Nr. 285.

Ersttes Blatt.

Samstag, den 6. Dezember 1902.

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Gießener

11. Jahrgang.

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Neueste Nachrichten

( Gießener Tageblatt)

Anabhängige Tageszeitung

( Gießener Zeitung)

für Oberheffen und die Kreise Marburg und Weklar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung. Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großherzoglichen Bürgermeisterei Gießen.

Deutfcher Reichstag.

231. Sigung.

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CB. Berlin, 5. Dezember. Stille nach dem Sturm. Der Reichstag war heute so gut besucht, wie gestern, iber vorzugsweise hielten sich die Herren Reichsboten im Restaurant auf. Der Abg. Stadthagen zweifelte des­jalb in einem ziemlich frühen Stadium der Beratung Die Beschlußfähigkeit an, als aber der Vizepräsident raf Stolberg nach längerer Pause die Beschlußfähig­eit nachprüfte, war infolge der Klingelzeichen das Haus jehr gut besetzt. Die Stimmung war wesentlich ruhiger als gestern. Offenbar ist nach der stürmischen Abendsizung on gestern, die von 7 Uhr bis 12 Uhr dauerte, eine Ermüdung eingetreten. Dafür aber war die Abendsigung un so stürmischer und in ihren Einzelheiten, gerade her­us gesagt, um so peinlicher. Denn hier hörte man die jelte fien Schimpfworte, ein Mitglied des Hauses soll so­jar den Holzkomment empfohlen haben; ,, dem Kerl sollte man eins runterhauen," so soll nämlich ein National­liberaler über einen sozialdemokratischen Kollegen geur­teilt haben. Heute aber war es ziemlich ruhig und auch intönig. Zunächst wurde der dem Abgeordneten Bebel er­teilte Ordnungsruf gut geheißen. Dann folgten der Reihe nach die Berichte, über die zusammengefaßten Gruppen Don Bolltarifpositionen, zu denen regelmäßig Abg. Dr. Stodmann von der Reichsp. die Zurückverweisung an Die Kommission beantragte, während der Zentrumsabge­ordnete Dr. Spahn Uebergang zur Tagesordnung hier­ju beantragte. Dann kam die Abstimmung, in der jedes­mal der Antrag Spahn angenommen wurde. Na­ürlich fehlte auch die übliche Ta terrede nicht. Abg. An­rid referierte nämlich etwa zwei Stunden. Nach einer veniger langen Ergänzung seines Parteigenossen Hoch turde ein Antrag eingebracht, die Sizung bis Diens­tag zu vertagen und den neuen Antrag auf Aenderung deߧ 44 der Geschäftsordnung als ersten Gegenstand muf die Tagesordnung zu bringen. Abg. Röside- Dessau vidersprach diesem Vorschlage: man befände sich in der Verhandlung über den Zolltarif und solle diese erst zu Inde führen. Allein der Präsident wies darauf hin, daß bei der sogenannten Ler Aichbichler ähnlich verfahren worden sei, und die Mehrheit stimmte dem Präsidenten zu. Demnach: Nächste Sigung Dienstag 1 Uhr und vermut­ich der Beginn neuer Redeschlachten.

Von den Mehrheitsparteien des Reichstages ist ein Antrag auf Aenderung der Geschäftsordnung und zwar zu§ 44 eingegangen. Dieser§ lautet: ,, Sofortige Zulassung jum Worte können nur diejenigen Abgeordneten beantra­zen, die über die Verweisung zur Geschäftsordnung reden rollen." Hierzu liegt folgender Antrag vor: ,, Der Reichs­tag wolle beschließen, den ersten Satz des§ 44 der Ge­chäftsordnung durch folgende Bestimmungen zu ersehen: Das Wort zur Geschäftsordning wird nur nach freiem Ermessen des Präsidenten erteilt. Eine von demselben ugelassene Bemerkung zur Geschäftsordnung darf

die

Tauer von 5 Minuten nicht übersteigen." Der Antrag rägt außer den Namen der 12 Antragsteller noch 209 Un­erschriften von Abgeordneten der Mehrheitsparteien.

Die Politik.

