Einzelbild herunterladen

Nr. 65 Drittes Blatt K>4- Jahrgang

Erichen,« täglich nilt Ausnahme de? Sonntags.

Ti- ,,-iehenee ZamIIienblSItee" werden den, .Anzeiger' viermal wöchentlich beigelegt. dar Kreisbiatt fit den Krtis Stehen" zweimal wöchentlich. Diecand»ir»icha,lltchen Seil- jiagen" erscheinen monatlich zweimal.

Giehener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Mittwoch. ,8. Mörz 19(4

Ratatt-nrdruck und Perlag der Brühllscheu UnwersilätS - Buch- und Steindruckerei.

R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul» straße 7. Expedition und Verlag: S-^51. Medaktion:S-GKIIL. Tel.-Adr.:Anzeigerlk>eßen,

bericht über die Sitzung des Kreistages des Kreises Gietzen vom März.

Ten Vorsitz führte der _ Großh. Provinzialdirektor Ge­heimerat Tr. Usinger. Anwesend waren 18 Krcistagsabgcord netc und 3 Mitglieder des KrciSausschusses.

Ter Vorsitzende erössncte »in 10.2.5 Uhr die Sitzung und begrüßte die Erschienenen. Er wies hierbei daraus hin, daß intolgc der vom Kreistag unterm l3. Oktober 1913 beschlossenen Neucintcilung des Kreises in Wahlbezirke eine Neu­wahl sämtlicher KrciStagsabgeordneten notwendig gewesen sei, die im Februar d. Zs. stattgemnden l>abe. Bei diesen Neuwahlen sei eiuc Anzahl der seitherigen KreiStagSabgeordneten nicht wieder gewählt worden. Er halte es für seine Pflicht, diesen Kreistags - abgcordnctcn den Tank und die Anerkennung der KrcrSoerwal- tung auszusprechen iür das, was sic im Kreistage im Interesse des Kreises geleistet haben.

tzieraui wurde durch den Vorsitzenden mit dem Hinweis daraus, daß die Einladung der Kreistogsabacordnetcn zur heutigen Sitzung rechtzeitig ergangen sei, die Beschlußfähigkeit des Kreistags icst- gestcllt, wobei der Vorsitzende mittciltc, daß die KreislagSabge- ordnclen Kommerzienrat EmmeliuS-sßießcn, Geh. Kommerzienrat Dr. Gail-Gießen, Iustizrat Grünewald-ltzießen, Geh. Medizinal- ral Dr. Habcrkorn-Gießcn und Kommerzienrat Tchirmer-Gießen ihre Verhinderung sür die heutige Sitzung angczeigt hatte».

Nachdem die.KreistagSabgeordnetcn Stadtv. Eichenauer-Gicßen und Bürgermeister Kelter-Gießen zu llrkundsversonen bestellt und der Protokollführer durch Handschlag verpslichtct worden war, wurde in die Verhandlung eingetretcn.

1. Beschlußfassung über die Gültigkeit der Kreistagswahlcn.

Der Vorsitzende bemerkte, daß, wie schon erwähnt, die unterm 13. Oktober v. IS. beschlossene Ncneintcilung des Kreises in Wahlbezirke eine Neuwahl sämtlicher KreistagSabgeordnetcn be­dingt habe. Ueber die Gültigkeit der im Februar S. IS. abge- haltenen Wahlen habe jetzt der Kreistag zu entscheiden und zwar endgültig. Der KrciSauSschuß. habe die Wahlakten vorläufig geprüft lind die Wahlen nicht zu beanstanden gesunden. Ter KreiSauSschuß habe deshalb beschlossen, bei dem Kreistag die Gültigkeitserklärung aller Wahlen zu beantragen.

