für anwendbar erklärt werden würde. Die Großberzoglich hessische Regierung hat demnächst im Jahre 1878 durch amtliche Bekanntmachung ausdrücklich das Gesetz von 1867 auch auf die Bahn von Hanau nach Friedberg für an⸗ wendbar erklärt. Die Rechtsfrage dürfte hiernach nicht zweifelhaft sein. Noch während des Baues der Bahn ist die hessische Regierung mit dem Ersuchen an die preu— ßische Staatsregterung derangetreten, zu Gunsten der be theiligten Gemeinden aus Billigkeitsrücksichten einen Nach⸗ laß an der ihr nach dem Gesetze von 1867 zustehenden Forderung eintreten zu lassen. Diesem Ersuchen ist nach erfolgter Feststellung der Grunderwerbskosten bereitwilligst entsprochen, indem die Königliche Staatsregierung auf Grund einer zu diesem Behufe erbetenen Allerhoͤchsten Ermächtigung sich bereit erklärte, die fragliche Angelegen— heit nach Maßgabe der von der Großherzoglich hessischen Regierung gemachten Vorschläge im Wege des Vergleiches der Erledigung zuzuführen. Nunmehr erklärten aber die Gemeinden, daß sie eine Verpflichtung überhaupt nicht anerkennten und daher auch nicht auf einen Ver gleich eingeben könnten. Unter diesen Umständen blieb allerdings nichts weiter übrig, als die Sache im Rechts- wege zum Austrage zu bringen. Der Einwand der Ge meinden, daß von den Betheiligten, namentlich auch von Verwaltungsbebörden, stets angenommen sei, das Gesetz von 1857 habe hier nicht zur Anwendung zu kommen, findet in den thatsächlichen Verbältnissen keine Begründung. Im Gegentbeil baben die Behörden, welche den Grund. erwerb zu besorgen hatten, sich mit besonderer Vorsicht die Beachtung der Vorschriften jenes Gesetzes angelegen sein lassen, weil ibnen bekannt geworden war/ daß die Gemeinden sonst später aus der Nichtbeachtung derselben zu ihren Gunsten Einwendungen berzuleiten beabsichtigten. Die Königliche Staatsregierung hat nach Lage der Sache den Rücksichten der Billigkeit in entgegenkommendster Weise Rechnung getragen; sie würde weitere Zugeständnisse kaum machen können, zumal das, was ste geboten hat, dem; jenignen entspricht, was die Großberzoglich bessische Re gierung seinerzeit selbst für angemessen erachtet bat. Die Königliche Staatsregierung ist dagegen noch heute bereit, zu einem vergleichsweisen Austrage der Sache auf der vorhm angedeuteten Grundlage die Hand zu bieten.“ Vicepräsident von Rochow stellte nunmehr den Antrag Miquel zur Abstimmung:„Das Herren— haus wolle beschließen:

die Petition Nr. 5 der Königlichen Staats

regierung zur wohlwollenden Erwägung zu

überweisen und insbesondere wegen einer Er

leichterung der betreffenden Gemeinden mit

der Großberzoglich hessischen Staatsregierung

in Verhandlung zu treten.“ Dieser Antrag wird hierauf angenommen und der Antrag der Commission abgelehnt.

Darmstadt. Den pratischen Aerzten Dr. Groͤdel und Dr. Abée in Bad⸗Nauheim wurde der Charakter als„Medicinalrath“ verliehen, der Kreisbau aufseher⸗Aspirant Hilpert aus Darmstadt zum Straßenmeister ernannt, der Gerichtsvollzieher Kaiser zu Mainz auf Nachsuchen in den Ruhe— stand versetzt, den Rechtsanwälten Baist und Dr. Reatz in Gießen, sowie dem Rechtsanwalt Dr. Weber in Offenbach der Charakter als „Justizrath“ verliehen.

