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. &u u 'C<ct .: scheint tagllch, cruver ConntagS. -- Beilagen: S ührner«siiv:!tte«blLster; rLrciib!«it
Ul Lr« Kreis $iefcea.
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Au.mywe V 4 N Anzeigen i die -saqcsnrumn« ors zum Nachmittag voch« ohne jedeB, rdii>Lkkl)kett oeUrv pralle: für örtliche Rnzrn^en 25 Ps..sur auswärtige 30 Pf., £ ür Nekl«enrn Mk. 1.-; bei Ptstzvar- schrisi 20% AusschLna. Hauptichrritleiter: 3€u^. Goetz. Verantwortlich für Politik u. ^euiüoton ■. Auq. Goetz; ^1«dt rn«, Land, Vermocht tan. fÄe- richtssaal: W. Asyer;
Die preuMche Mhlressm Wieder euf einem töten Punkt.
cVTB.) Großes Hauptquartier, 14. Mal.
(Amtlich.)
Westlicher Kriegsschauplatz- An den Kampffront'-n ließ bk in den frühen Morgen- " -nibtn gcftei«erte KerrertätiMt m Laufe des Vormittags u ch. Am Abend lebte sie vielfach Mieder auf. Nach heftiger FelverwtrklMG nördlich vom La Bassoe-ttanal versuchten die Errgl ander am ASenö stark? Deilonsrisfe gegen unsere Stel- lnrkeen nördlich im& südlich von GisenchD: sie wurden verlustreich KNrütfseMrrsen.
Die CrkrnchUWgEtNkeit blieb rege.
*
Don den anderen Kriegsschauplätzeil nichts Neues.
Der Erste Generargnariiermeister Ludendorsf.
»
Der AbcrrSdertcht
Berlin, 14. Mai. rckmdS. (WTB. Amtlich.) Erfolgreicher örtlicher Vvrftost in die englischen . auf Lenr Nordufer der Sv mme an der Straße Vratze—EEe. Heftige Gegenangriffe dcs Feindes
ssherterteu.
Sonst nick^s Neurs.
Im ^n^'vexvmrb bc$ JirtevefseZ stehen die Verhond- ttn^gen des HmlMrusschnsises des Reichstags über dsn AuZ- E d-er Besitz shesriM.. Die M-gi-ernng hat die verlangten Millnnchen nsirer Steirern uns Verb rcu ich und Verkel>r gelegt- die ReichslxlFsurechrheit nrit Einschlnß der Nati.nral- iöeralen wünscht auch erim Besitzstener in die- Vorlagen , h '.etrWLcrÄLLf .^i. Es hLnidelt sich bei dem gestern ausführlich . KrtgLietlt^r Anrcog der Mcchrhert um einen eirimaligen von 1,2 MÄlicrrden Mark. Der Hcmpbcrirsschuß !jat ^ gaft-?rir bwerts über diesen Antrag verhandelt, Und ^ ist s'ine FrnM, daß etite Besitzstekner znsürnde kormnen ■mxb. S&ah™A doch auch die KonserNariven anerkanni, daß die srie'gsgewinner zn einer weiteren ?ibgabe heran- gezogen werden nrützten, und demgemäß einen eigeilen A:r- wcyg einge^rvcht.
Eine recht einleuchtende Begründung des steuerpoliti- /rn Borgehens der Reichstagsnrehrheil liefert der tzeidel- Proreiffor Uljreo Weber tm „Dag". Er verweist ans tae enfttrsche 'Ae^etzgedung, die schon vor dein Kriege die t)o.>.n '^rnkovenren nrit der besonderen, sogerlannten „Super- --etegt habe Diese Supertax hat sich dann im Kriege rerarr eniftvidett, daß sie jetzt, anfangend bei Einiorm'nen von 50 OM Mapk nrit etwa 1 V.H., eine Proaression bi- zu 26 v. H. t>at Mchre-rch EinPomnren von 50 000'Nttrrk in Cng- lm& jetzt rnsgesanrt 25 v. H. als Steuer abgeben müssen, st-enzt drr ÄeLchbtng sich ganz hohe Einkonrmen (von i Milt. mw me&c) lMche bis 51 v. H„ bedeutet also die Eingabe von nvchr aks der HÄfte des Einkommens der Multimillionäre — «ne BeLaftung, neben der ulrabhängig dcnrn noch die ^^^rmrntze.steuEng^ sicht, welche in England eine Ein- Mhrmg von 80 v. H. des Kriegsmehreinkommens darstellt.
