Einzelbild herunterladen

ihrem Sturze keine andere Erinnerung hinterließen, als das Gedächtniß ihrer Unfähigkeit und moralischen Verworfenheit; so daß die äußerste Verzweiflung, welche am Horizont der Zukunft Frankreichs wie Spaniens steht, doch schwerlich ihre Zuflucht zu dem Sohne der Ilabella, dem Enkel der Christine, nehmen wird.

Wie aber auch die Dinge in Spanien verlaufen mögen, sie werden glück­licher Weise der Welt nur ei» Schauspiel geben.

Zwar die radikalen Republikaner Frankreichs jubeln schon im Voraus darüber, daß die Politik der Freiheit vollenden werde, was die Politik des dyna­stischen Interesses nicht zu Stande bringen konnte: eine Coalition der romanischen Völker; aber die Pyrenäen werden von bombastischen Phrasen nicht umgeworfeu werden.

Vorläufig sehen wir Frankreich voll Sorge wegen etwaiger Rückwirkung des revolutionären Geistes, welcher jetzt tu Spanien gesiegt hat; Portugal voll Mißtrauen gegen eine Republik, welche sich möglicher Wetse den Gedanken einer iberischen Union aneignen könnte, während Italien den Aerger zu überwinden hat, welchen ihm das mißglückte Exportgeschäft bereitete.

Deutschland.

Darmstadt, 21. Febr. Bei der weiteren in der gestrigen Sitzung stattge- habten Berathuug der Geschäftsordnungsvorlage gab der Art. 22 Anlaß zu einer kurzen DiScussiou und gelangte der Ausschußantrag zur Annahme, wonach an die Beantwortung oder Ablehnung einer Interpellation eine Diskussion geknüpft werden kann, wenn zehn Mitglieder darauf antragen.In der heutigen Sitzung wurden Interpellationen eingebracht von dem Abg. Schuchard über den Stand der Ortenberger Zweigbahn, von dem Abg. Schröder über die Wiederherstellung der katholisch-theologischen Fakultät in Gießen, von dem Abg. Schaub über Re­gelung des Verhältnisses der Lehrer zum Kirch.'ndienst, von dem Abg. Eilender- ger über Fortsetzung der Gießen-Gelnhäuser Etscnbahn, von dem Abg. Rabenau in Betreff neuer Untersuchung über die Art und Wetse, wie die oberhessischen Bahnen zu Stand gekommen und gebaut worden sind. Derselbe begrünet die- selbe mit seiner Stellung als Mitglied des Verwaltnngsrathes der oberhessischen Eisenbahn. Ein Antrag von Greim, Wedekind u. s. w. will Erhöhung der geist- lichen Wittwengehalte, ein solcher von Mühlberger u. s. w. geht dahin, die katho­lische Fakultät in Gieße« wiederhrrzustellen, die beide« Lehrer-Seminare zu einer paritätische» Anstalt zu vereinen, ausschließlich Cowmuualschuleu einzusühreu und die Schulaufsicht durch Geistliche zu beseitigen. Allmann und Metz stellen einen Antrag auf Einführung des allgemeinen direkten Wahlrechts bei Wahlen zur Kammer und Festsetzung von Strafen bet Nichterfüllung der Wahlpflicht. Schu- chardt beantragt Errichtung einer Station an der Haltestelle Mügge; eine Vor­stellung der Gemeinden des Kreises Grünberg auf Erhaltung dieses Kreises wird von dem Abgeordneten v. Rabenau zu seinem Antrag erhoben. Die Kammer fährt dann in Vorberathung der Geschäftsordnung fort und kommt zunächst der wichtigfieDlrtikel 33 derselben zur Verhandlung, welcher der Kammer freistellen will, ob Vorlagen an einen Ausschuß verwiesen oder im Plenum berathen wer­den sollen. Die Mehrheit des Ausschusses will das Finanzgesetz von der Bera- thung im Plenum ausgenommen haben. Dumont erklärt sich nur insoweit mit der Vorlage einverstanden, als es sich nicht um Gesetzesvorlagen oder Finanzan- gelegenheiten handelt. Abgeordneter Frank fetzt keine besondere Hoffnung auf die neue Geschäftsordnung bezüglich Beschleunigungen der Arbeiten, namentlich wenn der Antrag Dumont angenommen wird; er will daher Annahme der Regierungs­vorlage, welche der Kammer die meiste Freiheit gewähre. Metz bezweifelt, ob die Regierung die Berathvng des Finauzgesetzes ohne vorgängige AuSschußberathuug zuiaffen werde, worauf Mintsterialrath Hallwachs erklärt, die Regierung überlasse lediglich der Kammer die Entscheidung, was sie in die Ausschüsse verweisen, Wa­ste im Plenum berathen wolle. Metz erklärt sich darauf für die Regierungsvor­lage, welche dem AuSschußautrag, der Beschränkungen enthalte, vorzuziehe« sei. Der Berichterstatter, Abg. Dernburg bemerkt, daß dec Ausschuß bei seinem ver- mittelnden Vorschlag Rücksicht auf die erstcKammer genommen habe, welche über- Haupt dem Art. 33 entgegen sei. Die Volksvertretung habe ein Interesse daran, finanzielle Vorlagen auf das Genaueste zu prüfen; auch in Preuße» würden Geld- forderungen an den Finanzausschuß verwiesen. Er beantragt deshalb Annahme des Aueschußantragcs, bei dem, im Fall eines Widerstandes der ersten Kammer, die zweite Kammer stehen bleiben könne, also keinen Schritt zurück thu» müsse. Die Kammer nahm darauf die Regierungsvorlage a«, lehnte dagegen den Antrag des Ausschusses und das Amendement Dumont ab. Ei» Antrag Büchner'-, daß der Regel nach alle eingebrachten Anträge in der Landtagsperiode zur Erledigung kommen sollen, sand ebenfalls Annahme.

