Asche Schmier „Mc kich" von 145 ®9?S„ Mt 6rfbm griechischen Ar^pser ^^kvarmina" von 4191 BRT. und „Ebariton" von

IM BNL., der italienische bewaffnete Dampfer „Atlcmtide" von S3,4 VNT. und die italienische Bark „Francesco" von 1093 BRT r Die Ladung der Schiffe bestand aus Messing. Zink, Gummi. Tabak. -Opium, Fellen, Lebensmitteln, Erdnüssen und Koprah und war nach sranzösiscl>en, italienischen oder Läsen der Vereinigten Staaten bestimmt. Außer den 7,0 Zentimeter-Geschützen der beiden bewaffneten Dampfer wurden aus den Ladungen Zink, Messing und Gummi heim gebracht.

2. Im östlichen Mittelmeer hat e'in U-Boot, Kom­mandant Oberleutnant zur See Sprenger, sechs Dampfer und -wn Segler mit zusammen etwa 26 000 BRT. versenkt. Im be­sonderen^ wurde der Transportverkehr von Alexandrien und Pon Said geiaht. Tie Dampfer waren bewaffnet. Ihre starke Siche- Oing lieh auf wertvolle Ladung schließen. Ein an der syrischen Küste torpedierter Dampfer, der Kurs auf Jaffa hatte, führte au3 der auffallend starken Detonation zu schließen, Munition. Dw Boot hat ferner auf einen als Sicherung fahrenden 5lrcuzer der MrSbisklasse einen Torpedotrefser erzielt.

Ter Chef des Admiralstabes der Marine.

Aus dem Reiche.

Hin-rnvrrrg und Graf Hrrlling beim Kaiser.

Berlin, 13. März. (MTB. Amtlich.) Der Kaiser miu> die Kaiserin sind gestern vormittag in Berlin eingetrvf- fen. Der Kaiser empfing nach einem Eintreffen den General- seldmarschall v. Hindcnburg und Anschließend den Reichs­kanzler Grafen H e r t l i n g zum Vortrag. Später nahm der Kaiser den Generalstabsvortrag entgegen.

Staatssekretär Dr. Sols über eine Umlegung des Kolonial

besitzes.

i. Köln, 14. März. Staatssekretär Tr. Sols , der gestern m emcr zahlreich besuchten Versammlung über die deutschen Missio- und die kolrullaLen Kriegs ziele sprach, erklärte u. a.:

Ein dw>ernder Friede wird mir dann möglich sein, wenn der kolonialen Nottvendigke-ft Deutschlands bcher entsprochen wird, als dies bei der frühe«» Verteilung des Kolonialbesitzes der Fall ge- ^Wesen. Andere und- kleinere Länder haben immer große Blitze gehabt, die zu erschließen intö- der Allgemeinheit nutzbar zu mackwn sie nicht im Stande gewesen sind, während Deutschland sich mit •einem kleinen, zerstückelten Kolonialbesitz Ijot begnügen müssen. Aus diesen^ Mißnerhältnis mußten sich mit NattcrnotwenRgkeit »virt> sckastliche St»annnngen ergeben, die das srie •! cte Ncbeneinandcr- lebeu der SSöTier störten. Ter Zustand rmrt'chastlicher und polittschr Spaamung Lvm für die Zukunft nur dadurch verleitet werden, daß lder Kbeieg eine Umlegung des Kolonialbesitzes nach meinem grerechten, mich die Bedürfnisse Toutschlands berücksiächgendeu 'Maßsdab gewährleistet.

Der preußische Landtag.

