Bon der Westfront.

Berlin. 21. Februar. (WTB. Nichtamtlich.) Tie West­front sieht Lei Regen und unsichtigem Wetter noch immer im Zeichen von Artillerie- und Vorfeldkämpfen. Tie Engländer haben bei den Bemühungen an der Ancre seit Neujahr nur ein uw- bedeutendes Geläiidestück, das größtenteils planmäßig geräumt wurde, besetzt. Es ist noch, nicht einnial das Doppelte des deutschen Gewinnes eines einzigen Tages, des Vorstößes auf die Höhe 185, südlich Ripont, der Gelände von 2600 Meter Breite und 800 Meter Tiefe einbrachte. Tie Beitte hat sich hier auf 30 Maschinen­gewehre, 22 Schnell jene rgewehre, einen schweren und zwei leichte Minenwerser erhöht. An der Anere ist es wieder still geworden. Tagegen griffen die Franzosen mit Erkundungsabteilnngen in den: Raume Remieres-Wald, westlich Flirey, die deutschen Stel­lungen an. In der Hauptsache brachen die Angriffe vor den deutschen Stellungen zusammen. Einzelne Abteilungen kamen an der Bahn Thiaumont-Bernecourt in die deutschen Gräben, wurden aber durch sofortigen Gegenstoß wieder hinaus geworfen. Ebenso wurden starke englische Erkundungsabteilungen, die nach Sprengungsversuchen beiderseits der Bahn Mern-Comines vor­gingen. durch das deutsche Sperrfeuer schnell zum Stehen gebracht. Auch hier gelangten nur kleine Teile südlich der Bahn in die deutschen Gräben, die .durch Gegenstoß wieder geworfen, unter Zurücklassung von Gefangenen flüchten mußten. Bezeichnend ist, daß die hier gefangenen unverwundeten Engländer infolge völliger Trunkenheit vernehnnmgsunfähsg waren.

Erfolgreicher U-Vootkrieg.

Die Beute zweier Tauchboote.

Berlin, 21. Febr. (WTB.) Zwei heute zurückgekehrte U-Boote haben 24 Dampfer, 3 Segler und neun Tischerfahrzeuge versenkt. Unter anderen befanden fich darunter Schiffe mit Ladungen von 9100 Donnen Kohlen, von 3000 Tonnen Eisenerz, von 3500 Tonnen Lebensmittel (darunter die Hälfte davon Butter und Margarine), von 2200 Donnen Weizen und Heu, ein Dampfer von . 2700 Ton- iten Kriegsmaterial nach Italien, von 400 Tonnen Zinn, von 800 Tonnen Stückgut, von 300 Tonnen Hufeisen. Ferner befand sich unter den versenktest Schiffen ein D a n k d a m p - fer von 7000 Donnen. Än Geschütz wurde erbeutet.

*

London, 21. Febr. (WTB. Nichtamtlich.) Der eng­lische Dampfer „B r i gab e" (625 Tonnen) ist versenkt

worden.

L o n d o n, 22. Febr. Der englische Dampfer Brigade (425 Domren) ist persenkt worden. _

veknutnisse zur Heldenehrung.

Zudem von der ,.Arbettsgemeinschast für Deutschlands Helden- haine" lWcmnsoch seit 1914 gestatteten und verbreiteten Gedanken von Willy Lange: ,^Jedem Gesattelten in seiner Heimat eine Eiche . . HÄdenhaine !" haben nun Männer gesprochen, zu denen

bo£ Ackerland mit besonderer Dankbarkeit ausblickt; sie beknnden ihr volles (Nrwerstärümis, indetn sie schreiben:

Großes Hauptquartier, den 9. Febrnar 1917.

Unsere braven Soldaten kehren nicht in die Heimat zurück. sie haben ihren Treuschlour mit dem Tode besiegelt und rache» in F^achesland.

