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1884.

Dienstag den 5. Fehruar.

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Wird hier und in Bad⸗Nauheim Montag, Mittwoch und Freitag Abend ausgegeben.

Kreisblatt für den Kreis Friedberg.

Erscheint dreimal wöchentlich und zwar Dienstag, Donnerstag und Samstag.

Die einspaltige Petitzeile wird bei Annoncen mit 11 Pf. berechnet, bei größerem Tabellen Annoncen von auswärtigen Einsendern(soweit Letztere nicht Jahresconto bei uns haben),

oder Ziffersatz mit 1

4 Pf., bei Reclamen mit 22 Pf.; ein Beleg kostet 9 Pf.

welchen der Betrag nicht beigefügt ist, werden stets per Post nachgenommen.

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Gagen bauen, d. N.

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Zeitungen

Großherzogliches Ministerium des

Jerloosung von Gebrauchsgegenständen für das höchstens 10,000 Loose

Amtlicher Theil. zur theilweisen Gewinnung der Mittel

Bruttoerlö

zi verwenden. Der Vertrieb der Loose ist im Großherzogthum gestattet.

Bekanntmachung.

Jetreffend: Die Entwässerung der Grundstücke in der Gemarkung Okarben.

Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung vom 17. genntniß gebracht, daß die Straße zwischen dem Selzerbrunnen und der

übergeben ist. Friedberg den 1. Februar 1884.

Dienstnachrichten aus dem Kreise Johann Muller von Okarben wurde als Wies Peter Heil III. von Ober-Mörlen wurde als Polizeidiener dies

Dezember v. J.(Oberhessisch

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Innern und der Justiz hat unterm 28. Januar d. J. ad Nr. 2051 dem Vorstande der is raelitischen geligionsgemeinde zu Butzbach die Erlaubniß ertheilt, f 1 Haus und für die Landwirthschaft im Laufe des a 1 Mark ausgegeben werden und sind mindestens 60% des

für die Erbauung einer neuen Synagoge eine Monats Mai d. J. zu veranstalten. Es dürfen ses aus den Loosen zum Ankauf von Gewinnsten

er Anzeiger 149) wird hierdurch zur öffentlichen

Staatsstraße Okarben— Kloppenheim dem öffentlichen Verkehr wieder

Großherzogliches Kreisamt Friedberg. Dr. Braden.

Friedberg. envorstandsmitglied dieser Gemarkung ernannt und verpflichtet. er Gemeinde ernannt und verpflichtet.

Deutsches Reich.

Darmstadt. Postpersonalnachrichten. Au— gestellt ist der Postassistent Mehring in Gedern als Post⸗Verwalter. Versetzt sind der Ober— Postassistent Bünsche von Bensheim nach Ost— hofen und der Telegraphenassistent Werner von Osthofen nach Mainz.

— 2. Febr. Zweite Kammer. In der Fort— sitzung der Berathung des Expropriationsgesetzes wurden die Schlußartikel dieses Gesetzes den Ausschußanträgen entsprechend angenommen; die gestern an den Ausschuß zurückverwiesenen Ar— kel wurden den erneuten Ausschußanträgen ent— sprechend, Artikel 29 mit einer durch einen An— hag Wasserburg gegebenen Modification, ange— sommen. Der Antrag des Abg. Matthäi, die dandgestütsstation betreffend, wurde dem Aus⸗ shußantrag entsprechend einstimmig für erledigt klärt. Eine längere Debatte rief die Recom— munication der ersten Kammer über den Antrag des Abg. Möhn und Genossen auf Errichtung ener vierten Gestütsstation in Rheinhessen her— vor. Der Ausschuß hatte beantragt, überein— stimmend mit dem Veschluß der ersten Kammer nunmehr gleichfalls den ersten Beschluß auf An⸗ nahme des Antrags Möhn und Gen. aufzu— heben. Dieser Ausschuß-Antrag wurde mit Stimmengleichheit abgelehnt. Der frühere Be⸗ schluß der Kammer, der dahin ging, an die Re— gierung das Ersuchen zu richten, die Errichtung ener vierten Gestütsstation in Rheinhessen zu bewerkstelligen, bleibt sonach bestehen. Es folgt Debatte über den Bericht des vierten Aus— schusses über den Antrag der Abgg. Schröder und Böhm auf Erlaß eines Gesetzes, die Unter bringung verwahrloster Kinder betreffend. Es beantragt der Ausschuß, in Uebereinstimmung mit den Autragstellern: die Kammer wolle Gr. Regierung ersuchen: 1) in Ausführung des durch die Strafgesetznovelle von 1876 gegebenen Zu— satzes zu§ 55 des Reichs strafgesetzbuches eine Gesetzesvorlage zu machen, welche es ermöglicht, daß Kinder, die nach Vollendung des 6. und vor Vollendung des 12. Lebensjahres eine straf⸗ bare Handlung begehen, zwangsweise auch gegen den Willen ihrer Eltern oder Vormünder, in eine Erziehungs- oder Besserungsanstalt unter— gebracht werden können; 2) in Erwägung zu gehen, ob nicht gesetzliche Bestimmungen zu er— lassen wären, wonach die zwangsweise Unter— bringung solcher Kinder auch ohne die Voraus— setzung einer verübten strafbaren Handlung zu—

gelassen ist; 3) in Betracht zu nehmen, ob sich — neben der Erziehung in der Familie und der Benutzung der vorhandenen inländischen, wie auswärtigen Erziehungs- und Besserungs— anstalten— mit Rücksicht auf die dem Staate in Folge der vorderen Positionen erwachsenden größeren Verpflichtungen nicht die Errichtung einer solchen Erziehungs- und Besserungsanstalt von Seiten des Staates empfiehlt. Alle drei Positionen werden einstimmig angenommen.

