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viertes Blatt

M. Jahrgang

Erschein! «»glich niil Ausnahme des Tvnniags.

Li- „«i-gencr ^amilienblöttcr" roerbeit dem .Wmfiqci" cttnmü Ivöchentticd beigeleg!, dar „Kreisblot! für den Krtis Eiehen" ziveuual wöchc,»lich. Die „Landwirtschaftlichen Seit.

fragen" erscheinen »wiiailich zweimal.

Samstag. Z\. Januar 1<)U

Stotationbbnicf »nb Verlag der Brübl'fchen Uniocrsiläir - Buch- und Sieiudruckerei.

R. Lange, Biebern

General-Anzeiger für Oberhessen

Redaklion, Expedition und Druckerei: Schuf, strabe 7. Ervediiion urrü Verlag: Redaklion:112. Tel.-Adr.:AiijeigerGreben.

Mb. Deutscher Reichstag.

202. Sitzung, Freitag, den 30. Januar.

ein, Tische des Bundcsrats: Tr. Delbrück.

Präsident Tr. Kacnchs eröffnet die Sitzung um 1 Uhr.

Kleine Anlagen.

Abg. Tr. Trendel (Zentr.f fragt an:

In werten Kreisen der Bet'üIIcrung und der Steuer, bchördcn herrscht trotz der Erklärung des Reichskanzlers vom lü. Januar noch Unklarheit darüber, ob das »ach dem Wegr. dcrtragigesctzc nach dem Staude vom 31. Dezember 1913 fest, gestellte Vermögen, mag cs nach dem ErtragSwcrt oder nact dem gemeinen Werl scpgestclll sein, unverändert gemäh § IS uns 20 des Besitz!',cuergcsetzes bei Festsrellung des Vermögen». Zuwachses ,m Jahre 1917 zugrunde zu legen ist oder ob im Jahre 1917 die Grundbesitzer von neuem eine nachkräglich- Beivertung ihrer Grundstücke nach dem Ertragswcrt oder «er. lausswerl imckwirker.d auf da- Jahr 1914 beantragen können Eine bestimmte Auskunft über die Ansicht der Rcichslcitung wurde im Volle beruhigend wirken und eine Unzadl von «e. rufungen hiutanhalten. Ist der Reichskanzler bereit, hier- über Auskunft zu erteilen?

Unterftao.Ssekretär Jahn: Das auf Grund des Wchrbeitrags- gesctzes am 31. Dezember 1913 feitgestellte Vermögen ist unver­ändert bei Fcstsicllung der Vermögen IM Jahre 1917 zugrunde zu lege». Es wird Mit dem Ergebnis der am 31. Dezember 1910 ermittelten Vermögen vergliche.: werden. Diese Auffajfung jj, vom erlaalsfekietär bereits früher vertreten worden.

Abg. Sittnrt (Ztr.) fragt an:

Infolge der Vorgänge in Zabern isi das 99. Infanterie- Regimen! aus ie ner Garnison in die Baracken von Hagenau» Bitsch verlegt worden. D.ese Verlegung des ganzen Regiments und insbesondere die Fortdauer der Verlegung wird, zumal sie in einen so harten Winter fällt, als eine schwere Bestrafung empfunden, und zwar nicht nur von den Beteiligten, sondern von dem Volke und in erster Linie von den Angehörigen derjenigen Offiziere und Mannschaften des 99. Infanterieregiments, welche keinen Anlatz zu der Verlegung des Regiments gegeben haben. Ich richte an den Reichskanzler die Anfrage, ob und wie lange die bitter empfundene Bestrafung des ganzen Regiments aus­gedehnt werden soll bzw. wann das Regiment wieder seiner früheren oder einer anderen Garnison überwiesen werden soll?

Generalmajor Wild von Hohenborn: Die Anfrage geht von unzutreffenden Voran ss-hungen insofern aus, als es sich bei Verlegung der Garnison von Zabern durchaus nicht um eine Bestrafung derselben handelt, und die Verlegung umsoweniger als Strafe empfunden werden rann als eine grotzc Anzahl von Trappen feit dem 1. Oktober 1912 auf Truppenübungsplätzen nntergedcacht werden mutzte^. Eine Beantwortung der Frage selbst kann nicht erfolgen. (Heiterkeit und Unruhe.)

Das Aeichsemk des Zimeru.