Dccheivr ihnen ein Denkmal in .Heldenhainen zu setzen, ist ein verdre n sü ich es Werk der Dankbarkeit und treuen Gedenkens.

Mägen dEse deutschen Eichen ein Wahrzeichen werden für das ietziye wrib dre kommenden Gesthlecliter, stets der Männer sich zu erinnern, deren HerMut Deutschlands Turchhalten rmd Steg gegen eine Welt in Waffen verbürgte. Der deutsche Baum, knorrig fester •flfarry J enttoachgend. fei ein Sinnbild der Kraft des Einzelnen, ihre Bereinigung ein Abbild der Sammlung zu gleichem Ziel.

Nrech Menstbenaltern noch künde das Rauschen der Helden Haine bk Erinnerung an die Zeit, in der das Vaterland <lt seine Söhne rief und von jedem forderte, sein Bestes willig zum Wähle des Gmtzen ßt gsbleu. Kinder urtt> Kindeskmder sollen in den Hainen bk Kva^ finden, n-achzufühl-eir, nachzuerfern und bereit zu fein, wenn wieder dos Vaterland ruft zu treuem Waffen gange. Das ist der ßchönste Dank an dÄi-enigen, die durch ihr Sterben für Kaiser und Reich den Boden schafften zu freier, stolzer Weiterentwicklung unseres geliebten, deutschen Vaterlandes!

Das walte Gott! von Hindeitbnrg.

Mriegsminisderinnt, Berlin, W 66 , den 6 . Januar 1917.

Der ArbeitsgemeinsclMst für Deutschlands Heldenhaine, sage ich für liebersendung der Schrift „Deutschlands Heldenhainc" mit Nachträgen meinen herzlichsten Tank. Man sollte solche Fragen nicht nach dem Geldwerte behandeln. Etwas höheres liegt zu- grimde und muß gepflegt werden.

In verschiedenen Gegenden unseres Vaterlandes ragen einzelne Bäume einsam aus der Umgebung hervor. Ihr Ursprung und Alter ist sagenhaft umwvben. dNögen sie die Bersammkungsplätze unserer Vorfahren beschattet haben oder zur Erinnerung an be­fördere Ereignisse gepflanzt sein ober auch dos einsame Grab eines Helden bezeichnen, immer werden sie einen Schauer der Ehrfurcht erregen, als Zeugen eines besonderen Geschehens aus alter Zeit, an denen viele Jahre des Lebens unseres Volkes vorüber ge­zogen sind.

Wenn wir heute unseven gefallenen Helden zum Gedächtnis Haine pflanzen, so sollen sie ein lebendiges Zeugiris geben von dem größten Kampfe um Deutschlands Bestand und Zukunft und von der Volkstteue unserer Toten. Mag auch sie einst die Sage umspinnen und die länast vergangene schwere Zeit verklären, so sollen sie doch den Nachfahrenden das große Ereignis dauernd im Bewußtsein erhalten. Vielleicht lauscht ein Dichter oder das dich­tende Volk dem Rauschen ihrer Wipfel und dem Gesang der ge­fiederten Sänger, die in ihnen Wischer eine Heimstätte gefunden haben. Tann mögen neue Lieder erklingen, die dos (Gedächtnis und die Taten rmserer Gefallenen lebendig erhalten, solange unser deutsches Volk besteht.

So denke ich mir den Sinn der Helden Haine mrd ich begrüße sie als Wiederaufnahme eines geheiligten uralten Brauchs unseres! Volkes. v. Stein.

Kriegsmi nisterium.

Kriegsamt. Berlin W. 9, den 27. Dezember 1916.

Ich begrüße die Bestrebungen der Arbeitsgemeinschaft, durch Errichtung von Heidenhainen die Tankbarkett für die auf dem Felde der Ehre Gefallenen wach zu erhalten, aufs wärmste. Solche Gr- irrnerrmgsstätten werden das Volk ermahnvn, an der unter dem Drange der Not neuerstandenen Einigkeit aller Volksschichten unter­einander sestzuhalten, wenn anders nicht das Leben von lpindert- tausenden von Deutschlands Söhnen umsonst geopfert sein soll.

