mpfipiele.

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nen Schnupfen gebracht, und immer

n letzten Jahren, aber zum Tode hat eführt.

e Laune nicht gern verderben. Es ist

esen Fenstern das Leben und Treiben Strom die schweren Frachten der Franz Haniel" usw., auf der Hohen donnern die Eisenbahnzüge hinüber, Rheinland und Westfalen und nach cherzweise während der gottlob ver­as unbesetzte Gebiet genannt wurde, et der Verkehr zur Messe und zu den

n Hallen. Und wie schön ist's abends eleganten weißen Dampfer der Köln­gge am Heck, mit fröhlichen, singenden m Drachenfels oder von Rolandsed!

ner Straßenbahn, einem schwebenden heine dahingleitet und eine Fülle von Wellen streut.

ohne Bargeld

mit dem

REDITBRIEF

der

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Bruch--

1 Sie ein schlechtsitzendes und lästiges nmiband tragen. Durch solche Bänder den und kann zur Todesursache werden. mung, die operiert werden muß und kann,) Deshalb liegt es in Ihrem erst bequeme, unverwüstliche Spezial­assen. Durch Tag und Nacht Tragen sich nachweislich Bruchleidende selbst

bt u. a. ,, mein schwerer Leistenbruch ist meinem 66ten Lebensjahre ein ganzer Landwirt Fr. St. schreibt u. a.:„ Ich nach 2 Jahren meinen innigen Dant e ich ganz befreit von meinem Leiden." -an. Für Bruch- und Vorfalleidende hen, 14. Juni, von 1-5 Uhr im Hotel Juni, 8-12 Uhr( Hotel ,, Kaltwasser"). Spezial- Bandagist, Bonnerstraße 249.

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ER- RAUM

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39. Jahrg.

Samstag, den 19. Juni 1926.

Nr. 25.

Gießener Zeitung

Erscheint: Samstags.

( Neueste Nachrichten)

Bezugspreis 40 Pig. monatlich frei ins Haus. Redaktionsschluß früh 8 Uhr. Für Aufbewahrung oder Rüd­Sendung nicht verlangter Manuskripte wird nicht garantiert.

Raub oder

Es bedarf feiner Agitation gegen den sozialistisch- kommu­nistischen Gesetzentwurf über eine entschädigungslose Enteignung der deutschen Fürsten, für den zur Stunde mit einem geradezu imponierenden Aufgebot geschicter, pinchologisch fein berechneter Lügen Propaganda gemacht wird. Es bedarf teiner Agitation: was not tut, ist unermüdliche, unbeirrbare Richtigstellung, ist fefte, ruhige Aufklärung der wahren Zusammenhänge.

Man muß sich nicht mit dem Anprangern jener niedrigen Klugheit aufhalten, die auf die Elendsstimmung, auf die fort­schreitende Entbehrungspsychose der breiten Massen unseres un­glücklichen Volkes für geheime politische Zwede faltblütig spefu­liert, die den Neid, diesen lichtlojen, scheeläugigen Eiferer, als stärksten Bundesgenossen nährt und herbeiruft. Man muß den Leuten die Wahrheit sagen.

Man muß ihnen sagen, ihnen allen, die umstridt und fünft­lich geblendet, die aufs gewissenloseste getäuscht worden sind, baj der sozialistisch- kommunistische Raubentwurf entschädigungs­lose, völlige Enteignung fordert, Vertreibung von der ererbten Scholle, Ausplünderung bis aufs legte Gut. Bei der Beurtei­

Recht und Fürstenenteignung.

