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E
.„Kreisblatt für den Kreis Gießen“ zweimal
mal versucht.
Nr. 301
Erscheint täglich mit Ausnahme des Sonntags.
Die„Sleßener Familienblätter“ werden dem „Anzeiger“ viermal wöchentlich beigelegt, das
wöchentlich. Die„Landwirlschaftlichen zeit⸗ fragen“ erscheinen monatlich zweimal.
Gießener
General⸗ Anzeiger für Oberhessen
165. Jahrgang
nzeig
Mittwoch, 22. Dezember 19015
5 Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen
Schriftleitung, Geschäftsstelle u. Druckerei: Schul-
straße 7. Geschästsstelle u. Verlag: 51, Schrist⸗
leitung: S 112. Adresse für Drahtnachrichten: Anzeiger Gießen.
Mb. Deutscher Reichstag.
25. Sitzung, Dienstag, 21. Dezember 1915, Am Tische des Bundesrats: Dr. Delbrück, Dr. Solf, Helfferich.
Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung um 11 Uhr 15 Minuten.
Auf der. steht zunächst die Anfrage des Abg. Bassermann(Natl.): Ist der Herr Reichstanzler bereit und in der Lage, über fol⸗
gende, englischerseits verbreitete Behauptungen Auskunft zu er⸗ teilen:
1. Deutschland habe seit langem Vorbereitungen ge⸗ troffen für einen Angriff auf Britisch⸗Südafrika, insbesondere durch Anhäufung von Munition und Aufstellung einer außer⸗ ordentlich starken Truppenmacht in Deutsch-Südwest-Afrika.
2. Der Gouverneur von Deutsch⸗Südwest⸗Afrika habe vor Beginn des Krieges mit dem burischen Kommandanten Maritz ein Abkommen zwecks Angriffes auf Südafrika ge⸗ troffen. 2
38. Nach Ausbruch des Krieges in Europa habe die bewaff— nete Macht Deutsch⸗Südwest⸗Afrikas an zwei Stellen, nämlich bei Scuitdruft und Nakab⸗Süd, einen Angriff auf englisches Gebiet gemacht.
Staatssekretär Dr. Solf:
Meine Herren, auf die Anfrage des Herrn Abg. Bassermann habe ich im Namen der Reichsregierung folgendes zu erklären. Wie der Herr Reichskanzler am 9. bereits mitgeteilt hat, hut Deutschland niemals die Absicht gehabt, Britisch⸗Südafrika anzugreifen. Im Gegenteil hat Deutschland stets die Auffassung vertreten, daß im Interesse des Ansehens der weißen Rasse ein europäischer Krieg nicht nach Afri la übertragen werden darf.(Lebhafte Zustim⸗ mung.) Daß die deutsche Regierung keine Angriffsabsichten auf Südafrika hatte und haben konnie, ergibt sich schon daraus, daß die Schutztruppe in Südwest⸗Afrika, die während des Eingebo⸗ renen⸗Aufstandes im Jahre 1904/5 auf über 10 000 Mann gestie⸗ gen war, auf weniger als 2000 vermindert worden ist.(Hört, hört!) Ueber diese Dinge war man in Britisch⸗Südafrika genau unterrichtet. In einem weitverbreiteten englischen Nachschlagebuch wird in der Ausgabe für 1914 ouf Seite 925 die richtige Stärke
der in Südwest vorhandenen Soldaten und Polizisten angegeben. (Hört, hört!) Bei meiner Begegnung mit dem Premier-
minister der südafrikanischen Union Botha im Jahre 1912 fand ich ihn über die Stärke unserer Schutz⸗ truppen genau unterrichtet.(Hört, hört!) Die be⸗ treffende Stelle aus unserer Unterredung lautet in meinem Tage⸗ buch wie folgt:„Votha kam dann auf die Eingeborenen in Südwest zu sprechen und eine mögliche Wiederholung des Aufstandes. Als ich in diesem Zusammenhange auf die von einigen Seiten unserer Volksvertretung gewünschte Verminderung unserer Schutztruppe kam, riet er dringend ab, im Interesse der Auf⸗ rechterhaltung der Ordnung unter die Zahl von 2000 als Stärke der Schutztruppe herunterzugehen. (Hört, hört!) Auch er sei der Meinung, daß man den Eingeborenen niemals trauen könne und immer auf der Hut sein müsse.“ Soweit Botha. Deutsch⸗Südwest⸗Afrika