Groener, Generalleutnant,

Chef des Kriegsamts.

Aus dem Reiche.

Die neuen Steuern.

Berlin, 21. Febr. lWTB.) Außer dem Etat für das Rech­nungsjahr 1917 gingen dem Reichstage noch folgende Gesetzentwürfe zu: 1. ein Nachtrag zum Reichshaushaltsetat für 1916, nach dem zur Bestreitung einmaliger außerordentlicher Ausgaben 1,5 M'i l - liarden Mark aus dem Wege des Kredits flüssig gemacht wer­den dürfen, 2. ein Gesetzentwurf, nach dem auf Grund des Kwiegs- steuergesetzes zugunsten des Reiches ein zwanzigprozentiger Zuschlag zur außerordentlichen Kriegsabgabe er­hoben werden sott, 3. ein hiermit in Verbindung stehendes Siche- r u n g s g e s e tz, noch dem Einzelpersonen vor der Verlegung ihres Aufenthaltes in das Ausland der Steuerbehörde auf Verlangen Sicherheit für eine künftige Kiäegssteuer zu leisten haben, 4 . ein Gesetzentwurf über eine weitere jKriegsabgabe der Reichsbank von 100 Mittionen Mark und 5. ein Gesetzentwurf über den Haushaltsettat für die Schutzgebiete, nach dem für diese die Bestimmungen des Etats für 1914 auch für 1917 maßgebend Neiden. (Siehe zwckteH Blatt.)

Entwurf eine- Kohlenstesergesetze».

I. Abschnitt: Allgemeine Vorschriften,

§ 1. Tie inländische sowie die aus dem ÄlusLrnd etugen^te Kohle unterliegt einer in die RetthAiasse fließenden Llbgabe. (Koy- per |

5 2.3nt Sinne dieses Gesetzt gelten e SS Stoffe Me Arten nicht anfbererteter ober aufberettetrr Sttzrn- und Brauurohke, auch om aus ihr hergestellten Preßkohlen, bei der Einfuhr aus dem Aus­land, außerdem Koks sowie die aus Steinkohle hergesteklten Preß­kohlen.

§ 3. Zur Entrichtung der Steuer ist verMichtrt, wer von ihm im Inland gewonnene Kohle oder aus von ihm geimmnener BraunkolSe hergestellte Preßkohlen auf Grund eines Kaufver­trags liefert oder sie sonst, abgibt oder sie der Verwendung rch eigenen Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zufühtt.

Zur Entrichtung der Steuer ist ferner vervfttcMet, wer von einem anderen im Inland gewonnene Steinkohle aufberettet odep wer von einem anderen im Jrckand gewonnene Braunkohle zu Preßkohlen vevarbettet und dann auf Grund eines Kaufvertrages liefert oder sie sonst abgibt oder sie der Verwendung im eigenen Bettiebe oder dem eigenen Verbrauche zuführt. Er erhätt btt Ver­steuerung 'bet bei ihm steuerpflichtig gewordenen Kohle die Steuer vergütet, welche für die zur Ausbreitung oder Verarbeitung be­zogene Kohle entrichtet worden ist.

Zur Entrichtung der Steuer für aus denk Auslande ttngeführte Kohle ist der Empfänger verpflichtet.

§ 4. Die Steuerpflicht für die innländisä>e Kohle tritt ein, sobald die Kohle geliefert, sonst abgegeben oder der Verwendung im .eigenen Bettiebe oder dem eigenen Verbrauche zugeführt wird; die Steuer wird fällig am 15. des folgenden Monats.

D ie Steuerpflicht für aus dem Auslande ein geführte Kohle ttitt ein mit der Grenzüberschreitung. Die Steuer wird fällig, sobald die Sendung zum freien Verkauf abgefertigt worden ist.

