Zweites Blatt

r. 224

Erschetm tüglich mit Ausnahme des Sonntags. 7

Die„Sießener Famillenblätter“werden dem

.„Anzeiger“ viermal wöchentlich beigelegt, das

„Kreisblatt für den Xrels Gießen“ zweimal

wöchentlich. Die„Landwirtschaftlichen Feit⸗ fragen“ erscheinen monatlich zweunal.

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165. Jahrgang

Gießener Anzeiger

General⸗Anzeiger für Oberhessen

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Donnerstag, 23. September 10915

Rotationsdruck und Verlag der Brühlischen Universitäts- Buch- und Steindruckerei. R. Lange, Gießen.

Schriftleitung, Geschäftsstelle u. Druckerei: Schul

straße 7. Geschäftsstelle u. Verlag: 51, Schrist⸗

leitung: 2112. Adresse für Drahtnachrichten: Anzeiger Gießen.

Neuerungen im Zivil⸗Prozeßverfahren. Von einem praktischen Juristen.

5 Nachdruck verboten.) Die neue Bundes ratsverordnung vom 9. September 1915, welche die Entlastung der Gerichte in der jetzigen „Kriegszeit zum Ziele hat, interessiert die Geschäftswelt und natürlich auch unsere Gewerbetreibenden in hervorragendem Maße. Denn die Neuerungen, die durch die neue Verordnun 1 1 worden sind, und die am I. Oktober d. Is. in aft treten, drehen sich lediglich um Prozesse, die wegen Warenforderungen, Schuldscheinen, Bürgschaften, Wechsel⸗ forderungen, Forderungen aus ohn und Reparaturen angestrengt werden. Für alle Geschäftsinhaber oder Hand⸗ werker, welche aus solchen Verbindlichkeiten klagen wollen oder verklagt worden sind, ist es daher wissenswert, zu er⸗ ahren, welche Neuerungen ihnen in prozessualer Hinsicht ie genannte Verordnung bringt.

Da ist zunächst die Einführung des Mahnverfah⸗ rens(die Erlassung von Zahlungs⸗ und Vollstreckungs⸗ befehlen) bei den Landgerichten als eine bedeutende Errungenschaft zu verzeichnen. Diese Einführung wurde schon in Friedenszeiten von verschiedenen Seiten begehrt und ist damit einem längst begehrten Wunsche Rechnung getragen worden. Das Mahnverfahren bei den Landgerich⸗ ten ist dem Mahnverfahren bei den Amtsgerichten nach⸗ gebildet worden, nur technisch etwas anders ausgestattet, weil bei den Landgerichten Anwaltszwang besteht. Der Gläubiger kann also, wie es vor den Amtsgerichten ge⸗ schieht, daselbst die Erlassung eines Zahlungsbefehles nicht beantragen. Die Landgerichte verfügen vielmehr von selbst den Zahlungsbefehl, also von„Amts wegen“ und zwar in folgender Weise:

N Wird von dem Prozeßvertreter der Partei die Klage bei dem Landgericht eingereicht, so hat der Vorsitzende der betr. Kammer sofort zu zuntelt ob es sich in ihr um einen wirk⸗ lichen Rechtsstreit handelt oder nur um eine Zahlungsver⸗ 5 der verklagten Partei. Exweckt die Klageschrift oder

ie ihr beigegebene Korrespondenz den Eindruck, daß der Be⸗ Hlagte nur säumig ist, also nichts bestreiten wird, so erläßt

das Landgericht an den Beklagten einen 1 der ihm gleichzeitig mit der Klageschrift zugestellt wird. Nun hat der Beklagte die Wahl, entweder den Kläger binnen einer Woche, die Frist von der Zustellung an gerechnet, zu befriedigen oder Widerspruch zu erheben. Will er die Be⸗ friedigung vornehmen, so weiß er auch ganz genau, was er einschließlich der Kosten zu bezahlen hat, denn dem 2 sbesehl ist zugleich die Kostenrechnung angefügt.

1

— lungsbefehl muß binnen 24 Stunden nach Einlauf

ageschrift erlassen werden. Er wird auf die Urschrift der e, oder falls hier kein Raum dazu vorhanden ist, auf ein gesetzt, das mit der Klage verbunden ist. Für die Zustellung der Klage mit dem 8 hat der 1 des. d. h. ein bei dem Landgericht zu U

Wb ener Anwalt, selbst Erhebt der Beklagte iderspruch, so bestimmt das icht den Termin zur mündlichen Verhandlung und ladet die Parteien zu diesem.

