fimrttcn. '(Sehr ciMgl Ttm&J Kennen Sie nicht auch das Gedicht Werner v. Schuleulmrgs auS der „Zukunft", der die Hohenzollern als Fremde in der Mark kennzeichnete? Die Soldatenschinder hören aus den Worten des Kriegsministers nrckt Len Abscheu, sondern nur die Entschuldigung. Es gibt leider in der deutschen Armee eine große Anzahl pflichtver- gefsener Offiziere, die den Mißhandlungen nicht Vor­beugen.

Abg. Dr. Müller-Meiningen (Vp.)k

Es gibt für uns keinen Gegensatz zwischen dem jüdischen und dem deutschen Volk, wir kennen hier nur deutsche Staats­bürger. Die rein negative Tätigkeit der Verwaltung in Sachen der jüdischen Reserveoffiziere genügt nicht. Für den Kriegsfall werde,i jndffche Ossiziecaspl rauten bereit gestellt, im Frieden versagt man ihnen die gesellschaftliche Gleichberechtigung. Dieser deprimierende ZustarrL setzt uns vor der ganzen Kulturwelt herab. Das Treiben des Wehrvereins hat den Glauben an eine Ein. heitlichkeit der deutsche,! Politik im Ausland schwer erschüttert. Das Reich muß nachher die cingeworjenen Fen­sterscheiben bezahlen. Deshalb hätte der Reichskanzler die Pflicht, dagegen energisch Front zu machen. Auf unsere Wünsche und Resolutionen hat der Kriegsminister nur aus­weichend geanüvortet. Ich halte aufrecht, daß daS^ militärgcricht- liche Verfahren ein Hohn auf jedes geordnete Verfahren ist. Die Barschheit, mit der der Kriegsminister antwortet, verrät nur die Schwarte seiner Stellung. Die Mißhandlungen müssen ganz verschwinden. 2)krn braucht nur ernstlich zu wollen. Die staatsrechtliche Stellung des preußischen Kriegsmini sters ist auf die Dauer ganz unhalt­bar. Wir behalten uns einen Antrag vor. daß eine beson­dere Kommission diese Fragen, insbesondere das Verhält- ms bes Kricgsministcrs zum Militärkabinctt. untersuchen soll.

Erst zeigen die .KricgSminister hier immer Löwenmut, dann weiten sie stiller und stiller. Sie sind ja nur die parlamen­tarischen Prügelknaben. Die Ernennung der Offiziere ist zweifellos ein Staatsakt, der der Gegenzeichnung des Ministers bedarf. Gibt cs aber eine militärische Angelegenheit, in der nicht im letzten Effekt das Militärkabinett zu entscheiden hätte?. Gibt es Angelegenheiten, in denen das Militärkabinett zuständig ist, aber der Kriegsminister nicht? Der Vergleich mit dem Löwen stimmt nicht. Sie verkennen Ihre Stellung. Herr Kriegsminister! Sic sind kein Löwe! (Heiterkeit.) Sie kommen garnicht zum beißen. Sie werden schon vorder von dem großen Löwen „Militär- kabrnett" aufgefressen. (Heiterkeit.) Wir wollen nicht schöne Worte von Ihnen, sondern Taten. (Beifall links.)

Abg. Gröber (Zenir):

Die Zurücksetzung der jüdischen Einjährigen läßt sich nicht hiv- begdiLkutieren. Die Tatsache, daß wir seit den achtziger Jahren ?mim einen jüdischen Reserveoffizier haben, beweist mehr als alle Eiuzelsälle, daß hier nicht alles in Ordnung ist. Ebenso benachteiligt werden aber die Einjährigen, von denen man nicht weiß, ob sic sich auch dem Duellzwang unterwerfen werden. Es ist eine Beleidigung, wenn inan die Leute aus dem Offizierstande" ausschließt, die ihrem Gewissen folgen und sich nicht duellieren wollen. (Sehr richtig! im Zentrum.) Die Stellung des Kriegs­ministers zum Militärkabinett ist vom Abg. Gothein richtig dar- gelegk worden. Regierungsakte bedürfen der Gegenzeichnung. Das gilt auch für die Stellenbesetzung. So ist cs auch in Bayern und Sachsen, nur in Preußen nicht. Wie steht es mit den Marine­offizieren? Hier handelt cs sich doch nur um Reichsrecht. E§ ist keine Spielerei, daß wir einen verantwortlichen Minister verlangen. Welche Reibereien hat es in früheren Jobren zwischen dem Kriegsminister und dem Ehcf dcs Militär- kabinetts gegeben! Der Kriegsminister sagte, daß durch die Gegen­zeichnung des Chefs des Militärkabinetts ein besonderes Treuever­hältnis zwischen den Ossizieren und dem obersten Kriegsherrn geschaffen werde. Damit setzt er sich selbst herab. Und ist das Treucverhältnis der sächsischen und bayerischen Offiziere weniger gut, weil der Kriegsminister gegcnzcichnct? Das Parlament muß. nicht aus Rechthaberei und Herrschsucht, sondern aus verfassungsmäßigen Gründen verlangen, daß der Kricgsminijter gegenzeichnet. Die Frage ist außerordentlich ernst und wichtig.