hatte im Jahre 1913 nach der gleichen Quelle eine europäische Be⸗
völkerung von 14816 Personen. Demgegenüber hatte die süd⸗ afrikanische Union in dem gleichen Jahre eine europäische Be⸗ völkerung von 1 278 000, also beinahe das Hundertfache unseres Südwest⸗Afrika.(Hört, hört!) Zweite Frage“ Die Behauptung, der Gouverneur von Südwest⸗Afrika habe mit Maritz vor Beginn des Krieges Verabredungen irgendwelcher Art getroffen, i st durchaus un⸗ richtig, und die Gegner haben einen Beweis hierfür nicht ein⸗ Frage 3. Es ist unrichtig, daß die deut⸗ schen Truppen alsbald nach Ausbruch des Krie⸗ ges bei Scuitdrift und Nakab⸗Süd englisches Gebiet angegriffen haben. Richtig ist vielmehr, daß englischerseits von Scuitdrift auf deutsches Gebiet hinüber⸗ geschossen wurde. Deutscherseits ist lediglich dieses Feuer erwidert worden. Der Angriff erfolgte von englischer, nicht von deutscher Seite.(Hört, hört!) Der zweite Ort, Nakab⸗Süd,
liegt überhaupt nicht auf englischem, sondern auf deutschem
Gebiet.(Hört, ö hört!) Zum Beweise dafür, daß Nakab⸗ Süd auf englischem Gebiet liege und seine Be⸗ sitzung eine Verletzung englischen Gebietes sei, hat die
Regierung der südafrikanischen Union am 9. Dezember 1914 im Parlament in Kapstadt den Abgeordneten eine englische Karte vorgelegt, die auf dem Tisch des Hauses liegt, in der der Platz Nakab⸗Süd auf englischem Gebiet eingetragen war.(Hört, hört!) Eine Betrachtung dieser Karte, von der ein Originalstück in meinem Besitz ist, zeigt aber deutlich, daß Nakab⸗Süd ursprüng⸗ lich auf deutschem Gebiet eingetragen war, daß diese Eintragung durch Rasur entfernt(Hört, hört), die Rasurstelle nachträglich
mit brauner Farbe überdruckt und der Ort Nakab⸗ Süd auf englisches Gebiet verlegt ist.(Hört, hört!) Diese Fälschung, die sofort im Unionsparlament fest⸗ gestellt wurde, liefert den vollen Beweis dafür, daß von
einer Verletzung englischen Gebiets durch Besetzung von Nakab⸗Süid keine Rede sein kann. Die Regierung Bothas hat die Bevöllerung Südafrikas durch die wahrheitswidrige Behauptung deutscher Angriffsabsichten zu erregen gesucht. Das ist der wahre Sachverhalt.(Hört, hört!)
der neue Jehn-Milliarden-Kredil.
2—(2. Beratung.)
Abg. Ebert(Soz.): Die sozialdemokratische Partei hat seit Beginn des Welt⸗ krieges ihren Willen und ihre Kraft dafür eingesetzt, daß Deutsch⸗ land in dem schweren Existenzkampf gegen die ungeheure Koali⸗
Zugleich
tion seiner Geaner bestehen kann und gesichert werde.
die un⸗
unausgesetzt danach gestrebt, ermeßlichen Greuel des Krieges zu beendigen und den Völkern
aber hat unsere Partei
Europas den heiß ersehnten Frieden wiederzugeben. Wir haben wiederholt unsere Hand ausgestreckt, damkt die Vertreter der Arbeit terklasse in anderen Ländern sie ergreifen sollten und damit wir gemeinsam die Möglichkejten der Friedensanbahnung und die Grundlagen eines 1% en Friedens besprechen könnten. Zu unserem tiefen Bedauern sind diese Bemühungen bisher noch nicht zu dem erw ünschten Erfolg gediehen. Wohl hat sich an manchen Stellen ein Schimmer von Hoffnung gezeigt. In England und Frankreich machen sich mit zunehmender Stärke Stimmen geltend, die die Forlsetzung des Krieges ins Unabsehbare beklagen und bekämpfen und einen ehrenvollen Frieden fordern. In neutralen Staaten sind neue Anregungen gegeben, eine Ver⸗ mittlung zwischen den Kriegführenden einzuleiten.