Berlin. Der Kaiser wird am 14. Mai in Königsberg eintreffen und daselbst am(5. und 16. verweilen. Das für den Kaiser von der Stadt in Aussicht genommene Festmahl ist auf den 16. angesetzt. Im Laufe desselben Nach mittags wird der Kaiser sich nach Schlobitten zur Rebpüßsche begeben. Von dort aus soll die Rückreise am 22 Mai erfolgen. Die Kaiserin geht erst nach Ems und dann nach Rügen. Der Kronprinz von Italien wird am 7. oder 8. Juni hier erwartet.

2 9. Mat. Reichstag. Zum Präsidenten des Reichs⸗ tags wurde wieder von Lewetzow gewählt. Der Antrag Auer auf; Einstellung des schwebenden Strafverfahrens gegen die Abgg. Kunert und Schippel wird angenommen; ebenso wird in erster und zweiter Lesung die Ergänzungs⸗ vorlage für eine Gebührenordnung für Zeugen und Sach— verständige angenommen. Bei Berathung der Vorlage, betreffend die Gewerbegerichte, erklärt Bachem das Einverständniß des Centrums mit den Grundsätzen der Vorlage Tutzauer spricht gegen die Vorlage Mayer wünscht einen juristisch gebildeten Vorsitzenden, sowie Erweiterung des Wahlrechts, die Ausdehnung desselben auf Frauen, endlich Beseitigung der Anwälte. Miquel befürwortet den Ausschluß der Anwälte, Versagung der Berufung bis zu einer hohen Werthgrenze des Streit— objekts. Staatssecretär v. Bötticher tritt für die Vor; lage ein, welche die Arbeiterbewegung in ruhiges Fahr- wasser bringen, die Ruhe der Bevölkerung und die Wohl- fahrt des Reiches fördern werde. Die Gefahren, welche man in der Bestätigung des Vorsitzenden erblicke, würden überschätzt. Schließlich wird die Vorlage einer Com- mission von 21 Mitgliedern überwiesen.

— 9. Mai. Beim Empfang des Reichs— tagspräsidiums unterhielt sich der Kaiser mit den

rungen

schränkt seien.

Lehranstalten, scher Schüler. welchen Schulanstalten zu versagen. drängt,

auf dem

Mitgliedern desselben und wies dabei auf die

Wichtigkeit der Militärvorlage hin, deren Forde⸗ lediglich auf dringende Bedürfnisse be—

— 9. Mai. Herrenhaus. Graf Pfeil motivirt bei der Berathung des Cultusetats seinen Antrag auf Beseitigung der Uebelstände an den höheren entstehend aus der Ueberzahl jüdi—

Er erblickt darin eine sociale Der Cultusminister bezeichnet es als den Juden den Zutritt zu irgend Die Nation würde dadurch in eine Entwickelung hineinge— die zum Auseinanderfallen, nicht zum Zusammenschluß führte. Man möge die Frage unterrichtstechnischen Gebiete belassen, nicht allgemeine politische Forderungen stellen. Das Haus nahm den Pfeil'schen Antrag, welcher

Gefahr. unmöglich,

von Oberbürgermeister Dr. Miquel bekämpft, von Kleist-Retzow und Schulenburg befürwortet

wurde, an.

— Ein neues Weißbuch über Ostafrika führt

den Titel„Aufstand in Ostafrika“ und enthält

14 Actenstücke. Es sind 12 Berichte des Majors Wißmann, welche am 27. Dez. 1889 beginnen

(Gefangennahme und Hinrichtung Buschiris) und

sich bis zum 7. Kilwa) erstrecken.

— 10. Mai. Die Sperrgeldervorlage ist nach dem Fr. J. in der gestrigen Commissions— sitzung des Abgeordnetenhauses gescheitert, da die Nationalliberalen, weil sich das Centrum ablehnend verhält, gleichfalls dagegen stimmten.