(Achter Tag.)

Aby. Meinhauscn (Vp.)'.

Das Urteil über die gelben Arbeitervereine steht wohl fest. Darnm war cS verlorene Mühe, als Dr. Böttger ver­suchte, für sie ein gutes Wort einzulegen. Wir wollen sozial­politische Bewegungsfreiheit für Unternehmer und Arbeiter. Die Konservativen beantragen wieder ein Verbot des Streik- p o st e n st e h c n S. Wir werden dagegen stimmen. Terrorismus kommt auch bei den Arbeitgebern vor. In Steglitz, vor den Toren Berlins, hat kurz nach den letzten Landtagswahlen ein Generalleutnant, eine Exzellenz, seinem Bar­bier die Kundschaft gekündigt, weil er liberal gewählt hat. (Hört! Hört!) DaS ist die berühmte Mittclflandsfreundlichkeit dieser Kreise. (Sehr richtig! links.) Tie Bekanntgabe der so­zialen Gesetze entspricht noch nicht dem praktischen Bedürf­nisse. Es genügt nicht, sic im ..Reichsanzeiger" bekannt zu geben. Die deutsche Presse erfüllt ihre Aufgabe, das Publikum über diese Gesetze zu unterrichten, sehr eifrig. Dieses Lob mutz ihr ohne weiteres zugestanden werden. Vor allem lätzt sich die liberale Presse die Belehrung des Volkes angelegen sein. (Sehr gut! links.)

Die gemeinnützigen Auskunft-- und Beratungs­stellen müssen weiter gepflegt werden. Eine grosse Anzahl von Prozessen wird durch ihre Tängkeit vermieden. Unsere jungen Juristen aber haben Gelegenheit, zu lernen und sich zu erproben. Ein einheitliches Arbeit?- und Angestellten» recht ist notwendig, jctzl haben wir tausenderlei Sondcrgcsctze, m denen sich die Beteiligten gar nicht mehr zurechtftnden. Leider wird auf den Hoch cbulen noch immer nicht Prwatbeamten- und Arbeiterrecht gelehrt. Man kann juristischer Doktor werden, ohne von diesen Dingen den blässesten Schimmer zu haben Die be­stehenden Gesetze müssen ausgebaut werden. Hoffentlich kommt die angekündigte Denkschrift über die Vcrhältnrsseder Staatsarbeiter recht bald. Tenn das Heer der Staats­arbeiter wachst ständig mit jeder neuen HccreS» und Marinevorlage. Wir verlangen in einer Resolution Arbeiter- und Angestellten» auSschüsie. Sicherung der Stellung der Arbeiter, angemessene Lohne usw. Die Herabsetzung der Altersgrenze bei der Anvaliditätsversichcrung ist dringend notwendig. Es ist bedauer­lich. dass die Denkschrift über diese Frage erst Ende 1915 kommen soll. Warum sind die Fachausschüsse beim Hermarbeiter- schutz immer noch nicht eingeführt?

Man sagt, die Regierung fürchtet, dass dann das ganze Elend der Heimarbeit kratz zutage treten würde. (Hört! Hört!) Tie Arbcitsverhältniss'e im Gastwirtsgewerbe bedürfen Ler Verbesserung. Tic Schutzgrcnze für Jugendliche muh herauf, gesetzt werden. Auf dem internationalen Arbeiter- schutzkongretz in Bern wurde als allgemeine Schutzgrenze für Jugendliche nicht da? 18., sondern das 16. Lebensjahr fest- gesetzt. Leider sollen die deutschen Vertreter bei diesem Beschlüsse massgebend mrtgcwirkt baben. (Hört! Hört!) Wir haben eine füh. rende Stellung in der Welt, da dürfen wir ernste soziale Pflich­te.« uiun uetiuunicit. Wir trauen Sozialpolitik nicht aus einer

idealen Hurrah'timmung, nicht aus einer falschen Wehleidigkeit heraus, nicht aus Entgegenkommen gegen die Begehrlichkeit der Massen, sondern aus Liebe zum Volke und Vatcrlande, um eS le.stungsfähig zu machen im kulturellen und nationalen Wett­kampfe. (Beifall.)

