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Nr. 31.

bei zu den jibirischen dann..." Die neue n zu einer Reise durch Len ein.

dieser Zeit haben Tau­rankreichs in Afrika ge=

2. Ueber die Fremden Rünchener Illustrierten Bilderauffag.

Petersen. Ein Buch nit 7 farb. Tafeln und Beterjen. Verlag Knorr 5.- RM., Leinen 7.­

| Sein Gartenland be=

von einer Frau ge= ersuchens und des Miß­und bei größter Wirt eschaffen hat. Sie teilt reicher Jahre mit, aber ulich und lebhaft, aus daß das Lesen und iten danach einfach eine

ht. Von O. Schmidt. en. 80 E. Kartoniert. irtschaft- Bücher". RM. rt. Eine neue Woh­zeitlich einzurichten, aber einer alten Woh zu geben- und noch roßes Kunststüd. Dazu eigt in fröhlichem Blau­-, wie man's macht und

13lampf. Von J. Joer= O, geb. RM. 3.30. Orga Ran tann viel sparen, ingen und Belehrungen oralisches und Unmora­s der bekanntesten Ge

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Gießener Zeitung

Erscheint Mittwochs und Samstags. Bezugspreis 2,40 M vierteljährlich frei ins Haus. Redaktionsschluß früh 8 Uhr. Für Aufbewahrung oder Rüd­endung nicht verlangter Manuskripte wird nicht garantiert.

44. Jahrg.

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Politische Rundschau.

Wie die Bundesleitung des Stahlhelms mitteilt, hat die bis: herige Zählung der Unterschriften für das Voltsbegehren zur Auf­lösung des Preußischen Landtags ergeben, daß die erforderliche Zahl von rund 5,2 Millionen Unterschriften weit überstiegen ist. Das Boltsbegehren ist also angenommen.

Der 4. Straffenat des Reichsgerichts hat entschieden, daß die Beschwerde des Stahlhelms über das Verbot der Zeitung„ Der Stahlhelm" mit der Maßgabe verworfen wird, daß die Verbots­dauer auf die Zeit bis zum 1. Mai einschließlich beschränkt wird. Jm Prager Außenministerium wurde das Uebereinkommen zwischen der tschechoslowakischen Republik und dem Deutschen Reich in der Frage des gegenseitigen Musterschutzes unterzeichnet.

( Gießener Tageblatt)

Drud und Verlag von Albin Klein in Gießen Geschäftsstelle: Gießen, Südanlage 21.

Fernsprecher Nr. 2525 und 2526. Postschedtonto Nr. 69 530 Amt Frankfurt a. M.

Mittwoch, den 22. April 1931

lem Sinne bearbeitete Nachrichten veröffentlicht worden sind. In den Kreis der Besprechungen werden ferner einbezogen sein die Memelfrage, die ukrainische Minderheitenangelegenheit, die Erledigung der großen

oberschlesischen Minderheitenbeschwerde, Fragen des Minderheitenverfahrens, der deutsche Antrag auf Ab­schluß eines internationalen Abkommens über die Bekanntgabe des jährlichen Fortschrittes in der Zivilfliegerei, Danziger An­gelegenheiten und

der deutsch- österreichische Zollvertrag. Darüber soll nach Möglichkeit schon in der Völkerbundstagung vorangehenden Tagung des Studienausschusses für die Europa­union eine Klärung erfolgen. Sir Eric Drummond wird von dem deutschen Untergeneralsekretär Dufour- Feronce begleitet.

( Neueste Nachrichten)

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Nummer 32

Neue Wege zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit.

Das Problem der Arbeitslosigkeit ist wohl das 2 und D unserer ganzen Wirtschaftspolitik und das größte Sorgenkind der deutschen Realpolitik unserer Zeit überhaupt. Denn Ar­beit bringt Verdienst selbständigen Lebensunterhalt Steuereinnahmen und nicht zuletzt Hebung der ganzen Wirt schaft. Arbeitslosigkeit dagegen bedeutet Lohnausfall, Unter­stützungspflicht des Staates und der Kommunen, einerseits Steuerausfall, andererseits Steuerauspressung der Wirtschaft, Untergrabung der Moral, Wirtschaftskrise.