Im Anschluß hieran trug RegiernngSrat Welckcr noch zwei Einwendungen vor, die gegen die Wahl im 3. Wahlbezirk Großen- Lindcn! erhoben worden sind. In den Einwendungen «oird be­mängelt, daß l. bei der Wohl zwei autW. Wcil-Lang-GonS" lautende Stimmzettel für ungültig erklärt worden seien, obwohl kein Zweitel bestehe, daß man damit Wilhelm Weil !. zu Lang- GönS gemeint habe und 2. die zur KreistagStoahl bevollmäch­tigten Gemeindevorslandspcrsoncn von Lang-Göns nicht ordnungS- rnäßig gewählt worden seien. Tic Nektamanten beantragen, die Wahl des Ludwig Belten zu Lang-Göns für ungültig zu er­klären. Rcgicrungsrat Welcher wies daraus hin, daß er bei jeder und insbesondere auch bei der hier fraglichen Wahl die Wähler mehrmals ersucht habe, den zu Wählenden nach Vor- und Zu­namen, Bei,eichen, Berus und Wohnort so genau zu bezeichnen, daß ,eder Zweifel an der Identität des Gewählten ausgeschlossen tcr. Da cs in Lang-Göns aber mehrereWilhelm Weil" gäbe, hättt man die Stimmzettel, die den Namen38. Weil" getragen, nicht dem Wilhelm Weil I. zuzählen könne». Der -andere Ein- wand sei insoicrn unbeachtlich, als die von dem Gemeindcrat zu stellenden Bevollmächtigten zweifellos auf Grund eines Ge meindcratSbcichlusseS ernannt worden seien. Daß der Gemeinde rat beschlossen habe, aus der Gesamtzahl der sür eine Bestellung alS Wahlmänner in Betracht kommenden Personen die erforder­lichen 7 Bevollmächtigten durch LoSziehung zu bestimmen, dies Ver­fahren könne als inkorrekt nicht angesehen werden.

KreiStagSabgeordneter Hirschhorn beantragte hierzu, die Wahl im 3. Wahlbezirk zur erneuten Prüfung an den Krcis- auSschuß zurück, Überweisen, der in ihm geeignet scheinender Weise Ermittelungen darüber anstelle» solle, «ven die Wähler, die aut !W. Weil" abgestimtnt hätten, mit diesem Namen gemeint.

KreiStagSabgeordneter und KrciSauSschußmitglied N e nt n - Hagen erachtet eS sür unzulässig und hält den KrciSauSschuß für außerstande, die von dem KrciSIagSabgcordneten Hirschhorn beantragten Feststellungen zu machen, da die Wahl eine geheime i sei. ES sei nicht zweckmäßig, den .Kreisausschuß nochmals IN die Lage zu versetzen, seinen Beschluß über diese Wahl zu wieder­holen. _ ...... ......

Nachdem sich KreiStagSabgeordneter Fendt tur die Gültig­keitserklärung der Wahl ausgesprochen und KreiStagSabgeordneter Sehrt sich ebenfalls noch dazu geäußert hatte, wurde der Antrag des KreiStagSabgeordneten Hirsch ho rn gegen 2 Stimmen ab- gelchnt und die KreiStagstvahlcn durch die Beoollmächtigten der Gcmeindevorstände hieraus unter Verwerfung der erhobenen Ein­wendungen einstimmig sür gültig erklärt.

Zu den Wahlen durch die 50 Höchstbcstenerten gab Re .gierungSrat Welckcr Mitteilung von einem Schriftsatz des Kreis- - tagSabgeordncten Grünewald, der, wie darin ausdrücklich be tont, jedoch als Einwendung gegen die Wahl nicht gelten solle. KreiStagSabgeordneter Grünewald halte eS für ziveisclha't. ob auch eine Neuwahl aller durch die 50 Söchstbcsteuerten , 1 t wählen­den Kreistagsabgeordneten zulässig gewesen wäre, und bemängele, daß der Wahlberechtigte Graf Schwerin zu Friedelhaujen nicht in Person, sondern durch einen Stellvertreter abgestimmt habe, obwohl er im Kreise ivohne und auch nicht Standeshcrrenguatität besitze KreiStagSabgeordneter Grünewald habe gebeten, die Ge­setzmäßigkeit dieser ' Vorgänge durch den KreiSauSschuß prüfen zu lassen. Ter .KreiSauSschuß stehe ant dem Standpunkt, daß die von dem KreiStagSabgeordneten Grünewald zur Sprache gebrachten Punkte keinen Anlaß bildeten, die Gesetzmäßigkeit der Wahl zu beanstanden. Tic Notwendigkeit der Wahl aller Ab­geordneten im Falle einer Ncueinteilung des Kreises in Wahl­bezirke ergäbe sich aus Art. 19 Abs. 3 der Kreis- und Pro­vinzialordnung sowie auS dem Umstand, da» anders eine Ein­haltung des regelmäßigen Turnus der gesetzlich von 3 zu 3 Jahren sich vollziehenden hälftigen Ausscheidung nicht möglich wäre WaS den anderen Punkt des Grüneivaldschen Schriftsatzes beträfe, so stehe amtlich fest, daß Graf Eberhard von Schwerin in Bern (Schweiz) wohne, ivo er als Sekretär bei der dortigen Deutschen Gesandtschast tätig sei. Außerhalb dcS Kreises wohnende Wahl­berechtigte, auch wen» sie, wie Graf Schwerin, StandeSherrcn- aualität nicht besäßen, stehe aber nach An. 17. Abs 2 der Kreis- und Provinz,alordnung die Teilnahme an der Wahl durch bevollmächtigte Vertreter bei.