Wir weisen auch hin auf die Worte, die das Oberhaupt der katholichen Kirche jüngst gesprochen hat; ungeachtet aller Ver⸗ schiedenheit der Weltanschauungen sind wir erfreut, daß auch von dieser Seite eine so ernste Exrmahnung an die Völker und ihre Regierungen ergangen ist. Diesen Bestrebungen stehen leider noch immer sehr ungünstige Tatsachen und Hindernisse im Wege. In England und Frankreich, in Rußland und Italien wollen sich die Regierungen und die maßgebenden Parteien noch keineswegs in den Gedanken schicken, daß ihr Bündnis, dieser Zusammen⸗ schluß der mächtigsten und völkerreichsten Länder nicht imstande gewefen ist, Deutschland und seine Verbündeten niederzuzwingen. Sie halten noch an der Hoffnung fest, durch Aufstellung neuer Heere oder durch wirtschaftliche Erschöpfung Deutschlands dem Krieg eine neue Wendung zu geben und schließlich als Sieger aus dem Kampfe hervorzugehen. Die leitenden Männer der gegen uns kriegführenden Staaten haben noch bis in die letzten Tage hinein erklärt, daß sie jeden Gedanken an Frieden ablehnen, bevor nicht die deutsche Wehrmacht zerschmettert und die gegen Deutsch⸗ land und seine Verbündeten gesteckten Ziele erreicht sind.
Gegenüber diesen Tatsachen ist es unerläßliche Pflicht des gesamten deutschen Volkes, seine Abwehr fest und geschlossen zu erhalten(Stürmischer Beifall), und die für diese Abwehr er⸗ forderlichen Mittel bereitzustellen.(Stürmischer Beifall.) Sie dienen dem Schutze von Haus und Herd, sie befähigen unsere Brüder und Söhne, die Wacht an den Fronten weiterhin zu führen.(Stürmischer Beifall.) Aus diesen Mitteln müssen aber auch in höherem Maße als seither den Familien der Kriegs⸗ teilnehmer und allen sonstigen Notleidenden Hilfe und Unter⸗ stützung geleistet werden.(Lebhafte Rufe: Sehr richtig! und Sehr wahr!) Die Lebensmittelversorgung der Minderbemittelten muß durch Festsetzung von Höchstpreisen, Beschlagnahme aller not⸗ wendigen Lebensmittel und planmäßige Verteilung mehr als bisher sichergestellt werden.(Sehr richtig! links.) Nur so wird dem Unwillen des Volkes über unzureichende behördliche Maßnahmen und wucherische Ausbeutung gesteuert und sein Widerstand gestärkt werden.
Wir erheben aber auch in dieser Stunde wiederum unseren Einspruch gegen alle Eroberungspläne, die darauf ausgehen, andere Völker zu vergewaltigen. Dadurch würden die nationale Kraft und Einheit des Deutschen Reiches gefährdet, seine Beziehungen nach uußen dauernd geschädigt und der Keim zu neuen Kriegen gelegt werden. Das deutsche Volk und seine Verbündeten haben unver⸗ gleich Großes vollbracht. Es ist gelungen, nicht nur unser Land und die Staaten der Verbündeten, denen bereits der Untergang angedroht war, gegen die von allen Seiten anstürmende Ueber- macht zu sichern, sondern auch die von Osten drohende ungeheure Gefahr für die gesamte westeuropäische Kultur zurückzuwerfen. Kein Gegner, keine Koalition von Gegnern, kann sich danach in Zukunft vermessen, das deutsche Volk niederzuzwingen und seine Entwicklung zu hemmen, Der Reichskanzler hat in der Sitzung vom 9. Dezember ausgesprochen, daß er jederzeit bereit ist, in die Diskussion über Friedensangebote einzutreten, die der Würde und der Sicherheit Deutschlands entsprechen. Er hat die Verantwortung abgelehnt für die Jortsetzung des entsetzlichen Elends, das Europa und die Welt erfüllt. Wir wünschen auf das dringendste, daß die deutsche Regierung jede Möglichkeit zu Friedensverhandlungen bereitwillig wahrnimmt. Deutschland ist durch seine Stärke über jede Mißdeutung seiner Friedensbereit⸗ schaft erhaben.(Sehr richtig! bei den Soz.) Indem wir so den unveränderlichen Geboten der Menschlichkeit dienen, dienen wir zugleich den Zukunftsinteressen des deutschen Volkes.(Beifall.)
