Nr. 108
Erschein! täglich mit Ausnahme des Sonntags.
Die „Eiehener Lamilienblatter" werden dem .Anzeiger' «iermal wöchentlich beigelegt, das „llreirdlatt für den Kreit Stehen" zweimal wöchentlich. Die ..Landwirtschaftlichen Seit'
sragen" erscheinen nwnatlich zweimal.
164. Jahrgang
Gietzener Anzeiger
Eeneral-Anzeiger für Vbechejsen
Samdtag, 0. Mai 1014
Rotationsdruck und Verlag der Brühl'fcheir Universitäts-Buch- und Steindruckerei.
R. 2 an g e, Gießen.
Redaktion, Expedition und Druckerei: Schulstraße 7. Expedition und Verlag: e=^51. Redaktion: 12. Tel.-Adr.:AnzeigerGießen.
Mb. Deutscher Reichstag.
252. Sitzung. Freitag, den 8. Mai 1914.
Am Tische des Bundesrats: Dr. LiSco, Falkenhayn.
Präsident Dr. Kacmps erössnet die Sitzung um 10 Uhr 15 Min.
Eingegnngen ist die Borlage über die Aufbesserung der A l t p c n j i o » ä r e.
Kleine Anfragen:
Abg. Dr. Müller-Meiningen (Vp.):
Ist cs richtig, daß zur Verhütung von Ehen von ckristlichen Negermädchen mit n i ch t ch r i st l i ch c n M q ii n p r n auf gewissen Missionsstationcn in Deutsch-Ostafrika die Prügelstrafe gegen ..größere" d. b. heiratsfähige Mädchen verhängt wird, und was gedenkt der Reichskanzler zu tun. um diesem Mißstande ein Ende zu machen?
Direktor im Reichskolonialamt Dr. Gleim: lieber die in
dieser Anfrage erwähnten Vorgänge ist bisher amtlich nichts bekannt geworden. Nach ostafrikaniichen Zeitungsnachrichten vom März dieses Jahres soll aus einer Missionsstation in einem solchen Falle die Prügelstrafe vollzogen worden sein. Nach derselben Quelle sollen die zuständigen Verwaltungsstellen dagegen eingeschritten sein. Üeoer die Angelegenheit ist vom Gouverneur in Dar-es-Salaam Bericht eingefordert worden. Sollte sich die Tatsache bewahrheiten, so wird dafür Sorge getragen werden, einer Wiederholung solcher Verstöße gegen die gesetzlichen Vorschriften torzubeugen.
Abg. Wendel (Soz.):
Ist dem Reichskanzler bekannt, daß bei einer in Berlin veranstalteten theatralischen Aufführung des Hilfsbundes gegen die Fremdenlegion, die in Frankreich große Mißstimmung erregt hat, aktive Angehörige des deutschen Heeres in Uniform mitgewirkt haben und was denkt er zu tun, um solchen Vorkommnissen in Zukunft vorzubeugen 2
Ministerialdirektor Lewold: Nach den über den Fall einge-
zogenen Erkundigungen hat der Hilfsverein am 30. April ein Wohltätigkcitsscst veranstaltet, wobei unter Nr. 5 des Programms ein vaterländisches Ausstattungsstück „Die Wacht am Rhein" in der Form lebender Bilder dargestcllt wurde. Entsprechend den bestehenden Grundsätzen haben die zuständigen militärischen Stellen auf ein Gesuch des HilfsbundcS den sich dazu freiwillig meldenden Mannschaften gestattet, an den Bildern, deren näherer Inhalt nicht bekannt war, mitzuwirken. Bei diesen Bildern, von denen zwei mit der Fremdenlegion in Zusammenhang standen, sind Angestellte des Eispalastes in einer der Uniform der Fremdenlegion ähnlichen Uniform ausgetreten. Die Reichsleitung hat be- rcits in der Vergangenheit darauf hingewirkt, daß bei öffentlichen Ausführungen die Verwendung derartiger zu bedauerlichen Mißverständnissen Anlaß bietender Uniformen unterbleibt. Sie wird aus Anlaß des vorliegenden Falles erneut und allgemein sich angelegen sein lassen, daß, soweit die gesetzlichen Bestimmungen eine Handhabe digu bieten, entsprechend verfahren wird. Die französische Regierung hat analoge Maßnahmen hinsichtlich der Verwendung von deutschen Uniformen bei Aufführungen in Frankreich getroffen.
