Nr. 37 Dritter
Erschein« täusch mit Ausnahme des Sonntags.
Tie „Eietzerier KamiliendläUrr" werden dem .Anzeiger' riernial wöchentlich beigelegt, das ..Krrisblatt (St den Kreis Gießen" zweimal
wöchentlich. Die ,,!andwtrljchasllich«n Zeilsregen" erscheinen monatlich zweimal.
Blatt J64f. Jahrgang
Gietzener Anzeiger
General-Anzeigrr für Gberhessen
Zreitag. l3. Zebruar
Rotationsdruck imi> Verlag der Br üb lösche» Universität--Buch- lind Sleindcnckerci. R. Lange, Gienen.
Redaktion, Expedition »nd Druckerei: Schul» strane 7. Ervedttion lind Verlag: >1.
Redaltio»:k^Hll2. Tel.-Adr.:AnzeigerGiexen.
Mb. Deutscher Reichstag.
212. Sitzung. Donners lax, den 12. Februar 1914.
Am Tische des BundcsratS: Dr. Delbrück.
Präsident Dr. üaemps eröffnet dir Sitzung um 1 Uhr 15 Min. und erteilt dem Abg. Bauer (Soz.) nachträglich einen Ordnungsruf, weil er in seiner gestrigen Rede die Rcichsvcrsiche- rungSordnung als einen Sohn auf den in der kaiserlichen Bolschast oon 1880 ancrkmiiiten Anspruch de, Arbeiter auf gesetzliche Gleich, bcrcchtigung bezeichnet hatte. TaS ist eine Beleidigung des Reichstags und des BundcSrats, die der Reichspersiche. rungsordiiung ihre Zustimmung erteilt haben. (Rufe bei den Soz.: Nanu! und Unruhe; Sehr richtig! rechts.)
Sas Seichsamt Ses Zuneru.
(Achtzehnter Tag.)
TaS RcichsversicherungSamt.
Die Bcsprechiing wird fortgesetzt.
Abg. Irl (Zentr.):
Wir wünschen eine unparteiische Rechtsprechung in Ter- stchcrungsstreitiokciten. Aber die Versicherten wirken dabei ja auck mrt. Allerdings stellt sich meistens nachher heraus, daß die Fällt ganz anders liegen, als sic vorher in der sozialdemokratischer Presse dargcstellt sind. (Unruhe bei deu Saz.) Ihren (zu de» Sozialdemokraten) Redner sollen wir drei Stunden lang anhören' EntgLynct Ihnen einer, so machen Sic ihm Schwierigkeiten. (Er: neutc Unnlhe.) Die Berechnungen des Rcichsversicherungsamte- erscheinen uns nicht zuverlässig. Wir wünschen, daß sic von un parteiischen Sachverständigen nachgeprüst werden. Das gil! namentlich von der Denkschrift über die Rücklagen der Berufsgeno sscn schäften, die sehr viele Unklarheitcr enthält. Die gesetzlichen Beiträge werden die Berufsgenosten- schastcn gern zahlen, aber ste wehren sich dagegen, darüber hinaus- gehendc Zuschläge zu tragen. Wir hoffen, daß die Kommission, an die die Denkschrift zurückocrwiesen lverden soll, auch unparteiische Sachverständige lunzuzieht. Die endgültige Stellllngnahmk müssen wir uns Vorbehalten, bis diese Fragen beantwortet sind. Der ^ttcdncr begründet eine Resolution Spahn, wonach dar RerchsversichcruugSali'-t die Vorschriften über Bereitstellung der Rücklagen der Bcrnfsgenosscnschaften für den genossenschaftliche»! Personal kredit, namentlich für das Handwerk, bald erlassen soll. Ferner sollen die Berufsgenosscnschaften von dieser Ermächtigung sur die Zwecke des Personalkredits in weitestgehendem Umfang«. Gebrauch machen.
Abg. Schulenburg (Natl.):
Die Klagen über die Reichsversichernngsordnung, die wir gestern gehört haben, sind doch übertrieben. So schlecht ist sic wirklich nicht. Die kleinen Mängel, die ihr anhaften, werden sich im Laufe der Jahre beseitigen lasten. Tic Beiträge führen zu allzu starken Kapitalansammlungen, namentlich wenn sie mit dem Steigen der Löhne ebenfalls steigen. Dem Handwerk fehlt es an Kredit, der anderen Gewerbetreibenden zu Gebote steht. Wir werden demgemäß für die Resolution des Zentrum? stimmen.