KreiStagSabgeordneter Hrr,chhorn erklaNe, daß erch der Abstimmung über diese Wahlen enthalten werde, weil dabei seine Person in Frage komme. ... . ...

Aus entsprechende Fragcßellung des Voriitzenden wurden hier­aus auch die Wahlen durch die 50 Höchstbesteucrten einstim­mig für gültig erklärt , .

KreiStagSabgeordneter Hirschhorn regte hierbei an, in Zukunst, wenn derartig schwierige Fragen, wie Einwendungen gegen Wahlen, in der KreiStagSsitzung zur Entscheidung kommen sollten, dies jn der Tagesordnung anzudeuten, damit man Gelegen­heit habe, sich vorzubereiien.

Der Vorsitzende sagte dicS zu, bemerkte icdoch, daß die , letzte Einwendung bezüglich der Großen-Lindener Wahl erst zwei ' und der Schriftsatz des KreiStagSabg. Grünewald erst sechs Tage

vor der Sitzung eingclausen wären und demgemäß eine rechtzeitige schriftliche Vorlage an die KreistagSmitglreder vorher nicht mehr gut hätte gemacht werden können.

2. LoSziehung, wer von den gewählten Kreis­tagSabgeordnetcn nach Ablanj von drei Jahren (Ende 1916) auszuschcidcn hat.

Der Vorsitzende bemerkte einleitend, daß, »ackide:: samt liche KrciStagSabgeordnete neu gewählt ivordcn seien, durch Los ziehnng zu bestiminen sei, tvclche der Gewählten das erstemal, also nach 3 Jahren «Ende 1916), auSzuschciden hätten. Ta der Kreis tag 24 Abgeordnete zähle, wovon - ). also 16, von den Bevollmäch­tigten der Gemeindevorständc, und S, also 8, von den 50 Höchst besteuerten gewählt seien, so seien von jener Gruppe 8 und von dieser 4 Abgeordnete auszuloscn.

Die hieraus vorgcnommene LoSziehung ergab, daß l. Kranken- kassekontrolleur Beckmann, 2. Stadtverordneter Eichenauer, 3. Geh. Medizinalrat Tr. Haberkorn. 4. Mühlenbesitzer Joh. Hirz IX., 5. Bürgermeister Horst, 6. Beigeordneter Rau, 7. Geh. Medizinal- rat Pros. Tr. Sommer, 8. Bürgermeister Walther, als von den Bevollmächtigten der Gemeindevorstände gewählte .KrelStagSabge- ordnete, und 9. Kommerzienrat EmmeliuS, 10. Geh. Iustizrat Hirschhorn, I I. Landgerichtsrat Ncuenhagen, 12. Kommerzienrat Schirmer, als von den 50 Höchstbestcuerien gewählte KrcistagSabg. nach 3 Jahren (Ende 1916) auSzuscheiden haben.

Tic übrigen KreiStagSabgeordneten gelten hiernach als auf 6 Jahre (bis Ende 1919 )gcwählt.

