Ausgabe 
17.3.1885
 
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Jenbutztt.

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I. Berabel.

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Beilage.

Hberhessischer Anzeiger.

M 33.

Deutsches Reich.

Berlin, 18. März. Reichstag. Fortsetzung der Berathung der Dampfersubventlons-Vorlage. Zu 8. 1 der Regierungs Vorlage beantragt das Centrum, nur die ostasiatische, die Socialdemokraten auch diejenige nach dem australischen Festland, die Conservattven und Nattio nalltberalen außerdem noch die afrikanische Linie zu be willigen. Außerdem liegt ein Antrag Richter vor, die ostasiatische und die afrikanische Linie zu bewilligen, da getzen die australtsche zu streichen. Rintelen bemerkt: Die ursprünglich mangelhafte Motivirung der Vorlage hätte die Abweisung à limine gerechtfertigt, indessen haben wir werthvolle Mittheilungen in der Commission erhalten, die uns bestimmen, zwar nicht im vollen Um fange für die Vorlage einzutreten, aber wohl im Rahmen unseres Antrages, d. h. die ostasiatische Linie, zu be willigen, weil allerdings der Handelsverkehr mit Ostasien ein lebhaft entwickelter ist und einer regelmäßigen Ver bindung mit Deutschland bedarf australische und afrikanische Linie stehe einfach im Dienste der Colonial politik; wenn das Centrum auch der Colonsalpolitik nicht ditekt entgegentrete, so behalte es sich doch die Prüfung von Fall zu Fall vor, und theile nicht ungeprüft den künstlich wachgerufenen Enthusias mus für alle Colonien. Fürst Bismarck: Der Vorredner hat weniger von der Dampfersubvention als von der Colonialpolitik ge sprochen. Unzweifelhaft ist zwischen beiden insofern ein Zusammenhang, als die Ablehnung der Vorlage eine Entmuthigung der Regierung in der Colonialpolttik sein müßte. Ich bitte aber unter der Abneigung gegen die Colontalpolitik nicht die Vorlage leiden zu lassen, denn wenn man auch vielleicht sagen kann: ohne Subvention keine Colonialpolitik, kann man doch den Satz nicht ohne

Sub

Die

welteres umkehren: Ohne Colontialpolitik keine ventton. Ohne Colonien würde die Subvention von

Postdampfern nach den östlichen Meeren noch lange nicht überflüssig sein. Wenn Sie eine oder die andere Linie strelchen, werden wir eine Linie oder zwei dankbar als Abschlagszahlung annehmen, denn über die Nothwendig keit und Zweckmäßigkeit der einzelnen Linien werde sich ja reden kassen. Wenn nicht heute, vielleicht gehen Ste übers Jahr weiter. Die Bedenken des Vorredners gegen unsere jetzige Colonlalpolitik treffen übrigens nicht zu. In Angra Pequena ist große Aussicht, eine blühende Montanindustrie entstehen zu sehen. Auch die Behauptung von mangelnden Consumenten trifft nicht zu, denn die in den Colonien etablirten Geschäfte werden die Spedi teure des deutschen Handels nach dem Innern sein. England machte mit dieser Speeulation auf Absatz nach dem Innern Afrikas bisher gute Erfahrungen. Der Abg. Woermann hat uns schriftlich und mündlich ein Verzeichniß von hunderten von Artikeln gegeben, die die deutsche Industrie nach jenen Gegenden hinliefert, und wenn nicht Jeder hier bloß für seine Fraetion und seinen Wahlkreis zu sprechen und zu hören gewohnt wäre, würden diese sehr lehrreichen Darlegungen des Abg. Woer mann die Herren abgehalten haben, über die unbedeutende Ausfuhr zu spotten. Warum halten denn die Portugiesen ihre Colonien so fest und sind auf das kleinste Stuck derselben eif ersüchtig? Und den Engländern mögen Sie vorwerfen, was Sie wollen, aber dumm ein Handels sachen sind sie gewiß nicht. Man läuft Gefahr, selbst in diesen Vorwurf zu verfallen, wenn man itn den Engländern macht. Ich halte für die aussichtsreichsten Colonien diejenigen, die hier als Gründunzen qualifieirt werden, wie die in Neu⸗Guinea. Wir reden und streben für die Hebung des wirthschaftlichen Gesammt vermögens der deutschen Nation, und dazu gehören die Reichen so wohl, wie die Armen. Freuen Sie sich doch mit uns, wenn wir das thun; dann werden Sie weniger bemüht werden für die Ihnen so unbequeme Bewilligung von Mitteln. Colonien wie Cuba, wie die ostindischen, die Aequatorlalcolonien, sind stets in ihrem Geldwerth vom Mutterlande sehr hoch geschätzt. Man hat nicht darauf gerechnet, daß Weizen und Wolle dort produeirt werden, sondern es sind eben tropische Producte, die bei uns nicht wachsen. Nehmen Sie nur einmal an, daß ein Theil der Baumwolle, des Kaffees, den wir bei uns importiren, auf deutschem Grund und Boden über seelsch wüchsen, wäre das nicht eine Vermehrung des deutschen Natlonalreichthums? Betreffs der Baumwolle sind wir auf ein gewisses Monopol der Amerikaner an gewiesen, weil die egyptische und indische nicht so ver arbeitet wird, wie die amerlkantsche, und deshalb nicht so leicht in Gebrauch zu nehmen ist. Wenn wir in Gegenden, wie Neu-Guinea, wie Kemerun, wie die aftikansschen Acquatorkalzegenden, Baumwolle züchten könnten, die wir dann nicht mehr von Aus ländern, son dern von deutschen überseeischen Vesitzern kauften, wäre das nicht ein Vortheil für unser Natiogalvermögen? Was wir für Kaffee und alle anderen Aequatortalpro ducte ausgeben, das ist alles jetzt fonds perdu. Ich kann mir nicht denken, daß diese Vortheile dem Vor rebner so ganz entgangen seln sollten, daß er gar nscht darüber nachgedacht hatte, was andere Staaten davon haben, daß sie an ihren Colonien festhalten. Er hat anf bie Schwlerigkelten verwlesen, mit denen die Fran⸗ zosen in Hinterindten zu kämpfen bätten. Ja, dle liefern mir nur den Bewels, daß eine kluge und nichtig rech nende Natlon, wie die Franzosen, auf den Besitz solcher Golonlen einen großen Werth legt und sich nicht scheut,