Abg. Dr. Doormaun (Dp.):
Die sozialdemokratischen Forderungen sind trotz ihrer Schärfe widerspruchsvoll. .Der Bundesrat wird Aenderungen der Rcichsver- sicherungSordnung nicht annehmen; es wird doch beim alten bleiben. Ans die Leparcllolistc der zahlreichen Einzelheiten kann man hier nichb eingehen. Die Regierung hat immer die Notwendigkeit starker R ü ck l a g e n betont. Tatsächlich war zu befürchten, daß die staatliche Zwangsvcrficherung bei erhöhten Bei, trägen doch nur dasselbe leistet wie die privaten Versicherungen.
Die Belohnungen sind mit äußerster Vorsicht aufgestellt, und es mag richtig sein, daß man mit geringeren Beiträgen hätte aus- kommen können. Für eine materielle Acnderung der Rücklage- Vorschriften können r nicht stimmen. Die Befürchtung, daß die Bcrussgenostcnschaften dem gewerblichen Leben 'zu große Kapitalien entziehen, ist volkswirtschaftlich nicht begründet. Ter Streit über die Rücklagen bat einen solchen Umfang angenommen, daß er manchem Unternehmer die Teilnahme an der Unfallversicherung verleidet. Hoffentlich wird eine Klärung erzielt werden.
Abg. Geh. Rat Aurin:
Die Denkschrift kann in breiter Oefsentlichkcit erörtert werden. Anregungen werden stets im Reichsamt des Innern ein williges Ohr finden. Alle Festsetzungen beruhen auf Erfahrungen. wo Erfahrungen fehlen, setzen Schatzungen ein. Einen Be- b a r r u n g s z u st a n d gibt cs in der sozialen Versicherung nicht. Wir mögen es der Zukunft überlasten, ob der Beitrag erhöht werden muß. Thoretisch festgesetzte Beiträge nützen nichts. Die jetzigen Beiträge gelten noch auf neun Jahre. Dann werden wir nach den gemachten Erfahrungen - neue Festsetzungen treffen.
Abg. Sicbenbürgerr (Kons.):
Wir sind einverstanden, daß die Denkschrift an die Kommission verwiesen wird. Nicht die Konservativen haben das Gesetz so ge- macht, daß die Großbetriebe besonders begünstigt werden. Wir stehen aus dem Boden des Gesetzes. Natürlich aber können wir bic Gleichmacherei. b*.c hindurchgeht, nicht billigen. Die neuen Lasten für d i e D i e n st b o t e n betragen für ein mittleres Gut jährlich etwa 1000 Ml Die Ortskrankenkosten gehen bei der Dicnstbotenversicherung sehr rücksichtslos vor, z. B. in Schamberg. Man läßt sich unerhörte Schikanen zu schulden kommen. Eine Krankenkaste sollte überhaupt nicht das Recht haben, von der Dienstherrschaft K a u t i o n z u fordern. In einem Berliner Vorort wurden von einem Unterstaatssekretär 1000 Mark Kaution verlangt, von einer.' dreifachen Millionär 150 Mark. Was sagt der Staatssekretär dazu? Erfreulich ist, daß bei den Wahlen zu den Krankenkassen nid)* überall die Sozialdemokraten gesiegt haben. (Beifall rechts.) Die bürgerlichen Parteien muffen weiter zusammenhalten. Auch-die Behörden muffen ein aufmerk, samcs Auge haben, dauiit nicht sozialdemokratische Agitatoren in Vorstandsämtern bestätigt werden. Wir verlangen mehr Fürsorge für den Mittelstand, besonders für das Handwerk. Die Behörden muffen tue Handwerker bester bezahlen. Neben den Ortskrankenkasten sollte man auch Landkrankenkasten errichten. Eine große Freude hat mir das „Berliner Tageblattgemacht. Es hat bisher die Landkrankenkastcn miserabel behandelt. Jetzt ist es für sie c» »getreten.