„.In deutschen Emkonm«wbefteuerun.g," so schreibt Prof Weber, „ist bisher <m der Stelle, wo die englische Gesetzgebung derart oingraift, eine Nässende Lücke. Jchre Progression hört gerade bf( den hohen Genkommen auf, beinah genau dort, iw die eng- li-che rs-Lpertax einscht. Urid unsere Kriegsgeirinnbesteuerung ergreift mul, das ?Äehwinkmnmen mchl, sondern nur seine kavita- lrrerren Te«e, den Krisgsvermögensznnxrchs. — Das letztere! ManÄo ist oft beNagt worden, ivegen des Anreizes zu sinnloser best es «rthÄt. Die erft?r Lücke al>er. Ifeiihtt segpicher entsprechenden ^ Belastung der hohen Einkommen überhanNc, ist nserkwürdigerweise ganz mtbeachtet geblieben.. Und kioch lie^t die Sache so: eür Einkommen von 50 000 Mk. ?-ahlt heute U"t Kne>gs»»!atzbelastung seitens des Staates mvd der Komnnmeu irr Breschen eNva 18 v. H. Einkommensteuer: es steht dainit aber »chm b«n.ah am Gnde der Progression, die von etwa 4 v. H. bei { V f) (ariftwmum mrstölgt. Ein Einkonnneu von 100000 Mark sMt «och „ich: inchir als 20 v. K, und dieses Fünftel gilt dann, ^ür alle h-ölKwen S8chen weit ec. Ein riesiges, tm Krieg immer noch ^vrK^chwiolsenes StMerobfeLt, das ganze Superrlnunr der eigentlich Whon EnÄKmnen, stcht im Deutschen Reich, also bisher mMnutzt da: «Mms, drs nur versMMrch wird dadurch, daß da§ Reich ans n^fpchysh'Tnmrmt.gerr an die Ernklolninen überharcpt nicht heran.- i'Mtt, w.fycci ch die ^Mnzelstjn«rtm gerade die hohen Eükkornmen nicht Z k .Ä^Td^n, weit jeder einzelne ^taat bei Zugriff die
der sL^enten Bezieher in einen anderen Staat Uirchten ncrrß natürlich noch mehr jode KommNne."
Dec Antrng der Reirh.Atrsgsmeh.rha it bewegt sich in dem vorsteh ntd s^MeMen 9riü)!t-e.,>an?en. Tie Kriegsabgabe von Emkomnmn soll in dtrechgestaffelten Steuersätzen erhoben beiWnmmd mit 3 v- H. für die ersten 30 000 Mark EmLmmen, abxcMeHend mit 20 V.H. als höchste Staffel. Dre Stenrerftitze- für die Einko m men v e r rn eh x u ng sind ntufy dem Antrag ebenfalls dnrchMstaffeln, beginnend mit 5 V.H. für die ersten 30 000 Mark Mehre in kommen, ab* ichlleHend mit 50 v. H. als Höchststasfel.
^edeEicher als diese im ivesentlichen gütlicheißenden PlÄne rst biz :ve-iter von der Mehrheit geplante Abgabe vom Berrrwigvn, besonders da Vermögen schon von 20 00l) Ädwrt mrfnüirts bis zu 100 000 Man' mit 1 v H. heranaez-ogen 'tveifcn sollen. 3 v. H. soll die Höchststasfel bilden. Doch der Antrag ist s<r isoch nickst znm Testhluß erhoben; es inag daran nocy rwarrch^s geändert und verbessert werden.
prerchifches M§eortz?ietMham.
