zum 1. Juli 1926 hinaus. Im Ge Nr. 5. GBl. I S. 185) wurde bestimmt, daß zum 31. März 1927 regelmäßig nicht Das Gesetz über den Geldentwer
n Grundstüden vom 1. Juni 1926
nn die Vorschriften über den Geld
itlich zusammengefaßt. Eine ,, recht
er Miete in steuerlicher Hinsicht ist
et. Die Mietzinsforderung ist eine ng geblieben, der Hauswirt teines rden; er hat die Abgaben nicht als emeinde einzuziehen, sondern er ist er Hauszinssteueranteil ist, wie allTeil der Miete- und Schuldner ( vergl.§ 11 Pr. VO. D. 17. 4. 1924 ie ,, Stelle" unter gewissen Boraus er für Instandsegungsarbeiten be
Derweitig abgeführt wird. Ist eine so erlischt insoweit der Anspruch des ; damit entfällt auch insoweit naPfändung der Miete. Diese VorSonderregelung für bestimmte Fälle
B im übrigen die freie Verfügung tliche Miete und ihre Pfändbarteit Kammergerichts wird auch in der
hren. Wenn wie schon jetzt vielnur noch pauschaliter nach Hunderttimmt wird, wenn also bei Fest bestimmte Prozentjäße für Haus nde Instandsetzungsarbeiten, Be aufgeworfen werden, wird es laum ndbaren Teil der gesetzlichen Miete chnen.
die Pfändung der vereinbarten t aber, je mehr die sezlichen MieRieten angeglichen werden, um so andeln als diese. Schon jetzt müj
e mit Mieten begnügen, die unter dies wird in Zukunft in noch
- Soll dann die niedrigere Ver
den können, die höhere gesetztliche Der Gesetzgeber hat derartiges Kammergericht hält auch die gebar( ,, Blätter für Rechtspflege" sich im Vergleiche mit der Recht
= zur gesetzlichen Hauptmiete Un
B. Der Untermieter die Miete un ahlt und der Mieter vermögenslos Rechtsungleichheit, die durch die richts herbeigeführt ist. In Ost Bayern ist die gesetzliche Miete g nicht. Einem Berliner Haus wohnt, können alle Mieten ge
hung des Kammergerichts, so ist
die gesetzliche Miete nach§ 394 u einem Fünftel) zulässig. Dies er Mieter mit Forderungen auf chältnisse nicht entspringen( z. B. delt es sich um Ansprüche des
das letzte Glied der großen Kette dern bereits und genau mit Bis
in einem Stadium angelangt, daß ernacht" nottäte, der dem deutschen heilvollen Schwächen vorhält und vor Scham versinken oder sich endiner ewigen Schmach und Schande. zen sich alle sogenannten Pazifisten , sich mit unsrer heutigen Lage abOhren schreiben. Gustav Adolf Rurfürsten auf dessen Vorhaltung:
ft sich angemast!
Lust an der Tat,
Ceich mag erstarken, euren Marken? andern gelehrt, Fürsten war wert.
der, Herr wie Knecht,
Reden von Frieden und Recht
und Mühn euch beglüden,
it euch vorbeizudrücken?
ein Volk schon an,
es sich bessern kann!
n, wenn ihr nicht wißt,
er Mächtige ist?
er Macht entjagt
er Unrecht flagt,
tigen Schöpfer so hlecht,
den Sohn und fein Recht?
ein Plappermaul,
ht Saul noh Paul!
irdisch Gefecht,
chwiken find all dein Recht!
ig dazu,
s Bolt, auch du,
hne Heimat und Ruh,
Wanderschuh
ht ohne Macht erkennst,
heit verfluchtes Gespenst,
statt Recht,
ätergeschlecht!
Sonnabend, den 29. Januar 1927.
