Politische N rr rr d s ch a u

Darmstadt, 19. Juni. Abgeordneten­kammer. Die als Extraordinarium von Seiten des ÄriegSministcriums geforderten 900,000 Gulden wurden bewilligt, so wie ein Antrag der Regierung, die Aufnahme eines Anlehens von 1,000,000 Gul­den betnffenv, genehmigt.

Berlin, 19. Juni. Der Reichstag nahm das Gesetz über Quartierleistung in der Schlußabstimmung an, ebenso bas Gewerbcgesctz und Bundesbeamtenge- setz, ferner die Gesetze über die Bunvesrechnungsbe- hörre und über die Spielbanken (Schließung an Sonn- unv Festtagen unv Deren Aufhören Ende 1872). Enblich gelangte das Etatsgesctz definitiv zur fast einstimmigen Annahme. Auf eine Anfrage Lasker'S erwievert der Bunoes-Commissär Günther, daß der Bundeskanzler auch während seiner Abwe- senyeit Contrasignaturen vollziehe, in seinen sonstigen Geschäften aber vom Staatsminister Friesen unv dem Präsiventen Delbrück vertreten wird. Im weiteren Verlauf der Sitzung werben in Vie Bund-sschulden- Commission gewählt Vie Abgeorvneten Frieventhal, Twesten unv Hagen. Der Stellvertreter des Bun­deskanzlers, Minister von Friesen, kündigt an, daß der Schluß ves Reichstags morgen Nachmittag um 3 Uhr durch ven König in eigner Person erfolgen werde. Präsivent Delbrück theilt mit, daß Vas Ge- nossenschastsgesetz vom Bunvesrath mit ven Modisi- cationen der Civilgesetzcommission genehmigt sei. Das Haus beschließt, das Gesetz morgen in einer Lesung zu erledigen.

Berlin. 25. Juni. Der Reichstag ves nord- deutschen Bundes wurde gestern Mittag von Sr. Maj. vem König von Preußen geschlossen. Mit Weglassen des Eingangs unv Schlusses lautet die Thronrede: „Die finanziellen Fragen, welche einen hervorragenden Gegenstand Ihrer Beratungen bil­deten, sind in befriedigenver Weise gelöst. Indem Sie die Verwaltung der in der vorigen Session für die Entwicklung Ver Marine und die Vervollständi­gung Der Küstenvertheidung beschlossenen Anleihe der bewährten Verwaltung der preußischen Staatsschul­den anvertrauten, haben Sie die Fortbildung dieses Zweiges unserer Wehrkraft gesichert, welchem eben so sehr Meine eingehende Sorgfalt als Vic Sympa- thien der Nation zugewenbet sind. Die Verständi­gung über vie Verwaltung dieser Anleihe hat cs gestaltet, in dem von Ihnen angenommenen Bundes­haushaltungs-Etat, ohne eine wesentliche Erhöhung der fortdauernden Ausgaben, für die Förderung ver Aufgaben des Bundes in ausreichendem Maße Für­sorge zu treffen. Die Einrichtungen, deren es be­darf, um über vie Verwendung Der Einnahmen des Bundes die verfassungsmäßige Rechnung zu legen, sind vorläufig georvnet. Durch das Gesetz über Vie Aufhebung ver polizeilichen Beschränkungen der Be- fugniß zur Eheschließung, ist die durch vicljährige Erfahrung in Preußen bewährte Freiheit in der Be­gründung eines Hausstandes unv einer Familie ver­allgemeinert, unv Vas in Ihrer letzten Session be­gründete Institut der Freizügigkeit ergänzt. Dieses Gesetz, so wie Vie Gesetze über Aufhebung Der Schuld­haft und Die Schließung der öffentlichen Spielbanken beweisen, daß die sittlichen unk die wirthschaftlichen Momente in den Ausgaben des Bundes Hand in Hand gehen. Durch eine Reihe von Postverträgen, welche Ihre Zustimmung erhalten haben, ist die in Der vorigen Session geordnete Ermäßigung Der Porto­taxe aus die auswärtige Corresponveuz ausgedehnt. Das Gesetz über vie Quarüerleistung im Frieven sichert eine gerechtere Vertheilung unv innerhalb Der durch Die unerläßlichen Rücksichten auf die Finanz­lage gebotenen Gränzen eine angemessenere Vergü­tung dieser Leistung. Durch die den Angehörigen der vormaligen schleswig-holsteinischen Armee bewil­ligten Pensionen unv Unterstützungen wird eine Schuld getilgt, in Deren Anerkennung Sie sich mit den ver- bündeten Regierungen vereinigten. Die Maß- und Gewichts-Orvnung eröffnet die Aussicht auf Die Her- stellung eines einfachen und einheitlichen Systemes für ganz Deutschland und führt einer Einigung aller civilisirten Nationen auf diesem Gebiete näher. Die Bildung des deutschen Volkes bürgt dafür, daß Die von Der Ausführung dieses Systems unzertrennlichen Schwierigkeiten in nicht allzu langer Zeit zu über« winden fein werden. Auf Dem Gebiete des Steuer- wesens ist die Gleichmäßigkeit der Besteuerung Der wichtigsten Artikel des Verbrauchs innerhalb des Bundes hergestellt und der letzte Schritt geschehen, welcher für Den Eintritt Mecklenburgs und Lübecks in die gemeinsame Zolllinie erforderlich war."

