zen Stel,

893. enhaln.

ng. Vormittags Gemeinde⸗ chstehendes den:

Holischlag

schein wird

estattet. 55 1893.

m v. d. H.

3

r

1893.

Dienstag den 7. Februar.

16.

Annoncen: Die einspaltige Petitzeile 15 Pf., lokale Anzeigen und

1

62——

berhessischer Anzeiger.

Wird hier und in Bad⸗Nauheim Montag. Mittwoch und Freitag Abend ausgegeben.

Kreisblatt für den Kreis Friedberg.

Erscheint dreimal wöchentlich und zwar Dienstag, Donnerstag und Samstag.

behördliche aus dem Kreise 10 Pf., Reclamen

wärtigen Einsendern(soweit Letztere nicht Jahresconto bei uns haben), welchen der Betrag nicht beigefügt

30 Pf., ein Beleg kostet 9 Pf. Annoncen von aus⸗ ist, werden stets durch die Post nachgenommen.

—

Betreffend: Die Ausführung des Gesetzes vom 30. August

Das Großherzogliche Kreis

Die in§ 3 Absatz 1 der im Reg. Bl

Sterbfallslisten werden Ihnen mit nächster Post sind dieselben von uns zu beziehen.

Betreffend: Die Unfallversicherung der in den Betrieben d

bel der Tlefbauberufsgenossenschaft.

Das Großberzogliche Kreis

Durch das Bauunfallversicherungsgesetz

von Unfällen versichert worden, welche von gew

Amtlicher Theil.

1884, die Erbschafts und Schenkungssteuer betr.

Friedberg den 3. Februar 1893.

amt Friedberg an die Großherzoglichen Standesbeamten des Kreises. Nr. 3 von 18885 erschienenen Instruktion zu rubr. Gesetze erwähnten Formulare zu den

in der voraussichtlich den Bedarf deckenden Zahl zugehen.

er Gemeinden beschäftigten Personen

amt Frie vom 11.

dberg an die Großherzoglichen Bürgermeif Juli 1887 sind u. A. diejenigen Arbeiter

Bei etwaigem weiteren Bedarf Dr. Braden. Friedberg den 3. Februar 1893.

stereien des Kreises. und Betriebsbeamten gegen die Folgen

erblichen Unternehmern bei der Ausführung von Eisenbahn⸗, Kanal-, Wege-, Strom-, Deich⸗

und anderen Bauarbeiten, welche nicht unter die Bestimmungen des Unfallversicherungsgesetzes

Absatz 8 des letzteren Gesetzes vom Bundesrath

sind zu diesem Zweck in eine(die Tiefbau⸗) Berufsgenossenschaft vereinigt worden. mit ihren Bauarbeiten unter das

Um diesem Mißstande zu begegnen,

sich trotz der bestehenden Bestimmungen immer

gewerblichen

genossenschaft zu Berlin(W. Kleiststraße Anzeige zu erstatten.

Betreffend: Die bei der Feldbereinigung vorkomme öffentlich zur Vergebung gelangen. 7. Februar ab auf Großh. Bürgermeisterei Friedberg den 2. Februar 1893.

Unternehmern der Anmeldung bei der Vergebung von Tiefbauarbeiten an gewer

Die Feldbereinigung in der Gemarkung Bauernheim

Zusammenkunft am Gemeindehaus. Bauernheim zur Einsichtnahme offen.

erlassenen Nach noch ein Theil der Berufsgenossenschaft. bsmäßige Unterne Angabe der Unterne

hmer hiervon

24) unter hmer und

Arbeits-Vergebung. II. Sache. Erd⸗ und Grabenarbeiten sollen Freitag Pläne, Voranschlag

nden

Anordnungen fallen, bei diesen Bauarbeiten beschäftigt werden. Mittheilung des Vorstandes der letzteren entzieht

vom 6. Juli 1884 oder unter die nach§ 1 Die Unternehmer

Bauunfallversicherungsgesetz fallenden beauftragen wir Sie, bei der dem Vorstande der Tiefbauberufs⸗ der einzelnen Bauarbeit unverzüglich Dr. Braden.

den 10. d. Mts., Vormittags 10½ Uhr, und Bedingungen liegen von Dienstag den

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In Auftrag des Vollzugs-Commissärs:

Bauer, Kulturtechniker.

Deutsches Reich.

Darmstadt. 4. Febr. S. K. H. der Großherzog wird dem Vernehmen nach noch bis zu Anfang der nächsten Woche in Berlin bleiben, da die Prinzessin Alix, welche sich erkältet hatte, noch immer genöthigt ist, im Zimmer zu verbleiben.