3. Vorlage der Kreiskasscrechnu ng r 1 9 1 2 , hicrzuBerichtdcsKreisauSschnsscSübcrdicVer- Wallung und den Stand der Krcisverbandsangc- lcgenhcitcn: Genehmigung der vorgekonimenen Krcditüberschrcitungen zu Lasten der nachgcwic-

jenen TcckungSmittel.

Mit der Einladung zur heutigen Sitzung war den KrciStagS- abgeordneten der Bcrwaltungsbericht des KreiSauSschusseS und ein Auszug aus der Kreiskasscrechnung .zugegangen.

Der Vorsitzende demerlte, daß der Abschluß der Rechnung sür 1912 ein günstiger sei. Während der Rechnungsrcsl aus 1911 noch 16 003,98 Mark betragen habe, sei er in 1912 aus 55 554,88 Mark gestiegen. Dieses gute Ergebnis sei hauptsächlich aus Mehr- cinnahmcn aus Obst an den Kreisstraßen und aus BaulcitungSge- bühren sowie auf die sparsame Wirtschaft im KreiShauShalte zurück- zuführcn. KreiSausschußmitglicd Ockonomierat ,tz o s s m a n n habe die Rechnung vorgeprüst und nicht zu beanstanden gesunden. Sic stehe den Kreistagsabgeordneten zur Einsichtnahme zur Verfügung. Auf entsprechende Frage des Vorsitzenden wurde die Rechnung vor- behältlich der Oberrevision durch Et-rvßh. Oberrechnungskammer ge­nehmigt und die darin vorgekonimenen Kreditüberschreituiigen zu Lasten der »achgewiesene» Teckungsmittel gutgeheißen. Zu den liguidicrten Anstände» erteilt der Kreistag seine Genehmigung.

l F e st s e tz u n g d e s P o r a n s ch l a g S d e r K r c i s k a s s e für 1914: hierbei insbesondere ai Verlegung der Kreis straße Bersrod - Winnerod - Reiskirche», d) K l e i n p j l a st c r a n l a g c n aus Kreisstraßen.

Ter Voranschlag war den Kreistagsabgeordneten ebenfalls mit der Einladung zur heutigen Sitzung ii» Drucke zugegangen

Tie Ansätze des Voranschlags wurden von dem Vorsitzen­den der Reihe nach einzeln aujgerusen.

Rubrik VIAllgemeine Verwaltung":

Zu Titel 8Beiträge an Vereine" stellte KreiStugSabgordneter Beck m a n n die Frage, wie der unter Zijier 1 für die Kreisorga- nisalion Gießen zur Förderung der Zugendvilegc eingestellte Betrag von 300 Mark verwendet und welchen Vereinen er zugewiesen wer­den solle, ob insbesondere auch denZungdeutschlandbund" zu unterstützen beabsichtigt sei.

Ter Vorsitzende erwiderte hierauf, daß daS Geld zum Teil für Volksbibliotheken und für sonstige Zwecke der Jugendpflege, im übrigen jedoch selbstverständlich auch fürZungdeutschland" Ver­wendung finden solle.

KrcistagSabg Beckmann bemerkte hierzu, daß, wenn der Be­trag nur der Volksbildung zugute kommen solle, er gerne bereit sei, noch einige hundert Mark dazu zu bewilligen. Ta er aber auch zu Zwecken deS ZungdeutschlandbundeS Verwendung finden solle, so sei er entschieden gegen die Bewilligung hes Betrags. TicZung- deutschland Bewegung" sei keine Bewegung, die im Zntcrestc der Jugend liege. Tie Zugendpslege müsse eine andere sein.Zung- deutschland" habe selbst in der bürgerlichen Presse Anseindunge» erfahren, und es sei daraus hingewiesen worden, daß eS so nicht weiter gehen könne. Ter ganzen Bewegung liege, eine Erziehung zugrunde, die man nicht wünschen könne. Zn die Herzen der Klei­nen würden Gedanken hincingclegt, die nicht förderlich seien für de» allgemeinen Friede». Er sei nicht in der Laze, den Betrag zu bewilligen und beantrage d.'iien Streichung.

Ter Beitrag zur Kreisorganijation Gießen iür Forderung der Jngcndpslege in Höhe von 300 Mark lvurdc hierauf mit allen.gegen eine Stimme genehmigt.