Bad Landeck (Regierungsb. Breslau), 13. 3uni. Preußische Blätter melden: Bei einem sich hier als Badegast aufhaltenden Wiener Schriftsteller,

welcher als welfischer Agent verdächtig geworden, wurde heute durch Den Geheimenrath Stieber aus Berlin unD Den hiesigen Badepolizeidirector eine Haus­suchung gehalten, bei welcher dem Vernehmen nach erhebliche Briefe uud Schriftstücke des früheren Kö­nigs von Hannover und seines Ministers, Grafen Platen-Hallermunv, mit Beschlag belegt sind.

Holland. Das in Luxemburg erscheinende Witz­blatt „D'Waschfra" hat eine die neuliche Annexions- wühlcreien verhöhnende Proklamation veröffentlicht, in welcher die in Aussicht stehenden französischen Freiheiten re. in das rechte Licht gestellt werden.

Paris. Seit einiger Zeit wird das Pariser Publikum durch eine öffentliche Eorrespondenz unter­halten, welche der Seine«Präfect, Baron Hauß­mann, mit dem „Figaro" führt. Ein Mitarbeiter dieses Blattes, der den Pseudonym „Ferragus" führt, hatte ein biographisches Porträt des Seine-Präfecten geliefert, und Darin eine historische AnecDote wieder­holt, nach welcher Der Großvater Haußmann's als Commiffär der Regierung von 1792 von Mainz aus mit zweien seiner Collegen an ven Pariser Convent eine blutdürstige Phrase geschrieben hätte des In­halts, daß Luvwig Capet das am Rhein vergossene Blut französischer Landeskinder mit seinem Kops be­zahlen müsse. Der Präfect des zweiten Kaiserreichs bestreitet die Wahrheit dieser Geschichte, beziehungs­weise vie Aechtheit der Unterschrift seines Großvaters auf dem zu jener Zeit von dem „Moniteur" ver­öffentlichten Actenstücke. Replik unv Duplik folgten ohne die Sache definitiv aufzuklären. -Kun erzählt man aber, daß vie ganze Discussion von Hrn Hauß­mann selbst mit dem Mitarbeiter des „Figaro" ver- abrevet worden sei. Die Kaiserin Eugcnie nämlich, bekanntlich eine schwärmerische Verehrerin der Köni­gin Marie Antoinette, trage es dem Seine-Präfecten nach, vaß er der Enkel eines „Königsmörders" wäre, und Haußmann hätte, um sich unv feinen Großvater rein zu waschen, ven Angriff ves „Figaro" provocirt. Bei der sehr bekannten unv ausgesprochenen Abnei­gung der Kaiserin gegen Den bei ihrem Gemahl in hoher Gunst stehenden Functionär hätte die Sache nichts Unwahrscheinliches.