Knegsnnnister ti. Falkenhayn:

Dr. Müllcr-Meinigen fragte wiederum nach einem Ger hei me rl aß. Ich rann erklären, daß cs irgend einen Erlaß zur Ergänzung der jetzigen Vorschriften über den Wafscngebrauch nicht gibt. Herrn Gröber kann ich erklären, daß ich die rechtlichen Be­weise. die für mich ausschlaggebend waren bezüglich der Stellung des Kriegsministers zum Militärkabinett bereits vorgctragcn habe. Die preußische Verfassung, wie sie zur Zeit der Schaffung der Reichsverfassung bestanden hat, muß darin auch heute maßgebend sein. Es haben sich über die Frage schon sehr viele Juristen den Kopf zerbrochen. Ick habe versucht, mich durch diese Juristen hin- durchzuarbciten. (Heiterkeit.) Es ist mir nicht gelungen in diesen Wust von Ansichten eine klare juristische Stellung zu erhalten. Bei der Begrenzung der Befugnisse banrelt es sich nicht um Orgcrni- satiousfragen. sondern iim den inneren Dienst. Ich habe das Ver­hältnis zwischen Kricgsminister und Militärkabinett nicht als die Säule der preußischen Macht bezeichnet. Die Grundlage der preu­ßischen Armee ist die Verfassungsbestimmung, die dem König freie Befugnisse über das Heer innerhalb der Gesetze gibt. Auf diesem Standpunkt muß ich stehen bleiben, davon werde ich nicht zurück­gehen. (Beifall.)

Damit schließt die allgemeine Aussprache. Das Gehalt des Kwiegsministcr^ wird bewilligt. Es folgt die Einzelberatung.

Angenommen wird die Resolution Bchrends '(Wirt- schaftl. Vgg.), die eine Erhöhung der Vergütungssätze für Vorspa nnlci st un gen fordert. Angenommen wird ferner eine Resolution W?starp (kons.) — Schulz (Rp.), wonach die Grundsätze über die Anrechnung der D i e n st - zeit der Mili täranwärtex aus das Besoldungödienst-

alter in allen Bundesstaaten gleichmäßig dürchgefüssrt werden

tollen, und wonach diese Vorschriften bei den Kommunal- und sonstigen Verwaltungen recht lxild gesetzlich eingcführt wer- den sollen.

Abg. Dr. Oertel (Kons.) begründet einen Antrag, die von der Kommission gestrichene Neu- fordcrung für zwei Offiziere als Vortragende Räte, das so­genannte Presscrescrat. wiederherzustellcn. Der An­trag wird nicht überraschen. Die Presse aller bürgerlichen Pa^ tcicn Hot den Beschluß der Kommission so herb kritisiert, daß ich diese Kritik im einzelnen nicht wiederholen möchte. Auch der Reichsvcrband der Deutschen Presse hat sich in ocmselben Sinne ausgesprochen. Heute tut es das Organ der Zeitungsverleger, der ..Zeitungsverlag". Welche Gründe haben die sonst jo urteilsfähige und verständige Budgctkommission geleitet? Es hieß, die Presse werde beeinflußt werden. Das glaube ich nicht. Ich weiß, daß die Presse Beeinflussungen nicht zugänglich ist. .Lachen und Widerspruch bei den Sozd.) — Ja, Ihre Presse kenne ich nicht. (Große .Heiterkeit.) Sonst sind die Herren der Presse viel zu talentvolle Persönlichkeiten, um sich von einem Major beeinflussen zu lassen. Auch ist nicht zu befurchten, daß deshalb eine etwa beabsichtigte Kritik unterlassen werden würde. Daß einmal ein unerwünschter Artikel verbreitet wird, wie in der Zaberner Geschichte, braucht nicht ,rre zu machen. Auch Reibungen sind kaum zu befürchten. ,

