Schließlich wird die von ihm vertretene Resolution mit Stimmenmehrheit angenommen. Sie lautet wie folgt: Nach dem Handelsgesetzbuch haben die Handwerker unter bestimmten Voraussetzungen das Recht und die Pflicht, ihre Firma in das Handelsregister eintragen zu lassen. Im wohlverstandenen Interesse der Handwerker liegt es, daß ihnen dieses Recht erhalten bleibt.
Bei der Entscheidung, ob ein Handwerksbetrieb verpflichtet ist, seine Firma eintragen zu lassen, sollten Mitglieder der Handels- und der Handwerkskammer unter einem unparteiischen Vorsitzenden mitwirken.
Die Eintragung eines Gewerbebetriebs in das Handelsregister hat keinerlei Bedeutung für die Entscheidung der Frage, ob der betreffende Betrieb ein Handwerksbetrieb ist".
Die jetzt bestehende Doppelbesteuerung ist unter allen Umständen zu beseitigen. Zu diesem Zweck empfiehlt es sich:
a) nach dem Vorschlage der Handelskammer Bochum der Erlaß folgender Bestimmung: Reine Handwerksbetriebe, welche in das Handelsregister eingetragen, sind von der Beitragspflicht und dem Wahlrecht zur Handelskammer ausgeschlossen, sofern nicht die Zulassung von ihnen selbst beantragt wird;
betraut werden.
sich die Teilnehmer zu einem gemeinsamen Mahl| im Ministerium des Innern Oberregierungsrat August Weber vereinten.
Politische Dachrichten.
Berlin, 27. Sept. Infolge der Waffenschmuggeleien japanischer Händler auf den Karolinen und der Ausweisung dieser Händler von der Insel Ruck wird der kleine Kreuzer " Coroman" demnächst nach dieser Inselgruppe eine Seereise ausführen, um dort die deutsche Flagge zu zeigen.
Hamburg, 26. Sept. In der heutigen vertraulichen Vorbesprechung der Delegierten zum freisinnigen Parteitag wurden die Anträge auf Deffentlichkeit der Verhandlungen abgelehnt. Zum ersten Vorsitzenden wurde SchmidtElberfeld gewählt.
b) bei sogenannten gemischten Betrieben ist die Beitragspflicht zur Handels- und Handwerkskammer entsprechend zu teilen." Ueber den vierten Punft: Sachverständige aus dem Handwerkerstande" verbreitet sich für die Wiesbadener Kammer Herr Sefr. Schröder. Man fönne nicht verlangen, daß der Richter in allen Sätteln gerecht sei, daher fomme es vor, daß die gerichtlichen Urteile nicht immer so ausfallen, daß man sich in den Kreisen der Sachverständigen damit befreunden könne. Herr Syndikus Dr. Brehmer von der Lübecker Gewerbekammer führte aus, daß in den Hansastädten auf Wunsch der Parteien von den Gewerbekammern Sachverständige bestellt und mit der Untersuchung der Sache Dies sei aber auch in anderen Staaten leicht durchzuführen, ohne die Reichsgesetzgebung in Anspruch zu nehmen, und zwar auf Grund des Paragraph 404 der Zivilprozeßordnung.- Herr Dr. Schwalenberg, Syndikus der Dessauer H.-K. befürwortete, bet den zuständigen Reichs- und Landesbehörden eine Aenderung der derzeitigen Rechtslage dahin zu beantragen, daß in Konkursfällen von Handwerkern nur Handwerker als Konkursverwalter zu bestellen sind und daß bei Pfändungen in Handwerksbetrieben im boraus bestellte Sachverständige desselben Gewerbes hinzugezogen werden müssen." Der Antrag wurde, als nicht ganz zur Sache gehörig, abgelehnt und die nachstehende Resolution( nach einer keinen Abänderung auf Vorschlag des Herrn Dr. Brehmer) einstimmig angenommen:
" Der 3. deutsche Handwerks- und Gewerbefammertag wolle beschließen, dahin zu wirken, daß Einrichtungen geschaffen werden, wonach durch die Handwerkskammern und die mit Wahrnehmung der Nechte und Pflichten, derselben betrauten Gewerbefammern oder auf deren Antrag durch die höhere Verwaltungsbehörde für die stärkeren Handwerks
Kiel, 27. Sept. Eine Anzahl Geistlicher der evangelisch- lutherischen Landeskirche Schleswig Holsteins erhob in Neumünster gemeinsamen Protest gegen das Vorgehen ihrer strenggläubigen Aintsfollegen, den Kultusminister zu be stimmen, Professor Baumgart seines Amtes zu entheben und die Kieler theologische Fakultät mit einem dogmengläubigen Lehrer beseßen. Die Protest- Resolution wird dem Kultusminister überreicht werden.