Staatssekretär Dr. Delbrück:
Die vorgebrachtcn Vorwürfe gegen die Rcichsvcrsichcrungs- ordiiung kann ich hier nicht prüfen. Es handelt sich in der Mehrzahl der Fälle iun Beschloerdcn darüber, daß die preußischen Provinzial- und Lokalbehördcn Verordnungen des Ministers nicht durchgcführt haben. Zweifellos gehören diese Fragen iiicht vor das Forum des Reichstags, sondern des preußischen Landtags. Die sogenannte Rerchsleitung, der Reichskanzler. (Zurufe: Sogenannte?) hat nicht ein allgemeines Aufsichtsrecht bezüglich der einzelnen Bundesstaaten. Es ist lediglich verpflichtet, dafür zu sorgen, daß die Gesetze grundsätzlich richtig durchgcführt werden. Ich bin bereit, alle Fälle zu prüfen, und ich werde mich mit dem Minister für Handel und Gewerbe in Verbindung setzen. Dann wird sich wahrscheinlich Herausstellen, daß die Vorwürfe, es sei gesetzwidrig verfahren, unter allen Umstanden unberechtigt jtitb.
Ex. wird sich dann ferner Herausstellen, ob tatsächlich zwischen dem vreutzuchen Handelsminister und m,r Disferwzcn über drc
grundsätzliche Auftassung des Gesetzes bestehen. Ich werde dann das Erforderliche in die Wege leiten. Im übrigen handelt c°- sich bei den meisten Beschwerdcsällen nicht u m Beschwerden gegen die Mangelhaftigkeit des Gesetzes, sondern um Beschwerden gegen die Durchführung. Das in an und fii: sich nicht wunderbar. Denn die Arbeiten sind Behörden überlassen. d,c bisher wenig oder gar nichts damit zu tun hatten. Er ist unrecht, wenn man den preußischen Lokalbehördeu vorwirft, daß sie gesetzwidrig handeln. Warten Sie ab. Das Gesetz mutz sich erst einleben, dann wird cs auch seinem Sinn und Geist entsprechend zur Durchführung kommen. Auch bei zahlreichen andern Gesetzen kani immer zuerst ein Sturm von Beschwerden, die im Laufe der Zeit auf ein Minimum zurückgeschraubt werden.
Abg. Behrens (Wirtsch. Vgg.):
Tie Sozialdemokraten haben den Stein der Weisen zur Lösung der Schwierigkeiten in der Reichsversicherungsordnung auch nicht gefunden, sonst hätten sic ja in der Kommission ihr Licht leuchten lasten. Gewiß bestehen Mängel, die beseitigt wer. den müssen. Die Versicherungsämter sollten den nationalen Arbeiterorganisationen größeres Entgegenkommen zeigen. Der Redner begründete eine Resolution, in die Reichsvcrsichc- rungsordnung eine Bestimmung cinzufügen, wonach die Satzung festzusetzcn hat. wer als Facharbeiter gilt. Gegen die Landkrankenkastcn habe ich die größten Bedcnkeu. Ich befürchte, daß sie mit der Zeit viel teurer als die Ortskrankcnkastcu werden dürften. Erzieherisch würde es wirken, wenn die Löhne um die Höhe der Kassenbeiträgc, die der Arbeiter zu leisten hat, erhöht, dem Arbeiter aber die Beitragslcistunq nicht abgenommen tvürde. Die staatlichen Verwaltungen sollten dabei mit gutem Beispiel vorangehen. Weiter empfiehlt der Redner eine Resolution, mit der Erhöhung des Ortslohncs auch eine entsprechende Erhöhung der Rente cintreten zu lassen in allen Fällen, in denen die Rente nach dem Ortslohn berechnet wird.
Abg. Feldman« (Soz.):
Unsere Beschwerden kann man nicht damit abtun, daß eS unbedeutende Klagen find. Wenn einem Arbeiter die ihm gebührende Rente verweigert oder verkürzt wird, so ist das keine kleine Klage, sondern eine Lebensfrage. Die Versicherungsanstalt in Schlesien bat ein ungeheures Vermögen an ge- sammelt, aber trotzdem weist sie die Anträge auf Rcnten- bewilligung in steigendem Maße ab.
Ministerialdirektor Caspar:
Der Abgeordnete Siebenbürgcr wünschte eine Erklärung, ob die Ortskrankenkassen berechtigt sind, von einer Dienstherrschaft, die ihre Dienstboten anderweitig versichern will, eine Kaution zu fordern. Für eine allgemeine regelmäßige Kautionssorderung bestehen im Gesetz keine Unterlagen. Die Frage kann nur von Fall zu Fall erledigt werden. Die Hinterlegung einer Sicherheit kann im Einzelfalle unter Umständen mit Recht verlangt werden.