Vermischtes.

Gießen. (Sitzung des Gemeinderaths vom 18. Juni.) In Betreff das Vergleichs mit den Ferber scheu Er­ben wegen des Ankaufs des auf dem Marktplatze gelegenen Hauses wurde der Großh. Bürgermeister ermächtigt, mit den jetzigen Bewohnern neue Miethverträge abzuschiießen gegen ssl- gcnde Vergütungen: 1) von Wallenfels 1S6 st.; 2; von Eber­hard 200 st.; 3) von Mitina Fuhr 200 st.; 4) von Mar Pilger 80 fl. und 5) von Feldwebel Schäfer 80 st.

Die Vermiethung des Wachthauses am Wallthor an Ver­golder Ritsert wurde gutgeheißen.

In Betreff der Vorstellung des Kaufmanns I. G. D. Bapst wurde auf Vortrag des Großh. Bürgermeisters beschlos­sen, dem Wunsche de« Bahningenieurs Nahm zu entsprechen; jedoch soll von der Eisenbahn der erforderliche Revers begehrt werden.

Das Gesuch der jüngeren Polizeidiener soll mit dem Anfü­gen abschläglich beschicken werben, daß der Gemeinderath das­selbe mit Rücksicht auf seine vor nicht langer Zeit getroffenen Gehaiisbestimmungen ungeeignet finde.

In Betreff der Einfriedigung des Badeplatzes für das hie- fige Jägerbataillon wurde dem Großh. Bürgermeister über­lasse», das Geeignete anzuordnen.

Der Gemeinberalh beschließt, den von dem Orgelbauer Förster zu Lich in Betreff der durchgreifenden Verbesserung der Kirchenorgel aufgestellten Voranschlag durch Sachverständige prüfen uud je nach Befinden ausfuhren zu lassen.

Die Klage des ehemaligen PfanbhauscassierS Bieler gegen die Stadt soll dem städtischen Anwalt mit dem Bemerken zu­gesendet werken, daß eS der Gemeinderath für zweckmäßig er­achte, wenn die Sache bis zur Entscheidung des Prozesses der Stabt gegen die Wittwe Pfeil ruhe, weil diese Entscheidung auch in ber Sache gegen Bieler maßgebend sei» werde.

In Betreff der Uebernahme der Geräthschaften des Turn­vereins durch die Stadt wurde auf Vorlage des Protocolls der Commission vom 12. Juni d. I. beschlossen, die Sache dem BauauSschiisse zu überweisen; die durch Herstellung deS Turn­platzes erwachsenen Unkosten von 39 fl. wurden zur Zah­lung genehmigt.

Dem Bauausschuß soll die Ermächtigung ertheilt werden, das Gesuch des Buchhändlers Heineniann wegen Setzen eines Abweiösteines nach Einsicht an Ort und Stelle zu gestatten, oder zu verweigern, und darüber zu den Acten Bericht zu geben.

Die definitive Entscheidung über die Wiederbesetzung der Thorschreiberstelle am Neustädter Thor wurde vertagt.

Die übrigen Beschlüsse betrafen Angelegenheiten persön­licher Art.

Darmstadt, 13. Juni. Das Regierungsblatt Nr. 30 enthält:

I. Gesetz, die Ausdehnung des Gesetzes vom 19. Februar 1853 über die Errichtung von Provinzial-Schulfonds auf die zufolge des Friedensvertrags mit deni Königreich Preußen vom 3. September 1866 mit dem Großherzogthum vereinigten Ge- bietstheile betreffend.

II. Gesetz, die Einführung mehrerer Gesetze des Großher- zogthums in den in Folge des Friedensvertrags vom 3. Sep­teniber 1866 neu erworbenen Gebietstheilen betreffend.