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In unterrichteten Kreisen wird ernsthaft mit der Einberufung des preußischen Abgeord= netenhauses in der zweiten Hälfte des November gerechnet. Auch verlaute, daß die Kanalvorlage in Gestalt eines Entwurfes einer Wasserverbindung Berlin Stettin und Dortmund- Rhein umfassend teilweise wieder eingebracht werden soll.
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zum Ministerialrat im Ministerium des Innern und zum Vorsißenden der Abteilung desselben für öffentliche G.sundheitspflege ernannt; ferner wurden ernannt der vortragende Rat in der Abteilung für Schulangelegenheiten des Ministeriums des Innern Oberregierungsrat Wilhelm Best zum Ministerialrat im Ministerium des Innern; der vortragende Rat bei der Abteilung für Landwirtschaft, Handel und Gewerbe des Ministeriums des Innern Oberregierungsrat Heinig over zum vortragenden Rat im Ministerium des Innern und dessen Abteilung für Schulangelegenheiten, den vortragenden Rat bei der Abteilung für Landwirtschaft, Handel und Gewerbe des Miniſteriums des Innern, Oberregierungsrat Dr. Karl Usinger zum vortragenden Rat im Ministerium des Innern, der ständige Hilfsarbeiter bei dem Ministerium des Innern Regierungsrat Franz Hölzinger zum vortragenden Rat bei der Abteilung für Landwirtschaft, Handel und Gewerbe des Ministeriums des Innern unter Verleihung des Amtstitels als Oberregierungsrat, der Kreisamtmann bei dem Kreisamt Friedberg Dr. Eugen Wagner unter Verleihung des Charakters als Regierungsrat zum ständigen Hilfsarbeiter bei der Abteilung für Landwirtschaft, Handel und Gewerbe des Ministeriums des Innern. Dem ständigen Hilfsarbeiter bei dem Ministerium des Innern Adalbert Frhrn. von Stard wurde der Charakter als Regierungsrat erteilt; der Ministerialsekretär im Staatsministerium Dr. Ernst Weber wurde zum ständigen Hilfsarbeiter bei dem Ministerium des Innern unter Verleihung des Charakters als Regierungsrat ernannt; der Kreisamtmann bei dem Kreisamt Offenbach Dr. Joseph Valckenberg zum Ministerialsekretär im Staatsministerium, der Kreisamtmann bei dem Kreisamt Groß- Gerau Dr. Paul Wörner zum Kreisamtmann bei dem Kreisamt Friedberg, der Kreisamtmann bei dem Kreisamt Oppenheim Dr. Karl Kehrein zum Kreisamtmann bei dem Kreisamt GroßGerau, der Kreisamtmann bei dem Kreisamt Schotten Wilhelm Bohn zum Kreisamtmann bei dem Kreisamt Oppenheim, der Regierungsassessor Martin Emmerling zum Kreisamtmann bei dem Kreisamt Offenbach, der Regierungsassessor Heinrich Gebhardt zum Polizeikommissär bei dem Polizeiamt Darmstadt mit dem Titel Polizeiamtmann und dem Rang eines Kreisamtmanns und der Regierungsassessor Hermann Pfeiffer zum Kreisamtmann bei dem Kreisamt Schotten.
us Sachsen. Während der letzten Session des Landtags haben bereits mehrere industrielle Vereine eine Ausdehnung der staatlichen Feuerversicherung als Gegengewicht gegen das Kartell der deutschen Feuerversicherungsgesellschaften verlangt. Der Landtag beauftragte daraufhin die Staatsregierung, diese Anregungen zu erwägen. In jüngster Zeit hat die Chemnizer Kammer die zwangsweise Einführung der Maschinenversicherung und die Ausdehnung der staatlichen Zwangsversicherung auf Warenvorräte und Mobilien dringend empfohlen.
- Die verstorbene Königin von Belgien hinterläßt ein Barvermögen von höchstens einer Million Frs., das nach Abzug der Legate, an denen auch die Armen von Spa reichlich teilnehmen, ihren drei Töchtern zufällt. Im Testament ist auch ihre Enkelin Dorothea, die Gemahlin des Herzogs Ernst Günther von Schleswig Holstein, mit Geschenken bedacht.
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Antwerpens Beileids- Telegramme erhalten Die Dame der Gräfin Longay hat von 17,000 Einwohnern Brüsseler Gesellschaft sandten eine Kundgebung der Teilnahme, zugleich mit dem Ausdruck ihrer Entrüstung über das Geschehene.
Stuhlweißenburg, 27. Sept. Zwischen den beiden Redakteuren Feher und Knöbel fand ein Duell statt. Knöbel wurde tötlich verletzt. Ersterer hat sich dem Gericht gestellt.
Washington, 29. Sept.( Pribattelegram m.) Wegen Verschlimmerung im Befinden Roosevelts wurde gestern eine erneute Operation am Knie vorgenommen und der angegriffene Knochen bloẞgelegt.
