Nr. 118

Erscheint tl^IIch mit Ausnahme brt SsnntagS.

Die „Elehener ZamiliendiiNer" werden dem .Anzeiger" viermal wöchentlich beigelegt, da; „Krtisbtatt fSt den Kreis «letzen" zweimal wöchentlich. Die „landwirtschaftlichen Seit-

sragen" erscheinen monatlich zweimal.

164. Jahrgang

Eichener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

K-re»«!,, 15. Mai 1914

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen Universitäts - Brich- und Steindruckerei.

R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul« straße 7. Expedition und Verlag: e^*51. Redaktion: 112. Tel.-Adr.:AnzeigerGießen.

Mb. Deutscher Reichstag.

257. «itzung. — Donnerstag, 14. Mai 1914.

Am BundeSratstisch: Dr. S o I f.

Präsident Dr. »acmpf eröffnet die Sitzung II Uhr 15 Min.

Ergänzungselat für Süüweslafrila.

Die Kommission schlügt vor. das beschlossene Darlehen von 5 Millionen Mark an die Landwirtschastsbank in zwei Raten.! für dieses Jahr also 2V, Millionen, zu bewilligen, während nach der Regierungsvorlage die ganze Summe für diese; Jahr be- willigt werden soll.

Staatssekretär Dr. Sols:

Ich bitte dringend, die Regierungsforderung wiederherzu- stellen. Heute habe ich noch Telegramme deS Gouverneurs und des LandeSrats m diesem Sinne erhalten. Wenn die Befürchtung besteht, daß vielleicht zu rasch die Darlehen gegeben werden, so verpflichte ich mich, den Gouverneur anzuweisen, vorsichtig damit umzugehen.

Abg. Dr. Oertel (Kons.) bittet, dem Vorschläge der Re­gierung beizutreten.

Die Regierungsvorlage wird gegen die Konservativen abge­lehnt; eS bleibt also bei dem Beschlüsse der Kommission.

Es folgt die zweite Lesung der ebenfalls zum Etat für Süd­westafrika gehörenden Novelle zum Gesetz über die Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete von 1892. Danach sollen Grund­eigentümer und Bergwerksbesitzer zu Ausgaben für Eisenbatzn- und andere Anlagen hcrangezogeil werden.

Staatssekretär Dr. Sols:

Ich bin mit der Vorlage einverstanden und werde eine ent­sprechende Verordnung erlassen.

Abg. Erzberger (Zentr.):

Nach der Zusage des Staatssekretärs könnten wir auf die Novelle verzichten. »

Abg. Waldstein (Dp.):

Ich beantrage nunmehr, die Vorlage von der Tagesordnung abzusetzen.

Der Antrag wird angenommen. Darauf werden ohne Debatte die Reste des Schutzgebietsetats bewilligt.

Die anderen kleinen Etats (Reichsmilitärgericht, Rechnungs­hof usw.) werden abgesctzt.

Die Verlängerung des Handelsvertrags mit der Tür k e i und das Abkommen mit Japan über den gegen­seitigen Schutz des gewerblichen Eigentums in China werden in 1. und 2. Lesung ohne Debatte angenommen.

Das Auswärtige Amt.

Die Kommission hat die Zahl der Vortragenden Räte von 29 auf 29 erhöht. Sie hat ferner die schon aus den Kommissions­verhandlungen bekannte Entschließung angenommen, auf Erlaß einer Verordnung, durch welche die Ernennung zum Legations- sekretär und Vizekonsul vom Bestehen einer Prüfung abhängig gemacht wird, die eine gewisse Einschränkung für solche Bewerber erfährt, die bereits die zweite juristische Prüfung oder die Prü- fung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden haben. Vor der hierfür zuständigen Prüfungskommission sollen auch die beson­deren Prüfungen für die Ernennung zum Berufskonsul statt­finden.