Mieters auf Erstattung von Reparaturfojten, so wird man die Aufrechnung allerdings nicht nur gegenüber einem Fünftel der Miete, sondern darüber hinaus auch gegenüber dem für Instand: jehungskosten bestimmten Teile der Miete zulassen müssen, weil das Kammergericht die Miete zugunsten der 3wedgläubiger für pfändbar ansieht. Dagegen wird der Mieter auch mit Auslagen für Reparaturen nicht gegen den Hauszinssteuer- und Betriebstoftenanteil der Miete aufrechnen tönnen. 3ft im Mietver trage die Aufrechnung gegen die Mietzinsforderung verboten, so kann der Mieter nach§ 28 Sat 2 MSchG. gleichwohl mit einer Erfanforderung für Reparaturen aufrechnen, soweit die ., Schiedsstelle"(§ 6 Abs. 2 NMG.) die Reparaturen vor ihrer Bornahme für erforderlich erklärt hat. Auch hier ist aber die Aufrechnungsmöglichkeit in dem oben erörterten Umfange be schränkt. Die von Hertel( MSchG. 4. Aufl. E. 228) und Goegel ( MSG. 2. Aufl. G. 189) veriretene Ansicht, daß§ 28 MEG. eine Ausnahme von§ 394 BGB. darstelle, trifft nicht zu.§ 28 MSchG. enthält nur eine Ausnahme vom vertraglichen Aufrechnungsverbot, berührt aber die gesetzlichen Verbote der Aufrechnung nicht. Dies ist von besonderer Wichtigkeit dann, wenn der Vermieter nach§ 3 MEG. wegen Nichtzahlung der Miete auf Aufhebung des Mietverhältnisses getlagt hat und der Mie ter als dann die Aufrechnung erklärt. Eine Aufrechnung nach Klageerhebung beseitigt den Aufhebungsgrund nur dann, wenn sie die gesamte rüdständige Mietzinsforderung einschließlich Prozeßkosten und Zinsen tilgt( herrschende Ansicht). Der Mieter lann alfo, wenn in dem Mietrüdstande Hauszinssteueranteile und Betriebskosten enthalten sind, sich dann dura) eine Aufrechnung vor der Aufhebung des Mietverhältnisses nicht mehr schüßen.( Das Grundeigentum".)
Arbeiter als Unternehmer.
Die Wiener ,, Reichspost" berichtet von einem eigen artigen Wirtschaftsversuch der Arbeiterschaft: Zunehmende Absatzkrise nötigte die Eisenwerte J. Brauns Söhne in Vöcklabrud zur Einstellung des Betriebes und zur Kündigung der gesamten Arbeiterschaft. Diese, die zum großen Teil seit Generationen mit der Fabrik verwachsen ist, bat die Direktion um Genehmigung zur Fortführung des Betriebes in eigener Regie. Es wurde ein Uebereinkommen getroffen, wonach die Arbeiterschaft vorläufig ohne jede Pachtvergütung auf drei Monate den gesamten Betrieb übernimmt. Aus den Erträgnissen sollen zunächst die Betriebskosten und die Rohmaterialien gedeckt, der Restt auf die Löhne aufgeteilt werden. Man wird abwarten müssen, wie dieser Versuch einer Gewinnbeteiligung der Arbeiter sich bewähren wird.
Ein anderer Weg wird von den Arbeiterbanken beschritten. Die Erfassung der Spargelder der Arbeitnehmer, wie sie hier durchgeführt wird, um den organisierten Arbeitern einen Teil des Besitzes der Konzernwerte zu erwerben, macht Fortschritte. Außer in Deutschland finden sich besonders in der Schweiz und in Nordamerika kapitalfräftige Arbeiterbanken, die das gesammelte Geld gut fundierten Wirtschaftsunternehmungen zur Verfügung stellen.
Die Augen auf!
Bon Liselotte Oltrogge.
