Ausgabe 
7.3.1882
 
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Dienstag den 7. März.

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Obrrhessischer Anzeiger.

e ed hier und in Nauheim Montag, Mittwoch und Freitag Abend ausgegeben.

Kreisblatt fürs den Kreis Friedberg.

Erscheint dreimal wöchentlich und zwar Dienstag, Donnerstag und Samstag.

Jahr Die einspaltige Petttzeile wird bei Annoncen mit 11 Pf. berechnet, bei größerem Tabellen- oder Ziffersatz mit 14 Pf., bel Reelamen mit 22 Pf.; ein Beleg kostet 9 Pf. nettude Annoncen von auswärtigen Elnsendern(sowett Letztere nicht Jahres-Conto bei uns haben), welchen der Betrag nicht beigefügt ist, werden stets per Post nachgenommen. 1 Alttel 1 ger Anitlicher Theil. ee Aus dem Reichsgesetzblatt ist zu publiciren: Nr. 7. Gesetz, betreffend die Ausführung des Anschlusses der freien und Hansastadt Hamburg an das deutsche dei; und Zollgebiet. Verordnung über das gewerbsmäßige Verkaufen und Feilhalten von Petroleum. lat. Betreffend: Die Fortbildungsschule im Winter 1881/82. Friedberg am 4. März 1882. *r n Okkdadt N 1*** E 5 5. 5 1 1 1 2 3 0 f Die Großherzogliche Kreis-Schulcommission Friedberg an die sämmtlichen Schulvorstände des Kreises. Sie wollen auch diesmal wieder den betreffenden Unterricht mit einer öffentlichen Prüfung abschließen und nicht blos in geeigneter Weise hierzu einladen, sondern auch selbst Antheil an derselben nehmen. In Ihrem Berichte, mit welchem Sie uns den Rechenschaftsbericht

des Lehrers und das Prüfungsprotokoll vorlegen, wollen Sie sich zugleich über die Leistungen und das Verhalten der Schüler äußern. Ihrer Vorlage sehen wir spätestens mit April l. J. entgegen.

Dr. Braden.

5 Deutsches Reich.

Darmstadt, 3. März. Zweite Kammer. Zu Cap. 90, Elementar-Verwaltungskosten der Kameraldomänen, werden sämmtliche Auträge an des Ausschusses, unter Aussetzung der Abstimmung

über Pos. 2 des Ausschußantrags bis zur Be rathung über Cap. 99, mit einem Zusatz ein lufen stimmig angenommen. Zu Cap. 91 wird der

Ausschußantrag Pos. 15 incl. einstimmig an zem Hof und genommen; Pos. 6 bleibt als Minoritätsautrag 3 bb bestehen und ergibt die Abstimmung über den

76 selben Annahme mit 25 Stimmen. Es wird ebenso ohne Debatte der Ausschußautrag zu Tres Cap. 92, Verwaltungskosten der directen Steuern 1 und indirecten Auflagen, einstimmig aungenommen Ueber Cap. 93, Kosten des Katasters, eutspinnt 1 sich eine sehr lebbafte Debatte für und wider

