Politische Rundschau

24. Juni.

Die „Prov.-Corr." sagt über das Budgetrecht des Reichstages: „Das Budgetrccht der Volksvertretung ist so wenig wie irgend ein anderes Verfassungsrecht eine unbeschränkte Befugniß; die Ausübung desselben ist zumal in allen denjenigen Zweigen der Verwal­tung, welche auf ausdrücklichen Gesetzen beruhen, an die Beobachtung dieser Gesetze gebunden. Soweit z. B- die Einrichtungen der Justiz oder der Landes- Verwaltung durch zu Recht bestehende Gesetze geordnet sind, liegt es nicht in dem Bereiche des Budgetrechts, die Mittel zum Fortbestände derselben einseitig in Frage zu stellen: in allen solchen Punkten faßt das Budgetrecht zugleich eine Pflicht der Bewilligung in sich. Ganz dasselbe hat die Bundesverfassung aus­drücklich in Bezug auf die Ausgaben für das Heer- wesen geordnet, soweit es sich um die jetzt verfas­sungsmäßig feststehende Organisation des Bundesheeres handelt. Der früher langjährige Streit über die Militärfrage war vornehmlich daraus entstanden, daß die seit 1859 eingeführten neuen HeereSeinrichtungen eine ausdrückliche gesetzliche Anerkennung noch nicht gefunden hatten und daß die Landesvertretung des­halb die Aufnahme der Ausgaben für dieselben in den jährlichen Staatshaushalt verweigerte. Einem solchen Streite ist jetzt durch die Bundesverfassung vorgebeugt..... Wenn die in der Bundesver­

fassung festgestellten und allseitig anerkannten Grund­lagen der Heeresorganisation nach dem 31. December 1871 bei der Regelung der Ausgaben des Bundes- Heeres inaßgebend sein müssen, so ist hiernach an eine Erneuerung des ConfliktS, wie er vor 1866 bestan­den, nicht zu denken, so lange im Reichstage eine Mehrheit vorhanden ist, welche die Bundesversaffung loyal auszuführen Willens ist. Das Budgetrecht des Reichstags wird in Bezug auf das Heerwesen darum nicht beschränkter sein, als in Betreff irgend eines anderen Theils der Bundesverwaltung: dasselbe ist eben in allen Beziehungen nur unter Achtung der Schranken auszuüben, welche durch Verfassung und Gesetz gezogen sind, — innerhalb dieser Schranken wird es die Regierung ihrerseits gewiß an Entgegen­kommen und an voller Achtung des verfassungsmäßigen Rechts des ReichsiageS nicht fehlen lassen."

Die Manöver im Lager von Chalons werden dieses Jahr von besonderem Interesse sein. In der ersten Hälfte des nächsten Monats wird man nämlich ein neues Festungs-Angriffs- und VertheidigungSsystem probiren. Fünfzehn fremde Offiziere haben Die Er- laubniß erlangt, denselben anzuwohnen.

In Pariser diplomatischen Kreisen will man wissen, daß die Abdankung der Königin Isabella ein fait accompli ist. Es sind, sagt man, von der Abdan- kungsurkundc drei Copieen genommen worden, von denen sich eine in den Händen Napoleons III. befin­det, während die beiden anderen dem Herzoge von Sesto (Gemahl der Wittwe Morny's) und dem Mar­quis Miraflores übergeben worden sind. Die Exkö­nigin übernimmt in dieser Urkunde zugleich die Ver­pflichtung, freiwillig im Exil verbleiben zu wollen, falls die Cortes ihren Sohn Don Alfonso in feine Rechte als König einsetzen.