III. Bekanntmachung, die Ausdehnung des Regulativs vom 10. April 1854 wegen Vergütung der Ueberzngskosten bei Ver­

setzung der Schullehrer auf die zufolge des Friedensvertraa- mit dem Königreiche Preußen vom 3. September 1866 M Großherzogthume vereinigten Gebietstheile betreff, nd

IV. Bekanntmachung, die Einführung mehrerer Verord­nungen des GroßherzogthumS in den in Folge des Friedens­vertrags vom 3. September 1866 neu erworbenen Gebiet/, theilen betreffend.

V. Reglement, die Anlegung und Führung der Militär- Stammrollen, sowie die Anfertigung der hierzu erforderlich Gcburts- und Sterbelisten betreffend.

VI Bekanntmachung, die Aufbringung des Bedürfnisses der Großherzoglichen Landes-Brandversicherungs-Anstalt für 1867 betreffend.

VII Uebersicht der für das Jahr 1868 genehmigten Um­lagen zur Bestreitung der Communalbedürfniffe tu den Gemein- den des Kreises Dieburg.

VIII. Uebersicht der für das Jahr 1868 genehmigten Um­lagen zur Bestreitung der Bedürfnisse in den israelitischen R,- ligionsgemeinden des Kreises Worms.

IX. Dienstnachrichteu. Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst geruht: am 12. Mai dem zweiten reformirten Pfarrer zu Groß-Umstadt, im Dekanate Groß-Umstadt, Herrmann Kromm, die evangelische Pfarr- stelie zu Lengfeld, im Dekanate Groß-Umstadt, — dem Schul­lehrer an der zweiten katholischen Schule zu Horchheim, im Kreise Worms, Franz Bach, die katholische Schulstelle zu Sprendlingen, im Kreise Alzey, — am 16. Mai dem Schul­lehrer an der zweiten evangelischen Schule zu Geis-Nidda, im Kreise Nidda, Heinrich Ludwig Ahn, die erste evangelische Schuistelle daselbst, — dem Schulamts - Aspiranten Jacob Hechler aus Neu-Nsenburg, im Kreise Offenbach, die zweite evangelische Schulstelle zu Dalheim, im Kreise Oppenheim, - dem Schulamts-Aspiranten Heinrich Weitert aus Berstadt, lln Kreise Nidda, die vierte evangelische Schulstelle zu Niddas im Kreise Nidda, — und dem Schulamts-Aspiranten August Heßler aus Obbornhofen, im Kreise Nidda, die zweite evan­gelische Schulstelle zu Wölfersheim, im Kreise Friedberg, zu übertragen; — an demselben Tage den Brückenwärter-Aspiran- ten, Jacob Geörg von Mainz, zum Brückenwärter bei der Schiffbrücke zu Mainz — und den Feldwebel im vierten In- . fanterie-Regiment, Johann Jacob Schneider von Reddig­hausen, zum Bremser bei der Main-Weser-Eisenbahn zu ernen­nen; — am 23. Mai den von dem Herrn Grafen zu Stol­berg -Wernigerode und Gedern für die dritte evangelische Schul­stelle zu Gebern im Kreise Nidda, präsentirten Schulamts- Aspiranten, Friedrich Martin Becker aus Ober-Eschbach, im Kreise Vilbel, für diese Stelle zu bestätigen, — den praktischen Arzt Dl. Dittmar aus Fürth, im Kreise Lindenfels, zum Kreisarzt des Krelsmedicinalamts Erbach, — an demselben Tage den zweiten Ministerial-Buchhalter bei deni Ministerium der Finanzen, Carl Friedrich Joseph Ihm, zum ersten Minl- steriai-Buchhalter bei diesem Ministerium, — den Schützen im ersten Infanterie-Regiment, Moritz Flett von Gießen, -nm Heizer bei der Main-Weser Eisenbahn, — am 26. Mai den Jean Heydt von Alsfeldt, — den Feldwebel im ersten Jä­ger-Bataillon, Georg Wolf von Gehaborner Hof, — den Theodor Kromm von Schotten, — den Heinrich Schenck von Friedberg, — den Georg Friedrich Bauer von Marie, schloß, — den Wilhelm Räuber von Friedberg — und den Rudolph Kann von Gießen z» Erpeditivnogehülfen beider Main-Weser-Eisenbahn, — sowie den Georg Bauer von Fürth zum Güterwieger bei der Station Gießen — und den Peter Schwally von Wald-Michelbach zum Güterwieger bei der Station Butzbach der Main-Weser-Eisenbahn zu ernennen.

