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Insertionspreis: Die inspaltige Betitzeile für ganz Ober­heffen, die Kreise Begler und Marburg 10 Bfg. sonst 15 Pfg. Reklamen die Beitselle 30 refp. 40 Pfg.

Redaktion u. Saupterpedition: Gießen, Seltersweg 83. Fernsprechanschluk Kr. 362.

Mittwoch, den 24. Mai 1905.

Gießener

14. Jahrgang

Abonnementöprete: abgeholt monatlich 30 Bfg., in's Haus gebracht 60 Pfg., durch die Post bezogen viertel jährl. Mr. 1.50. Gratisbellagen: Oberhefftsche Familienzeitung( täglich) und die Gießener Seifenblasen( wöchentlich). Das Blatt erscheint an allen Werktagen nachmittags.

Neuelle Nachrichten

( Gießener Tageblatt)

Anabhängige Tageszeitung

( Gießener Zeitung)

für Oberheffen und die Kreise Marburg und Wetlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung.

Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Polizeiamtes

Bekanntmachung.

Um den 17. 1. Mts. sind von den frisch gesetzten Lindenbäumchen an der Kreisstraße Eudorf- Hattenrod( 4 Stück abgebrochen und 7 Stück abgeschnitten worden.

- den Täter ermittelt und uns so bezeichnet, daß Die Beafung des Täters herbeigeführt werden kann, er­hält eine Belohnung von 20 Mark.

Alsfeld, den 20. Mai 1905.

Das Großherzogliche Kreisamt Alsfeld J. V. Dr. Reiz.

Chronische Reichstagsleere. ( Von unserem parlamentarischen Mitarbeiter.) Nicht seit heute und gestern, seit Jahr und Tag hört man bie lage über die Beschlußunfähigkeit des Reichstags und Verschläge zur Abstellung dieses Uebels. Doch über die Ratsamkeit der Abhilfsvorschläge selbst ist Streit, und jeden­falls haben die bestimmenden Faktoren eine Uebereinstim mung in dieser Hinsicht nicht finden können. Sogar wenn ein empfohlenes Mittel als wirksam anerkannt wäre, brauchte man es noch nicht gutzuheißen, denn die Möglich beit ist vorhanden, daß die Nebenwirkungen des Mittels noch schlimmer wären als das Uebel, um dessenwillen man Das Mittel anwendet.

Einstweilen steht nichts fest, als die Tatsache, daß der Reichstag an chronischer Beschlußunfähigkeit leidet, daß mit jeltenen Ausnahmen mehr als die Hälfte, ja mehr als Drei­viertel der Reichstagsabgeordneten sich der Ausübung der Mandatspflicht entzieht. Die Folge davon ist, daß die De­batten sich endlos hinziehen. Denn niemand darf wagen, es auf eine Auszählung ankommen zu lassen, die die Be­chlußunfähigkeit feststellen würde. Eine fernere Folge ist, baß Zufallsbeschlüsse zustande kommen. Denn die faul­enzende Mehrheit der Reichstagsabgeordneten gehört über­wiegend den Mehrheitsparteien an, während die Oppo itionsparteien relativ zahlreicher in den Sigungen anwesend sind.

Man hat, um diesem Mißstand vorzubeugen, der beinahe ein Unfug genannt werden kann, den Vorschlag gemacht, die Beschlußfähigkeitszahl herabzusetzen. Nicht 199 von 399 Reichstagsabgeordneten, sondern schon 100 sollten aus­reichen, ein beschlußfähiges Haus zu bilden. Der Vorschlag ist gut gemeint, aber er erreicht noch ganz etwas anderes außer dem, was er bezwedt. Freilich werden sich leichter 100 als 199 Abgeordnete zu einer Sizung zusammenfinden. Aber Erfahrung lehrt, daß unter den 100 Anwesenden 60 und darüber der Opposition angehören werden, so daß die Opposition in dem nun für beschlußfähig erklärten Reichs­bag die Mehrheit hat. Einzig die Opposition' hätte den Ge­winn. Die Mehrheit verliert ihren Charakter, wenn sie nicht auf dem Plate erscheint, eine abwesende Mehrheit ist leine Mehrheit.