ß 5. Der Versteuerung unterliegen nicht nur die zur Aufrecht- erhaltuug des Betriebes des Bergwerkes, sowie der Aufbereitungs­anlagen erforderlichen Kohlen, sondern diejenigen .Braunkohlen, die zur Herstellung der Preßkohle benötigt werden.

Der Bundesrat ist ermächtigt, Bestimmungen zu treffen, in­wieweit Kohle steuerfrei zu belassen kst, die zum Betrieb von Schiffen lpder Äsenbahnzügen dient, die den Verkehr mit dem Auslande vermitteln.

§ 6 . Die Steuer beträgt 20 Prozent des Wertes der gelieferten oder sonst abgegebenen oder der Verwendung im eigenen Bettiebe oder dem eigenen Verbrauche zugeführten oder der eingeführten Kohle.

§ 7. Tie steuerpflichtig gewordene Kohle ist nach Menge und Wert nach näherer Bestimmung des Bundesrats bei der behördlichen Steuer schriftlich mrzumeleden.

8 8 . Als Wert der aus Grund eines Kaufvertrages gelieferten Kohle gilr der Verkaufspreis ab Grube (§ 3, Abs. 1) oder Ver- arbeitungsstelle (§ 3, Ws. 2) gerechnet. Nach Vergütungen oder neben dem Verkaufspreis genährte Vorteile gelten als Teil des Verkaufs Preises.

Steht der vereinbarte Verkaufspreis im Mißverhältms zu den sonst ab Grube oder Verarbeitungsstelle abgeschlossenen Preisen für entsprechende Mengen von Kohle gleicher Art, so kann die Steuer­behörde die Anmeldung beanstanden. /

Führen die Verhandlungen mit dem Steuerpflichtigen, nicht zu einer Einigung, so ist die Steuerbehörde berechtigt, der Versteuerung den Marktpreis zugrunde zu legen oder in Ermangelrrng eines solchen den Wert schätzen zu lassen und darnach die Steuer festzusetzen.

Der Wert der in anderer Weise als durch Verkauf abgegebenen, sowie der der Verwendung im ttgenen Bettiebe oder dem eigenen Verbrauche zugesührten Köhlen bestimmt sich nach dem für Kohlen gleicher Art ab Grube oder Verarbeitungsstelle geltenden Ver­kaufspreis.

§ 9. AP Wert der aus dem Auslande eingeführten Kohle gilt der Erwerbspreis zuzüglich der bis zur Grenzeingaugsstelle entstandenen Kosten. Der- Bundesrat ist ermächtigt, für diese Zu­schläge feste Sätze für je eine Tonne Kohle zu bestimmen.

8 10. Trägt die Steuerbehörde Bedenken, den nach 8 8 Abs. 4 oder 8 9 angemeldeten Wert als richttg anzunehmen, so ftnden für die Ermittelung des Wertes der Kohle und für die Festsetzung der Steuer die Vorschriften in 8 8 Ws. 3 entsprechende Anwendung.

8 11. Wird der Wert der Kohle von, der Steuerbehörde ab­weichend von der Anmeldung des Steuerpflichtigen festgesetzt (8 8 Ws. 3 und 8 10), so ist dem Steuerpflichtigen über die Festsetzung ein Bescheid zu ertetten.

Gegen den Bescheid ist die Beschwerde im Verwaltungsivege zu­lässig. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung.

8 12. Die Steuer kamt ohne Sicherheitsleistung auf drei Mo­nate, gegen Sicherheitsleistung aus sechs Monate gestundet werden.

8 13 betrifft die Verjährung.

Die Kriegsabgabe der Reichsbank.

Der Gesetzentwurf über die weitere Kriegs­abgabe der Reichsbank, die, wie wir gemeldet haben, wiederum 100 Millionen Mark beträgt, lautet:

8 1. Bon dem Gewinn der Reichsbank für das Jahr 1916'wird vorweg ein Betrag von 100 Millionen Mark dem Reiche überwiesen.