Die Anfrage Mumm (Wirtsch. Vgg.) wegen Vorlage eines Gesetzentwurfs auf Aufbesserung der Altpensionärc wird zurück, gezogen, nachdem ein entsprechender Gesetzentwurf inzwischen eingcaangcn ist.
Der vom Abg. Speck (Zentr.) eingebrachtc Gesetzentwurf betreffend die Unpfändbarkeit der Beihilfen an Familien von Soldaten wird in dritter Lesung verabschiedet.
Der Mlilörelat.
(Vierter Tag.),
Äbg. Gothein (Vp.)2
2:en Sanitätsoffizieren muß die Studienzeit angerechnet werden. Die P r e s s e a b t c i l u n g ist ein Bedürfnis, aber man soll sic bei einem Stellenwechsel mit inaktiven Offizieren besetzen. Wir werden also für das Pressereferat ein- treten. Für die Auskunftsstelle zur Unterbringung inaktiver Offiziere sind wir aber nicht. Der Kriegsminister stellte die Sache so hin. als ob er dem Chef des M'litärkabi net t s völlig tooiLiniert sei. Bisher sind immer die Chefs des Militärkabinetts im Amte geblieben, während die Kriegöminifter gehen mußten. Das Militärtabineti hat gar keine verfassungsmäßige Grundlage. Die Ernennung d e r O s f i z i e r e bedarf der Gcgcu- zeichnung des Kriegsnunisters. Tatsächlich vollzieht die Gcgeu- zeichnung aber der Chef des Militärkabinetts. Das ist ein verfassungswidriger Zustand. Da der König an das Etalsgesctz gebunden ist. haben wir das Recht hier über diese Fragen mitzu- sprechen. Dieses Recht lassen wir uns nicht nehmen. Mit der S ch n e i d i g I c i t, Herr Kriegsminister, ist es Parlamenten gegenüber nicht getan. Schueidigkeit ist nur ein Surrogat der Tüchtigkeit. Damit lassen wir uns nicht imponieren! Wir rütteln nichr am Oberbefehl, auch nicht am Stellenbefetzungsrecht, aber die Bestimmungen der Verfassung müssen gewährleistet werden. Eine unverantwortliche Stelle darf sich nicht dazwischen schieben. Sonst muß der Reichstag einmal sämtliche K 0 st e n für das Militärkabinett st reichen. (Sehr wahr! links.)
Auf unsere Beschwerde hat der Bundesrat erklärt: «Wegen seiner religiösen Ueberzeugung wird im Heere nie- nand zurückgesetzt!" Woher hat der Bundesrat den Mut zu :iner solchen Erklärung? Jüdische Einjahrig-Freiwillige Werren immer noch nicht zu Reserveoffizieren befördert. Die Kriegsminister v. Einem und v. Heeringen haben offen zugegeben, daß die jüdischen Einjährigen tatsächlich zurückgesetzt werden. Und dann kommt diese stolze Antwort!^ Ich finde keinen parlamentarischen Ausdruck dafür! Seit 188ä wird die Verfassung verletzt. Stellen Sie uns doch die jüdischen Reserveoffiziere vor! Heraus mit der Statistik! Ich erhebe Anklage gegen die verantwortlichen Stellen, die die Verfassung zu wahren haben, gegen den Reichs, kanzler und den Kriegsminister, die ihre Pflicht nicht getan haben. (Vizepräsident D 0 v e bittet den Redner, sich zu mäßigen. » Wunder bewirkt nur das Taufwasser. Nach der Taufe ist ein Einjähriger sofort zum Offizier geeignet. Die Juden haben sich im Kriege durchaus bewährt. Die Nichtzulassung zuni Ofsizierkorps lastet wie ein Makel auf den Juden. Der Redner zitiert Aeußerungen hervorragender Per- sönlichkeiten zugunsten der Inden. Es ist eine heilige Pflicht des Re i ch s t a g s , dafür zu sorgen, daß die Der- fassung erfüllt wird. Recht und Gerechtigkeit müssen eine Stätte im deutschen Volke haben. (Beifall links.»
