fteuer( Dfiroi) eine so scharfe Surückweisung erfahren, wollen wir unseren Lesern
einiges aus der Denkschrift betr. die Verbrauchssteuern in Gießen hier wiedergeben:
Im Jahre 1806 wurde in Gießen zur Bestreitung der Kosten für die damals eingerichtete öffentliche Straßenbe leuchtung eine Verbrauchsabgabe( Oftroi) auf Fleisch und Wein eingeführt; 1827 wurde sie auf Branntwein, Brennholz und Mühlenerzeugnisse ausgedehnt; 1843 tam eine neue Ordnung, die heute noch maßgebend ist und wonach oftroipflichtige Gegenstände nur an den Oftroihäuschen am Neustädter, Nuenweger, Selters- und Walltor bezahlt werden können. Seit 1843 hat sich Gießen aber weit mehr ausgedehnt und es sind( will man die jeßige Kontrolle der so sagt die Denkschrift- Einfuhr beibehalten) eigentlich mindestens folgende Hebestellen nötig: 1. am Wismarer Weg bei der Kreuzung mit der Eisenbahn
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2. an der Marburgerstraße bei der Abzweigung des Wiesecker Weges,
3. an der Grünbergerstraße in der Nähe des Triebs, 4. an der Licherstraße bei der Siechenanstalt,
5. am Schiffenbergerweg,
6. am Leihgesternerweg,
7. an der Frankfurterstraße,
8. an der Rodheimerstraße, 9. beim Güterbahnhofe.
Unter Beibehaltung der jeßigen Erhebungsart müssen zur Zeit die Räume für mindestens acht Hebestellen neu beschafft und fünf weitere Erheber besoldet werden. Allein, der Entwurf des Oberbürgermeister Mecum sieht eine einfachere Echebungsart vor: Die Hebestelle am Neustädter Tor, die eine zugleich günstige Lage zum Schlachthaus haben muß, nicht aus; dafür aber soll die Steuerhebung noch mehr, als in der letzten Zeit schon mit bestem Erfolge geschehen, auf die Buchführung der Kaufleute gegründet worden.
Db in Zunfunft überhaupt noch Verbrauchssteuern zu erheben sind, beantwortet der Verfasser in folgender Weise:
Der wichtigste Einwand gegen die Erhebung von Ver brauchssteuern ist die Behauptung, daß sie unentbehrliche Gegenstände, die jeder Mensch ungefähr in gleichen Mengen verbraucht, verteuern und daher auf die Leistungsfähigkeit des einzelnen feine Rücksicht nehmen, sondern den wenig Bemittelten in gleichem Maße treffen wie den Reichen. Eine wohlhabende Familie hält eine mehr oder weniger große Zahl von Dienstboten und bewohnt mehr und größere Räume als eine ärmere, sie verbraucht also mehr Lebensmittel und Brennmaterial und trägt dadur mehr Verbrauchsabgaben. Allerdings wird die Mehrbelastung nicht in gleichem Maße steigen wie die Leistungsfähigkeit, und die armere Familie erscheint im Vergleich stärker belastet als die wohlhabende, wenn die Verbrauchsabgabe den Preis im Kleinhandel erhöht. Die Preisbildung hängt aber von ganz anderen Umständen ab.
