Ausgabe 
(25.6.1915) 147. Zweites Blatt
Seite
153
 
Einzelbild herunterladen

7 Bor Beghm

1

9

n

cusch m täglich mit Ausnahme des Sonntags.

dieSiehener Famlllendlätter werden dem

Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt, das

Kreisblatt für den Areis Gießen zweimal

wöchentlich. DieLandwirtschaftlichen Zeit. fragen erscheinen monatlich zweimal.

Sitzung der Stadtverordneten.

=- Gießen, 25. Juni.

der gestrigen Stadtverordneten versammlung nachdem die Herren Huhn und Leib zu Urkundsper⸗

sonen worden waren, zunächst zwei Schuldverschreibung ausgelost. Der Oberbürgermeister teilte alsdann mit, daß sic er 6 die. 5 255*. nauer, Friedberger und Sommer en i en, und gab Kenntnis von den Einladungen der Landesuniversität zu

Bismarch⸗ und Jahresfeier, sowie von einem Schreiben des Stadt⸗ Kri

sekretärs Mosig, daß er zum Bürgermeister von Königswuster⸗ 1 5 gewählt worden sei und um seine Entlassung aus den f 3 S 15 15. August N 57 wurden alsdann augesuche Georg Karl Reit für Marburger Strauße 34, sowie der Gebrüder Kahl zur Errichtung einer

Flur VIII Nr. 101, dieses umter dem

Lagerhalle auf dem Grundstück

jederzeitigen Widerrufs gegen Reversunterschreibung Man schritt alsdann zur Beratung des wichtigsten Punktes

des Voranschlags für das Rech⸗

5. Zunächst nahm Oberbürgermeister Keller Etats rede: 5 5

der 0 g, nungsjahr 191 das zu

Meine Herren! Abweichend von den fricheren Gepflogenheiten,

will ich den Beratungen des diesmaligen Voranschlags einige Worte vorausschicken, dabei zugleich die Gelegenheit ergreifend zu einer dee fir de Uh uach

er Aen igen fa ür di meiner Auffaffung sich gestalten muß.

Der Voranschlag für das Rechnungsjahr 1915, der heute der Feststellung durch die Stadtverordneten⸗Versammlung harrt, ist einKriegsvoranschlag und muß mit demjenigen Vor⸗ behalt en werden, den die ungewöhnliche Zeit, in der wir leben, naturgemäß bedingt. Daß ber seiner Aufstellung, die außerordentliche Schwierigkeiten darbot, mit Vorsicht und größter Sparsamkeit zu Werke gegangen worden ist, ist selbstverständlich. Ueberall die Ansätze des. der normale Verhältnisse zur Voraussetzung hatte, zu übernehmen, hielt ich nicht für richtig. Vielmehr ist bei jedem Titel sorgfältig geprüft worden, inwiefern die gegenwärtigen Zeitumstände von Einfluß sind. Nur auf diese se können wir uns vor einer Selbst⸗ a bewahren und den beim demnächstigen Rechnungsabschluß sich ergebenden tatsächlichen Beträgen am nächsten kommen, was ja

der eigentliche Zweck eines Voranschlags ist. Die Betriebsrechnung schließt in Einnahme und Aus⸗ gabe ab mit 3 970 180,77 Mark. Der durch Wenigereinnahmen * Mehrausgaben bedingte Mehrbedarf beträgt 415 696,44

Gerin gere Einnahmen verzkichnen zunächst die Werke, die geringere Betriebsüberschüsse an die Stadtkasse abliefern. Auch die Waldungen, die Märkte, die Besitzwechselabgabe und Wert⸗ zuwachssteuer, sowie die Filial⸗ und Warenhaussteuer und die Billettsteuer bringen niedrigere Erträgnisse. Die vom Finanzamt veranlagte staatliche Einkommensteuer bleibt hinter dem Ergebnis des Vorjahres zurück, dagegen werden sich die Steuerwerte vom Vermögen auf gleicher Höhe wie im Vorjahre halten.

