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tLzüch nrtt Nuruahme beS GsnnkagL.

Beilagen: „Sie-ener ZamMenvlLtter" und „Itrekblatl fkr tzea Kreis Gieße»-.

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1 ««. FWMftMN S-mstW. *• Dezember 191 ®

General-Anzeiger für Gberhejsen

KvMng-runddruck «mb Verlage y t ühl'fch« UniversträtS-Bnch^u.bt'indruckerri. 8t. Lange, Gießen.

rchrlftleituns, Geschäftsstelle vnd vnrSrrei:

Schulst raste 7. Geschäftsstelle u. Verlag:

Schristleitung: 112.

Anschrift für Tr ht mchnchtenrAnzrtgerSießeN'

Mb. Deutscher Reichstag.

7 8. Sitzung. Freitag, den 1. Dezember 1916.

Am Tische des BundeSrats: Dr. Helfferich, Zimmerinann.

Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung tmt 2% Uhr.

AnftaZea.

Die Wgeordneten CarstenS (Fortsihr. Vp.s und Dr. Dlunck (Fortschr. Dp.) stellen folgende Anfrage: Durch die Beschlüsse der Pariser Konferenz ist das Bestreben unserer Feinde, auch nach dem Friedensschluß den Krieg auf wirtschaft­lichem Gebiet forizusetzen, offenbar geworden. Ist der Reichskanzler bereit, im Reic^crmt des Innern eine Zentral- stelle, etwa in Form emeS besonderen Handels­amt S, zu schaffen, die Handel und Industrie in allen den Außenhandel betreffenden Fragen wirksam unterstützt?

Direktor im Reichsamt deS Innern Müller erwidert, daß «in« ähnliche Organisation bereits vorhanden ist und daß ihr Ausbau besonders für Zwecke des Außenhandels Gegenstand sorgfältiger Erwägungen ist.

Abg. Ulrich (Scy.) fragt an: In den Lederfabriken sind die Ziegen-, Schaf, und Kalbfelle beschlagnahmt worden. Was gedenkt der Reichskanzler zu t«n, um die dadurch für die Portefeuille-Industrie drohenden Gefahren möglichst auszugleichen?

Dtrektor Müller: Die Beschlagnahme war im Heeresintereffe erforderlich. ES soll aber auf die Industrie möglichst Rück­sicht genommen werden; die entsprechenden Maßnahmen sollen nur allmählich zur Ausführung kommen.

Die Wirren in Griechenland.

Abg. Bassermann (natl.) fragt: Der deutsche Ge­sandte inAthen ist durch den französischen Admiral Fournet mit Gewalt oder Drohung wider das Völkerrecht aus Athen, der Hauptstadt des neutralen Griechenlands, ent­fernt worden. Ist der Reichskanzler in der Lage und bereit, über diese Vorgänge nähere Mitteilung zu machen und Auskunft über die Haltung der griechischen Negierung zu geben?

Staatssekretär deS Auswärtigen Amtes Dr. Zimmcrmann: Am 19. November forderte Admiral Fournet, der Besehls- haber der feindlichen Kriegsschiffe in den griechischen Gewässern, die Gesandten des Vierbundes auf, mit dem Personal der Gesandt­schaften und Kmvfulate Griechenland bis zum 22. No­vember zu verlasfen;sie sollten an Bord eines französi­schen Schiffs nach Marseille oder einem bulgarischen Hasen' ge-^ bracht werden, von wo sie nach Hause zurückkehren könnten. Gleich-' zeitig gab der französische Admiral der griechischen Re­gierung Kenntnis von diesem Schritt. Diese erhob zwar alsbald lebhafte» Protest und verlangte die Zurücknahme dieser Maßnahme, fie hatte jedoch keinerlei Erfolg. So uvrtzte sie denn den Gesandten erklären, daß fie « ihrem schmerzliche» Bedauern außerstande sei, die Ver­treter der Zentralrnächte bis zrns äußersten zu schützen. Bei dieser Sachlage blieb de» Gesandten nichts übrig als sich der Gewalt zu fügen, wenn ander» sie es nicht zu Zwischenfällen kommen lassen wollten, die lediglich der Entente und den venizelisten genützt hätten. Aus Wunsch der Gesandten fetzte di« griechische Regie­rung bei der Entente dnrch, daß die Gesandten auf eurem griechi­schen Schiff nach Katvalla reiste», daß ste einen Beamten zum Schutze der Archive in Athen murückkrssen durfte», und daß ihr Ge­päck unangetastet bleiben sollte. Weitere Anträge deS Inhalts, die eigenen Staatsangehörigen mftnehmen zu können und die Ab­reise um Einige Tage zu verschieben, wurden abgelehnt. (Hört, hört!)