149. Sitzung. Dienstag den 14. Mai, vormittags 11 Uhr.
Am Miniftertische: Tr. Friedberg, Dr. Drews. Hergtk Tritte Lesung der W a h 1 r e ch t s v o r l a g e n.
(Ziveiter Tag.)
Die Aussprache wird bei dem gestern zurückgcstellten Artikel II lvrtgesetzt. Danach wird u. a. ein Verstandigimqsaussclmß aus Mit gliedern beider Hcorser gebildet, wenn die Erste Kanimcr einem Beschlüsse des ?ll)geordnetenhausos z-um tzauShaltsplan nicht bei tritt.
Dazu liegt ein Antrag Dr. Porfch sZtr.) vor. Er verlangt die Turchz-ählung beider Häuser, ivenu eines der beiden Häuser den Haushaltsplan im ganzen ablehnt, nach dem Zusammentritt des Verstündegungsaussämsses. Bei diesen DurchMlungen sollen nn. fo ixet Mitglieder der Ersten Kammer stimmberechtigt sein, als die Mitgliederz^rhl des Abgeocdnetenhauses betrügt. Die Herabsetzung der Stimmenzahl der Mitglieder der Ersten stammer erfolgt durch Ausscheidung der erforderlichen Zahl der Uäetzt berufenen Mitglieder.
Avg. Dr. Ludcwig (null.): Wir haben .große Bedenken und lehnen den Antrag al\
,Abg Dr. Bell (Ztr.): Wcr sind v.m nationallrberaler Seine auso rückt ich anfgejordert worden, eine Lücke auSzufüllen, und imr nehmen das Gute auch von arideren Purteten
F-lnanzminister Dr. Hergt: Die Durchzählung würde das Birdgetrecpt dos Llbgeordnetens-austs mcht wesentlich beschränken. Die Regierung könnte dein Anträge Kustimmen.
Dbg. Boisly (natl.): Die überwiegende Mehrheit meiner sifreu'.Vc ivird für i>eu Antrag stimmen
Abg. Meyer- Frankfurt ,F. Bp.): Wir sind gegen den An- tvag Das Biüxretrecht des Abgeordnetenhauses darf nicht noch verschleck^ert werden.
Abg. Adolf Ho s fma nn (U. So;.): Wir sind gegen den Antrag.
_ Abg. Dr. v. Kries (kons.): Wir werden für den An.cag wmmeit.
m ÄÄri ner ^ (Soz..): Wir lehnen diese Herabsetzung der Rechte d^,> Abgeordnetenhauses ab.
Der Zentrumsantrag wird darauf mit dem Art. II au- gemnnmen.
Artikel II! »nird angenommen.
Die Wahlen zum A b geo r d n e r c n h a u s.
^ 1, der feststeltt, wer wahtbewchtigt ist, wird ohne Aus- spra che an geironimei i.
Irr^ öe". Ausschluß von der Wahlberechtigung.
^vg. Dr. v. Kries lkons.) öegrnudet einen konservativen, ünlwg, ivonach cuisdrücklich errlärt irerden soll, daß Persotceu,
d:e bichgerlichen Ehrenrechte verloren haben, vom Wahlrecht cmsgeschloüen sind.
Darauf ivird die Einzelberam.ng fortgesetzt. Die weitere^ Paragraphen des Wahlgesetzes werden unter allgemeiner großer Unruhe angenommen.
§14 wird mit einem Zentrumsantrage, der allgemein die Sicherung oer Wahlfreiheit fordert, angetwmmen.
^ TieVerhältniswahl.
. Fortschrittler und die Nationalliberalen beantragen wie-
der dre Emffihrung der Verhältniswahl in der Ostmark und in den groben ^hcbezrrken Ern Antrag Barsch (Ztr.) will die Wähler ^ inte.nrng . urch Enorderms der Zweidrittelmehrheit gegen Aenoerung schützen.
