ung.

luise 0 Apil, Vit⸗

berg. St:

and.

Friedrich. ch die Zettel.

haft und d Genie.

l.

„Abends 9 Uhr,

Dae& Das Anturnem in Muwahl des

r Vorstan d

edberg.

lung „im Saale von

ge. Vorstands

Vorstand: „Vorsitzender.

. 8 zur Verwall⸗ strle⸗Ausstellung

ing auf

Mai,

über das Gesuch algewerb⸗ Vereins der vorhandenen hen Zwecken.

Jöckel, Nechtsanwalt.

-Mais

J. herruaun. 5. ö. d. 00 Pf.

Hanstin I. is der Post. up

1 2 Mark. et, Friedberg.

g

z.) von r

6. alu,

agu.

n Freunden und 90 heute icht,

Leiden ele er . Echuite

gel

Theinahme 10 5 Be baun Dank 1080.

il seeblltbenen

berate Finder hein.

175

52 Pf,

1884.

Donnerstag den J. Mai.

Oberhessischer Anzeiger.

Wird hier und in Bad-Nauheim Montag, Mittwoch und Freitag Abend ausgegeben.

Kreisblatt für den Kreis Kriedberg.

Erscheint dreimal wöchentlich und zwar D lenstag, Donnerstag und Samstag.

Die einspaltige Petitzeile wird bei Annoncen mit 11 Pf. berechnet, bei größerem Tabellen- oder Ziffersatz mit 14 Pf.,

bei Reclamen mit 22 Pf.; ein Beleg kostet 9 Pf.

Annoncen von auswärtigen Einsendern(soweit Letztere nicht Jahresconto bei uns haben), welchen der Betrag nicht beigefügt ist, werden stets per Post nachgenommen.

die Monate

Für

—

Mai

und Juni kann auf den

„Oberhessischen der Verlags-Expedition mit 67 Pf., bei den Poststellen mit 1 Mark abonnirt werden.

Anzeiger“ kei

2

Amtlicher Theil. Steckbrief.

Gau, Karl, geboten am 20. April 1840 zu Neubrandenburg(Mecklenburg ⸗Strelitz), Kutscher, ist auf Grund richterlichen Haftbefehls, wegen Bedrohung zu ver— haften und in das Amtsgerichtsgefängniß nach Vilbel einzuliefern.

Friedberg den 26. April 1884.

Der Großherzogliche Amtsanwalt Wagner.

Deutsches Reich.

Darmstadt, 27. April. Der Prinz Ludwig von Battenberg ist heute aus England hier an— gekommen.— 28. April. Der Kronprinz und Prinz Heinrich trafen heute Nachmittag hier ein und wurden vom Großherzog und den Prinzen am Bahnhof empfangen.— 29. April. Der Fürst von Bulgarien ist heute hier eingetroffen. Der Landgraf und die Landgräfin von Hessen, die Prinzessin Elisabeth von Hessen und der Erb— prinz von Anhalt treffen morgen Nachmittag hier ein.— 30. April. Gestern Abend traf der Prinz und die Prinzessin Wales mit Fa— milie ein. Die Stadt ist festlich geschmückt. Abends fand eine großartige Illumination statt, sowie die Beleuchtung des Luisenplatzes und die Ausführung eines Lampionzuges mit nachfolgen— der Serenade durch neun Darmstädter Gesang— vereine. Tausende und aber Tausende wogten auf dem großen Platze vor dem Schlosse, wäh— rend im Theater die Festoper„Colomba“ von Macenzie gegeben wurde.

Berlin, 28. April. Der Kaiser empfing gestern Nachmittag den Fürsten Bismarck zu längerem Vortrag. Im Laufe des Nachmittags empfing der Reichskanzler den Besuch des Prin— zen Wilhelm.

— 28. April. Der Reichsanzeiger meldet: Das Befinden der Kaiserin macht allmälige Fort— schritte, die Kaiserin kann täglich einige Stun— den außerhalb des Bettes zubringen.