- Die Gründung der Vereinigten Staaten von Südamerika wird von der Preſſe von Chile und Peru energisch befürwortet. General Körner( ein Deutscher), Oberbefehlshaber der chilenischen Armee soll der Vater dieses Gedankens sein.
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Der Provinzialdirektor der Provinz Oberhessen, Dr. Andreas Breidert in Gießen ist von den Dienstverrichtungen eines Mitgliedes der Prüfungskommission für das Justiz- und Verwaltungsfach entbunden und an dessen Stelle der Ministerialrat im Ministerium der Finanzen Dr. Johannes Becker zum Mitglied der bezeichneten Kommission ernannt
worden.
Der ständige Hilfearbeiter bei dem Ministerium der Finanzen, Oberfinanzassessor Hermann Frhr. Schenck zu Schweinsberg erhielt den Charakter als Regierungsrat.
Der Kontrolleur bei der Landeslotterie- Direktion Peter Bittel wurde zum Oberbuchhalter, der technische Kontrolleur bei der Landeslotterie- Direktion Alexander Pille zum technischen Sekretär, der Registrator bei der LandeslotterieDirektion Ludwig Pons zum Sekretär, und der Bureauassistent bei der Landeslotterie- Direktion Adam Nohe zum Buchhalter sämtlich bei der Direktion der Hessisch Thüringischen Staatslotterie mit Wirkung vom 1. Oftober an
Saloniki, 27. Sept. Der„ Neuen Freien Presse" arten besonders tüchtige, angesehene Handwerks- wird aus Saloniki gemeldet: Alle bulgarischen Dörfer meister als handwerkliche Sachverständige für eine Reihe von Jahren bestellt und beeidigt werden im Vilajet Monastir, namentlich die Dörfer in der Umfönnen, eine Einrichtung, wie sie in den Hansa- gebung von Sodena haben sich am Dienstag gleichzeitig Städten seit Jahren besteht und sich bewährt hat." erhoben. Die Aufständischen rücken gegen die türkischen Für den 5. und letzten Punkt der heutigen Tages- stöße stattgefunden. Die Militärbehörden von Monastir Dörfer vor und es haben bereits blutige Zusammenordnung hatte Herr Dr. Lindström Hannover zu referieren. Es handelte sich um die von den preußischen nach den aufständischen Gebieten. und Saloniki senden mit größter Beschleunigung Truppen und anderen Regierungen eingeforderten Gutachten über den Befähigungsnachweis im Baugewerbe. Nur zwei Gutachten von Kammern haben die Bedürfnisfrage verneint; fast alle kammern also und der Innungsverband deutscher Baugewerksmeister find dafür eingetreten. Die Gutachten lassen allerdings an Vollständigkeit und Beweiskraft manches zu wünschen übrig, aber es sei begreiflich, daß man sich aus Kollegialität vielfach zurückhalte und ein Zwang sei nicht gut auszuführen. Immerhin sei erwiesen, daß im Baugewerbe durch ungenügende Vorbildung und mangelhafte Verantwortlichkeit viel Schaden angerichtet worden set. Die wichtigste und schwierigste Frage ist nun die Abgrenzung, ob man den Befähigungsnachweis nur für die eigentlichen konstruktiven Baugewerbe oder alle Bauhandwerker einführen solle. Er habe 60 Gutachten durchgearbeitet und müsse erklären, daß wegen der örtlichen Verschiedenheit allgemeine flare Bestimmungen über das Uebergreifen der einzelnen verwandten Gewerbe nicht zu treffen seien, man müsse darin den einzelnen Kammern für ihre Bezirke Freiheit lassen. Der Kammertag sei daher nicht berufen, über diese Frage abzustimmen, er möge nur freudig begrüßen, daß durch die Einholung der Gutachten die Einführung des Befähigungsnachweises bedeutend näher gerückt sei, und zwar solle dieser Nachweis erbracht werden durch die staatlich geordnete Meisterprüfung.- Herr Reichstagsabgeordneter Guler schließt sich dem Vorredner im allgemeinen an, nachdem nun einmal der Antrag den Befähigungsnachweis für das gesamte Handwerk hier zu diskutieren, von der Vorversammlung abgelehnt ſet. Es freue ihn, daß diese Sache wenigstens zum Teil vorwärts gehe; auch er trete dafür ein, daß der Befähigungsnachweis nicht in engem Rahmen und den heutigen Berhältnissen mehr angepaßt zur Einführung gelange, um namentlich das Standesbewußtsein im Handwerk zu heben.