Die geringen Kosten des Zahlungsbefehles werden in diesem Falle auf die späteren Gebühre Rechtsstreites angerechnet. Das Wesen dieser Neuerung ist darin zu erblicken, daß mit den teuren Versäumnisurteilen bei den Landgerichten endgültig aufgeräumt wird. Denn die meisten dieser Pro⸗ zesse endigten bereits im ersten Termin durch Versäumnis⸗ urteile, die den Landgerichten viel unnützes Schreibwerk, dem Beklagten aber viel Kösten verursachten; auch der

9 Gläubiger hatte den Nachteil, recht lange Zeit auf die Er⸗

langung eines Vollstreckungstitels warten zu müssen. Hier im Wege des Mahnverfahrens kann er in kurzer geit diesen Titel erhalten. Denn ein Widerspruch gegen eine Forderung, die der Beklagte anerkennen muß, und zu deren Zahlung er ohne weiteres verurteilt wird, würde sinnlos sein, weil sie dem Beklagten Geld kostet. Er selbst hann, um die Sache in die Länge zu ziehen, nicht auf eigene Faust hin Wider⸗ spruch erheben. Dazu muß er sich eines Anwaltes, der bei dem Landgericht zugelassen ist, bedienen(8 78 der Zivil⸗ Prozeß⸗Ordnung). Das kostet dem Schuldner Geld und schon aus diesem Grunde wird er sich hüten, einen Prozeß aufs Geratewohl ins Rollen zu bringen. Wird gegen einen Zah⸗ lungsbefehl nicht Widerspruch erhoben, so kann der Gläu⸗ biger auf seinen Antrag hin einen Vollstreckungsbefehl beantragen. Da der Gerichtsschreiber nach 8 8 der Bundes- ratsverfügung die Vollstreckbarkeitserklärung des Zahlungs⸗ befehles verfügt, so hat der Kläger in Gemäßheit des 8 78 Abs. 2 der Zivil-Prozeß⸗Ordnung die Zußtehug eines An⸗ waltes zu diesem Antrage nicht nötig, denn dieses Gesetz sagt ausdrücklich, daß der Anwaltszwang auf Prozeßhand⸗ lungen, die vor dem Gerichtsschreiber vorgenommen werden können, keine Anwendung findet. Die Zustellung des Zah⸗ lungsbefehls hat der Kläger nachzuweisen, auch hat er für die Zustellung des Vollstreckungsbefehles zu sorgen. Gegen einen Vollstreckungsbefehl ist natürlich nach wie vor der Einspruch zulässig. Zu diesem ist die Mitwirkung eines An⸗ waltes in Hinsicht auf 8 78 der Zivil⸗Prozeß⸗Ordnung ge⸗ boten, weil ein Einspruch die Einreichung eines Schrift⸗ satzes bedingt.

Will der Schuldner eine Zahlungsfrist erzielen, so hat er nach der ebenfalls neuen Verordnung des Bundesrats vom 20. Mai 1915 unter gleichzeitiger Anerkennung der Schuld entweder schriftlich oder zu Protokoll des Gerichts-

schreibers unter Glaubhaftmachung der gesetzlichen Voraus⸗

setzungen diese Frist nachzusuchen. Die neue Verordnung

über die Zahlungsfrist nimmt nicht auf§ 1 der alten Ver⸗ ordnung, welche bestimmt, daß Zahlungsfristen nur auf Forderungen, die vor Ausbruch des Krieges(31. Juli 1914) entstanden sind, Gedd Daraus 2 daß sich das neue Ver⸗ fahren auf alle Geldansprüche der späteren Zeiten erstrecken soll(so auch Unger im„Recht“ 1915 S. fag Im amtsgerichtlichen Verfahren sind fol⸗ gende 1 zu verzeichnen. Auch hier wird nach jeder eingereichten Klage sofort ü 2 ob sie eine„Mahnsache“ sein könnte, die sofort dur ungsbefehl erledigt werden kann. Nur wenn der Gläubiger bhaft gemacht hat, der Beklagte werde den Anspruch bestreiten, wird Termin zur mündlichen Verhandlung bestimmt. Auch im Urkunden⸗

n des nunmehr folgenden

Wechselprozeß, soweit ein solcher rücksichtlich der Höhe der sorderung zur Zuständigkeit der Amtsgerichte gehört, findet genau so, wie bei den Landgerichten, zunächst die Erlassung eines Zahlungsbefehls statt. Die Zustellung einer mit dem Zahlungs befehl verbundenen Klage hat die Wirkungen, die mit der Zustellung eines Zahlungsbefehls verbunden sind. Der Zahlungsbefehl wird als Urkunden⸗ oder Wechselzah⸗ lungsbefehl bezeichnet, wenn das Gesuch des Gläubigers danach gerichtet ist. Enthält die Klage ein gleiches Ver⸗ langen, so wird, falls der Schuldner Widerspruch erheben sollte, auch die Klage als im Urkunden⸗ oder Wechselprozeß bezeichnet. Die Urkunden sollen in Urschrift oder in Ab⸗ schrift der Klage beigefügt werden.