Unter diesem Titel veröffentlicht Oberstleutnant a. D. Kar­wiese einen auch als Sonderdruck vom Kyffhäuser- Verlag( Ber­lin W, 30, Geisbergstr. 2) erhältlichen Aufsatz in der Nr. 22 des Kyffhäuser", dem amtlichen Organ des Reichstriegerbundes „ Kyffhäuser" und der ihm angeschlossenen Verbände. Der Ver: sasser weist darauf hin, daß die bolichewistische Forderung auf völlige Enteignung der deutschen Fürsten infolge maßloser Heze in ein politisches Fahrwasser gelangt ist. Die Aufwühlung parteipolitischer Gegensätze schließt es für die Kriegervereins organisation schon mit Rücksicht auf ihre Satzungen aus, sich in diesen Kampf einzumischen. Auf der anderen Seite aber können auch die Kriegervereine nicht an dieser Frage vorbeigehen, denn sie hat in einem hohen Grade das sonst so gerechte Rechtsemp= finden unseres Voltes verwirrt, so daß eine Aufklärung unbe­dingt am Plate ist, wollen wir nicht zugeben, daß die Grund­lagen des Rechtsstaates, zu denen auch die kleinsten Vereine sich im Einklang mit der Verfassung bekennen, auf das schwerste erschüttert werden und wir einem Zustand entgegentreiben, der je nach den vorherrschenden Instinkten der Masse das Recht beugt und uns damit bolschewistischen Zuständen entgegenbringt. Den Begriff des Rechtes als des vornehmsten Grundpfeilers des Staates zu schügen, wie es einst Friedrich der Große getan hat, muß jedem echten Staatsbürger eine moralische Pflicht sein. Nach eingehender Behandlung des Problems vom wirtschaft­lichen, fulturellen und moralischen Standpunkt aus führt der Berfasser nochmals aus, daß in dem Vergleich, den das preußische Königshaus im Oftober 1925 mit der preußischen Regierung bereits abgeschlossen hat, das Königshaus auf alle Besitzobjekte verzichtet hat, die für den Staat von besonderem Wert waren, wie auf Theater, Museen, auf den größten Teil der Schlösser, auf Landbesitz, auf städtische Grundstücke und Parks, auf Kunst­gegenstände und Schloßinventar, auf Juwelen und unbestreit­bare Rentenansprüche. Unter diesem dem preußischen Staat überlassenen Besitz befindet sich ein großer Bestand teils zweifel­los freien Privateigentums. Wer in Deutschland hat während der letzten Jahre in einer freiwilligen Verzichturkunde in einem solchen Ausmaß von 83 Prozent sein Vermögen dem Staate aus­gehändigt? Somit kommt der Verfasser zum Schluß, daß die bolschewistische Methode der entschädigungslosen Enteignung, durch gewisse auf die Massen wirkende Phrasen mundgerecht gemacht, mit dazu beitragen soll, Deutschland innerlich fort­schreitend zu zerstören und für die Weltrevolution reif zu machen. Wer sich also für den Volksentscheid ausspricht, der hilft die Weltrevolution vorbereiten.

Sind die Eisenbahner überflüssig? Erklärung des Eisenbahnerverbandes. An einige linksstehende Blätter hat der Einheits­verband der Eisenbahner Deutschlands, Bezirk Süd­bayern, eine Zuschrift gerichtet, in der es u. a. heißt:

,, Das Lokomotivpersonal des Salzburger Zuges. hatte nach den eigenen Angaben der Reichsbahndirektion von morgens 15 Uhr an Dienst. Das Unglück ereignete jich 10 Uhr 15 abends, also nach 18 Stunden Dienst. Günstig gerechnet, ergibt sich bei der Station Freilas­sing eine Dienstpause von sechs Stunden, so daß schon

Drud, Verlag und Expedition: Gießen, Südanlage 21 Fernsprecher Nr. 1362 Postscheckkonto Nr. 8437 Amt Frankfurt a. M.

Recht.

lung dieses Vorhabens ist es zunächst ganz gleichgültig, ob es sich um Fürsten oder um andere begüterte Leute, etwa um den jozialdemokratischen Goldmillionär und Enteignungs- Einpeit­scher Kurt Rosenfeld, handelt. Die Sache selbst wäre ein so un­geheurer, zerstörender, radikaler Anschlag gegen die wichtigsten Fundamente eines jeden geordneten Staates, gegen die Grund­lagen, auf denen auch unsere Verfassung beruht, daß schon ihre bloße Erwähnung und Diskutierung hellsichtige Wachsamkeit und tampfbereite Empörung hervorrufen müßten.

Niemals wird der Raub als politisches Kampfmittel einem gejitteten Staatswesen frommen. Diejenigen, die ihn dazu erheben wollen, sind taltblütige Schädlinge, heimliche Unter­mineure. Man unterbindet ihr Werk oder man fliegt in die Luft.

Trotzdem wird es den so verdächtig vereinigten, in jedem anderen Stüde feindlichen Brüdern, den Kommunisten und den Sozialdemokraten und ihren Nachläufern, nicht gelingen, dem selbständig teilnehmenden Bürger den Raub als Recht zu fri­fieren. E.

