T. 285.

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Matt@ bellagen: Oberheffische Familienzeitung( täglich) Glerheffische Beitschrift für Landwirtschaft, bft- und artenbau, sowie Sie Gießener Geffenblasen( wöchentlich). Das Blatt erfbelat an allen Werktagen nagmitage.

Freitag, den 4. Dezember 1903.

Gießener

12. Jabrgang.

Insertisu pret& Die einfpaftige Betitgeile für Sichen wie gang Oberbeffen, die Kreise Weglar und Warburg 10 Pfa. forfft 16 Bfg.: Reklamen die Betitgeile 30 refp. 40 g.

Boftzeitungsliste No. 3980.

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Neuelle Nachrichten

( Gießener Tageblatt)

Anabhängige Tageszeitung

( Sishener Zeitung

für Oberheffen und die Kreise Marburg und Wezlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen und anderer Behörden von Oberheffen.

Die Eröffnung des Reichstays.

( Eigener Bericht.)

CB Berlin, 3. Dezember. Die neue Legislaturperiode, des deutschen Reichstages ist heute in feierlicher Weise eröffnet worden. In feier­Пlicher, wenn auch nicht in gewohnter Weise, denn der Kaiser fehlte... Im Auftrage des Monarchen und im Namen der berbündeten Regierungen erklärte Reichskanzler Graf Bülow den deutschen Reichstag für eröffnet.

Die Thronrede,

bom Reichskanzler verlesen, beginnt mit der Erklärung, der Raisen vereinige sich mit seinen hohen Verbündeten in dem Bunsche, daß es den Vertretern des deutschen Volkes ge­ling em möge, die wichtigen und schwierigen Fragen, die auf den verschiedenen Gebieten der Reichsverwaltung an fie he rantreten werden, in einmütigem Zusammenwirken mit den Regierungen zu gedeihlicher Lösung zu bringen, und mit der Mitteilung, daß der Kaiser den Reichskanzler be­auftragt habe, in feierlicher Stunde allen seinen kaiserlichen Dant auszusprechen, die an seinem Leiden und an seiner seilung einen seinem Herzen wohtuenden Anteil genom men haben. Sodann folgte das Arbeitsprogramm, das von den werbündeten Regierungen dem neuen Reichstag für seine erste Session zugedacht ist.

Die Finanzen des Reiches.

Der wirtschaftliche Druck, so heißt es in der Thronrede, welder seit mehreren Jahren auf allen Staaten mit hoch­entinckelter Industrie lastet und auch gegenwärtig noch nicht ganz überwunden ist, hat auch auf die Finanzen des Reiches feine ungünstigen Einwirkungen ausgeübt. Trotz spar­famster Bemessung der Ausgaben muß zur Herstellung des Gleichgewichts im Reichshaushaltsetat neben der Heran­siehung, der Bundesstaaten zu ungedeckten Matrikularbeiträ gen wiederum auf die Anleihe zurückgegriffen werden. Das Bedürfnis einer besseren Ordnung der Reichs­finanzen und des finanziellen Verhältnisses zwischen dem Reiche und den Einzelstaaten hat sich immer mehr gel­tend gemacht. Zu diesem Zwecke wird dem Reichstag ein Gese Bentwurf, betreffend die anderweite Ordnung des Fi­nanzwesens des Reiches, zugehen.

Das Heerwesen.

Auf dem Gebiete des Heerwesens soll zunächst die Ver­längerung des mit dem 31. März 1904 ablaufenden Ge­jege betreffend die Friedenspräsenzstärke des deutschen Veeres vom 25. März 1899, um ein Jahr vorgeschlagen werden. Es ist ferner allseitig als dringendes Bedürfnis anerkannt worden, das Versorgungswesen für die Offiziere und Mannschaften des Reichshecres den zeitigen Lebens­und Erwerbsverhältnissen ensprechend gesetzlich neu zu regeln.

Die sozialpolitische Gesetzgebung

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auf den in früheren Kundgebungen vorgezeichneten Grund­lagen fortzuführen, den Bedürftigen erweiterte Fürsorge, der Schwachen erhöhten Schuk zu gewähren, sind, so fährt der Reichskanzler fort, die verbündeten Regierungen beirrt durch politische Strömungen- fest entschlossen. Sie ben sich der Hoffnung hin, in allen Kreisen volles Ver­ändnis dafür zu finden, daß durch das schnelle Anwachsen inserer Bevölkerung und durch die allgemeine Entwickelung nserer Erwerbsverhältnisse die Tätigkeit der Regierungen und die Opferfreudigfcit des deutschen Volkes noch vor große husgaben gestellt sind, wenn wir den Anforderungen stei­gender Kultur gerecht werden sollen.

Kaufmännische Schiedsgerichte.