Abg. Geyer(Soz.):
Im Namen von 19 meiner Fraktionskollegen habe ich folgendes zu erklären: Die Militärdiktatur, die rücksichtslos alle Erörto⸗ rungen über die Friedensbestrebungen unterdrückt und die freie Meinungsäußerung zu ersticken sucht, macht es uns unmöglich, außerhalb dieses Hauses unsere Stellung zur Kreditvorlage zu begründen. Wie wir die Eroberungspläne, die von den Regie⸗ rungsparteien anderer Länder aufgestellt werden, mit aller Kraft bekämpfen, so wenden wir uns mit der gleichen Entschlossenheit auch gegen das Treiben der Annexionspolitiker unseres Landes (Sehr wahr! bei den Soz.), die das stärkste Hindernis für die Ein⸗ leitung von Friedensverhandlungen sind. Diese gefährliche Politik hat den Reichskanzler am 9. Dezember, als er zu unserer sozialdemokratischen Interpellation das Wort ergriff, nicht von sich gewiesen, er hat ihr vielmehr Vorschub geleistet. 1 wahr! bei den Soz.) Die sämtlichen bürgerlichen Parteien aben in Unterstützung seiner Ausführungen ausdrücklich Ge⸗ bietserwerbungen gefordert.(Sehr wahr! bei den Soz.) Erfolg⸗ versprechende Friedensverhandlungen sind nur möglich auf der Grundlage, daß kein Volk vergewaltigt, die wirtschaftliche und politische Selbständigkeit aller Völker gewahrt und allen Erobe— rungsplänen jeder Art entsagt wird.
Unsere Landesgrenze und unsere Unabhängigkeit sind ge⸗ sichert, ein Wiedereinbruch feindlicher Heere droht uns nicht, wohl aber geht unser Reich, wie das übrige Europa, bei der Fort⸗ setzung des Krieges der Gefahr der Verarmung und Verwüstung seiner Kultur entgegen.(Sehr wahr! bei den Soz.) Der deutschen Regierung steht es zu, da Deutschland mit seinen Verbündeten sich in günstigerer Kriegslage befindet, den ersten Schritt zum Frieden zu tun. Von der sozialdemokratischen Partei ist die e aufgefordert worden, den Gegnern ein Friedens⸗ angebot zu machen. Der Reichskanzler hat das schroff abgelehnt. 8 richtig! bei den Soz.) Der entsetzliche Krieg geht weiter.
eder Tag schafft neue unsägliche Leiden. Eine Politik, die nicht alles tut, um diesem namenlosen Elend Einhalt zu gebieten, eine Politik, die in ihrer gesamten Betäti Mal im schreienden Gegen⸗ satz zu den Interessen der breiten Massen unserer Bevölkerung feht zu unterstützen, ist uns unmöglich.(Zustimmung bei der Minderheit der Soz.) Es gilt, dem in allen Ländern hervor⸗ tretenden, Friedensbedürfnis einen kräftigen Antrieb zu geben. Unseren Friedenswillen und unsere Gegnerschaft gegen Er⸗ oberungspläne können wir nicht vereinbaren mit der Zufstimmung
Truppen und deren genialen Führern,
Universitäts- Buch- und Steindruckerei. zu den Kriegskrediten. Wir lehnen
R. Lange, Gießen. 1 . 7 8 Minderheit der Soz. klatscht Beifall.)
Die Aussprache schließt. Der Nachttragskredit von 10 Mil⸗ liarden wird in zweiter und dritter Lesung gegen die Stimmen der sozialdemokratischen Minderheit unter lebhaftem Beifall den Mehrheit angenommen.
Abg. Graf Westarp(Kons.) 1 begründet als Berichterstatter einen Antrag des Re 8 ausschusses, der in der Regelung der Familienunterstützungen der Krieger folgende Verbesserungen verlangt:
die Vorlage ab.(Die
1. Die Familienunterstützung ist zu gewähren, der laufenden Steuerveranlagung das Einkommen Orten dex Tarifklasse E 1000 M. und weniger, in Tarifklassen C und D 1200 M. und weniger und ins Tari stlassen A und B 1500 M. und weniger beträ spruch besteht nicht, wenn der zum e Eingezogene an seinem Einkommen keinen Ausfall erleide
wenn nach
2. Die Zuschüsse des Reiches und der Kine lstaaten an die Lieferungsverbände zur Erhöhung der Familienunterstü
sind— abgestuft nach der Leistungsfähigkeit der Lieferungsver⸗ bände— festzusetzen. 9 3 Die Bestimmung, Ju. treffen, daß die Aufsichtsbehörde in.
geeigneten Fällen die Zahlung der Familienunterf ordnen kann.
