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mieter beeinflußten. Deshalb hebt die Begründung des Ge= setzes hervor, die 1914 tatsächlich gezahlten Mieten sollten als die ortsüblichen angesehen werden, obwohl sie durch ein Ueber­angebot von Räumen beeinflußt waren. Daß an Stelle des Raumüberflusses der Raummangel getreten ist, stellt eine Folge der Kriegszeit dar, und bleibt deshalb außer Betracht. Hin­gegen bietet weder das Gesetz noch seine Begründung einen An­halt dafür, daß bei der Mietzinsbildung auch über solche Ein­flüsse auf die Brauchbarkeit und den Mietwert eines gewerb­lichen Raumes hinweg gesehen werden muß, die auf anderen, ohne den Krieg, in gleicher Weise möglichen Ursachen beruht.

Die hier allein interessierende Frage nach der Friedens­miete, die mangels einer Mietzinsvereinbarung von 1914 fest= zusetzen ist, ist aus diesen Gründen dahin zu entscheiden, daß die Veränderungen in der Gegend bei gewerblichem Raum zu be= achten sind.

In gleichem Sinne hat nach demselben Verfasser auch das Mieteinigungsamt Hamburg entschieden, wo die Straße, an der eine Gastwirtschaft liegt, 1914 verkehrsarm war, jezt aber in­folge der Eröffnung eines Stadtparks zu einer verkehrsreichen geworden ist.( Vgl.„ Einigungsamt" 1925 G. 357 Nr. 208.)

Die vom Kammergericht aufgestellten Grundsäge werden aber auch da, wo die Friedensmiete feststeht, bei gewerblichen Räumen zu einer Erhöhung der Friedensmiete führen müssen, wenn die Verkehrslage sich inzwischen bessert hat.

Aber auch für Wohnungen ist die Aenderung der Verkehrs­lage nicht ohne Bedeutung, und es gibt zweifellos zahlreiche Fälle, wo der Charakter einer ganzen Straße oder eines Stadt­viertels ein anderer gewesen ist, der zu normalen Zeiten einen wesentlich höheren Mietpreis bedingt hätte.

Derartige

Umstände zum Nachteil des Vermieters auf die Dauer unberück­sichtigt zu lassen, entspricht nicht dem Sinn des Reichsmieten­gesetzes. Aufgabe der Rechtsprechung wird es daher sein, da, wo es gerechtfertigt ist, korrigierend einzugreifen.

Hindenburgs Ehrung im Ausland.

Die in Valdivia( Chile) lebenden Deutschen haben am 12. Mai anläßlich der Uebernahme der Präsidentenschaft des Deutschen Reiches durch Generalfeldmarschall von Hindenburg einen erhebenden Festkommers veranstaltet, bei welchem u. a. folgendes Lied gesungen wurde:

Gruß an Hindenburg.

( Melodie: Es braust ein Ruf.) Es braust ein Wort als Freudenhall Rings um den ganzen Erdenball: Jm Reich ein neuer Präsident,

Der Vater Hindenburg" sich. nennt.

Lieb Vaterland, magst ruhig sein,

Lieb Vaterland, magst ruhig sein,

Der„ Hindenburg" ist uns, ist uns Gewähr Für Deutschlands fern're Macht und ew'ge Ehr'. Und spalten sich Partei'n im Streit Zu schwächen Deutschlands Einigkeit: Herr Hindenburg! steh vor der Tür, Und nimm sie wie die Russen für, Lieb Vaterland 2c.

Und wagt nochmal ein Feind sich' ran, Uns aufzudrängen einen Bann: Steht fest auf ganzem Erdenrund

Zu Deutschlands Schutz der Deutschen Bund. Lieb Vaterland 2c.

Drum Hindenburg, dir unsern Gruß,- Auf deine Stirn der Söhne Kuß:

Wir sind mit Dir allzeit bereit

Zum Schutz des Reiches Herrlichkeit! Lieb Vaterland 2c.

Valdivia, am 12. Mai 1925.

A. Hoerll.

Hier sieht man wieder, daß unsere deutschen Brüder im Ausland die Vorgänge im Mutterlande beobachten und vor allen Dingen den Parteihader( siehe Vers 2) scharf verurteilen.