Durch eine besondere Vorlage ist den verbündeten Re­gierungen vorgeschlagen, in Erfüllung eines weitverbreiteten Rausches Streitigkeiten der Handlungsgehilfen aus ihrem Dienstverhältnisse vor einemt durch sachkundige Beisitzer aus Der Kreisen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer verstärk­ten Gericht in einem schleunigen Verfahren zum Austrage zu bringen. Reform des Börsengesetzes.

Unter dem Schuße einzelner Vorschriften des Börsen­gefches von 1896 haben sich Mißbräuche herausgebildet, die Tren und Glauben verletzen und hierdurch den volkswirt­chasslich berechtigten und notwendigen Börsenverkehr an pfindlich schädigen. Um diese Erscheinungen zu beseitigen, bird eine Aenderung jenes Gesezabschnitts zur Beratung gefstellt werden. Im Anschlusse hieran soli versucht werden, durch eine Aenderung der Reichsstempelgesetzgebung berech= tigten Interessen des Börsenverfehrs entgegen zu kommen. Gegen die Schädlinge im Rebgelände. Bedauerlicherweise sind neuerdings in einem Teile der eutschen Rebgelände Schädlinge in einem Umfang aufge­resten, der für die Zukunft unseres Weinbaues zu schweren Besorgnissen Anlaß gibt. Die geltenden gesetzlichen Bestim­mungen haben sich zur erfolgreichen Bekämpfung der dro­hemden Gefahr in manchen Punkten als unzulänglich er miiesen. Es wird daher eine Vorlage ausgearbeitet, die den Behörden schärfere Waffen in die Hand geben soll, um auf diese Weise jenen fostbaren Zweig der deutschen Landwirt­schaft vor größerem Unheile zu bewahren.

Ein alter Wunsch.

In Erfüllung eines Wuniches. der vom Reichstag in

früheren Legislaturperioden wiederholt ausgesprochen ist, verhandelt der Bundesrat über einen Gesetzentwurf, welcher die Frage eines gesetzlichen Entschädigungs­anspruchs für unschuldig erlittene Unter­suchungshaft zu regeln bestimmt ist.

Die Handelsverträge.

Auf Grund des im Vorjahr aufgestellten neuen Zolltarife sind mit mehreren Staaten des europäischen Kontinents Unterhandlungen wegen Neugestaltung der bestehenden Han­dels- und Tarifverträge eingeleitet worden. Bei der gegen­wärtigen Sachlage erscheint es zweckmäßig, die bisherigen Grundlagen für die Regelung des handelspolitischen Verhält­aisses zum Britischen Reiche einstweilen beizubehalten. Es wird dem Reichstag deshalb der Entwurf eines Gesetzes zu­gehen, welches dem Bundesrat über den 31. Dezember d. J. hinaus die Befugnis zur meistbegünstigten Behandlung bri­tischer Angehöriger und Erzeugnisse beilegt.

Ein kurzes Wort noch über die Weltlage dann schließt der Reichskanzler: Geehrte Herren! Sie stehen im Begriff, Ihre bedeutsamen und verantwortungsvollen Arbeiten auf­zunehmen. Möchten Ihre Verhandlungen dazu beitragen, den friedlichen Ausgleich bestehender Gegensätze zu fördern, die wirtschaftliche Lage des deutschen Volkes mehr und mehr zu bessern und des Reiches Macht und Ansehen zu unserer aller Wohl zu heben und zu stärken.

Heute morgen 11 Uhr haben die Abgeordneten durch einen Gottesdienst, die Protestanten in der Interims­kirche, die Katholiken in der Hedwigskirche, ein feierliches Gebet um Erhörung ihrer politischen Wünsche gen Himmel gesandt, ehe sie sich zum Weißen Saal begaben, um die Thronrede zu hören. Bei beiden festlichen Anlässen mußte ein Fünftel der gesamten Abgeordneten, die Sozialdemo­fraten, prinzipiell fehlen. Da die übrigen begreiflicherweise nach der festlich erhebenden Zeremonie feine rechte Arbeits­freudigkeit mehr beseelte, sand nachmittags 2 Uhr nur noch eine rein formale Zusammenkunft zur Feststellung der Be­schlußfähigkeit im Reichstage statt, während die erste beschluß­fassende Sizung erst am 4. Dezember vor sich geht, und auch bei dieser werden keine sachlichen Beratungen auf der Tages­ordnung stehen, sondern die Geschäftsordnungspflicht der Präsidentenwahl. Erst am 9. oder 10. Dezember sollen die sachlichen Beratungen aufgenommen werden, unter denen bis Weihnachten die erste Lesung des Etats und das Handels­provisorium mit England eire wichtige Stelle einnehmen wird.

Wabrbeit und Dichtung.