Nach kurzer Aussprache ivird der ölntrag Porsch angenommen. die Broporzcrmrage der Fortschrittler und Ratioimllibervlen üa r orr - • ntIf Anzahl Großstädte werden abgelehnt. In nameni- ^^^^olüwmung ivurde auch die ä^rhältniswahl für die ge< mr,cht,prachrgen Bezirke mit 293 gegen 113 Stinimen abgelehnt ^cr Rest des Gesetzes über die Wahlen zum Abgevrdnete'N' yawe wird angenommen, ebenso die letzten Artikel des Verfassungs. geier^s, darunter ein Zentrunisantrag, ioovach Verfossungsände- ^ung(vr eurer Zweidrittelmehrheit bedürfen.
darauf werden die drei Verfassungsgesetze in der Gesamt- absnmnnulg mrt großer Mehrheit anaenommen. Dagegen stimv.rcn me ,^.rtichrittllche Volkspariei, die Sozialixmokratzm, Bolen urrd ^anesc lowre einige Nationalliberale und FreikonscrvaLive. Zwnstag, 4. Juni, 2 Uhr: Gestütsverioattung, Anträge. Schluy 5^4 Uhr.
Derrtscher Reichstag.
1«5 S.jWng Dieiis^-rg den 14. Mai 1918. nachmittags 2 llh». Am Muroesvatstifch: Dr. von Krause.
«äf r Tagesordnung stellen An fragen.
■% Rnpp-Batzen (kons.) führt Beschwerde darüber, daß dm Landwirten Hmu-r. 'fetrolrmii und ©nwor.cwlttcjsm «HjaSS
«ST»osöJt Ue ™ C ^ f 9Cn ' ir ' J ” tt ' ® er aMfcf««, kagar Urlaub wer»
Tr. Müller bestreitet letzteres. Im SM» die EievaMcwnmirq Landessache.
frvgt^iüeshakb die SoimnemonE nicht best«
>- - , - l^i'uu v-Amuixuw;.,
m KKn tn die Großstädte wrsgcnutzt wectefe
Unt^t.stekwtin- M üNe r-Es ^-oh^^'M frätoe nwg (nn: ( trühzeitig mit Kohlen zu versorgen facl^elt ßetoa 00 SdUs des Rcichsj ust izamts wÄ
. ; Psle.ger Mr ) begrÜnÄvt eine längere Ertschsch^n« crmtlrcürnr Organisation der deutschen
.Abg. Behrens (Ttsch. s-.-scks cm nir§
^* n!il, .:^ n ^ G e...ber Erleichtcrungerl fordert, wird ab- ^'ditvafen umzMvandeLn; vielfach kvwO,
elehnt, nachdein ück, Minister de«; ^ . f «s ort,^ j wan^cy auch mit Wcnnvuugin ixg .uchn.
Staatssekretär Dr. von Kraule: Ars her Äoßen Mt-
gelebnt, nachdem sich Minister des Innern Dr. Drews und Ab^ ^orSly (rcatf., dagegen, die Llbgg. Dr. Lew in (F. Bv.^ und äoernert (Sritz.) dafür ausgesprochen haben.
f . r _ il> oi cl --Antrag wird angenommen. Im übrigen oleiden die Beichluste z-iveiter Lesung unverändert.
Das gleiche Wahlr e ch t.
, Wöt der^ 3. Danach hat jeder Wähler eine Grundstimme. d Zittatzitimmen können hin zu kommen .iBluraliraü'
ne
Der «Zster: eichisch r,nz«rische Tagesbericht, srm X C /a ^klich wird Verlautbarl:
der derlc^uTE^ ^ ^ ^ italienischen Front gleicht
Der Eyef des Generalstabes.
Fortschrittlache Bolkspartn beantragt Wiederherstellung
^I!)^wuugsvmüage, aliv «Einführung des gleichm Wahlrecht ^■le glei(l>c Forderung stellt ein Antrag Lue äs (natl... Ei v Antrag r!ohmann snatl.) fordert züvei Zusatzstimmeu.