R » b r i f VIIK r c i s st r a ß e n":

Bei Titel 4Unterhaltung der Kreisstraßen" wies der V o r s i tz e n d e daraus bin, daß sür vrobewesse Teerungen 1500 Mark eingestellt worden seien. Geteert toerde» solle die Mar burger Straße vom Ausgange der Stadt bi - zurKar 1 - ratze" und den Schiffenherger Weg cbcnicklls vom Ausgange Gießens bi-.- z»m Walde

_ KrcistagSabg. Becke r möchte die Teerung der Marburger Straße von derKarlsruhe" bis zurWeltersburg" fortgesetzt wissen, während KrcistagSabg, Tr. Sommer auch eine Teerung der Frankitirter Straße zu Gießen wünschte, die einen noch größeren Aiitomobitverkebr habe als die Marburger Straße. KreiStagSabg. W >» n schloß sich de» Wünschen des KrcistagSabg. Tr. Sommer an und stellte den Antrag, die Hälfte der für die Teerung vorge scheuen Summe von 1500 Mark zur Teerung der Frankiurler Straße zu verwenden.

Ter Vorsitzende bcmerltc demgegenüber, daß es sich zu­nächst nur um probeweise Oberilächeiiteerung handle, um seslzu- ftellcn, ob diese Art Teerung haltbar und die durch sie ausziiwen- dcnde» Kosten gerechtfertigt seien. Wenn sich der Veriiich hewährc, so könne man ivälcrhsn mit der Teerung anderer Strecken sort- sahren. Was die Teerung der Fr-uksnrtcr Straße anlange, so gehe er zwar zu, daß die Staubplagc oort sehr groß sei, bemerken müsse er aber, daß diese Straße bis zur pipchialrischen Klinik in Eigen­tum und II n t c r h a l t n g und das weitere Stück bis zum Bahnviadukt bei Kinn-Linden in lt Ii l e 7 h a l t I, I! g der Stadt Gießen stehe, Tie Klage» über di' Staubbrlästignnhen a» der Frankiurler Straße müßten deshalb an anderer Stelle vorgcbrachi werde».

KrcistagSabg. W i n n zog hieraus seinen Antrag zurück, wäh­rend KreiStagSabg. Becker sich mir den vom Vorsitzenden gegebe­nen AnSsührnngen zufrieden gab.

l.Hscraui wurde der Bau der elektrischen Bahn Gicßen-Wiescck und die Benutzung der KreiSstraßc bei dem Bahnbau zur Svrachc gebracht. Ter Bericht über diesen Teil der Verbandlnng erschien bereits in der gestrigen Nummer dieses Blattes.)

Bei Titel 5Neubau von Kreisstraßen" regte KrcistagSab- gcordneter Sehrt den Bau einer Kreisstraße von Stangenrod nach Beltershain an, damit Stangenrod eine des cre Verbindung mit Beltershain der nächst-,, für es in Betracht kvmnienden Bahnstation erhalte, Tic Gemeinden hätten selbst schon ent­sprechenden Antrag bin, Kreisamt gestellt, eS sei ihnen aber der Bescheid geivorden, daß an den Bau der Straße zunächst

noch nicht berangetrctcn werden könne. Der Wunsch der Ge­meinden aus baldigen Ausbau der Straße sei aber um so berech­tigter, als Stangenrod an den Kosten der Erbanung der Bahn GrimbergLondorf habe tcilncbmcn müssen, eine .Haltestelle leibst sedoch nicht bekommen habe. Er wolle keinen förmlichen Antrag stellen, bitte aber, den Ban der Straße sobald als möglich avs- znführen.

Diese Anregung wurde von dem KreiStagSabg. Dr. Som- m e r unierstützt, der eine direkte Verbindnng dieser beiden Orte und «die Schaffung eines direkten Zugangs oon Stangenrod zur Haltestelle Beltershain im Interesse der Gemeinde Stangenrod ebensailS iür wünschenswert eradilr.