Berichterstatter Abg. Basscrmann (Natl.)

schließt seine eingehenden Darlegungen mit den Worten: Die

Verhandlungen der Kommlssion haben ein gewaltiges Anwachsen unserer Wcltintcressen festgestellt, aber auch den festen Willen der Parteien, das Deutschtum allüberall kräftig zur Geltung zu bringen.

Staatssekretär von Jagow:

Die Lage auf dem Balkan ist zu einem gewissen Ab­schluß gelangt, nachdem die Friedensschlüsse von Bukarest und London Zustimmung in allen Staaten gefunden haben. Aller­dings hot die Durchführung ihrer Beschlüsse manche Schwierig­keiten geboten. Nach den schweren Prüfungen, die das otto- manische Reich hat durchmachen müssen, werden wir annehmen können, daß bessere Zustände eintreten werden. Das Neben- cinan derleb cm der verschiedenen Elemente des Staates wird sich praktisch besser gestalten. Ein erfreuliches Zeichen ist, daß die türkische Regierung sich ent­schlossen hat. Reformen inArmeni e n einzuführen, die zu der Hoffnung berechtigen, daß sich auch in diesem Teil des Reiches die Verhältnisse bessern werden. Wir haben Grund zur Hoff­nung. daß die Balkanvölker sich wirtschaftlich und kulturell in friedlicher Arbeit weiter entwickeln. Wir werden es unS an­gelegen sein lassen, soweit wir vermögen, darauf hinzuwirken. Nachdem sich Griechenland zur Zurückziehung seiner Truppen entschlossen und die albanesische Regierung sich zu Konzessionen bereit erklärt hat, ist auch hier die Hoffnung auf eine Verstän­digung gegeben. Auch kann eine allmähliche Konsoli­dierung dieses Staates erwartet werden.

Im Einvernehmen mit England, Frankreich und Rußland konnten wir die berechtigten Inter- essen der uns verbündeten Monarchien im vollen Umfange wahren. Ich begegne mich in dieser Anschauung mit den Auslassungen, die der österreichisch-ungarische Minister vor kurzem in den Delegationen gegeben hat. Ein wesentliches Ver­dienst kommt der besonnenen, maßvollen und ver­mittelnden Haltung Rumämiens zu. Die^ hohe Weisheit seines Herrschers und seiner Regierung bürgt dafür, daß' Rumänien auch fernerhin an dieser Politik festhält und mit seinen alten Freunden an der Erhaltung des in London und Bukarest hergestellten Friedens arbeiten wird. Die Grundsätze, von denen die deutsche Politik sich hat leiten lassen, wird auch fernerhin maß- gebend sein. Unter Rücksichtnahme auf die berechtigten Interessen anderer Mächte und unter voller Sympathie für die Entwicklung der Balkanstaaten werden wirstetsfestundentschlossen für die berechtigten Interessen unserer Bundesgenossen eintreten.

Unser Verhältnis zu Rußland hat in letzter Zeit die Aufmerksamkeit in erhöhtem Maße in Anspruch genommen. Der Herr Reichskanzler bedauert ganz besonders, heute nicht über diesen Punkt hier sprechen zu können. In den letzten Tagen hat das Urteil über den Prozeß in Perm weites Auf­sehen gemacht. Wir baben die russische Regierung gebeten, uns die Begründung deS Urteils bgldmöglichst zukommen zu lassen. Bis dahin muß ich eS mir versagen, über diese Frage zu sprechen. Zweifellos hat sich die schon seit langem in einem Teil der «russischen Presse herrschende deutsch.feindliche Stim­