eine solche Colonie zu erwerben. Ich bin aber weit entfernt davon, der französischen Politik auf diesem Pfade zu folgen. Wir folgen überhaupt keinem fremden Beispfele, sondern unseren Kaufleuten mit unserem Schutz. Das ist das Prineip, welches wir von vornherein beob achtet haben; aber ich wiederhole immer, ich muß auch fordern, daß Sie vor dem Volke die Thatsache klar stellen, daß es nicht die Reglerungen sind, die die Mittel für diesen Schutz nicht geben wollen, sondern die Ab

geordneten des Volkes, die verweigern uns diese Mittel! Sie dürfen die Thatsache, das Sie uns die

Mittel dazu verweigern, nicht durch allerhand andere Gründe verdecken und bemänteln und sagen, wir würden sie bewilligen, wenn dies, wenn das nicht wäre, wir wollen Colonien, aber nicht diese! Damit kommen Sie nicht durch! Wir werden jedes Mittel anwenden, um Ste dahin zu bringen, daß Sie in diesem Spiele Farbe bekennen müssen dor dem Publikum. Wir werden von den Herren in der Commission das Fragestellen lernen, wir werden Sie so in die Enge treiben, daß Sie Farbe bekennen müssen. Die Qualität unserer Colonien an langend, bemerke ich, daß die Bedenken und Gefahren, die der Vorredner befürchtet, nicht von ihnen drohen, und daß sie diejenigen Ansprüche, die er an Colonten zu machen schien, zu realisiren überhaupt nicht bestimmt sind, das h ich auseinander gesetzt. Nach meiner Ueberzeugung auf die tropischen Colonien hauptsächlich Werth zu legen. Die Kamerun Colontien sind wir durch Verhandlungen zwischen uns und der enzlischen Regier ung, die bisher elnen erfreulichen Fortgang nahmen, in der Hoffnüng, zu consolidiren.(Beifall.) Ebenso glaube ich, daß wir über die auf Neu-Guinea mit England berelts zu elner Einigung gelangt sind. Dann möchte ich nur noch auf eine Aeußerung zurückkommen, die der Vorredner im Eingange seiner Rede gethan hat. Ich habe mir neulich gestattet, eine Analogie aus der altgermanischen Mythologie zu eittren, auf die der Vor redner zurückging. Ich fürchte, daß ich dabei etwas dunkler geblieben bin, als ich zu sein wünsche, und mich etwas unklar über das, was ich meinte, ausgedrückt habe. Es liegt überhaupt nicht in meiner Gewohnheit, solche mythologische Anspielung weit auszuspinnen; es war nur etwas, was, ich kann es nicht leugnen, mich ununterbrochen gequält und beunruhigt hat. Das ist diese Analogie unserer deutschen Geschichte mit unserer

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Geb

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deutschen Göttersage. Ich habe unter dem Begriff N38 4 Ab 1 60 1 Völkerfrühling ganz etwas Anderes verstanden als