Die Abreise erfolgte am 22. November unter O v a - 'tionen der Bevölkerung und unter lebhafter Anteilnahme offizieller griechischer Person- lichkeiten. (Bravo!) Den Schutz der deutschen Interessen hat unser Gesandter seinem h o l l ä n d i s ch.e n Kollegen über- tragen. Die Reise nach Kawalla und die Ankunft dort selbst ver­lief ohne Zwischenfälle. Deutschland hat gegen die Aus­treibung der Gesandten bei der Regierung Griechenlands, bei der Entente und bei den neutralen Staaten schärfste Verwah­rung eingelegt.

Am 25. November erschien der hiesige griechische Gesandte bei mirim Auö w ä r t i g e n A m t. Er hat da- bei zum Ausdruck gebracht, wie peinlich Griechenland es empfindet, daß Vertreter von Mächten, mit denen Griechen- land in Freundschaft und Frieden lebt, zur Abreise gezwungen worden seien, wie lebbaft die griechische Regierung es bedauert, daß sie unter dem Druck der Gewalt nichts dagegen hat tun können; der Gesandte versicherte, daß Griechenland von den Ereignissen selbst ebenso schmerzlich be­troffen sei wie die beteiligten Staaten, und er bat namens des griechischen Kabinetts, daß Deutschland der Zwangslage Griechenlands Rechnung tragen möge. (Hört, hört!)

Ich bin überzeugt, daß diese Bitte bei Ihnen und dem deut-I scheu Volke, freundliche Ausnahme finden wird. Nicht Grie-s chenlan d, sondern unsere Feinde tragen die Verantwortung für das unerhörte Vorgehen in Athen (leb- hafte Zustimmung), daß an Stelle der primitivsten Grundlagen einer gesetzlichen Ordnung zwischen den Völkern den Urzustand letzt und nationale Rechte mit Füßen triti. Andere Argumente alr ihre Schisfsgeschühe und Maschinengewebre vermag die Entente für die Austreibung der Gesandten wcht beizubringen. (Lebh. Sehr wahr!) Die von ihr so häufig gebrauchten Phrasen, daß sie das Selbft- bestimmungSrecht der kleinen Staaten, die Freiheit, das Völker­recht und die Zivilisation verteidige, hindert sie nicht an der Ver­höhnung all dieser Begriffe. (Erneute lebh. Zustimmung.) Nur um sich eine neue Hilfe zu sichern, treibt die Entente seit JahreS- ftist Griechenland gegenüber eine Politik der Demütigung und Knechtung, wie sie ohnegleichen in der Geschichte dasieht. (Erneute lebh. Zustimmung im ganzen Hause.)

