei beu Hanbelsgerichte.p ^W.e ano znverlässiger Quelle verlautet, ha. ber
der Zeichen in die amtp ichen> ^'gistn "„"r^würben^/umsomehr, als in ber Hanbel«. Minister bie Einziehung ber preußischen Banknoten von 25 Thalern Re?ei Derjenige,'.vekher zuerst b,e Änmelbung eine« Zeichen« bewirkt, zur Be. angeorbnet, welche nach bem I. September nur »och bi. H-Uptbank ein- Nutzung desselben allein berechtigt ist. Jndesien ist die Anmeldung der Zeichen hinter den Erwartungen zurückgeblieben; im ganzen deutschen Reiche hatten seit her noch nicht 500 Firmen von diesem Reckte Gebrauch gemacht.
Allerdings sind Diejenigen, welche bisher schon landesgejetzlich geschützte Zeichen sühren, wie dies in der Rheinprovinz und Westfalen den Eisen- und Stahlwaaren-Fabrikanten durck besondere Gesetze und den Industriellen im Reichslande Elsah-Lothringen durck die französische Gesetzgebung ermöglicht war, sowie Diejenigen, welche, auch ohne gesetzlichen Schutz, Zeichen benutzen, die im Verkehr allgemein als Kennzeichen ihrer Waare gegolten haben, noch bis zum 1. October d. I. in ihrem Rechte geschützt, falls sie die Zeichen bis da- hin anmelden. Von diesen Gewerbetreibenden mögen viele die Verlautbarung ihrer Marke bei dem Handelsgericht noch hinansjchieben, in der Meinung, ihr Recht sei ihnen bis zum 1. October d. I vollständig gesichert. Indessen wird dabei übersehen, daß, wenn in der Zwischenzeit ein Anderer dasselbe Zeichen für sich eintragen läßt, sie die Löschung des letztern nur im Wege eines, möglicherweise weitläufigen und kostspieligen Rechtsstreites herbeiführen können.
Abgesehen hiervon, haben sich aber bedeutende Zweige der heimischen Industrie, z. B- die Leinwand, Wollen- und Baumwollen»Gewerbe noch fast gar nickt bei der Marten-Anmeldung betheiligt, eine Erscheinung, die mit den eifrigen Bemühungen der Handelskammern und anderer kaufmännischen Körperschaften für das Znstandekommen eines Markenschutzgesetzes nicht in Ueberein-
.........Welche- aber a ä die Gründe sein mögen, die verhältnißmäßig nock so'ständischen zn prüfen, vm ernfter^nfammen, op i,r nocy nicyr ersvigr. ^ef er- .kl, »k 4,„.8.«.4... ®.k,s...;« 3“"‘
— jedenfalls erfordert es ihr eigenes Jntereffe, sich nach der Herzegowina stattfinden raun.
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