Berlin, 1. Febr. Die Berathung des Cultus-Etats wird im Abgeordnetenhause fort— gesetzt bei dem Titel„Universitäten“ und 1. bis 3. Capitel genehmigt.

— 2. Febr. Die Steuer-Commission be— rieth gestern den§ 4 des Einkommensteuerge— setzes(Steuer-Befreiungen) und verwies die Ziffer 3, welche von der Steuerbefreiung der Standesherren handelt, an eine Subcommission. Zu Ziffer 6(Steuerbefreiung aller Personen, deren Jahreseinkommen 1200 Mark nicht über⸗ steigt) beantragt v. Hüne(Centrum) 900 statt 1200 zu setzen. Tannen(national-liberal) ist ebenfalls gegen die Aufhebung der dritten und vierten Steuerstufe, eben so v. Zedlitz(freicon— servatib). v. Hammerstein ist für die Regier⸗ ungsvorlage, v. Rauchhaupt beantragt, 1000 statt 1200 zu setzen. Der Finanzminister er— klärt, der Erlaß der dritten und vierten Steuer⸗ stufe sei für die Regierung ein Hauptpunkt, worin sie nicht nachgeben könne; die Regierung werde damit einverstanden sein, wenn man auch die Befreiung der 5. und 6. Stufe beantrage.

— Eine Nesolution, Preußen möge beim Bundesrath beantragen, sämmtliche deutschen Lotterien aufzuheben, wird in Abgeordneten— kreisen vorbereitet.

Dresden, 2. Febr. Dem gestern Abend ausgegebenen Bulletin zufolge dauern bei der Prinzessin Georg die Delirien und übrigen nervösen Erscheinunen fort.

München, 1. Febr. Der Finanzausschuß lehnte die Beamtengehaltsaufbesserungsvorlage mit acht gegen sieben Stimmen ab.

Ausland. Oesterreich-Ungarn. Wien, 1. Febr. Dem Fremdenblatt zufolge ist auf Grund der Ausnahmemaßregeln in der verflossenen Nacht eine Anzahl Arbeiter verhaftet und ebenso eine Anzahl Personen von der Polizei ausgewiesen worden.

— 1. Febr. Das Abgeordnetenhaus beendete die Berathung des Antrags Herbst, betreffend die Aufhebung der von der Regierung erlassenen Sprachenverordnung für Böhmen und Mähren und nahm den Antrag der Ausschußmajorität auf Uebergang zur Tagesordnung mit 175 gegen 161 Stimmen an.

Norwegen. Christiania, 2. Febr. Das Storthing wurde heute Nachmittag vom König mit einer Throurede eröffnet, welche darauf hinweist, daß sich die Reichseinnahmen gebessert haben, und das Budget abgeschlossen sei, ohne neue Steuern oder einer Erhöhung der bis— herigen. Die Throurede schließt: Möge die gnädige Vorsehung über die Zukunft des nor— wegischen Volkes schirmend wachen. Die schweben— den inneren politischen Fragen wurden in der Thronrede nicht berührt.

Frankreich. Paris. Der Marineminister fordert einen Supplementarcredit zum Unterhalt für das Mehr von 500 Mann in Madagascar, das im Budget nicht vorgesehen ist.

— Beim Empfang einer bonapartistischen Deputation erklärte Prinz Napoleon, der Augen⸗ blick sei gekommen, eine gesetzliche, aber an— dauernde Agitation in's Leben zu rufen. Es wurde beschlossen, eine große bonapartistische Versammlung am 17. Februar im Circus zu veranstalten. Der Graf von Paris kehrt von Spanien direct nach Paris zurück und begibt sich alsdann nach Cannes.

Febr. Der Senat lehnte mit 136 gegen 117 Stimmen den Art. 5 des Gesetzes über die Bildung von Genossenschaften ab, welcher eine Vereinigung gewerblicher Syndikate gestattete. Der Minister des Innern war für den Artikel eingetreten. 5

— 2. Febr. Die Kammer setzte heute die

Berathung der Krisis fort.

— 2.

wirthschaftlichen Germain verlangte dringend eine Reduction der Ausgaben und der öffentlichen Arbeiten und hofft, daß die gegenwärtige Anleihe die letzte sein werde. Die Kammer nahm durch Hand— aufheben die von der Regierung acceptirte Tages- ordnung an. Darauf ging die Kammer zur Berathung der Frage über, ob eine Enquete— commission einzusetzen sei. Clemenceau hielt seinen Antrag auf eine Enquete aufrecht. Die Kammer nahm den Antrag Clemenceau mit 254 gegen 249 Stimmen an. 85 . ehr, eee Nacht wurden einige Plakate an den Mauern angeheftet, welche die