Tohal-Polizei-Derordnungen.
Melde-Ordnung
die Provinzial-Banpkftadt Gießen.
Auf Grund und unter Einfügung der einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes vom 4. Dezember 1874, die polizeiliche Aufsicht über die Zuzüge nud Wegzüge betreffend, die Artikel 81, 82, 83, 85, 86 und 89 des Polizeistrafgesetzes und des Art. 56 der Städteordnung wird hiermit nach Anhörung der Stadtverordnetenversammlung mit Aufhebung des Lokal— Reglements vom 8. Mai 1856 die Aufsicht über Fremde, bezw. Anzeigen von den Wechseln der Wohnungen betreffend(Nr. I. II, III der Sammlung des polizeilichen Lolalreglements), des Regulativs vom 5. Juli 1836 und mit Genehmigung Großherzoglichen Ministeriums des Innern und der Justiz vom 2. April 1890. z. Nr. M. J. 8442 für die Provinzial-Hauptstadt Gießen verordnet und bekannt gegeben wie folgt:
IJ. Neldepflicht und Meldefrist.
Zur Meldung bei dem Polizeiamte sind verpflichtet:
Zu- und Wegzug.
1) Wer in die Gemeinde Gießen einzieht— um in derselben seinen gewöhnlichen Aufenthalt zu nehmen, unter Vorlage der ihm von seinem bisherigen Wohnorte ertheilten Abmeldebe— scheinigung binnen 8 Tagen vom Tage des Einzugs an(Art. 1 des Gesetzes vom 4. December 1874).
2) Wer aus der Gemeinde Gießen weg— zieht, um seinen gewöhnlichen Aufenthalt aufzugeben, unter Angabe des Orts, an den er verzieht, vor dem Wegzuge(Art. 2 des genannten Gesetzes).
3) Diejenigen, welche der in die Gemeinde Gießen einziehenden oder aus derselben weg— ziehenden Person Wohnung und Unterkommen gewährt haben, sofern die An- und Abmeldung durch den zunächst Verpflichteten nicht selbst geschehen ist, binnen zehn Tagen nach deren Einzug oder Wegzug(Art. 4 des genannten Gesetzes).
Wohnungswechsel.
4) Hauseigenthümer von dem in ihren Häusern durch Einzug oder Auszug vor— gehenden Wechsel, das Lokal mag zum per— sönlichen Aufenthalt oder nur zum Geschäfts— betrieb verwendet sein, unter Angabe der früheren, beziehungsweise künftigen Wohnung des Ein⸗ oder Ausziehenden binnen 8 Tagen nach dem Ein- oder Auszuge. Zu gleicher Anzeige sind Hauptmiether ganzer Häuser oder einzelner
Theile derselben verbunden, wenn sie Wohnungen wieder an Untermiether abgeben.
Bei unter obrigkeitlicher oder sonstiger Ver— waltung befindlichen Gebäuden ist der Ver— walter statt des Eigenthümers für die Anzeige verantwortlich(Art. 85 des Polizeistrafgesetzes).
5) Wer innerhalb der Gemeinde Gießen seine eigene oder gemiethete Wohnung ver— ändert, unter Angabe der verlassenen, sowie der neubezogenen Wohnung, insofern die Meldung nicht bereits durch den nach 4) zu— nächst Verpflichteten erfolgt ist, binnen 10 Tagen nach der Wohnungsänderung (Art. 7 des Gesetzes vom 4. Dezember 1874).
6) Diejenigen, welche andere bei sich in Schlafstellen aufnehmen, von jeder Auf— nahme binnen vierundzwanzig Stun⸗ den(Art. 85 des Polizeistrafgesetzes).
Diensteintritt und Dienstaustritt.
7) Jeder Dienstbote, Handlungs⸗ diener und Gewerbsgehülfe, Lehr— ling oder Fabrikarbeiter, welcher in einen Dienst eintritt oder denselben verläßt, binnen vierundzwanzig Stunden nach erfolgtem Diensteintritt oder Dienstaustritt(Art. 89 des Polizeistraf— gesetzes).
8) Gewerbetreibende und Dienst⸗ herrschaften von dem Diensteintritt und Dienstaustritt ihrer Handlungsdiener, Gewerbs— gehülfen, Lehrlinge, Fabrikarbeiter oder Dienst— boten binnen fünf Tagen nach dem Diensteintritt oder Dienstaustritt, falls die Anzeige nicht bereits durch die nach 7) zunächst Verpflichteten erfolgt ist(Art. 7 des Gesetzes vom 4. Dezember 1874).