Mehrausgaben verursachen namentlich die höheren Schu⸗ 1 5. e 9 115 Kreisum⸗ 5 die egehalte ie Verzinsung ehensschulden. Die Vorsicht gebot, für den Reservefsonds und das Betriebskapital

höhere Beträge vorzusehen. Im Hinblick auf die Zeitumstände Baß für 55 r zu 0 8

lungsunfähigkeit niederzuschlagenein größerer ag i Ausgabe gestellt werden. ö 3

Bei Vergleichung der Einnahmen und Ausgaben ergibt sich

eine an sich durch Gemeindeumlagen aufzubringende Summe von 1 630 120 Mark. Die Deckung dieses Betrages lediglich durch Gemeindesteuern bedingte eine Erhöhung der Zuschläge zur Ein⸗ kommensteuer auf 160 Prozent und einen Ausschlag von 28,2 Pfennigen auf je 100 Mark Vermögenssteuerwert. Eine solche Erhöhung glaubte ich nicht, Ihnen vorschlagen zu sollen. Schweren Herzens und in der Erwartung, daß später unter günstigeren Ver⸗ hältnissen entsprechender Rückersatz an die Vermögensrechnung stattfindet, beantrage ich vielmehr, die Summe von 90 000 Mark aus Vermögensmitteln zu decken. Unter Zugrundelegung der staat⸗ lichen Einkommensteuer mit 591000 Mark und der Vermögens⸗

der Umlage⸗Ausschlagssiffern derart erforder- rungsfonds beschafften Gebrauchsanlagen hat alljährlich ent⸗ angängig, den Fehlbetrag fernerhin aus Vermögensmitteln zu

ießen

105.

4 ex 113 el 9 ex Schristleitung, Geschäftsstelle u. Druckerei: Schul⸗

General⸗Anzeiger für 0

.

Freitag, 25. Juni 1915

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen g Universitäts- Buch- und Steindruckerei. R. Lange, Gießen. 9

straße 7. Geschästsstelle u. Verlag: S 5l, Schrift · leitung: 112. Adresse für Drahtnachrichten Anzeiger Gießen.

lich, daß im Rechnungsjahr 1915 an Einkommen- steuer 150 Prozent der staatlichen Einkommen- steuer und an Vermögenssteuer für je 100 Mark Vermögenssteuerwerte 26,4 Pfennig zur Erhe⸗ bung gelangen. Danach beträgt das Gesamtaufkommen an Gemeindesteuern 1514 820 Mark.

Auf andere Weise das Defizit zu decken, ist unmöglich, und es zeigt sich hierbei, daß in günstigeren Zeiten keine Reserven. angesammelt worden sind für Rückschläge, wie sie nicht nur ein eg, sondern auch eine in Friedensverhältnissen ab und zu ein⸗ tretende ungünstigere Konjunktur hervorruft. Andere Städte sind in der Lage, durch Entnahme aus Steuerausgleichsfonds eine größere Steuererhöhung ganz oder teilweise zu umgehen; oder sie haben durch reichliche Rücklagen die Erneuerungsfonds ihrer Be⸗ triebe so gestärkt, daß sie in diesem Jahre nur einen Teilbetrag der normalen Abschreibungen ihnen zuzuführen brauchen, wodurch der Rückgang der Betriebsüberschüsse zum Teil gemildert wird. Diese Linderungsmittel stehen der Stadt Gießen nicht zu Gebote. Wir besitzen keinen Steuerausgleichsfonds. Dies hängt hauptsächlich damit zusammen, daß wir immer die Rechnungsreste in vollem Umfange auf die Einnahmeseite der Betriebsrechnung des folgenden Jahres übernommen haben, während viele andere Städte dies vermeiden und die Rechmungsreste teils ganz, teils zu einem festbestimmten Betrage der Vermögensrechnung aber einem Steuerausgleichsfonds überweisen. Es ist klar, daß die Rechnungs⸗ reste häufig schwanken und bald höher bald niedriger sind. Sie bewegten sich z. B. in Gießen in den letzten 10 Jahren zwischen 125 000 Mark und 475 000 Mark. Mit in ihrer Höhe so schwanken⸗ den Posten bei einem Voranschlag in der Einnahmeseite einer Betriebsrechnung rechnen zu müssen, ist wenig erfreulich. Daher ist es richtiger, die Rechnungsreste in die Betriebsrechnung des folgenden Jahres überhaupt nicht oder nur zu einem genau be⸗ stimmten, mäßigen Teile zu überführen, sondern sie in die Ver⸗ mögensrechnung zu überführen oder, was das Beste ist, sie einem Steuerausgleichssonds zu überweisen, aus welchem sie in ungünstigeren Zeiten zur Vermeidung einer Steuererhöhung zu entsprechendem Teile wieder entnommen werden können. Gegen⸗ wärtig und dies wird auch für die nächsten Jahre gelten ist es natürlich unmöglich, ohne Uebernahme der Rechnungsreste aus⸗ zukommen. In günstigeren Zeiten aber muß dazu übergegangen werden, die Rechnungsreste allmählich abzubauen, derart, daß man später nur einen bestimmten Teil davon, der immer geringer werden muß, in die Betriebsrechnung des nächsten Rechnungsjahres hin⸗ übergeführt und den übrigen Teil einem Steuerausgleichsfonds überweist. Ein solcher Ausgleichs fonds ist das wirk⸗ samste Mittel, den Haushalt einer Stadt in dem Gleichgewicht zu erhalten und notwendige Steuererhöhungen zu mildern. Die vielen Städte, die zu gelegener Zeit solche Steuerausgleichfonds gebildet haben, sind jetzt in beneidenswerter Lage und ernten nun die Früchte früherer sorgsamer Wirtschaft. Ich kann daher nur dringend empfehlen, daß auch die Stadt Gießen, sobald günstige Verhält⸗ nisse es in Zukunft gestatten werden, zur Herstellung des Gleich⸗ gewichts im städtischen Voranschlag, insbesondere zur Vermeidung höhere Umlageausschläge einen Ausgleichsfonds bildet. Hätte man ihn früher begründet, so wäre die jetzt notwendige Steuererhöhung vermieden oder nur gering.

