Feet ber gen er gl. Frege erbges dertreungeng bercgenen After em bisherigen Verhält⸗ neuer Erfahrungen über timmung der Bürger

. deer d dag Wesen enge he une ern Kerpener Ne. muskehtgee af dee Bernt N wolle er nur das Wesentlichste heraus und darauj Pfenni erho berhabmiemüßig kurz erwidern, aus dem 1 de, den er am al er ee 5 entspreche. Beim 55 ie

treten des neuen Gemeindeumlagengesetzes im Jahre 1913 Stadt verd. sammlung dieses Verhältnis so festgelegt und mit Recht, da es dem bisherigen Aufkommen der Realsteuern und E im Rahmen des Gesamtsteueraufkommens ent⸗ Er müsse auch nachdrücklich betonen, daß die Stadt Gießen unter den größeren Städten des Landes diejenige sei, welche die 1* am meisten schone.(Redner führt die genauen en an.

Umso befremdlicher sei es, daß heute mehrfach die Ansicht ge⸗ äußert worden sei, man solle zwar die Einkommensteuer erhöhen, die Ausschläge auf die Vermögenssteuerwerle aber nicht. Er glaube kaum, daß die Mehrheit derjenigen, die von der Erhöhung der Ver⸗ mögenssteuer betroffen werden, dies billigen wirrde. Man solle einmal die Blicke lenken nach Ostpreußen, wo zahlreiche Be⸗

Schluß seiner Darlegungen mitteilen werde. Er müsse aussprechen, daß er den Verlauf der heutigen Voranschlags⸗ beratung bedaure, weil sie sich abhebe von dem Gange der Voranschlagsberatungen im fast allen anderen Stabtverorb⸗ neten Versammlungen, die angesichts der Zeitverhältnisse selbst beträchtliche Steuererhöhungen beschlossen hätten mit voller Ein⸗ mütigleit und ohne, daß längere Debatten stattfanden, ja teil⸗ weise überhaupt ohne jede Debatte. Selbstverständlich ser jedem Stadtverordneten unbenommen, sich zu äußern, es erschiene ihm aber nicht angängig, daß jetzt im Plenum von zahlreichen Stadt⸗ verordneten in der wichtigsten Frage der Aufbringung des Steuer⸗ bedarfs die verschiedenartigsten Ausführungen gemacht würden. Der Voranschlag sei seit 39 in Händen der Mitglieder; die von ihm gestellten Anträge seien daraus zit ersehen; er habe vor 3 Wochen an 2 Tagen in einem 41 a sich a

Am Schluß der Sitzung führte Beigeordneter Emmelius bittere Klage über das Benehmen der Zuschauermenge bei Beerdigungen, namentlich militärischer Natur. So habe man vor einigen Tagen fehen können, wie sich eine Frau, um besser sehen zu können, auf einen Grabstein gestellt habe. In so

8 1 r. 3

über die Finanzlage der Stadt verbreitet, zudem auf sitzer von Haus und Hof vertrieben, ihre Gebäude niedergebrann; ernster Zeit sollten unsere Frauen und Töchter nicht so viel übri 29 Seiten eine ausführlt a dez diesfabtt eien. In Gt nd des O f 3 6 e* Seiten eine ausführliche Erläuterung des diesjährigen Vor⸗ seien. In Gießen habe man Dank der Tapferkeit 1... Zeit haben, sich stundenlang auf und an die Friebhöfe zu stellen,

mutes unserer Heere von den Schrecken des Krieges und könne fast wie im Frieden auf seinem Besitztum walten und schalten. Die Dankbarkeit dafür, daß unsere Truppen den Feind von uns fern gehalten, sollte gerade die durch Besitz Vermögen⸗ den viel eher zu weiteren Opfern geneigt machen, als zu dem Be⸗ streben, gerade in gegenwärliger Zeit steuerliche Erleichterungen r e dem Einkommen und gegenüber dem bisherigen, jahre⸗ ang bestehenden Zustande zu gewinnen. 3