Ueber den neuen russischen Gesandten in Wien, Eugen Nowikoff, wird der „N. Fr. Pr." von ihrem Petersburger Correspondenten geschrieben: „Nowikoff hat in seiner früheren Stellung als Gesandter in Athen während der kretensischen Unruhen Partei für die Aufständischen ergriffen, um die chimärischen Ideen der Klephten und der Moskowiter zu fördern. Er ist der Ausdruck dieses Verhältnisses von zwei Seelen und Einem Gedanken, welches zwischen dem griechi­schen Herrscherpaare und dem Czar obwaltet. Durch seine Hände gingen die Summen, mit welchen unter der Firma: „milde Beiträge" oder „wohlthätige Un­terstützungen" der unsinnige Eroberungsgeist genährt wurde, durch den sich die hellenische Regierung aus- zeichnei. Das geht so weit, daß in Corfu Schulen ausdrücklich unterstützt werden, daniit Griechinnen bei­zeiten die russische Sprache erlernten. Was Oester­reich von einem solchen Manne zu gewärtigen Hot, ist leicht vorauszusehen. Ob Nowikoff selbst einen Antheil hat an der Befreiung der Zuchthäusler, welche man zu Freiheitskämpfern in Kreta erkor, wissen wir freilich nicht; bekannt ist aber sein Eifer, um nach der MarathomAffaire jede Collectivactivn gegen Grie­chenland, die solidere Zustände bewirken sollte, zu verhindern. Zur Belohnung wird er Gesandter in Wien."

Im europäischen Rußland werden im Laufe der Sommermonate an 34 Puncten Truppen-Concentra- tionen Statt finden, woran die ganze Cavallerie mit der reitenden Artillerie, ferner 138 Jnfanterie-Regi- mentcr, 15 Schützen-Bataillone und 40 Fußartillerie-

Redaction, Druck -

Brigaden, oder mehr als drei Viertel der russischen Feldarmee sich bethciligen werden. Auch im kauka­sischen Militär-Districte, bet Tiflis, wird in diesem Jahre ein großes Uebungslager abgehalten werden, wo gegen 25 Infanterie-Bataillone, 4 Battericen und 2 Dragoner-Regimenter vereinigt werden sollen.

25. Juni.

Ein Wiener Correspondent der „Allg. Ztg." ver­sichert, daß Preußen in Kurzem mit neuen Vor­schlägen zur Lösung der norbschleswig'schen Frage an Dänemark herantreten werde, und theilt über den Inhalt dieser Vorschläge mit: „daß dieselben vor allen Dingen die Garantieforderungen für die deut­sche Bevölkerung in Nordschleswig, welche einen we­sentlichen Theil der früheren Propositionen bildeten, fallen lassen, dagegen die darin ebenfalls stark betont gewesenen strategischen Rücksichten um so mehr fest­halten , als bekanntlich seiner Zeit Oesterreich diesen Rücksichten Rechnung zu tragen nicht gezögert hat."

Die Augsburger „Postzeitung" veröffentlicht einen Aufruf des Centralcomits's der katholischen Vereine Deutschlands an die Katholiken zur Spendung von Geldgaben für den Papst. „Eine gottlose Bewegung — sagt die Ansprache — hat dem heil. Vater die Mittel geraubt, deren er heute bedarf, um das Concil zu einem glorreichen Ende zu führen. Die Bischöfe der Kirche sind vielfach arm, wie Diejenigen, als deren Nachfolger wir sie verehren; sie haben keine Hülfe, als die, welche der gemeinsame Vater ihnen bietet: und er ist fast noch ärmer, — des größten Theils seines Besitztums durch boshafte, gottlose Menschen beraubt. So helfen denn wir, katholische Brüder Deutschlands! Die anderen katholischen Völker bringen seit Monaten ihre Gaben dem Ober­haupt der Kirche dar, wie einst die ersten Christen den Erlös ihrer Habe niederlegten zu den Füßen der Apostel. Wir wollen nicht länger von ihnen uns überstrahlen lassen."