Gr. KreiSbanim Vektor Ba: ra Hechler c klärte hier« daß zur Zeit ältere und dringendere Suraßenvrojckte Vorlagen, an deren AnSsührung man zuerst h'rawtreten müsse. Am drin­gendsten sei zunächst die Beilegung de- KreiSstraßc Bci'Srod - Winnerod- RciSkirchcn, um die schon seit 1905 petitroiliert toerde. Tie Verlegmig liege nicht nur im lokalen sondern auch im all­gemeinen össentlichen Interesse, w:«t die SteigungSoerlßiltniHe der Straße insbesondere bei Winnerod so ungünstig seien, daß man sie als gefährlich bezeichnen müsse. Tic Verlegung der Straße solle im Jahre 1914 auSgeiührt werden und sei in den, zur Beratung siebenden Voranschlag vorgesehen. Weiter schwebe schon seit Jahren das Projekt der Erbanung einer Straße von Langd nach Ulsa mit Mzweig nach Rabertshansen. das ebenfalls als dringend angesehen werden könne. Die Ausführung dieses PiojckteS sc, aber auch um deswillen eilig, weil zur Zeit IN de,' Geniarlung Langd die Feldbereinigung im Gange sei und hier­bei das zum Straßenbau erforderliche Gelände au-geschieden wer ­den tönne. Wenn dietc beiden Proteste ausgesührt seren, könne man vielleicht an die Erbanung der Straße StangenrodBelters­hain herantrctcn.

Ter Vorsitzende bemerkte, nach den Auslührungen des Gr. Kreisbauinspcktors lei zu erwarten, daß die Erbauung der Straße StangenrodBeltershain wohl in nächster Zeit aut die Tagesordnung komme. Es hotte cs aber sür richtig, daß die älteren »nd dringenderen Projekte, zu denen auch LangdRa­bertshausenUlsa gehöre, zuerst ausgesührt würden.

KreiStagSabg. Sehrt bat bicraus, das Protest Stangenrod BctterSharn hinter dem Projekt LangdUlsa rangieren zu lassen.

KreiStagSabg. T ö r m e r erinnerte an daS Stratzeirproiest Lichillonncnroth, das auch schon älteren TatumS sei.

Zu Titel 6Kleinpilasteranlagen aus Kreisstraßen" erteilte der Kreistag die IM AndanglV zum Kreiskasscooranschlag bean­tragten Genehmigungen und ztoar zur Pslasternng von 1,5 km aus der Straße GießenSleinbach und von 1,6 km auf der Straße Lich Ebcrstadt im Jahre 1914. Ferner aenchmigtc er die Ilcbertragung der im Paranschlag iür 1913^ erteilten grundsätz­lichen Geiiehssguiig zur Anlage von Kteinvtlaster ans den Straßeil des Hungen und Inheiden und GießenRodheim in 1914 auf 1915.

Rubrik IX ,,G e s u n d h e i t s p t l e g e":

Zu Titel 5SchulgcsundbcitSpslcgc" bemerkte KreiStagSabg. Beckmann, daß er in dem Schularztbcricht: den er mit Interesse gelesen habe, statistische Auszeichnungen über die Zahnpflege der Schulkinder vermisse. Es enipsebke sich, den Schularztbcricht dahin zu erweitern, daß in die Statistik auch anfgenonrmen werde die Zahl der Schüler mit guten und mit schlechten Zähnen.

Bei dieser Gelegenheit regte .ZireistagSabg. Tr. Sommer weiter noch an. in dem Bericht auch die Einwobnerzahl der Ge­meinden und die Gesamtzahl der 1 -chülcr jeher einzelnen Gemeinde anzugcben, damit man in der Lage sei, mozentnalc Vergleiche anzustellen. Tie schulärztliche Tätigkeit könne aber auch noch auf eine Reihe weiterer Ersckwinnngen ausgedehnt werden. Er sei, wenn ihn der Kreistag hierzu ermächtige, gerne bereit, mit dem Schularzt hierüber zu verbandet» und einen Bericht für das nächste Jahr mit ihm auszuarbeiten.

Ter Vorsitzende crllärtc hierzu, daß sich der Kreisaus­schuß in einer seiner nächsten Sitzungen Mit den Anregungen der KreiStagSabg. Beckmann und Tr. Sommer befassen und die etwa weiter erforderlichen Entschließungen alsdann treffen toerde.