Z 2. Die für bas Jahr 1916 von der Michsbank füv Kriegsverluste bilanzmäßig zurückzustellende Reserve darf bis zum 31. Dezember 1920 nur zur Deckung von solchen Verlusten verwendet werden. Soweit der zurückgeftellte Be­trag bis zu diesem Zeitpunkt keine Verioendung gefmiden hat, ist über ihn durch das nächste zufolge 8 41 des Bank­gesetzes zu erlassende Gesetz endgültig Bestimmung zu treffen. Der Betrag ist der konnnunalen Bestenerimg nicht unterworfen.

Dazu ist zu bemerken, daß die Reick-sbank bereits für die Jahre 1914 und 1915 Kriegsabgaben an das Reich hat ent­richten müssen, die im ganzen 150 Millionen Mark be­trugen. Für das Jahr 1916 wird nun eine weitere Kiüegs- abgabe bestimmt und die Wgabe stellt einen Ausgleich dafür dar, daß die aus bankpolitischen Gründerc gebotene Aufhebung der Steuerpflicht aus Gewinnen der Reichsbank über sein gerechtfertigtes Maß hinaus sich gesteigert hat.

lieber!den Arbeitsplan des Reichstages haben der Hauptausfchuß und Ael testen ans schuß des Reichs­tages Beratungen gepflogeil. Es wurde eine Verständigung dahin erzielt, da^z die am Donnerstag auf der Tagesord­nung stehenden kleineren Beratungsgegenstände erledigt iverden. Am Freitag wird der Staatssekretär des Reichs­schatzamtes zu den Kredit- und Steuervorlagen sprechen. Die Kredite sollen an diesem Tage zur Erledigung gebracht werdmi, Samstag und Montag sollen sitzungssrei bleiben, am Dienstag wird voraussichtlich der Reichskanzler über die politische Lage sprechen. Der Hauptausschuß wird mittler- toeile seine Beratungen fortsetzeu. Zur Entlastung des Haupt­ausschusses wird ein besonderer Ausschuß zur Berattlng der Ernährungsfragen gebildet.

hauptveNammwng der Bundes der Landwirte.

Berlin, 21. Febr. (WTB.) Die erste Gene rast- ' Versammlung des Bundes der Land warte seit Ausbruch des Krieges wurde heute mittag von Freiherrn von Wangenheim mit einer längeren Ansprache eröffnet, me in ein Kaiserhoch ausklang. Nach weiteren Ansprachen des Bundesvorsihendcn Dr. Rösicke, des Landrats a. D. 3wt- ger vom Zentralverband deutscher Industrieller und des Reichstagsabgeordneten Dr. W i l d g r u b e, sowie ernem Schlußwort Freiherrn von Wangenheims wurde eine Ent- 'ch l ie ß u n g einmütig angenommen, in der es heißt:

In voller Erkennttns des Ernstes der Lage, aber auch in un­gebrochenem Opfermut wollen wir deutschen Landwirte alles geben, was wir hüben, und schaffen, was Menschenkraft zu schaffen vermag, mit dem gesamten deutschen Volke Entbehrung und Einsclrränkurrg teilen und auch unsererseits alle Kraft daransetzen, um ben Teil des Kampfes siegreich zu bestehen, den zu ftchren wir berufen sind.

Ans Hessen.

