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1885.

Jamstag den 7. März.

M. 29.

Oberhessischer Anzeiger.

Wird hier und in Bad⸗Nauheim Montag, Mittwoch und Freitag Abend ausgegeben.

Kreisblatt für den Kreis Friedberg.

Erscheint dreimal wöchentlich und zwar Dienstag, Donnerstag und Samstag.

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ist, werden slets per Post nachgenommen. ————————

Deutsches Reich.

Darmstadt. Der Ministerial-Protokollist Röttger wurde zum Ministerial-Registrator, der Staatsauwalt bei dem Landgericht der Provinz Starkenburz Ewald zum Staatsanwalt bei dem Landgericht der Provinz Rheinhessen, und der Gerichtsschreiber-Aspirant Flick in Worms zum Hülfsgerichtsschreiber in Mainz ernannt.

— 3. März. Die zweite Kammer, die heute Morgen vet der Budgetberathung die Frage der Gehalts regulirung der Oberförster und Forstmeister nicht zum Abschluß bringen konnte, sondern genöthigt war, die Fortsezung der deßhalb entsponnenen, sehr animirten Verhandlung auf morgen zu vertagen, trat Nachmittags noch zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen, in welcher die Inter pellation des Abg. Metz(Darmstadt) über den Stand der Gesetzesvorlage wegen Erhöhung und Verstärkung der Rheindaämme auf der Tagesordnung stand. Der Finanzminister erklärte, daß eine Vorlage wegen Er höhung und Verstärkung der Rheindämme noch im Laufe dieses Jahres erfolgen werde, ebenso ein Gesetz über die Anlage und Unterbaltung von Dämmen an schiffbaren Wasserläufen in Vorbereitung begriffen sei, womit sich Metz in jeder Beziehung befriedigt erklärte.— 5. März. In der heutigen Sitzung der zweiten Kammer wurde die Budgetberathung fortgesetzt und das Kapitel Hochbau⸗ wesen erledigt. Freudig wurde begrüßt, daß die Ne gierung im Budget die Mittel für Erhaltung und Restau— ration staatlicher Bau- und Kunstdenkmäler vorgesehen hat. Im Verlauf der Sitzung fand Schaum Gelegen; heit, auf die Nothwendigkelt hinzuweisen, den Ohstban an den Staatsstraßen mehr als seither zu fördern, weil hierdurch enorme Erträge zu erzielen seien. Auch wurde die Errichtung einer stehenden Brücke bei Worms in Gemeinschaft mit der Hessischen Ludwigsbahn angeregt, in welcher Beziehung die Regierung erklärt, daß die Sache im Treiben sei und mit der Erweiterung des dortigen Hochfluthprofils zusammenhänge. Schließlich wurde die Zinsgarantie für die Hessische Ludwigsbahn mit 580,000 M. jährlich bewilligt und bekannt gegeben, daß die Interpellation über den Confliet dieser Bahn mit Preußen morgen verhandelt werden sell, womit das ordentliche Ausgadebudget erledigt war. Hierauf begann man mit der Berathung des Einnahmebudgets.

— Militärdienstnachricht. Dem Zahlmeister Kalb— fleisch vom 2. Bat. 2. Gr. Inf.⸗ Regt. Nr. 116 wurde bei seinem Ausscheiden aus dem Dienst der Charakter als Rechnungs rath verliehen.

Berlin, 4. März. Reichstag. Berathung des Nachtragsetats. Liebknecht meint, die große Zahl der Auswanderer zeuge wider die jetzigen Zustände.

Die Klagen über Ueberproduetion und Uebervölkerung seien unzutreffend und die damit motivirte Colonial politik nicht zum Nutzen des Reiches. Es werde nicht eher besser, als bis eine gesunde Soeialreform durch— geführt worden sei. Grad tritt dem Vorredner gegen über warm für die Colonialpolitik ein, die allein der Uebervölkerung abhelfen und unsere Exportindustrie heben könne. Damit schließt die Generaldiscuffion. Das Haus tritt in die Specialdebatte ein und genehmigt das Capitel Bundesrath, Reichstag, Reichskanzler und Reichs— kanzlei, sowie Auswärtiges Amt, Titel 1 unverändert. Zu Titel 2(neuer Director) nimmt Richter das Wort: Das Votum vom 15. Dee. sei rein sachlich erfolgt ohne Vetrauens- oder Mißtrauensrücksichten. Das deutsch— frelsinnige Parteiprogramm enthalte Nichts darüber, ob im auswärtigen Amte zwei oder drei Direetoren fungtren sollen. Die deutsch-freisinnige Partei werde ihr Votum aufrechterhalten. v. Franckenstein bezeichnet es als Pflicht des Centrums, nach den Schmähungen und Ver— dächtigungen, die sich an das Votum vom 15. December geknüpft haben, dieses Votum in dritter Berathung aufrechtzuerhalten. Graf Dönhoff empfiehlt seinen Antrag auf Wiederherstellung der abgelehnten Position. Lenz erklärt die Zustimmung der Natlonalliberalen zur Wieberherstellung der Regierungsforderung. Payer ist Namens der Volkspartei gegen die Positlon. Die Entrüst⸗ ungsbewegung sei überaus künstlich gemacht worden und habe keinen volksthümlichen Inhalt. v. Vollmar ist gleichfalls gegen die künstlich aufgebauschte Volksbewegung. Die Soclaldemokraten würden auch in der dritten Be— rathung gegen den neuen Director stimmen. Langwerth⸗ Simmern ist gegen die Bewilligung, ebenso Windt, horst, der den Reichstag gegen die anläßlich des Votums vom 15. Dezember erhobenen Angriffe vertheldigt. Die ganze Bewegung habe auf ihn keinen Eindruck gemacht. Etwaige Neuwahlen würden wahrscheinlich ebenso aus;