Abg. Graf Westarp (Kons.):
Dr. Liebknecht erklärte, die Sozialdemokratie bekämpfe nicht das Heer, sondern den Militarismus. Diesen Unterschied kann nur jemand machen, der in seinem Blute eine gewisse Veranlagung zur Rabulistik des Talmuds hat. (Heiterkeit rechts, Unruhe links.) Die Sozialdemokratie will die monarchische Grundlage des Heeres beseitigen. Sie betrachtet den Fahneneid als eine aufgezwungene Formalität, die keinen Menschen bindet. Herr Gothein verlangt die Gegenzeichnung des Kriegs- m i n i st e r s bei der Ernennung und Entlassung der Offiziere. DaS ist falsch. Hier handelt es sich um ein Recht des Königs. Dabei gibt cs keine Mitwirkung des Parlaments und keine Verantwortlichkeit des Kriegsministcrs. (Sehr richtig! rechts.) Das persönliche Treucverhältnis des Soldaten zum Könige muß aus- rechterhalten werden. Sonst würde eine der wichtigsten Grundlagen unseres Staatswesens erschüttert werden. Gewiß bestehen in der Sozialdemokratie Meinungsverschiedenheiten über das Heer. Nicht alle folgen den mandelförmigen S a m t - äugen der Rosa Luxemburg. (Heiterkeit rechts.) Besonders wenn man auf eine befreundete Partei und ,.Dämpfung?, abkommen" (Aha-Rufe links) Rücksicht nehmen muß,'schlägt man einen revisionistischen Ton an. Das sind Taschcnspiclcrkunst- stücke. Die Kasernenpropaganda hat man aus Vorsicht aufgegeben. Das ist verständlich trotz unserer milden, manchmal sogar schwächlich gehandhabtcn Strafgesetze. (Sehr richtig! rechts, Entrüstungsrufe links.) Man will aber den Rekruten die Freude am Militär schon vor dem Eintritt ins Heer verekeln. (Sehr richtig! rechts.) Sie wissen auch, daß Dr. Liebknecht wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens zu \Yi Jahren Festung verurteilt wurde. (Unruhe b. d. Soz.) Sie wollen den militärischen Geist zeitmürben und zersetzen. Es ist hoch erfreulich, daß es gelungen ist, in der Fürsorge für Mannschaften und Unteroffiziere Fortschritte zu machen. Die Mißhandlungen müssen verschwinden. Die Heeresverwaltung muß alles tun, um die antimilitaristischc Propaganda der Sozialdemokratie dem Heere fernzuhalten. Das Heer muß rein bleiben von der Sozialdemokratie. (Beifall rechts.) Auch unsere anderen Behörden haben die Pflicht der Abwehr. Wa§ soll man dazu sagen, wenn Rosa Luxemburg jetzt nach ihrer Verurteilung im Lande Propagandareisen macht! Wir müssen die Jugendbewegung fördern. An den Kriegervereinen werden sich die Sozialdemokraten noch die Zähne ausbcißen. (Beifall rechts.)
Abg. v. Trampczynski (Pole):
Es ist Tatsache, daß polnische Soldaten zu schweren Arrest- strafezi verurteilt »vorden sind, weil sie außerhalb des D i e n st e s polnisch gesprochen haben. Dies Verbot der polnischen Sprache ist eine moralische Soldatenschinderei. Derartiges kommt nicht einmal in Rußland vor, trotz der dort herrschenden nationalistischen Strömungen. Neuerdings beteiligen sich auch die Generalkommandos auf Betreiben des Ostmarken- vercins an den Boykott polnischer Geschäfte. Was sagt der Kriegsminister dazu?