mung in letzter Zeit noch verschärft und zu einer fast systematischen Kampagne geführt. Dieejnigcn, die daran Schuld tragen, möchten sich nicht wundern, wenn c8 aus dem Walde so heraus schallt, wie hineingerufen wird. (Lebh. Zustimmung im ganzen Hause.) Wie bereits in der Kommission, so möchte ich nochmals auch hier mich dagegen verwahren, daß die Kaiserliche Regierung für gewisse Kund­gebungen der deutschen Presse verantwortlich gemacht wird. Aber die Reaktion ergibt sich infolge der Aktion. Feine Beobachter ! werden vielleicht erkennen, daß man uns und andere Mächte mit ungleichem Maß mißt. (Sehr wahr!) Jede Kundgebung eines inaktiven Offiziers, jede Kundgebung von nationalen Ver­einen, in denen bte Wogen der nationalen Begeisterung etwas höher gehen, wird von der ausländischen Presse sofort regi 'rt. Wenn wir aber, wie das periodisch geschieht, bald von Ost oder West oder von beiden Seiten mit Androhungen und Be­drohungen beworfen werden, so wundert sich niemand besonders darüber. (Lebh. Zustimm. b. d. bürgerlichen Parteien.)

So erklärt es sich meines Erachtens, daß, als damals unsere Presse etwas kräftige Worte der Abwehr fand, ein führendes englisches Blatt es für notwendig hielt, darauf hinzuweisen, daß eine Fortdauer dieser Bewegung daS sicherste Mittel sei, um den engeren Zusammenschluß der Entente­mächte herbeizuführcn. Ich habe den guten Glauben des Blattes keinen Augenblick bezweifelt. Ich bin überzeugt davon, daß es die Stimmung zutreffend wiedergab. die in England die herrschende war. Ich kann wohl sagen, ich war nicht einmal erstaunt darüber, denn es war mir wohl bekannt, daß die Kampagne, die gewisse Organe der öffentlichen Meinung in Rußland Monate hindurch gegen uns geführt hatte, in der eng­lischen Presse keine oder doch jedenfalls nicht annähernd die Be­achtung gefunden hatte, die der Wiederhall hervorrief, den diese Kampagne nunmehr in Deutschland erweckt. (Zustimmung.)

Ich kann nur das wiederholen, was der Reichskanzler im vorigen Jahre gesagt hat. Die Interessengegensätze werden sich bei gegenseitigem guten Willen ausgleichen lassen. Um so verwerflicher ist es, künstlich die Nationen durch die Erregung der Volks- lcidcnschaften aufzureizen. (Sehr richtig!) In unserer übernervösen Zeit ist ein derartiges Einwirken der Presse ein Spielen mit Feuer (Lebh. Zustimmung). Eine solche gegen­seitige Gereiztheit ist nicht geeignet, eine friedliche Führung der Geschäfte zu fördern. (Lebh. Zustimmung.) Ich hoffe aber, daß es den beiderseitigen Regierungen gelingen wird, den gefährlichen Strömungen einen Tamm entgegenzusetzcn. Der Gedanke, daß die Interessen beider Länder in freundnachbarlichem Zusammen­leben bestehen, ist gesund, und ich habe Grund zu der Annahme, daß auch die russische Regierung ungeachtet der Treibereien an diesem freundnachbarlichen Zusammenleben festhalten wird. Was die Verhandlungen über dienäherenFragen des Orients anlangt, so bin ich nicht in der Lage, darüber eine Mitteilung zu machen, weil diese Verhandlungen noch nicht in allen Teilen abge­schlossen sind. Zu dem, was im Vorjahr über die Verhandlungen mit England hier gesagt wurde, kann ich ebenfalls neues nicht hinzufügen. Die Verhandlungen werden in der Ireundschaftlichcn Weise geführt, die auch sonst in unseren Beziehungen zu England herrscht. (Lebh. Beifall.) Wir haben auch Verhandlungen mit Frankreich gepflogen. Wenn sie auch vorwiegend technisch- finanzieller Natur sind, so glaube ich doch, es politisch begrüßen zu können, wenn wir mit unserm westlichen Nachbar zu einer solchen, Reibungsflächeu ausschlicßenden Verständigung gelangen. (Beifall.) Alle diese Verhandlungen stehen in gewissem Zusammenhänge. Einzelne Teile des Verständiguugswerks vorweg der Oeffentlichkcit zu übergeben, dürfte nicht im Interesse der Sache liegen. (Sehr richtig!)