— 3 Ferr. 2. Kammer. Auf der Tagesordnung steht die Interpellation Weber, welche lautet: aus welchen Gründen wird mit dem Beginn der Mainkanalt⸗ sationsarbetten zwischen Frankfurt und Offenbach ge⸗ zögert und darf nicht in kürzester Zeit erwartet werden, daß etwa entgegenstehende Schwierigkeiten überwunden werden? wird vom Finanzminister Weber dahin bean wortet, daß wohl durch eine demnächstige Verständigung auf kommissarischem Wege die Angelegenheit dem ge wünschten Ziele entgegengeführt werden würde. Bet der Interpellatlon Ulrich:„Sind die Vermessungsarbeiten für die Bahn Offenbach Dieburg angefangen“ zc., ent spinnt sich eine lebhafte Erörterung darüber, ob die Regterung befugt sei, kleine Aenderungen an festgestellten Linten vorzunehmen; auch wird von verschledenen Seiten angefragt, ob die Regierung alle Nebenbahnen auch wirk⸗ lich bauen werde. Finanzmintster Weber erklärt, dte Regierung beabsichtige, alle in Frage kommenden Linten zu bauen, allein dies gehe nich: so rasch; es hänge dies oft von dem Gemeinden ab. Er könne nur versichern, daß mit Emsigteit und Schneidigkeit gearbeitet werde Haas hofft, daß der Ausdruck in dem Gesetz, wonach die Regierung zu dem Bau der betreffenden Linien er mächtigt werde, auf Treu und Glauben gebe. Das Haus gebt hlerauf über zu der gestern abgebrochenen Berathung über den G setzentwurf, die Abänderung des Einkommensteuergesetzes betreffend. In der General debette erklärte Schröder, man solle in der Progres sion auch nicht zu weit gehen. Ein etwaiges Mehrer trägniß der Steuer solle man zur Erleichterung der mittleren Klassen verwendea. Ueberhaupt sei er der Meinung, daß man über die Verwendung eines Mehr erträgnisses jetzt noch keinen Beschluß fassen solle. Ulrich redet einer einzigen progresstven Einkommensteuer und Fallenlassen aller übrigen Sterern das Wort. Wolz spricht sich für eine gesteigerte Progresston aus. Nach dem noch Schade, Erk, Vogt und Frank einige Bemerkungen gemacht haben, hebt Wolfskebl als Be⸗ richterstatter bervor, daß die Grundgedanken der Vorlage

keinem Widerspruch begegnet seien. Das Haus trttt hlerauf in die Spezialberathung ein.— 4. Febr. Die 2. Kammer fährt in der Berathung des Gesetzentwurfs

über Abänderung des Einkommensteuergesetz's fort und zwar mit Artikel 25. Der Artikel gibt der Veranlagungs⸗ kommission das Recht, falls Gründe zur Beanstandung

klärung und Ergänzung binnen seiner kurzen Frist“ auf

zufordern. Es heißt sodann weiter, daß nach Ablauf dieser Frist ohne Mitwirkung des Betreffenden, die Fest

setzung erfolgen werde, und daß ihm für das betreffende Jahr ein Einspruch dagegen nicht zustehe. Am Schluß heißt es:„gegen die Beschlüsse der Leranlagungskommis

sion ist der Vorsitzende berechtigt, die Berufung an die Landeskommission einzulegen.“ Der Ausschuß beantragt die Annabme des Artikels mit det Maßgabe, daß im zweiten Absatz die Worte„kurzen Frist“ ersetzt werden durch„Frist von zwel Wochen, welche vom Vorsitzenden im Bedürfnißfalle aaf vier Wochen verlängert werden kann“ und binter„nicht zustehe“, folgender Satz einge schaltet wird:„auch der Pflichtige, dessen Steuererklärung beanstandet worden ist, hat dos Recht zu verlangen, daß die Kommission ihm oder seinem Bevollmächtigten per. sönlich Gehör gebe.“ Der letzte Absatz:„Gegen die Beschlüsse u. s w.“ an dtieser Stelle gestrichen wird. Finanzminister Weber erklärt sich mit den Ausschußan⸗ trägen einverstanden, dieselben werden angenommen. Die weiteren Artikel werden bis Artikel 34, theilweise mit kleinen Abänderungsanträgen angenommen. Die Artikel 35— 41, die Strafbestimmungen enthaltend, werden ohne Debatte angenommen, die Artikel 41 44, theilweise mit kleinen Abänderungen genehmigt; die weitere Berathung wird hierauf vertagt.

— Der Straßenmeister Bopp zu Herbstein wurde nech Dieburg, der Streßenmeister Braun zu Alzey nach Gießen, der Straßenmeister Schulz zu Dieburg nach Herbßs ein versetzt.

Berlin. Dem„Börsenkourier“ zufolge ist Prinz Heinrich am Dienstag Abend bei dem russischen Botschafter gewesen, um diesem im Namen des Kaisers seinen lebhaftesten Unwillen über den Extrablattschwindel mit dem Attentat auf den Zaren auszudrücken. Prinz Heinrich versprach Verfolgung und Bestrafung.