Noch einige persönliche Worte! Nachdem Seine Majestät der Kaiser mich mit der Leitung de? Auswärtigen Amte? betraut habe», benutze ich heute die erste Gelegen-hett, u m i n dieser meiner neuen Eigenschaft mit Ihnen, meine Herren,inBeziehung zu treten. Ich habe ja die Ehre gehabt, eine lange Reihe von Jahren bei wichtigen An­gelegenheiten mit diesem bohen H-ause Zusammenwirken zu können, ich bin Ihnen daher nickt fremd. Eie haben mir bereit» in der Vergangenheit mancherlei Vertrauen erwiesen. Wen» ich bitte. eS mir ,n meiner neuen Stellung zu erhalten, so kann ich ver­sichern, daß ich e§ bei mir nicht fehlen lassen werde, um zwischen diesem hoben Hause und der mir unterstellten Behörde ver­trauensvolle Beziehungen zu pflegen und zu fördern. In dem tiefen Gefühl der schweren Verantwortung, die mir mein neues Amt auferlegt, gehe ich an meine Arbeit. Die Aufgaben des Auswärtigen Amtes und seines Leiters in dieser schlveren Zeit sind außerordentlich gewaltig, sa ungeheuer; sie können nur dann einer befriedigenden Lösung entgegengeführt werden, wen» ich ans Ihre verständnisvolle Mitarbeit rechnen darf. Seien Sie über­zeugt, daß jede Ihrer Anregungen, Vorschläge und Wünsch- bei meinem Amt und mir offenes Ohr und bereitwilliges Entgegen- kommen finden wenden. Lassen Sie mich nochmals bitten, auch mir in meiner schweren Arbeit mit vertrauensvoller Unterstützung und Hilfe zur Seite zu stehen, nicht in meinem Interesse, sondern zum Heil der vaterländischen Sache, für die wir alle, jeder an seinem Platz, unsere ganze Kraft einschen. (Lebh. Beifall.)

Die Kalifrage.

Die Abgg. Dr. Matzinger (Ztr.) und Frhr. v. Kerckeringk (Ztr.) fragen an, wa§ der Reichskanzler zu tun gedenkt, um die Versorgung der deutschen Landwirtschaft mit dem nötigen K a I i d ü n g er für die Frühjahrsbestellung sicher^ustellen.

Unterstaatss^retär Richter: Der Bedarf der deutschen Land­wirtschaft an Kali ist namentlich infolge oes StickstoffmangelS ganz erheblich gestiegen. Gleichseitig machte sich aber eine un-u- längliche Wagengestellung bemerkbar. ES sind geeignete Vorkehrungen getroffen, die Verhältnisse zu bessern, soweit eS möglich ist. ii_

Die E H» «t e«k sse».

Abg. ftvNGt «r. «b der Reichskanzler Mer den In­

halt deS dänischen Gesetzes, welches den Staatenlosen dänisches StaakSGüryerrecht gewährt, nähere Mitteilung machen könne.

Direktor im Auswärtigen Amt Kriege: Bis zum Jahre 1868

erhielten die außerhalb Dänemarks Geborenen dänischer Ab­stammung nicht die dänische Staatsangehörigkeit. Erst das Ge­setz vom 10.- März 1898 bestimmte, daß Kinder von Dänen die dänische Staatsangehörigkeit auch dann erwekben sollen, wenn sie im Auslande geboren sind. Die vor dem Inkrafttreten des Ge- setzes Geborenen erlangten aber nicht die dänische Staatsange­hörigkeit. Diese Lücke ist nunmehr durch bas dänische Gesetz vom 27. November d. I. ouLgefüllt worden, denn dieses Gesetz verleiht dem Gesetz von 1898 insofern rückwirkende Kraft, als die vorher im Anslande geborenen Abkömmlinge von Dänen, die nicht eine Staatsangehörigkeit in einem anderen Staate besitzen, dänische Staatsangehörige geworden find. Dieses neue Gesetz ist von besonderer Bedeutung für Schleswig-Hol- st e i n , wo sich bekanntlich eine nicht unbeträchtliche Anzahl staaten- loser Personen dänischer Abstammung befinden. Diese soaenann- ten Heimatlosen waren in staatsrechtlicher Beziehung schlecht be- stellt und gaben Anlaß zu politischen Schwierigkeiten, daß sie seit geraumer Zeit die Aufmerksamkeit der Oefsentlichkeit beansprucht haben. Insbesondere hat die Frage bei den Verhandlungen über das Reichs- uiid Staatsangehörigkeits-Gesetz von 1913 eine er­hebliche Rolle gespielt. Das neue Gesetz führt eine glückliche Lösung der Staatenlosenfrage in Schleswig-Holstein herbei, die nicht nur für die Beteiligten sekbsi sondern auch im I n t e re s se | der freundnachbarlichen Beziehungen zu Däne- I m a r k nur auf das lebhafteste begrüßt werden kann.