Auf die Schaffung von Landkrankenkassen hat der Reichskanzler an sich keinen Einfluß. Er erkennt aber die Zweckmäßigkei: von Landkrankenkastcn in den bisherigen Fällen an. Die Entschädigungssummen sind setzt höher als früher. Daher kann man nicht fordern, daß bei gestiegenem Lohn die Renten erhöht werden. Die Uebcrnahmc von alten Beamten steht den neuen Kassen frei. Die Beamten können sich außerhalb ihrer Dienstzeit politisch und religiös frei betätigen, während den unmittell^aren Reichsbccnnten gewisse Beschränkungen aufcrlegt sind.
Abg. Astor (Zentr.):
Das Reichsversicherungsamt muß einen billigen Ausgleich zwischen den Intercstcn der Berufsgenostenschaftcn und denen ihrer Beamten schaffen. Die Gehälter dieser Beamten sind erheblich gestiegen- Ta sie öffentl'ch-rcchtliche Aufgaben haben, müssen sic sich auch gewisse Beschränkungen in ihrem außerdienstlichen Verhalten auferlcgcn. Die Rechtsprechung der Versicherungsämter ist im ganzen einwandfrei. Trotz einzelner Fehler herrscht im Reichsversicherungsamt ein echter sozialer Geist. »
Abg. Fegter (Vp.):
Mit Recht wird über di»- mangelhafte Einführung und Durchführung der ReichsvcrsichcrungSordnung geklagt. Zum mindesten läßt sich das von den preußischen Behörden und Landratsämtern sagen. Das erregt mit Rechl manche Erbitterung, die von gewissen Parteien zu politischer Agitation ausgenuht wird. Ein Mnstcr- beispicl dafür war die Rede des Kollegen Sicbenbürger. Tie Landkrankenkastcn werden mit der Zeit gezwungen werden, die Beiträge zu erhöhen und die Bezüge herabzusetzcn. Die Versicherten sind gar nicht mit ihnen einverstanden. Diese Kasten bringen etwas Antidiluvianisches in -in modernes soziales Gesetz.
Abg. Graf Westarp (Kons.):
Die Landkrankenkastcn haben ivedcr etwas Dilubianrschcs noch Antidiluvianisches. sondern entsprechen durchweg den praktischen Bedürfnissen, namentlich des preußischen Ostens. Es ,ft eine sebr charakteristische Erscheinung, daß in den Großstädten der Ber- such gemacht wird, Landkrankenkastcn für die Versicherung der Dienstboten zu gründen. Wir haben Aehnlicheö bei Beratung der Reichsversichernngsordnung vorausgesagt. Denn die Dienstboten können nicht ebenso behandelt werden, wie die gewerblichen Arbeiter. Wünschenswert ,st daß den Kastenangcstellten Beamten- auolität verliehen wird, schon weil sie dann unter das Disziplmar- reckt des Staates oder der Kommunen ge,teilt werden. M,t der Deamtenqualität ist cs unvereinbar, für die Sozialdemokratie tätig zu sein. (Lärm der Soz.)
Abg. Hoch (Soz.):
Die Durchführung der ReichsvcrsichcrungSordnung kann nach keiner Richtuna befriedigen. Mit diesem Gesetz haben Sie die Politik in die Krankenkassen getragen. Dieses Gesetz hat geradezu verhetzend gewirkt?
Präsident Dr. Kacmpf ruft den Redner zur Ordnung. (Lärm der Soz.) _ r .
Abg. Hoch (Soz.):
Man kann doch draußen die Wirkung von Gesetzen kritrsieren, wariim nicht hier? (Beifall der Soz.)
Präsident Dr. Kaemps:
Ich verbitte mir jede Kritik und rufe Sic nochmals z«r Crbnun g. (Lärm der Soz.)
Abg. Hoch:
Diese Himmcldonncrwetl - rpolitikder K onftr • Dativen wird ihre Wirkung im Lande nicht verfehlen.
Abg. Koßmann (Zentr.)
Lespricht die Unfälle im Bergbau. Die Unfallzifcr steigt leider noch immer. Der Ausbau des Instituts der Sickerheitsmänncr würde die Unfallgefahren vcrm'ndern. Leider wird ihnen heute die Pflichterfüllung sehr schwer gemacht. Tic Ausübung ihrer -Obliegenheiten muß gegen jede abschreckende Einwirkung sichergestellt werden. Bei der Rentenfestsetzung und Rcntenabrechnung werden zuviel Schwierigkeiten gemacht, und selbst polttische Momente spielen hinein.