Die Genossensch aftsv erfammlung der land- und fvr st wirtschaftlichen Berufs­genossenschaft für das Großherzogtum Hessen fand kürzlich unter dem Vorsitz des Großh. Geh. Regierungsrats^ B i ch m a n n in Darmstadt statt. Nach dem vorgelegten Verwaltungsbericht bettug die .Zahl der im Berichtsjahre angemeldeten Betriebsunfälle 2538. Ans dem Vorjahre waren 2103 Unfälle übernommen worden, so daß insgesamt 4641 Unfallsachen neu zu bearbeiten waren. An Entschädigungen für Renten an Verletzte, Kosten des Heilver- ährens usw. wurden 1 221 481 Mk. gezahlt und 6679 Ren- tenbefcheide erlassen. Me Summe der erstmalig im Rech- rmngsjahre gezahlten Entschädigungen betrug 172 089 Mk. Die Mittel der Rücklage beziffern sich auf 2 351 981 Mk. Die angegliederle Haftpflichtversicherungsauftalt hat 12 000 Mit­glieder. Die Rücklagen betragen 150000 Mk. Dem Rückver- jicherungsverbaud gehören die Anstalten von Ostpreußen, Schlesien, Hessew'Nassau, Pommern, Brandenburg, Hefse-n, Reüß j. L., .Hannover, Posen, Braunschweig und Anhalt mit insgesamt 131 000 Mitgliedern an. Die Haftpflicht, die aus der Beschäftigung der Kriegsgefangenen erwächst, ist ohne besonderen Antrag in die Versicherung eingeschlossen, auch werden von der Anstalt keine besonderen Beitragszu-schläge hierfür erhoben.

Au» Stadt und Land.

Gießen, 22. Februar 1917.

Uriegrarbeit in Gießen.

XXVII.

Großh. Untersuchungsamt Gießen.

Aus dem Jahresbericbtt (1916) des Großh. Untersu.-. chungsamts für Infektionskrankheiten ia Gre- ß e n wird folgendes auszugsweise wiedergegeben:

Im Kriegsjahr 1916 wurde das Amt in 1 6 30 7 Fällttr nt Anspruch genvmmen. Tie Zahl der m o n a t l i ch e n Ein Fänge insektionsverdächtigm! Materials schwankte zwischen 1119 und 1520. Dfe T a g e s l e i st u n g, belief sich einschtte-ßttch der Sonn- und Feiertage — durchschnittlich aus 45 Untersuchungen. Tatsächlich schwankte aber die Zahl der täglichen Eingänge in sehr erheblick>em Umfange, so daß in: verflossenen Jahre Tage mtt Uber 100 Untersuchungen 311 verzeichnen waren.

Von diesen 16 30.7 Unlersnchungen wurden 7643 (1915: 7236 ) für Reserve-, Vereins- urtd Seuchenlazarette, Kriegs gef angenaie- lager und Rtilitärärzte ausgeführt. Es kamen somit über 47 0/0 (47,2 0 / 0 ) der int Jahre 1916 vorgenommenen Untersuchungen im Interesse der SenclienVerhütung bez. der Seuchenbekänrpfung iM Heere zttr Erledigung.

An der Einsmdung des Untersuchungsmaterials war die Pro­vinz Starkenburg mit 5752, Rheinhessen mit 3125 und> O ber- hessen mit 6898 Proben beteiligt. Der Rest der Untersuchungen; (532) wurde aus Verlangen preußisäier Aerzte ausgeft'ihtt.

Im Berichtsjahre erstreckte sich die Tätigkeit des Amtes wieder in der .Hatlptsache auf alle mit der Seuchenbekämpfung zusamMen- hängeu.den bakteriologischen und serologischen Untersuchungen: es wurde fernerhin aus Wunsch der Aerzte eine Reihe anderwerttget diagnostischer Erhebmtgen vorgetronimen, die im Nachstehenden kurz angeführt weiten sollen.

Verlangt und ausgefticht wurden 5294 bakteriologische Unter­suchungen aus Typhus-, P a r a t y p h u s ^ b * und 0 - Ba­zi l l e n. Bei 1005 Unttrsuchungsproben bandelte es sich um die serologische Bestätigung oder Ausschließung eines vorttegendenl Typhus- oder Paratyphus verdachtes. Zur Feststellung, emer et­waigen Infektion mit Nabrnngsmittelvergistiings-, bakterien kamen ft04 Organe notgeschlachteter Trere und 7 Speiseproben zur Untersuchung.