Abg. Dombcck (Pole):

Die Entschlüsse dcS Bundcsrats zu den Beschlüssen des Reichstags fordern eine ernste Kritik heraus. Der Reichstag mutz zu den vom BundcSr-at nicht erledigen Fragen erneut Stel» lung nehmen Bei Lohnkämpfen mutz der V e r h a n d l u n g s - zwang emgeführt werden. Der prcuß schc Dergfiskus sollte end- | lich die dringend notwendige Erhöhung der Der garbei­ter löhne vornehmen, um so der Privatindustrie ein gutes Beispiel zu geben. Angesicht? der Erfahrungen bei den gre' n ; Streiks mutet eS sonderbar an. wenn der Reichstag fortgesetzt mit l Anträgen auf Einschränkung des Koalitionsrechts , bombardiert wird. Wir lehnen den konservativen Antrag ab.

> Wir erfahren am eigenen Leibe, wie die Gesetze gegen die pol-

> nische Bevölkerung angewcndet werden. Do können wir einer

> Verschärfung dieser Gesetze nicht znst mmcn. Gegen wirkliche Ausschreitungen reichen auch die geltenden Bestimmungen voll­kommen aus. Notwendig erscheint eine Erleichterung der Schweine- eirstuhr nach Oberschlcsien. Die Ansiedelungspolitik in den pol­nischen Provinzen hat sich als gänzlich verfehlt erwiesen.

Abg. Warmuth (Np.):

Unter der modernen Entwicklung hat der Mittelstand schwer zu leiden. Namentlich der Nachwuchs wird immer geringer. Das ist ja auch verständlich, wenn die Hoffnung einmal selbständig zu werden, in immer weitere Fernen rückt. Dabei treten immer stärkere Anforderungen an den Mittelstand heran. Das Kunst- Handwerk geht unverhältnismäßig zurück, weil sich das Publikum, das Kunstgcgcnstände bestellt, aus Vorurteil an akademisch ge­bildete Künstler wendet, weil es in dem Handwerker nur die aus- führende Hand sieht. Den Schuh des Bauhandwerks halten wir für eine dringende Notwendigkeit. (Sehr richtig!) Ueber das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sind Erhebungen sehr erwünscht, um den ehrlichen Kaufmann zu schützen. Für einen besseren Schutz der Heimarbeiter sind auch wir. Die Vergiftungen, die uns durch die Schmutzliteratur auf offener Stratze entgegen- trcten. sollte Herr v. Jagow einmal energisch unter die Lnpe j nehmen. Zur Sicherung der Bankdepots, die in letzter Zeit er- | hcblich gestiegen sind und eigen grossen Teil unser S Volksvcr- mög>.ns darstellcn, ist ein D e p o s i t e n g c s e tz nötig.

Äbg. Behrens (Wirtsch. Vgg.):

Mit der Aufrechterhaltung unserer Wirtschaftspolitik, nament­lich des Schutzes der Landwirtschaft, sind wir einverstanden. Nur sollte noch mehr unseres Weinbaues gedacht werden. Sozial­politik heisst nicht bloss: „Gesetze machen, sondern auch Gesetze durchführe n. llrtö da wird vou einer Erholungspause wenig die Rede sein können. Wir haben noch zahlreiche Wünsche zu­gunsten der Frauen, der Jugendlichen usw. Die Arbeiter, die beim Weinbau die Schädlinge bekämpfen, klagen über gesund­heitliche Nachteile. Wir bitten um Untersuchung dieser Verhält­nisse. Weitere Massnahmen auf dem Gebiete des Koalitionsrcchts sind nicht notwendig. Wir kommen leider gar nicht mehr dazu, Initiativanträge zu beraten. Schwerin Stage sind eine sagenhafte Erscheinung geworden. Daher wandeln die Parteien ihre Anträge in Resolutionen um. Diese werden vom Bundesrat sehr schlecht behandelt. Sehr oft heißt es: „Der Anregung kann keine Folge gegeben werden?" „Warum nicht? Vielleicht sollte auch der Reichstag nicht so massenhaft Wünsche Vorbringen. Eine Kommission für soziale und Arbeiter­angelegenheiten sollte alle Anträge gründlich vorbereiten. Dringend not tut eine gute Gesetzgebung für die Landarbeiter. Die Lohn- und Wohnungsverhältnisse müssen geregelt und das Standcsbewutztsein wieder gehoben werden Das versprochene Material über das Landarbeiter-Koalitionsrecht ist dem Reichstag bis beute nicht zugegangen. Nur durch ein den Verhältnissen angepatztes Landarbeitcrrccht kann der Land­flucht cntgegengcwirkt werden.