Am Bergeshang steht ein Trüpplein junger Menschen und schaut hinaus ins sonnige lachende Land. Und ganz leicht wird ihnen dabei, die Seelen öffnen sich, und Andacht zieht in das Herz eines jeden. Da spricht der Führer zu ihnen:
,, Deutsche Jugend, hörst Du das Wort? Die Augen aufge
, Gießener Zeitung"
gabe. Hier dürft Ihr zur Gefundung Eures Volkes mitarbei ten. Von Euch soll aller Werktagsstaub abfallen. Rein sollt 3hr sein, soll vor allen Dingen Eure Seele sein. Und reif sollt Ihr werden, reif durch das Leid und das Erleben. Leid reift die Menschenseele am besten, gibt ihr die große Abgeflärtheit. Erlebt Euer Leben so, wie es von Euch gefordert wird, dann seit Jhr wert, deutsche Frauen zu heißen."
,, Drum, deutsche Jugend, die Augen aufgemacht! Sich das Land dort, Dein Vaterland ist's, für das Du leben, tämpfen und sterben sollst, wenn das Schidial es fordert. Trinke seine Schönheit in Dich hinein. Atme tief die Luft Deiner Heimat, damit sie Dir Kraft gibt. Faffe all den Glanz, erfasse ihn ganz! Trinkt, o Augen, was die Wimper hält, Von dem gold'nen Erleben dieser Welt!" So sprach der Führer. Die Schar stieg zu Tal.
Gehört Jazzband zu den Veranstaltungen?
-
Es blieb den Nachkriegsjahren überlassen, für Deutschland das Modernste der modernen Mufit, den Jazz oder auch Jazz band, gebracht zu haben. Ueberall, in den Kaffees, Kinos und ähnlichen Vergnügungsstätten der Städte, was wird da ver langt und geboten? Jazz und wieder Jazz, dazwischen vielleicht auch einmal, zum Unterschied, was anderes. Irrig wäre es allerdings anzunehmen, daß der Jazz eine Erscheinung im Leben und Treiben der Großstädte sei, nein, auch auf das flache Land hat er sich ausgebreitet. Kirchweihen, Tanzvergnügen, Vereinsveranstaltungen mit Jazzbandmusik find auch hier auf dem besten Wege, die Regel zu bilden, Hiergegen- ich möchte es eine Volksfeuche nennen anzufämpfen, ist eine ernste Pflicht aller, denen die Erhaltung deutscher Eigenart mehr ist als bloße Worte. Halten wir uns doch vor Augen, daß wir mit dieser Radaumusik, Jazz genannt, die Tanzgebräuche der Reger(!) übernommen haben. Ich erlaube mir daher die Frage, ob es nötig ist, daß wir von den Negern lernen müssen. Wir Deutschen, die wir doch auf so hoher Kulturstufe stehen und uns damit brüsten, schämen wir uns denn nicht, Sitten und Gebräuche untultivierter Völker anzunehmen? Haben wir Deutschen es in Bezug auf Musik denn nötig, von anderen zu lernen und gar von Urwaldbewohnern? Haben wir nicht unsere großen Komponisten wie Wagner, Beethoven, Glud, Händel und die Modernen: Brudner, Reger, Strauß und noch so viele andere, alles Namen von goldenem Klang? Können wir uns nicht an deren Musik genug erfreuen? Wir Deutschen sind deutsch und wollen deutsch bleiben, auch in unserer Musit. Alles, was in dieser Beziehung von England, Amerika, dem afrikanischen Urwald, von den Grenzen des Nordpols und des Südpols herstammt, ist für uns Deutsche durchaus unverdaulich. Deshalb kann es für jeden, der wirklich deutsch denkt und fühlt, nur eine Meinung geben:„ Fort mit der Jazzbandmusik!" Die Kriegervereine, die neben Pflege guter Kameradschaft, Unterstützung bedürftiger Kameraden und Hinterbliebenen, dazu berufen sind, deutsche Sitte und Art zu wahren, tönnen und dürfen daher bei ihren Veranstaltungen teine solche Musik mit= wirken lassen.
