des Abgeordnetenhauses verbreitete sich der Kaiser über die arbeitsreiche Tagung des preußischen Landtages. Auch von der Kaiserin wurden die Präsidien enufangen.

*** In Berlin ist der General der Artillerie z. D. Ernst von Hoffbauer im 70. Lebensjahr gestorben. Er war Kommandeur des 20. Artillerie- Regiments nnd wurde im Jahre 1891 zum Inspekteur der Teldartillerie ernannt. Er ist besonders auch bei der Einführung der Rohrrücklauf- Ge­schütze hervorgetreten.

( 9. Sizung).

Deutscher Reichstag.

CB. Berlin, 11. Dezember. Obwohl die Session taum begonnen hat, versie! die heutige Sigung bereits dem Schicksal eines vorzeitigen Schlusses. Vor Fortseßung der Etatsberatung beschäftigte sich das Haus heute mit mehreren anderen Vorlagen von der Art, die man gemeinhin als fleine bezeichnet, wenn sie auch sehr wichtig sind. Zunächst wurde die Giltigkeitsdauer des Gesezes betreffend die militärische Strafrechts­pflege im Kiautschougebiet in erster und zweiter Lesung diskussionslos bis 1912 verlängert. Dann folgte die erste Beratung des am 1. Auguft 1905 abgeschlossenen deutsch= bulgarischen Hand Abg. Graf Reventlow

Lokales.

* Der Großherzog hat den Lehramtsaffeffor August Eckel zu Alsfeld zum Oberlehrer an der Realschule zu Alsfeld und den Lehramtsassessor Franz Como zu Lauterbach zum Oberlehrer an der höheren Bürgerschule zu Lauterbach ernannt.

** Parlamentarisches. Die offizielle Eröffnung des hessischen Landtags durch den Großherzog und die daran anschließende Hoftafel finden am 20. Dezember statt, nach dem die Kammern sich am 19. fonftituiert haben. Die Einladungen an die Abgeordneten sind gestern ergangen.

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** Uebertragen wurde dem Schulamtsaspiranten Johann Erter aus Gau- Bidelheim eine Lehrerftelle an dr Gemeindeschule zu Ruhlkirchen.

** Erledigt ist die mit einem evangelischen Lehrer zu besezende Lehrerftelle an der Gemeindeschule zu Ulrichstein. Mit der Stelle ist die Hälfte des Organistendienstes ver- bunden. *** An dem jüngst beendigten juristischen Fakultäts­examen beteiligten sich 30 Randidaten, von denen 22 be­standen.

* In dem Fall Chelius ist nach Abschluß der Vor­untersuchung nunmehr auf die erhobene Antiage das Haupt­verfahren wegen Sittlichkeitsverbrechens eröffnet und Ber handlungstermin vor der Straflammer I des Darmstädter Landgerichts auf Donnerstag, 21. Dezember anberaumt worden. Die Anklage vertritt Oberstaatsanwalt von Hessert, die Verteidigung wird durch Rechtsanwalt Justizrat Hellwachs geführt. Die Verhandlung dürfte in Anbetracht der Natur der fraglichen Verfehlung wohl unter gänzlichem oder teil­weisem Ausschluß der Offentlichkeit stattfinden.