fallen wie die Wahlen im Oetober. Von einem Ver- trauens- oder Mißtrauens-Votums für den Reichs-

kanzler könne bei der Frage absolut nicht die Rede sein. Der Culturkampf sei auf das Centrums votum ohne Ein fluß. Bei namentlicher Abstimmung wird der neue Director mit 172 gegen 153 Stimmen genehmigt. Es stimmen dafür einige zwanzig Freisinnige. Der mit der Position zusammenhängende Titel 6, in welchem die Wohnungs geldzuschüsse enthalten sind, wird ebenfalls in dem er höhten Betrage genehmigt. Zu Titel 33 hatte das Haus in zweiter Lesung beschlossen, die Summe von 30,000 M. für das Consulat in der Kapstadt auf 22,000 M. herab⸗ zusetzen. Heute beantragen die Conservativen, die Reichs partei und Nationalltberalen die Wiederherstellung der Reglerungsvorlage Die erhöhte Summe nach der Re— gierungsvorlage wird bewilligt und also die Errichtung eines Generalconsulats in der Kapstadt genehmigt. Für Korea wird nur ein Consulat mit 30,000 M., gemäß dem Beschlusse zweiter Lesung, bewilligt. Für das Con sulat in Apia wurde in zweiter Lesung für einen Consul 24,000 M., einen Vice ⸗Consul 15,000 M. und einen Sekretär 5000 M. bewilligt und der Beschluß des Hauses zweiter Lesung heute bestätigt und die erhöhte Forderung der Regierung abgelehnt.— 5. März. Der Neichstag wiederholt zunächst eine frühere Abstimmung über den Antrag Vollmar, Wahlprüfungen betr., der nunmehr gedruckt vorliegt, und setzt sodann die dritte Etatsbe⸗ rathung fort. Bei Kapitel Reichsgesundheitsamt wü Eysoldt gleichmäßige Judicatur in der Ausfüb des Nahrungsmittelgesetzes herbeizuführen. Heute in einem Theile des Reiches eine Manipulation straflos etlaubt, die in anderen Theilen als Nahrungsmittel- fälschung strafbar sei. Diese Disparität belästeige das Publikum und den Handel in gleichem Maße. Bau m⸗ bach ersucht den Bundesrath, endlich mit dem Erlaß der Ausführungsbestimmungen Ernst zu machen, die bei der Emanirung des Nahrungsmittelgesetzes der Bundes- rath übernommen. Staatssekretär v. Bötticher er⸗ wiedert, daß die Schwierigkeit der Materie eine sehr genaue und gründliche Prüfung der Sache verlange und man darum nicht schnell vorgehen könne.

— 5. März. Die Zollkommission lehnte die vorgeschlagene Erhöhung auf Garn und baumwollene Nähfäden mit 12 gegen 7 Stimmen ab.— Die Börsensteuer-Commission nahm die

nach den Anträgen der Subcommission für Werthpapiere unter Ziffer 1, 2 und 3 des Tarifs bezeichneten Art und Mengen solcher

Sachen oder Waaren jeder Art, welche nach dem Gewicht, Maß oder der Zahl gehandelt zu werden pflegen, mit Einzehntel pro Mille Stempel an. Die Anträge Oechelhäusers auf Skalenabstufung, sowie Einzwanzigstel pro Mille Stempel für inländische und ausländische Staats— papiere wurden mit 12 gegen 6 Stimmen abgelehnt.

