Nr. 34.

Mittwoch, den 29. April 1931.

Lokales.

* Ernennungen. Durch Entschließung des Ministers für Kultus und Bildungswesen wurden die Studienreferendare Dr. Heinrich Fuchs, Hans Guth, Frizz Hornef, August Mayer, Dr. Georg Mayer, Dr. Karl Moritz Ohr, Johann Karl Rees, Dr. Erwin Schwender, Dr. Hermann Otto Baubel zu Gießen zu Studienassessoren ernannt.

* Ministerium für Kultus und Bildungswesen. Erledigt sind: Eine Lehrerstelle für einen evangelischen Lehrer an der Volksschule in Ehringshausen, Kreis Alsfeld; Dienstwohnung wird in absehbarer Zeit frei; eine Lehrerſtelle für einen evan­gelischen Lehrer an der Volksschule in Assenheim, Kreis Fried­berg; die Dienstwohnung ist frei.

* Gigung des Kreisausschuß. Der Kreisausschuß tagt fom­menden Samstag zur Erledigung einiger Einsprüche im Regie­rungsgebäude.

* Stadttheater. Heute bleibt das Theater ausnahmsweise geschlossen. Das Gastspiel von Alfred Abel fann umständehalber nicht stattfinden und unser Ensemble befindet sich heute in Mar­burg. Freitag wird Schillers Tragödie ,, Die Jungfrau von Orleans" wiederholt.

* Bolkshochschule. Heute abend findet in der Oberrealschule eine Mitgliederversammlung statt, zur Beratung stehen u. a. Entlastung und Neuwahlen des Vorstandes.

* Reichs- Seefisch- Woche. Am Donnerstag abend wird im Café Leib ein Hausfrauen- Abend mit dem Thema: ,, Ledere Seefischgerichte, warm und falt" veranstaltet.

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Tagung der hessischen Friseure. Der Verband Hessen der Hessischen Friseurinnungen hält am Sonntag, dem 31. Mai, in Verbindung mit dem 20jährigen Stiftungsfest der Friseurinnun­gen des Kreises Groß- Gerau in Gr.- Gerau seinen Verbandstag ab. Mit den Veranstaltungen ist eine Ausstellung von Er­zeugnissen des Friseurberufes verbunden.

* 48. Verbandstag des Rhein- Main- Gastwirteverbandes. Vom 28. bis 30 April findet der 48. Verbandstag des Rhein­Main- Gastwirte verbandes in Heppenheim a. d. B. statt. Das Referat in der Hauptversammlung hat Präsident Köster, M. d. R., übernommen. Ebenso werden führende Persönlichkeiten des Gastwirtsgewerbes über verschiedene wichtige Punkte referieren.

* Gegenstände aus dem Aufbewahrungsgepäd. Die Reichs­bahn hat folgende Regelung getroffen: Das Entnehmen einzel ner Gegenstände aus den Aufbewahrungsstüden kann, soweit es die Verwaltung nicht für einzelne Bahnhöfe untersagt, gestattet werden, wenn es ohne Nachteil für die Abwicklung des Ver­fehrs möglich ist, wenn die Entnahme überwacht werden kann, und wenn die abgelaufene Aufbewahrungsgebühr durch den Wert der noch verbleibenden Stücke sicher gedeckt wird. Diese Neuregelung ist zu begrüßen, weil durch sie eine Quelle ſtän­digen Aergers beim reisenden Publikum verstopft wird.

* Fernsprechverkehr nach 19 Uhr. Es scheint noch immer nicht genügend bekannt zu sein, daß die Gebühren für Fern­gespräche nach 19 Uhr um ein Drittel ermäßigt sind, denn von der verbilligten Sprechgelegenheit wird zur Zeit trotz der er­heblichen Vorteile nur wenig Gebrauch gemacht. Weil zudem die Fernsprechleitungen in den Abendstunden nur mäßig be lastet sind, so daß die Gespräche verhältnismäßig schnell ausge

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führt werden, sollte man sich beide Vorteile nicht entgehen laffen.