Berlin, 13. März. (WTB.) Der Aeltestenausschuß Abgeordnetenhauses beschloß, Samstag den 16. März , rmSsrei für Ausschußsitzungen freizulassen. Die Osterpause für rs Plenum soll am Freitag den 22. März beginnen und bis Dienstag den 23. April währen. Der V e r f a s s u n g s a u s s ch u ß wird seine Sitzungen nach Ostern bereits am 11. April wieder aus- -rehmen. Es wird angenommen, daß am 10. und 11. April sich die Fraktionen mit den Wahlrechtsfragen beschäftigen werden. Tie zweite und dritte Lesung der Wablrechtsvorlage wird voraussichtlich vor Pfingsten erfolgen, so daß die Psingstpause in die VersalsungSmäßia vorgeschriebene Frist von drei Wock>en die Mischen der dritten Lesung und der endgültigen Abstimmung not­wendig ist, fallen dürften.

Die Nnttomrlliberatni und der Alldeutsche Verband. Berlin, 13. März». (WTB.) Die nationalliberalen Parlamen- “ °°lankenbur«, Keinath, List (Eßlingen), Schu-

Amer

kenbnrg, Dr. Stresemann und Tr. Stub»nann haben btm Alldents chen Verbände nachstehende Erklärung zu- Mheu lassen:

„Angesichts der innenpolitischen Haltung und der unerhörten 5klrmpfes»veis-e gegen die Nationalliberale Partei, deren sich die von dem Alldeutschen Verbände begründete „Deutsche Zeitung" befleißigt, ist es uns unmöglich, dem Alldeutschen Verbände ferner­hin anzngehören. Wir ersuchen daher, uns aus der Mitgliederliste des Alldeutsck-en Verbandes zu streichen. Wir fügen die ausdrück­liche Erklärung hinzu, daß mit diesem EntscUnß keinerlei Aende- amng in unserer Arbeit für eine starke Sicherung der deutschen Zu­kunft verbunden ist."

Mb. Deutscher Reichstag.

139. Sitzung vom 13. März 1918.

Am BrendcSratstisch: Freiherr v. Stein, v. Scheuch. Mzcwräsideitt D o ve eröffnet die Sitzung. Auf der Tagesord- hvrng steht die Interpellation be£ Zentrums, betreffend die wirt­schaftlichen Verhältnisse des selbständigen Mittelstarkes im Hand­werk, KaufmamrSftand und in der Kleinindustrie.

Staatsekretär Freiherr v. Stein erklärt sich zur sofortigen sBoorrtwortung der Interpellation bereit.

Abg. Irl (Zentr.): Insbesondere das Handlvcrk zeigte in den Letzten Jahren Zeichen eines neuen Aufschwunges. Da kam der Krieg dazwischen und brachte viel Elend über diese Kreise. Der -Krieg hat bewiesen, daß die Kleinbetriebe ebenso notwendig sind -Wie die Großbetriebe, und diese zu schützen haben wir alle Voran- (Ballung Für den neuen Mittelstand, die Privatbeamten und Tech­niker usw., ist aber viel mehr geschehen durch die Privataugestellten- j Versickerung und sonstige soziale Maßnahmen. Sv ist für die Zu- (ttmrt des neuen Mittelstandes besser . esorg t, als für die Familien' ,des alten selbständiaen gewerblichen Mittelstandes. Bersihuldung ist feingetreten. Die Unterstützungen für die Familien eingezogener Handroerker reichen nicht aus. Der Mangel an sttohmaterial und! konsttge Umstände richten das Gewerbe systematisch zugrunde. Wir wollen wissen, wie das neue NeickMüNschaftsantt sich zu dieser Frage stellt. (Beifall im Zentrum.)

Staatssekretär Freiherr v. Stein:

Mit dem FrageMler erkenne ich die Notwendigkeit an, der weiteren Verschärfung der schnnerige»: Lage des gewerblichen Mittel- Aandes entgegenMttvirpen und die entstandenen Schäden, soiveit es geht. auszuateichen. Ein erschvpsx-ndes Programm für die zu tref- fe»iden Maßnahmen zu mtwickeln, ist nicht meine Absicht, sonst müßte ich die gesamte Entwicklung mkseres Wirtschaftslebens nach dem Kriege in den Kr ins meiner Betrachtung ziehen. Ich beschränke mich auf einige im Vordergründe des Interesses stehende Punkte. Da ist Akerst dre Stillegung und Zusammenlegung von Be­triebe,! Di« Nvtwendigileit, mit den Rohstoffen und der Arbeits­zeit haushälterisch untätiges)«:, zwang dazu, eine Anzahl der Ar­beitsstätten in den einzelnen Betrieben und Gelverben zeitweilig zusammenzulegen. Weiter sollte dann Vorsorge getroffen »verden, daß die im öffentlichen Interesse zur Stillegung gezwungenen Betriebe insofern schadlos gehalten ,verden, daß ihnen aus den Gewürnen der weiberarbeitonden Betriebe einige Entschädigimgen Mwährt werden. Immerhin ist diese Stillegung gerade gegenüber kleinen Betrieben eine ernschneideiide Maßnahme gewesen. Ich kann, jetzt schon sagen, daß ein« Stillegung in größerem Umsange, nreni'g- stens soweit handtverksmäßige Triebe in Betracht Kommen, nicht in Aussicht genommen wird. Mo aber die Berl-ältnisse zioingen, ist das eine selbersbchndliche Ilöotwendrgkeit, daß die davon be- twfftnan Kreist- selbst mit .Hand anlegen, um Schädigungen über notwendige Maß lstnauS zu vermeiden. Bei der Velmrtscl-aftung. te. Rohstaff-e erwarber die einen alles gute mrr vorr der- ichleunigen Rückkehr der vollen Freiheit des HarrdelS. Auf der anderen Seite wird im 0>genieiL ein weiterer Ausbau der durch den Zwang des Krieges herbeigeftkhrtrn r<anmäßigen Verteilung und Vewirt- fchafttrna durch amtliche Stellen oder ähnliche Einrichtungen ver­langt. Bei Rcchsr^ffen, bei denen wir aut das Ausland angewiesen find, werde« wir in absehbarer Zeit nach dem Kriege noch mü einer großen Knappheit zu rechnen l-abeu. Eine freie S e l b st-- verwaltung wirk» meiner Ansicht nach die anrtliclx Ver­teil unasmaschine zuerst unterstützen und dann ersetzen können. Ich daß kaum wx Dell unseres Volles so zähe an Selb-

stLndigkert des ergenm Geschäfts feschÄt wie der erwerbende Mittel stand. Das gilt vom Bauern wie vom lleinen Kaufmann und -^ndwerkcr. Ich täusche mich )vohl nicht, daß in diesen Kreisen, der Gedanke an Arbeits- mrd Geiverbegemeinschaft den meisten inneren Widerstand frnd-et. Es ist erfreulich, daß das Handwerk schion vor dem Kriege zur Gesellsck-aftsbildung geschritten ist. Ich tzolse,

^tc ^111x1)^^010 dieses Plaues nicht auf die 11eberaangs>ell beschränkt bleiben wird, da cs sinh nicht nur um die Beschaffung der Rohslvfte, sondern in gleicher Wi'is«^ um die Lieferung im großen, sei es an Private, sei es an den Staat, handelt. Auch hreriul ist der Krieg Lehrmeister gewesen.