sonst die Wirlsamieit des Zahlungsbefehls crlischt und die Berjährung als nicht unterbrochen gilt. Die Einreichung der Klage unterbricht ebenfalls die Verjährung, und zwar fann die Klage sowohl auf Zahlung wie auf Feststellung des Schuldenanspruchs lauten. Nach früherer Rechtsauslegung war es zulässig, nur einen Teil des Objekts einzuflagen, um bei vorläufig aussichtslosen Forderungen Kosten zu sparen; das Teilurteil bewirkte dann die Unterbrechung der Verjährung für den ganzen Forderungsbetrag. Diese Praxis ist heute nicht mehr zulässig. Es muß in jedem Falle der ganze Betrag eingeklagt werden, da sonst die Verjährung für den nicht eingeklagten Teil wirksam wird. Die Unterbrechung der Ver­jährung erfolgt ferner durch Anmeldung zum Konkursver­fahren, wenn ein solches über den Schuldner eröffnet ist, sowie durch Aufrechnung in einem etwa schwebenden Prozesse des Schuldners gegen den Gläubiger und durch Streitverkündigung. Lettere ist bekanntlich zulässig, wenn an dem Ausgange des Prozesses ein Dritter interessiert ist, gegen den die Forderung eventuell geltend zu machen wäre, also z. B. wenn der Schuldner oder Gläubiger an einem Dritten Schadenersatz zu nehmen berechtigt ist. Die Streitverfündung erfolgt durch Zustellung entsprechender Schriftsäße an die Parteien und den Dritten. Ein Zahlungsbefehl, gegen den Wider­spruch nicht erfolgt ist, muß durch Antrag beim Gericht mit der Vollstreckungsklausel versehen werden. Dieser Antrag sowie die Beantragung der Zwangsvollstreckung und die Vor­nahme einer Vollstreckung unterbrechen ebenfalls die Ver­Ver jährung. Wird indessen dem Antrage auf Zwangsvollstreckung nicht stattgegeben oder der Antrag vor der Vollstreckung zurückgezogen oder die Vollstreckung aus gefeßlichen Gründen aufgehoben, so gilt die Verjährung als nicht unterbrochen. In einer Klagefache gilt die Unterbrechung solange, bis der Prozeß endgültig, also rechtskräftig entschieden oder durch Vergleich usw. erledigt ist. Die neue Verjährungsfrist läuft von diesem Tage ab, wenn nicht eine der Parteien binnen 6 Monaten neue Klage erhebt. In diesem Falle rechnet die Unter­brechung als mit der ersten Klage erfolgt. Es würde zu weit führen, alle einzelnen Vorschriften über die Verjährung und ihre Unter­brechungen hier aufzuführen. Aus dem Gesagten mag für jeden Berechtigten die Notwendigkeit hergeleitet werden, noch jetzt durch Klage oder Zahlungsbefehl diejenigen Forderungen zu sichern, die nach dem Gesetze mit Ablauf dieses Jahres ver­jähren würden, da nach dem Eintritt der Verjährung der Schuldner weder zur Leistung der Hauptforderung noch etwa entstandener 33- und Kostenansprüche herangezogen werden fann. Ein vollstreckbares Urteil, sowie überhaupt eine voll­streckbare Urkunde aus einem rechtskräftigen Vergleich, Konkursanspruch, Zahlungsbefehl, ebenso die Entscheidungen eines Schieds- oder Verwaltungsgerichts verjähren erst nach dreißig Jahren ebenso wie die im Handelsverkehr entstandenen Forderungen unter Handelsfirmen. Bemerkt sei noch, daß das Gesetz eine Kürzung der Verjährungsfrist oder eine Er­leichterung der Verjährung durch Vertrag oder anderweite Abrede ausdrücklich zuläßt, dagegen jede Erschwerung oder Verlängerung der gesetzlichen Verjährungsfristen unter­sagt. Da in Betracht zu ziehen ist, daß die Wirk­samkeit der Unterbrechung erst mit Zustellung des Zahlungs­befehis oder der Klage eintritt, so ist es die höchste Zeit, etwaige Anträge noch zu stellen, denn die Ausfertigung der Klagen nimmt immer einige Zeit in Anspruch und die Zu­stellung fann, namentlich bei Schuldnern, die ihre Wohnung gewechselt haben, auf Schwierigkeiten stoßen, die das ganze Verfahren illusorisch machen. Es empfiehlt sich, bei solchen Anträgen an das Gericht unter Hinweis auf die Verjährung um Beschleunigung der Ausfertigung zu bitten, welchem Er­suchen stets stattgegeben wird.

rages. Dabei führte ne Klage über den früh­zeitigen Schluß und die späte inberufung des Reichstags und fügte hinzu, daß seine Freunde sich dadurch nicht wieder bewegen lassen, auf genaue Prüfung solcher bedeutsamen Gesetze zu verzichten, daß sie vielmehr die Entscheidung darüber nur von einem beschlußfähigen Hause würde fassen lassen. Aehnliche Klagen, allerdings ohne die Drohung, wurden auch von anderen Rednern laut, sodaß sich der Staatssekretär Graf Posadowsky veranlaßt sah, der Meinung entgegenzutreten, als hätte sich der Reichstag über Mangel an Rücksicht von seiten der Regierung zu beklagen. Graf Reventlow beantragte die Ueber­weisung des Vertrages an die Budgetkommission, und diesem Antrage wurde stattgegeben, nachdem alle Parteien ihren Standpunkt präzisiert hatten. Die Annahme des Vertrages scheint endessen gesichert, da eine strift ab­lehnende Haltung nur die Sozialdemokraten beobachteten. Bei der ersten Beratung der Verlängerung desdeutsch englischen Handelsprovisoriums um zwei Jahre, wurde die Frage der geschäftlichen Be­handlung zum Stein des Anstoßes. Hier beantragte der Konservative Graf Kaniz, obwohl sich in der Stellung der Parteien nichts geändert hat, gleichfalls Kommissionsberatung; als aber darüber abgestimmt werden sollte, bezweifelte der sozialdemokratische Abg. Singer die Beschlußfähigkeit des Hauses, und seinem Zweifel schloß sich das Bureau einstimmig an. Darauf beraumte der den Vorsiz führende Vizepräsident Graf Stolberg- Wernigerode die nächste Sizung auf morgen nachmittag 1 Uhr an.