ES ist dankenswert, daß eine AuSkunftsskclle geschaffen wird, die gegenüber den immer einmal auftauchcnden Gerüchten sach­gemäße Mitteilungen an Fragesteller giebt. In der kurzen Zeit seines Bestehens bat das Pressereferat gut gewirkt. Namentlich der gegenwärtige Leiter des Referates hat sich durch Liebens­würdigkeit und sorgsame Prüfung der Tatbestände durchaus be­währt. Zwei Offizicre sind nötig, damit sie sich in ihrem bis in die Nacht währenden Dienst ablöscn können. Es müssen auch junge lebendige Kräfte sein, nicht inaktive Stabsoffiziere. Die Presse hat ein Recht aws ihre Unterstützung. Wir verdanken ihr sehr viel. Aus allem was hier gesagt wird, klingt immer dre sorgsame Vorarbeit der Presse durch, die mauchmal besser ist, als das. was hier zu Tage gefördert, wird. (Heiterkeit.) Wir wären alle k e i ne A ch i I c s s e, w c n n nicht die H o m e r i da oben wären! (Heiterkeit und Beifall.)

Abg. Schisser-Magdeburg (Natl.):

Wir haben denselben Antrag gestellt wie die Konservativen trotz einiger Bedenken. Sie gelten aber nicht der besseren Ver­bindung zwischen dem Ministerium und der Presse. Tie Presse soll möglichst rasch und gut informiert werden. Damit kann manche Unruhe und Schlimmeres verhütet werden. Es fragt sich nur, ob der vorgeschobene große Apparat nötig ist und den gewünschten Erfolg haben wird. Zum Verkehr mit der Presse gehört Erfah­rung, Kenntnisse der Verhältnisse und einzelnen Persönlichkeiten, und eS fragt sich, ob bei dem caschen Wechsel in Lssiziersstellen die Tradition im Kricgsministcrium dauernd aufrecht erhalten wird.

Abg. Stücklen (Soz.):

Wir lehnen die Presscabteilung ab.

Abg. Liesching (Vp.)k

Wir stimmen zu unter der Voraussetzung, daß die Presse­abteilung kein politisches Organ wird. Die Stellen sollen aber mit einem Stabsoffizier und einem inaktiven Offizier besetzt werden.

Kriegsminister v. Falkenhayn:

Ich werde natürlich die Verantwortung für die Tätigkeit der Presseabtcilung übernehmen und dafür sorgen, daß sie nicht partei­politischen Ztvecken dienen wird. Tatsächlich ist eine solche Ein­richtung ein dringendes Bedürfnis.

Große Heiterkeit entsteht, als Vizepräsident Dr. Paasche von einem Antrag Gras Westarp und Gras Basscrmann spricht.

Der Antrag auf Wiederherstellung der Presse­abteilung wird abgelcbnt. Dafür snnrmtcn die Rechte, die Nationalliberalen. die meisten Fortschrittler und fünf oder sechs Zentrumsmitglieder.

Abg. Kuncrt (Soz.)

fragt nach der Denkschrift über die Intendanturen.

Abg. Häusler (Zentr.):

