Die Tabaksteuer.

Berlin, 10. Mai. (Priv.-Del.) Der Steuerausschuß des Reichstags trat am Mittwoch in die Einzelberatung der Tabaksteuer Vorlage ein. Ein Antrag M üller-Fulda (Ztr.) will die Besteuerung des Tabaks ganz streichen und bafür die Zigaretten st euer bedeutend erhöhen. Es wird zunächst über Artikel 2 der Vorlage (Zigarcttensteuer) beraten. Dazu liegt eine Bittschrift vom Bund Deutscher Tabakgegner vor, die das Rauchen von einer staatliche Genehmigung abhängig lnachen und Frauen unter 45 Jahren das Rauchen verbieten will. Dieses Verlangen erregt die Heiterkeit des Ausschusses. Die Fortschrittliche Bolks- pattei erklärt sich fiir den Antrag Müller-Fntda, der sich mit dem Wunsche verschiedener Bittschriften deckt. Während der Antrag! Müller-Fulda die jetzt 5 Mark betragende Steuerklasse aus 7 Mark erhöhen will, will ein Antrag Arnstadt die 3-Mark-Klasse aus 8 Mark und ein Anträg Kreth (Kons.) auch die 5-Mark-Klasse aus 8 Mark erhöhen. Ein R e g i e r u n g s v e r t r e t e r führt aus, daß durch die holdere Besteuerung die Selbstherstellung von Ziga­retten eingeschränkt werden soll. Eine Bittschrift lvünscht, daß der Begrift Zigarettentabak gesetzlich festgelegt werde, nicht nur durch Verordnung. Ein konservativer Antrag will die Sclinittbreite des banderolen steuerfreien Tabaks von 2 ans L Millimeter herab setzen. Ern fortschrittlicher Redner erklärt es für eine starke Belästigung, wenn aller bis zu 2 Millimeter geschnittener Tabak als Zigaretten- tabak gelte. Bei der I>entigen Verteuerung des^ Tabaks sei die Grenze ftir die Landevolenfreien Tabake von 5 auf 8 Mark zu er­höhen. Das Pfeifchen des armen Mannes wolle man nicht ver teuern. Ter Reichsschatzsekretär menite, daß in den letzten Jahren doch die Ablvandernng zur selbsthergestellten Zigarette fest­zustellen sei. Wenn man jetzt die Steuergrenze erhöhe, so müßte dem BnndeSrat die Befugnis gegeben werden, bei Verbilligung des Tabaks wieder auf 5 Mark herabzngehen. Ein sozialdemo. kratischer Abgeordneterüst gegen diese Befugnisse des Bundesrates, zu dem er weniger Vertrauen habe, als zum Reichstag. Die Zigaretten selb stherstellung werde bei den jet gen Tabakpreisen sicher nicht zunehmen. Der R e i ch s s ch a tz s e k r e t ä r glaubt, daß der Tabak nicht so teuer bleiben werde, loeil sich die Valuta wieder liebe und die Knappheit der Transportmittel schwinden wird. Ten Bedenken eines Zentrnmsredncrs gegen die Zulassung einer zu schmalen Schnittbreite schließt sich der Reichsschatzsekretär an, da sonst der Zweck des Gesetzes, Einnahmen zu schaffen, sehr gefährdet NÄrde. Er erklärt es für besonders bedenklich, die Schnittbreite ins Gesetz zu bringen. Ein Sozialdemokrat macht darauf aufmerk­sam, daß die Zigarettenverkelwssteuer eine Kontrolle fftr die Selbst- Herstellung von Zigaretten darstelle. Ein Zentrumsabgeordneter meint dagegen, daß auch Zigaretten ans nicht versteuertem Pcrpier bergestellt würden, zum Beispiel aus dein Papier der Wolfs scheu Telegramme. (Heiterkeit.) Der Redner schließt sich einer Anregung an, den Betrag von 7 Mark in seinem Anträge durch 8 Mark zu ersetzen. Ein Vertreter weist aus der Statistik nach, daß der Ver­brauch an Zigarettenhülsen kolossal Angenommen habe, besonders jetzt in den Kriegsjahren und in den untersten Steuerklassen. Ein Sozialdemokrat führt dies auf die massenhafte Versendung billiger Zigaretten als Liebesgaben zurück. Wenn man befürchte, daß allzuviel Tachstuibenbet riebe in der Zigarettenbranche entstehen könn­ten, die idas Monopol für dir Zukunft sehr erschweren, so sei dies jetzt nicht zu befürchten, da die polnischen und galizischen Juden usw., die solche kleinen Betriebe eingerichtet haben, jetzt gar keinen Tabak bekämen. Ten Feinschnitt bloß für deutschen Tabak zuzu- laffen, gehe nicht an.