Abg. Rupp Marburg (dt.-völk. P.):
Das Entschädigungswesen ist nicht zweckmäßig und gleichartig geregelt. Die Landwirtschaft wird dadurch benachteiligt. Wir beantragen, die Vergütungssätze für Vorspannleistungen nachzuprüfen und zu erhöhen. Auch sollte die Abwicklung der Abschätzung und Abrechnung rascher erfolgen. Handwerkern und Innungen werden leider immer noch öfter Schwierigkeiten bei Vergebung von Arbeiten gemacht. Auch klagen sic vielfach über die Konkurrenz der Militärhandwerker. Die Juden haben andere Fähigkeiten als die Deutschen. Ob sie zum Offizier geeignet sind, ist mir zweifelhaft.
Generalmajor v. Schoclcr:
Der Frage, ob wir die Vergütung für Vorspanndienstc erhöben sollen, werden wir näher treten. Die Flurschadenabschätzungen werden wir nach Möglichkeit beschleunigen. Wünsche der Handwerker werden, wenn cS Herr v. Heeringen zugesagt hat, beachtet und sollen auch weiter beachtet werden.
Abg Frhr. v. Scheclc (Welfe) führt Beschwerde, daß bei einer Beerdigung das militärische Musikkorps zurückgezogen wurde, weil ein Kranz des Herzogs v. Cumberland in dem Lcichenzuge mitgesührt wurde. Aus dem hannoverschen Legat für Veteranen werden die alten hannoverschen Soldaten, die 1866 mitgekämpft haben, leider nicht berücksichtigt. Die Heeresverwaltung sollte sich nicht dazu drängen lassen, auf eine ziffernmäßige Ucberlegenhcit hiuzuarbciten. Die Ueberaltcrung des Osfizierkorps ist eine ernste Gefahr. Die Unteroffiziere sollte man zu Unterleutnants aufrückcn lassen.
Deutschland unheilvoll wäre. Wenn Sic e? trotzdem empfehlen, so können Sie das weder aus militärischen noch au» politischen Gründen tun, denn ein Politiker im wahren Sinne des Wortes, der das Wohl des Ganzen iin Auge haben muß. kann doch seine Ziele nicht damit erreichen »vollen, daß er das Vater- land zuerst in seiner Wehrhaftigkeit beeinträchtigt. (Lcblxrfte Zustimmung rechts. Widerspruch bei den Soz.) Die B e s ü r iv ö r - tung des Schlveizcr Systems geschieht also lediglich omS parteipolitischen Gründen. Um den Einfluß der Sozialdemokratie zu heben, versucht man, die Stützen des Staates zu erschüttern, legt man die Axt an die Wurzeln der Macht. (Beifall rechts, lebhafter Widerspruch bei den Soz.) Ein solches Beginnen muß ich als vcrlverslich bezeichnen. (Große Unruhe bei beit Soz.) üjerabc jetzt, da Frankreich seine Dienstzeit sehr erheblich vcrlän, gert und die Eadres der ersten Linie bedeutend verstärkt, ist ein solches Ansinnen geradezii unbegreiflich. Allerdings vertreten ja Theoretiker und Fanatiker manchmal unbegreifliche Dinge. (Lebhafte Zustimmung rechts. — Zuruf bei den Soz.: ^ie haben ja keine Ahnung!) Unser gesundes Volk aber imrb stch. aus die Tauer nicht in den Bann solcher Anschauungen fesseln lassen. Der Tag wird kommen, an dem das deutsche Volk fühlen wird, daß ihm hier P h a u t a st e r c i c n und Hirngespinste vargcmacht werden. (Sehr »vahr! rechts.) Zur Frage der Be. sördcrung israelitischer Mitbürger zu Ossi.' zieren des Bcurlaubtcnstandes hat sich der Abg. Gothein auf eine Rede des früheren Kriegsministcrs v. Einem bezogen. Er hat dabei nur einen Satz nicht verlesen, worin gesagt ist, daß der Zustand, daß schon seit langen Jahren kein israelitischer Soldat, wenn er sonst tüchtig ist, zum Reserveoffizier befördert werde, gegen die allerhöchste Bestimmung verstößt. (Zuruf links: Gr» schieht aber doch!) Daß die Israeliten darüber klagen, wird jeder begreifen, und ich beklage diesen Zustand auch, baß er verfassungswidrig ist, muß ich z u g e b e n. (Hört! Hört! links.) Daß er aber durch irgendwelche verfassungswidrigen Maßnahmen veranlaßt ist und aufrcchterhalten wird, das bestreite ich, und ich kann nach eingezogencn Informationen hinzusügen. daß nicht der leiseste Zweifel daran besteht, daß ein Israelit, sobald er die vorgcschriebenen Bedingungen anstandslos erfüllt, zum Reserveoffizier befördert werden würde.