Der ministerielle „Moniteur" spricht sich für die Aufhebung der gegen die Prinzen von Orleans noch gültigen VerbannungSdecrete aus und erinnert an die 1848 von Louis Blanc in der Nationalversammlung gesprochenen Worte, als eS sich darum handelte, Lou-s Napoleon im Namen der Republik zu verbannen: „Das beste Mittel, die Prätendenten zu vernichten, besteht darin, die Republik so groß, so edelmüthig, dem Volke so theuer zu machen, daß es Wahnsinn wäre, ihr irgend ein anderes Regime vorzuzichen." Wir (fährt der Moniteur fort) sagen dem Kaiser­reich : „Deine Kraft liegt in dir und nicht in der Aufrechterhaltung einer ungerechtfertigten Proskription, deren Verantwortlichkeit du nicht hast; sie liegt in der nationalen Zustimmung, welche das Plebiscit dargethan hat; nach der Volksabstimmung vom 8. Mai ist das liberale Kaiserreich gewiß stark genug, um Frankreich seinen Kindern wieder zu eröffnen, die sich als Bürger und nicht als Prätendenten präsen- tiren." Die Hofjournale, zumal das „PayS", eifern gegen die Aufhebung der VerbannungSdecrete.

Preußen. Berlin, 22. Jnüi. Die nord- und süd­deutschen Landes vereine zur Pflege im Felde verwun­deter Krieger haben bekanntlich im vorigen Jahre eine Uebereinkunft getroffen, nach welcher ein gemeinsamer Verband und ein Central-Comil6 unter Leitung des preußischen Haupt- VereinS und unter Betheiligung sämmtlicher Landesvereine ge­bildet worden ist. Am 18. d. Mts. ist dieses deutsche Central- Comite zum ersten Male in Berlin zu einer Sitzung zusammen­getreten, zu welcher sich die Vertreter nord- und süddeutscher Landesvereine eingefimden hatten. Cs wurde beschloffen, auf den 10. und 11. October d. I. eine Versammlung der deut­schen HülfSvereine nach Nürnberg auszuschreiben, auf welcher verschiedene Gegenstände der freiwilligen Krankenpflege, nament­lich die Frage wegen zweckmäßiger Ausbildung von Kranken­pflegerinnen, Beschaffung eines bereiten HülfSpersonals für den Kriegsfall, Einrichtung von Vereins-Lazarethen, besprochen und zu welchem alle Mitglieder deutscher HülfSvereine eingeladen werden sollen. (Prov.-Corr.)

Berlin, 23. Juni. Die „93. Ztg." veröffentlicht nach­stehende ihr zugegangene Verfügung deS General-Postamts vom 21. d. M.: „Aus den Kreisen des Publikums ist der Wunsch ausgesprochen, die Correspondenzkarten auch als Be­gleitbriefe zu Paketsendungen benutzen zu dürfen. Vom Standpunkte der Postverwaltung ist hiergegen um so we­niger etwas zu erinnern, als die Correspondenzkarten ihrer Form und Gleichmäßigkeit wegen sich zur Verwendung als Begleitbrief bei Paketen ganz besonders eignen. Eines Siegel, Abdrucks auf der als Begleitbrief verwendeten Correspondenzkarte bedarf e6 bei Paketen ohne Werthangabe überall nicht. Da­gegen muß bei Paketen mit Werthangabe die als Begleitbrief verwendete Correspondenzkarte einen mit dem Siegel des Pakets übereinstimmenden Abdruck des Petschafts tragen. General- Postamt. gez. Stephan."

Hanau. An dem Geburtshaus der Gebrüder Grimm wird demnächst eine von weißem Marmor auggeführte Gedenktafel angebracht, in deren Mitte ein Bronce-Medaillon mit den Bild- niffen des berühmten Brüderpaares sich befindet. Die Kosten wurden von Hanauer Bürgern bestritten.