Für streitige Rechtssachen ist die Einführung eines Sühneversuches eine Neuerung. 8 18 der Verordnung macht dies dem Richter zur Pflicht. Die Befugnis des Gerichts geht* so weit, daß in Bagatellsachen, die nicht mehr als 50 Mark Streitwert haben, der obsiegenden Partei die Gebühren und Auslagen ihres Rechtsanwaltes nicht zu erstatten sind, wenn die Rechtsverfolgung durch einen An⸗ walt nicht geboten erscheint. Es ist wohl anzunehmen, daß die Gerichte von dieser Befugnis selten Gebrauch machen und zwar nur dann, wenn es klar und offensichtlich vor⸗ liegt, daß der Kläger seinem Gegner einen fetten Prozeß machen wollte, umsomehr man ja über den Begriff der Rechtsverfolgung durch einen Anwalt verschiedener Mei⸗ nung sein kann. Welche Wirkung diese Neuerung ausüben wird, das wird die Praxis lehren, deshalb behalten wir uns in dieser Hinsicht unsere Stellungnahme vor.

Endlich find die Berufungen gegen die Urteile der Amtsgerichte weiter eingeschränkt. Gegen Streitwerte bis zu 50 Mart ist eine Berufung nicht zulässig. Auch über diesen Punkt wird noch später viel zu sagen sein. Die amtliche Begründung hebe zwar hervor, daß in dem Verfahren vor den Kaufmanns⸗ und Gewerbegerichten die Berufungen ebenfalls sehr eingeschränkt und für Beträge von 300 bezw. 100 Mark nur zulässig seien, indessen wirken bei diesen Sondergerichten bei der Entscheidung mehrere Richter mit, so daß man annehmen kann, daß die Sachen dort gründ⸗ lich erörtert werden. Ob man das aber bei den Amtsgerich⸗ ten von einem Einzelrichter, der mit Arbeit überlastet wird, immer annehmen kann, muß dahingestellt bleiben, noch dazu, wenn er sich als Souverän in seiner Entscheidung. die unanfechtbar ist, fühlt. Da aber der Krieg infolge des Mangels an Richtern und gerichtlichem Personal die Ent⸗ lastung der Gerichte bedingt, müssen wir uns notgedrungen mit dieser Neuerung einverstanden erklären, hoffen indes, daß sie nur eine vorübergehende Erscheinung 1 1

Dr. 1

gen an: Merkwürdige und geheimnisvolle Nachrichten verlauten

vom Petersburger Hofe. Der Großfürst⸗Thronfolger soll den

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Im Herzen Serbiens. 2 Se—

einmal die t hundert, zur Zeit jenes Fu igungen der

das

kampfe gegeben hat; in den Land dahi 8 eine neue e t neben den altersgrauen igen Festungs⸗ erken liegt Die große Bedeutung, die diese Geschicke der Stadt 1 bekunden, ist dadurch gegeben, daß sie gleichsam das zum Herzlande Serbiens, zum Morawatale, bildet. liegt S. ria nicht unmittelbar an der Mündung der Morawa in die Donau, und das hat seinen guten Grund; denn im Frühjahr und zur Zeit der neeschmelze pflegen zwischen Semendria und der unteren Morawa große Üeberschwemmungen einzutreten, die zahlreiche alte-Flußarme füllen und ein Weichland zurücklassen, das erst im 2 verschwindet. Dennoch be⸗ berrse emend 1 n Zugang zum Morawatale. Das ist die große Talfurche, die das gebirgsveiche serbische Land in zwei ungleiche Teile zerschneidet. Tief bis ins Herz des Landes führt das Morawatal hinein. Denn die Moruma bildet sich aus zwei Quellströmen, von denen der eine von Westen herkommt, während der andere Quellfluß, der nach seinem Ursprunge auch die bulgarische Morawa heißt, aus den Bergen des Südens herab⸗ strömt. Durch die Wirxrnis des serbischen Berglandes führt so das Morawatal als der natürliche Weg zwischen der Donau und dem Innern der Balkanhalbinsel. Die Wichtigkeit dieses Weges haben bereits die alten Römer erkannt, die längs der Morawa eine Heerstraße 8 haben, und sie ist auch den späterm serbischen Herrschern Landes nicht entgangen, denn die alte Hauptstadt des serbischen Reiches, Kruschewatz, wurde im Morawatale, an der westlichen Morawa, unmittelbar bei ihrer Vereinigung mit der bulgarischen Morawa, angelegt. Diese An⸗