Die unsichere Lage der Dinge in Mexiko hat eine weitere Verschärfung erfahren infolge des Konflikts, der mit der Regie­rung der Vereinigten Staaten entstanden ist. Wirtschaftliche und persönliche Interessen deutscher Staatsangehöriger werden da­durch in hohem Grade in Mitleidenschaft gezogen. Wir sind darauf bedacht gewesen, für die persönliche Sicherheit unserer in Mexiko lebenden Landsleute nach Möglichkeit Vorsorge zu treffen, und erfreulicherweise sind unsere Bemühungen in dieser Hinsicht bis jetzt von Erfolg gewesen. Was die materiellen Schädigungen betrifft, so werden wir dazu Stellung zu nehmen haben, sobald in Mexiko geordnete Verhältnisse wieder einge­treten sind. Vorbereitende Schritte haben wir bereits getan. Wir haben es freudig begrüßt, daß die Regierung der Ver­einigten Staaten, mit der auch wir fortgesetzt die besten Beziehun- gen unterhalten, sich entschlossen hat, die Vermittlung der drei großen südamerikanischen Republiken anzunehmen. Die Ver­handlungen sollen am 18. Mai in Niagara stattfinden. Die weitere Entwicklung wird abzuwarten sein.

Mit Argentinien, Chile und Brasilien, die die Friedens­mission auf sich genommen haben, sind wir in letzter Zeit wieder­holt in Berührung gekommen. Ich gedenke mit Dank des freund­lichen Empfanges, den Prinz Heinrich und seine Ge­mahlin sowie das deutsche Geschwader in den südamerikani- schen Republiken gefunden haben. (Beifall.) Die Wärme dieser Aufnahme beweist, was ich mit Genugtuung feststellen möchte, daß man von der Aufrichtigkeit unseres Wunsches überzeugt ist, unsere bandelspolitischen Beziehungen zu diesen aufstrebenden Länderir o hne politische Hintergedanken zu fördern. (Beifall.) Darin erweist sich ein Vertrauen in die Aufrichtigkeit der deutschen Politik, das gerade auf dem Gebiete der internatio- nalen Politik eine Vorbedingung des Erfolges bildet und das uns zu erhalten und zu stärken wir bestrebt sein werden. (Bei­falls Ich richte an den Reichstag die Bitte, uns in diesem Be­streben zu unterstützen. An den beiden großen Aufgaben, die uns gestellt sind, der Sicherung unserer vom Glück nicht gerade begünstigten geographischen Lage und der Entfaltung der Wirt- schriftlichen und kulturellen Kräfte Deutschlands in der Welt arbeiten wir, wir mir scheint, mit der Anspannung aller unserer Kräfte. Den Erfolg zu unterschätzen, haben wir auch gar keinen Anlaß, wenn er sich zwar nicht sprunghaft, aber allmählich, sicher und in stetigem Wachstum einstellt. (Lebh. laNganhaltcnder Beif.)

Abg. Wendel (Soz):

Der englische Bürger genießt Achtung, der deutsche nicht. Der englische ist frei, der deutsche ist nicht frei. Der Staats­sekretär kann nichts tun, die äußere Politik wird durch die innere bestimmt. Und die innere wird bei uns von Feudalen gemacht, nicht vom Volke. Die Natoinalliberalen sind mit der Lage auf dem Balkan zufrieden. Tann kann man mit einer Variation eines Goetheschen Wortes sagen, nur die National­liberalen sind bescheiden. Der Balkankrieg war ein Stück Revolution. Der Feudalismus ist bei Kemanowo und ' Airkkiliffe zusammengebt ochen. Bei uns ließ man alles gehen, W7nn auch mit einigem Bedauern. Der Zarismus erinnerte sich,

Konstantinopel russisch itigrab heißt. Unser Bedarf in Romantik aber ist durch den Panthersprung von - •> b i r gedeckt Wir folgten der hysterischen hin- unb