Der Ausschuß beschloß einstimmig, den Satz auf acht Mark und für serngeschnittenen Tabak die Schnittbreite aus 1 Millimeter feßzusetzen.

Ein fortschrittlicher baperiscber Abgeordneter spricht über die Kriegsaufschläge für Betriebe, die erst nach deni 30. September 1915 angegliedert worden sind. Irgend eine Befürchtung ftir die deutsche Industrie vor der Konkurrenz des österreichischen Tabak unmovols sei nicht zu hegen. Das Auswärtige Amt habe selbst vor einigen Jahren angeregt, daß die k. k. Tabakregie sich mit der deutschen Industrie verbinde. Der Reichsschatzsekretär gibt hierzu eine Erklärung ab, die als vertraulich behandelt wird, weil noch Verhandlungen schweben.

Die weitere Aussprache beschäftigt sich eillgehend mit der Höhe der Konsum Vorschläge «und mit der Zigarettenpapiersteuer. Die

Abstimmung und die weitere Beratung Wurden aus Doimerstag vormittag vertagt.

Berlin, 11. Mai. (WTB.) Ter Steuerausschuß des Reichstages lehnte in erster Lesung des Tabakstenergesetzes die Steuer ans Tabak und Zigarren mit den Stinrmen der Sozialdemokraten, Polen und Fortschrittlern ab, während sich das Zentrum und die Nationalliberalen der Stimmabgabe enthielten. Tic K r i e g s a u f s ch l ä g e für Zigaretten wurden gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Polen angenommen. Für Zigarettentabak im Klemverkaufspreise wurde die Steuergrenze von fünf auf acht Mark heraufgesetzt. Für Zigaretten aus Be­trieben, die erst nach dem 30. September 1915 stcneramtlich an- gemeldet sind, soll der dreifache Betrag des 5bricgsaufschlages er­hoben werden.

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Von Abg. Dr. Werner-Gießen erhalten lvir folgende Zu­schrift:

Gegenüber ungenauen Zeitungsberichten bitte ich seststellen zu wollen, daß ich in der heutigen Ausschuß-Abstimmung über die Tabak- mrd Zigarrensteirer nicht für die 9ieGicruitg!3* Vorlage gestimmt habe.

Aus dem Reiche.

Eine Rede des Statthalters von Elsaß Lothringen.