Zu Titel 7Krankenpflege" bemerkte der Vorsitzende, daß hier neu 1000 Mark eingestellt worden seien. ES sei beabsich­tigt, die im Kreise bestehenden Vereine, die sich mit der Kranken- vilege befassen, zu einem Keeisverband zusammcnzuschließcn, um so gemeinschaitlich eine Verbesserung der Krankenpflege- und Krankeniransportverhällnissc im Kreise berbeizusühren. Eine große Zabl oon Vereine» babc schon ihre Beteiligung zugcsagt. Als Ar- beiisprogramm des Verbandes käme u. a. in Betracht: Anschaifnng oon .KrankentranSportnritteln. Vcrbandkästcii für Gemeinden, leih­weise Abgabe van Geräten der Krankenpflege i4ladewanncn, Jn- halationsapparate usw.), Unterstützung notleidender Schwestern- stationcn, gegenseitige AuShilsc. wenn eine Schwester krank oder ine Station unbesetzt ist, Ausbildung von wirklich brauchbare» «cvthklserinncn sür Orte, wo leine Schivesterstatioiien seien, Sorge iür Räume in Gemeinden, wo kvent. Operationen ausgesührt wer­ten können usw. Ein Eingriss in die interne» Angelegcnhei- ien der in Betracht komm.-nden Vereine sei selbstverständlich mit der Organisation nicht beasichligt.

Ter Posten wird gntgeheißen.

Rubrik XIUnterstützungen":

Bei Titel 3Arbeits- und Herbergsstätten" wies der B o r» sitzende daraus hin, daß vom Rechnungsjahr 1914 ab die Provinz die Organisation und Ausübung der Vlandercrsürsorgc >n die Hand nehme, da eS sich hier nicht um eine polizeiliche An­gelegenheit handle, die zu regeln allein Sache der einzelnen Kreise sei, sondern um eine Angelegenheit sozialpolitischer und charitativcr Natur, die die ganze Provinz angchc. Tic Kreise würden also vom

1. April 1914 ab von den Kosten des Arbeits- und Herbergs», stättenwescnS entbunden.

Alle übrigen Rubriken wurden bo» dem Kreistag debattekos genehmigt.

Ter T^orsitzende ersuchte den Kreistag »m die Ermächti­gung. den KreiSauSschuß darüber in Erwägung e,»treten zu lassen, ob eS sich Nicht empsehlc, auch sür den Kreis tzließen die noch gültigen Polizeiverordnungen, Satzungen usw. zusammenzustrllen unb gesammelt herauSzugebcn. Ter Kreis Gießen sei einer der wenigen Kreise Hessens, die mit dieser Arbeit noch rückständig seien. Wenn der Kreistag seine Zustimmung hierzu gebe, und cs vom KreiSauSschuß als notwendig erachtet werden sollte, daß diese Arbeit geleistet werde, so könnten die entstehenden Kosten auS dem Rcserveivnds, der sür 1914 ja in genügender Höhe vorgesehen sei, entnommen werden.

Ter Kreistag erteilte die von dem Vorsitzenden hierfür er­betene Zustimmung.

Ter Voranschlag sür 1914 ist soilach nnt einer Einnahme und Ausgabe von 843 814.28 Mk. gntgeheißen, wobei bcinerkt wird, daß der VerteilungsmaUtab sür die zu erhebende Umlage der gleiche bleibt wie im Vorfahre, nämlich: 1. 3,8088 Pfg. :ai> gerundet aus 3,8 Psg.) ans 100 Mk. Steuerwerk des Vermögens,

2. 19,9284 Psg. ^abgerundet aus 20 Psg.) auf 1 Mk. staatliche Ein kommensteuer.

b. Erlaß einer Kreis satzung bctrefscnd die Bc st euerungdesgewcrbzmäßigc n Güterhandel s

Ter hierfür mit dem Vorsitz betraute R e g i e r u n g S r a t Welckcr wies daraus hin, daß die Angelegenheit den Kreistag bereits in seiner Sitzung vom 13. Oktober v. I. beschäftigt habe.