Der Kaiser und die Sozialdemokraten. Dem Kaiser, der in Clavenziß an einer leichten Augen­entzündung erkrankte und deshalb vorzeitig nach dem Neuen Palais in Potsdam zurückkehrte, wurde am Freitag auf seiner Heimreise in Breslau durch spalierbildende Ar­beiter gehuldigt und eine Deputation sprach ihm im Namen der Berufsgenossen den Dank für seine Verteidigung des verstorbenen Geheimrats Krupp aus. In seiner Antwort betonte der Kaiser, daß die Arbeiter zum ersten Male seine in Essen ausgesprochenen Erwartungen nicht getäuscht haben, und er dankte dem Sprecher ,, von Herzen" für seine Ausführungen. Weiter führte er dann u. a. aus: Auf Grund der von Euren Königen Euch zugewendeten großen Fürsorge bin ich berechtigt, auch ein Wort aufklärender Mahnung an Euch zu richten. Jahrelang habt Ihr und Eure deutschen Brüder Euch durch die Agitatoren der Sozialisten in dem Wahn erhalten lassen, daß, wenn Ihr nicht dieser Partei angehörtet oder Euch zu Ihr bekennet, Ihr für nichts geachtet und nicht in der Lage sein würdet, Euren berechtigten Interessen Gehör zu verschaffen zur Verbesserung Eurer Lage. Das ist eine grobe Lüge und ein schwerer Irrtum. Statt Euch objektiv zu vertreten, haben diese Agitatoren Euch aufzuhezzen versucht, gegen Eure Arbeitgeber, die anderen Stande, gegen Thron und Mtar, und Euch zugleich auf das rücksichtsloseste ausge­beutet, terrorisiert und gefnechtet, um ihre Macht zu stär­ten. Und wozu wurde diese Macht gebraucht? Nicht zur Förderung Eures Wohles, sondern um Haß zu säen zwi­schen den klassen und zur Ausstreuung feiger Berleumdun­gen, denen nichts heilig geblieben, und die sich schließlich am Hehrsten vergriffen, was wir hienieden besigen, an der

deutschen Mannesehre! Mit solchen Menschen könnt und dürft Ihr als ehrliebende Männer nichts mehr zu tun haben und nicht mehr von ihnen Euch leiten lassen. Nein! Sendet uns Eure Freunde und Kameraden aus Euerer Mitte, den einfachen, schlichten Mann aus der Werkstatt, der Euer Vertrauen besigt, in die Volksvertretung, der stehe ein für Eure Wünsche und Interessen, und freudig werden wir ihn willkommen heißen als Arbeitervertreter des deutschen Arbeiterstandes, nicht als Sozialdemokraten. Die Zulässigkeit des Antrags Kardorff.

V Bekanntlich sind lebhafte Zweifel darüber entstanden, ob der Antrag Kardorff nicht gegen den§ 19 der Geschäfts­ordnung verstoße, weil darin bestimmt ist, daß über alle einzelnen Artikel einer Vorlage die Beratung stattfinden muß, wodurch sich eine Erledigung en bloc verbietet. Die Frage ist nur, ob der Zolltarif als eine Vorlage für sich, oder als ein Anhängsel zu dem Zolltarifgesetz anzusehen ist. Der bekannte Staatsrechtslehrer Dr. Hubrich in Königsberg erklärt den Zolltarif für ein Anhängsel auch nach der Meinung der Regierung, denn diese hat im § 1 mit der Bestimmung, auf welche Länder der Zoll­tarif anwendbar sein soll, diesen Tarif zu einem An­hängsel gemacht. Ueber den Zolltarif fann sonach auch en bloc abgestimmt werden, nicht aber über das Zoll­tarifgesetz, das 12 Paragraphen enthält. Diese müssen allerdings einzeln beraten und angenommen werden und das ist in zweiter Lesung bereits geschehen.

Ein neuer Handelsvertrag in Sicht.

V Ein sächsisches Blatt brachte dieser Tage die Nachricht, daß, wie in Abgeordnetenkreisen verlaute, die deutsche Reichsregierung deshalb den größten Wert darauf lege, daß der Zolltarif noch vor Weihnachten erledigt werde, weil dem jetzigen Reichstage noch ein neuer deutsch- russi­scher Handelsvertrag vorgelegt werden soll. Nach un­seren zuverlässigen Informationen aus Reichstagskreisen bestätigt es sich tatsächlich, daß dieses Gerücht verbreitet ist. Die Vorlage soll etwa im Februar zu erwarten sein. Weiterhin wird in Abgeordnetenkreisen erzählt, es sei eine neue Militärvorlage zu erwarten, die zur Wahlparole werden dürfte.