— 3 Febr. Reichstag. Bei der fortgesetzten zweiten Berathung des Etats des Reichsamts des Innern geht Bebel(Soz.) auf die Aus führungen von Bachem ein, welcher von den Sozialdemokraten die Schilderung ihres Zukunftstaat's gewü scht hatte. Bebel be ont, was die Sozialdemokraten auf dem Boden der heutigen Gesell⸗ schaftsordnung vorschlagen, sei ein Palliativmittel. Die Partei hätte jedoch schon häusig Vorschläge gemacht, durch welche die Ausbeutung der Arbeitskraft gelindert und der Nothstand vermindert werden könnte, auch bei der gegenwärtigen Gesellschaftsordnung; alle diese An träge seien aber abgelehnt worden, wodurch sich der An hang der Partei vermehrt hätte Die Sozialdemokraten gäben kein Gemälde vom Zukunftstaat mehr, well sie

ehe eine andere, bessere Gesell'chaft an ihre Stelle treten lönne. Die Entwicklung der Bourgeolste bereite gelbst ihren Untergang vor. Die Soztaldemokraten würden abwarten, bis ihre Zeit gekommen sei, und donn nach den gegebenen Umstä den handeln. Die Grundzüge dafür seien im Parteiprogramm niedergelegt. Die Zukunft ge⸗ höre der Sozieldemokratse; sie werde welter maschlren und nech den nächsten Wahlen bei weitem stäfker im Reichstage erscheinen. v. Stumm(RP.) hob hervor, auch in den heutiger Ausfüh ungen Bebel's sehle jede Angabe, wie er sich die zukünftige Regelung zwischen Produktion und Konsumtion denke. Die Soztaldemo⸗ kraten hätten bisher für die Arbeiter nichts gethan und nur ihre Unzufriedenheit geweckt, indem sie Unersüllsares versprochen hätten. Es sei nicht wahr, daß die Soztal⸗ demokraten jemals praktische Vorschläge gemacht hätten. Ste hätten bei den Arbeitern ganz falsche Vorstellungen von Zuständen in Deutschland erweckt. Bachem(Centr.) meint, wenn die vom Centrum inaugurirte Sozialpolitik einen Erfolg haben werde, so würde die Sozialdemo⸗ kratie verschwinden. Die Sozialdemekraten hätten bis her gegen alle im Interesse der Arbeiter erlassenen Ge⸗ setze sich ablehend verhalten. Das wüeden die Arbelter nicht vergessen Höͤchstens noch junge Arbeiter könnten die Soztaldemokraten durch Schlagworte blenden. Der Sozialdemokratie gehöre die unbesonnene Jugend, seiner Partet die denkenden Arbeiter. Er fürchte daher nichts wegen der Entwicklung der Zukunft. Das Centrum habe sich in wirksamer und selbstloser Weise der Arbeiter angenommen. Wenn man auf dem Boden des Christen⸗ thums mit den Arbeitern zusammengehe, so werde man zu einem guten Ziele gelangen.— 4. Febr. Reichstag. Bei der zweiten Berathung des Etats des Reichsamts des Innern führt Richter(freis) aus, wenn Bebel von der planlosen Ueberprodukttlon infolge der Wirth, schaft der Privatunternehmer gesprochen habe, so sei nichts irriger als dies.„Der Notbstand beruht lediglich auf einer Relhe von ungünstigen Ernten, deren üble Wirkung durch die letzte günstige Ernte noch nicht aus⸗ geglichen worden ist. Die Arbeitslosen⸗Versammlungen geben kein richtiges Bild. Dieselben beschließen nicht, was die Versammlung selbst formulirt, sondern was die soztaldemokratischen Abgeordneten ihnen in den Mund legen. Die Mehrheit der Theilnehmer an der Versamm⸗ lung sind meist Satsonarbeiter, welche im Winter immer feiern müssen.“ Dagegen sei auch der sozialistische Staat machtlos. Auch dieser werde die Arbeiter nur dahin schicken können, wo gerade Arbeit ist. Die vom Abg. Bebel bespöttelte Interessenharmonie zwischen Arbeitern und Arbeitgebern gehe daraus hervor, daß viele Unter⸗ nehmer wegen der Arbeiter auch mit Verlust arbeiten ließen. Im soztalistischen Staat habe dann der Staats- unternehmer nicht nöthig, auf die Arbeiter Rücksicht zu nehmen. Der große Anhang der Sozialdemokraten bei

keine Utopisten mehr seien, sondern praktische Männer.

einer Steuererklärung vorliegen, den Pflichtigen zur Auf

Die bürgerliche Gesellschaft müsse sich erst überleben,

den Wahlen beweise nichts, denn die Sozialdemokraten