11

Widern. $On "S-Schwerii, 5, K 3, SDbet: i Meiningen 2, 2, die beiden 2, Waldeck i,

£> Das- tz-ordnetm be- «>« P«°j„ .15' Branden- " «* w neuen "«treten, und

»llstmdigen Ein- ichen Staatsvei- tjchreitende Ent- c anznstrebenden rbeitoi. Wen« Deutschland in värtS in Md- hm, daß dar sechsmonatliche Staaten jenseits jetzt zufamnmi- lid nur erst der i fertiges Ganze Bevollmächtigte raufen, um m erfaffung festzn- amente zur Ge- nzial-Correspon-

ntschen Bundes ;n angenommen, nie König Wil- n Scheiden zum gnng hat einen t soweit vorbe- Ziindesverfassung erfolgen lann. i können, wenn iknommen hätte, r Bestininnnigen durchgreifend« t aufzunehmen- Entwurf M mit großen

che und geiW »«•'”5; Versuche- .s. ■e nnabmersl'chk .g »eschen ’jjjdji .elingen-

Reichstage, der in etwa vierzehn Tagen znsammentreten soll, wird somit ein Verfaffuugseutwurf vorgelegt werden, dem ver­möge seiner inneren sachlichen Bedeutung und der Zustimmung von 22 Regierungen ein schwer wiegendes Gewicht beizumcssen ist. Bei besonnener Erwägung der gesammten Lage wird die nationale Vertretung auch ihrerseits es als Pflicht erkennen, mit Beiseitsetzung aller Sonderpläne nebensächlicher Bedenken, vor Allem die Hand dazu zu bieten, daß das Werk, welches den wirklichen Bedürfnissen Deutschlands Befriedigung gewähren soll, rasch und sicher zu ©taube komme.

Der von den contrahirenden Regierungen vereinbarte Ver- fassungsentwnrf ist seinem Wortlaute nach jetzt vollständig er­schienen. Da derselbe wohl hin und wieder einige Abänderungen durch das Parlament erleiden wird, so theilen wir denselben unseren Lesern erst später mit, wenn er vom Parlamente ange­nommen und dadurch Rechtskraft erlangt haben wird.

Unterdessen wurden die Wahlen zum norddeutschen Par­lament im ganzen Gebiete des norddeutschen Bundes auf den 12. Februar ausgeschrieben nnd sind dieselben nach allen bis jetzt vorliegenden Nachrichten überall außerordentlich lebhaft lind zahlreich von den Wählern ansgeübt worden.

Ein schon am 18. Januar l. I. von den Bevollmächtigten das norddeutschen Bundes unterzeichnetes Protocoll überträgt der preußischen Regierung vorläufig alle diejenigen Befugnisse, die sie nach Einführnng der Bundesverfassung definitiv anszuüben haben wird-

Der Staatsanzeiger veröffentlicht einen Auszug aus diesem Actcnstück, aus welchem sieh ergiebt, daß die Legislaturperiode des Reichstages (wie die des preuß. Abgeordnetenhauses) eine dreijährige sein wird und daß das Präsidium (d. h. Preußen) den Reichstag zu berufen, zu eröffnen, zu vertagen und zu schließen haben wird, ihn aber nur unter Zustimmung des Bun­desraths wird auflösen können. Die Vertretung des vorzu­legenden Verfassungsentwurfs vor dem bevorstehenden Reichs­tage ist der preuß.' Regierung ausschließlich übertragen.

In Folge hiervon erschien das nachstehende Aetenstück: Einberufungs-Patent

für den Reichstag des Norddeutschen Bundes.

Wir Wilhelm von Gottes Gnaden König von Preußen re. thun kund und fügen hiermit zu wissen:

Nachdem Wir mit den verbündeten Regierungen der nord­deutschen Staaten übereingekommen sind, zur Berathung der Verfassung und der Einrichtungen des norddeutschen Bundes Vertreter der Nation zu einem Reichstage zu versammeln, die gedachten Regierungen auch durch ihre Bevollmächtigten am 18. Januar d- I. den Bsechluß gefaßt haben, die Einberufung des Reichstages der Krone Preußen zu übertragen, und nach­dem die allgemeinen Wahlen am 12. Februar d. I. stattgefuu- ben haben, berufen wir dm Reichstag des norddeutschen Bun­des hierdurch auf

Sonntag, den 24. Februar d. I-, in Unsere Haupt- und Residenzstadt Berlin.

Gegeben zu Berlin, dm 13. Februar 1867.

B s Wilhelm.

von Bismarck.

