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Anzeigeblatt

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Mittwoch den 19. Januar

1833

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Wetzlar

8 Januar.

Scheffel.

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für die Großherzoglichen Ortsgerichte in den Provinzen Starkenburg und Oberbeffen.

(Fortsetzung.)

§. 45.

Berichte über Begnadigungsgesuche.

MWWPM« ÄLL KWM/MWEs 8^ einem bestimmten Anträge auf Gewährung oder Abweisung des Gesuchs schließen angeführten Thatfachen äußern und mit b.i ÄaÄÄ m"» ®*s"? r. **-

mid wenn sie ein Urtheil anssprechen, z. B. daß die Person int üblen «Rufe steb? Kenntnstse haben, sich ?u erkundigen,

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§. 46.

Contrvle der Ortsgerichte.

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iv. Gebühren bei den Ortsgerichten.

§. 47.

Tag gebühre n.

Die Geschäfte, für welche Taggebühren bezogen werden, sind folgende :

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... . 2« der Taggebiihr ist immer, also auch wenn das Geschäft außerhalb des Qrtsaerifrfrk,»i,ra

für das über das Geschäft aufgenommene Protocoll oder die sonst errichtete Ihfunbe ft 9) fr0^ef"ülll,n wn-b, die Gebühr griffen so, daß für diese Actenstücke nicht noch eine besondere Bezahlung verlangt werdet kann mitbe-

1) '"""halb des Ortsgerichtsbezirks vorgeLomme?, wird/so h7zu blühen :

a. für einen ganzen Tag (Vor- und Nachmittag) .

b. für einen halben Tag oder weniger . ' ' 1 fl.

2) der Gerichtsmann . ' ' ' ' * - * . 30 fr.

a. für einen ganzen Tag ....

d. für einen halben Tag oder ivcniger . ' 48

3) der Ortsgerichtsdicner ' ...... 24

a. für einen ganzen Tag--- , ~---._<?------ Ji -

b. für einen halben Tag oder weniger . , " - 30