lage erfolgte aus einem richtigen Instinkte, denn Kruschewatz] T

uimmt in der Tat eine durchaus zentrale Stellung im Lande ein. Es beherrschte einst das ganze serbische Morawabecken, es beherrschte das Defilee von Stalatz, in dem die nun vereinigten beiden Morawa⸗Ströme sich am Fuße eines trümmergekrönten Vor⸗ gebirges vereinigen. Noch sieht man in Kruschewatz die Reste des alten serbischen Zareupalastes, und wenn die Ueberlieferung richtig ist, so hat die Stadt einst, in den Glanzzeiten des serbischen *. 3 1. 1 1 1 von Kossowo, einen Umfang ehr als 12 Kilometern— heute ist ste nur noch ein armseliger Flechen. ger 1 9 Schiffbar ist die Morawa nicht. Die Verbindung zwischen Semendria und dem Inneren wird durch eine Eisenbahn her⸗ gestellt, die bei Welika Plang auf die Hauptlinie des Landes, auf die Bahn Belgrad. Nisch- Sofia trifft, die von da aus ganz dem Morawalaufe als der großen Schlagader Serbiens folgt. Der Lauf der Morawa verbreitert sich je mehr sie sich dem Tonautale nähert, schließlich bis auf 200 Meter, ihre Tiefe beträgt durch⸗ schnittlich 8 Meter, ihren Unterlauf umsäumen dichte Auen. Es ist ein schönes fruchtbares und interessantes Tal, das die Morawa durchströmt. Berge zu beiden Seiten, oft noch, soweit das Auge „von Walde uminterbrochen bedeckt. Die Westseite

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des Flußes begrenzt jenes berühmte Bergwaldland der Sch u⸗ madia, das in den Seiten der Freiheitskriege die Zufluchtsstätte und die Burg der Serben bildete. In einem der Täler der Schu⸗ madia liegt Kragujewatz, das damals als Hauptstdt diente und jetzt voll von Kri tätten sein soll. Das Massiv des Rudnik überragt krön dies grüne Waldland. Höher, dichter gedrängt sind die Berge, die das Morawatal auf der Ostseite überragen; sie bilden die Fortsetzung der transsylvanischen Alpen, deren Richtung sie auch im ganzen inne halten. Dieser Bezirk birgt den mineralischen Reichtum Serbiens, wo Kupfer, Eisen Blei gefunden werden.

E Die Deutung von Tizians Himmlischer und irdischer Liebe“. Den zahlreichen Deutungen des Motivs von Tizians berühmtem Meisterwerke, der sogenannten„Himm⸗ lischen und irdischen Liebe“ in der Sammlung Borghese, gesellt Rudolf Schrey eine neue zu, die einen hohen Grad von Wahrscheinlichkeit besitzt. Schrey, der seine früher bereits ge⸗ legentlich vorgetragene Auffassung jetzt in der„Kunstchronik“ erneut darlegt und begründet, gibt dem Bilde den Titel„Jupiter und Kallisto“ und meint, daß Tizian sein Motiv den in der Renaissance so viel gelesenen und benutzten Verwandlungen des Ovid entlehnt habe. Vel Ovid ist der Inhalt dieser Geschichte kurz der, daß Kallisto, die eifrige Jägerin und Dianens Liebling, bei Sonnenuntergang eine Waldung betritt, Jupiter, sie müde und unbewacht sehend, naht sich ihr in Gestalt Dianens, und so gelingt es ihm, sie zu betören. Nach Monden aber rächt Juno ihre be⸗ leidigte Gattenehre in samer Weise, indem sie Kallisto bei den Locken ergreift und sie auf die Erde wirft; die Unglückliche nimmt die unförmige Gestalt einer Bärin an, und als solche versetzt sie Jupiter schließlich an den Himmel. Schrey weist nun darauf hin, daß Tizians Bildnis vortrefflich zu den Daten dieser Geschichte paßt. Links im Hintergrunde sieht man zunächst Kallisto, die Jägerin, der Burg ihres Vaters zustreben; in der Haupt- gruppe sitzt sie am erquickenden Born, müde von der Jagd und bedürftig des Bades, das Gefäß unter ihrer Linken birgt wohl die duftenden Salben; die schweren Handschuhe, die sie trägt, sind die einer Jägerin oder Falknerin, und Jupiter hat sich zu ihr in Gestalt der von ihr verehrten Diane gesellt und spricht überredend auf sie ein. Ganz besonders beweisend für die Auffassung Schreys sind aber die 1 die Tizian am Brunnenrande gemalt hat. Sie zeigen nämlich die Rache Junos: links sieht man die Göttin, wie sie Kallisto bei den Haaren vom Pferde reißt, rechts züchtigt sie die verhaßte Nymphe, die sie zu Boden geworfen hat und deren Körper bereits un⸗ förmige Gestalt anzunehmen beginnt. Das alles paßt vortrefflich zusammen. Wie ist nun Tizian zur Darstellung dieses Motivs gekommen? Schrey denkt sich, daß das Bild nach der Sitte der Zeit wohl ein Hochzeitsgeschenk gewesen sei, und zwar vielleicht zur Vermählungsfeier einer Schönen, die eine leidenschaftliche Ver⸗ ehrerin des Waidwerks war und, ganz eingenommen von ihrer Liebhaberei der drängenden Werbung eines zu ihr in Liebe Erfüllten lange widerstanden hat. Vielleicht war auch er ein eifriger Jäger und konnte mit Hilfe dieser Eigenschaft schließlich die Umworbene 1 Das klingt recht wahrscheinlich und es liegt auch ein gewisser Anhalt dafür vor, daß eine reiche, vene⸗ zianische Familie ein Bild dieses Motives ansdrücklich gewünscht hat. Es gibt nämlich noch eine Darstellung des Motivs„Kallisto und Jupiter“ nach der ovidischen Erzählun das ist das Gemälde Palma vecchios, das 1907 für das Städelsche Institut in Frank⸗