12 Stunden wirklicher Arbeitszeit geleistet waren, als das Unglück sich ereignete. Nach der Publikation der Direktion München soll der Lokomotivführer das auf Halt stehende Blodsignal überfahren haben. Wie uns mitgeteilt wurde, soll aber die Blockstelle nur während der Pfingstfeiertage in Betrieb gewesen sein. Sonst ist das Blocksignal nicht bedient, es steht vielmehr immer auf Freie Fahrt. Hat man den Lokomotivführer darauf aufmerksam gemacht, daß der Blod in Betrieb war? Und dann die weitere Frage: Warum ist die Blockstelle nicht immer in Betrieb? Doch nur der Personalein­sparung wegen. Wäre das Blodsignal immer bedient, dann würde es vom Personal auch besser beachtet."

Die Feststellung von Durchschnittsgewinnjäzen

für die Einkommensteuer.

In den letzten Wochen haben die angekündigten Verhand­lungen mit den Landesverbänden stattgefunden, die die Ermitt­lung von Normalgewinnsägen aus dem Umsatz für die nicht­buchführenden Betriebe zum Ziele hatten. Die Berechnungen erwiesen sich wegen der Viclgestaltigkeit der Verhältnisse außer­ordentlich schwierig und es ergab sich, daß in vielen Gewerbe­zweigen auch bei einer Gruppenbildung Betriebstypen, um die sich die Mehrheit der vergleichbaren Fälle lagern, nicht oder nur sehr schwer festzustellen waren. Dieses Ergebnis entsprach den Befürchtungen, die die Handwerkskammer von vornherein dem Landesfinanzamt gegenüber geäußert hat. Wenn trotzdem die Verhandlungen durchgeführt und dem Landesfinanzamt im Ein­vernehmen mit den Landesfachverbänden Vorschläge unterbreitet wurden, so geschah dies lediglich, um den Steuerausschüssen der Finanzämter Anhaltspunkte zu leisten, durch die ganz grobe Fehlschätzungen vermieden werden. Würde das Handwerk solche Anhaltspunkte nicht aus seiner fachmännischen Erfahrung heraus geben, so müßten die Steuerausschüsse von sich aus den Rein­gewinn aus dem Umsatz schätzen. Es dürfte ohne Zweifel sein, daß hierbei grobe Fehler unterlaufen müßten. Auf die Unmög­lichkeit der Anwendbarkeit der vorgeschlagenen Sätze auf jeden Betrieb schlechthin ist dem Landesfinanzamt gegenüber aufmerk­sam gemacht worden. Desgleichen wurde wiederholt gebeten ( und von den beteiligten Referenten auch zugesagt), daß Sach­verständige aus den Innungen und Vereinigungen bei der Fest­legung des gewerblichen Einkommens zugezogen werden.

Der Reichsfinanzminister hat in diesem Jahre davon abge= sehen, bindende Pauschsäge für nichtbuchführende Handwerksbe­triebe verbindlich festzusetzen. Jedoch sollen die Landesfinanz­ämter auf Grund der in diesem Jahre eingeleiteten Verhandlun­gen prüfen, ob die Festsetzung derartiger Pauschsätze für das nächste Jahr durchführbar ist.

Die Verhandlungen haben wiederum ergeben, daß es das Vorteilhafteste ist und bleibt, wenn jeder Handwerker eine solche Buchführung besigt, aus der der Geschäftsgewinn am Ende des Jahres festzustellen ist. Nur dann kann er gerecht besteuert wer­den. Zu einer solchen Buchführung gehört für kleinere Betriebe weiter nichts, als eine fortlaufende Aufzeichnung der Geschäfts­einnahmen und Geschäftsausgaben und eine alljährliche Neuauf­stellung des Inventars samt Außenständen und Schulden. Es dürfte wahrlich keinem Handwerker schwer fallen, sich dieser Auf­gabe zu unterziehen.

( Gießener Tageblatt)

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Ein Wort zur Volksentscheidung.

Von Otto Riebide.

Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland! Danach laßt uns alle streben brüderlich mit Herz und Hand! Einigkeit und Recht und Freiheit sind des Glüdes Unterpfand, Blüh im Glanze dieses Glüdes, blühe deutsches Vaterland! ( Deutsche Nationalhymne.) Die Entscheidung über die Fürstenenteignung steht unmitiel­bar bevor. Am 20. Juni wird das deutsche Volk darüber zu rechten haben, ob der Antrag der Linksparteien auf völlige Ent­eignung der Fürstenhäuser Gesetz werden soll. Mit der gleichen Abstimmung fällt in weiterem Sinne auch der Schutz jedes pri­Daten Eigentums, soweit dieser bisher noch durch die Verfassung verbürgt ist.