Möchte die Zeit doch bald kommen, daß sich die Zahl der Par­teien in Deutschland wesentlich verringere!

Gute Ernteaussichten in Deutschland.

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Im Gegensatz zu den sehr pessimistischen Berichten aus den Vereinigten Staaten über die Ernteaussichten lauten die kürz lich ausgegebenen amtlichen deutschen Saatenstandsberichte überaus günstig. Sie lassen erfreulicherweise Hoffnungen auf eine Rekordernte in Deutschland zu. Der Stand des Getreides ist der beste seit vielen Jahren, und wenn auch noch keineswegs alle Gefahrenmomente bis zur Ernte überwunden sind, so kann doch heute schon gesagt werden, daß bei einigermaßen normalen Witterungsverhältnissen mit einer Ernte gerechnet werden kann, die, was Ergiebigkeit und Qualität anlangt, Anwartschaft da­rauf hat, die beste seit Jahrzehnten zu werden. Der im allge= meinen sehr vorsichtige amtliche Bericht stellt fest, daß der seit vielen Jahren günstigste Saatenstand in Deutschland- derje= nige des Jahres 1913 hinter dem diesjährigen zurückbleibt. Berücksichtigt man ferner, daß die Anbauflächen für Weizen größer ist als im Jahre 1923, so läßt sich daraus mit einiger Sicherheit der Schluß ziehen, daß Deutschland in der nächsten Zeit sich insbesondere mit Getreide und auch mit Futtermitteln in wesentlich höherem Grade aus eigenen Beständen wird ver­sorgen können als bisher, und daß die Zufuhr aus dem Ausland erheblich herabgemindert werden kann, eine Tatsache, die auf die ganze deutsche Wirtschaftslage und die Gestaltung der Han­delsbilanz von starkem Einfluß sein muß; ist doch im vergan­genen Jahre allein für die Einfuhr von Weizen und Roggen infolge der unzureichenden Ernte ein Betrag von nicht weniger als 285 Millionen Mark ins Ausland gewandert, ganz abge= sehen von der sonstigen lediglich Verbrauchszwecken dienenden Einfuhr die unsere Handelsbilanz in hohem Grade verschlechtern half.

Lokales.

Auch die letzte Wahl hat gezeigt, daß zahlreiche Wähler ihrer Stimme dadurch verlustig gegangen sind, daß sie den Stimmzettel nicht ordnungsmäßig gekennzeichnet hatten. Das Gesetz schreibt vor, daß die Kennzeichnung auf dem Stimmzettel dur., ein Kreuz oder Unterstreichen oder in sonst erkennbarer Weise zu erfolgen hat. Ungültig sind Stimmzettel u. a. des= halb, weil aus ihnen der Wille des Abstimmenden nicht un­zweifelhaft zu erkennen ist. Es wird deshalb dem Wähler dringend empfohlen, den Stimmzettel ausschließlich durch ein Kreuz in den Kreis zu kennzeichnen. Bei allen anderen Kenn­zeichnungen, wenn sie nicht peinlich genau ausgeführt sind, läus der uhler gefahr, daß sein Stimmzettel nachher von dem Abstimmungsvorstand für ungültig erklärt wird, weil nach dessen Ansicht der Wille des Abstimmenden nicht unzweifelha ,. zu erkennen ist. Das einzige Mittel, sich vor ungültigkeits­erklärung seines Stimmzettels zu schützen, ist sonach, daß der Wähler das Kreuz in den Kreis anbringt.

Literarisches.

Kurpromenade und Hotelgarten geben wie in der Wirk­lichkeit so auch im neuesten Heft der Nr. 9 der„ Eleganten Welt" den zeitgemäßen Rahmen für modische Toilettenkunst nach letz­tem und vorbildlichen Geschmack. Die Sonne des Sommers 1925 wird nach den interessanten Prophezeihungen der„, Eleganten Welt" auf eine nie zuvor gekannten Farbenfreudigkeit und Eleganz herabscheinen.

Besucht die Deutsche

Verkehrs Ausstellung

München 1925

Juni Oktober