Abg. Dr. Pfeiffer (Zentr.):
Die fränkischen Korbmacher werden als Hausgewerdetrei - bende der ReichSverficherungSordnung unterworfen. Sie wollen das aber gar nubt
Ministerialdirektor Caspar:
Die Verhältnisse der Korbmacher sind allerdings besonders schwierig, und cs bedarf eingehender Erwägungen, ob sie den Hausgewerbetreibenden zuzurechnen sind.
Die Aussprache über das ReicksbcrsicherungSamt schließt. Die Denkschrift über die Rücklagen bei den Berufsgenoffenschaften geht an eine Kommission. Die Abstimmung über die Resolutionen wird auf morgen vertagt. Das HcruS vertagt sich.
Freitag 1 Uhr pünktlich: Kurze Anfragen, Veiterberatnng.
Schluß 7 Uhr.
die Laae f» Schwedin.
Stodljotm, 12. Fcbr. Als der frühere Ministerpräsident 2 1 a <t f gestern nachmittag daci :>ieichStag»gcbä>ikn' verließ, tvo er zur Lago Erklärungen abgegeben hatte, die aber nichts neues enthielten, begleiteten ihn mehrere hundert Personen, meistens junge Lento nach dcr Wohtiting, lvo sic Hochrufe auf ihn ansbrachten. Tio Menge zog daraus nach dor Wohnung dos Sozialistenfichrers Branti n g und dann unter beit Rusen > „Es lobe t>io Republik" durch die Straßen. Tio Polizei zerstreute die Menge und vorhindertr einen Zusammenstoß mit Studenten, welche Hochrufe auf ben .vf öitig ausbrachten, die mit erneuten Hochrufen ans die Republik beantwortet wurden. Abends sammelte sich eine große Volksmenge vor dem Schlosse, uni dem Honigs paar eine idulds- gung darznbringen. Tas stönigspaar umgeben von der übrigen .stönigsfamilie lrnl aus den Ballon und wurde von dcr Menge mit lebhaften Hnrrarusen begrüßt. Das üonigs- paar unternahm auch im Lause des Tages im offenen A u t o n, o b i I eine ff a h r t durch die Hauptstadt, überall von der Bevollernng hcrzlichst begrüßt.
Vie rujsische Marine.
Petersburg, 12. ffebr. Zn einer Ilnterredung mit Parlr- menlssouriialistcii erklärte der M a ri ne m i n i st e r, daß die Bor läge zur Fo r t setz.» n g des S chi s fS ba u p r o g r a m rn s den Kammern nach dieses Jahr unterbreitet werdet! tvürde. Mit deui Bau neuer Schisse könne n>au nicht vor 1315 beginnen. Die nötigen Mittel sür die folgende» s ü » s Ja hr c würden annäher,id« in dericlben Höhe gefordert wie für die fünf ersten Jahre. Es fet unmöglich, das Schiffsdauprogramm für eine längere Periode als füllt Jahre zu tchätzc», denn wngesichtS des schnellen technischen Jvrtschritto im Schiffbau sei es unmöglich, einen Schiffstüv im voraus zu bestimmen, dcr in zehn Jahren crforderllch sei. — Zu der Anfrage der Nationatistcn betr. die bei den Putilow- Wcrken als Beamte beschäiffgten deutschen Untertanen erklärte der Minister:
Obwohl die Verwendung ausländischer Beamter unerwünscht ist, so geht dennoch keinerlei Gefahr für den Staat daraus hervor, denn diese Werke stellen keine gchetmzuhaitenden Gegenstände und Maschinen der. Indessen kann keine russische Jabrik Ausländer entbehren. In drei oder vier Jahren/ wenn wir einen Stamm von einhomischen Ingenieure,, »nd Technikern besitze», werden wir verlangen, daß kein Ausländer in privaten Jobrilcn beschönigt werde, welche Besteliungen sür die russische Marine ansffihrcn. Hinsichtlich dcr Jragc des langsamen B a u c s d er Schilfe gibt der Minister an, daß die Verwirklichung des Programms tatsächlich Im Jahre 1911 begonnen hat. Ter Ban dauere nur zwei oder drei Jahre. Alte in der Vorlage Uorgcsebcncn Schliß würbe» MI Jahre 1914 fertig sein. Die Arbeiten in Rikolango schreiten rüstig fort nnt Ausnahme des Baues eines Schiffes, der sich verlangsamt habe. Ans die Jrage, ob Rußland »irfit dem Beispiele dcr Türkei folgen solle, welche völlig rcrtiga Kriegsschiffe kaufe, benierite ter Minister, dal: leibst, trenn Rußland solche Schisse gelausr hätte, cs doch leine Möglichkeit gehabt habe, sie ins Schwarze Meer n, schaffe». Die französische ii und r u s i i t d: c n Fiiianzdelegierien lind tiber- eingelomme», je eine Hälfte dcr zur Erhöhung des Kapitals der P u t i lo w-W er ke bestimmten 94 Millionen Rubel zu übernehmen. Von diesem Kapital sind l" Millionen Aktie», 15 Millionen Obligationen und ti Millionen dienen zum Anfans dcr Ncwsli-Wcrkstälten. Tie Aktien und die Obligationen werden am Pariser Markt emittiert incrdc».