Man hat ferner vorgeschlagen, den Reichstagsabgeord­neten Diäten zu gewähren. Es sei von den Abgeordneten nicht zu verlangen, daß sie ohne Entschädigung und auf ihre Kosten viele Monate im Jahre in Berlin sich aufhielten. Das könnten die meisten einfach nicht, das erlaubten ihnen ihre Mittel nicht. Für den Reichstag selbst sind diese Gründe überzeugend gewesen, denn er hat in häufiger Wiederholung den Beschluß gefaßt, vom Bundesrat die Gewährung von Diäten zu verlangen. Man hat die Diäten auch„ Anwesen­heitsgelder" genannt, womit man ausdrücken wollte, daß sie nur den Reichstagsmitgliedern ausgezahlt werden sollten, die ihrer Mandatspflicht auch wirklich nachfämen. In an­deren mit Diäten ausgestatteten Parlamenten gibt es einen solchen bedingten Diätenbezug nicht. Im preußischen Ab­geordnetenhaus ist es einem Mitglied nicht einmal gestattet, den Bezug seiner Diäten abzulehnen. Der Fall ist übrigens noch nie vorgekommen; wohl aber ist es geschehen, daß die Diätenerhebung die einzige parlamentarische Betätigung eines Abgeordneten gewesen ist. Gleichwohl hat man im Reichstag, namentlich in früheren Zeiten, vielfach auf da preußische Abgeordnetenhaus hingewiesen als auf ein Bei­spiel für die fleißfördernde Wirkung der Diäten. Es wäre zwar nicht gerade erhebend, daß ein Mann nur um der Diäten willen seine Pflicht täte. Aber so schlimm brauche man die Sache gar nicht anzusehen. Der Mann würde seine Pflicht tun, sobald ihm die materielle Möglichkeit dazu geboten sei. Auch würde gar mancher sich beschämt fühlen, die Diäten anzunehmen und dabei mit der Gegenleistung, seiner Teilnahme an den Sizungen, zurückbleiben. In neuerer Zeit hat die Bezugnahme auf das preußische Abge­ordnetenhaus nachgelassen. Der Grund ist darin zu suchen, daß das preußische Abgeordnetenhaus trotz seiner Diäten gelernt hat, auch beschlußunfähig zu sein; allerdings nicht mit der ausgezeichneten Regelmäßigkeit des Reichstags.

Die verbündeten Regierungen haben sich bis vor kurzem der Diäten- Forderung des Reichstags gegenüber durchaus ablehnend verbolten Grit in neurofter Reit sind leis. Wn.

zeichen hervorgetreten, als ob sie unter Umständen geneigt sein könnten, dem Verlangen nachzugeben. Bewahrheitet sich das, pflichtet der Bundesrat dem Reichstag bei, so ge­schieht es gewiß nicht, weil der Bundesrat sich davon über­zeugt hätte, man könne bei einem aus allgemeiner, gleicher, direkter und geheimer Wahl hervorgehenden Reichstag ohne Schaden auf das Gegengewicht der Diätenlosigkeit verzich­ten. Der Bundesrat gibt vielmehr nur nach, um dem Par­lamentarismus in seiner gegenwärtigen traurigen Schwäche zu. Hilfe zu kommen, um den Reichstag nicht vollends zu Grunde gehen zu lassen. Darum wird auch, wenn man sich zur Bewilligung von Reichstagsdiäten entschließt, diese Be­willigung bedingungslos ausgesprochen werden. Früher dachte man wohl daran, die Gewährung von Diäten von einer gleichzeitigen Aenderung des Wahlrechts abhängig machen zu können. Davon ist nicht mehr die Rede. Dem franken Reichstag soll nur ein Kräftigungsmittel eingeflößt werden.

Man braucht in der Bewilligung von Diäten keine Prin­zipienfrage zu sehen. Der Reichstag fann ohne Diäten fleißig sein und Ansehen genießen, und er fann mit Diäten einen geringeren Rang behaupten. Bestimmend sind für das eine wie für das andere die Männer, die im Reichstag sitzen. Es kann notwendig werden, Diäten zu bewilligen. Aber nicht der parlamentarische Streit sollte die Erkenntnis der Notwendigkeit hervorrufen und die Bewilligung er­zwingen. Die Gewählten haben gewußt, daß sie keine Diäten bekommen, und sie hätten fein Mandat annehmen dürfen, wenn sie ohne Diäten seine Pflichten nicht erfüllen fonnten. Der Staat legt den Bürgern, die der Berufung zum Geschworenen- und Schöffendienst nicht Folge leisten oder den Dienst nachlässig versehen, empfindliche Strafen auf. Dem Reichstagsabgeordneten gegenüber tut er es nicht. Um so mehr hätte der Reichstagsabgeordnete sich nur durch feine Pflicht bestimmen lassen sollen.