Staatssekretär des Innern Dr. Delbrück:
Die verbündeten Regierungen sind bereit, dahin zu wirken, daß die Kriegsunterstützungen den Verhältnissen angepaßt, mög⸗ Wiederholte
lichst gleichmäßig und weitherzig gewährt werden. Anordnungen der Keichsleitung, und der 5 regierungen geben davon Zeugnis. Die Wünsche des Antrages sind im Eindernehmen mit der Reichsleitung formuliert und werden von ihr bei den in Ausarbeitung befindlichen neuen Bundesratsverodnungen berücksichtigt werden. Auch die sonst von dem Berichterstatter vorgetragenen Wünsche werden wir ver⸗ suchen, in die Tat umzusetzen.(Lebhafter Beifall.) Es gereicht mir zur besonderen Freude, diese Erklärungen hier abgeben zu können. Ich hoffe, daß wir dadurch, zusammen mit dem Reichs⸗ tag, den Familien unserer braven, draußen kämpfenden Krieger eine Gabe auf den Wechnachtstisch legen können.(Stürmischer Beifall.)
Die Anträge der Kommission werden einstimmig an⸗ genommen, die Bittschriften wegen der Familienunterstützung werden zur Erwägung überwiesen.
Ichluß der Sitzung.
Präsident Dr. Kaempf:
Unsere letzte Sitzung vor den Weihnachtsferien ist zu Ende. Für die Fortsetzung unserer Tagung im Januar hat in langen und anstrengenden Sitzungen der Ausschuß für den Reichshaus⸗ halt, dem wir, wie seinem Vorsitzenden, dafür dankbar find, reich⸗ liches Material geliefert. Erledigt haben wir in dieser Tagung die eben beschlossene Frage der Familienunterstützungen, die dazu dienen sollen, Härten der bisherigen Handhabung auszugleichen. Wir haben zwei wichtige neue Gesetzentwürfe angenommen, die mit dazu berufen sein sollen, trotz der enormen Lasten des Krieges unsere Finanzen für die Zukunft aufrecht und den Reichshaushalt im Gleichgewicht zu erhalten. Mit Stolz und Genugtuung haben wir das Resultat der Abstimmung über die neueste Kreditvorlage von 10 Milliarden gesehen, in welcher Ab⸗ stimmung mit überwiegender Majorität, ja, mit erdrückender Majorität(lebhafte Zustimmung), der unerschütterliche Entschluß zum Ausdruck gekommen ist, diesen Existenzkampf Deutschlands ebenso siegreich, wie er begonnen, zum Ende zu führen.(Beifall.)
In diesem Augenblicke senden wir unseren heldenmütigen unseren Brüdern und Söhnen im Felde unsere wärmsten Grüße und unsere herzlichsten Glückwünsche.(Lebhafter Beifall.) Unsere Gedanken sind in schwerer Stunde bei ihnen draußen im Felde(Beifall), und wir sind uns mit ihnen bewußt, daß wir alle, jeder an seinem Platze, willig die Opfer tragen und bringen müssen, die dieser gewaltige Krieg um Deutschlands Existenz von uns allen fordert.(Sehr wahr!) 5
Nicht minder herzlich und warm sind die Grüße und Wünsche, die wir unseren Verbündeten widmen(lebhafte Zu⸗ stimmung), unseren Verbündeten und deren rodesmutigen Trup⸗ pen urd ihren glänzenden Führern.(Lebhafter Beifall.) Hat doch der serbische Feldzug eben erst bewiesen, welche Kraft in der 5 Vereinigung der österreichisch-ungarischen, der bulgarischen und der deutschen Heere enthalten ist, und wie anwiderstehlick dem⸗ gegenüber die Feinde geschlagen worden find.(Beifall.) Geht uns doch gerade heute die Kunde zu, daß die Halbinsel Gallipoli von den Engländern gesänbert worden ist(stürmischer Berfall), eine Kunde, die nicht nur eine militärische und moralische Nieder⸗ lage Englands bedeutet, sondern einen Triumph der türkischen Waffen.(Lebhafter Beifall.)
Ihnen allen wünsche ich ein Weihnachtsfest so gut, wie der Ernst dieser schweren Zeit es zuläßt, ich wünsche Ihnen allen glück⸗ liches Wiedersehen im neuen Jahr(Beifall).
Nächfte Sitzung: 11. Januar, 2 Uhr: Kurze Anfragen(Lieb⸗ knecht), Ernährungsfragen, Anleihe⸗Denkschrift und kleinere Vor⸗ lagen.
Schluß 12 Uhr.
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