Nr. 1.

te als Kriegserinnerung eine wahrt. Am Weihnachtsabend

e Bombe explodierte, als die amilie zur Feier versammelt en verletzt, der Malergefelle bei dem Fayrunglüd ver beiter fonnten, obwohl uner­i Tauchern angestellt werden,

ner Gallensteinoperat on starb lisparteiliche Abgeordnete und

o Garnisch.

iches.

rauen haben bisher überhaupt pftuchen gebaden, trotzdem sie bitgebadene Torte oder nettes ellen möchten. Sie liegen fich etwas nicht gelingen tünnte. as neue Dr. Detfer- Rezeptbud, gigen Geschäften gegen einen en ist, zeigt eine solche Fülle

uchen, Torten und Kleingebäck, ach zu backen. Das Gelingen

chriften völlig sicher.

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40. Jahrg.

Samstag, den 8. Januar 1927.

Nr. 2.

Gießener Zeitung

Erscheint: Samstags.

( Neueste Nachrichten)

Bezugspreis 40 Big. monatlich frei ins Haus. Redaktionsschluß früh 8 Uhr. Für Aufbewahrung oder Rüd. Jendung nicht verlangter Manuskripte wird nicht garantiert.

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Hessische Beamtenschaft

und Ausgleichszulage.

Der Hessische Beamtenbund hielt zwei Protestversamm lungen gegen bie Richtbewilligung der Beamtenbeihilfe durch den Hessischen Landtag für die Gruppen 7-12 ab. Einstimmig wurde folgende Entschließung gefaßt:„ Um der Empörung der heffischen Staatsbeamten und Lehrerschaft über die völlig ver fehlte Regelung der Ausgleichszulage, fälschlich Weihnachtsbei hilfe genannt, Ausdrud zu geben, veranstalteten der Hessische Beamtenbund und das 19 000 Mitglieder zählende Landes­tartell Hessen am 2. Januar 1927 zu Darmstadt eine Protest­fundgebung, die aus allen Teilen des Landes außerordentlich gut besucht war. Das Land Hessen ist außer Mecklenburg das einzige unter den 17 beutschen Ländern, das die Reichsregelung nicht übernommen hat. Die hessischen Beamten und namentlich die Beamten im besetzten Gebiet verstehen diese Zurüdsehung nicht und erbliden in ihr den Anfang einer dauernden und auch in staatspolitischer Hinsicht bedenklichen Schädigung. Sie er warten von der hessischen Regierung und dem Landtag, daß bei ben bemnächst beginnenden Haushaltsberatungen Mittel und Wege gefunden werden, das schreiende Unrecht wieder gut zu machen. Die dem Landestariell ebenfalls angeschlossenen Reichsbeamten und Gemeindebeamten treten der geschädigten hessischen Beamtenschaft in Treue und Solidarität zur Seite, machen sich ihre Forderungen zu eigen und fämpfen mit ihnen für teichseinheitliches Recht und Gerechtigkeit."

Thüringen beginnt den Wahlkampf.

In Thüringen wird am 30. Januar zum Landtag gewählt. Gleich nach Neujahr hat der Kampf auf der ganzen Linie einge setzt, und es ist leider zu befürchten, daß er mit größter Heftig­feit und Leidenschaft geführt werden wird. Ein erbittertes Ringen zwischen links und rechts wird sein, in dem die paar fleinen Sondergruppen, die man feinem der beiden Lager zu rechnen kann, mitsamt den Demokraten, eine untergeordnete Rolle spielen werden. Zwar sind sich augenblicklich Sozial­demokraten und Kommunisten in Thüringen spinnefeind, aber in oem wunjae, Die bisherige Durgerrime wehrheit zu bejel tigen, sind sie ebenso einig, wie in den Methoden, die sie zu dem ersehnten Ziel führen sollen.

Die Finanzlage des Landes.