Die bekannten Versuche gewisser Auslandsorgane, dic Erkrankung des Kaisers als bedenklich hinzu­stellen, haben Veranlassung zu einer halbamtlichen Er­klärung in einer süddeutschen Regierungs- Korrespondenz gegeben, die all diese Ausstreuungen in das Reich der Fabel verweist.

Leider zeichnet sich diese Erklärung nicht eben durch große Klarheit aus. Im Gegenteil, sie wird eher dazu ausgebeutet merden, als Beleg für die Behauptungen angeführt zu wer den, denen sie den Garaus machen soll. Sie gebraucht Wendungen, mie dic, daß die„ völlige Wiederherstellung des Kaisers vor den Aerzten mit ruhiger Zuversicht be­hauptet werde", statt einfach zu sagen: Die Wiederher­stellung des Kaisers ist über alle Zweifel erhaben. Und um die Selbstverständlichkeit, daß der Kaiser sich noch weitere Schonung auferlegt und deshalb auf die Verlesung der Thronrede verzichtet hat, macht die unglücklich stilisierte Er­flärung ein großes Gerede, das den Argwohn, die Er­frankung des Kaisers sei ernster Natur, eher zu bestärken als zu mindern geeignet ist.

Am wunderlichsten und ungeschicktesten aber ist das, was über die angebliche Erholungsfahrt des Kaisers nach dem Süden gesagt wird. Die Fahrt, heißt es, möge manches für sich haben, notwendig sei sie nicht. Schön. Aber dann kommt eine lange Abhandlung über die Frage, ob im Falle einer solchen Reise die Einsetzung einer Regentschaft notwendig sei oder nicht. Daß dieser Punkt überhaupt berührt wurde, war völlig überflüssig, es fann nur den Anschein erwecken, als beschäftige man sich in der Tat in den beteiligten Kreisen bereits mit dieser Frage.

Wir sind in der Lage, gegenüber diesen zu mißverständ­licher Deutung Gelegenheit gebenden Auslassungen flipp und flar zu erklären: Ob der Kaiser nach dem Süden geht oder nicht, darüber entscheidet allein sein persönlicher Wunsch Die Aerzte halten es nicht für nötig. Unternimmt ber Kaiser die Reise, so wird er, wie immer auf seinen Reisen, so auch diesmal die Regierungsgeschäft: weiter führen. Aber selbst wenn der Kaiser bei einem solchen Kuraufent­halt auf die Führung der Reichsgeschäfte verzichtete, so wäre das doch noch kein Beweis dafür, daß gerade sein Gesund­heitszustand ihm das gebiete. Der Kaiser hat während seiner ganzen Regierungszeit bisher keinen einzigen dienstfreien" Tag gehabt, und es wäre feineswegs besonders erstaunlich, wenn er einmal das Bedürfnis fühlte, sich für ein paar Wochen die Bürde der Regierungsgeschäfte abnehmen zu

lassen. Indessen ist das statgefühl und die Energie des Kaisers zu groß, als daß er einen solchen Entschluż fassen sollte. Und am wenigsten würde er es jetzt, angesichts der feineswegs wolkenlosen internationalen Lage, tun.

Die Politik.

Die Kommission für die Vorberatung der Strafprozeß­reform wird nach der ersten Lesung noch eine zweite Lesung des Entwurfs vornehmen. Diese wird voraussichtlich im nächsten Herbst beginnen, aber aller Voraussicht nach viel schneller vor sich gehen, als die erste Resung. Ueber die Verhandlungen werden ausführliche Protokolle aufgenom­men, die später veröffentlicht werden sollen. Die Zusammen­setzung der Kommission hat sich seit ihrer Berufung etwas geändert, sie besteht zur Zeit aus 11 Richtern, 2 Professoren, 3 Staatsanwälten und 5 Rechtsanwälten.

Der Entwurf des Gesetzes zur Reichsfinanzreform ist gestern( Donnerstag) Abend veröffentlicht worden. Der Ar­tikel 70 der Reichsverfassung wird folgendermaßen abge­ändert:

Zur Bestreitung aller gemeinschaftlichen ordentlichen Ausgaben dienen zunächst die aus den Zöllen und gemein­samen Steuern, aus dem Eisenbahn-, Post- und Telegraphen­wesen, sowie aus den übrigen Verwaltungszweigen fließen­den gemeinschaftlichen Einnahmen. Insoweit die Ausgaben durch diese Einnahmen nicht gedeckt werden, sind sie, so lange die erforderlichen Deckungsmittel nicht auf andere Weise, insbesondere durch Einführung weiterer Reichs­steuern beschafft werden, durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nach Maßgabe ihrer Bevölkerung aufzubrin­gen, welche in Höhe des budgetmäßigen Betrags durch den Reichskanzler ausgeschrieben werden. Insoweit diese Bei­träge in den Ueberweisungen feine Deckung finden, sind sie den Bundesstaaten am Jahresschluß in dem Maße zu er statten, als die übrigen ordentlichen Einnahmen des Reichs dessen Bedarf übersteigen. Gtwaige Ueberschüsse aus den Vorjahren dienen, insoweit durch das Gesetz über den Reichs­haushaltsetat nicht ein anderes bestimmt wird, zur Deckung gemeinschaftlicher außerordentlicher Ausgaben." Der budget­mäßige Betrag der von den Bundesstaaten aufzubringenden Matrikularbeiträge sell in der Regel den Betrag der von ihnen in den fünf Vorjahren durchschnittlich empfangenen Ueberweisungen nicht übersteigen. Das Geiet; tritt mit dem 1. April 1904 in Kraft.