Bei Art. 39 wurde die Bestimmung, daß keine geschriebenen Reden verle­sen werden sollen, beseitigt, da «an der Ansicht war, daß da- Sache der innere» Geschäftsführung, nicht eine- Gesetzes sein solle. Auch Art. 41, welcher über den Ordnungsruf und die Wortentziehung handelt, wurde nach Antrag des Ausschusses in milderndem Sinne abgeändert. Art. 45 nimmt das Priucip der doppelten Berathung und Abstimmung an, welche bei Gesetzesentwürfen der Regierung, Gefltzesvorschlägen vo» Abgeordneten und Anträgen, die ohne Verweisung an Ausschüsse berathen wurden, stattsinden muß, in anderen Fällen vo» der Kammer beschlossen werden kann. Dumont erklärt sich dagegen, eine durchberathene Sache, über die abgestimmt ist, der Gefahr einer späteren Abstimmung, bei welcher mitt- lerwcile allerlei Einflüsse sich geltend gemacht haben könnten, auSzusetzen, will sich übrigens seine definitive AnsichtS-Aeußerung auf die zweite Berathung des Gesetzes Vorbehalten. Abg. Dernburg verweist auf die Erfahrung, namentlich auf das unglückliche Eisenbahvgesctz, die oberhesfische» Eisenbahnen u. s. , über welche vielleicht bei wiederholter Berathung andere Beschlüsse zu Staude gekommen wären, und beantragt Zustimmung zu der doppelten Berathung. Metz girbt zu, daß zwischen zwei vrrathungen durch gewisse Einflüsse die Mehrheit zur Minderheit gemacht werden könnte, findet aber trotzdem die Vortheile der doppelten Berathung für überwiegend im Interesse einer gründlichen Prüfung der Vorlagen und An- träge. Die Kammer nimmt den Artikel darauf mit großer Mehrheit an. Alle folgenden übrigen Artikel der Vorlage wurden nach de» Anträgen des Ausschuss

ft6, denen sich die Regierung überall anschlvß, und nach Ablehnung eines von

dem Abg. Dumont gestellte» Anträge-, Art. 67 der Verfassung, der über die

Verweisung an die Ausschüsse handelt, al- Eonsequenz des Art. 43 der Geschäfts­

ordnung aufzuheben, angenommen, ebenso einen im Interesse der rascheren Ein­führung drS Gesetzes beantragten Zusatz des Abg. Dernburg, daß die Geschäfts­ordnung mit ihrer Verkündigung im Regierungsblatt in Kraft treten soll. Eine

von dem Abg. Goldmann beantragte UebergangSbestimmung, den jetzigen ersten Präsidenten bis zum Eintritt der neuen Geschäftsordnung fungtren zu lassen und bann erst eine neue Wahl vorzunehmen, fand ebenfalls Annahme. Damit sind die Geschäfte der diesmaligen kurzen Session erledigt und vertagt sich die Kam­mer auf unbestimmte Zeit, wahrsch.inlich bis nach Schluß der bevorstehenden Reichstagsskssion.