Die bedauerliche bisherige Vernachlässigung der Abschrei⸗ bungen und der Rücklagen zu Erneuerungsfonds muß unter allen Umständen ein Ende haben. Sie hat zwar den Erfolg gehabt, daß die Steuern niedrig gehalten wurden, wor⸗ aber den großen Nachteil, daß die Werke(Gaswerk, Wasserwerk, Elektrizitätswerk) nicht nur bei Erweiterungen, sondern auch ber Erneuerung immer zur Kapitalaufnahme schreiten mußten, wor⸗ aus der hohe Anlehensschuldenstand zu erklären ist. Ich hielt es für meine ernste Pflicht, auf das bedenkliche dieses Verfahrens schon im vergangenen Jahre aufmerksam zu machen. Indem ich wegen dieser Frage auf die Vorträge verweise, die ich Ihnen vor 14 Tagen gehalten habe, und in denen ich insbesondere die Uebung in den anderen Städten dargelegt und auch dargetan habe, wie die Bestreitung von Neuherstellungen durch Kapitalaufnahme er⸗ heblich teurer ist, wie diejenige aus Erneuerungsfonds, will ich hier nur kurz die Grundsätze zusammenfassen, die in Ansehung der Abschreibungen und Erneuerungsfonds bei den städtischen Betrieben maßgebend sein sollen:

Münchener Brief.

München, im Juni.

Der Krieg erfordert von den Münchenern über neue Opfer, die im Hinblick auf den großen patriotischen Zweck gern und willig 1 Nachdem die Weißwurst vom Kriegstisch des s verbannt worden ist, geht man noch weiter und

wagt es sogar, den Isarathener in seiner liebsten Nahrung zu beschränken, im Biergenuß. Freilich, die Gerüchte, daß der Brotmarke nun auch dieBiermarke folgen werde, entbehrten der i t Generaltom⸗

um die 3 vorkommen, daß man an einer der beliebten Bier⸗ 1 en muß 7 Ahr abends schüttelt sich

anette Sate leer and auch ene, Hosßeün, i ein Nuß . 5 auch imHofbräu ist ein lasen der Frequenz deutlich wahrzunehmen. Freilich, nicht alle Münchener e e 7 Gar 8 eineswegs Herr Gema en uldeckt, wenn der Weg zum