Der Krieg in Oftafien.

Troß mehrfacher Dementis erhält sich mit Hartnäckigkeit das Gerücht, daß die Entsendung des russischen Admirals Biriler nach Wladivostok mit der Erkrankung Roschdjest wensfys in Zusammenhang stehe.

Roschdjestwensky tot?

Ja, wenn man gewissen Preßstimmen Glauben schen­fen darf, so wäre Roschdjestvensky bereits seit mehreren Tagen gestorben. Aus Paris wird gemeldet:

Hier verlautet aus guter Quelle, daß die Petersburger Regierung vor einigen Tagen von dem Ableben Rosch­djestwenskys benachrichtigt wurde. Man unterließ es, diese Nachricht zu veröffentlichen, da schon der Versuch, das Publikum durch eine Meldung von plötzlicher Erfran­fung des Admirals schonend vorzubereiten, eine heftige Panik hervorrief.

Die nächsten Tage müssen ja Aufklärung bringen, was an diesen Gerüchten wahr ist. Die Familie des Admirals behauptet nach wie vor, daß Roschdjestwensky sich des besten Wohlbefindens erfreue.

Prinz Friedrich Leopold von Preußen hat sich von Urga aus zur russischen Feldarmee begeben

Russische Transportschiffe in Flammen.

Der„ Daily Chronicle" meldet aus Hongkong vom 22. d. M., der Dampfer sleworth", der Saigon am 17. d. M. verließ, sei an 50 russischen Transportschiffen vorbeigekom­men, von denen verschiedene mit Kohlen beladene in Flam­men gestanden hätten.

Die Politik.

In der Streitfrage zwischen Japan und Deutschland, Frankreich, England wegen der von Japan in den ehe­maligen Fremdenniederlassungen erhobenen Gebäudesteuern entschied der Schiedsgerichtshof im Haag zugunsten der drei europäischen Mächte.

Die Entsendung der französischen Sondergesandtschaft zur Hochzeit des deutschen Kronprinzen wird in Paris allge­mein als ein Akt aufgefaßt, der zu einer Besserung der Be­ziehungen zwischen Frankreich und Deutschland beitragen wird. Die Initiative zu der feierlichen Form der Beteili­gung der Republik an der Hochzeit des Kronprinzen ging bom Präsidenten Loubet selbst aus, der Ministerrat stimmte geschlossen

Zu der Maroffo- Angelegenheit kommt aus Petersburg die Nachricht, daß Rußland auf jeden Fall Deutschland oder einer anderen Macht seine Unterstüßung gewähre, falls eine Initiative im deutschen Sinne vor sich gehen würde. Rücksichten auf Frankreich kämen nicht in Frage. Der Sul­tan von Marokko hot dem französischen Gesandten in Fez eine Antwort auf dessen Reformvorschläge zukommen lassen. Der Sultan erkennt die Notwendigkeit von Reformen an, erklärt jedoch, diese nicht mit Unterstützung einer einzigen Macht allein durchführen zu können. Diese Antwort wen­

Gießen und anderer Behörden von Oberhessen. det sich deutlich genug gegen die Sonderstellung, die von französischer Seite beansprucht wird.

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Auf dem Kongreß der deutschen sozialdemokratischen Gewerkschaften zu Köln wurde festgestellt, daß auf dem Kon­greß: 14 Million Arbeiter vertreten seien. Die Einnahmen betrugen 1891 pro Jahr und Kopf der Mitglieder 4,02 MK., im Jahre 1903 18,50 mt. Der Kassenbestand der Gewerk­schaften betrug 1891 425 000 Mt., heute 16 109 000 f. Die Einnahmen im letzten Jahre betrugen rund 20 Mil­lionen Mark, die Ausgaben 17 700 000 mt.

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Zur Aufrechterhaltung der Ordnung bei Ausständen sell ein besonderes Gendarmeriekorps geschaffen werden. Der Kriegsminister wurde mit den Vorarbeiten betraut.

Frankreich.