Mit großer Fixigkeit werden riesige Militärvorlagen aus- gearbrutct. Auf die Reform der Jutendantcnturen müssen wir aber immer noch warten. Dem Heere drohen große Gefahren infolge der r ü ck st ä n d i g c n Einrichtungen unserer In­tendanturen. Sie kann den Ansprüchen eines modernen Krieges nicht gewachsen sein. (Hört, hört!) Die Abteilungsvorstcher haben bei der Intendantur meist nichts anderes zu tun. als ihre Namen unter die Arbeiten der tüchtigen Sekretäre und Zahl- mcfftcr zu setzen. (Hört, hört!) Wir könnten im allgemeinen von der Verwendung akademisch vorgebildeter Beamten in der Inten­dantur ganz absehen. Zwischen den Beamtcnklassen der Inten­dantur besteht ein unleidlich frostiges Verhältnis. (Hört, hört!) Der Abstand zlrnschcn einem Intendantur-Assessor und -Sekretär ist größer als der zwischen einem Gcneralinspekteur der Armee und einem Leutnant. (Heiterkeit.) Die Schuld daran trägt ein verfehltes System, und dafür ist wieder das Kriegs­ministerium verantioortlich. das dem cichstag binnen drei Jahren nicht einmal eine Denkschrift überreichen konnte. (Sehr wahr!) Im dem ganz unzulänglichen Zustand der Intendantur liegt für unsere Landesvertcidigmig eine weit größere Gefahr als die Ge­fahren. die uns der Wehrverein an die Wand malt. kHört, hört!) Hier muß energisch reformiert werden, aber den Ruhm die­ser Reform hat bisher noch jeder Kricgsministcr seinem Nachfolger überlassen. (Heiterkeit.) Die Aufgaben der Intendantur haben als rein wirtschaftliche Auf- gaben mit der Kommandogewalt eigentlich nichts zu tun, sie müs­sen deshalb durch eine selbständige, nur dem Kriegsminister unterstellte Verwaltung erledigt werden. Die Verproviantierung

unserer Armee muß unabhängig dom Ausland fein. Deshalb'

wirken wir für einen ausreichenden Zollschutz. (Beifall im Zen­trum und rechts.) Das Proviantamtwesen genügt in seiner jetzi­gen Form nicht den notwendigen Anforderungen. Wir brauchen schon im Frieden Magazinarbeiter-Bataillone. Weiter brauchen wir erfahrene, kaufmännisch gewandte Proviantamtsbeamte. Es darf nicht alles vom grünen Tisch der Intendantur gemacht wer­den. Das Beamtenmatcrial ist bei uns mustergültig, aber das System muß von Grund auf geändert werden.

Die Beamten der Kontrolle müssen vollständig unabhängig von den Truppenkornmandeuren gemacht werden. Notwendig ist ein besonderes Verwaltungsofsizierkorps, das im Range den übrigen Offizieren gleichgestellt ist. Der zukünftige Krieg stellt nicht nur gesteigerte Anforderungen an die Führer, sondern be­sonders auch an die Verwaltung. Die Erhaltung des guten Geistes im Kriege hängt in erster Linie auch von der guten Verpflegung der Heeresmassen ab. Ich spreche die Erwartung aus, daß diese Reform der Heeresverwaltung nicht wie bisher alle Reformen zu einer Neubelastung der Steuerzahler, sondern zu wesentlichen Ersparnissen fuhren möge. (Leh. Beifall »m ganzen Hause.)

Abg. Dr. Wcrrrer-tzersfeld (Deutschvölkler)'

bringt Wünsche der Jntendanturbeamten vor.

Kriegsminister v. Falkenhayn:

Der Abgeordnete Häusler hat an der Jntcndankurverwaltung eine Kritik geübt, die ich nicht in allen Punkten als berechtigt an­erkennen kann. Die höheren Beamten bekommen eine ganz be­sondere Ausbildung und die Ausbildung wird noch intensiver wer- den,^wenn der Re,ck)stag uns die nötigen Mittel bewilligt. Wenn die Trainoffiziere zur Infanterie kommandiert werden, so werden ihre Aufgaben dadurch nicht geändert. Es soll damit nur der Zu- sammenhang zwischen den verschiedenen Truppengattungen geför­dert werden und das ist für die Trainofsiziere von großem Wert. Der kommandierende General ist auch nicht Vorgesetzter des In­tendanten in dem Sinne, wie es der Abgeordnete darstellte. Ter Intendant bearbeitet unter dem Befehl des Generals die An- gelcgcnheiten der Sektion IVa, die sich mit der Verwendung der Truppenfonds usw. befaßt. Hier kann nur einer entschei­den und ich ziehe cS vor, daß dann der lokale kommandierende General entscheidet. Es ist auch Beschwerde darüber geführt wor­den, daß ich mich als Kriegsminister des Königs von Preußen vorgestellt habe. Ich bin dock aber tatsächlich nichts anderes und bin gewohnt, ntdjt unter falscher Flagge zu se- g e l n. (Beifall rechts.)