X. Militärdienstnachrichten.

XI. Sterbfälle. Gestorben sind: am 23. Mai der penfionirte Rechnungs-Revisor und Dirigent der 1. Justificatur- | Abth-ilung der Ober-Rechnungs-Kammer, Rechn,ingsrath Wil- Hel», Bötticher zu Darmstadt; — am 28. Mai der Brücken­meister Pfaffinger zu Gernsheim; — am 1. Juni der evangelische Pfarrer Er in Preuschen zu Lißberg.

Darmstadt, 17. Juni. Nach einem dieser Tage mit der königl. preußischen Regierung abgeschlossenen Vertrage geht die Verwaltung der in das Großherzogthum Hessen fallende» Strecke der Main-Weserbahn vom nächsten Juli ausschließlich auf Preußen über. Die Revenuen der Bah» verbleibe,, im Verhältniß der hessische» Bahnstrecke ungeschmälert der Großh. Hess. StaalS- kape. Soviel wir hören hat die Großherzogliche Regierung in die Bahnverwaltung nicht das Geringste mit;,'sprechen, »nd selbst nicht eine Controle der finanziellen Ergebnisse verlangt. Die seitherigen Directionen in Gießen und Frankfurt werden aufgelöst und die definitive Organisation der Verwaltung nach altpreußischem Muster dürfte in aller Kürze schon in'ä Leben treten. Ob wegen der in die Gemarkung Dortelweil fallenden Bahnstrecke, die früher der freien Stadt Frankfurt gehörte, be­sondere Stipulationen im Vertrage vorgesehen worden sind, haben wir des Genaueren nicht ermitteln können. Dagegen können wir aus guter Quelle „och mittheilen, daß die obwaltenden Schwie­rigkeiten wegen des Baues und des Anschlusses der Gleßen- Gelnhäuser an die Hanau-Bebraer Bahn, sowie die Weiter- führung der erstgenannten Linie „ach Lohr z„m Anschluß an die baierische Westbahn in dem Staatsvertrage beglichen wor­den sind.

Mainz, 17. Juni. Franz Zitz, der alte Freiheitslämpfer, ist gestern unerwartet hier angekommen. Seine Ankunft er­folgte, um alles lästige Aufsehen zu vermeiden, so still und unverhofft, daß nicht einmal seine intimsten Freunde im Stande waren, den aus zwanzigjährigem Erst Zurückgekehrten am Bahnhof zu begrüßen und zu empfangen.

Aus Herrieden, 12. Juni, schreibt der Witterungs­beobachter: Das wieder eingetretene schöne Wetter hat M mit Ausnahme der Gegenden am adriatischen Meere über ganz Europa verbreitet, dürfte auch zunächst nicht durch Gewitter unterbrochen werden. Das europäische Luftmeer ist wieder sehr ruhig geworden; die ohnedieß nicht großen Luftdruckdifferenzen find noch überdieß quer durch ganz Europa gelagert. Die Hitze nimmt überall zu und ist namentlich im Norden be­deutend.

Paris. Der Planeten werden so viele entdeckt, baß sie sehr billig werden. Als der Astronom S. neulich einen kleinen Planeten fand, verkaufte er ihn an den Director der Sternwarte, Leverrier, für 10 Francs. Da jedoch Hr. Lever- rier kein kleineres Geldstück als ein 20-Francsstück bei sich hatte und Hr. S. nicht herausgeben konnte, ft versprach Letz­terer, noch einen kleinen Planeten zu entdecken.

Redaction, Druck und Verlag der Brühl'schen Druckerei (Fr. Chx. Pietsch) in Gießen.