Viel begreiflicher hätte er die Anregung gefunden, die Ein⸗ kommen, von denen doch der weitaus größte Teil reine Arbeits⸗ eindommen seien, schonender zu behandeln und den Besitz etwas stärker, wenigstens in dem Maße, wie es in den anderen hessischen Städten der Fall ist, heranzuziehen. Nach dem Kriege seien Reich, Staat und Kommunen in die Notwendigkeit versezt, neue Ein⸗ nahmequellen sich zu erschließen. Daß man die Vermögen hierbei verschonen werde, sei undenkbar. Es sei gewiß kein Zufall, daß das Königreich Württemberg, das im Gegensatz zu den ande⸗

anschlags den Stadtverordneten zugehen lassen, was beides— wie mehrsach erwähnt wurde, zum ersten Male geschehen sei; die Stadtverordneten hätten eine aus 11 Mitgliedern bestehende Son⸗ derkommission zur Vorberatung des Voranschlags ein sesetzt; diese Kommission habe stundenlang den Voranschlag Titel für Titel durchberaten und habe nun den Antrag gestellt, das Defizit seinen Anträgen entsprechend zu decken. Anträge, den Steuerbedarf auf andere Weise aufzubringen, seien in der Sonderkommission nicht gestellt wor⸗ den. Nunmehr aber spreche im Plenum eine ganze Reihe von Rednern sich dagegen aus, selbst solche, die in der Sonderkommis⸗ sion mitgetagt, dort aber keinerlei Anträge gestellt hätten. Die verschiedenartigsten Ansichten seien heute laut ge⸗ worden man solle den bisherigen Ausschlag auf das Grundper⸗ mögen beibehalten, denjenigen auf die anderen Vermögen erhöhen und die Einkommensteuer noch um 5 Prozent über 150 Prozent hinaus festsetzen; man solle den Ausschlag auf die gesamten Ver⸗

nur um ihre Neugierde zu befriedigen.

mögenssteuerwerte beibehalten! man solle nur auf 22 oder 24 Pfg- ren großeren Bundesstaaten bis jetzt noch kein Vermögenssteuer⸗ 0 eier 8 g 1e E l nt geseg babe, gerade in diesen Tagen sich anschicke, ein solches zu* Elnlerter 1 S. 09 Pie, 1 8. hinaufgehen: man solle die Einkommensteuer nur um 10 Prozent 5 Aen. e eee e e 725 seeler Pig.

Vfg., Käsematte 2 Stück 8—0 2 25 Paar 1/00—1,40 Mk., Hühner das Stück 1,00—2,

das Stück 1,00—2 50 Mk. Enten das Stück 2,50 Welsche 4—5 Mk., Ochsenfleisch das Pfund Mk. 124—1 fleisch das Pfund 124—128 Psg., Kuhfleisch 124—128

lleisch das Pfd. 1,56—0,00 Mk., Kalbfleisch das Bid. 1 Hammelfleisch das Pfund 96—110 Pfg. Kartoffeln 100

—— man solle die Einkommensteuer nur um 20 Prozent er a Seit einer Woche sei— er habe dies jedem Stadtverordneten schriftlich mitgeteilt— der Standpunkt der Sonderkommission bekannt; da hätte man doch unbedingt erwarten müssen, daß diejenigen Stadtverordneten, die diesen Standpunkt nicht teilten, dies ihm mitgeteilt hätten, dann hätte er die Möglichkeit gehabt, diese anderweitigen Anträge erneut in der Sonderkommission zur Beratung zu stellen, zumal es sich um schwierige Dinge handele, die Berechnungen notwendig machten. Nun erkläre eine größere Anzahl von Stadtverordneten, die Anträge der Sonderkommisfion gefielen ihnen nicht. Daß solche Aeußerungen den Beifall der Bürgerschaft fänden, sei ganz natürlich, da selbstverständlich der⸗ jenige sich keiner besonderen Beliebtheit erfreue, der in Reich, Staat oder Komnume eine kräftige Steuererhöhung oorschlage. Diese Aeußerungen seien aber auch platonisch, da sie das Wich⸗ tigste vermissen ließen, nämlich die entsprechenden Vor⸗ schläge, wie auf andere Weise das Defizit zu decken sei. Wenn vorgeschlagen worden sei, den Betrag von 260000 Mk. f ü r