Colonsalpolitik. Ich habe unter demFrühling, der

uns Deutschen geblüht hat, die ganze Zeit verstanden, in der sich, ich kann wohl sagen, Gottes Segen über Deutschlands Politik seit 1866 ausgeschüttet hat, eine Periode, die mit einem bedauerlichen Bürgerkriege be gann, welcher jedoch zur Lösung eines geschürzten gordtschen Knotens unentbehrlich und unabweisbar war. Einige Jahre später war die Begeisterung im Norden wie im Süden so groß, daß die Ueberzeugung Platz gewann, daß diese, ich mochte sagen, chirurgische Operatkon zur Heilung der alten deutschen Erbkrankheit nothwendig war. Sobald sie sich Bahn brach, war auch aller Groll vergessen, und schon 1870 konnten wir uns uͤberzeugen, daß das Gefühl der nationalen Einheit durch das Un glück dieses Bürgerkrieges nicht gestört war, und daß

wir wirklich alsein einig Volk von Brüdern dem An

griff des Auslandes gegenüber treten konnten. Das alles schwebte mir beimVölkerfrühling vor; daß wir bald darauf die alten deutschen Grenzsteine wieder gewonnen, daß wir einen deutschen Reichstag, einen deutschen Kaiser hier haben, das alles schwebt mir vor und nicht die heutige Colonialpolitik. Dieser Frühling hielt leider nur wenige Jahre nach den großen Stegen vor. Ich weiß nicht, hat der Milliardensegen erstickend auf ihn gewirkt? Aber dann kam, was ich unter dem Begriff Loki verstand, der alte deutsche Erbfeind des Partei⸗ hasses, der confessionellen und Stammes verschiedenheit,

der übertrug sich auf das öffentliche Leben, auf das Parlament. Und wir sind angekommen in einem Zu

stande unseres öffentlichen Lebens, wo die Regierungen zwar treu zusammenhalten, im Parlament und im Reichs tage aber der Hort, den ich darin gesucht und auf den ich ge hofft hatte, nie zu finden ist. Der Partelgeist uͤberwuchert uns, und ihn mit seiner Lokt- Stimme, die an den blödenHödur, d. h. den unverständigen Wähler, appellirt, und der dann das Vaterland todtschlägt; den klage ich vor Gott und der Geschichte an, wenn das ganze herr liche Werk unserer Natlon seit 1866 durch die Feder wieder verdorben wird, nachdem es durch das Schwert geschaffen ist.(Der Reichskanzler hatte den letzten Passus selner Rede mit erhobener Stimme und augen scheinlicher Erregung unter lautloser Stille des Hauses gesprochen. Nach Schluß der Rede brach ein nicht end enwollender Belfallssturm los, der auch auf den Trilbünen Wiederhall fand und sich in lebhaftem Hände klatschen kund gab.) Der Präsident v. Wedell-Pies dorf drohte, bet u einer Wiederholung dieser Kundgebung die Tribünen räumen zu lassen, da sich diese bekanntlich leder Kundgebung zu enthalten haben. Nachdem der Reichskanzler wieder Platz genommen hatte, eilten die Bundesraths bevollmächtigten auf ihn zu, um ihm ihrer selts durch Haͤndedruck ihren Beifall zu bezeugen. Windthorst sucht Bismarck zu wiederlegen und gibt, ihm die Schuld allein an der Spaltunz der Parteien.