Berlin, 19. Febr. Die ministerielleProvinzial-Correspondenz" schreibt: Die Landtags-Arbeiten schreiten mit Rücksicht auf die große Zahl und Mannig­faltigkeit der Gegenstände ziemlich langsam vorwärts; doch werden die Berathun- gen des Staatshaushalts voraussichtlich in der Commission im Laufe dieser Woche, <m Abgeordnetenhause selbst in der nächsten Woche zu Ende geführt werden kön­nen. Gegen Ende der nächsten Woche wird die zweite Berathung der Verfas­sungsänderungen in Bezug auf die Stellung von Staat und Kirche und sodann die Erledigung der einzelnen kirchlichen Vorlagen eintreten können.

Berlin, 20. Febr. DieR. Allg. Ztg." meldet: Die aus dem General Hahn, dem Zollkreischef Krakow und dem Grenzwachchef Kleckel russischerseits, sowie aus dem Landrath Solger deutscherseits bestehende Commission ist heute an der Kuramühlc zusammengetreten, um den Thatbestand der neulichen Grenzver­letzung festzustellen «nd zu ermitteln, wem die Schuld zur Last fällt. Die russische Regierung kam freundnachbarlichst entgegen. Der Herausgeber desMagazin- für die Literatur des Auslandes", Joseph Lehmann, ist gestorben.

Berlin, 22. Febr. Dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses ist heute ein Gesetzentwurf über die Erhöhung der Diäten der Abgeordneten auf täglich fünf Thalcr zugegangen. Diesem entsprechend wurden auch die Reisekosten erhöht.

Berlin, 22. Febr. DasDeutsche Wochenbl." vernimmt, baß die Ein­berufung des Reichstages für die Zeit vom 8. bis 15. März definitiv in Aussicht genommen sei; von der Einbringung des Paßgesetzes in der bevorstehenden Ses­sion fei Abstand genommen, die Vorlage desselben werbe erst nach dem Ergebaiß der Verhandlungen über die Gerichtsorganisation beabsichtigt, um vor der Auf­hebung der jetzt der Polizei eingeräumten Rechte die gerichtliche Verantwortlich­keit der Presse festzustellen und in Berücksichtigung de- von süddeutscher Seite ausgesprochenen Wunsches, die Preßprocesse den gelehrten Richtern zu entziehen, und die schwebende Frage über Geschworenen- oder Schöffengerichte zu erlevigen. Die Berufung der Commifsion für Berathung der Gerichtsorganisation und der Ernennung ihrer Mitglieder sei allernächsten- bevorstehend.

Berlin, 23. Febr. Die Hoffnung aus schließliche Verständigung wegen Der RechtSemheit im Reiche, wenigstens in einer späteren Minister-Conferenz, wird sestgehalten. Man wird dieselbe jedenfalls nicht an der Frage der Schöffenge­richte scheitern lassen.

Köln, 22. Febr. DieKöln. Ztg." meldet: Der Entwurf des Münz- gesetzes wurde gestern dem Bundesrathe unterbreitet; derselbe umfaßt 16 Artikel. Nach Art. 1 wird die ReichSgolbwährung den jetzigen deutschen Landeswährungen substituirt. Die Rechnungseinheit bildet die Mark. Das Gesetz tritt durch kai- serliche Verordnung mit Zustimmung des BunbeSrathes, welche minbestenS sechs Monate vor dem Zeitpunkte seiner Geltung erlassen werden wird, in Kraft. Die Landes-Regierungen können vorher die Rechnung nach Reichsmark einführen. Art. 1. Es werden ausgeprägt: 1) al- Silbcrmünzen: Fünfmarkstücke, Ein­markstücke, Einhalbmarkstücke; 2) als Rickelmünzen: Zehnpfennigstücke und Fünf­pfennigstücke; 3) als Kupfermünzen: Z-veipfennigstücke und Einpfennigstücke.