nicht außer lassen oder gar gegenüber dem Uisherigen Zustand erleichtern, umsoweniger, als ein siegreicher Friede die größten Vorteile ganz gewiß dem Besitzenden darbiete⸗ Nach alledem müsse er der mehrfach geäußerten Ansicht entgegentreten, daß zwar die Einkommensteuer zu erhöhen, die Ausf auf die Vermögenssteuerwerte aber in der bisherigen Höhe beizubehalten seien, und er sei des Glau⸗ bens, daß die Mehrheit der Bürgerschaft seinen Standpunkt, den die Kommussion vollauf teile, billigen werde Os dies die Stadt verordneten-Versammlung tue, lasse er dahinstehen, finde aber eine Bestätigung seiner Auffassung darin, daß diejenigen Städte, die Steuererhöhungen beschlossen haben, die bisherigen Ausschläge auf die Einkommensteuer und die Vermögenssteuer gleich⸗ mäßig erhöht haben. Und dabei würden in anderen Städten die Vermö weniger glimpflich behandelt wie in Gießen. nur in Gießen, ndern auch anderwärts werde man daher mit Interesse den Beschlüssen der Stadtverordneten-Versammlung entgegensehen.

Angesichts der so verschiedenartigen heute verlautbarten An⸗ sichten, wie der Steuerbedarf aufzubringen sei, könne eer nicht

den Umbau der

Verwaltung zu streich

alten Klinik zu Zwecken der städtischen

„so sei dieser mehrfach gehörte Vorschlag

ein Schlag ins Wasser. Diese 260 000 Mk. seien in der Vermö⸗ nrögens rechnung verzeichnet, die ganz unabhängig sei von der Be⸗ 2— Es sei vollkommen gleichgültig, ob man in

Vermögens rechnung beeinflusse die Betriebst ringsten.

Es sei heute stehenden Au f

ten, die Ausschläge auf die anderen Vermögen

habe er aber bereits

des Stadtverordneten Mitalieder der Kommission

r Artikel 55 des

ten, da de

Satze er hoben werdert ur ũ gt en.— eine neue Sonderkommission einsetze und die Wenn vou eimer Seite— here absete. In diese neue Nonumission wären dann wohl in der Einkommens- und Vermögensbestereriung handle es sich um erster Linie diejenigen Stadtverordneten zu berufen, die sich heute

a. 9 0 3 5 3 1 des Defizits nicht in Frage kommen könne. deutsch es geltendes Recht und da diese Gesetze selbstwer⸗ Er beantrage daher, die Beratungen über den Voranschlag heute 5 8 ständlich unter versasfungsmäßiger Mitwirkung der Volksvertre⸗ aus zusetzen und unter Aufhebung der bisherigen Sonderlummission Orsent. I. ucgaretfen Fabre nidze Dresden tungen zustande gekommen seien, so erhelle, daß die Mehrheit der] den Voran chlag zur erneuten Vorberatung an eine möglichst aus Inh Hugo Hoflieferant d Kenigs vd ö deutschen Volksvertreter ganz anderer Ansicht sei, wie diejenigen anderen Mitgliedern bestehende neue Sonderkommission zu ver⸗ 5 N

in

Streichungen oder Zusätze mache, dies echnung und den Steuersatz nicht im ge⸗

auch ausgeführt worden, man solle den jetzt be⸗ chlag auf das Grundvermögen beibehal⸗

gleiches Gesetz dem Landtage vorgelegt.

Stadtverordneten in Gießen, die diese Art der„Doppelbesteue⸗

rung“ mißbilligten.

Er müsse ausdrücklich hervorheben, daß sein Vorschlag, die — von 120 Prozent auf 150. und

Einkommen

Amtlicher Teil.

Bekanntmachung,

betreffend Herstellungsverbot für Baümwollstoffe.