Abg. Dr. Cohn-Nordhouscn (Soz. A.-G.) werft kn einer An- frage darauf hin, daß der s o z i a l d e m o k r a t, s ch e S ch t: i f 1 - ft «Iler Franz Mehring in militärische Sicher- heitShaft genommen ist.

Ministerialdirektor Dr. Lewalb: Für den Reichskanzler be­steht kein Anlaß zum Einschreiten. (Zuruf der Soz.; Unerhortl)

Abg. Dr Evhn-Nordhausen (Soz. A.-G.) ergänzt seine An- frage dahin: ob der Reichskanzler die Bestimmungen der Stras- prozeßordnung aufrcchterhalten wolle.

Ministerialdirektor Dr. Lcwald: Die Bestimmungen der

Strasprozeßordnung gelten nicht für die in Schutzhaft befindlichen Personen

Abg. Dr. Eohn-Nordhausen (Soz. A.-G.) ergänzt seine Aw frage noch einmal durch die Frage: Will der Reichskanzler der« in Schutzhaft befindlichen Franz Mehring da? Recht des mund- lichcn Verkehrs mit dem Verteidiger verschaffen?

Ministerialdirektor Dr. Lewald: Ich verzichte auf die Deant- Wortung. (Gelächter bei den Soz. Abg. Kuhnert fSoz. A^G.j: Das ist eine Feigheit, eine Schamlosigkeit!)

Der Präsident ruft den Abgeordneten Kuhnert zur Ordnung. (Der Abg. Stadthagen (Soz. Arb.-G.) ruft: Es bleibt dabei.)

Präsident Dr. Kaempf ruft auch der: Abgeordneter

Stadthageu zur Ordnung.

Abg. Simon (Soz.) fragt: In wiederholten Fällen sind Personen trotz festgestellier K r a n th e i t e n zum Militär- d i c n st eingezogen und wie gesunde Männer als toß-- daten auLgebildet worden. Wenn sie infolge des Dienstes in­valide wurden oder starben, sind Anträge auf Versorgungs­gebührnisse abgewiesen worden, weil das Leiden, dem ste zürn Opfer sielen, schon beim Dienstantritt bestanden habe uru daher keine Dienstbeschädigung vorliege. Wie will man in Fällen den Betroffenen oder deren Familien eine Rente sichern.

General v. Langcrmonn vom Erlenkamp: Nach 8 3 des Nkann- schastSversorgungS - Gesetzes von 1906 gelten als Dienst- be schädigungen, Gesundheitsstörungen, (Selche als_ Folge einer Dienstverrichtung, einer Krankheit oder eines Unfalls wäh­rend der Ausübung des Dienstes verursacht oder verschlimmert worden sind. Personen, die mit körperlichen Gebrechen zur Ein­stellung gelangen, haben also gesetzlichen A ii s p r u ch a u f d r e Militärrente in Gemäßheit dieses Paragraphen, wenn sico ihr Leiden durch den militärischen Dienst verschlimmert hat. Jede, vor oder bei der Entlassung oder nachher fristgemäß erhobene Ver­sorgungsanspruch mutz geprüft werden, und in jedem Falle ist dem Antragsteller schriftlicher Bescheid zu geben, worin das Recht des Einspruchs bei der nächsthöheren Behörde ausdrücklich anzugeoen ist, so daß er die Entscheidung des Kriegsministeriums herbci- führen kann. Die stellvertretenden Generalkommandos sind aus­drücklich angewiesen, daß eS nicht angängig ist, die durch die her­vorgerufene Verschlimmerung bestehende ErwerbSsähigrert unter Ausschaltung der bei der Einstellung btfianbcn habende bet Vor- sorgung zugrunde zu legen. ES ist vielmehr "»«Gesamt, einwirkung deS fraglichen Leidens znrück^uverfor^ev und das Gesamtbild zur Grundlage zu machen. Auch wo ein An- spruch nicht für begründet gehalten wir-, muß er bei der Ent­lassung von Amts wegen geprüft werden. Bei der Bewrll^ung einer Rente und beim Uebcrgang in bürgerliche Berhalttnsse Men Erleichterungen gewährt und entsprechend den durch den Krieg tez* vorgehobenen besonders schwierigen wirt;chaftl»chen BerhÄtnisien besonders wohlwollend verfahren werden.