In Oesterreich schreitet Freiherr v. Beust auf eonsti- tutionellen Wegen rasch vorwärts. Graf Beleredi mußte seine Minifterstelle aufgeben, weil er sich mit Herrn v. Beust nicht über die Rückkehr zu verfassungsmäßigen Zuständen vereinigen konnte. Der engere Reichsrath wird für die Länder diesseits der Leitha auf Mitte März eürberufen. Die Ung a r n erhal­ten ihr eigenes verantwortliches Ministerium, als dessen Präsi­dent Graf Andrassy, als dessen Finanzminister Lonyay bezeichnet werden. Der Dualismus hat gesiegt und Oesterreich vor Ungarn die Waffen gestreckt, denn der durch den Ausgleich mit Ungarn geschaffene Zustand ist wenig verschieden von einer bloßen Per­sonal-Union. Außer dem Obercommando der Armee wird der Gesammt-Kaiserstaat nur noch zwei Reichsministerim gemein­sam haben, nämlich den Reichsminister des Aeußeren, welche Stelle Herr v. Beust führen wird, und den Reichs-^inanzminr- ster. Dem engeren Reichsrathe wir dieser mit Ungarn geschlos­sene Ausgleich einfach als geschehene Thatsache octroyirt werden, da er unter den jetzt bestehenden Verhältniffen nicht umgestoßen werden kann. Die Deiitschen gewinnt man dabei zugleich durch

die Rückkehr zu verfassungsmäßigeii Ziiständen und unzufrieden bleiben nur die Slaven und diejenigen Nationalitäten, welche widerwillig der Krone des heil. Stephan (Ungarn) unterworfen bleiben; unterstützt von den Deutschen und Ungarn indeß wird die österreichische Regierung diese Unzufriedenen nicht zu fürchten haben und der innere Ausbau Oesterreichs hat nunmehr eine feste Basis gewonnen.

Preußen will mit den süddeutschen Staaten Baiern, Würt­temberg, Baden und Heffen absolut nicht anders unterhandeln behufs ihres Anschlusses an den norddeutschen Bund, als wenn sie als ein geschlossenes Ganze mit bindender Verfassung unter­einander vor dasselbe hintreten. Sie haben sich demnach über eine gemeinsame Militärverfassung geeinigt und wieweit dieselben darin gekommen sind, lesen wir in dem „Württemberg Staats­anzeiger." Er schreibt: „Die Konferenzen zwischen den 4 süd­deutschen Staaten wegen Hcrstelluiig einer gemeinsamen Wehr- Verfassung sind zu Ende gekommen und ist das Schlußprotocoll bereits unterzeichnet. Die Veröffentlichung der Beschlüffe ist zur Zeit nicht statthaft, da die Ratification derselben den Ein­zelregierungen Vorbehalten ist. Dagegen sind wir in der Lage, mitzutheilen, daß die gepflogenen Verhandlungen zu einer all- seitigen Verständigung unter sämmtlichen bei der Conferenz be- theiligten ^Regierungen geführt haben."

Unterdessen haben zwischen Preußen und Oesterreich Verhandlungen in Wien wegen eines Zollvertrages der beiden Staaten stattgefunden. Die Bevollmächtigteii habe,, sich nicht über alle Punkte einigen können und wurden daraufhin die Con- ferenzen hierüber vertagt.

Was giebt es sonst Neues?

Gießen. In den norddeutschen Reichstag sind für die Provinz Oberhessen als Abgeordnete mit absoluter Majorität gewählt worden :

I. Im 1. Wahlkreise. , (Gieszcn-Grünberg-Nidda.)

Freiherr Adalbert von Rabenau

in Friedelhausen mit 4249 Stimmen.

II. Im 2. Wahlkreise.

(Friedberg-Vilbel-Büdingen-Kailel-Kostheim.)

Herr Bergrath Buderus in Hirzenhain mit 5445 Stimmen.

III. Im 3. Wahlkreise. (Alsfeld-Lauterbach-Schotten.)

Herr Graf Otto zu Solms-Laubach

in Laubach mit 4497 Stimmen.

Gießen. Vor einigen Tagen kam ein junger Mann mit dem Frühzuge von Frankfurt hier an und ließ sich im Warte­saale einen Weck geben. Nachdem er sein Messer aus der Tasche genommen, um den Weck aufzuschneiden, sank er zusammen und verschied. Wahrscheinlich hatte derselbe einen Herzschlag be­kommen.

Darmstadt. Hier soll ein Bureau für Abschreiberinnen errichtet werden, eine Einrichtung, die in allen Städten nachge­ahmt zu werden verdient. Fast jedes Geschäft hat jährlich eine Anzahl Schreibereien, die es recht gut durch ein solches Bureau besorgen lassen kann, ja die sogar billiger durch dasselbe geliefert werden können, als durch die eigenen Leute. Eine Menge junger Mädchen, die zu Hause bleiben müssen ober keine andere Be­schäftigung haben, würden auf diese Weise einen passenden Ver­dienst finden, wobei sie nicht gen'öthigt sind, an die Oeffentlichkeit zu treten und auch das häusliche Leben nicht beeinträchtigt wird.

Darmstadt. Die Hess. Landes-Zeitung berichtet über den Diebstahl bei der Rentnerin W., welcher ausgeführt wurde während dieselbe der Aufführung der Afrikanerin beiwohnte : „Es ist gelungen, zu ermitteln, daß die Schwester der Dienst- magd, auf welche der erste Verdacht gefallen und die daher auch vorübergehend verhaftet war, am Montag bei einem hiesigen Ge- schästsmann, wo sie bedeutende Einkäufe gemacht, die gestohlenen Coupons ausgegeben hat. Es wirb kaum nöthig sein, zu be­merken, baß unter diesen Umständen die Verhaftung der betreffen-