* Warenhandel in Diensträumen. Das hessische Gesamt­ministerium hat an sämtliche ihm unterstellten Behörden folgen­des Schreiben gerichtet:„ Jeglicher Warenhandel( Warenbe­stellung, Warenverteilung, Warenverrechnung) durch Beamte oder Bezugsgemeinschaften von Beamten ist während der Dienst­stunden und in den Diensträumen untersagt. Etwa bestehende Einrichtungen dieser Art sind aufzuheben. Fremden Personen ist jede Art von Handels- und Werbetätigkeit, insbesondere der Verkauf von Waren( auch Büchern und Bildern), das Sammeln von Warenbestellungen und die Vermittelung von Versicherungen bei den örtlichen Dienststellen verboten. Den Beamten ist wäh­rend des Dienstes jede Betätigung bei einer Bezugsgemeinschaft, auch außerhalb der Diensträume, verboten. Die Dienststellen­leiter haben die Einhaltung dieser Vorschriften strengstens zu überwachen."

* Der Reichsbund der höheren Beamten gegen weitere Kür­zung der Beamtenbezüge. Det Gesamtvorstand des Reichsbun­des der höheren Beamten richtete folgendes Telegramm an die Reichsregierung:„ Erneut auftauchende Gerüchte über beabsich= tigte weitere Kürzung der Beamtenbezüge haben in der Be­amtenschaft schwerste Besorgnisse ausgelöst. Der in Berlin ver­sammelte Gesamtvorstand des Reichsbundes bittet die Reichs­regierung, derartigen Absichten mit aller Ertschiedenheit ent­gegenzutreten. Die bisher durchgeführten Gehaltskürzungen haben bei steckengebliebener Preissenkung zahlreiche Beamten­haushaltungen in schwere Bedrängnis und Sorgen versetzt. Der Reichsbund betont erneut, daß der Vorrang politischer Zahlun­gen an das Ausland vor Jnnenverpflichtungen aufhören muß. Steigende Notlage und Radikalisierung auch der mit der Durch­führung der Staatsaufgaben betrauten Beamten zum Nachteile des Ganzen sind sonst unvermeidlich."

* Aufgehobene Straßensperrung. Die Ortsdurchfahrt Hun­gen der Straße Grünberg- Hungen ist wieder frei gegeben. Bedeutung der Schriftformklausel in Mietverträgen.

Diese Frage ist durch mehrere neue Urteile als so ziem­lich geklärt anzusehen. Die in den meisten Formularmietver­trägen enthaltene Klausel, daß mündliche Abreden ungültig sind, kann nach herrschender Rechtsmeinung von den Parteien nachträglich durch mündliche( in der Regel aber nur durch ausdrückliche) Vereinbarung aufgehoben oder für einen bestimm­ten Fall außer Kraft gesetzt werden. Wie das Landgericht 1 Berlin in einer neuen Entscheidung( ,, Grundstückwarte" 1930,

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Seite 311) betont, muß aber diese mündliche Abrede so klar gehalten sein, daß sie zu keinerlei Zweifeln über ihre Tragweite Anlaß geben kann. Sonst spricht eine Vermutung dafür, daß die Parteien zunächst nur unverbindliche Vorbesprechungen ge­führt haben. Noch weitergehend hat übrigens dasselbe Gericht ( 81. 248/29) entschieden, daß bei wichtigen Vertragspunk­ten die Aenderung stets der schriftlichen Firierung bedürfe, wenn der Mietvertrag eine Schriftformklausel" enthält. Die mündliche Aenderung eines mehrjährigen( schriftlichen) Vertrages bewirkt, daß sich der Vertrag verwandelt und daher jederzeit mit gesetzlicher Frist(§ 565 BGB.) kündbar ist( vgl. Landgericht 1 Berlin ,, Allgemeine Deutsche Haus- und Grund­besiger- Zeitung 1930, Seite 1421, im Ergebnis gleich mit der Entscheidung des Reichsgerichts VIII 285/28). Die gesetz­liche Kündigungsfrist erfaßt dann den ganzen Vertrag, nicht etwa nur den durch die Aenderung bewirkten Nachtrag, wie das Reichsgericht( VIII 224/ 29,, Deutsches Wohnungsarchiv" 1930 Seite 32) entschieden hat.

Der Wert der Ziegenmilch.

Während die Kuhmilch Säure erzeugt, ist Ziegenmilch alfa­lisch. Sie wird in 30 Minuten im menschlichen Magen verdaut, Kuhmilch dagegen braucht dazu zwei Stunden. Außerdem ent­hält Ziegenmilch noch Eisen, während dies bei Kuhmilch nicht der Fall ist. Ziegenmilch kann darum oft einem zariem find­lichen Körper das Leben retten. Bei Weidetieren ist sie außer dem noch vitaminreich. Man rümpfe darum niemals die Nase über Ziegenmilch, bei schlechtem Geschmad forge man für bessere Stallung.

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