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uBifcher Landtag. Daus der Abgeordneten.

( 4. Sigung.) RK. Berlin, 11. Dezember. Die erste Lesung des Schul unterhaltungsge= sebes vollzog sich sachlich und leidenschaftslos. Der fon­servative Abgeordnete v. Heydebrand, der der Einführungsrede des Kultusministers Dr. Studt folgte, ermahnte die Gegner, in sachlicher Weise zu debattieren. Diese Mahnung wurde sowohl vom Abg. Funck( Frs. Vg.), dem unbedachten Anhänger der Simultanschule, als auch von Dr. Porsch( 3tr.), dem begeisterten Verfechter der Konfessionsschule, befolgt, Für die Nationalliberalen sprach der Abg. Schiffer; er ließ die Frage offen, ob die Kon­fessionsschule oder die Simultanschule die allein richtige sei, und drückte seine Befriedigung darüber aus, daß beiden Schulen die Entwicklungsmöglichkeit erhalten bleiben soll. Zum Schluß gab der freikonservative Fr h. v. Bedliß der Ueberzeugung Ausdruck, daß nach dem bisherigen Verlauf der Diskussion das Zustandekommen des Gesezes sicher zu erwarten sei. Morgen wird die Beratung fortgesezt.

Soziales Leben.

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X Wiederholung des österreichischen Eisenbahn­streiks? In der zu Wien stattgefundenen Sitzung des öster­reichischen Gewerkschaftstongresses erflärte der Vertreter der Organisation der Eisenbahnangestellten, daß der Wiederausbruch der Wirderstandsbewegung bei den Orient­bahnen bevorstehe; denn die Privatbahnen hätten zwar ihren Bediensteten die gleichen Zugeständnisse bewilligt wie die Staatsbahnen, aber abgelehnt, die Vertrauensmänner der Dr­ganisation zu empfangen, was die Nichtanerkennung der Dri ganisation bedeute. Der Vorfißende der Reid gewerksschafts­Kommission sagte den Eisenbahnern jede Unterstügung zu.

Aunft und Wiffenfchaft.

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-la Zwei total betrunkene Corpsstudenten ver­ursachten gestern Nachmittag auf der Südanlage einen Menschenauflauf. Sie beunruhigten das Pferd eines da ftehenden Wagens, und als der Fuhrmann sich dies verbat, schlugen sie mit der Peitsche auf ihn ein. Einen dem Kutscher zu Hilfe tommenden Bahnbeamten schlugen sie mit einem Scheitholz. Als ein Herr sie über ihr Verhalten zur Rede stellte, forderten sie ihn auf„ trumme Säbel" und beschimpften ihn auf die ungehörigste Weise. Einigen dazu tommenden Bekannten der Betrunkenen gelang es, diese fortzubringen.

BW. Die Nobelpreise für 1905. Den diesjährigen Nobelpreis haben erhalten: in der Medizin Professor Robert Koch für seine Arbeiten und Entdeckungen auf dem Gebiete der Tuberkulose, in der Physik Professor Lenard- Kiel für seine Arbeiten über Kathodenjirahlen, in der Chemie Pro­fessor von Baeyer- München für seine Untersuchungen über Indigo und Triphenylmethan und in der Literatur Henryk Sienkiewicz als Vertreter der Literatur und geistigen Kultur seines Volkes. In Christiania wurde der Friedenspreis der Nobelstiftung Freifrau Bertha von Suttner zuerkannt. In Stockholm fand bei der Verteilung der Preise eine entsprechende Feier in Gegenwart des Königs Oskar statt. Professor Koch war persönlich anwesend, für die übrigen deutschen Herren nahm der deutsche Gesandte Diplom und Prämie in Empfang.