S t r a ß b n r a (Elsaß), 11. Mai. (WTB. Nichtamtlich.) Bei dem Kaiserlick>en Statthalter Exzellenz Dr. von Dallwitz und lFrau Gräfin von Rödern fand gestern abend ein Empfang für Mitglieder der Ersten Kammer statt, wobei der Stattl-alter eine Ansprache hielt, in der er u. a. ausführte: Es ist nach Lage der Sache ausgeschlossen, einen nur annähernd vollwertigen Aus­gleich zu schaffen ftir körperliche und seelische Quälen, wie sie von unseren verschleppten Landsleuten vielfach erduldet worden sind. So müssen lvir umsomehr darauf bedacht sein, überall da auf tun­lichst ausgiebige Schadloshaltung hinznwirken, wo es sich uni mate­rielle Schäden 'handelt, wie sie leider nur zu häufig in unserem Lande zu verzeichnen sind, beispielsweise durch die fortgesetzten Fliegerangriffe: auch ans unverteidigte Ortschaften, oder durch die militärisch völlig zwecklose .Beschießung lueit hinter der Front gelegener Städte und Dörfer. Der Statthalter betonte des loeiteren: Dank und Anerkeirnung gebühren denjenigen Bewohnern des Landetsl, die nun schon seit mehr denn N/z. Jahren die beson­deren Laßen und Leistungen auf sich genommen und willig getragen haben, welche die Kriegs'führung an und innerhalb der eigenen Landesgrenzen bedingt, so insbesondere ftir das in Stadt und Land ein quartierten und durchmarscküerenden Truppen, .Mauken und Ver­wundeten vielfach erwiesene Entgegenkommen. Gr gab sodann der unermeßlichen Dankessclmld gegenüber unserem unvergleichlichen Heere und seinen genialen Führern Ausdruck. Gerade in unserer Westmark wird und sollte es doch doppelt dankbar empfunden wer­den, daß unserem Lande zum. iveitaus größeren Teile die Schreck­nisse blutiger Kämpfe innerhalb der eigenen Grenzen erspart ge­blieben sind. W'ais bedeuten demgegenüber Opfer und Lasten, wie sie der Krieg nun einmal jedem Grenzlande anfznerlegeu pflegt? Der Statthalter schloß: Dem Wünsche, daß unserem Kaiser bald beschieden sein möge, mit dem' Schwerte einen ruhmvollen Frieden zu diktieren, bitte ich Ausdruck zu geben durch den Ruf: Seine Majestät der Kaiser Hoch! Die Versammlung stimmte begeistert ein.

Der Präsident der ersten Kämmer, Geheimer Medizmalrat Dr. Höffel, dankte den Gastgebern, wobei er hervorhob: Elsaß- Lothringen fülstte sich immer als ein. Ast vom großen Stamm, dem es seit 45 Jahren angehört, an dessen Wachstum und Gedeihen es teil genommen hat. Gewiß ist sein Name jung in der Geschichte. 45 Jahre sind «eine kurze Spanne Zeit, aber der Glaube an die Zu­kunft unseres engeren Vaterlandes als Glied des deutschen Organis­mus ist immer stärker geworden und hat durch das gemeinsame Er­leben des Krieges beredsames Zeugnis gefunden. Fester geschmiedet ist das Band, das Elsaß-Lothringen mit dem Stammlande ver­bindet, fester aber auch das Band, das uns Mit dem größeren! deutschen Vaterlande einigt. Von den Ausgaben der Zukunft unserer Heimat merken wir heute noch nichts. Die Zeit wird, kommen, in der «die Problem«?, die ffe in ihrem Schosse trägt, erörtert werden.

Vorerst wollen wir Weiber mithelfen an der endgültigen EntsckM- dung, jeder an seinem Platze, wohin er gestellt sein mag. Dazu ist nötist feste Ruhe, feste Entschloss Ortzeit. Der Redner schloß: Ein­mütig wollen wir, die Mitglieder der Ersten Kammer des Landes, in diefüm Sinne Führer unseres Volkes sein. Unter der klar­blickenden Leitung Seiner Exzellenz des Herrn Stadl halters werden Regierung und Kammer, gemenffain und zielbewnßt zium Besten des Landes, dem wir alle dienen, zum. Segen unserer engeren! Heimat Weiterarbeiten.

Dcr bulgarische Besuch.