. Dü Behörden werden im Interesse des ganzen darauf bedacht sein müssen, dem Hand:verk die Selbständigkeit zu ermöglichen. Das iverdcn ne um so leichter können, wenn ihnen lersttingSsälstgr Liese-- rurgsverbünde gegenüberstehen. Ausgabe dcS Rcichswirtschafts-' amtec' wird es sein, derartige geschäftliche Verbindungen nach strattcn zu tördern. Ebenso wichtig wie die Beschaffung der Roh- stosfe ist auch die der Arbeitskräfte. Da ist besonders die Frage der Erziehung des Nachwuchses. Sck-on vor dem Kriege lwden die be­tretenden Haiidwerks- und Gewerbekammern mit dem Minister des ttmern darüber verharrdelt, wie hier vorgegangcn werden könnte An Hand der Kriegserfahrungen ist au eine Revision der Hand­werks- und Gewerbcordnung l-ercmzugehen. Dabei wird auch die Frage zu prüfen sein, wie man uirgelernten Handwerkern den Ucbergang in das Handwerk ermöglichen tan. Mit vollem Recht wendet man auch der Schaffung von Beratungsstellen Aufmerk- >am.eit zu. Hier hat sich innerhalb der einzelnen Bundesstaaten nur Ueberemstinimung ergeben Diese Stellen sollen Arbeits- gelegenheit vermitteln. Bei der Schaffung von Rohstoffen und Maschmeu, wo die nötigen Mittel nicht beschaftt werden könnM aus eigenem Vermögen, soll Kreditgeivährung durch genossen- >a>aftliche öffentliche Mittel erfolgen. Zu diesem Zwecke sind ja die KiTiegshilfskassen geschaffen worden. (Redner gibt eine genaue Auszahlnng von der Tätigkeit dieser KiTiegshüfskaNen in Preußen. ^.aS jJirirf) wird an den Lasten des Krieges und an den Auswenduw gen ,ür die Wiederherstellungsarbeiten schwer zu tragen haben, ^.er letzte kurze Krieg liatte, wenn auch in ungleich geringerem wcaßstabe, auch die .Kreise des Mittelstandes berülwt. Damals hat das Reich 12 Millionen ausgewendet, eine für die damaligen Verhältnisse Miselmliche Summe. Wie weit das Reich jetzt in der Lage sein wird, eigene Mittel in dem erforderlichen Umfange aus zuwenden, steht dahin.

Auf Antrag des Abg. Gröber (Ztr.) findet eine Bespreclmng der Interpellation statt.

Abg. Brüh ne (Soz.): Nach Beendigung des Krieges werden die erngezogeneit Handwerker sich in Mafien der Sozialdemokratie anschlr-eß'nr. Ter Krieg besorgt die V.-rnichtung des Kleingen-er les Den Konkurrenzkampf gegen das Großkapital tvird der Kleinbetrieb nicht durch ühren können. Wenn bei der Urlanbserteilung aus land- nnrtschafttiche Betriebe Mcksicht genommen wird, f« bat das Hand­werk zum mniwiltn das gleiche zu verlmr^gcn. Drs GroßkEpital. häuft gewaltige Göioinire ans. Tie Daimlerwerke konnten die Iie- giernng schröpfen, ohne daß der Staatsanwalt eingeschrittet wäre

gingen schlimmer als die Straßenräuber vor. Mit schönen Worten kann dcnr Miittlstrordnicht gehTfen werden. Es find Tatcn notwendig.

Abg. Dvorm ann iBp.): Tie Parteien sind sich einig dar über, daß dem Mittelstand gehob'lw werden niuß, uneinig nur über die Mütcl. Ob die bisherige Mittel,'tandspolitik wirl'lich eure För­derung des Mittelstandes bedeutete, inag dahingestellt bleiben. Mernes Ernchtnrs sind nur die Starken gestärkt und die Distanz zwischen ihnen und den Schwächeren aber nur erweitert worden. Lelbsthll^e h.rlten ivir noch imnrer für das Zweckmäßigste, insbeson­dere aus genvsscnschaftlick)em Wege. Leider war die Uebcriührung des Handels m dre üls-enttiche .Hand im .Kriege nicht zu vermeide!:. Ta, wo das Wirtschaftsleben in: August 1914 abgebrochen wur-de, wird es nicht wieder unmittelbar anknüpfen können. Dein Hand-- werk mülsc-a nicht nur von Heer und Mcarine Liefermrgen übertrageu werden, sondern auch von anderen großeu Verwaltungen. An Or­ganisationen setztt es dein Handwerk nicht. Neben die beruflichen Organisationen nrüssen die wirtschastlickren treten. Von den vor­handenen Rohstoffe!: nmß ein angeinessener Tell dein Handwerk zugeführt werden. Ter freie Handel nr'uß sobald als möglich wieder rn ferne Rechte treten. An: allerschsversten hat der kauftnännisckse Mittelstarck gelitten, Hinzln kommt, daß ihan die Sympathien nicht erwidert wunden, die dem Handwerk zuteil > verden.