Herste,'; enden österreich 'chen Politik, die von der Furcht vor

dem serbischen Schwein geleitet tvird. Diese Schlacht- Hofpolitik, wie man sie mit Recht genannt hat, wollte Europa in ein Menschenschlachthaus verwandeln. (Unruhe und Hu!- Hu!-Rufe rechts.) Albanien, das durch die Macht­gelüste Italiens und Oesterreichs geschaffen wurde, dieses r h a ch i t i f ch c Kind, ist eine stete Bedrohung des Weltfriedens. Wir bedauern, daß Deutschland dieses unmögliche Staatsgebilde hat schaffen helfen. (Lachen rechts.) Bei seiner Abgrenzung wurde keine Rücksicht auf daS albanische Volk genommen. Mit diesem Staat hat Deutschland einen Keil in den Dreibund getrieben.

Für den neuen Fürsten, der bezeichnenderweise ein preußischer Feudaler ist. wird ein Ameisenhaufen ein bequemerer Sitz sein als fein Thron. Wenn ihm etwas zu Albanisches zu­stößt, werden wir hoffentlich keine Rache-Expedition ausschickcn. Für uns ist er Privatmann. Die Maßregelung des Konsuls Schlicken in Belgrad, der nur feine Pflicht tat' und besser Bescheid wußte, als der Gesandte, beweist nur die Abhängigkeit i>cx deutschen Politik von der österreichischen. Die Entsendung der preußischen Militär. Mission nach der Türkei berührt uns peinlich. Der Türkei tun innere Reformen not. Die Mission hat die offiziellen Be. Ziehungen zu Rußland gestört. Zwar hat Rußland die Revolu- ticn im Leibe, und wenn dieser Nikolaus cm die Waffe appelliert —

Vizepräsident Dr. Paaschc:

Ich bitte, nicht in dieser Weise von einem verbündeten F ü r st e n zu sprechen. (Lärm und Widerspruch bei den Soz.) Ich bitte keine Kritik an dem zu üben, was ich getan habe. (Er­neute Unruhe bei den Soz.)

Abg. Wcndcl (Soz.):

Bei einem Kriege soll sich der Zar eine Schuppenkettc an die Krone machen, damit sie ihm nicht davonfliegt. Eine demokratische Politik Deutschlands vereitelt die ganze russische Gefahr. Die Entspannung mit England begrüßen wir mit Freuden. Anders sprechen allerdings die inaktiven Generale, bei denen allein der Mund noch fclddienstfähig ist. (Große Heiterkeit.) Die Rüstun­gen ändern an dem Kräfteverhältnis der Staaten gar nichts. Di« lärmende Agitation gegen die Fremdenlegion erreicht nur das Gegenteil des Beabsichtigten. Solange noch Deutsche hungern, wird es deutsche Fremdcnlegionäre geben. Das französische Volk hat einen entschiedenen Willen zum Frieden und zur Verständigung mit Deutschland. Daö haben die iüngsten Wahlen in Frankreill, bewiesen. In der Agitation haben die französischen Chauvinist! erheblichen Gebrauch gemacht von dem Regimentsbefehl des scheidenden Kronprinzcn-Regiments- kommandeurs. Dieser kronprinzlichc Attakenreiter hat also den französischen Chauvinisten Material geliefert. DaS Volk. das hinter uns steht und das Kanonenfutter im Kriegsfälle bildet, will nicht, daß es zum Klappen kommt. Das „Kanonen- futter" ruft über die Grenzen, daß cs den Krieg nicht will. Was uns eint und bindet, das Gefühl dcrJnternationalität der beiden Kulturvölker, können die Grenzpfähle nicht hindern. Aus Frankreich wird es zu uns herüberschallen: ES

lebeDeutschland. wenn ich mit dem Rufe schließe: Vive U France! (Beifall bei den Soz. Große Unruhe und Gelächter rechts.)