Der bakteriologische Nackiweis einer Tuberkulosen erkrankung wurt^e bei 6351 Probkii verlangt.

Ente wesentliche Zunahme zeigten die W a ss e r m an nschen- (847> und T ip ht b e r i e un t e r s u chu n g e n (1076), deren Zahl sich seit dem Vorjahre verdoppelt hat.

Zum Nachweis von Ruhrerregern gingen 386 Proben em — In 224 Fällen lag der Verdacht einer Gonorrhoe vor^ bei 90 Proben der einer epidemischen Genickstarre.^

Weitere 184 Untersuchnngen bezweckten den mikroskopischen imd bakteriologischen Rachtveis von: Choleravibrionen, 'Pneuma-, Strepto-, Stapbyloeocceii, Jnfluenzabazillen, Akttnomycespitten, Rekurrensspirillen, Malariaplasinodien, Syplflisspirochacten, Colrbvkterien, Milzbrandbazillen, Wundstarrkrampfteiinen sowie von Erregern der Angina-Vincenti.

Bei dem Reste der Untersuchung (379) handelte es sich schließ­lich um Material und Erhebungen der verschiedensten Att: Kon­trolle v on T a m p f der I n f e k t i 0 n s a p p a r a^ e ii, H e r st e l - lung imd Prüfun g twn Testobjekten, ^terilitats- kontrollen, Feststellung des KeiMgehaltes der tm Großh. Landesimpfinstitut gewonnenmi Kuhpockenvaccinen, Her- st e l l u n g von Auto Vaccinen, Milchuntersuchun- qen, Feststellung von Entozven .Wurmeiern, ela­stischen Fasern ünd Sper mat 0 z oen, Nachweis von M u!t und Veränderungen des Blutbildes, sowie fernen Urin-, Stuhl-, Magensaft- und L u mbalpu n ktat- Untersuchungen usw.

Zum Schluß sei noch erwähnt, daß im Berichtsjahre ivieder 2 Aus-bildungskurse für Desinfektoren im Untersuchmrgsamt ab- ae halt eil wurden mit besonderer Berücksichtigung der Bekämpfung der Zwischenträger bei Flecktypl-us und Rückfallfteber.

T r. B ö t t i ch e r.

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Unjulassiger Kavszwang-

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Berlin, 21. Febr. Der fortschrittliche Reichstags­abgeordnete Dr. Heckscher hat folgenden Antrag an den Reichskanzler gerichtet: „Seit Abbruch der diplomatifckien Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Deutschland ist der Nachrichtenverkehr zwischen den bei­den Völkern auf gefälschte und verhetzende Reutermeldungen beschränkt. Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, ob von amerikanischer Seite irgend welche Maßnahmen getroffen worden sind, einen von Reuter und der englischen Regi erii.n g unabhängigen Nachrichtendienst zwischen Amerika und Deutschland ausrecht z» erhalten?

Neuerdings mehren sich die Fälle, wo oie Abgabe von Waren vom gleichzeitigen Kons anderer Waren abhängig gemacht tvird. So erhält man bei manchen Kleinhändlern Apfelsinen nur, wenn man die gleiche Menge Zitronen gleichzeitig kauft; ferner werden viel­fach Süßigkeiten nur in Attrappen oder nur auch als Beigabe ztc Märchenbüchern oder unter der Bedingung des Kaufs einer teuren Tasse in der das Kvnsekt liegt, zu einem zum Nährwett natürlich aanz' unverhältnismäßig 'hohen Preise verkauft. Vor derattigen Handelsmißbräuchen hat die Reichspttisungsstelle für Lebensmittel­preise säwn im April 1916 gewarnt. Das erwähnte Verfahren ist rechtlich unzulässig und sttasbar: denn mit derattigen Verkäufen! ist eine Zurückhaltung der vom Verbraucher geforderten Ware ver­bunden, so daß eine Sttafbarkeit imch § 5, M, 2 der Verordnung