Prüfen wir furz weiter, ob nicht jedes einzelne Kriegervereinsmitglied in der Lage ist, etwas gegen die Weiterverbreitung dieses, vom Ausland übernommenen musikalischen Lärmes tun kann. Sind nicht unsere Mitglieder auch in anderen Vereinen und Körperschaften vertreten? Hier zeigt sich der Weg und die Möglichkeit, wo jeder einzelne von uns seine warnende und aufklärende Stimme erheben kann und muß. Wenn alle unsere Kameraden in der Hassia und im Kyff= häuserbund mitarbeiten, so besteht die Hoffnung, daß diese
macht! Weißt Du, was das bedeutet? Das heißt schauen; Schweinsköpfe
schauen nach innen, schauen nach außen. Schaue in Dich hinein, horche der Stimme in Dir, schaue hinaus ins sonnige, blühende Land zu Deinen Füßen, schaue hinaus ins hastende, drängende Leben. Tummlc Dich am Werktag, auf daß Du Dein Tagewerk schafft; freue Dich am Feiertag, heilige ihn, denn er ist ein Gottestag und vom Herrn selbst dazu bestimmt. Die Augen aufgemacht! Geh nicht an Deinen Mitmenschen vorüber. Blide jeden gerade und frei an. Sage stets, was Du denkst, wenn Dich einer um Rat fragt; sage aber nie etwas, wovon Du nicht selbst fest überzeugt bist. Gich das Leid bei den Menschen; hilf es zu lindern, soweit es in Deiner Macht steht. Blicke auch dem Häßlichen mutig ins Angesicht. Sei nicht furchtsam. Unwillkürlich schließt Du die Augen, willst nicht sehen, wenn Dir etwas in den Weg fommt, was Dir unbequem erscheint. Dem Mahner in Dir horchst Du dann nicht. Werde innerlich stark, damit Du Dich überwindest. Stehe frei da und gerade, mit großen offenen Augen gehe Deinen Weg, den Du erkannt haft. Blide nicht hinter Dich, wenn Du mitten im Schaffen eines Gedankens stehst. In einer Feierstunde sollst Du Dein Geschaffe= nes überdenken. Dann darfst Du zurüdschauen und Dich jragen: War's recht, was ich tat? Und wenn Du diese Frage mit einem freudigen Ja beantworten fannst, so ist's gut um Dich bestellt, denn Du weist Deinen Weg.
Erkenne das Leid. Es spielt in jedem Menschenschichsal eine Rolle, auch in Deinem. Und wenn Du bisher vielleicht von Bitterem verschont geblieben bist, so sei dankbar dafür. Einmal aber kommt das Leid auch zu Dir. Drum sei immer darauf gefaßt und schau ihm mit offenem Auge entgegen. Stähle Dich für den Lebenskampf, indem Du Deine Augen weit aufmachst! Suche alles Schöne in Dich hineinzutrinken, denn daraus schöpfst Du Dir Kraft zur Gestaltung Deines Lebens.
Deutsche Jugend, Dein Leben wird ernst und schwer sein. Du sowie ein ganzes Volf lebt im Kampf um die Existenz. Auf Dir ruht die Verantwortung, allem, was deutsch ist, wieder volle Daseinsberechtigung zu erringen. Nur dann kann Deutschland gedeihen, wenn ihm genügend Lebensmöglichkeiten geboten werden. Deinem Vaterlande aber find die Flügel beschnitten. Es tann sich nicht zum stolzen Adlerfluge empor heben. Es ist Deine Pflicht, ihm wieder dazu zu helfen.
Walter Flex, der mit ganz offenen Augen durch sein kurzes Leben ging, er, den Du deutsche Jugend ganz besonders lesen und verstehen solltest, sagt:„ Rein bleiben und reif werden, das ist schönste und schwerste Lebenstunst."
Ihr deutschen Mädchen, das ruft der Dichter besonders Euch zu, das ist Eure große und schöne, ja heilige Lebensauf
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Es gibt
nur
Nr. 5.
Radau- Mufit über kurz oder lang mehr und mehr verschwindet. Der Deutsche wird sich wieder verehrungswürdigen alten und modernen Meistern zuwenden und unsere deutsche Musik wird, vorwärtsstrebend, immer wieder Großes gebären. Nach des Tages Last und Mühe werden wir wieder Erholung finden und den Gegen guter deutscher Musik verspüren. Hoffen wir, daß wir bald eine Jazzdämmerung" haben werden.