Frankreich. Paris, 22. Juni. Heute begann vor dem Zuchtpolizeigericht der Prozeß gegen die 38 Mitglieder der Jn- ib Verlag der Brühl'schen Univ.-Druckerei (Fr. Chr. P

ternationale, welche unter der Anklage der Theilnahme an einer geheimen Gesellschaft stehen. Ein Bericht von mehr als 250 Seiten, dec gewissermaßen die Anklageschrift vertritt, stellt die Internationale als eine Schöpfung Mazzini's dar, welche unter dem Vorwand ökonomischer Interessen lediglich revolutionäre Zwecke verfolge. Schon im Jahr 1868 habe ein französisches Urtheil die Auflösung über die Gesellschaft verhängt, und seit­dem habe die Internationale als eine verbotene Gesellschaft insgeheim fortgewirkt. Die Zahl der Teilnehmer belief sich nach diesem Aktenstück in Frankreich auf 433,785, in der Schweiz auf 45,226, in England auf 80,000, in Deutschland 150,000, in Oesterreich und Ungarn auf 100,000, in Spanien auf 2718; die Ziffern der Vereinigten Staaten und Italiens seien nicht bekannt. Die meisten Angeklagten wollen sich selbst vertheidigen; dem Einen von ihnen, Namens Landeck, steht Hr. Lachaud als Anwalt zur Seite.

Paris, 23. Juni. Choiseul inteipellirte im gesetzgebenden Körper den Kriegsminister, ob er Unzukömmlichkeiten dabei sehe, im Interesse des Ackerbaues die Soldatenklasse, welche abgedankt werden kann, unverzüglich zu entlassen. Der Minister erwiderte, eS seien Soldaten von der Altersklasse 1864 bereits am 31. März in die Heimath entlassen. Wollte man dem Ackerbau noch größere Opfer bringen, so hieße das die CadreS deSorga- nifiren. Es sei unmöglich, den Rest vor Monat September zu entlassen und auch dann könne eS nur unter jedem Vorbehalte für den Fall von Unruhen im Innern oder äußeren Bewicke­lungen geschehen. — Die Blätter veröffentlichen einen Brief der Prinzen von Orleans, datirt Zwickenham, 19. Juni, worin dieselben verlangen, daß der gesetzgebende Körper das im Jahre 1848 von der Republik erlassene Decret, welches die Verban­nung deS Hauses Orleans ausspricht, aufheben möge.

Italien. Genua, 22. Juni. Nachrichten aus Calabrien melden, daß die Briganten wieder verstärkt auftreten. Mehrere Raubanfälle hatten stattgefunden.

Griechenland. Athen, 20. Juni. Heute Morgen 5 Uhr wurden abermals 5 Räuber, welche sich an dem Verbrechen bei Marathon betheiligt hatten, in der Nähe von Athen hin­gerichtet.

Spanien. Madrid, 22. Juni. Die Cortes haben das Gesetz über die Abschaffung der Sclaverei in den westindischen Besitzungen angenommen.

Vermischtes.

D a r m ft a d t. Die landwirthschaftliche Maschinenausstellung, die vom 3. bis 5. Juli hier stattfindet, wird sich den früheren hiefigen Ausstellungen würdig anreihen.

In großer Auswahl und Mannigfaltigkeit werden ausgestellt sein: Maschinen und Geräthe zur Bearbeitung deS Bodens, zur Ausbringung der Saat, zur Einbringung der Erndte, zur Gewinnung der Erndteerzeugniffe, zur Futterzubereitung; für Haushaltung, Hof und Stall.

Außerdem bringt diese Ausstellung die vollkommensten Ap­parate und Maschinen, die nach dem jetzigen Stand der Technik und Wissenschaft zur Branntweinbrennerei, zur Bierbrauerei und Müllerei verwendet werden.