pen meh hatte. Und diese

worden

18 Pfennige und läßt fich chnachbar an die

Moz betonte in seiner Ansprache den wackeren militärischen Geist, der in unserer Jugend lebe und lobte das Verlangen der vater⸗ landsfreudigen Jungmannschaften, ihre Kräfte in den Dienst Deutschlands zu stellen. Als dann der König selber sprach, schlugen alle Herzen schneller und begeisterter. König Ludwig lobte seine bayerische Jugend, ermahnte sie aber, über der militärischen Vor⸗ übung nicht ihre Berufe zu vernachlässigen, deren getreue Pflege auch eine Sache von vaterländischem Interesse sei. Die Jugend⸗ hataillone zogen dann am Wittelsbacher Palais vorbei, und ihr Schritt klang fast wie der ihrer älteren, feldgrauen Kameraden. Stramm hielten sich die Jünglinge, deren viele noch tief im Knaben⸗ alter standen, und die Feunbliche Sonne des schönen Juni⸗Nach⸗ mittags lieh dem bescheidenen Grün der Uebungsuniformen einen ganz besonderen Glanz. Wirbelnder Trommelschlag betonte den

Der früher so oft geschmähte und nun so freudig bejahte Mili⸗ tarismus hat nun nicht etwa alle sanfteren, den schönen Dingen zugewandten Regungen in München erstickt. Auch im Kriege hat in München die Kunst ihre große Pflegestätte. Freilich, manche Aus⸗ stellungen verzichten auf ihre diesjährigen Darbietungen. So wird die Künstlergenossenschaft, die sonst allfommerlich imGlaspalast Bilder, an Quantität zumeist größer denn an Qualität, aus⸗ stellte, in diesem Jahre eine nicht allzuschmerzlich empfundene Paufe machen. Auch dieNeue Sezession verzichtet diesmal auf eine Sommer⸗Ausstellung. Sie hatte ja auch erst im Frühjahr im Kunstperein eine Gastausstellung veranstaltet, die in den Mün⸗ chener Kunstkreisen nur geteilten Beifall fand und besonders von dem konservativen, mehr dem Akademischen zugekehrten Geschmacke verurteilt wurde Nun sind aber die meisten Mitglieder derNeuen

Sezession im und man wird erst in späterer Zeit wieder 1 treten: wenn es, in stillerer Stunde,

handel Rhythmus ihres Marsches.

vor die breitere

haben 1 5 85 be en 12 5 5 2 Ei dae 5 s e ai Maß war! i i w ehren eine zn ird. Die alte werden Es il ene c Tuhache, daß die Pelle A leichter der nach oben gerichteten geneigt sind, als abwärts nmer-Ausstellung auch diesmal eröffnen. Und auch derKunst⸗ zu klettern. f verein setzt seine d Ausstellungen fort. R. R. Auch sonst frren die vorschnellen Leute, die da behaupten, man 1 3 r e Der arch n weg De belag sich weren Vomobersten Kriegs herrn. Wie so mancher ns, Er fend, seinen Ausdruck auch in einer Veranstaltung von] Ausdruck hat auch das Wort vomobersten Kriegsherrn seine

erhebender Feierlichkeit: die Jungsturmbataillone chens, in wohl 1600 Mann

stark, brachten im Hofe des Sueben Palastes ern, E

f 5 als die konfesstwnellen Der Zeremonienmeister Graf

Wehrkraftl waren nicht weniger

Muün⸗ Geschichte.Kriegsherr wurde in früheren Jahr

hunderten in ver⸗ schiedenem gebraucht und hatte noch nicht die einge⸗ schränkte Bedeutung von heute, So ist z. B. in einer Nürnberger Chronik die Rede von den Kriegsherren auf der Kriegsstube. So nautte man in den Reichsstädten diejenigen, die den Kriegsrat,

berhessen

sprechend der technischen und wirtschaftlichen Abnützung dieser Anlagen eine Abschreibung zu erfolgen. 85

2. In Höhe der Wertabschreibungen wird aus den laufen⸗ den Betriebsmitteln alljährlich eine Rücklage gemacht und zu einem Erneuerungsfonds angesammelt. 7

3. Ist die Anschaffung oder Herstellung aus Anlehensmitteln erfolgt, so darf die Rücklage um die Anlehensstillungsquote gekürzt werden.

4. Der Erneuerungsfonds hat den Zweck, Mittel für Erneue⸗ rungen und Erweiterungen bereit zu halten. 1 5. Jede aus dem Erneuerungsfonds erfolgte Ersatzanschaffung i ist in derselben Weise abzuschreiben wie die erstmalige Anschaffung.