Obwohl in letzter Zeit verschiedene Anregungen in Bezug auf Milderung der Arbeitslosigkeit gemacht wurden, welche dahin gingen, durch Notopfer, Preis- und Lohnabbau, Ausbau

Im polnischen Außenministerium wurden die Ratifitations: Tagung der Opposition der Wirtschaftspartei. der Arbeitslosenversicherung und Arbeitszeitverkürzung für einen

dokumente des deutsch- polnischen Liquidationsabkommens zwi­schen Außenminister Zalesti und dem deutschen Gesandten von Moltte ausgetauscht.

Nach den letzten Stimmziffern aus Oesterreich erhalten die Christlich- Sozialen im neuen Landtag 28 Mandate, die Sozia­listen 15 und der nationale Wirtschaftsblock und Landbund fünf Size.

Der Agrarausschuß der Europatommission hat am Montag die allgemeine Aussprache über den Plan der Schaffung einer in­ternationalen Agrarkreditbank begonnen.

Ministerpräsident Jorga hat den deutschen Abgeordneten Brandsch ins rumänische Kabinett berufen, wo ihm u. a. die An­gelegenheiten der Minderheiten obliegen.

Der Kommandant des portugiesischen Expeditionskorps von Radeira hat den Aufständischen ein Ultimatum zur Uebergabe

Infolge des Ausschlusses des Professors Horneffer aus der Wirtschaftspartei, der Absetzung des Vorsitzenden des Wahlkreises Koblenz- Trier, Abg. von Detten, Kreuznach, und des Ausschlusses des Geschäftsführers Dr. Mylius, Frankfurt a. M., sind die Ver­treter der Wahlkreise der Opposition und zahlreicher Ortsgruppen anderer Wahlkreise am Montag in Leipzig zusammengetreten. Sie haben einstimmig festgestellt, daß der Vorsitzende Drewitz und der Parteivorstand die Solidaritätserklärung der oppositionellen Wahlkreise kennen, die Spaltung der Wirtschaftspartei also wol­len. Die Opposition wird auf dem Parteitag den Antrag stellen, den Abgeordneten Drewitz mit sofortiger Wirkung aus der Par­tei auszuschließen.

Teil der Arbeitslosen Arbeitsmöglichkeit zu schaffen, so haftet allen diesen Vorschlägen etwas Unnatürliches und Künstliches an, auch werden dieselben nicht im Stande sein, die Arbeitslosig zu beseitigen.

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Auch die Vorschläge des Reichsfinanzministers Dr. Diet­rich für eine staatliche Lohnbeihilfe, wonach die Unterstützungs­gelder zum Teil derart Verwendung finden sollen, daß Urpro­duktion und verarbeitende Industrie durch zusätzliche Lohnzu­schüsse in Bewegung gebracht werden sollen, ist vielleicht theore­tisch richtig, praktisch aber wohl kaum durchführbar.

Vor allen Dingen muß in Zukunft weit mehr darauf ge= sehen werden, daß die zu ergreifenden Maßnahmen die Verwal­tungskosten nicht noch vermehren, vielmehr muß das Problem gepackt werden.

sestellt andernfalls er mit dem sofortigen Angriff auf die Insel der Kultusetat im Hessischen Landtag.uf natürlichem Wege, möglichst ohne staatliche Eingriffe, an­

beginnen würde.

In Palästina macht sich eine starte arabische Protestbewegung gegen Italien wegen angeblicher Grausamkeiten in Tripolis gel­tend. Die Araber fordern den Boykott italienischer Waren.

König Alfons von Spanien ist am Dienstag abend in Lon­don angekommen. Während seines Aufenthaltes in London wird tr von 50 Detektiven beschützt werden.