ee fit die von der Großh. Regierung geplante Ein führung des Instituts der Bezirksgeometer. Abg. Schade und Genossen beantragen Nicht verwilligung. Die Abstimmung ergibt Aunahme des Antrags gegen 14. Stimmen. Es ist sonach das Justitut der Bezirksgeometer abgelehnt. Es kolgt sodann die Discussion über Cap. 94, Localbaubeamten, wozu der Ausschuß Vertagung der Abstimmung über die Anforderung für die Heabsichtigte Wasserbau-Commission beantragt, bis zur Organisation der Strombauregulirungs Fommission. Dieser Antrag wird einstimmig ningenommen, wie auch der Antrag des Aus schusses, die für den nachträglich fur dieses Cap. Tit. 1-5 incl. proponirten Etat geforderte Wesammtsumme von 91,470 M. zu verwilligen. 4. März. In der heutigen Sitzung wurde jn der Berathung über den Hauptvoranschlag sortgefahren. Zu Cap. 95, Ceutralbauwesen, beschloß die Kammer Beitritt zu den Anträgen ihres Ausschusses. Cap. 96, Hofbauwesen: Eut gegen den angeforderten 65,000 M. bewilligt die Kammer nur 55,000 M. Bei Cap. 97, Domanialbauwesen, wurden die gestellten An träge des Ausschusses augenommen, ebenso bei Cap. 98, Unterhaltung der Staats-Straßen. Cap. 99, Territorial-, Fluß- und Dammbau, tief eine längere Debatte hervor. Die Ab stimmung ergab Ablehnung der Neuregulirung bezw. Erhöhung des Gehalts der Dammwärter, im Uebrigen Annahme der sub 16 propouirten Ausschußanträge. Die zu Pos. 7Herstellung eines Leilidammes an dem Casteler Ufer und Auschüttung des rechtsseitigen Quat's, gestellten Anträge der Mehrheit und Minderheit wurden zurückgezogen und der Antrag des Abg. Schroder

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1 turm 5 dahin gehend: den bier geforderten Betrag von

1 ige 1 87,000 M. zu verwilligen, jedoch mit der Be ze A*. schraͤnkung, daß davon vor Vorlage der Arbeiten le 50 und Beschlüsse der berufenen Rhein-Commision 05 nur soviel verausgabt werden konne, als zum 4 4 Schutz, und zur Sicherung des auf dem Kasteler n e Ufer 51 erbauenden Brückenkopfes wirklich er

forderlich ist, einstimmige Annahme. Zu Cap. 99, wurde die Berathung und Abstimmung über die ausgesetzten Titel 2, Cap. 90, Elementar-Ver waltungskosten der Cameraldomänen, durch An nahme des Ausschußantrags sub pos. 2 erledigt. Zu Cap. 100, Unterhaltung der Brücken und Ueberfahrten, Cap. 101, Eisenbahnen, Cap. 102, Reisekosten, Diäten, Remunerationen, Cap. 103, Besoldung der Regierungs-Commissäre bei der hessischen Ludwigs-Eisenbahn-Gesellschaft, und Cap. 104. Matricularbeitraͤge trat die Kammer den Auträgen ihres Ausschusses einstimmig bei.

Post⸗Personalnachr. Angestellt als Post verwalter sind die Postassist. Hölscher in Homberg, Storck in Herbstein und Zinser in Reichelsheim.

Militärdienstnachr. Junghenn, Sec.-Lieut. a. D., zuletzt von der Res. des 1. Gr. Juf.-Regts. Nr. 115, wurde der Charakter als Pr.⸗Lt. verliehen

Berlin. Dem Volkswirthschaftsrath sind die Grundzüge des Unfallgesetzes zugegangen, das 12 Abschnitte enthält: 1) Genossenschafts princip, 2) Versicherungspflicht für alle Arbeiter und Betriebsbeamte mit Jahresverdienst bis 2000 M., 3) die Hohe der den Versicherten zu zahlenden Beiträge wird nach den Beschlüssen des Reichstags festgehalten. Nur für die ersten 13 Wochen soll keine Entschaͤdigung aus der Unfallversicherung, sondern aus der Krauken versicherung gezahlt werden, zu welcher hiervon 33¼ pCt. der Beiträge abfließen. 4) Fest stellung der Entschaͤdigung durch die Organe der Berufsgenossenschaften. 5) Auszahlung durch die Postverwallung. 6) Die Genossenschaften bilden sich auf Grund der Ergebnisse der Unfall statistik nach den Gefahrklassen. Des Weiteren ist die Organisation näher vorgeschrieben.

4. März. Der Volkswirthschaftsrath be handelte heute das Tabaksmonopol auf Vorschlag des Ministers Bötticher unter specieller Bezug nahme auf die Landwirthschaft. Kiepert, Schoͤpp leuberg, Krüger(Tabaksbauer), Kochhann, Meier (Celle) und Haagen sprechen sich gegen das Tabaksmonopol aus, Below und Baar dafür. Reg-Commissaͤr Mayr erwähnt, daß der Tabaks pflanzer Elsaß-Lothringens den Tabak ungern an die freie Concurrenz abgebe und viel lieber fur die Regierung pflanze; derselbe widerlegt dann punktweise die Ausführungen gegen das Monopol.