6. Die nicht zu Erneuerungen oder Erweiterungen benötigten! Bestände des Erneuerungsfonds werden zur Verminderung der Kapitalaufnahme in die städtische Vermögensrechnung überführt. Die Betriebsrechnung vergütet bis auf weiteres 4% Zinsen von den überführten Beträgen an die Kasse der Werke, deren Erneue⸗ rungsfonds diese Zinsen zuwachsen. 2 2

Ich füge ausdrücklich an, daß ich die Inanspruchnahme der Erneuerungsfonds auch für Erweiterungen lediglich aus zwer Gründen befürworte: nämlich einmal, weil die hiesigen Ver⸗ hältnisse angesichts des hohen Schuldenstandes eine Hintanhaltung der Kapitalaufnahme sehr notwendig erscheinen lassen, und sodann deshalb, weil die Schwierigkeiten der Geldbeschaffung in Zukunft! für die Städte recht groß sein werden. Ob die Städte in Zukun a den 4% igen Anleihetyp beibehalten können, ist sehr fraglich. a

Außerordentlich beeinflußt werden die städtischen Finanzen durch den im Jahre 1896 gebildeten Stadterweiterungs⸗ fonds, für den eine Nebenrechmung der Stadtkasse geführt. 7 wird. Um den Voranschlag des Stadterweiterungsfonds in den ordentlichen Einnahme und Ausgabe ausgleichen zu können. müssen seit vielen Jahren aus dem Vermögen der Stadt erhebliche Zuschüsse geleistet werden. Dieses Verfahren ist insolange gerecht fertigt, als durch günstige Verkaufsgewinne oder durch eine em tretende Wertsteigerung der Grundstücke ein dem aus dem Ver⸗ Vermögen geleisteten Zuschuß entsprechender Aktivposten gegen 1 übersteht. Dies war aber in den letzten Jahren nicht der Fall und wird auch in den nächsten Jahren nicht der Fall sein. O b⸗ wohl in dem vorliegenden Voranschlag weder für den Ankauf noch den Verkauf Beträge eingestellt sind, muß zur Begleichung der durch Einnahmen nicht gedeckten Ausgaben aus dem stüdti⸗ schen Vermögen ein Kapital von 76000 Mark aufgenommen wer⸗ den, d. h. die städtische Anlehensschuld wird allein zur Balancie⸗ rung des Voranschlags um 76 000 Mark erhöht. In den Jahren 1903 bis 1913 ist im Wege der Kapitalaufnahme der Stadterwei⸗ tetungssonds durchschnittlich um 200 000 Mark in jedem Jahre verstärkt worden. Die Kapitalschuld des Fonds, die im Jahre 1903 871600 Mark betrug, belief sich im Jahre 1913 auf 2575000 Mark, hat sich also um 194% erhöht. Im Jahre 1913 beliefen sich die Erträgnisse des Fonds auf 35 195 Mark, die auf den Grundstücken lastenden Steuern, die Unterhaltung, sowie die Ver⸗ zinsung und Tilgung erforderten dagegen 141162 Mark. Der Stadterweiterungsfonds hat seit seinem Bestehen für 3032 705 Mark Gelände gekauft. Dieser Ankauf konnte bewerkstelligt wer⸗ den aus den Erlösen verkaufter Grundstücke mit 1 111104 Mark. 1 Es war also zum Neuankauf oon Gelände eine Kapitalaufnahme erforderlich von 1 921690 Mark. In Wirklichkeit sind aber auf⸗ genommen worden 2 961600 Mark. Der Unterschied von 1039 910 Mark ergibt die Summe, die allein zur Balancierung der Fondsrechnung aus Anlehensmitteln aufgenommen werden mußte. Dies Verfahren kann unter keinen Umständen fortgesetzt werden und es ist daher die Auflösung des Stadterweiter ungsfonds im Interesse der Verhütung weiteren Anschwellens der Schuldenlast ins Auge zu fassen. Mit vollem Recht ist der Stadterweiertungsfonds in den letzten Jahren in der Stadtver⸗ ordneten⸗Versammlung Gegenstand der Kritik gewesen. Die we⸗ nigen Verteidiger, die ihm erstanden, haben zu seinen Gunsten immer nur ausgeführt, daß vermöge der der Baudeputation we⸗ gen des Ankaufs verliehenen Befugnisse, rasch die Ankäufe be⸗ werkstelligt werden könnten Ist es nun wirklich zutreffend, daß ein rascher Ankauf von Grundstücken nur unter Ausschaltung der Stadtverordneten⸗Versammlung möglich ist? Ich bin dieser Auffassung nicht, sondern meine, daß so wichtige und namentlich finanziell so bedeutsame Akte, wie größere Ankäufe von Grund- stücken, unter Mitwirkung der Stadtverordneten⸗Versammlung sich vollziehen müssen und auch vollziehen können. 0