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Beispielsweise kostet im Jahresdurchschnitt für 1903 1 kg Weißmehl in Gießen 38, in Mainz 32 und in Worms 24 Pfg., 1 kg Roggenmehl in Gießen 33, in Mainz 25 und in Worms 24 Pfg.; beide Mehlsorten sind in Gießen Steuerfrei, in Mainz und Worms start belastet, müßten also in Gießen billige sein als in Mainz und Worms. Zur Begründung dieses Unterschiedes föunte man behaupten, derselbe sei durch Fracht und Qualitätsunterschiede bedingt; nachstehende Beispiele zeigen aber, daß bei gleichbleibenden Fragt und Dialitätsverhältnissen das Oftroi auf den Preis feinen Einfluß hat. Nachdem Gießen und Offenbach im Jahre 1898 die Abgabe auf Mehl und Brot außer Hebung gesetzt hatten, hätte das im Preisunterschied gegen die Preise im Welthandel 3. B. gegen die Mannheimer Börsenpreise zum Ausdruck kommen müssen, da der Einfluß der Frachtfosten und des Qualitätsunterschiedes unverändert blieb; der Breis hätte also in Gießen und Offenbach im Vergleich zu Mannheim um den Betrag des weggefallenen Oftroi sinken müssen. Das Gegenteil aber war der Fall! Im ersten Vierteljahr 1898 waren 100 kg Weißmehl in Gießen 9,08 Mt. teurer als in Mannheim, im letzten Vierteljahr aber 13,32 Mt., in Gießen stieg also Weißmehl gegen Mannheim um 4,24 Mt., ebenso Roggenmehl um 1,29 Rt., obgleich der Preisunterschied für beide Mehlsorten um 0,50 Mt. hätte abnehmen müssen; in Offenbach stieg Weißmehl um 6,58 M., Roggenmehl um 0,29 Mt. gegen Mannheim. In der Zusammenstellung ist ferner der Wert des Mehls für 100 kg Brod ermittelt unter der Annahme daß 3 Gewichtsteile Mehl 4 Gewichtsteile Brod ergeben, und mit den Brodpreisen verglichen. Auch hier zeigt sich das Anziehen der Preise trotz Wegfall des Dftroi; nur Roggenbrod ist in Gießen billiger geworden, aber wesentlich mehr als die Abgabe ausmachte.
Die derzeitigen Einnahmen der Stadt Gießen werden für die nächste Zukunft nicht genügen; zur Deckung der Aus: gaben in 1904 und 1905 mußte eine größere Anleihe aufgenommen werden, und weitere große Ausgaben stehen in den nächsten Jahren bevor, die zum Teil gar teinen Ectrag bringen( Straßerpflaster und Schulbauten), oder nur in so geringem Maße, daß die Berzinsung und Tilgung des Rapitals nicht gedeckt wird Straßenbahn..
Der zur Zeit der Zweiten Kammer vorliegende Entwurf eines Gesezes über die Gemeindeumlagen beschäftigt sich nur mit den direkten Steuern, er hat die erhoffte und von den Städten dringend gewünschte Erschließung weiterer Steuerquellen nicht gebracht; dies soll vielmehr erst durch das Gesetz über die Gemeindeabgaben geschehen, das zwar ebenfalls der Kammer im Entwurf vorliegt, voraussichtlich aber in diesem Landtage nicht mehr zur Verabschiedung fommt. Die nach dies in Gesezentwurf zu erwartenden Einnahmen werden in den ersten Jahren so spärlich fließen, daß sie taum in Betracht tommen. Die Billetsteuer wird keinen nennenswerten Ertrag abwerfen, die Wertzuwachssteuer fann sich erst im Laufe der Jahre auswachsen und die Erhebung einer Abgabe beim Besizwechsel von Grundstücken soll den Gemeinden nach wie vor verschlossen bleiben und nur im Staatsinteresse geschehen.
2. Osterfeiertag, den 24. April. In der Stadtkirche.
Markusgemeinde. Feier des heil. Abendmals. Pfarrer Schwabe.
Nachmittags 2 Uhr: Vorstellung und Prüfung der Kinder aus der Matthäusgemeinde. Pfarrer D. Schlesser.
Abends 6 Uhr: Bfarrassistent Schulz.
Mangels anderer Einnahmequellen steht Cießen zur Zeit vor der Frage, ob es seine Einnahmen durch Erhöhung der direkten Steuern oder des Ottroi oder durch Erhöhung Vormittags 9 30 Uhr: Konfirmation der Kinder aus der beider Steuerarten vermehren will. Vor Beantwortung derselben ist ein Vergleich der Steuerverhältnisse in Gießen mit denen der anderen größeren Städte in Hessen erforderlich. Der Ertrag des Dftroi ist auf den Kopf der Bevölkerung gerechnet in Mainz, Darmstadt und Offenbach gleich geblieben, die direkten Steuern sind dagegen überall im Steigen begriffen, was bei aufstrebenden Städten durchaus nicht auffällig ist. Die direkten Steuern stiegen in Mainz, Darmstadt und Worms rund um das doppelte, in Gießen auf 210°/° und in Offenbach auf 266% des früheren Betrrg. Der Anteil des Oftroi an den Steuern beträgt in Darmstadt zur Zeit ein Viertel, in Gießen dagegen nur ein Neuntel. Käme das Darmstädter Verhältnis bei Gießen in Betrag, so würde hier der Zuschlag zu den direkten Steuern nicht 114%, sondern nur 97.1% betragen.