Auf Grund 3 9 Buchstabe b des Gesetzes über den r rungszustand vom 4. Juni 1851(in Bayern auf Grund Artikel 4 Ziffer 2 des Gesetzes über den Kriegszustand vom 5. November 1912) wird folgendes

erlasseu und zur allgemeinen

51. Vom 1.

gende, aus schließlich oder vorwiegend aus B

wolle zu fertigende Wirkwaren ohne Unterschied, ob

Herstellungsverbot

Kenntnis gebracht.

gust 1915 an dürsen bis auf weiteres fol⸗

Web⸗ und

glatt, gemustert oder buntgewebt, nicht mehr hergestellt 1. Stoffe far Leib- und Bettwäsche:

Sämtliche Gewebe, zu welche

n— sei es in Kette, sei es in

Schuß— Garne unter Nr. 16 engl. oder über Nr. 32 engl.

empfehlen, den Voranschlag heute zu erledigen. Er habe nach dem Verlaufe der heutigen Debatte die Auffassung gewonnen, daß eine ganze Anzahl von Stadtverordneten den Anträgen der Sonder⸗ kommission ablehnend gegenüberstehe. Nun sei die Zahl der an⸗ wesenden Stadtverordneten außerordentlich klein und es würde— falls er die gestellten Anträge heute zur Abstunmung bringen würde— für die Anträge sich wohl eine Mehrheit, aber eine, an⸗ gesichts der geringen Zahl der Stadtverordneten, nur geringe Mehr⸗ heit„Es könne somit bei der Abstimmung heute sich er⸗ geben, daß vielleicht 8 oder 9 Milglieder die Steuererhölgeng nach seinen und der Sonderkommission Anträgen beschließen würden. In einer so bedeutsamen Frage aber müsse die Mehrheit eine ganz andere sein; auf die Art, wie eine Steuererhöhung von der Bürgerschaft aufgenommen werde, sei es doch von Ein⸗ fluß, ob die erwählten Vertreter der Bürgerschaft in dieser Sache einmütig seien oder nicht, oder ob doch swenigstens eine stärkere Mehrheit sich in dieser Frage zusammengefunden habe.

Es erscheine ihm zweckmäßig, daß die Stadtverorbneten⸗Ver⸗

abweichend geäußert hätten, Diese hätten alsdann in einer neuen Sonderkommission die Gelegenheit, das Versäumte nachzuholen, nämlich die Prüfung und die Antragstellung darüber, wie nach ihren Ansichten das Defizit zu decken sei. Seine Mitwirkung bei diesen Verhandlungen werde sich erübrigen, da das, was er im Laufe der letzten 3 Wochen über die Finanzlage und den Vor⸗ anschlag geredet hätte, so umsassend 2 daß es im Druck vielleicht einen anfchelchen Band füllen würde und er neues nichts vor⸗ zubringen wisse. Er habe reiflich erwogen, wie der Fehlbetrag aufzubringen sei, da es selbstredend auch ihm sehr schwer geworden set, eine Steuererhöhung auf 150 Prozent zu beantragen. Er sei aber

der pflichtgemäßen Ueberzeugung, daß eine andere Art der Deckung

weisen.

Er überlasse der Stadtwerordneten⸗Versammlung, welche Mit⸗ glieder sie in diese üssion wählen wolle. Stadtv Petri stellt fest, daß die von ihm in der heutigen sonstige Decken, Vorhangstofse, Fellstoffe, Vorhangrretonnes, Madras vorhänge, Gardinen aller Art. 5. Stoffe für technische Artikel:

„Treibriemen, ile, Bindfaden, Walzentücher, Seih⸗

tücher, Käsetücher. 6. Bänder, Litzen, Riemen, Gurte, Besatzartikel .

und Posamente. 7. Wirkwaren jeder Art.

Das Verbot erstreckt sich 4 solche Gegenstände, welche den unter 1 bis 5 aufgezählten Verwendungszwecken dienen und den aufgeführten Stoffen im wesentlichen gleich sind, jedoch unter anderer Be ig gehandelt werben.