Jm Thüringer Landtag versuchte am Mittwoch bei der Be­sprechung der Anleihepolitik der frühere Finanzminister Harts mann noch eine fleine Wahlmine" zu legen, indem er mit gut gespielter Objektivität" die Vermögenslage Thüringens einer fritischen Betrachtung unterzog und dabei die Behauptung auf­stellte, der dritte Teil aller Einkünfte des Landes aus dem werbenden Vermögen fei in den letzten drei Jahren verschuldet, und nach zwei weiteren berartigen Landtagsperioden werde das ganze Vermögen Thüringens verwirtschaftet jein.

Dieser leichtfertigen ,, Feststellung" trat Finanzminister Dr. v. Klüchtner scharf entgegen. Die Finanzlage Thüringens ist nach seinen Darlegungen durchaus gesund.

Listenverbindung der bürgerlichen Parteien.

Zwischen den thüringischen Parteien, die auf der Einheits: lifte vertreten find, und der Wirtschaftspartei ist eine Listenver bindung zustande gekommen. Auch mit den Nationalsozialisten und mit den Völkischen soll diese Listenverbindung einge­gangen werden, so daß damit alle außerhalb der Kommunisten, Sozialdemokraten und Demokraten sowie der kleinen Splitter­parteien stehenden Kreise zusammengeschlossen werden und ein Verlust von Reststimmen so gut wie ganz vermieden werden fönnte.

Ein neuer Bejagungszwischenfall in Kehl.

In Kehl in Baden holten am Silvesterabend ein französi scher Unteroffizier und zwei Soldaten in betrunkenem Zustand einen Arbeiter vom Rade herunter und nahmen im die Fahr rablaterne fort, angeblich, weil er sich ,, über sie lustig gemacht“ habe. Einen zweiten Radfahrer wollten die Franzosen eben­falls vom Rade herunterreißen, dieser entfam jedoch, worauf sie ihm mit Erschießen drohten.

*

Nur ein Jahr Gefängnis.

Das französische Kriegsgericht in Koblenz verhandelte gegen einen Soldaten der französischen Besatzungsarmee wegen eines Sittlichkeitsdeliktes. Der Angeklagte hatte im Oktober ver gangenen Jahres in Diez an der Lahn versucht, einem deutschen Mädchen Gewalt anzuten. Das Urteil lautet nur auf ein Jahr Gefängnis.

Landau- Interpellationen in der französischen Kammer.

In der Pariser Kammei wurden am 4. Januar zwei radi­fal- sozialistische Interpellationen über das Bejagungsregime eingebracht, von denen eine sich mit dem Landauer Prozeß und der von dem französischen Regierungstommissar eingenommenen Haltung beschäftigt. Den Gegenstand der zweiten Interpella­tion bildet die Politik gegenüber Deutschland und die Maß­nahmen, die die Regierung anzuwenden gedente, um die Mili­tärs der Befagungsarmee zur Beachtung der französischen Außen­politik zu zwingen.

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Poincaré gegen eine Erörterung der Räumungsfrage. Eine außenpolitische Debatte und die Erörterung einer vot

zeitigen Räumung der Rheinlande werde Poincaré, so heißt es

am 6. Januar im„ Echo de Paris", persönlich in der Kammer ablehnen. Er werde nötigenfalls erklären, daß er Anhänger der Politi! der Beruhigung und des Friedens sei, doch scheine es ihm unter den gegenwärtigen Umständen unmöglich, die Frage der Räumung der Rheinlande jezt zu erörtern, solange Deutschland nicht Garantien für Frankreichs Sicherheit und die Durchführung des Dawes plans( enthält der Dawesplan selbst. Die Schriftlig.) gegeben habe.

Diese Ausführungen des„ Echo de Paris" dürfen nicht als blose Pressestimme betrachtet werden. Aus jedem Wort spricht Poincaré selbst.