Nach den beständigen Klagen über die Höhe der direkten Steuern scheint es, daß diese unangenehmer empfunden werden als das Dftroi. Es wird sich daher empfehlen, anstatt der ersteren das Oftroi zu erhöhen.
Die jebigen Säge für Schlachvieh nehmen auf das Schlachtgewicht der Tiere nicht genügend Rücksicht, der Entwurf zum neuen Ostroiftuft daher die Säße nach dem durchschnittlichen Schlachtgewicht ab. Die vorgeschlagene Erhöhung wird im Kleinhandel auf 1 Pfund Ochsenfleisch nur 1 Pfg. und für das gleiche Quantum Schweinefleisch sogar noch etwas weniger betragen. Auch für Pferde und Ziegen sind entsprechende Säße vorgesehen. Wild und größeres Geflügel sollen verhältnismäßig hoch befteuert werden, da sie mehr von der wohlhabenderen Bevölkerung verzehrt werden Mehl wird mit 50 Pfg. per 100 kg und Brot mit 4 Pfg. per 10 kg bersteuert werden. Für Bier ist eine Abgabe von 65 Pfg. per hl angenommen. Brennholz soll steuerfrei sein, während Kohlen einen geringen Aufschlag erleiden.
Ohne die Erhöhung der Verbrauchsabgaben wird eine Erhöhung der direkten Steuern unvermeidlich.
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Ein Beschluß wurde nicht erhoben. Der Punkt wird vielmehr in der Stadtverordneten- Sizung am nächsten Freitag noch einmal speziell behandelt werden. Sehr wünschenswert wäre es im Interesse unserer ganzen städtischen B.völkerung, wenn einige Fachleute an dieser Stelle zu der vorgeschlagenen Oftroi sich äußerten.
CoRales.
22. April 1905.
*** Raummangels halber sind wir gezwungen, den Bericht über die Stadtverordneten- Sigung fstr die nächste Nummer zurückzustellen.
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** Landeslotterie.( Privattelegramm.) Bei der heutigen Ziehung der 6. Hess.- Thür. Landeslotterie wurden gezogen 50 000 Mt. auf Nr. 25045, 4 à 2000 Mt.: auf Nr. 23 063, 63 716, 38 943 und 56 474.
*** Viehmarkt zu Gießen. Bei dem am 18. u. 19. April stattgefundenen Markte waren aufgetrieben 872 Stück Rindvieh, 937 Sweine. Der nächste Markt findet am 2. und 3. Mai statt; am letteren Tage auch Krämermarkt.
K In der Rhön und im Vogelsberge liegt Schnee.
K Wetzlar, 21. April. In Erda ist eine Typhusepdemie ausgebrochen. 25 Erkrankungen wurden festgestellt, von denen bis jeßt 5 den Tod zur Folge hatten.
K Mombach, 21. April. Die Blüten an den Aprikosen, Pfirsich- und Kirschbäumen sind in der Nacht vom 18. auf 19. April erfroren. Auch der Salat hat durch die Kälte gelitten.
Marttberichte.
leben, 22 April. Auf dem heutigen Wochenmarti fosteten Butter per fb 1.10-1.20 M., Sübnereler per Städ 5-6 Bfg., Enteneier St. 6-7 fa, Käse per St. 6-8 Pfg., Käsematte 2 St. 5-6 Bfg Ecbien pet Litex 21 Bfg., 2inien per Liter 32 fg., Tauben per Paar . 0.80-1.00, Sühner per Stid Mt. 1.00-1.60, Hahnen, per Stüd 0.80-1.80, Enten per Stüd 1.80-2.20, Gänse per Pfd. 00-00 fa., Ochsenfleisch per fb. 70-80 fs., Rindfleisch per fb. 62-68 Pfg. per ft. Schweinefleisd 66-76 Big. Schwetne fleisch gesalzen per fund 0.80 ig., stalbfleisch per Bfd. 70-74 Bfg. Sammelfleisch per fb. 50-74 Bfg., Kartoffeln pro 100 kilo 7.00 5. 000 m., Zwiebeln ber 31. Mr. 8.00-10.00, Weistraut 10-15 Bf. per Stüd, Zentner 3-4 Mr. Nepfel per Zentner 6-10 Mr. Zwetschen ver Bentner 0,00-0.00 Nüsse 100 St. 00-00 Pig. Milch per Liter 20 Bfg. Dauer der Marktzeit von 7 Uhr morgens bis 1 uhr nachmittags. Gegenflände des Wochenmarktverkehrs dürfen vor Beginn der Markizett überhaupt nicht, und während der ersten bret Stunden der Marktselt im Umberziehen fetlgeboten werden.