Er möge vor allem den Culturkampf abschaffen. Die weitere Diskussion wird vertagt. 14. März. Fort⸗ setzung der zweiten Lesung der Dampfersubventions⸗ Vorlage. Richter ist für die Bewilligung nur der ostasiatischen Linie, welche der Reichskanzler als Abschlags zahlung anzunehmen erklärt habe, mit dem Bemerken, man müsse erst Erfahrungen sammeln. Die gestern vom Reichskanzler skizzirte Colonialpolitik weiche wesentlich von den Angaben ab, mit denen der Regierungscom⸗ missär in der Commisston die Vorlage befürwortet habe. Redner wendet sich schließlich gegen die Wirthschafts politik, weist auf den österreichisch-deutschen Zollkrieg hin und bekämpft die gestrigen Ausführungen des Reichs kanzlers, daß der nationale Gedanke zuruͤckgegangen sei. Dle Förderung materieller Sonderinteressen in der Steuer und Zollpolltik werde nicht beitragen, den nationalen Sinn zu heben. Redner bemerkt, daß er im Namen des Volkes rede und im Namen der deutschen Wähler, die Bismarck alsHödur bezeichnet habe. Bismarck: Der Abgeordnete Richter ist meines Erachtens weit davon entfernt, im Namen der Mehrheit des deutschen Volkes überhaupt hier sprechen zu können; er soll im Namen seines Wahlkreises und seiner Partei sprechen, die ihn in den Stand gesetzt hat, durch eine geschickte Wahlmache mit einer Majorität von, ich weiß nicht wie viel Stimmen, den anderen Theil des Volkes zu schlagen. Aber man soll doch nicht den Mund so vollVolk nehmen, als wenn man ganz allein das Volk wäre. Ich habe das schon einmal gesagt und der Abgeordnete notirt sich ja Alles, was ich zweimal sage. Ich weiß, daß eine größere Menge des deutschen Volkes in mir ihren Ver treter sieht, als in ihm.(Unruhe links.) Meine Herren, geniren sich nicht, ich kann warten, wenn Sie schreien wollen. Ich war vollständig gefaßt, daß der Abgeordnete mir denHödur geschimpften Urwähler vorführen würde. Er hat sofort die Seinigen aus genemmen, ich kann ihm aber darauf erwiedern, daß ich gerade nur die Fortschrittlichen damit gemeint habe. (Gelächter rechts.) Hödur wußte nicht, was er that. Die Wähler, die Sie gewählt haben, haben in der Mehrheit auch nicht gewußt, was sie thaten. Wie gestern Herr Windthorst, hat heute Herr Richter die Debatte so geführt, als wäre nicht von Dampfersubventklonen, sondern von Coloniengründung die Rede. Die Dampfer⸗ vorlage ist von der Colonlalfrage in der Hauptsache ganz unabhängig. Er warne, sich einreden zu lassen, daß die neuen Dampfersubventionen blos bezweckten, die Verbind⸗ ung mit Kamerun und Angra Pequena aufrecht zu halten; er warne davor, daß man für den neuen Zolltarif Cislei thaniens unseren Zolltarif verantwortlich macht. Wenn Herr Richter sich freue, daß in der Colonialfrage eine Verständigung mit England erzielt worden set, so wäre eine solche noch leichter zu erzielen gewesen, wenn Herr Richter nicht zuvor hier einen Standpunkt vertreten, der unsere Stellung in den Verhandlungen wesentlich erschwert hätte. Ueber eine Aeußerung des Herrn Windthorst, daß beute zwischen uns und England Alles in bellen Flammen stehe, war ich geradezu bestürzt. Es sei allerdings erklärlich, wenn die Mitglieder solcher Fractionen, deren Ideal nur durch einen Krieg realisir bar(Wiedervereinigung Schleswigs mit Dänemark, Elsaß⸗ Lothringens mit Frankreich, Wiederherstellung der König reiche Polen und Hannover), ungeduldig werden, weil der Friede sich immer mehr consolidire; aber man solle doch vorsichtig sein, unser Verhältniß mit befreundeten Mächten ohne Grund als gefährdet zu bezeichnen. Glauben Sie, ich hätte meinen Sohn nach England geschickt, um Händel zu suchen?(Lebhafter Beifall, Heiterkeit). Der Conflikt soll zur Zeit noch nicht gelöst sein!? Er ist ge⸗ löst und ich hoffe, der Herr Abgeordnete empfindet Freude darüber, aber es ist wohl eine Freude, wie der Fran⸗ zose sagt Haves un rire jaune.(Heiterkeit). Man klagt uber die hohen Kosten. Ja, hat denn England das reiche Indien ohne Kosten erworben? Man darf doch nicht immer blos die Kehrseite der Frage ansehen. Der Reichskanzler bittet schließlich, die Reichstagsverhand lungen nicht mit einem negativen Resultate endigen zu lassen wie die Commissions verhandlung. In diesem Sinne sei seine gestrige Aeußerung von einer Abschlagszahlung gemeint; aber hoffentlich dewillige man alle dret Linien. Staatsseeretär Dr. Stephan: Es hat Herrn Neichskanzler vollkommen fern gelegen, auf einen Theil der Vorlage zu verzichten; der Herr Reichskanzler hat die Gewährung einer Linie nur als eine kümmerliche Abschlagszablung bezeichnet, und er wollte nur aus der Sache keine Cabinetsfrage machen; sodann aber wird in nattonaler Beziehung auch auf die anderen Linien der größte Werth gelegt. Das Haus vertagt sich bis Montag.

Der Berliner Correspondent derTimes telegrapbirt, er habe Grund zu der Annahme, daß die englische Regierung beschlossen habe, Deutschland durch einige wirkliche Concessionen in den Colonlalstreitigkeiten zu versoͤhnen, bis jetzt jedoch sei dortselbst noch keine Bestaͤtigung von der Nachricht eingetroffen, daß England in dieser Richtunz bis zur Abtretung der Nordost kuͤste von Neu-Guinea, von der Huon Bay bis zum Ostceap, gegangen sei.

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