Cassel, 24. Juni. Die Preisrichter der Casseler Industrie- Ausstellung haben ihre Arbeit nahezu vollendet. In dem Preis­richtercollegium find nicht blos die tüchtigsten Männer der Wissen­schaft, sondern auch die angesehensten Firmen der Geschäftswelt vertreten; Theorie, Praxis und Ehrenhaftigkeit der gewählten Männer stehen gleich hoch und sichern den Aussprüchen volle Autorität. Erfreulich für Alle, welche dem Unternehmen ihre Kräfte liehen, ist die gute Meinung, welche diese Männer über die Ausstellung hegen; nach ihrem Urtheile birgt sie eine Fülle des Schönen, Hervorragenden und AnerkennenSwerthen; sowohl die Idee einer Ausstellung für das Hauswesen als die Durch­führung derselben hat ihren vollen Beifall gefunden, und eS ist dem Vorstande mehrfach die wohlthuende Versicherung erthetlt worden, daß die Erinnerung an die Casseler Ausstellung wie an Cassel ihnen unvergeßlich bleiben werde. Neben den aner, kennenden Aeußerungen, welche der König bei seinem Besuche am 20. Juni gethan, ist dieses Urtheil hervorragender Männer der schönste Lohn für all' die Lasten und Arbeiten, denen sich die Comitsmitglieder und viele andere Manner, die ihnen zur Seite gestanden, seit nunmehr 8 Monaten unterzogen haben.

WormS, 22. Juni. Auf dem gestrigen Schützentage deS fünften mittelrheinischen Bundesschießens wurde beschloffen, daS nächste Schießen in Mainz abzuhalten.

— Der Poffendichter Salingrö in Berlin hat folgende Aufforderung erlassen: Samstag Abend fand Jemand auf dem Deck eines Waggons der Pferdebahn ein rothjuchtenes Porte­monnaie mit gelbem Verschluß in meiner rechten Hosentasche. — Indem ich den ehrlichen Finder wegen deS geringen Inhalts von 4 bis 5 Thlrn höflichst um Entschuldigung bitte, da er freundlichst bedenken möge, daß die Tantiemen augenblicklich nur schwach auöfallen, zeige ich ihm gleichzeitig an, daß daS besagte Portemonnaie mir ein liebes Andenken ist, das ich nur ungern verliere. Vielleicht veranlaßt ihn diese Bemerkung, sowie der Umstand, daß ihm sein Geschäft, welches darin besteht, nur hineinzugreifen in'S volle Menschenleben, ja ohnedies eine Menge Portemonnaies zuführt, mir das meinige unter Zurück­behaltung des Inhalts freundlichst zurückzusenden.

Trier, 21. Juni. Das Dorf Monzelfeld bei Bernkastel ist fast ganz niedergebrannt; 121 Familien mit 428 Personen find obdachlos und ihrer Habe beraubt, die theils nur gering, theils gar nicht versichert ist.

Mailand, 17. Juni. Vom Garda-See werden wiederum vulkanische Erscheinungen, Grderschütterungen gemeldet, welche die Bewohner von Malecsine in Schrecken setzten; große Stein- maffen lüsten sich im Gebirge und stürzten herunter.

Florenz, 16. Juni. Am 4. d. Mts. erplodirte eine große Schwefelmine bei Lereara in Sicilien. Gin Einziger von drei­hundert Verschütteten konnte gerettet werden, und dieser erzählt, daß die Anderen, als ihnen der Ausweg vor Augen verschüttet wurde, sich in die inneren Gänge flüchteten, wo nach und nach ungeheure Blöcke sich von der Decke ablösten und sie erdrückten. Dian versuchte alles Mögliche, um noch einige dieser Unglück­lichen zu retten, aber die Rettungsarbeit wurde bald so gefähr­lich , daß die dabei Beschäftigten auch umgekommen wären, wenn man die Arbeiten nicht bald eingestellt hätte. Der ein­gefallene Schacht heißt „Sociale" und die umherliegende Ge­gend ist eine der ärmsten SicilienS.

etsch) in Giessen.