4. Marz. Das Abgeordnetenhaus setzte heute die Berathung des Bauetats fort, dessen Einzelheiten jedoch für unseren Leserkreis kein Interesse bieten.

München, 3. März. Die Kammer berieth den Ausgabe-Etat für Reichszwecke, lehnte den Autrag der Minister, für die Matricularbeiträge die Regierungsvorlage mit M. 20,250,000 wiederherzustellen, ab und nahm den Ausschuß antrag, M. 20,150,000 zu bewilligen, an. Die übrigen Positionen wurden unveraͤndert geneh

folgenden Antrag eingebracht:Die Kammer wolle den König bitten, er möge anordnen, daß bei Auslegung und Anordnung aller Bestimm ungen der zweiten Verfassungsbeilage, welche sich auf die Verhältnisse der Katholiken beziehen, die Erklärung des Königs Max Joseph, datirt Tegernsee, 15. Sept. 1821, der Staatsregierung als Richtschnur zu dienen habe. 4. März. Anläßlich der Wahlprüfungsdebatte zog Abg. Kopp einen Vergleich der jetzigen Lage mit früheren Zeiten und bemerkt, die Rechte könne verlangen, daß die Minister an die Krone über die Lage berichten, ihre Entlassung nehmen oder die Kammer auflösen. Die Opposition werde ausharren wie das Centrum. Wer zur Ver⸗ ständigung rathe, treibe Verrath an den Wählern. Cultusminister v. Lutz antwortet: Kopp ver⸗ wechsele den Constitutionalismus mit dem Parla- mentarismus, Letzteren gibt es nicht bei uns, wir sind darum nicht verfassungsmäßig zu demis sioniren verpflichtet. Die Minister wollen sich auch nicht mit der Krone decken, sie übernehmen für alle Handlungen die volle Verantwortung. Ich wäre der Erste, welcher ginge, wenn da durch in Bayern die bestehenden Dissonanzen gehoben wurden, dies ist aber nicht der Fall, darum glauben wir auch, die Verantwortung für unser Aushalten tragen zu konnen. Im Finanzausschusse bezeichnet der Minister jedoch als Zugestaͤndnisse: die Wiederbesetzung theolo gischer Lehrstühle im Einvernehmen mit den Bischöfen, die Entfernung des altkatholischen Professors Friedrich von der theologischen Fa

cultät in München, ferner die Revision der Simultanschulverordnung von 1873. Sicken

berger ist aus dem Finanzausschusse ausgetreten, weil er im Gegensatze zu Mitgliedern der pa triotischen Partei durch die Erklaͤrungen des Cultusministers befriedigt ist.

Karlsruhe, 2. März. In der zweiten Kammer brachte Schneider(Maunheim) einen von 27 Mitgliedern aller Parteien unterstützten Antrag ein, dahin gehend, die Kammer wolle der Regierung gegenüber die Erwartung aus sprechen, sie werde die Vertreter beim Bundes rathe instruiren, gegen die Einfuhrung des Tabakmonopols zu stimmen.

4. Maͤrz. In der ersten Kammer be antwortet Minister Turban eine Interpellation bezüglich einer Enquete über die Verschuldung des kleinen und mittleren Bauernstandes dahin, daß nach der allgemeinen Landwirthschafts Statistik einer Enquete Bedenken entgegenstehen, daß aber die Regierung, wie Bayern, für 1880 mit einer Statistik der Zwangsvollstreckungen beginnen werde.

Kiel. S. M. S.Carola, Commandant Corv.⸗Capt. Karcher, ist am 2. Maͤrz er. iu

N

Sidney eingetroffen und beabsichtigt, am 23.

migt. Der Gesammtvorstand der Rechten hat

desselben Monats die Reise fortzusetzen.