Das„ Echo de Paris" veröffentlicht weiter die Antworten Millerands und des früheren Ministerpräsidenten und des rechtsstehenden Senators Francois Marsal zur Frage der frühes ren Räumung der Rheinlande.

Millerand erklärt, die deutsch- französische Annäherung müsse sich in den Rahmen der französischen Außenpolitik ein gliedern; sie dürfe jedoch die französische Außenpolitit nicht be­herrschen. Marjal erklärte, solange Frankreich am Rhein stehe, werde fein Sturm mehr aufsteigen, wie man ihn selbst erlebt habe. Eine Ueberwachung müsse ausgeübt werden. Wenn man den Rhein nicht bewache, wie tönne man dann sicher sein, daß er nicht überschritten werde? Wir wollen im Vertrauen mit unserm Rachbar verhandeln; aber bleiben wir am Rhein.

Der Generalagent für Reparationszahlungen unterstreicht in Washington den Friedenswillen Deutschlands. Washington. Bei einer Unterredung, die der Generalagent für Reparationen, Barker Gilbert, mit dem Präsidenten Coo­lidge hatte, gab Gilbert eine ausführliche Darstellung der Wir fung des Dawesplanes, wobei er auch einige bedeutsame all­gemeinpolitische Probleme berührte. Nach der Ansicht Gilberts wünscht Deutschland den Frieden und will arbeiten. Es arbeite tatsächlich hart und habe seine Währung stabilisiert und sei an die Arbeit gegangen. Einige Nationen hätten entweder das emme over bus andere getan, wenige belbes. Als Ergebnis die ser Stabilisierung und diefer Arbeit ist Deutschland imstande gewesen, im letzten Reparationsjahr über 1200 Millionen Mark an Reparationen, zu zahlen. Der Dawesplan sieht vor, daß Deutschland später 2500 Millionen im Jahre zahlen soll. Das sei ein Sechstel der gesamten Ausgaben der Regierung der Vers einigten Staaten. Externe Zahlungen feien immer schwierig. Er hoffe aber, daß Deutschland in der Lage sein werde, die ge­stellten Anforderungen zu erfüllen. Was jedoch die Zukunft bringen werde, fönne niemand sagen.

Lockerung der Wohnungszwangswirtschaft in Preußen.

Entspr. dem Vorgehen anderer Staaten beabsichtigt nunmehr auch Preußen, seine Wohnungszwangswirtschaft zu mildern. Es ist zun. vorgesehen, daß teure Wohnungen nicht mehr den Vorschriften des Wohnungsmangelegejeges unterliegen. Als teure Wohnungen werden bezeichnet solche mit Jahresmiete von a) 3000 Rm. u. mehr in Berlin, b) 2400 Rm. und mehr in den übrigen Orten der Sonderklasse, c) 1800 Rm. und mehr in den Orten der Orts­flasse A, d) 1300 Rm. und mehr in den Orten der Ortsklasse B, e) 800 Rm. und mehr in den Orten der Ortsklasse C sowie schließ= lich 500 Rm. und mehr in den Orten der Ortsklasse D. Das be deutet für die angegebenen teuren Wohnungen, daß für den Fall des Freiwerdens weder eine Beschlagnahme noch eine Zuweisung von Wohnungssuchenden seitens der Wohnungsämter stattfinden lann. Im Falle des Wohnungstausches muß der Vermieter lediglich dann einen Mieter aufnehmen, wenn die Zustimmung des Vermieters zum Mietabschluß durch einen Beschluß des Miet­einigungsamtes ersetzt wird. Die Vorschriften des Reichsmieten­gesetzes, wonach den Parteien jederzeit das unverzichtbare Recht zu der Erklärung zusteht, daß zwischen ihnen die gesetzliche Miete gelten soll, bleiben auch für teure Wohnungen bestehen. Ebenso bleiben auch die Mieterschutzbestimmungen in Kraft, die das freie Kündigungsrecht des Vermieters ausschließen.