Die kommende Bölferbundstagung.

Sir Eric Drummond, der Generalsekretär des Völkerbundes, trifft am Donnerstag, dem 23. April in Berlin ein. Am 24. und 25, wird er im Berliner Auswärtigen Amt mit dem Reichs­außenminister Dr. Curtius und mit dem Reichskanzler Dr. Brü­ning eingehende Besprechungen über die Vorbereitung der Mai­Tagung des Völkerbundes haben.

Diese Besprechungen, die bisher stets vor Beginn einer Völ= terbundstagung in Genf stattgefunden haben, sind diesmal von besonderer politischer Bedeutung. Es handelt sich nicht nur um technische Fragen, die mit der Ingangsetzung der Genfer Tagung im Zusammenhang stehen, sondern es sollen auch zahlreiche poli­tische Fragen besprochen werden, an denen Deutschland stark in­teressiert ist.

Die Mai- Ratstagung wird eine der inhaltreichsten der letzten Jahre werden.

Jhr wird der deutsche Reichsaußenminister Dr. Curtius präſi­dieren. Aus diesem Grunde ist es in ganz besonderem Maße not­vendig, daß der deutsche Reichsaußenminister über das Gesamt­gebiet aller Völkerbundsangelegenheiten ins Bild gesetzt wird. Den Kernpunkt der Genfer Erörterungen bildet das Abrüstungsproblem.

In dieser Frage ist die deutsche Regierung in den letzten Mo­naten außerordentlich aktiv gewesen. Ihren Bemühungen ist es gelungen, daß die Kandidatur Benesch als Präsident der künfti­gen Abrüstungskonferenz als erledigt betrachtet werden kann. Vielleicht wird Henderson den Vorsitz haben. Ein weiteres The­na, das von der deutschen Regierung für die Abrüstungskonferenz ufgerollt wurde, ist der

Antrag auf Offenlegung der Rüstungen. Alle diese Fragen erfordern eine gründliche technische Vorberei= ung. Sir Eric Drummond will daher einen Sonderausschuß zu= ammensetzen, der zunächst einmal den Umfang der Offenlegung des gegenwärtigen Rüstungsstandes umreißen und darüber hin­us alles Material statistisch und geschichtlich bearbeiten soll. Bei Der Zusammensetzung dieses Sonderausschusses spielt selbstver tändlich auch die Nationalität seiner einzelnen Mitglieder eine Rolle. Um so mehr, als Deutschland in der Völkerbundszentrale m Vergleich zu anderen Großmächten völlig unzureichend ver= reten ist.

Deutschland hat in der Verwaltung des Völkerbundes nur elf Beamte, während England deren fünfzig und Frankreich fünfunddreißig besigt.

3or allem besteht in der oberen Leitung des Sekretariats ein kartes Mißverhältnis. Denn hier steht ein deutscher Direktor­posten vier englischen und drei französischen Untergenerals- und Direktorenposten gegenüber. Hier gilt es, das englisch- französische lebergewicht zu schwächen. Wie verlautet, will Dr. Curtius die­en Fragen, für die Sir Eric Drummond kompetent ist, sein ganz besonderes Interesse widmen. Zunächst will man in die Informa­ionsabteilung einen weiteren Deutschen bringen. Dies ist um notwendiger, weil nachgewiesenermaßen in den letzten Jahren on der Informationsabteilung des Völkerbundes in frankophi­