tenency landwirts@ aftliches Wetterdiens Boraussichtliche Witterung in Seffen für Sonntag, den 23. April. Aufheiternd und trocken, tagsüber wärmer. Auch für Montag wärmeres, trockenes Wetter in Aussicht. ( Näheres durch die Gießener Wetterkarte.) Kirchliche Nachrichten für Gießen. Evangelische Gemeinde.
Vormittags 9.30 Uhr: Bormittags 11 Uhr:
1. Osterfeiertag, den 23. April. In der Stadtkirche. Pfarrer D. Schloffer. Kinderkirche für Matthäus- und Marfusgemeinde gemeinsam. Pfarrer D. Schloffer. Abends 6 Uhr: Beichte zu der mit der Konfirmation der Kinder aus der Markusgemeinde verbundenen Abendmahlsfeier. Pfarrer Schwabe.
In der Johanneskirche. Vormittags 9.30 Uhr: Pfarrer Euler. Vormittags 11 Uhr: Kindergottesdienst für die Lukasgemeinde. Pfarrer Euler. Abends 6 Uhr: farrassistent Sattler. Nach allen Gottesdiensten Kollekte für die Kirchenkasse.
In der Johannesfirch e.
Vormittags 9.30 Uhr: Professor D. Eck.
Vormittags 11 Uhr: Kinderkirche für die Johannes: gemeinde. Pfarrassistent Sattler,
Nachmittags 2 Uhr: Vorstellung und Prüfung der K
fi manden aus der Lukas- 46 Militärgemeinde. Pfarrer Euler. Abends 6 Uhr: Siehe Stadtkirche. Nach allen Gottesdiensten besondere Kollekten für die Armen.
Nächsten Sonntag, den 30. April, findet die Konfir mation der Kinder aus der Matthäusgemeinde, in Vers bindung damit die Feier des heil. Abendmahls statt. Die Beichte wird am Samstag, den 29. April, nachin. 2 Uhr sehalten.
Nächsten Sonntag, den 30. April, findet die Konfirmation der Kinder aus der Lukas- und Militärgemeinde, in Verbindung damit die Feier des heil. Abendmahls statt Die Beichte wird am Samstag, den 29. April, nachmittags
2 Uhr gehalten.
Am gleichen Tage nachmittags 4 Uhr die Vorstellung und Prüfung der Korfirmanden aus der Johannesgemeinde statt.
Nachdem Herrn Kirchenrat Dr. Naumann zur Wiederherstellung seiner Gesundheit ein Urlaub bis 30. September bewilligt, und für diese Zeit Herr Pfarrassistent Sattler zum Assistenten für die Johannesgemeinde bestellt worden ist, werden die Glieder der Johannesgemeinde gebeten, sich in allen pfarramtlichen Angelegenheiten nur an diesen, wohnhaft Südanlage 8, im Johannespfarrhaus, ebener Erde zu wenden.
Kirchliche Nachrichten für Grünberg. Am Ostersonntag( 23. April) predigt: Vormittags 9 Uhr: Defan Wagner.
Text: Marc., 16, 1-8. Lied Nr. 81.
2. nachmittags: Pfarrer Schmidt.
Text: 1, Cor., 5, 7-8 Lied Nr. 91. Beichte, Gottesdienst und Feier des hl Abendmahls. zu Stangeurod vorm. 9 Uhr.
Am Ostermontag( 24. April) predigt
1. vormittags: Detan Wagner.
Text: Luc., 24, 13-35. Lied Nr. 83.
2. nachmittags: Vorstellung und Prüfung der diesjährigen Konfirmanden von Stangenrod, Lehnheim, Grünberg und Lumda, geleitet von Pfarrer Schmidt. Beichte, Gottesdienst und Feier des hl. Abendmahls zu Lumda vormittags 8½ Uhr.
Berantwortlich: für die Politik und den Inseraten.etl Ibin Klein, für den übrigen Inhalt: Georg Sorn, beide in Girben
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