Unser Streit mit Venezuela.

dann

1 Die venezolanischen Bevollmächtigten, die in Europa angekommen sind, geben jetzt zu, daß die Androhung von Gewaltmaßregeln die venezolanische Regierung veran­laßt haben, England und Deutschland die Befriedigung ihrer Forderungen zuzusagen; es soll zu diesem Zwecke eine Anleihe aufgenommen werden, woraus die jährlichen Zinsen von 1200 000 mf. bezahlt werden. Als Sicherheit für die Anleihe haften die Zölle. In dem gleichen Augen­blicke aber, in welchem die Venezolaner Entgegenkommen zeigen, suchen sie auch wieder die Sache zu verschleppen, indem sie erklären, erst die Stellungnahme Amerikas ab­narten zu müssen; hoffentlich läßt sich Europa nicht wie­der hinters Licht führen.

Mah ung zur Sparsamkeit.

Der oldenburgische Landtag hat eine von der Re­gierung gutgeheißene Resolution angenommen, worin die Regierung ersucht wird, im Bundesrat auf mehr Spar­samkeit hinzuwirken. Vom Regierungstische wurde hierzu dem Parlament mitgeteilt, daß die Regierung in dieser Hinsicht bereits mit anderen Bundesstaaten ins Einver nehmen getreten sei. Wie man weiß, haben auch die großen Bundesstaaten ähnliche Anregungen in Aussicht genommen.

Die Fesselung von Gefangenen.

> Die verschiedentlichen Erörterungen über die polizei­lichen Mißgriffe bei Verhaftungen und in der Gefangenen­behandlung, die in letzter Zeit in Parlament und Presse gepflogen worden sind, haben ihre Wirkung getan. Der preußische Justizminister Schönstedt hat einen Erlaß an die in Frage kommenden Behörden gerichtet, das Jesse lungen nur dann stattfinden dürfen, wenn die Gefahr der Selbstentleibung, der Flucht oder Gefahr für die Sicherheit und das Leben anderer vorliegt. Personen im Bejize der bürgerlichen Ehrenrechte dürfen nicht mit Per­sonen, denen die Ehrenrechte aberkannt sind, zusammen gefesselt werden. Die Bestimmungen über die Fesselung bleibt den die Festnahme, die Vorführung, oder Einlie­ferung anordnenden Behörden überlassen. Dieser Erlaß wird Abhilfe schaffen.

In Frankreich ist me gruen bir Fabrikation von tünstlichem Wein gerichtete Borlage von der Abgeordneten­fammer angenommen worden

* Spanische Blätter igen zwar die Angelegenheit bezüglich des in Orense verhafteten Arnachisten Bulgar als wenig bedeutungsvoll an, es handelt sich aber doch um eine ernste Sache, da der Madrider Gefängnisdirektor eigens nach Orense gereist ist, um sich des Gefangenen zu versichern und Nachforschungen darüber anzustellen, ob derselbe Mitschuldige hat.

Die deutsche Volksvertretung.

Was gegenwästig im Deutschen Reichstag vorgeht, spottet jeder Beschreibung. Der Reichstag will der wichtigste gesetzgebische Faftor sein. Von seinen jezigen Beschlüffen hängt das ökonomische und soziale Wohlergehen der Gesamtnation ab und durch die Sach­lichkeit und die gediegene Vorbereitung aller Teile und aller Einzelheiten des Zolltarifs wird es bedingt sein, ob und inwieweit unsere ausländischen Kontrahenten und Konkurrenten unsere faufmännische Offerte für die Handelsvertragsverhandlungen, als welche sich ja der Zolltarif darstellen soll, wirklich erst nehmen zu müssen glauben. In dieser völkerrechtlich so schwierigen Situation, die dem diplomatischen Geschick unserer Interhändler ungemein große und verantwortungsvolle Aufgaben stellt, giebt sich das deutsche Parlament dazu ber, das Tarifgesez nicht durchzuberaten, sondern durch zupeitschen. Die Kardoffiade" ist die reine Komödie und ein mit junkerhaftem Uebermut erzwungener, noch Das Ausland, nie dagewesener Vergewaltigungsaft. mit dem wir völferrechtliche Verträge abschließen wollen, berfolgt natürlich mit underhohlener Schadenfreude unsere zerfahrenen Versuche, eine Basis für die spätere Regelung unserer handelspolitischen Beziehungen zum Auslande zu schaffen. Witte und Körber werden ver­dächtig schmunzeln und überlegen lächeln über einen Kontrahenten, der sich Morate lang in seine Karten blicken läßt, dessen stalfalat onen vor aller Welt auf. gestellt werden und an deren Richtigkeit und Ernst kein Mensch, selbst die Wortführer der Mehrheitsparteien, nicht glauben.