Graf Westarp ist heute auf die Jugendbewegung cingcgangen. die bei der ersten Lesung eine größere Rolle gespielt hat. Tantal; hat ein sozialdemokratischer Abgeordneter gemeint, es wäre besser gewesen, ich »värc hundert Jabre früher geboren. Ich verstehe diesen Wunsch (Heiterkeit), und ich kann hinzusügen, ich würde ganz gern hundert Jabre früher geboren sein unter ver- schiedenen Gesichtspunkten. (Große Heiterkeit.) ES wäre mir lieber gewesen, vor hundert Jahren zu Füßen Fichtcs zu sitzen und dessen von glühender Aaterlandslirche durchwehten Reden lauschen zu können, als jetzt Reden anhören zu müssen, denen nickt nur diese Eigenschaft fehlt, um schmackhaft zu sein. (Heiterkeit und Zustimmung rechts, Widerspruch bei den Soz.) Ich wäre lieber vor hundert Jahren mit der deutschen Jugend, mit Körner und den anderen, hinaüsgezogcn zum offenen Kamps gegen don Dämon, der damals das Vaterland zu erdrosseln suchte, als jetzt Redcübungen halten zu müssen, die feinem unangenehmer sein können als mir selbst. (Große Heiterkeit.) Wenn mir aber heute etwas Freude macht, so ist cs der Blick aus die Jugend, bcwegung.
Unsere Jugend fühlt, das »viedcr ein Dämon an der Arbeit ist. das Haus, in dem sie geboren ist und das einst alle schützen soll, zu zerstören und alles, »vas das Leben lcbenswcrt macht, zu unter, wühlen. Ein Dämon, der der Jugend die Kraft aussaugen will, deren sie bedarf, um einst den Herd des Vaterlandes zu verteidige, und die Ideale, die seit Jahrhunderten die deutschen Herzen er-- füllen, hämisch in den Staub zu zicben. Es ist das der Dämon... (Abg. v. Liszt, Vp.: Der echt Preußischen Leute! — Stürmische minutenlange Heiterkeit!) ES ist de»' Dämon des verschwommenen Weltbürgertums, des Rationalismus und Materialismus. (Lebh. Beifall rechts.) Tic Jugend macht von ihrem Naturrecht auf die Freude an dem herrlichen Lande, in dem sie geboren ist. Gebrauch, wenn sie gegen alle Versuche an. kämpft, die ihr diese Freude systematisch verekeln ivollcn. Die Jugend zieht hinaus ins Freie, in Feld und Wald zum Wett, bcwcrb, zu Sport und Spiel, um Körper und Seele zu stärken gegen die Versuche, sie durch Betonung einseitigsten geistigen Fort, schritt? zu knebeln und zu verweichlichen. Und sic verlacht d i e falschen Propheten dev- internationalen Der. hrüdcrung auf Kosten der Stärke des eigenen Landes. End. lich befindet sich die Jugend auf dem Wege zu den alten deutschen Idealen, zur Armee. Und diese Jugend sollten wir von uns stoßen?
I Da hätten wir sie erst nicht schaffen muffen. (Heiterkeit.) Bor- > läufig haben wir sie. In ihrer'Gesundheit und Frische, in ihrem I nationalen Fühlen und Denken gehört sie zur Armee, wie di§