Eine vom Referenten vorgetragene längere Nesolution wurde mit allgemeiner Zustimmung begrüßt und die heutige Sigung alsdann geschlossen, worauf
** Der Großherzog empfing am 27. Sept. den Major z. D. v. Branconi, Bezirts- Offizier beim LandwehrBezirk I Darmstadt, den Leutnant Kreischmar vom Infant.Reg. Kaiser Wilhelm( 2. Großh. Heff.) Nr. 116, tommandiert zur Intendantur, den Assistenten der zoologischen Abteilung des Wuseum Or. List, den Eisenbahn- Inspektor a. B. Scheyrer; zum Vortrag den Staatsminister Rothe, den Finanzminister Gnauth, den Geheimen Kabinettsrat Römheld, den Generaldirektor des Hostheathers und der Hofmusik Berner. Am selben Tag nachmittags 14 Uhr im Residenzschloß den königl. ſächs. Oberhofmeister v. Malortie, den Oberregierungsrat v. Nostiz vom Ministerium des Aeußeren und den Oberleutnant im Garde- Reiter- Regiment v. Hinüber, welche die Thronbesteigung des Königs Georg von Sachsen notifizierten.
** Der Großherzog hat am 27. Sept. dem Hofmaler und Professor A. Noack in Darmstadt das Ehrenkreuz des Verdienstordens Philipps des Großmütigen verliehen.
ernannt.
** Die Jahresversammlung der hessischen Anwaltskammer findet in diesem Jahre am 4. Oktober hier in Gießen statt. Die Tagesordnung sieht die Regularien vor, außerdem einen Bericht über den Berliner Juristentag und Vorschläge für das Programm der 1903 in Straßburg zusammentretenden Anwaltstage.
** Ernennungen und Versetzungen. Der Großherzog hat am 27. Sept. den Ministerialrat im Ministerium des Innnern und Vorsitzenden der Abteilung für öffentliche Gesundheitspflege, Geheimerat Ferdinand Emmerling mit Wirkung vom 16. Oftober an auf sein Nachsuchen und unter Anerkennung seiner langjährigen, treuen und vorzüglichen Dienste in den Ruhestand vers ßt und den vortragenden Rat
** Der Neubau der katholischen Kirche ist zur Vergebung ausgeschrieben. Als Bauplaß ist schon seit einiger Zeit ein Grundstück in der Wilhelmstraße, nicht weit von der alten Kirche ausersehen. Der Baugrund ist hier sehr gut; er ist felsig. Der Neubau wird ziemlich die gleiche Form wie die seitherige Kirche erhalten, nur soll er etwas größer. werden. Die jetzige Kirche iſt aus Sandstein erbaut; der Neubau soll aus Lungsteinen aufgeführt werden, da dieser Stein dauerhafter ist. Auch den Turm gedenkt man möglichst die Erdarbeiten noch im Winter in Angriff genommen. Als aus diesem Material aufzuführen. Voraussichtlich werden Bauzeit sind 5 Jahre vorgesehen. Die Bauleitung ist Herrn Architekt Becker aus Mainz übertragen. Man beabsichtigt, nach Fertigstellung des neuen Gotteshauses die seitherige Kirche in ein Vereinshaus für den katholischen Gesellenverein umzuwandeln.
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** Das Stadt- Theater hat gestern Abend seine Eröffnungsvorstellung gegeben. Die Direktion hatte ein Stück Der Hypochonder gewählt, mit welchem sie die Freunde eines wirklichen Theatergenusses gleich zu Anfang wieder für sich gewonnen hat. Schon der Eingang dieses v. Moser'schen 5 attigen Lustspieles:" Treten Sie herein, Herr....", war für diesen ersten Abend eine feine Einladung für das Publikum. Nun, der Besuch ließ auch nichts zu wünschen übrig; man fann getrost sagen, das Stück wurde bei gutbeseztem Hause gegeben. Und warum sollte es anders sein; das Stück hat ja eine so reiche Fülle origineller und heiterer Episoden, daß der Mensch für ein paar Stunden sich recht nach Herzenslust amüsieren fann. Daß man das auch wirklich konnte, dafür sorgte die Künstlerschar; alle waren am Plaze. In erster Linie müssen wir unseren altbekannten Herrn Ramseyer das Kompliment kurz, in diesen Rollen ist er ohne zu schmeicheln Meister. machen, daß sein Rentier Birkenstock wirklich originell war; Emma, Birkenstock's Frau( Frl. Lina Schmidt) wie die Frau Sauerbrei( Frau Direktor Kruse) waren mit dem Sauerbrei ( Herr Fritz Becker), wie man so sagt, Beherrscher der Situation und der Regie kann es bei solchem Personal ja auch nicht schwer fallen, daß alles am Schnürchen geht. Wir wollen heute auf weitere Einzelheiten nicht eingehen, Die erste Vorstellung hat den Beweis gegeben, daß man in da uns ja noch so viel Gelegenheit geboten werden wird. dieser Saison wieder gutes schauen wird.
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