Abg. Lützel (natl.): Dein Haridnierker gegenüber genügt die finanzielle .Hilfe des Reiches nicht. Es muß für Rohstoffe gesorgt werden, für deren Beschaffting in den Fricdensverträgen besondere Besttminunge:: zu treffen snch. Ferner muß die Veschafftrng von Wertz-engen und Maschinen beachtet werde::. Für die Rohstoff- beschaffung müssen den Handwerkern angemessene Kredite gewähnt werden. Für die Heeres- und MarineverwalttiTv; sowie sonstige Reick-sbettiebe müsse:: gesteigerte Liescrungscrusträoe an das Hand­werk gegeben werden. (Beifall bei den Nationallibcral«:.)

Darauf wird die Weiterberatung auf Donnerstag 2 Uhr vertagt.

Aus dem Hauptausschuß des Reichstags.

Der HauptnuSfchutz des Reichstes

setzte am Mittwoch seine Verhandlungen fort. Die Abstimmung über den von allen Parteien unterstützten Antrag auf U e b e r -- wach un g der ftrr den Heeresbedarf liefernden Be­triebe mü» wls Einsichtnahme in die Geschäfts>bück>er dieser Ve- triebe d:rrch das Kricgsmin:sterium, die auf diese Sitznng Mrück- gestellt war, soll erst ün Lause der Sitzutlg erfolgen.

ZunackK wurde der .Haushalt der Reichsschuldenverwaltung er­ledigt, wobei Reichsschatzsekretär Gras Rödern Längere verttaulickre Mitteilungen machte.

Im weiteren Verlauf der Verhandlungen kam es zu einer län ­gere Aussprache über die Sparsamkeit im Reichs Haus­halt.

Abg. Erzberger (Zentr.) meint, der Reichstag müsse sein Etatsrecht wieder straffer in die Hand nehmen. Sei es z. B. nötig, daß das Kriegspress'eamt mit einem großen ?luftvand an Personal hier seinen Unfug treibe? Mllitär und Sparsamkeit feien ja eigentlich Antipoden um» Ludendorfs habe wiederholt zur Spar­samkeit ermahnt.

Generalmajor v. Wriesberg und General von Oven machten längere vertrauliche Mittellungen.

General von Coupette von der FelLtzeugmeisterei gab, wenn auch mit getvissen Einsckwänkungen, Ui, daß zuerst zu hohe Preise bewilligt worden seien, aber man müifse berücksichtigen, daß die Werke in der ersten Zeit Mich kostspielige Erfahrungen hätten, sammeln müssen. Erst die Nachkattnlatiouen konnten endgülttg Klarheit über die Verhältniffe bringen. Das Eisenhütteirwerl in Thale habe schon in Friedeirszell gut gearbeitet und die hohen. Kriegsgewirme des Werkes seien der Heeresverwaltung bekannt, aber es kömie nicht ohne weiteres gesayt werden, an welchen Ar­tikeln mm gerade der hohe .Kriegsgeimnn erzielt wird. Bon der Felt>zeugmeisterei wird ständig nachkalknlierr und bei neuen Auf- trägwr nötigenfalls ein neuer Preis seshgesetzt. Alle Stellen, die sich mit der Preisfestsetzung befasse::, müssen nach einer Anordnung oes 5bricgsMinisters sich nnl deni Wumba in Verbindung setzei:, um bestimmte Grundsätze zu vereinbaren.

tzessikchcr Lanvtag.

Zweite Kammer.