Aussprache des Handwerks mit Reichswirtschaftsminister Dr. Curtius.
Der Reichswirtschaftsminister Dr. Curtius hatte am 13. Ja nuar Bertreter des Reichsverbandes des deutschen Handwerks zu einer Aussprache gebeten. Diese Aussprache sollte die derzeitige Auffassung der beruflichen Vertretungen und Vereinigungen des Handwerks über die wirtschafts- und sozialpolitische Lage auf flären. Das Material der Aussprache sollte für den Fall einer Regierungsbildung durch Herrn Dr. Turtius zur Aufstellung eines Regierungsprogramms mit benutzt werden.
Verhandelt wurde über folgende Fragen: Allgemeine So zialpolitik, im besonderen der Arbeitsschutzgesetzentwurf und der Gesetzentwurf eines Arbeitslosenversicherungsgesetzes, ferner das Berufsausbildungsgesetz. Besprochen wurde das Wohnungsbau programm in feinen Wirkungen für das Bauhaupt- und neben gewerbe, wobei gleichzeitig die Frage der Hauszinssteuer und in Verbindung hiermit die Frage des Finanzausgleichs besprochen worden ist. In Verbindung mit dem Wohnungsbauprogramm wurde auch verhandelt über das Vergebungswesen des Reichs und der Länder. Jm besonderen wurde noch erörtert die Novelle zur Gewerbeordnung, der Entwurf eines Gesetzes über den endgültigen Reichswirtschaftsrat und der Ausbau des Reichskommissa riats für das Handwerk.
Es wurde dem Herrn Minister Dr. Curtius zu den vorste henden Punkten die Auffassung fenntgegeben, wie sie sich aus den Verhandlungen der Ausschüße des Reichsverbandes des deutschen Handwerks und des Deutschen Fendwerks- und Gewerbefammertages im Laufe des letzten Jahres ergeben hat.
Potalcs.
Sonntagsgedanken.
Und wenn wir auch nicht mehr zu den Schwertern greifen und die Völker dieser Erde sich wirklich versöhnen würden, der Kampf bliebe bestehen. An Stelle des rohen Kampfes mit Waffen wird der des Geistes treten. Aber Kampf wird bleiben, solange die Erde steht. Unter dem Portale des Paradieses ist das Gesetz des Kampfes einst verkündet worden. Eine Don nerstimme des zürnenden Gottes rief es in die Welt, daß der Kampf Naturgesetz werde und nur durch Kampf und Arbeit der Weg zum Siege und zur Unsterblichkeit führe. So war es bis her in der Welt, und da die Gesetze des Schöpfers ewig sind, wird keine irdische Liga sie ändern können.
Wo wir hinschauen ist Kampf. Im Frieden des Waldes kämpfen die Bäume um Licht und Sonne, im Tierreich streiten sie um den Futterplatz. Ehe sich der Regenbogen über Berg und Tal spannt, kämpfen Naturgewalten einen schauerlichen Kampf; es rast des Sturmes Fittich, es zuden die Blitze und rollen die Donner und dann erst scheint die Sonne. Und schauen wir zurüd ins Werden der Welt: mit wilder Gewalt wühlten einst die Gluten auf unserem Planeten. Nun sind sie erloschen, und die Erde schmüdte sich mit Flur und Wald. Jedem Früh ling geht alljährlich des Winters Nacht voran. Ohne Kampf zieht kein Lenz ins Land. Und du, Menschenkind, bist erst recht zum Kampfe geboren. Im Schweiße deines Angesichts mußt du
HARD
einer
ARNA O
RARITAT
unter den deutschen Cigaretten. Nur oine!
Das ist immer eine
Salpaus- Cigarette
Das müssen Sie sich gut merken; Sie wollen doch die Gewissheit haben, dass Sie immer Ervas Besonderes- immer eine Rarität bekommen
Unsere
RARITÄT
179200
ist die weitaus beste, daher meist gerauchte 4Pfo Cigarette Deutschlands.
folgt.)