Abg. Dr. Becker-Bingen (Bei k. Partei):

Die Aerzte und auch die Krankenkassen wollen den Frieden. Deshalb ist es dringend erwünscht, die erzielte Verständigung nicht durch Erörterung von Einzclfällcn zu gefährden. Das praktische Jahr der Mediziner entspricht nicht den gehegten Erwartungen. Eine Reform der ärztlichen Prüfungsordnung ist nicht zu umgehen. Die soziale Medizin müßte von den Pro­fessoren nebenher mitunterrichtet werden, besondere Lehrstühle empfehlen sich nicht. An der bewährten Wirtschafts­politik mutz festgehalten werden. Selbst Vertreter der Volks­partei treten in der Agitation jetzt für den Schutzzoll ein. In der Mainzer Presse findet jetzt eine Ausc'nandersetzung darüber statt, wobei die Herreü der Volkspartei sich untereinander heftig be­fehden.

Die grosse Belastung, die uns die Sozialpolitik gebracht hat, darf nicht durch neue Experimente, beispielsweise durch die Arbeitslosenversicherung ins ungemessene vermehrt werden. So war wohl auch das Wort des Staatssekretärs von der sozialpolitischen Ruhepause gemeint. Dieses Wort wird in weiten Kreisen beruhigend wirken. Unsere erfolgreiche Sozialpolitik wäre nicht möglich gewesen ohne die gellende Wirtschaftspolitik. (Bei- fall rechts.)

Abg. Molkenbuhr (Soz.):

Die Behauptung, unsere Soz,alpoli:,k sei nur durch die Schutz­zollpolitik möglich, wird schon durch die Tatsache widerlegt, dass da? FrcihandelSlcmd England fetzt eine energische Sozialpolitik einge- leitet hat. Der Schutzzoll ist keineswegs die Ursache unseres wirt­schaftlichen Aufschwungs. Er hat auch keineswegs Krisen verhindert. Die Produktion der Landwirtschaft ist auch nicht in dem Matze ge­stiegen. wie behauptet wird. Der Zoll bildet dafür eher ein Hemmnis.

Daß es unseren Arbeitern besser gehen soll als den eng. lüchen. wie der Staatssekretär behauptet hatte, ist Schwinde!. Die Grenzsperre bebt die Seuchcngesahr nicht auf. Die deutsche Wirtschaftspolitik Hot den Bodcnwert gesteigert, damit aber nicht das Volksvcrmogen vermehrt. Sie bat die Trusts geschaffen

uuo Millionäre gezüchtet, aber die Lebenshaltung de» Arbeiters hcruntergedrückl. Der wirtschaftliche Aufschwung ist den Natur, schätzen und hauptsächlich der bcrvorragendrn Tüchtigkeit der deutschen Arbeiterschaft zu danfcn. Diese freilich wollen die Schubzöllncr immer mit neuen ZuchthauSgcsetzen knechten. Es gibt fein Halten in der Sozialpolitik, sic muh sorigeführt werben. Tie gegenwärtige Gesellschaft handelt unsinnig, wenn sie die Ardeitskrast der Massen in Arbeitslosigkeit verkommen läßt In der Handelspolitik find wir für möglichste Freiheit des Ver- IchrS. Jeder Schutzzoll ist eine Mißachtung der Zähigkeiten de» deutschen Volkes.

Präsident Dt. Knempf:

Ter Ausdruck Schwindel, gebraucht im Zusammenhang mit einer Acußcrung dcS Siaalsfclrciärs, ist parlamentarifch nicht zulässig.

Abg. Eiuminger (Zentr.)

tritt für die Interessen der Milchproduzenten im Allgäu ein und fordert weiteren Schutz des HopfcnbaucS.

Rcichsbankpräsident Havcnsicin spricht sicki aus praktischen Gründen gegen ein Depositengcsctz und ein Reichsauffichtsamt für die Banken aus.

Sonnabend, 12 Uhr: Wcitcrberatung.

Schluß 714 Uhr.

Vörsrn-Wochcnbcricht.

--Frankfurt a. M.. .30. Jan.