64. Sitzung vom 13. März 1918 Präsident Köhler eröffnet um 9 1 /* Uhr die Sitzung. DaS Haus ist sehr schwach besucht und füllt sich langsam. Tie Tribünen sind leer. Am Regierimgstisch sind anwesend der Staatsminister v. Ewald, der Minister des Innern v. Honibergk zu Vach nnd zahl­reiche Räte, später erscheint auch der Finanzminist-er.

Das Haus trllt in die

Allgemeine Aussprache über den Staatsvoranschlag

cm.

Ter Berichterstatter, Vorsitzender des Finanzausschusses Abg. Tr. Osann (natl.):

Unsere Beratungszeit ist knapp bemessen: in sieben Tagen sollen tvir den Hauptvoranschlag bewältigt haben. Darum sehe

ich ab von einer Darlegung in meiner Eigenschaft als Mitglied des Finanzausschusses und spreche nur als Vertreter der nationab- liberalen Partei.

Ter Hanptvoranschlag enthält viel Erfreuliches: Die wirt-. ichaftlichen Verhältnisse, die sich» in Stcuercinnahmen und Holz-> geldern crusdrücken, find mit gcivaltigem Mehr vorgesehen: erstere mit, 4 200 000, letztere, mit 2 800 000 Mark. Diese Erhöhung entspricht den Ergebnissen der Vorjalire: 1916 ein Mehr an Steuern gegen den Voranschlag von 1400 000, 1917, dessen Er­gebnis noch nicht feststeht, ein Mehr von mehreren Millionen, bei den »virklichen Eimullimen an Holz 1917 von 7 Millionen gegen den Voranschlag mit 5 Millionen Mark. Dagegen eine rüclläusioe Bewegung bei den Einnahmen aus Eisenbahnen: 1916 ein Mehr von 950 000 Mark gegen den Voranschlag, 1917 eine Wenigerein-i nähme von 5 Millionen und damit für 1918 ein Voranschlag von nur 15 312 000 Mark. Unmittelbar berührt unsere Finanzen dieser Auslass nicht, da er in dem 2lusgleich- und Tllgnngsstock seinen Ausgleich Hübet.

Aus diesen Zahlen ersehen »vir das Bild unserer industriellen und standwirtschaftlichen Lage in günstigsten Farben, denn diese jawttenden Erlverbsstäude bringen uns das Mehr an Steuern und die gEeigertcn Erttägnisse von Holzgcldern.

Wir mögen ja jetzt die günstige finanzielle Gegenwart der ^taatsfinanzen genießen, allein »vir beachten auch die Zukunft, öie lin Q em 0l c Zeit nach dem Kriege. Für sie müssen wir uns auch nach oer etwa eintretendeu ungünstigen Konjunktur rüsten und unsere Sparbüchse in dem ersten Restestock mit allem Bedacht zuiamnierihalten.

Zudem l-aben wir kurz vor dem Krieg und in dem Krieg ge- loattige Lasten auf ,u»:s genommen: Tie Beamtenbesoldungs-, er Höhung von durchschnittlich 4 Millionen Mark jährlich, jetzt r:;elter dre Kriegstc-uer-nugsbieiliilfen an Beamte, Lchver usw. für 3 488»)0tt Ml., 1918 vorgesehen mit 4 455 000 Mk.

Liese beträchtlichen Ausgaben lassen sich aus unsere.: Ein- rwhmen besttcilen olftle eilte Stcuereriwhmig.

. Welches Bild wirb uns in der Zell nach dem Friebensschluß beschlcde»l sein? Vielleicht eine Mörder ein nähme aus Steuern, vor­aussichtlich nicht dauernd die so erl-eblich gesteigerten Hvlzeinnah- men. Bedenklicher aber noch wird die Belastung der Genreinden in die Erscheinung treten. Tie seitherigen Ausgaben der Slädte und Landgemeinden für die Kricgersürsorge sind, in die Millionen gelMid, ungedeckt, »verden zurzeit auf Tarlel-en genommen, vom Staate mit semeni 5bredit gedeckt und vorgeichofsen. Tie Gemeinden muffen die Schulden in festen Anlehen uni»vnndeln, für Verzinsung 'und Tilgung sorgen. Und dann das Reich mit seinen ganz be- dcutcnden Ansprück/en. Tie Verzins-nug und Tllgung der Reichs- kr:egsschulden vor: 127 Mllliarden müssen auch der einen oder anderen Fonn ixm den Steuerzahlern getragen »verden.