Eine Anfrage des ÄLgeordveten Back (Soz.) Über bk Ko h - lenverforgung wird dom Direktor Dr. MüÄer latyv beant­wortet, daß die Reichs, und Staatsbehörden alle Maßnahme« ergriffen haben, um die durch vorübergehende Transport, fchwierigkelten entstandenen Uebelstände zu beseitigen.

Lie ßcßßtpstg zarn KrieZsskeAergesetz.

Auf der Tagesordnung steht dann ein 2lntrag Erzberger (Ztr.), der von allen Parteien unterstützt wird. Er will dem § 6 des Kriegs st euergefetzes folgenden Absatz neu hinzufügen: »Ferner sind noch nicht fällige Ansprüche auS während des Veranlagungszeitraums eingegangenen Lebens-, Kapital, und Rentenversicherungen mit der vollen Summe der e:n- gezahllcn Prämien- oder Kapitalbeträge an zu setzen, falls dir jährlicke Prämienzahlung den Betrag von 1000 Mark oder die einmalige Kapitalzahlung den Betrag von 3000 Mark übersteigt."

Durch diese Bestimmung will man verhindern, daß Kriegs- gewinne, um sie der Besteuerung zu entziehen, in Lebensversicherungen und Leibrenten am. gelegt werden.

Abg. Zehnter (Ztr.) empsiehlt den Antrag

Der Antrag wird in allen drei Lesungen angenommen.

Das Haus vertagt sich auf Sonngbeud 9 llbr vor»ittags: Dritte Lesung deS HilfsdienstgefetzeL.

Schluß 3% Uhr. S

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Aufgebot.

Die Ehefrau Kaufmann Karl Friedrich Harth, Anna geborene Grimmink, zu Berleburg har beantragt, ihren kriegsverschollenen Ehemann, geboren am 19. November 1883 zu Berleburg, Reservist bei der 11. Kompagnie Jm- santerie-Regiment Nr. 116, mit dem letzten inländischen Wohnsitz in Berleburg, für tot zu erklären.

Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 1. Februar 1917, vorm. 11 Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht Zimmer Nr. 3, anbe­raumten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird.

An Alle, rvelche Auskunft über Leben und Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Zlus- forderung, spätestens im Aufgebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen.

Berleburg, den 28. November 1916.

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Wie alljährlich so wird auch in diesem 3. KriegSjahre für unsere Kinder die WeihnachtSbescherung vorbereitet. Wir haben 300 Kinder im Alter von 2 l ! t bis 6 Jahren, deren Väter zumeist im Felde stehen, zu bedenken. Wer füllt nnS die Hände? Gaben an Geld, Kleidungsstücken und Spitztsacken sind willkommen. Die unlerzeicknelen Vorstandsmitglieder, sowie die Lehrerinnen der höhe'.en und eriveiterten Mädchenschule und die AnnaltSfchweltcrn sind bereit, solche Gaben entgegenzunehmcn. Sonst ist niemand berechtigt, für unsere Anstalt zu sammeln.

Der Vorstand der Klcinkindcr-Bewallranstalt.

Schwabe, Pfarrer, Vorsitzender.

Frau Jüstizral Grünewald, Liebigstraße 21. Frau ?1nna Georgi,Weserstraße2. Frau Johanna Haas,Ost-Anlage31. Frau RechnungSrat Kalbsteisch, Ludwigstraße 7. Frau Geheimerat Leist, Moltkestraße 32. Frau Professor Martin, Johannessrraße 13. Frau Marie Schwan, Selterörveg 64. Frau Apotheker Schioieder, Schnlstraße 1. Frau Karola Walther, Neuen Bäue 29. Sckuvester Lenchen Welsch, Diezstraße 13. Pfarrer Slusfcld. Apolhekenbesitzer Bauer.

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Außerdem erteilt Auskunft über Adresse und Rat mr Feldpostbriefe gern u. unentgeltlich in ihrer Sprechstunde:

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