Zusammenfassend stelle ich daher in Ansehung des Stadt⸗ erweiterungsfonds folgende Grundsätze auf:

Die Kasse des Stadterweiterungsfonds weist seit vielen Jah⸗ ren erhebliche Fehlbeträge auf, die seitens der Stadtkasse im Wege

J f

l 5 2 l 1 N J 5

noch nach dem westfälischen Frieden eine Behörde von drei Kriegs⸗ herren. Wir treffen das Wort sodann auch im Sinne von Feldherr, General an. Zu der ausschließlichen Bedeutung eines fürstlichen Ober⸗Gewalthabers über die Armee im Krieg wie im Frieden gelangte es aber erst im 19. Jahrhundert. In diesem Sinne wurde es im Jahre 1846 in der Kasseler Zeitung angewandt.Der Kur⸗ prinz, heißt es dort,hielt Revue über das Regiment, welches seinen durchlauchtigsten Kriegsherrn mit lautem Hurra empfing. Aber erst im Jahre 1851 verhalf Bismarck dem Ausdruck zum durchschlagenden Erfolg, indem er im preußischen Landtag die Wendung gebrauchte, das preußische Offizierkorps habe seine Pflicht nur darin erkannt,seinem Könige und Kriegsherrn treu und gehorsam zu sein. Das Wort Kriegsherr erregte zunüchst Wider⸗ spruch, doch nahm Bismarck es dem Abgeordneten v. Vincke gegenüber in Schutz, indem er ausführte:Dieser Ausdruck ist nicht so neueren Ursprungs, wie das geehrte Mitglied meint, dürfte aber kaum von den Condottieri des italienischen Mittel⸗ alters abzuleiten sein. Wo er mir zuerst vorgekommen ist, das ist in den Bestimmungen des deutschen Bundes über die Bundes⸗ Kriegsverfasfung, wo unterschieden ist zwischen dem Feldherrn und dem Kriegsherrn, unter welchem letzteren stets der Landesherr desjenigen Landes verstanden ist, dem die Armee angehört. Auch behielt Bismarck sich ausdrücklich das Recht vor, denpassenden und wohlklingenden Ausdruck auch weiterhin anzuwenden. Nach der Einigung Deutschbands entstand naturgemäß die Bezeichnung voberster Kriegsherr für den Kaiser Wie fast jeder neue Aus⸗ druck wurde auch dieser nicht sogleich von jedermann gebilligt: aber der Sieg war ihm bestimmt, und wie der Sprachforscher Otto Ladendorf in einem Werke über wwlitische Schlagworte anführt. a 2

stellte man vor etwas mehr als einem Jahrzehnt in der deutschen Presse mit Befriedigung fest,daß König Georg von Sachsen nach den Kaißerparaden von Zeithain und Leipzig zweimal den Kaiser als denobersten Kriegsherrn, nicht nur als Oberfeldherrn des deutschen Reichsheeres, begrüßt und damit dem Bedenken deren ein Ende gemacht habe, die in diesem Ausdruck eine Art von Herab⸗ setzung des Kontingentsherrn zu sehen meinten. 1 5 Aus der Geschichte des russischen Biblio⸗ thekswesens. Die erste russische Bibliothek entstand im 11. Jahrhundert, als der Großfürst Stanislaus der Weise den Befehl erließ, verschiedene religiöse Bücher abzuschreiben und in der Sophienkathedrale zu Kiew aufbewahren zu lassen. Sein Vor⸗

gehen veranlaßte die Klöster seines Reiches, ein Gleiches zu tun, und so entstand nit der Zeit eine ganze Reihe religiöser Buber

1

Ihre Bildung begümstägte der llmttand, daß die erste*

1

.