Abg. Dr. Spahn (Zentr.):

Das Frankreich, das der Vorredner eben leben ließ, ist das­selbe, das mit seinem Gclde die russiscl>en Waffen gegen uns schärft. Daniit erledigen sich die Ausführungen des sozialdemo­kratischen Redners. (Lebhafter Beifall bei den bürgerlichen Par­teien.) Wir müssen uns vor der Situation hüten daß unsere' Armee geschlagen ist, bevor sie ins gegnerische Land kommt. Des- I-alb haben wir unsere Heercsverstärkung durchführen müssen. Wir müssen daran festhalten. daß der Schwerpunkt unserer Aus­landspolitik in Europa liegt. Die Erhaltung der Gleich» gewichtspolitik ist in letzter Zeit wieder stärker betont worden. In Kleinasien ist für die wirtschaftlichen Interessen aller Staaten freie Bahn möglich. Auf dem Balkan tya&eü wir eigentlich mir wirtschaftliche Interessen. Albanien ist das alte Grenzgebiet der Kulturen des Ostens und des Westens. Oester- rcich-Ungarn und Deutschland sind wegen ihrer geographischen Lage aufeinander angewiesen. Das ist die festeste Spitze deS Dreibundes. Erfreulich ist. daß wir uns mit England näher ge­kommen sind. England und Deutschland sind die bandelsmäch-, tigsten Staaten der Welt. Gerade deshalb sollen sic sich nicht wirtschaftlich bekämpfen, sondern nach gemeinsamen Gesichtspunkten sich verständigen. Ihre Berührungspunkte sind zahlreicher, als man annimmt. Unsere Sympathie für den Dreibund ändert in keiner Weise unseren Standpunkt zur römischen Frage. Zu Rußland haben wir die c n g st e n wirtschaftlichen Beziehungen. Deshalb sollte man den Unfreundlichkeiten gewisser russischer Kreise nicht allzu viel Gewicht beilegen.

Abg. Prinz zu Schoencich-Cnrolath (Natl.):

Ich kann cs nur billigen, daß uns Weiß- oder Rotbüchcr nicht vorgclegt werden. Denn je mehr ich derartige Bücher gesehen habe, desto deutlicher ist es mir geworden, daß sie keinen Wert haben. Wir sind Anhänger und Freunde des Dreibundes. Aber wir müssen dann, wenn in Oesterreich-Ungarn volle Bewegungsfreiheit gefordert wird, diese Freiheit auch für uns verlangen. Wir können dann mit Befriedigung aus dem Expose deS Grafen Berchtold die freundschaftlichen Beziehungen zu Rußland — ausgerechnet zu Ruß. land — entnehmen. Wenn dem so ist, so kann cs uns nur freuen. Die Bemühungen zu einer Verständigung mit England wollen wir unverdrossen fortsetzcn, trotz aller Anfeindungen, die wir erfahren. Wir halten einen Krieg mit England für ein Verbrechen und für U n s i n n. Die, die von Krieg sprechen, sollte man nur ein einziges Schlachtfeld mit allen seinen Schrecken sehen lassen. Wir laufen den Engländern gewiß nicht nach — baS verlangen sie auch gar nicht. Die Verständigungsaktion der Diplomaten ist getragen von den Sympathien beider Völker. Wir bedauern den Tod des Herzogs von Argyll, der ein so eifriger Verfechter der Versöhnunasoolitik war. Die Ausführungen des Staatssekretärs über Rußland haben mich sehr erfreut. Man beurteilt hier die Ae u her ungen der russischen Zeitun- gen falsch, weil man nicht bedenkt, daß dieselben Blätter das eigene Auswärtige Amt noch viel heftiger angreifen. Das Auswärtige Amt in Petersburg hat gar keinen Einfluß auf diese Presse und deshalb darf man ihm solche Aeußcrungen nicht zum Vorwurf machen.

Seit den Tagen Friedrichs des Großen haben wir eigentlich nur gute Beziehungen zu Rußland gehabt. Seine Haltung im Jahre 1870 werden wir nie vergessen. Trotz aller beunruhigender Nachrichten wollen wir an die Erhaltung des Friedens glauben. Diese Nachrichten knüpfen vielfach an falsche Voraussetzungen an. Welchen Vorteil könnten beide Staate«