Darmstadt. Jm Hessischen Landtag begann gestern die Be­ratung des hessischen Kultusetats. Sie wurde mit einer aus­führlichen Rede des Kultusministers Dr. Adelung eröffnet, der zu allen aktuellen fulturpolitischen Fragen Stellung nahm. Ge= genüber dem Voranschlag von 1930 sind im diesjährigen Etat neue Einsparungen im Gesamtbetrag von 1645 000 Mark vorge­nommen worden, mit den Einsparungen des Vorjahres rund 4% Millionen Mark, von denen allerdings rd. 900 000 Mark auf die Gemeinden abgewälzt wurden. Der Minister erläutert die Ersparnisse bei den einzelnen Schulgattungen und Bildungs­anstalten, beschäftigt sich mit dem Berechtigungswesen, der geisti­gen Betreuung der Erwerbslosen, um dann zur politischen Be­tätigung der Schüler und Studenten Stellung zu nehmen. An­gesichts der politischen Betätigung der Studenten bedauert der Minister die Kritiklosigkeit, mit der viele von ihnen der leicht­herzigsten politischen Phrase zum Opfer fallen. Trotz trüber Er­fahrungen denkt der Minister nicht an eine Beseitigung der studentischen Selbstverwaltung. Betreffs der

Zusammenlegung der Pädagogischen Institute in Mainz beschäftigt sich Adelung mit den drei Gesichtspunkten, von denen aus der Kampf gegen die Verlegung von Darmstadt geführt werde. Die Stadt Darmstadt werde keinen wirtschaftlichen Scha­den haben, da es mehr wie jede andere Stadt in Hessen der Sitz zahlreicher Behörden und Institute sei, wohingegen Mainz, die größte Stadt Hessens, bisher fein zentrales Bildungsinstitut besitze. Ueberrascht ist der Kultusminister, daß auch konfessionelle Gründe vorgebracht würden! Was den dritten Einwand be= trifft, daß in Mainz der Charakter der Hochschulbildung der Lehrer nicht mehr gewahrt werden könne, so sei darauf hinzu­weisen, daß das Pädagogische Institut auch in Mainz mit der Technischen Hochschule in Darmstadt verbunden bleibe, also ein Teil derselben sei!

Es werden zwei Anträge vorgelegt; der erste- Kaul, Rei­ber, Heinstadt, also der Regierungsparteien, verlangt baldige Errichtung eines Pädagogischen Instituts in Gießen! Der andere Antrag Reiber will, daß es in bezug auf die Pädagogischen In­stitute in Darmstadt und Mainz bei dem bisherigen Zustand verbleibt. Die Annahme dieser Anträge würde also bedeuten, daß aus dem Streit um die Pädagogischen Institute statt zwei drei derartige Institute geboren würden!

Der Sprecher der Deutschen Volkspartei, Dr. Keller, führte aus, daß die Deutsche Volkspartei, die als Nationalliberale Par­tei in der hessischen Volksschule eine Musterschule geschaffen hat, bedauert, daß nunmehr auch an der Volksschule abgebaut werden muß. Der Behauptung, daß zu viel höhere Schulen in Hessen beständen, können sie nur sehr bedingt zustimmen. Man hat im neuen Staat das Berechtigungswesen so sehr ausgebaut, daß es faum noch einen Beruf gibt, der nicht eine höhere Schulbildung voraussetzt. Die Abstriche im Kultusetat sind nicht immer an der richtigen Stelle erfolgt; z. B. will man den einzigen Referenten für das gewerbliche Fortbildungsschulwesen abbauen, was eine schwere Schädigung an Gewerbe und Handwerk bedeutet. Ueber­füllte Simultanklassen will man abbauen, konfessionelle Zwerg­schulen aber erhalten. Nachdem noch Abg. Art( Volksred/ tspar­tei) darauf aufmerksam gemacht hatte, daß die Verlegung des Pädagogischen Instituts gegen den ausgesprochenen Widerstand des evangelischen Volksteils und aller offiziellen evangelischen Organisationen erfolgen soll, und nach kurzen Ausführungen des Abg. Dr. Werner erhält der Demokrat Reiber das Wort, der jedoch erst heute sprechen will, worauf der Präsident die General­debatte als geschlossen erklärt.