Die Reichsregierung zieht es vor, zu alledem zu schweigen. Statt den Tarifgefeßentwurf, der gar nicht notwendig ist, da man auch ohne ihn die diplomatischen Verhandlungen durchführen kann, im richten Augen­blice zurückzuziehen, erweckt sie den Eindruck, daß das­jenige, was heute im Reichstage vorgeht, ihre grund­fägliche Billigung gefunden habe. Sie läßt Beschlüsse, gegen die sie sich in der Kommiffion mit Entschieden. heit gewehrt hat, im Plenum und in der zweiten Lesung widerspruchslos passieren, in Bundesbevoll mächtigter ergreift mehr das Wort. Meistens sind überhaupt feine Vertreter der Regierung im Hause an wesend. Die vielen Zweckenfen und Verständigungs­fonferenzen hinter den Kulissen des Reichstages, mit denen man die letzten Wochen ausgefüllt hat, haben also offenbar den Antrag Kardorff zuwege gebracht. Dort ist unter Mitwirkung der Reichsregierung oder zum mindesten unter ihrer moralischen Mitverantwort lichkeit jene Taktik der Gesezesmacherei, in deren Ver­folg alle Grundlagen der parlamentarischen Ordnung mit Füßen getreten werden, ausgeheckt worden.

Um das ganze Bild noch widerwärtiger zu machen, werden die Verhandlungen begleitet von tumultuarische Szenen, von einer Rauhbeinigkeit und Rücksichtslosigkeit, die man in einem deutschen Parlament schlechterdings Jede Diskussion und für unmöglich gehalten hätte. Abstimmung wird durch Schimpfreden, rythmische Radaugesänge, Pultdeckelfonzerte 2c. begleitet, es hagelt Ordnungsrufe und schon zu dem äußersten Mittel der Ausschließung obstinenter Schreier hat man greifen müssen. Ebenso ohumächtig wie die Reichsregierung ist das Präsidium des Reichstags. Die Sigungen werden bis in die sinkende Nacht ausgedehnt, die Ne­Nicht selten weiß fer nten facrifieren ihre Mandate. man überhaupt nicht, wer das Wort hat und worüber abgestimmt wird. Man wirft sich gegenseitig Trunken. heit im Dienste vor und wie die sonstigen Ingezogen. heiten, die fast in jeder Sitzung vorkommen, sein mögen. Um der Leichtfertigteit die strone aufzusetzen, beantragen Referenten über ihre eigenen Anträge, die fie nur gestellt haben, um den Gegner zu reizen, zur Tagesordnung überzugehen.

Das deutsche Volt, über dessen wichtigste materiellen Lebensbedingungen man gegenwärtig in dieser soloppen Form zu Gerichte fißt, verfolgt mit wachsendem Staunen und immer größerem W.derwillen, was zur Zeit in der Reichshauptstadt vorgeht. Man legt sich die Frage un­willkürlich vor, ob das wirklich die Errungenschaften der vielbewunderten und vielgerühmten Epoche eines politischen und ökonomischen Aufschwungs fondersgleichen sein sollen. Die weitesten Kreise des großen Publikums, die gewöhnt waren, in der Reichsregierung und dem Reichsparlament den Hort der Grundlggen unseres end­

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werden Sie uns als Gast sehr angenehm sein," ſagte sie, Wenn Sie nichts Besseres vorhaben, Herr Ingenieur, fie fich, und ihre Blicke wurzelten für die Dauer einer bei den Worten ihres Vaters wandte

Sekunde in denen des jungen annes

und er verbeugte sich

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Reber the ſtarte), bitte, erklären Sie." Dame gegenüber in die Konstruction eines Dampfkessels erklärte und wunderte sich, daß er sich einer ber Tat Interesse haben?"

Serarti portiefen Fonni

throu bergißt, Raturwissenschaften. Ich würde gern etm ber Vergangenheit nachspürt und babei das wirkliche Leben ber sich nur in Stein- und Trümmerhaufen wohl fühlt, zu gut tut und troß allebem spetuliert. Der junge Herr, und. als dritte Regina, mit ihrer Vorliebe für

Husten, Tabatsdunft zu vermeiden. lieber in ein anderes Abteil gehen wolle? einzuwenden habe, ſo zwinge ihn doch jetzt ein böser er( ber alte

perr) auch sonst nichts gegen das Rauchen

fei er in St. James

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sgcitie

Infolgedessen Ob er daher nicht