— Der von Bismarck empfohlene und vom Kronprinzen zu präsidirende Staatsrath ist eine alte preußische Institution und kommt schon im Jahre 1560 vor, dann in etwas abgeänderter Form im Jahre 1604 unter der Regierung des Kurfürsten Joachim Friedrich. Von dieser Zeit bis zur Zeit des Ministers Stein vertrat der Staatsrath die Stelle des Staatsministeriums. Unter der Herrschaft Friedrich Wilhelms II. hatte sich aber bereits das Bedürfniß nach einer Organisation herausgestellt, welche die Autorität der Minister vor Einmischungen anderer Per— sonen schützte, und auch unter Friedrich Wil— helm III. machte sich für den patriotischen und staatsmännischen Geist Stein's schon vor der Niederlage von Jena dieses Bedürfniß geltend, und er schlug zuerst im Jahre 1808 ein von ihm„General-Departement“ benanntes Colle— gium neben dem Ministerium vor. Dieses Col— legium sollte unter dem Vorsitze des leitenden Ministers stehen und alle wichtigeren Gesetze und Verordnungen zu begutachten haben. Aber die Umgestaltung erfolgte erst durch Verordnung vom 27. October 1810, die wirkliche Einricht⸗ ung und Einführung erst unter Hardenberg mit den Verordnungen vom 26. März und 3. No— vember 1817. Zu einer besonderen Geltung und Einfluß konnte sich aber der Staatsrath gar nicht entwickeln, weil die Stellung und gute Entwickelung des Staatsministeriums den Staats— rath überragte. Derselbe ist indessen in Preußen

bis auf den heutigen Tag bestehen geblieben und soll zur Begutachtung von Gesetzentwürfen func— tioniren. Diese Begutachtungen des Staatsraths haben aber weder für das Staatsministerium, noch für den Landtag eine bindende Kraft, ge— nießen aber die Beachtung, die man dem Ur— theile hochgestellter, einflußreicher und erfahrener Personen beimessen muß. Der Staatsrath, be— stehend aus den majorennen Prinzen des könig— lichen Hauses, den Feldmarschällen, den Staats— ministern, dem Präsidenten der Ober-Rechnungs— kammer, den Chefs des Militär- und Civil— kabinets des Königs und einer Anzahl hervor— ragender Beamten, die sich auf verschiedenen Ge— bieten eine Autorität erworben haben, ist also eine Justanz zwischen dem Ministerium und der Krone und offenbar deßhalb geschaffen worden, um einseitige Einflüsse der Minister auf den König zu paralysiren. Fürst Bismarck hat nun auch die Absicht, eine Anzahl hervorragender Personen, die nicht Beamte sind, in den Staats— rath aufnehmen zu lassen und soll dann der Staatsrath ein commissarisches Organ des Ge— sammtministeriums werden, welches die Vorschläge der Fachministerien zu prüfen hätte.

— 29. April. Die Socialistengesetz-Com— mission nahm mit 12 gegen 7 Stimmen den Antrag Windthorst an, wonach ein Verbot fer— neren Erscheinens periodischer Druckschriften erst eintreten soll, nachdem zum zweiten Male ein Verbot der einzelnen Nummern ergangen ist; nahm sodann mit 11 gegen 7 Stimmen auf Vorschlag Hänel's den modificirten Antrag Windt— horst an, daß bei Druckschriften-Verboten die schriftlichen Verfügungen mit Gründen versehen werden unter Anführung der straffälligen Stellen; ebenso den Antrag Windthorst, welcher einer Beschwerde gegen das Verbot periodischer Druck— schriften eine aufschiebende Wirkung beilegt. Ferner den Antrag Windthorst zu§. 24, wo— nach bei Beschwerden gegen die Entziehung der Colportage die in der Gewerbeordnung vorge— sehene collegiale Recursinstanz und nicht die jetzt vorgesehene Aufsichtsbehörde eintreten soll. Da— gegen wird abgelehnt der Antrag Windthorst zu F. 26, wonach die Beschwerde-Commission ausschließlich aus richterlichen Mitgliedern be— stehen soll. Ferner wurde abgelehnt mit 13 gegen 6 Stimmen der Antrag Windthorst, betr. die Beschränkung des kleinen Belagerungs zustan— des auf Berlin und dessen Umkreis, sowie ein Antrag Hänel, wonach die den Centralbehörden in§. 28 eingeräumten außerordentlichen Ermäch— tigungen erlöschen sollen.— Die Unfallversicher— ungs-Commission nahm heute in der Abstimm— ung über die§§. 9—11 die Anträge der ver⸗ einigten Conservativen und Clericalen an, welche gegen den Fortbestand der Privatversicherung und gegen die Versicherung auf Gegenseitigkeit gerichtet sind und territorial abgegrenzte Berufs— genossenschaften zur Basis der Versicherung machen. — Die Commission für den Actien-Gesetzent—