Abgeordneter Häusler hat auch das Ausbleiben der Denk­schrift beklagt. Ich habe eS für meine Pflicht gehalten, die Zweifel, die sich mir bei Prüfung der ersten Denkschrift aus­gedrängt haben, erst völlig zu lösen, ehe ich damit an den Reichstag gehe. Der Abgeordnete hätte vielleicht seine Aus- sührungen kürzer und gedrängter gestalten können. (Lebhafte Unruhe.) Ich kann nur auf die Ausführungen meines Vor­gängers im Jahre 1911 verweisen, in denen er auf alle diese Fragen eingegangen ist. Ich habe den Eindruck, daß der Ab­geordnete Häusler die Maßregeln als wichtiger denn die Menschen betrachtet.^ Ich stehe aber aus dem Standpunkt: „men not measures". (Sehr gut!) Daß wir reformieren können, das bestreite ich nicht; das beweist aber am besten, daß ich diese Denkschrift noch zurückgehalten habe. Es zweifelt niemand bei uns daran, daß die Verpflegung in unserem Heer eine große, ernste und schwierige Aufgabe für jeden dabei Beteiligten ist. Aber ebenso wenig ist daran zu zweifeln, daß wir mit allen Kräften dafür gesorgt haben, daß unsere Truppen in dieser Beziehung nicht Mangel leiden werden.

Abg. Häusler (Zentr.): x .

Der Kriegsminister hat mir vorgeworfen, ich sei zu auSführ« lich gewesen. Ich hätte gewünscht c r wäre ausführlicher gewesen. (Beifall links.) Schuld an den Mißständen sind nicht die Beamten, schuld ist das System. Eine Kompagnie erhielt z. B. dauernd nur Schweinefleisch, die andere nur Rindfleisch, ohne Abwechslung. (Abg. Lcdcbour: Nach der Konfessionl _ Große Heiterkeit.) Ein andermal gab es 14 Tage hinterein­ander nur Speck. Wir haben in der Armee die Männer, die bessere Arbeit leisten können. Die Verwaltung weiß sie aber nicht zu finden.

' • Abg. Schulz-Erfurt (Soz.): führt Beschwerde, daß Militärgeistliche versuchen, Diffidenten im Heere zu bekehren.

Generalmajor v. Langermann:

Einen Zwang darf und kann der Militärgeistliche nicht <nrS* üben. Er ist ja nicht Vorgesetzter. Ein Zwang könnte nicht ge­billigt werden.

/ Abg. Hofrrchter (Soz.)':

Die Zahl der Verurteilungen wegen Fahnenflucht gehen

bei der 16. Division über das gewöhnliche Maß weit hinaus. An einem Tage hatte das Kriegsgericht aber vier Fälle, abzu. urteilen. Das mutz besondere Ursachen haben. Ein großer Pro­zentsatz fällt auf Trier. Meist haben Mißhandlungen die Schuld daran. Man sollte das Recht der Notwehr einsühren.

Generalmajor v. Langcrmann: ''

Auf je 1000 Iststärke des deutschen Heeres entfällt nicht ganz ein Fall von Fahnenflucht. In Trier sind nicht 66, sondern 36 Fälle von Fahnenflucht vorgekommen. Die Gründe der Fahnenflucht sind dem Vorredner wohl kaum bekannt geworden, da er ja die Aussagen der Angeklagten nicht kennt. Bei jedem Fall des Ausschlusses der Oeffentlichkeit werden die Akten ein- gefordert und das Erforderliche veranlaßt. Die Mißhandlungen sind zurückgegangen von 770 vm Jahre 1901 auf 285 rm Jahre 1912, also ganz erheblich.

DaS Haus vertagt sich.

: Sonnabend 12 Uhr: Weiterberakuntz.

Schluß 7ft Uhr.

Gesundheit. Kraft und Schönheit

bis ins hohe Alter hinein zu erhalten, ist nur denkbar bei vernünftiger Lebensführung, zweckmäßiger Ernährung und viel Bewegung in reiner Luft. Ganz besonders kommt cs auf die Ernährung an. „Der volle Segen der Gesundheit kann nicht

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