Die Verordnung bringt des weiteren eine Aufhebung der Zwangswirtschaft für Geschäftsräume. Diese werden nunmehr von den Bestimmungen des Reichsmietengesetzes ausgenommen. Um den Uebergang zu erleichtern, darf eine Aenderung der gel­tenden Mietzinsregelung vor dem 1. April 1927 nicht erfolgen. Nach dem 1. April 1927 treten wieder wie früher lediglich die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches in Kraft. Die Be­stimmungen gelten wieder nicht für solche Geschäftsräume, die Teile einer Wohnung bilden oder wegen ihres wirtschaftlichen Zusammenhangs mit Wohnräumen zugleich vermietet werden

Die Verordnung weist noch ausdrüdlich darauf hin, daß un angemessen hohe Mieten die Bestrafung wegen Wuchers mit Räumen nady fich ziehen. Das Gesez sieht Geldstrafe bzw. auch Gefängnisstrafe vor. Die Loderungen find im übrigen unter dem ausdrüdlichen Vorbehalt jederzeitigen Widerrufs angeordnet worden.

Das Handwerk lehnt jede 3wangsbewirtschaftung ab. Es wird daher der Verordnung nur zustimmen fönnen. Von der Einsicht des Haus- und Grundbesizes muß allerdings erwartet werden, daß Uebergangsschwierigkeiten Vermeidung finden.

( Gießener Tageblatt)

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Rheinische Not.

Immer noch nicht sind die Wunden verheilt, die der Ruhr­abwehrkampf dem besetzten und ehemals besetzten Gebiet ge­schlagen hat. Diese Gebiete hatten in der Vorkriegszeit das Schredgespenst der Arbeitslosigkeit niemals gekannt, und auch noch nach dem Kriege hatte es die Industrie des besetzten Ge­bietes trotz des Drudes der Besatzung von 1918 bis 1922 ver standen, sich so umzustellen, daß die Arbeitslosigkeit geringer war als im unbesetzten Deutschland, wenngleich auch das gün stigste Verhältnis auf dem Arbeitsmarkte dauernd nicht wieder hergestellt werden konnte. Der Ruhreinbruch in den Jahren 1923 und 1924 und die damit zusammenhängenden Separatisten­putsche haben aber das Bild wesentlich verändert. Sie haben wie die im Mai 1926 vom Ministerium für die besetzten Gebiete herausgegebene Denkschrift über die Arbeitsmarktlage im Rheinland richtig bemerkt hat, die gesamte Wirtschaft des be setzten u. ehem. besetztenGebietes gegenüber der Wirtschaft im un besetzt. Gebiete nicht nur vorbelastet, sondern vielerorts zerstörend auf die Wirtschaft des besetzten Gebietes gewirtt; besonders trifft das auf die Pfalz und den Trierer Bezirk zu, die bereits durch das Ausscheiden Luxemburgs aus dem deutschen Zollverbande, den Verlust Elsaß Lothringens und die Errichtung der Saar­zollgrenze auf das empfindlichste geschädigt waren. Wenn es auch im unbesetzt gebliebenen Deutschland Gebiete gibt, die eine noch etwas größere Zahl von Arbeitslosen haben als das Rhein­land, so darf doch nicht übersehen werden, daß dies nur eng begrenzte Bezirke sind, während es sich beim Rheinland, das aus preußischen, hessischen und bayerischen Landesteilen besteht um ein großes, dicht bevölkertes Gebiet handelt, dessen Arbeits­losenzahlen sich über dem Durchschnitt des übrigen Deutschlands und auch Preußens halten. Besonders deutlich wird die rheini sche Not jetzt wieder in die Erscheinung treten, wo mit der Be endigung des englischen Bergarbeiterstreits der Kohlenbergbau Englands mit der dem Inselpolfe eigenen Zähigkeit seine alten Absatzgebiete wieder zu erobern bemüht sein wird.