Svlche Gedanken der Zuknntt tasten auf dem erfrei'lichen Bild der Gegenwart und r>eranl.assei: zur Vorsicht in der Verivendung der staatlichen Miltcl. Ich l-abe schon die Teuerungszulage der Be­amten »n:t 1455 000 Mark envähnt: weitere soziale Maßregeln lur die Beamtenschaft sowie die Allgemeinheit sind im Voranschlag mthalten. 79 neue Beanitenstel!-m stellte Großh. .Regierung ein, die von dein Ausschüsse um 10 Stellen von Hilisgerichtsschaeibern erhöht wurden.

Lassen Sie mich bei den Beamtenfragen die Steuerfreiheit der Kricgsteuewmgszulageri behandeln, die ja mit dem Hauptvoran- jchlag :n ->>erbindung stel-en. Preußen hat hier Steuersreil^eit ge­setzlich ausgesprochen, wir und eine ganze Reihe mrderer Bundes- itaaten Nicht. Ich persönlich bin für Steuerfveiheit, eirrmal, »oeil es eure ungerechte und damit uneitträgliche Brüstung der iu .Hessen wohnenden preußisck-en und Reichs-Beamten ist gegenüber it>reu in Prenßeii lvohne»:den Kvlttgen. Tann aber sind die hesfisckien .Kriegsteuerungszulagen an sich schon recht mager ausgefallen und vertrage:: keinen Abzug aa: Steuenr.

Redner spricht sodann Wer die Notlage des Notariats und der Rechtsan»valtfchaft. Tie Anwatts- uiid Notargebülnen sind im »vesentlichen noch ans dein Stand von 1879. Eiwlich ist die Oteichs- Vorschlag der Erhöhiing der Gebühre:: um 30 Prozent für die erste und uin 20 Prozent für die zweite Inftmiz als eine Zkriegsnotmaßnahnre hnvorgetreten; ich erachte die Er- hohung für M gering, sie entspricht nicht den Berhältnisten, in dem se:t 1679 der Geldivert gesunken ist. Mer Hessen muß baldigst mit seiner Gebührerwrdnung für Okotare und Reckitsanwälte bezüg­lich der freiwilligen und Verwaltungsgerichtsbarkeit folge»:.

Es l?at sich ein Zusdand der Außerachtlassung der Gesetze entwickelt, der schon jetzt die schlimmsten Erscheinungeii zeitigt. Niemand küinmert s:ch um die Strafbestimmungen, sie werden ein» lach übertreten und es wird lieber ei»:e Anzeige riskiert. Das zieht iveitere Kreise: Niemals sind Eigenttlmsvergelien so zahl­reich geive^jeu. Jugendliche bevölkern die Gerickztssäle als Air­geklagte, aridere Delikte als Diebstähle sind Seltenhc-it geivvrdm L:e unter.Strafe gesttstten Verbote bringen aber auch die Be- volrerniig m größte Uarzu frieden hei t. Die Regierung weiß gar Nicht, »velche Unznsriedeuheil aus dem Lande Platz -»egrisfen lxtt, m:d diese macht »:ch dadurch Raum, daß Gesetze und Verordnungen Nicht melir. erngehalten frechen. Wer hält sch an Höch'lpceise?