Die Hebung und Ingangsetzung des Bauhandwerks als Schlüsselgewerbe für eine ganze Reihe von Handwerker- und Industrieunternehmungen muß die erste Bedingung zur Be­seitigung der Arbeitslosigkeit sein. Doch durch staatliche Sub­vention und Bauzuschuß allein und durch Ausführung von un produktiven Staats- und Kommunalbauten kann das Problem nie gelöst werden. Wir müssen vielmehr das Uebel an der Wurzel anfassen und den Haus- und Grundbesitzer selbst zur Bautätigkeit bezw. zur Instandsetzung seines Grundbesitzes an­Wie soll dies möglich sein, wo der Hausbesitzer doch heute kaum in der Lage ist, die Besitzsteuer aufzubringen, viel weniger noch Instandsegungsarbeiten ausführen zu lassen?

regen.

Diese Frage soll hier frei von allen parteipolitischen Er­wägungen und nur vom gesamtwirtschaftlichen Standpunkt aus

beantwortet werden.

Durch Umstellung bezw. Erlaß der Sonder- und Haus­zinssteuer in allen Fällen, wo der Hausbesitzer sich verpflich­tet, einen Teil oder den vollen Jahressteuersoll zur Instand­segung seines Besizes, bezw. Um- oder Neubauten zu verwen­den, wird dem Handwerk aller Schattierungen Gelegenheit ge= geben werden, seither arbeitslose Kräfte einzustellen. Dadurch wieder werden die Unterstützungskassen entlastet, das Lebens­mittelgewerbe erhält einen größeren Umsaß, die verarbeitende Industrie erhöhten Absatz, die Steuereinnahmen des Staates und der Kommunen steigen und die ganze Wirtschaft wird neu belebt. Der Steuererlaß ist abhängig von einem am Schluß des betreffenden Jahres erbrachten Nachweis der Arbeitsaus­führung durch das zuständige Handwerk. Schwarzarbeiter dürfen nicht berücksichtigt werden.

Durch diese produktive Umstellung der Sonder- oder Haus­zinssteuer würde auch der Staatshaushalt keine Einbuße erlei den, da dieser durch die Belebung der Wirtschaft erhöhte Gin­kommen und Umsatzsteuer und andererseits Entlastung durch verminderte Arbeitslosenzuschüsse den Etat nicht nur ausglei­chen, sondern noch Ueberschüsse erzielen würden.

Db durch Ungleichung unserer Reichsbank an das Gebaren der Bank von Frankreich die Währung nicht ausschließlich auf Goldbasis, sondern mehr auf Inderwährung umzustellen, nicht finanztechnische Vorteile zur Belebung der Wirtschaft erzielt würden, wäre durch Prüfung von Sachverständigen festzustellen. Jedenfalls steht fest, daß Frankreich dank der Finanztechnik sei­ner Notenbank heute den stabilsten und billigsten Zinsfuß und eine ununterbrochene, blühende Wirtschaft aufzuweisen hat. Dies war nur dadurch möglich, daß Frankreich nur scheinbar an der Goldwährung festhält, während es seine Papiergeldumlauf­mittel von Jahr zu Jahr ohne irgendwelche im Binnenhandel zu Tage tretende inflationistische Auswirkungen stets in dem Maße vermehrte, wie die allgemeine Warenproduktion im Vor­jahr gestiegen war. Dadurch wurde eine anhaltende Konjunk­tur und ein fester Warendurchschnittspreisstand erreicht. Durch den dadurch bedingten niedrigen Zinsfuß und scheinbar schlechte Rentabilität des Kapitals sucht letteres Anlage in der Wirt­schaft und befruchtet dieselbe günstig, was wir vom deutschen Kapital gerade nicht behaupten können.

Ferner müßte durch die Einführung eines freiwilligen Dienstjahres ein Teil der Jugend zu nußbringender Arbeit herangezogen werden, damit dieselbe wieder an Beschäftigung und Ordnung gewöhnt und den parteipolitischen Auswüchsen entzogen wird.

Grundbedingung aber für eine wirkliche Abstellung der jetzigen, die Moral untergrabenden Zustände ist, daß nicht nur