Friedrichs ruhe. Fürst Bismatck ist, dem „Hamb. Korr.“ zufolge, fleißig mit der Sichtung seiner jabrelang aufbewahrten Briefschaften be— schäftigt. Es ist dies keine leichte Arbeit, da sich mit der Zeit eine außerordentlich große Menge derartiger Papiere angesammelt hat. Man spricht von 16 großen Kisten, welche mit Briefen gefüllt sein sollen. Der Fürst hat augenblicklich noch nicht die Hälfte dieser Papiere durchgesehen, trotzdem er jeden Tag bei der Arbeit ist. Das nicht für aufbewahrungswerth Befundene wird sofort den Flammen übergeben.

Barmen, 9. Mai. Die Besitzer fast saͤmmt— licher Riementische sind infolge der mißlichen Lage des Riemendrehergewerbes zu einer Ver⸗ einigung zusammengetreten und verpflichteten sich bei einer hohen Conventionalstrafe vom 19. Mai ab nicht mehr unter bestimmten Minimallöhnen zu arbeiten.

Greiz, 10. Mai. 2000 Teptilarbeiter haben heute die Arbeit niedergelegt.

Mai 1890(Einnahme von

Ausland.

Oesterreich- Ungarn. Wien. Aus Böhmen kommen Nachrichten über blutige Arbeiter— ezcesse in Iserthal.

— Die rücksichtslose Entschiedenheit, mit welcher die bulgarische Regierung in der Anklage gegen Major Panitza die Theilnahme russischer Diplomaten und Agenten an den staatsverräthe— rischen Umtrieben hervorhebt, wird hier, wie das Fr. I schreibt, vielfach commentirt. Im Uebrigen werden Zweifel daran laut, daß Panitza im Ernst auf die russischen Vorschläge eingegangen sei.

Frankreich. Paris, 9. Mai. Aus Kotonu wird gemeldet, daß der König von Dahomey Geiseln gegen gefangene Dahomeyer auswechselte. Der Kreuzer„Roland“ ist mit einer Abtheilung Senegalschützen vor Kotonu eingetroffen.

Großbritannien. London. Am Schlusse seines Vortrages in der geographischen Gesell— schaft am letzten Montag führte Stanley an, daß er Tausende von Quadratmeilen für England erworben habe.„Es ist eine Thatsache,“ schreibt der Londoner Berichterstatter des„Manchester Guardian“,„daß Stanley auf seinem ganzen Zuge vom Albert-See Verträge abgeschlossen hat und diese Verträge sich jetzt im britischen Auswärtigen Amte befinden. Lord Salisbury wird ohne Zweifel Stanley's Vorgehen unter— stützen und so alle Möglichkeit, daß Deutschland nach Norden über die britische Sphäre hinaus vordringt, abschneiden.“

Spanien. Madrid, 9. Mai. Die Streiks

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in Barcelona und Valencia sind beinahe be Die Streikenden nahmen größtentheils die Arb wieder auf, einige Fabriken sind jedoch no geschlossen. Der Streik dauert in Corunna u Aleoy fort und nahm in Antequera ab. — 10. Mai. Im Senat wurde ein könig liches Decret verlesen, nach welchem dem Gener Daban der Rest seiner Festungsstrafe erlassen Belgien. Brüssel, 14. Mai. Der„Ind pendance belge“ zufolge legte in der gestrig Sitzung der Anti⸗Sklaverei Conferenz der belgisch Generalsekretär des bermont, einen Antrag vor, betreffend die d vision der Bestimmungen der Generalacte de

Conferenz vom Jahre 1885, durch welche für da

Congo-Bassin vollständige Handelsfreiheit festge setzt wurde. Nach dem vorgelegten Antrag soll diejenigen Staaten, welche Ländergebiete im Cong Bassin besitzen, ermächtigt sein, von allen eing führten Waaren Werthzölle zu erheben. 7 Bevollmächtigten Englands unterstützten den trag sehr warm. Die Bevollmächtigten Deutsh