Zwar lehnt die rheinische Bevölkerung es ab, sich für ihren heldenhaften Widerstand im Ruhrabwehrkampf mit besonderen Vorteilen bezahlen zu lassen; aber es muß fie verbittern, wenn le sieht, wie wenig gejdyieht, um ihre Wirtschaftslage wenig. stens auf dieselbe Stufe zu heben, auf der sich das übrige Deutsch land befindet. Und es tönnte manches geschehen. Zum Teil liegen die Ursachen der rheinischen Not darin, daß während des Ruhrkampfes, als das Rheinland vom übrigen Deutschland ab= gesperrt war, viele Fäden geschäftlicher Art gerissen sind, die das Rheinland mit dem anderen Deutschland verbanden, und diese Fäden noch nicht wieder alle angeknüpft werden konnten. Die rheinische Industrie mit ihrem gewaltigen Erzeugungsüber schuß hat zahllose Abnehmer im anderen Deutschland verloren, Abnehmer, deren Bedarf nicht etwa ausgefallen ist, sondern die sich während des Ruhrkampfes nach anderen Bezugsquellen um tun mußten und nun, nachdem die Schranken niedergelegt wor den sind, sich nicht wieder zu ihren alten Lieferern zurüdgefun­den haben. Zum Teil find es sogar öffentliche Verwaltungen, die einer Wiederanknüpfung der alten Beziehungen wider streben, weil ihnen die neuen Beziehungen eine liebe Gewohn heit geworden sind. Hier würde vielleicht ein Druck nicht ver sagen, der von höheren Stellen auf solche Verwaltungen ausges übt wird. Aber mindestens ebenso wichtig ist, daß auch die Pri­vatkundschaft im anderen Deutschland ihre Beziehungen zu ihren früheren Geschäftsfreunden im Rheinland wieder aufnimmt. Die Industrie und Handelskammern des besetzten Gebietes haben Erhebungen darüber veranstaltet, in welchem Maße die Rüdkehr zu den alten Geschäftsbeziehungen noch immer unter­blieben ist, und da haben sich höchst betrübliche Erscheinungen gezeigt. Die Fülle der von den Kammern angeführten Beispiele ist so groß, daß noch nicht einmal die hauptsächlichsten angeführt werden fönnen.

Hier erhebt sich für jeden, der das Mitgefühl mit dem ge­quälten geinland nicht bloß auf der Zunge hat, die Frage: Was hast du deinerseits getan, um die Not der Westmart zu lindern, obwohl Opfer für dich damit nicht verbunden waren' Gewiß fostet es den Rheinländer einige Ueberwindung, von seinen ehemaligen Geschäftsfreunden im andern Deutschland eine Rüdkehr zu den alten Beziehungen zu erbitten, schon mit Rüd­sicht auf diejenigen, denen aus solcher Rüdkehr Smaden er­wächst. Aber es ist ja schließlich nichts anderes als ausgleichende Gerechtigkeit, die er verlangt, und das mag zur Rechtfertigung dafür dienen, daß der Ruf erhoben wird:„ Selft dem bedräng­ten Rheinland, indem ihr ihm das wiedergebt, was bes Rhein­landes ist!"

Burschenschaftstag in Eisenach.

Am Montag begann der Haupttag der burschenschaftlichen Schulungswoche der Deutschen Burschenschaft Eisenach. Ins gesamt waren etwa 150 junge und ältere Burschenschaftler, ba­runter auch eine große Anzahl Außerreichsdeutscher, erschienen. Die bis zum 7. Januar vorgesehene Tagung steht im Hinblid auf die Verschärfung der Zweikampf- Strafen nach der dem Reidstage demnächst vorliegenden Reform des Strafgesetzbuches ganz unter dem Zeichen„ Ehre und Ehrenschutz". Geh. Justiz­tat Heer- Marburg sprach über die geschichtliche Entwicklung des 3weitampfes und des Ehrengerichts der Deutschen Stubenten= schaft, namentlich der Burschenschaftler.