Das angebliche französisch- englisch- italienische lteber­einkommen wegen Abessynien soll sich auch mit der Frage der Neutralität und territorialen Unverleglichkeit Abes­Syniens beschäftigen. Das Uebereinkommen soll die Schaf­fung irgend eines Eisenbahnmonopols zugunsten einer ein­zigen Nation verhindern; England und Italien willigen jedoch ein, daß die Vollendung und der Betrieb der Bahn Dschibuti- Adis- Abeba in französischen Händen bleibe. England.

A Bei der Frage der Vorzugszölle für die Kolonien kam es im englischen Unterhause zu stürmischen Szenen, wie sie in der Geschichte des britischen Parlaments fast einzig da­stehen. Ministerpräsident Balfour hatte gesagt, die Regie­rung habe noch keine Erwägungen darüber angestellt, cb bei der 1906 tagenden Kolonialfonferenz die britischen Vertre­ter ermächtigt werden sollten, mit den Vertretern der Polo­nien die Vorzugszölle zu erörtern. Die Opposition erklärte, das bedeute zine Renderung in der Zolfpolitik der Regierung und Campbell- Bannerman beantragte Vertaging. Als Ke­Ionialminister Cythlton sprechen wollte, wurde er niederge­schrieen, ebenso einige andere Redner. Man rief ununter­brochen nach Balfour, der selber sprechen sollte. Schließlich erhob sich dieser und sagte, wenn der heutige Auftritt Nac;- ahmung finden sollte, so würde dies das Parlament zugrunde richten. Darauf brach wieder Standal aus, so daß nach einer einstündigen Lärtszene die' Sigung geschlossen werden mußte.

Spanien.

O In Borncallo bei Bilbao kam es zu heftigen Tumul­ten. Die Erregung fam zum Ausbruch durch die Kündi­gung verschiedener Wohnungen durch die Hausbesitzer. Das Mobiliar wurde auf die Landstraße und die Bahnlinien ge­schleppt. Außerdem verbarrikadierte man die Schienen mit Steinen, Baumstämmen und Brettern, stellte außerdent Betten mit schlafenden Kirdern darauf. Der Verkehr wurde zeitweilig unterbrochen. Weitere Ausdehnung der Unruhen wird befürchtet.

Balkan- Staaten.

In Belgrad ist eine Ministerfrijis zum Ausbruch ge­kommen. Das Kabinett Basitsch hat seine Entlassung gege­ben aus Anlaß der schwierigen Präsidentenwahl in der Kam­mer. Nach dreimaliger erfolgloser Wahl wurde der frühere Präsident mit relativer Majorität wiedergewählt. Er er= flärte aber, die Wahl nicht annehmen zu wollen. Mit Pa­sitsch würde einer der einflußreichsten Männer vorläufig von der Regierung zurücktreten. Das Ministerium will nur dann im Amte bleiben, wenn die Kommer aufgelöst wird. Diese hat sich vorläufig vertagt. Anläßlich der Diskussionen über den Bau eines Parlamentsgebäudes und eines Königs­palastes wird die Frage der Residenzverlegung von Belgrad nach Nisch oder Rsagujevak lebhaft ventiliert. Der König selbst soll Belgrad bevorzugen.

Türkei.

Die gütliche Beilegung des türkisch- rumänischen Zwi. schenfalls ist für die nächsten Tage zu erwarten. Der Wali von Janina wird dem rumänischen Konsul sein Bedanern ausdrücken. Außerdem sollen walachische Gemeinden Orts borsteher ihrer eigenen Nationalität wählen können und in Kreis- und Provinzialausschüssen walachische Untertanen der Pforte Sitz und Stimme haben. Für die Errichtung walachischer Schulen sollen Erleichterungen gewährt werden,

Rufoland.

Die innere Bewegung zeitigt ununterbrochen benn­ruhigende Erscheinungen. In Lodz nimmt der Streik immer größeren Umfang an. Bisher sind die Arbeiter von achtzig Fabriken in den Ausstand getreten. Verschiedene Fabrikan­ten haben freiwillig geschlossen. Aus Shitomir wurde eine Proflamation nach Petersburg gebracht, in der zur Ermor­dung der Juden und der christlichen Intelligenz von Shi­tomir aufgefordert wird. Für die Ermordung der Juden, Arbeiter und Intelligenten werden dem Böbel Geldbeloh­nungen versprochen.

Amerika.

Zur Einschränkung der Einwanderung in die nord­amerikanische Union sind verschiedene Projekte ausgear­beitet. Präsident Roosevelt soll denjenigen bevorzugen, welcher eine bis zu 25 Dollars steigende Kopfsteuer vorsieht.