Tic F l ü s s i g k e i t a » i d e n G e! d in ä r I t e n, die in dieser Woche erneut in der Distontcrmäßigung der Bank von Eng­land auf Z Proz. und in der Tiskonthcrabsetzung der Bank von Frankreich auf 3>/eProz. beredten Ausdruck fand, bat einen all­mählichen Uinwcrtungsvrozeß an der Börse bcrbcigesührt, Seitdem die Pcrzinfuna uon Tepositcngcldcrn eine ansehnliche Ermäßigung criahren, müssen die flüssigen Mittel Betätigung auf oorteilhas- tercn Gebieten suchen, und sie wenden iich zunächst wieder mehr den Anlagcwerlen zu. In die erste Reihe sind dabei die denlichen Anleihen gelrctcn, die nach jahrelanger Lecnachläfsigung sich eines steigenden Interesses crircucn und die in den schwierigen Zeiten er­littenen Kursverluste zu einem erheblichen Teil bereits cingeholt haben. Gefährdet wurde die Auswärtsbcwegung natürlich durch den glänzenden Zeichnungsersolg auf die preußische» Sckiagscheine. Läßt sich das Resultat heule auch no»> nicht ganz übersehen, so steht doch bereits fest, daß selbst bei den Zeichnungen aus Sperrstücke nur ein mäßiger Prozentsatz der veilaugten Summen wird Berücksichtigung finden können. Infolge der lebhaften Kaustätigfeit aus dem Anleihe­markt ist cs auch der Ucberuah.ncgruvve für frühere Anleihen ge­lungen, auS ihrem großen Bestand von I prozeittigen preußischen Konsole, ansehnliche Beträge den erhöhte» £ ,:rsc» abzustvßcu. Auch die st Prozent. Stadiauli ihcn erfreuten sich einer so regen Beachtung, ivie sic die Märkte schon seit langer .seit vermissen ließen. In den letzten Tagen zeigte sich auch vermehrtes Interesse für vrerprozentigc vypotlselrnpiandhricse und für einzelne fremde Renten, wobei allerdings mehr ipelulakioe Käufe in Frage kanicn, Tie Kurssteigerung aul dem Anleihemärkte lenkte die Äuimcrliam- feit der Börse auch ans solche Unternehmungen, die über einen großen Besitz seslverzinslicher Werte verfügen, und deren Ber- mögensbestand durch die Kurserhöhung der letzteren nun eine ins Gewicht sallcndc Döhcrbewcrtung cr'äbrt. tzierzu gehören in erster Linie die Banken, deren Aktien iidi dar Interesse auch dezhalb zugcwandt hat, spcil ihnen durch die Gcldslüssigkert das Emissions- geschäst nunmehr wesentlich erleichlcrl svird, wenn diesem auch durch, den Niedergang der Konjunktur insofern gewisse Grenzen gezogen sind, als eine umfangreichere Ausgabe von,Tividendcnwerteu schwerlich aus die nötige Gegenliebe bei den Kapitalisten zu rechnen hat. Kauflust ist namentlich auch für die Aktien der Hyvo» thcken banken erwachs, nachdeni diese im vergangenen Jahr besonders 3>/°vrozcntigc Psandbricsc haben mit Nutzen ausnchmen können, während infolge der Gcldmarktcrlcichlcrung der Absatz vier- vrozentigcr Psandbriese nun lebhailer in Gang kommt, Taraus darf man folgern, daß die Hhvothckcubanken die Zurücklsaltung und die schweren Bedingungen bei der Vergabe von vnvothekcn allmählich Nttldern werden, und dadurch crüssucn sich auch für den Baumarkt bessere Aussichten, ein Moment, das für die weitere Gestaltung der Konjunktur von besonderer Wichtigkeit ist. Am Montan» akticnmarktc beteiligte sich vorwieaend nur die Spekulation, doch wurden auch hier weitere Kursöesserungen erzielt. Bon Mü­deren Jndust^ricvabicren uiarcn namentlich Elektrowcrte be­günstigt. In Schissahrlsutiieu bestanden größere Licfe- rungsvcrbslichtungen aus Anlaß des Säieilern- des Pools und der daraus cntstandencu Konkurrenzkämpsc. Bon Bahnen waren nur Amerikaner lebhafter g.stragi und höher. Die ll l t i m or c g u < l i c r u n g nahm bei einem Sckncbungssatze von st Proz. glatten Verlaus. Prrvatdiskont 3 Prozent.

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