Die Herstellung der unter das vorstehende Verbot fallenden Waren ist nach wie vor erlaubt, wenn hierzu auschließlich Garne von Nr. 60 engl. einfach aufwärts g finden.

2. Das Verbot erstrecht sich nicht auf Web⸗ und Wirkwaren irgendwelcher Art, welche

I. in der Zeit bis zum J. August 1915 zur Erfüllung von un⸗

mittelbaren oder mittelbaren Aufträgen der Heeres oder

der Marineverwaltung in Arbeit genommen waren,

2. ab J. August 1915 durch den Ne der Baum⸗

wollindustrie, dessen Gründung in Aussicht genommen ist,

N Urs

sendet.

25 Irustfrei! 2

5 1 3 2. et.: Verhalten Bevölkerung iegerangrifsen. Wenngleich zunächst keine Veranlassung zu der Reith amzen An⸗ nahme vorliegt, daß feindliche Kiegergesthiwuder ihren Aktions- radius bis in die hiesige Gegend ausdehnen werden, wollen wir das Publitum doch darauf aufmerksam machen, daß es nach der bisherigen Erfahrungen genügt, wenn: 8 J. zum Schutze gegen einschlagende Bomben Zuflucht in die unteren Räume der massiven Gebäude, bei einstöckigen in die Keller genommen wird, wobel es unzweckmäßig ist, sich zu weit von dem Ausgang zu entfernen, damit man nicht durtz Explosionsgase vom Freien abgeschnitten wird; zum Schutze der allenden der Maschinen⸗ * und Geschoßteile der Ballon⸗Abwehr⸗Kanonen sich r Aufenthalt in einem Zimmer, möglichst in massiwem Gebäude, empfiehlt, wobei man sich nicht am Fenster aus⸗

halten soll. 10 ist l 825 in den—ů˖ Gemeinden bei der rung fein 6 gegeben werden. Gießen—5 25. Jus 1918. 85 Großberze pech Kreisamt Gießen. r. Usinger.

*

zu verwenden sind, ohne Rücksicht auf die Fadenste ferner zur Vergebung gelangen,* 5 5 amtliche Gewebe, zu deren Hersteltung mehr als 5 Schäfte] 3. aus Rohstoffen oder Halberzeugnissen gefertigt werden, welche g ae FFFC.C0„ t e für Haus- un ischw e eingefi wo nd. 1 K N Tüte und Licher, Seiten, Bunbeücher und end- een. tuchteuge im Stück, Küchentücher, 5 Wi bens können Ausnahmen vom Verbot der Herstel⸗ in welcher das von Ihnen anzuordne 5„ '„„Juletts, Daunenteper, gerauhte Bettünber. jung, insbesondere der unter Zi d. aufgeführten technischen baden e e iegers gegeben e 3. 1 n Use 85 durch 8 115 See f, eee Gießen, en 38. Jun 1915 umt„u* fei Abteil Sektion 5.. 1 4 3* 2 8 d g gien en en e. be 5/10. bawisltgt Werden. 4 een Gaben. 8 2 ler iche Gewebe 2— Strafandrohung. a 4 5. ge 1. 3 N n age de lege 557 Betr.: Sonntags ruhe in 4 1 8 f 6 5 Tülle, Spitzen, Schleierstoffe, Fran⸗ F solcher—— auffo oder anreizt, N den 27. l. Wie von nachmittags 3 Uhr bis 5

4 Stoffe für Zunenelnr

7 e, zierstosse, Möbel

1

Hettvorlagen,

tung:

Matra 55.* 2 .Mo e, e B e en,

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4

nach allgemeinen Strafgesetzen eine höhere Strase verwirkt ist, mit Gefängnis bis zu einem Jahr 255 Frankfurt(Main), im Juni 1916.

Stellv. Generalkommando 18. Armeekorps.

15 den N U Mt U i i „„ I. 8. rüh, fl die

Gi 5 26. 1915. li 1952 9¹⁵ 1

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