Die Abstimmung.
Zunächst wird über den Antrag aus Wiederherstellung der klieg^iungsvorlage (gleiches Wähloecht) abgestimmt.
Ein Antrag >der U. Soz. auf na'.nentlnche Llbstiinmun-g füLdü nicht genügende Unterstützung. (Abgeordneter .Hofstuaun ivird wegen ences ZiMiehemufes zur Ordnung gerufen.) Ein konservativee Antrag aus namentliche AEmnmng wird angenommen.
Tie namentliche Llchstiminung ergab die Anwesenheit von 421 Abgeordneten. Davon stimmten mit Nein. 236 Ab-geordnete, mit Jä 185 Abgeordnete. Das g le i ch e W' a 7> l x e cht ist also auch in dritter Lesung rb ge leb nt. Für das gleiche Wahlrecht Uimmie die große Mehrheit des Zentrums, die größere Halste der Nationalliberalen, sie Fortschrittler, die beiden sozial- demokratischen Gruppen, die Polen und die Dänen, sowie einige Frei konservative und der Abgeordnete v. Kvrdorff.
, Darauf wurde über den 'Antrag Lohmann (z-a^ei ZusatzstiuumE) ebenfalls namentlich abgestnmn't.
' rTltTO 6 L-ohnranri wird mit 333 gegen 73 Stiimuen der Mrnderheit der National liberalen, einiger Freien serval wer und enuger ZentrnmSabgeordneter abgelehnt.
Das Pin raüvahi recht.
Ta rauf iourben namentlich über die Ausschuß oeschlüsse, nüm- Uch das ^.curalivahtrecht, das 'ünf Zusatzstimineu vorsielit, abge- ltimmt. Tie Anss'chiußbeschlüsse wurden mit 220 gegen 191 bei vier Enthaltungen a b g e l e h n t. Das Abstimmungsergebnis wurde von der Linken mit lebhaftern Beifall aufgenpminen. Ta das gleiche Wahlrecht ab gelehnt ist, ebenso wie der .Antrag Lvlnuanu ain
wlluvst von Urwil^r kann man keine Schlüsse neben und kein«
• rim,«imu»nmg«, gegen 1 -tt WW*l)n chs^^gericht nrteckr nwnrals tendei«^
[ ^ -tem Antecag (jjröber stehe ich frercndln!
daß statt" %iiÄ lrf> ^ Mmrd-erung dw Kr^rrrvrdnnng ^A."<rtt ^tnnrni <varnuiii.geu ge,etzt -r,erden, nicht in AEcst
ösetzt'i^^.^ fomVtm TlUmdK Freiheitsstrafen durch GeldAnftr
(U. Sotzi.) kritisiert die R-echdttprerhimg bei !&> Hc Strande für die deutW
mir- ? tGrotz! t! "e.lye Er- w-rden itets die höchsten Stra^ maf,^ *.; ommr.t. R»e iier liiert -ahlreßh' Fä le an ">'ls er fstervi von Vhr.ciuuim U*rkfX, laiirh er Ln ^ /. L
eriiidn, oie^ zu unterlas,en, worauf sich groß" Un n> und ^ärin
.. -lln der Gchchäftzs gefallen. (Läri^eude Zu
ab:
Lrllärnng
Die Ltaatsregrerimg hält nach wie vor m bem gleichen Wahl-i ter^t lMverrückbar fest und ist entschlossen, zu seiner Durchchhrn«rg alle verfaßnngsniäßige'.i Nttttel in Aniveirdung zu bringen (Leli- hafter Beifall links mtb im Zentrum.) Sie ist jeboch ebenso der Auffassung, baß das Herrenhaus als gleichberechtigter Faktor der Geietzgebung zu dieser für unser ganzes Staats-- mw Verfassung^-
lecven grundlegenden Frage <^tollung nehmen muß, zumal da auch dw Neiwrdnung des H<-rreuI)«lses selbst einen wesen tlickieu Teil des geplanten Refornrwerkes biDet.