Nymphen am Ufer gelagert darstellt, von denen die eine auf die nachsinnende Gefährtin einzureden scheint. Swarsenski hat in

furt erworben worden ist und das zwei nur wenig bekleidete

dieser Darstellung das erwähnte ovidische Motiv erkannt, wie er übrigens auch der Schreyschen Deutung des Werkes Tizians seine Zustimmung gegeben hat. Schrey meint nun, daß die Besteller zwischen Tizian und Palma, den beiden wetteifernden jungen venezianischen Meistern, einen Wettbewerb ausgeschrieben haben, dem beide Gemälde ihre Entstehung verdanken. Die Masse der Arbeiten Tizians und Palmas stimmen merkwürdig überein und beide waren wohl als Füllungen Platz vorgesehen.

Zur Einweihung deskörner⸗denkmals ingrankfurta m.

23. Feptember 1915, des Dichters Geburtstag.

Stolze Mainstadt, Dank sei heute Dir für eine Tat gezollt, Die ein Ruhmesblatt bedeute In dem Buch, das aufgerollt Jedem Wanderer verkündet, Wie man deutsche Männer ehrt, Wie Begeisterung man entzündet, Wie man deutsche Jugend lehrt, Nachzueifern jenen Helden, Die im Freiheitskriege starben Und von denen Lieder melden, Daß sie ewigen Ruhm erwarben. Wahrlich, du warst gut beraten, Daß in großer Zeit du kündest g Jenes Jünglings—. Taten, Und den ehernen z im windest. Körner! Schau bei deines Denkmals Weihe Gnädig von Walhall' hernieder, 1 Körner, Sinnbild deutscher Treue, Deutschen Wesens frommer Hüter! Hörst du deiner Leyer Klänge Leise dir im Ohre klingen, Hörst du deine Freiheitssänge Von der deutschen Jugend singen? Hörst du auch der Schwerter klingen, Hörst du Lützows wilde Jagd, Hörst du deine Lieder singen, 3 auf 855„ Fühlst du, wie die sche Dich als Schutzgeist auserkoren, Und dir, Schirmer deutscher Tugend, Ewige Treue zugeschworen? Frankfurts Jünglinge und Knaben, Noch nicht reif zum Waffentragen, Bringen heut dir ihre Gaben, Wollen ihren Wahlspruch sagen: „Uns gehört nicht mehr das Leben, Es gehört dem Vaterland, Und wir wollen's freudig geben, W. 1 wir in's Feld gesandt. Lichtgestalt der Freiheitskriege, Theodor Körner, ohne Fehl! N Führ' als Schutzgeist uns zum Siege! Uns zu deinen Jüngern zähl'. Traibeitskämpfer⸗ 2 Wicking, Segne uns in gro Zeit, Freiheitssänger, Heldenjüngling, Kommt der Ruf, wir sind bereit!“

1 K. Steinberger

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