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A Die Sozialdemokraten wollen auf die Bejegung der ersten Vizepräsidentenstelle im Reichstage nicht ohne weiteres verzichten: Sie haben beschlossen, den Genossen Singer für diesen Posten vorzuschlagen. Der erste Initiativ antrag ist dem neuen Reichstag bereits zugegangen; stammt von den Nationalliberalen und verlangt, daß den Mannschaften des stehenden Heeres im Falle der Urlaubserteilung alljährlich für eine Reise in die Heimat und für eine entsprechende Rückreise in die Garnison freie Fahrt auf den deutschen Eisenbahnen gewährt werde.

O Die amtliche Umfrage bei den Bundesregierungen, ob sich die Einführung einer Reichsarzneitage empfehlen würde, scheint zur Schaffung einer solchen Tare führen zu sollen. Seitens des Gesundheitsamtes sind die ersten Schritte für die Vorarbeiten bereits eingeleitet.

In der sächsischen zweiten Kammer hot bekanntlich der einzige liberale Abgeordnete, Günther, die Unterzeichnung einer Huldigungsadresse an den König abgelehnt, da er das darin dem Könige als früherem Mitgliede der Ersten Kammer gespendete Lob nicht unterschreiben könne. Gewissermaßen zur Antwort darauf hat jetzt der sächsische Finanzminister in der Zweiten Kammer eine scharfe Rede gegen den Liberalismens gehalten, der manche Vorschläge von vornherein bekämpfe, da er glaube, das liberale Prinzip werde verlegt. Was dieses Prinzip sei, wisse eigentlich nie­mand. Der Minister bedauerte, daß die liberalen Parteien wirtschaftliche Fragen unter politischen Gesichtspunkten be trachten. Diese scharfe Stellungnahme des Ministers gegen­über den liberalen Parteien erregt großes Aufsehen.

frankreich.

Auf der internationalen Sanitäts- Konferenz, die so­eben in Paris ihre Arbeiten beendet hat, wurde im Prinzip die Errichtung eines internationalen Sanitätsamts be schlossen, dessen Sig in Paris sein soll.

Die Kommission zur Revision der Dreyfusaften ſtellt in aussicht, sie werde den Bericht über ihre Tätigkeit in etwa zehn Tagen erstatten.

Rufsland.

Das offizielle Dementi Rußlands gegenüber den Meldungen bulgarischer Blätter von dunklen Umtrieben der russischen Diplomatie in Serbien und Bulgarien ist jetzt erschienen. Es zeichnet sich durch eine ungeheure Dreistig feit in der Ableugnung jeder erbindung zwischen dem Petersburger Kabinett und dem russischen Polizeichef Weiß­mann aus, der im Auftrage Lambsdorffs in Bulgarien und Serbien wühlte. Wer das russische Dementi glaubt, zahlt einen Taler.

Leifem Spott.

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Büchern geschöpft, nicht aus der Wirklichkeit, meine Seine. Segenstand feiner Du hast deine junge Weisheit, wie ich meine, ziebe befiken.

Schönheit die ihr, vornehmsten Ravaliers in Bafel des damals dort mit ſeinent armen, benchen Nobile, das Herz des reichsten und hatte die Bürgermeisterin doch nie deren außerordentliche wohl von demselben Blute wie Julias verstorbene Mutter. Gefichte rau b. Sochjiäitens, reineswegs eigen waren der Tochter des verbannten.

Seelenfampfes are ein Menschenfenner für den Ausdruck leidenschaftlid sten Brandaus Gesichtszüge verzerrten sich zu einer Grimasse, auf wie das Feuer tödlichsten Sasses. Ohne ein

Dieser unbedeutenden Bitte in Brandaus

1acferte es auf genommen haben würde, und in seinen Augen an und für sichichtszügen vorging.

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Lichtschacht

rater an ihm merden waren, zu werfen pflegte. etuen besten aufgehoben, denn dort konnte es niemals scherben war auch dies verhängnisvolle Glas sicherlich am eit langem die geleerten einflaschen, Ste ihm immun all den übrigen( L

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