Der Landwirt.

-ka Die Allgemeine Sterbekasse Gießen, welche vor nunmehr 16 Jahren gegründet wurde und in ihr 17. Ge schäftsjahr tritt, besteht zur Beit aus 1442 Mitgliedern. Dieselbe hatte im verflossenen Geschäftsjahr einen Zuwachs von 114, bagegen einen Abgang von 31 Mitgliedern ( geftorben 23 Mitglieder, freiwillig ausgetreten 8). Während seines 16jährigen Bestehens hat der Verein 153 Sterbefälle unter seinen Mitgliedern gehabt und wurden hiefür an 15 Mitgliedern je 75 Mt., an 15 je 100 Mr., an 24 je 120 mt, an 23 je 150 t., an 10 je 170 Mt., an 14 je 185 Rt., an 13 je 200 Mt., an 12 je 210 mt., an 9 je 230 t, an 16 je 250 f. und an 2 je 270 Mt., in Summe 29 835 Mt. ausgezahlt. Die Sterbe faffe besitzt einen Reservefonds von 7494 Mt. und ist mithin imstande, selbst in außergewöhnlichen Fällen, seinen Verpflichtungen nachzukommen.

Guter Boden für Kartoffeln. Am zweckmäßigsten ist ein tiefgründiger, sandiger Lehmboden, der jedoch keine feuchte Lage haben darf, denn eine solche würde, abgesehen von dem ungünstigen Einfluß auf Geschmack der Kartoffel und den Ertrag, die Kartoffelfrankheit begünstigen. Sandboden

Verjährungen und ihre Unterbrechung. trofen iſt.

( Von unserem juristischen Mitarbeiter.) L./. Berlin, 11. Dezember 1905.

Der bevorstehende Jahresschluß ist von Wichtigkeit fitr die Einziehung älterer Schuldforderungen, die der Verjährung unterliegen. Am 31. Dezember verjähren nämlich diejenigen Forderungen der Kaufleute, Fabrikanten, Handwerker, Land­und Forstwirte, Frachtfuhrleute, Schiffer, Lohnfutscher, Boten, Gastwirte, Lotterieloshändler, Vermieter, gewerblichen Arbeiter, Lehrer, Aerzte, Hebammen, Rechtsanwälte, Notare, Gerichts­vollzieher, Inhaber von Heilanstalten und Lehrinstituten aus allen im Jahre 1903 erfolgten Lieferungen und Leistungen, die für den Haushalt oder Privatbedarf des Schuldners erfolgt sind, sowie die Lohn- und Gehaltforderungen fauf­männischer oder gewerblicher Angestellter.aus dem ge= nannten Jahre. Der Verjährung an diesem Jahresschluß unterliegen ferner Forderungen der oben bezeichneten Lieferanten u. f. w. alls dem Jahre 1901, soweit die Leistungen für den Gewerbebetrieb des Schuldners ge= schehen sind. Im ersteren Falle beträgt also die Verjährungs­frist zwei, im legten vier Jahre. Es ist nun wesentlich, diese Verjährung zu unterbrechen, wenn man nicht seinen Anspruch aus der Forderung verlieren will. Die Unterbrechung der Verjährung fann auf mehrfache Weise erfolgen. Der billigste Weg ist die Zustellung eines Zahlungsbefehls, indessen muß, wenn der Schuldner Widerspruch erhebt, zur Ver­handlung vor dem zuständigen Gericht geladen werden, da

ist sehr geeignet zur Kultur, vorausgesetzt, daß er nicht zu trocken ist. Bindiger, feuchter Boden ist zum Kartoffelbau nicht zu empfehlen. Die beste Art der Vorbereitung des Bodens besteht in einem Tiefpflügen im Herbste, Auffahren und Ausbreiten des Düngers im Winter und Unterpflügen im Frühjahre. Hierbei hat man zu beachten, daß eine direkte Düngung der Kartoffeln, falls diese für den Markt als Speisekartoffeln verwendet werden sollen, nicht zu empfehlen ist.

Nab und Fern.