Tevigemäß wird auch das Herrenhaus mrt der Verlage besagt werden, sollte dreses dem geordneten Olmrge der Gs,'e(4gebmrg entsprechende Verfahren, entgegen der Erwartirng der LlaatsreiTiermrt innerhalb gemessener Frist nichp zur eubgAtigeu Aunchuw des
SiekchLn WahireckM mhven, so.ivird die dsichlösmm deS Hauses zu bem ersten Zeiepunkt erfolgen, zn dem btä nach pflichtmäßiaem Vinne||en der ^taatsregieeung mit der Kriegslage verträglich ist. (Lebhafter Beifall und tm! ZrAteumO
Prcmdent m dw Reoefrecheit emgreist Drei Nahrung lasten imr uns nicht länger' gefch summung der U. Soz. i
Damit schließt die NiSsprache.
"Tie En«ti chließung wird a.ngetromnvm.
Das Rechs^l-rmmL^nt.
Tr. deck scher, (F. Vp.) wünscht bem erkranktei ^taatsukretär lralbige Beiserimg. Eine große Anzahl deutsche Fronen und Kmder wird l-eute noch in Deutsch.-Ostgü-Sa von de ^" 6 wildern ??rruckgelxü 1 en. Hier soltte die RvgisrmU ei*«'Wer tz-,. Imtemi Ansmhrungc-^dee Ab-r. Tr. Arendt (D. D ^ ^ Tßck No ske (^o-oz.) schließt die Ausspwche
» .. ^rzepra|ü>ent .zr. Pao.sche gebe,Et des in Kiel vererben« lgngiähngen Abgeordneten Professor Hckn^l Das .Haus vertagt sich '
NEe Sitzung:, Dienstag. 4 . .Juni 2 Uhr.: Be
la gei ungsz-vstanb, RmcAanrt des Innern Schluß 7 Uhr.
rt.
Der yauptausfchich des Reichstsgr
ützte am Dienstag die Beratung der Besitz steuer bxl Su den orsherrgen Erträgen ist eine Entschließung deo w 2 i7 un'n Q cy$ia l d e u: okrate n gekommen, br: bei Reichskanzler er,ucht, dem Reistage sofort e«e Bottage ^ machen^u^r eine Vermögensabgabe zur Abbtrdnng' bei Reichs schuld, bie diese Abgüte unter Freilassung der kleiner
ni^lÄs>„ 1 sm UUL ’i 1 c 6 A«ff 00 Prozent der Vermögen' tm 10 ..ldilllonen Mart und darüber ansteiglen laßt.
Der ba y e ri s che Fi u a n z m in i st e r v. Br e u ni a u. iNtA. Der Gedanke des Einariffs des Reichs in das Gebiet der bnlleren Sinne tauchte im Reistage sclwu Nsl- Er. wurde bis. letzt mast verwirllicht, ohne daß das
vÜ lC ü MjSS n uat ' Tns Reich i, t u die Mist^istrkeitrn.
Me 1^111 biaö errtjeiÜuvt deutsche Wirtschaftsgebiet darg«'<Uen hat, D^oenutzt. Aus dle,eni Wege ivird es iorlsckirertien ni»st>u. D« Ä^^' daß die BerbranchSsteueril in der HauM^stx d» qj»fe belasten. !)at längst ihre Gültigkeit rvrimc», r>-nn starune Belaltnng deS Verbrauch: l)at heute osvrt eine G höhurw der. Lohne und tsehalwr im Geßstge Sie fällt ea" u - in lueti aiypini Wc <dÖ : itzeudc
Außerdem such di« Ar-sgabert der- Bniüxsstaaten mw hfttneinh«, & x derart angciaachsen, daß sie einen mchetzitiuku»
bw direkten Stenern aufgebrachten Mitrel In-mo. VMichen. ,Andererse..ts such alle Bmches,tauten auf bau