Biebrich, 21. Febr. Der Kronprinz insplcirte heute die Unterosfirierfchule und wurde bei seiner Ankunft mit lautem Hurrah empfangen. Die öffentlichen und Privatgebäude hatte» geflaggt.

Würzburg, 18. Febr. Es war ein altes Herkommen, daß alljährlich der Magistrat der Stadt Würzburg bei Gelegenheit des Jahreswechsels dem Könige ein Geschenk von 100 Goldgulven nach München sandte. Auch in diesem Jahre erhielt der König die übliche Gabe, doch wurde nunmehr dieser Lopalitäts Mani­festation durch eine Entschließung des königl. Staatsministeriums der Finanzen dadurch ein Ende gemacht, daß nach §. 10 des Reichsmünzgefetzes diese Würz­burger Goldgulven in der Folge nicht mehr geprägt werden dürfen.

Würzburg, 21. Febr., Abends. General Hartmann geht feiner Auflösung stündlich entgegen.

Aus der bayerische» Nheinpfalz, 19. Febr. Eine wichtige Entscheidung für die Altkatholiken hat kürzlich das königl. Bezirksamt Kaiserslautern gefällt. Die Mitglieder der altkatholischen Gemeinde zu Kaiserslautern, welche bekanntlich ihre eigene Seelsorge, Religions- und Confirmanven-Unterricht rc. durch einen altkatholischen Geistlichen haben, waren trotzdem zu den Umlogkn für Den neu- katholischen Cultus mit veranlagt worden. Auf eine hiegegen erhobene Beschwerde hat indeß das königl. Bezirksamt Kaiserslautern entschieden, daß die Alikatho- liken zur Bezahlung dieser CultuSumlagen fürderhin nicht verpflichtet wären. Da- nenkatholifche Pfarramt hat jedoch bei der königl. Regierung hiegegen RecurS erhoben, und man kan» auf den weiteren Ausgong Der Sache gespannt sein.

Stuttgart, 22. Febr. Da- heutige Bülletin über die Königin - Mutter lautet: Aus den gestrige» erträglichen Tag folgte eine ziemlich gute Nacht; der Lräfttzustand ist etwas besser.

Hamburg, 15. Febr. Mit dem heutigen Tage hört die bisher in Ham­burg üvlich gewesene Rechnung nach Mark Banco auf, nachdem dieselbe seit dem Jahre 1619 in ihrer jetzigen Form und sundirt auf Barrenstlber feit 1770 be­standen. Vom 17. d. MtS. an tritt an bie Stelle der Bancowährung die Reichsmünzwährung.

Schweiz.

Bern, 19. Febr. In Folge des Attentats auf den Polen Sempowski find in Zürich mehrere Verhaftungen unter der dortigen russisch-polnischen social-demo­kratischen Colonie vorgenommen worden. Wie es heißt, ist man einer heimlichen Verschwörung auf die Spur gekommen, welche sich außer Sempowski auch den Züricher Regierungsrath Pfenninger und den hiesigen russischen Gesandten, eben­falls angeklagt, an der Auslieferung des Netfchajeff schuld zu sein, als Opfer ausersehkn. Ein durch Die Schweiz reisender Pole soll Sempowski schon vor längerer Zeit eine Warnung haben zukommen lassen. Von dem Attentäter Sczrynski hat man bis jetzt noch keine Spur.

Frankreich.

Paris, 20. Febr. Sedan, so meldet dieCorr. Havas", wird ein be­festigter Platz bleiben und fünf detachirte Forts erhalten, nämlich eines auf dem

voll Senegal!,

* Madrid

Mil/

-A

MW'

floitjöW" BeivrkäMk.

9Jlabri die

den Krieg, <

8*

vaih MaM geM (3n füfiel fli

auf ii® ", 11 PlNS, .in etu». i' 5,11-«® >7

Paris,/

iS pgjsco. Die rritheode N

London

Elizenie in 6 London

<6 ßck, daß

W

Holzverst

889) Mont non 5

soll in dem Äi Wann W. Rabennest) n versteigert we

24,6 R.-M 22 , 14 , 86 ,

7 .

19 , 934 A>Welle"n 2080 ,

II. Bau

Arbe

Mitt, Mm

SSi Ä'j §.°ndsahre»i ZL

«c «it

Eichcn-tz

Durchs ... 86,51 C

Elchen^

an 1 Wn vor

. Die Groh

«

Nen, a Hroßherzo,