,, Einigkeit und Recht und Freiheit sind des Glückes Unter­pjand", so fingen wir auch heute noch in unserer Nationalhymne. Bringt der Volfsentscheid die entschädigungslose Enteignung der Fürsten, dann müssen wir das Recht" aus diesem Verse strei­chen und uns abkehren von der Grundlage jedes Staatswesen, die in der gewissenhaften Achtung aller besteht. Wenn wir rechtlos sind, dann sind wir unfrei, dann herrscht die Willkür. Und diese Willkür ist die beginnende Auflösung der Volksgemeinschaft, das Ende des Staates.

Der Staat ist verpflichtet, den Rechtsschutz des einzelnen aus­zuüben, ebenso wie er verpflichtet ist, das dem Wohle aller Dienende zu fördern und das der Gesamtheit Hinderliche fort zuräumen. Dies ist die sittliche Begrenzung seiner Gesetzgebung. Wird er aber gezwungen, darüber hinauszugehen, würde er ins Grenzenlose fommen, seine Macht durch sich selbst untergraben.

Vor dem Gesetz sind alle gleich, dem Rechte haben sich alle zu fügen, aber sie haben auch das gleiche Recht für sich in An­ipruch zu nehmen. Ein Gesetz muß unparteiisch sein, denn die Grundlage der Staaten ruht in der Gerechtigkeit. Eine solche ittliche Grundlage kann nie und nimmer durch eine„, Boltsent­scheidung" umgestoßen werden, die durch den Aufmarsch der Par­teien zustandekommt. Was heute mit den Fürsten geschehen würde, könnte morgen der Kirche, und übermorgen jedem Besitz. jedem Hauswirt, jedem Bauern, jedem Kaufmann, jedem einzel nen widerfahren. Dieser Volksentscheid kann dem Bolschewismus die Türen aufstoßen.

Sier handelt es sich nicht um eine monarchistische oder repu­blikanische Frage, hier handelt es sich um das Bestehen oder Nichtbestehen des Rechtes. Der Weg zur Abstimmungsurne dieses Volksentscheids ist deshalb für niemanden gangbar, dem die Moral mehr ist, als die Unmoral, für niemanden, der sittlich denkt. Mit vollem Recht hat der Bischof von Passau mit aller Entschiedenheit erklärt, daß die Beteiligung an diesem Volfs= begehren eine Versündigung, und zwar, wenn die Beteiligung eine überlegte und absichtliche, eine schwere Versündigung gegen das 7. Gebot Gottes ist. Und der Evang. Bund mahnt:„ Wir sind es dem deutschen Namen schuldig, daß Recht Recht bleibe!"

Deutsch sein heißt treu sein! Welch' unendliche Schmach würde es sein, wenn unser Volk sich durch den Volksentscheid des Sinnes der Gerechtigkeit und des Rechtes entäußerte, das es, auch in den bittersten Notzeiten, seiner ruhmvollen Tradition trok ollem und allem immer hochgehalten hat. Wir würden auch den letzten Rest unseres Ansehens verlieren, uns selbst ent­

mannen.

Der Vorspruch der Verfassung vom 11. August 1919 heißt: , Das deutsche Volt, einig in seinen Stämmen und von dem Willen beseelt, sein Reich in Freiheit und Gerechtigkeit zu er neuern und zu festigen, dem inneren und dem äußeren Frieden zu dienen und den gesellschaftlichen Fortschritt zu fördern, hat sich diese Verfassung gegeben". Diese Verfassung soll also dazu dienen, das alte Reich von 1871 durch Erneuerung in Freiheit und Gerechtigkeit weiterbestehen zu lassen. Wäre sie mit einem Voltsentscheid zu vereinbaren, der, lediglich aus Agitations­bedürfnis herbeigeführt, das Recht einzelner Staatsbürger für null und nichtig erklärt? Wo bliebe da die ,, Erneuerung der Gerechtigkeit" und die Förderung des gesellschaftlichen Fort­schritts"? Es wäre wahrlich beides nicht- aber ein anderes: der Absturz vom letzten sittlichen Halt,

Wir haben das Vertrauen, daß der Ansturm der Volks­entscheidungsleute zu schwach ist, die Grundlage der sittlichen Weltanschauung zu zerstören. Denn wir erwarten von jebem, der deutsch fühlt und deutsch denkt, d. h. treu und gerecht, daß er der Abstimmung fern bleibt.

Land des Rechtes, Land des Lichtes. Land des Schwertes und Gedichtes, Land der Freien und der Treuen, Land der Adler und der Leuen, Land, du bist dem Tode nah! Sieh' dich um, Germania!

( Strachwig.)

Für das gesamte Privateigentum heisst es

beim Volksentscheid am 20. Juni

zu Hause zu bleiben!