lands, Italiens, Frankreichs und Portugals acc

tirten den Antrag zwar im Princip, behielt jedoch ihren Regierungen alle und jede Ci scheidung vor. a Großbritanien. London. Zeit in Berlin geführten Verhandlungen zwischen Deutschland und England über die Abgrenzuc der beiderseitigen Juteressensphären in Centre afrika ist augenblicklich eine Pause eingetreten angeblich, weil die Forderungen Deutschlands dig Gegenstand der Berathung des englischen sterraths bilden werden. Amerika. Chicago. zufolge, lebenslänglichem Kerker verurtheilten Mod Cronin's entdeckt. Bei den Gefangenen fand ma

und Feilen; der Hauptwärter des Gefängusssl( war bestochen. Die Entdeckung soll durch d Hauskaplan gemacht worden sein, der bemerkt, daß die verurtheilten Verbrecher etwas unn

dem Wams trugen. Die Gefangenen wu

in andere Zellen eingesperrt und sind unge,

setzt aufs Strengste bewacht.

Afrika. Sansibar. Von hier kommt de Meldung, der König Mwanga von Uganda f durch Araber wieder vertrieben worden.

Allerlei. Berlin, 8. Mal. In der seit Montag den 28. Ai währenden Verhandlung vor der dritten Strafkammer 50 Landgerichts 1 gegen die Marinelieferanten Warn ebe aus Bremen und Lax aus Minden und mehrere Beau der Marineverwaltung wegen Bestechung, gegen den erden auch wegen Urkundenfälschung und Betrugs, beantragte beute der Vertreter der Staatsanwaltschaft gegen en Geheimen expedirenden Sekretär Haspelmath drei Ja t Zuchthaus und fünf Jahre Ehrverlust, gegen den Kaul mann Warnebold vier Jahre Gefängniß und vier Ja Ehrverlust, gegen den Kaufmann Laz sechs Monate, geil den Werftverwaltungssekretär Lübky vier Monate us gegen den Obermeister Grabowski zwei Wochen Gefängas Berlin. Zur Grundstelnlegung der Augusta⸗ Gedi ch nißkirche im Invalidenpark ist dem Vernehmen nach wn Kalser und der Kaiserin der 11. Junt d. J. ausersehe Berlin. Der„Reichsanzeiger“ schreibt: Gegen d Hagelversicherungs⸗Gesellschaft„Germania“ in Berlin will wegen vorgekommener Unregelmäßigkeiten nächstens d Verfahren der Coneesstonsentztehung eingeleitet werd Es erscheint wünschenswerth, daß dies öffentlich bekan werde, da in der Presse fortwährend Ankündigungen scheinen, welche die Landwirthe zum Beitritt zu di Gesellschaft auffordern. 1 Lübeck, 9. Mal. Bei Eutin wurde eine weill, Leiche gefunden. Der„Lübecker Zeitung“ zufolge i Dame die Tochter des Oeconomieraths Petersen in Eu Vermif

Die Leiche wurde auf freiem Felde gefunden. lich liegt ein Lustmord vor.

Newyork, 9. Mal. Das Armen“ und Irrenhil bel Norwich(Newyork) wurde gestern Abend durch ersbrunst zerstört. Dreizehn Personen, darunter ö Idioten, sind verbrannt.

Handel und Verkehr.

Friedberg, 10. Mai. Buttermarkt. Butter Kol per Pfund M. 1.05 1.20 Eier 1 St. 5 Pf. 2 St. gr. 115

Frankfurt, 10. Mai. Wochenmarkt. Erbsen ga per Pfd. 14— 18 Pf., do. geschälte 16—20 Pf., fei französische Erbsen per Pfund 50 bis 60 Pf., Ui 15-25 Pf., weiße Bohnen 16 20 Pf., gelbe Kartoffeln Gescheld 14—16 Pf., rothe Kartoffeln per Gescheld bis 14 Pf., Mäuschenkartoffeln per Gescheld 20—25 per 50 Kilo M. 12, Butter per Pfd. M. 1.20—1. Eter das Stück 4—8 Pf., Blumenkohl kleiner u

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