† Grundsteuer nach dem gemeinen Wert. Ser Berliner Magistrat hat die Besteuerung der Grundstücke nach dem Werte der Grundfläche, der Baulichkeiten und, wo ein Grundstück verpachtet oder vermietet ist, nach dem Nutzungs­wert eingeführt. Baupläße, Gärten, Lagerpläße, Stättepläge usw., die bisher von der Grundsteuer nur wenig oder gar nicht betroffen worden sind, können nach Einführung dieser Grundsteuer höher als bisher herangezoaen werden, während Grundstücke mit vielen kleinen Wohnungen in der Grund­steuer herabgesetzt werden fönnen. Einen Mehrertrag wird diese Steueränderung nicht bringen, weil der Ertrag kon­tingentiert ist.

Das Eintrittsgeld beträgt für eine Person:

im Alter von 16 bis 25 Jahre 1,00 Mark

25

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30 30 35

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35

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1,50 2,50 4,00 7,00

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Bei der Aufnahme ist außerdem noch ein Sterbefall

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beitrag vor 25 Pfennigen zu zahlen. Für jeden Sterbefall gelegten Spar

eines Mitgliedes ist der Kasse ein Beitrag von 25 Pfennigen zu entrichten, welcher durch den Kassenboten gegen Quittung erhoben wird. En von Gießen wegziehendes Mitglied fann auch ferner bei der Kasse verbleiben, wenn der Wegzug des­selben dem Vorftande mitgeteilt wird. Zur Auskunft in allen Fragen find Schuhmachermeister Heinrich Seidewand, ( Teufelsluftgärtgen 20), Dachdeckermeister Emil Noll( in Löbershof 8) und Bureau- Borsteher Hch. Bcuchhäuser ( Wolfstraße 8) gerne bereit.

Iam Sametag in der Turnhalle unter zahlreicher Beteiligung brend der i Stiftungstages. Besondere Bedeutung erhielt die Feier Mommen werden

*** Die Gießener Freiwillige Feuerwehr feierte

ihrer Mitglieder und deren Damen die 50. Wiederkehr ihres

+ Meuterei auf einem Dampfer. Die Matrosen eines in Stettin liegenden englischen Dampsers ,, Cavenbown" hatten auf der Fahrt, angeblich wegen schlechten Essens gemeutert und den Kapitän überwältigt. Nach der Ankunft im Hafen betranten fie fich und verließen das Schiff, auf das sie nicht wieder zurückgekehrt sind.

noch durch die Gegenwart der Beigeordneten, Stadträte und des Regierungsrats agner. In schönster Weise wickelte fich das Programm ab. Die Klänge der Feuerwehr- Kapelle unter der umsichtigen Leitung ihres Dirigenten Weller löften bald überall eine feftesfrohe Stimmung aus, die sich fortwährend steigerte. Heitere Vorträge und fernige An­sprachen wechselten miteinander, das farbenprächtige Fest getriebe noch mehr belebend. Die Begrüßungsansprache hielt Branddirektor Traber, der seine Worte in einem Hoch auf den Protektor der freiwilligen Feuerwehren, den Groß

herzog austlingen ließ. Brandinspektor Bigandt führte eue geich

in oer Festrede die Aufgaben der Behr vor Augen, wenn sie allzeit bereit stehen wolle. Er gedachte des regen Anteils, ben die Stadt an der Entwicklung der Wehr genommen, und üb rreichte als äußeres Beichen der Anerkennung dafür ein prächtiges Gruppenbild, das Beigeordneter Cursch mann mit lobenden Worten über das Korps dankend im Namen Stadtverwaltung entgegennahm. Bom Orchester rauschte es wieder auf, weiter und weiter drehte sich der bunte Wirbel. Der Vorhaug rollte in die Höhe und von der Bühne ent zückten humoristishe Solossenen, Duetts und fleine Theater­stücke, die namentlich durch die Mitwirkung der Herren Wittmann, Lüttjohann und Reimer noch ein be­sonderes Gepräge erhielten, die Festversammlung. Ungeteilten Beifall fanden auch die Darbietungen des Sängerchors des Turnvereins( Dirigent Karsten). Bom lebhaftesten Intereffe aber wurde das prächtige zwölfteilige lebende Bild Die Feuerwehr im Kampfe mit dem entfesselten Element" begleitet, das den gefahrvollen Weg des Feuerwehrmannes zum Sieg zeigte. Den Schluß des so angenehm verlaufenen Festes bildete ein Ball, der bis Tagesanbruch dauerte.

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