wurf genehmigte den Art. 207a, wonach für gemeinnützige Unternehmen im Falle besonderen örtlichen Bedürfnisses die Landescentralbehörde in Uebereinstimmung mit dem Reichskanzler die Ausgabe von auf Namen lautenden Actien zum Betrage von mindesteuns 200 Mr gestatten kann.

— Der„Germania“ zufolge soll der Papst entschlossen sein, die Demission Ledochowski's an— zunehmen, wenn die Regierung durch eine Re— vision der Vorbildungsbestimmungen den gegen— wärtig dringlichsten Schritt zur Anbahnung eines Ausgleichs thun und andererseits eine Verein— barung über einen für die besonderen Verhält— nisse Posen-Gnesen's geeigneten Nachfolger er— zielt werde.

Ausland.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 28. April. Das Abgeordnetenhaus nahm in zweiter und dritter Lesung das Brauntweinsteuergesetz an.

— 29. April. Der Kronprinz und die Kronprinzessin sind heute Mittag von ihrer Orientreise wieder hier eingetroffen. Unter

den Anwesenden am Bahnhofe befand sich auch der türkische Botschafter.

Belgien. Brüssel. Der„Etoile belge“ zufolge würde der neue Erzbischof von Mecheln dem Clerus große Mäßigung in dem belgischen Schulstreite anempfehlen.

Großbritannien. London. Das irische Parlamentsmitglied O' Kelly, das in Dongala war, wurde auf der Rückreise in Egypten ver— haftet. Man fand bei ihm Documente sehr gravirender Art u. A. auch Briefe von Fran— zosen an den Mahdiz es dürfte eine Anklage sehr ernsthafter Natur gegen O' Kelly erhoben werden.

Spanien. Madrid, 28. April. Die Neu— wahlen zu den Cortes haben stattgefunden und eine große Majorität für die Regierung ergeben, da in den meisten Wahlbezirken gar kein Can— didat der Opposition aufgestellt war.

— 28. April. Temps meldet, in Bayonne an der spanischen Grenze herrsche eine gewisse Aufregung, weil bei Valcarlos eine spanische Zollwache von einer Insurgentenbande aufge— hoben worden sei.

Serbien. Belgrad, 28. April. Das öster— reichische Kronprinzenpaar ist heute hier einge— troffen und sehr feierlich und enthusiastisch em— pfangen worden. Dasselbe wurde von dem König und der Königin durch die prächtig geschmückte Stadt nach dem Palais geleitet, wo es zunächst der Defilirung der Truppen beiwohnte und dann den Metropoliten, das diplomatische Corps, den Senat, die Behörden und die städtische Depu— tation empfing. Alle Blätter bringen Festartikel und feiern den Besuch als einen Beweis der freundschaftlichen Beziehungen beider Länder. Nach dem Dejeuner fuhr das Kronprinzeupaar und das Königspaar in die Festung. Abends fand im Wintergarten des königlichen Schlosses ein Galadiner von 49 Gedecken statt, nach dem— selben ein Fackelzug bei strömendem Regen,