Lre Friianzvenvattung des Reick-s gibt mit vollen Händen aus, Mid deslwlb schwellen die RuckMuulden ins Unglaubliä« Ä viel ansgegeben »wird, haben die Derdierishe der Daimler- Ge,cllschaft und anderer drastisch bewiese,:: wieviel andere Fälle konnten noch angefül-rt werden, in denen sch ganz ungerecht- pertlgte Prerst'erwilligimgen l-eransgestellt haben. In frulxren Zeiten galt der ^ratz: .Ke:,re Ausgabe ohne Teckumg: tzas kann für den Krieg »ncht mehr MifEerl-alten »verden. Es scheint aber daß man :ni Reich an die Schellbenlast, die man dort jetzt au? Nch nimmt, zu weing denkt und Tcmer: sonderlichen Hang zur LPar»amkett lind Zittücll-altting hat. Wie die Deckung, Berzin- »nng und Tilgung zu geschllw»: .hat, berührt ncht nur das Rech,

,andern ^auch dre Birndesstaaten, in erster Lblie aber den ein- ^"2^Een«rsabler. Mit aller BestimmtWt habe»: sich bereits bundesstaatlivte Mrmßer gegen den Zugriff des Reichs auf die direkte.: Steuern ausgesprvch-en, so der bayerische Fiuanzmmisti-r der oadpche, der sogar »emcnr.Rücktritt in 'Aussicht stellte »venn hiergegen gesürrdiat nnrd, und her hessisckie Finairzmiiiister der sich vor einigen Wockjen scharf geizen den Emgriff in linsere Fi- nanzantorität »varrdte. Wir stimmen dem zu und wiederholen da­mit nur, was nur im Interesse der Bundesstaaten sckwn früher oft, mals ausgesprvchm hatten. Es spiikt der Gedanke einer tellweistn VermögeEonsiskatwi: in den Köpfe»:, mancher, die damit bi* ReimssMId tilgen oder verringern »volle::. Niemand wird vor der Verpflichtung verständiger Schilden tllgung zurückschrecken, abe: die Wegnahme von cnnern Viertel oder einein Drittel des Ver­mögens ist gerade für den Mittelstand unerträglich

Ich möchte — zu politischen Fragen übergeheird — absehen von der Erörterimg der parlamentarischen Regierung. Mir scheint daß die erste An»oendnng des neuen Regierungsprinzips imReick>staq nicht sonderlich zu der unbedingt nottgen Einheit des ganzen Volkes m dieser Zeit beigetragen habe. Wrr erstreben in der national- ttbera en Parte: auch mehr cm besseres Zusammenarbeiten mit bei* Regierung und einen größere»: Einfluß auf die^lbe 'm den wichtigen Fragen.

Die Volksverttettmg gilt bei vielen nur als eine Geldbe- nnl lgungsmascknne, man d^nkt zu »lTcnig darmr, dc-ß sie das Volk m semen verschiedenen Bevölkerungsklaffen, in seine»» verschiedenen wirtschaftlichen und »Malen Interesse»: darstellt und deshalb An­bruch auf Beachtung u»:d Berücksichtigung erhebt.

^ Lch mer ne nicht etiva, daß die Minister gegen de»: einzelnen Volksvertreter zuvarkom»nender sein, ihn mehr Miszeichnen sollen' davon :»t n:ch^ dw Rede. Tie BolÜverttetting als solche bedarf wid verlangt e»ne größere Rttcksichtnahine. Es ist nicht richtig, daß bei eurem Be,uche dos Rerck-skcrnzlers, des Staatssekretärs in Darm- vdt allem me Regierung, aber nicht das Präsidium unserer Kammer beachtet »mrd.

Nur höchst ungern haben wir uns dem Pluralwahlrecht an schließen mus»en,,um d:c direkte Wahl zu erreiche»:, de»:n ohne Plnral.vahl- rrcht keine Greste Walch, lautete damals die entscheidende Frage Wie aber »cfci tm Rnch, vielleicht auch in Preußen die Verhältnis wähl eingeführt »vcrdetl soll, so erachten wir eine solche hlr di« ^ ,,lC ^ C aH eiricn AtbgcordlietW wahlA

(SchLuß