Berlin, 10. Mai. (WTB. Nichtamtlich.) Die bul­garischen Abgeordnete n sind abends um 11 Uhr 36 Min. vom Lehrter Bahnhof nach Kiel abgereist. Geh. Legationsrat Radowitz, die Mitglieder der bulgarischen 0W- sandtschast, viele Mitglieder der dentsch^bulgarische 11 (Ge­sellschaft und der bulgarischen Kolonie waren zu in Abschied erschienen. Als der Zug ab fuhr, riefen die Zn rück bl erbenden : „Hurra! Es lebe Bulgarien!" Die Abgeordneten crlviderten: „ES lebe Deutschland!"

Kiel, 11. Mai. (WTB.) Die bulgarischen Ab­geordneten sind heute früh von Berlin aus dem hie­sigen Bahnhöfe eingetrossen; sie wurden vom Stadtkom­mandanten von Mel sowie vom Polizeipräsidenten und arideren hervorragenden Persönlichkeiten empfangen. Abends erfolgt die Abreise nach Hamburg.

Die Beköstigung in Wirtschaften.

Berlin, 8. Mai. Am Donnerstag findet der „Bossischen Zeitung" zufolge im R ei chs a nt t des Innern eine Bera - t n n g mit Sachverständigen über die B e r e i n s a ch n n g der Be­köstigung statt. Die Grundsätze, über die beraten werden soll, lauten wie folgt:

1. In Gastwirtschaften, Schank- und Speisewirtschastcn so­wie in Be • und Erfrischungsräumeir dürfen an warmen Spei­sen einem istr zu einer Mahlzeit nicht mehr Gerichte zur Aus­wahl gestellt werden als je zwei verschiedene Suppen, Zwischm- gerichte, zu denen Fleisch oder Fisch nicht verivendet ist. Fisch­gerichte, Fleischgerichte und Süßspeisen.

2. Jedem Gaste darf zu einer Mahlzeit nur ein Fleischgericht, gleichviel, ob warm oder kalt, verabfolgt werden. Gestattet bleibt außer ait fleischlosen Tagen die Verabfolgung von Fleisch als Aufschnitt aus Brot neben anderen Fleischgerichten.

3. Die Verabreichung von warmen Speisen ans Vvrlegcplatten oder Schüsseln soweit es sich nicht um die gleichzeitige Verab­reichung desselben Gerichtes an zwei oder mehrere Personen Ixui-* deck, sowie die Verabfolgung von roher oder zerlassener Butter zu warmen Speisen ist verboten.

4. Als Fleisch im Sinne dieser Grundsätze gilt IRintv, Kalb-, Schaf- und Schwcinlefteisch, sowie Fleisch von Geflügel und Wild aller Art.

Berlin, 11. Mai. (Priv. Del.) Die „B. Z. a. M." meldet auS Berlin: Die für heute nach dem Reichsamt des Innern einberufene Besprechung mit den Interessen­ten wiegen einer Vereinfachung der Speisekarte ist ver­tagt worden; sie soll erst am kommenden Dienstag statt­finden.

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Der Abg. Pros. Dr. Werner (Gießen) hat im Rcichs- tag folgende Anfrage eingebracht:

Drc Lichtipielhäuser überbieten sich seit gerairmer Zeit in der verwerflichen Darstellung von Ehebruchs- „kvm ödien" (sogenannten „Sitten schl agc r n"), Ein­brecher und T e t e k t i v st ü di c n übelster Art, imlcr Ver- Wendung schreiender bildlicher AnpveisiuNg kund mit Unterstreickiung des sittlich Brüchigen und Anfechtbaren. Mit ihren Vorstellun ­gen „nur ftir Erwachseire" übettrefsen sie noch das, was sie leider schon vor dem Kriege dem Volke vorsetzm durften, .und ttagen damit erwiesenermaßcir fort und sott zur Verwilderung der Begriffe von Ehre und Sitte bei.

Ist der Herr Reichskanzler bereit, Maßnahmen treffen zu lassen, die geeignet sind, «dem gerade setzt doppelt empö ren de n Treiben der Licht bühnen ersvlgreich zu begegnen? sTine schriftliche Antwort würde mir genügen.