Deutscher Landwirtschaftsrat.
^ Berlin, 12. Februar.
Gleich »ach Eröffnung der heutigen dritten Sitzung erteilte der stellvertretende Vorsitzende, Freiherr v. Eetto (Reichertshausen/ dem Geheimen Oekanomierat Andrac (Brannsdori! das Wort zu seinem Vortrag über „Einführung v o » N o t st a n d - t a r i i c n". Ter Redner lehnte eine dauernde Erniedrigung der Frachtsätze schon ans den, Grunde ab. damit dcr Binnenschiffahrt, deren Lage nicht besonders günstig sei, keine dauernde Konkurrenz erwachse. In den Zeiten der Trockenheit überwicgen aber die Vorteile, die ermäßigte Frachttariic brächten, über etwaige Rachicile. Rach einer angeregten. Aussprache wurde schließlich eine Ent- schließnng angenommen, in der die Notwendigkeit der Einführung von NotstandStariscn anerkannt tvird.
Tann sprach Regierungspräsident Gras Brühl - Sie, maringen zu dem Thenia „B e s ch r ä n k n n g d c r H a i t u n g d c s vcriönlichenSchuldncrssürdenHp pothckenaus- iall". Seine Ausführungen gipfelten in den, Antrag: „Ter Ständige Ausschuß wird ersucht, diese Frage im Auge zu behalten »rkd zu gegebener Zeit über die Entwickelung nach erneuter Anhörung der landwirtichastlichen Einzelvertrelnngen dem Landwirtschostsrat Gelegenheit zu wiederholter Erörterung zu geben." Tiefer Antrag wurde von der Derfaminlung einstimmig angenommen.
Geh. Reg.-Rat v. Klitzlng iRieder-Zauche/ behandelte daran, die Frage, ob nicht eine rcichsgesetzliche Regelung des Handels mit Futtermitteln, Dünge Mitteln und Sämereien angezcigt sei. Trotz aller Bemühungen und Der> suche sei es bisher nicht gelungen, den Schwindel beim Handel mit diesen Produkten zu unterdrücken. Sämtliche Parteien des Reichstages seien iiiüi darüber einig, daß in dieser Richtuna etwas ga- schchen müsse: denn bisher sei es mit den bestehenden Gesetzen unmöglich, den Schwindler zu fassen, da inan nicht immer ihm einen Betrug „acbwetscn könne. In dcr Anssprache erklärte Tomancirrat Rettich- Rostock, daß man dem Käufer und Verkäufer die Regelung der Handelsbedingungen überlassen müsse, eine reichsgesctz- liche Rcgclinig werde für die Landwirtschast keinen Vorteil bringen. Var allem liege die Gefahr nahe, daß die Handelschemikcr. die man werde zu den Untersuchungen zu Rate ziehen müssen, in die Reckte dcr landwirtichastlichen Versuchsstationen einqrificn. Nachdem sich nach Gehein,er Ockonomieral Andrac Braunsdorf) und sikehei- mer Reg. Rat Orth (Beüsni sür ein Reick,sgesetz ausgesprochen hatten, wurde gegen die Sffmnic des Tomänenrats Rettich eine Entschließung angenommen, in der dem L-rndwirtlchastsmrnistei der Tank dafür ausgesprochen wird, daß er eine reichügesctzlichc Regelung der Frage befürwortet habe und in dcr dcr Minister ersuchb wird .einen entsprechenden Gesetzentwurf dem Tcuffchen L-ndwirl- ichastsrat zur Vorberatung stellen zu wollen
Ten Bericht über die Tätigkeit des Ar«chui»cS ,nr lgandeis -