1 Armee zu ihr gehört. (Lebh. Beifall rechts.)
Kricasminister v. Falkenhayn:
Ich habe nicht, »vic mir vorgcworfen wird, den Wehrverein verteidigt, sondern die Heeresvcrivaltung gegen Versuche, sic zur Einwirkung auf den Wehrvcrcin zu gebrauchen. Wenn der Redner der polnischen Fraktion von polnischen Soldaten gesprochen hat, so stehe ich auf dem Standpunkt, es gibt nur deutsche Soldaten. (Sehr richtig! rechts, Widerspruch bei den Soz.) Mit Scherzloorten aber bin ich nicht über die polnischen Fragen hinweggegangen. Von sozialdemokratischer Seite! wird uns empfohlen, unserHeer mehr milizartig auszubaucn. Nun I beruht ja unser Heer aus dem Hauptmerkinal der Miliz, daß jeder waffenfähige Mann auch verpflichtet ist zur Verteidigung des Vaterlandes. Wir haben also in gewissem Sinne eine Miliz, "bie freilich unserem Verhältnis angcpaßt ist. Wenn' uns nun das Schlveizcr System als Ideal vorgehalten wird, so ist jcdein Sachverständiger klar — damit will ich keine Kritik üben —, daß nach dem Schiveizer System die Mobilisierung nur langsamer erfolgen kann als bei uns und unseren Nachbarn, mit denen wir möglicherweise, ich hoffe noch lange nicht, aber doch einmal rechnen müssen. Die zweite Folge des Schweizer Systems ist, daß die Truppen nicht so geeignet sind, zu schnellen entscheidenden Schlägen im feindlichen Lande, wi^ eine Truppe nach unserem System und dem System unserer Nachbarn. (Sehr richtigI rechts.) Trotzdem behaupten die Herren von der äußersten Linken, wir könnten dieses System an- nchmcn. obgleich ihnen nicht unbekannt sein kann, daß die Wehrder f a s s u n g angepaßt sein muß de in Charakter und der Lage des Landes. Obgleich sie wissen muffen, daß Deutschland infolge seiner geographischen und politischen Lage gezwungen ist, jeden thm ausgedrängten Krieg mit blitzschneller Offensive zu führen, und Truppen zu besitzen, die auch einen Rückschlag vertragen können. Danach könnten sich eigentlich die Befürworter des Schlveizcr Systems nicht im Ztveifel jein, daß ein Experiment dieiern SkÜen- für
Generalmajor Wild v. Hohenborn
erwidert dem Frhr. v. Scheele, daß der KriegervereinLvorfrtzq^de glaubte, daß der Kranz nicht vom Herzog von Eumlx'rland'war sondern von der welfisckcn Partei. Er verlangte, da« der Kranz nicht vor dem Verein getragen wurde. Als das nichl zugestanden »vurde. rückte der Verein mit der Musik ab.
Generalmajor v. Langermann:
Tic Bclvilligung von Beihilfen steht dem Ministeriinp de! Innern zu. Es ist noch nicht erwogen worden, die Veteranen- sürsorge aufs Kricgsministerium zu üb«tragcn. Die Bcsckixorde über den hannoverschen Fonds wird dem Generalkommando deL 10. Armeekorps in Hannover mitgeteilt werden.
2lvg. Schöpslin (Soz.):
Das Material gegen Stöcker hat die Kölner Polizei geliefert. Sie hat in letzter Zeit recht unliebsam von sich reden gemacht. Ein großes Reinemachen mutzte stattfinden. Der Präsident und viele andere mußten geben. Das ist gerade die richtige AuS. kunftsstelle über die moralische Qualifikation Stöckers. (Heiter- keil.) Sic hat sich in letzter Zeit blamiert wie kaum je eine. Und auf das Gutachten solcher Polizeibehörden wird einem anständigen jungen Mann die Berechtigung entzogen. Wir babcn keinen Haß gegen das Heer. Wir hassen nur den Mili. tarismus. (Lachen rechts.) Die Soldatenschinderei ist eine Schande für das ganze Heer. Gras Westarp hat in antisemitischer Weise von der intereffanten Blulmischung Dr. Liebknechts gesprochen. Derselbe feudale Gras bat aber in einem offenen Brief an einen jüdischen Wähler in M e se - ritz jede antisemitische Neigung abgeleugnct. (Hört! Hört!) Damals handelte es sich freilich ums Mandat! Haben denn die preußischen Junker rein arisches Blut? Was wäre den» aus vielen verfallenen Adelssamilicn geworden, wenn es nicht kräftige Kammerdiener und Leibjäger gegeben hätte? (Heiterkeit links.) Und wie viele iöunzu bat au* kaltes vaiscj» 's»