— Die„Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ bezeichnet die englischerseits erso zte Veröffent— lichung des Berichts über eine Unterredung Sir Malet's mit dem Fürsten Bismarck vom 25. Januar als die auffälligste und bedauerlichste Indiscretion, welche fortan vertrauliche Aus— lassungen zwischen den Staatsmännern beider Regierungen abschneide. Es scheine sich darum gehandelt zu haben, in Frankreich Mißtrauen gegen Deutschland zu schaffen, was im Interesse Englands liege, doch dürfte dieser Zweck nicht erreicht werden.— Die„Nordd. Allg. Ztg.“ bezeichnet es als eine willkürliche Entstellung der Wahrheit, wenn die Oppositionspresse und die ausländische Presse die Rede des Reichs kanzlers vom letzten Montag auf die Tendenz! zurückführen, zum Sturze des Ministeriums Gladstone beizutragen. Das Motiv der Rede ergebe sich sehr deutlich als das Bedürfniß, zu ver- hüten, daß befreundete benachbarte Regierungen, mit welchen ein gutes Einvernehmen zu erhalten! die deutsche Politik erfolgreich bemüht ist, nicht durch Entstellung von 1 wie sie von

englischer Seite ausgegangen, in dem Vertrauen zu der Zuverlässigkeit der deutschen Politik irre gemacht werden.

— Der„Germania“ wird aus Rom ge— meldet: Ledochowski wurde an Stelle des ver— storbenen Chigi zum Secretär der Breven ernannt.

Kiel. Der Chef der Admiralität, General- lieutenant v. Caprivi, wird in nächster Woche hier eintreffen, um die aus Danzig kommende Kreuzer- Corvette„Louise“, sowie diejenigen Schiffe, welche demnächst hier in Dienst gestellt werden sollen, zu inspiciren. An der Reparatur und Ausrüstung sämmtlicher Schiffe wird mit großem Eifer gearbeitet. Die Kreuzer-Fregatte „Moltke“, welche als Ersatz für„Elisabeth“ nach Ostasien gehen soll, wird in nächster Woche fertig gestellt sein.

Ausland.

Frankreich. Paris, 4. März. Di Kammer hat auch den Zusatzartikel zur Tarif— vorlage, wodurch für Weizengries ein Zoll von

Fr. eingeführt wird, angenommen.

— 5. Marz. Eine Depesche aus Shanghai meldet, Courbet befinde sich in Shanghai und sei mit der Organisirung des Kreuzergeschwaders beschäftigt.

Großbritannien. London. Thuyrston, der Colonialsecretär in Fidschi, wurde zum britischen Commissär für die Verhandlungen, betr. die Lösung der internationalen, die eng— lischen und deutschen Interessen auf den west— lichen Südsee-Inseln berührenden Fragen ernannt.

— 5. März. Graf Herbert Bismarck ist hier eingetroffen und hatte gestern Abend eine

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Unterredung mit Lord Granville. Der russische

Botschafter hatte heute eine längere Conferenz mit Gladstone. Es verlautet, der Botschafter habe Depeschen seiner Regierung über den Stand der Dinge an der afghanischen Grenze mitgetheilt.

— 5. März. Unterhaus. Gorst kündigt an, er werde demnächst die Aufmerksamkeit des Hauses auf die erhöhten Kosten der Insel Hel— goland und deren geringen Werth für England lenken, sowie eine Adresse beantragen, welche die Königin ersuche, die deutsche Regierung zur Uebernahme der Jusel aufzufordern.

Italien. Rom, 5. März. Kammer. An⸗ läßlich der Frage, betreffend die Beschränkung der Beitragsleistung der Gemeinden und Pro— vinzen zu den Eisenbahnbauten auf ein Vierttheil, erklärte Depretis, nur die beantragte einfache Tages-Ordnung anzunehmen und stellte die Cabinetsfrage, worauf die einfache Tagesordnung mit 235 gegen 171 Stimmen angenommen wurde.

— 5. März. Anläßlich des Geburtstages des Papstes fand gestern bei Jacobini ein diplomatisches Diner statt.

Ven 2

dast auf den

Papst brachte Graf Paar aus, während Jaco—

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bini auf die Souveräne und die Oberhaäͤupter der Staaten toastirte, deren Vertreter bei dem päpstlichen Stuhle in der Lage seien, den heil— samen Einfluß des Papstes auf die christliche

Gesellschaft zu würdigen.

Egypten. Alexandrien. Auf Verlangen

der Mitglieder der Staatsschuldencasse ist die

Verhandlung über die Berufung der Regierung gegen das Urtheil erster Instanz in dem Processe der Staatsschuldencasse gegen die Regierung wiederum auf den 19. Maͤrz vertagt worden.

— Aus Korti wird gemeldet: In Folge der sehr heißen Witterung sollen demnächst folgende