Ausgabe 
19.3.1881
 
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Hberhessischer Anzeiger.

M 34.

Deutsches Reich.

Darmstadt, 15. März. Zweite Kammer Sitzung. Die zweite Kammer trat heute zur Schlußsession des 23. 1 zusammen. Der Präsident gedenkt zunächst d

Todes des nahen Verwandten unseres 7 Hauses, des Kaisers von Rußland. Die Kammer erhebt sich von den Sitzen. Zu dem Gesetzent wurf, die allgemeine Bauordnung betr., werden

die letzten zwischen beiden Kammern noch be b stehenden unbedeutenden

Differenzen drei an der Zahl durch einfachen Beitritt zu den enseitigen Beschlüssen erledigt. Auch bei dem Ge etzentwurfe, den Bau und die Unterhaltung der Kunststraßen betr., werden die Differenzen durch Beitritt zu den Beschlüssen der ersten Kammer er edigt. Nur bei Art. dessen Pos. 2 die erste Kammer gestrichen hatte, während sie dem Artikel einen Zusatz gab, wird Pos. 2 in der Fassung des Regierungsentwurfes mit der Modification wieder Jergestellt, daß auch die Besitzer größerer Wald ingen, einen besonderen Beitrag zu den Unter Jaltungskosten zu leisten haben. Bezüglich des Antrages der Abgg. Schröder und Genossen auf Aufhebung des Gesetzes vom 3. Mai 1858, die Bildung der Ortsvorstände betreffend, und eines Theils des Gesetzes von 1872 über die Mit virkung der Forensen bei der Festsetzung des Demeindevoranschlags beharrt die Kammer auf hrem früheren willfährigen Beschluß. Auch bei dem Besoldungsetat der Oberhessischen Bahnen dezüglich des G47 von 500 M. an dem Maxpimalgehalte de Directors beharrt die Kammer nuf ihren Beschlüssen Zwei auf die Erbauung don Secundärbahnen gerichtete Eingaben werden, gleich der früheren, der Regierung überwiesen. 217. Marz. Graf Görz, Praͤsident der ersten kammer, eröffnete dieselbe heute durch eine An prache in der er des erschütternden Eindrucks gedachte, den der Tod des Kaisers von Rußland gervorgerufen. Die Kammer gab ihrer Theil jahme durch Erheben von den Sitzen Ausdruck. Sodann trat man dem Beschluß zweiter Kammer dei, nach welchem Kredit- und Gewerbsgenossen chaften, welche nur mit Genossenschaften Ge chäfte abschließen, von der Gewerbesteuer be reit sein sollen. Hinsichtlich der Zuziehung der Sigenthümer größerer Gemarkungen, größerer zewerblicher Etablissements u. s. w. zur Unter zaltung der Kreisstraßen beharrte die Kammer dabei, daß diese Frage demnächst ganz allein zesetzlich geregelt werden solle. Die weiter ver handelten Gegenstände waren ohne allgemeines

Ignteresse.

Rumpenheim, 16. März. Prinzessin zouise von Hessen, Schwester des letztverstorbenen Brinzen, ist heute in Frankfurt im 87. Lebens ahre verschieden. Die Beisetzung wird auf Schloß Rumpenheim stattfinden. Laut Nach

dichten aus England ist auch die andere Schwester, die Herzogin von Cambridge,

sehr bedenklich erkrankt.

Berlin. DieNordd. Allg. Ztg. be⸗ zeichnet Aeußerungen, die Fürst Bismarck gegen über Ritzhaupt bezüglich der Tabaksteuer gemacht hat, als ungenau wiedergegeben. Der Reichs lanzler habe sich dahin ausgesprochen, er zweifle nicht an der schließlichen Einführung des Tabaks monopols, gleichviel welche Partei die Regier ung führe. Keine Regierung könne dasselbe an Die Ansicht der Mehrheit ter deutschen Regierungen steht heute schon fest.

Ueber die Form einer höheren Besteueruung könne

han verschiedener Meinung sein.

Ent schaͤdigung berechtigter Ansprüche sei selbstver Fändlich. Die Fabrikatson habe auf volle Ent hädigung, der Zwischenhandel nur auf Abnahme er Vorräthe und der Beihülfe zum Uebergang qu anderen Geschäften Anspruch.

16. Marz. Unser Kronprinz sollte mit den

Die

Mittags hler eintreffenden Großfürsten Sergius

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und Paul heute Nachmittag nach Petersburg ab reisen; die Abreise wurde jedoch wieder abge gesagt, nach den Einen, weil der Kronprinz unwohl sei, nach Anderen, weil man einer internationalen Verschwörung auf die Spur ge kommen sei.

16. März. Im Reichs Präsident über die gestrige Kaiser. Der Kaiser betonte wiederholt, wie an genehm ihn in seiner Trauer die Theilnahme des Reichstages berühre. Er lasse dem Hause danken. Es folgt hiernächst der Bericht der Budget-Commission über den Etat der Zölle und Verbrauchssteuern. v. Benda beantragt Namens

tage berichtete der Audienz bei dem

der Commission, den Regierungs-Ansatz unver ändert zu genehmigen. Der erste Titel des Etats der Zoͤlle und Verbrauchssteuern wird genehmigt. 17. März. Berathung des Etats der Tabaksteuer. Gegenüber Sonnemann, wel cher das Verfahren der Straßburger Tabaks manufactur einer scharfen Kritik un terzieht, er klärt Staatsminister von Bötticher: Die Be

schwerdeführer über die Manipulation der Straß burger Manufactur hätten den Instanzenzug nicht erschöpft, als sie sich an den Bundesrath gewandt Der Bundesrath habe daher die Beschwerden an den Statthalter der Neichslande zur weiteren Veranlassung überwiesen und sich seitdem nicht wieder mit der Frage befaßt. Ueber das Tabaks monopol sei er nicht in der Lage eine Erklärung

abzugeben. Unterstaatssekretär v. Mayr nimmt für das Vorgehen der Straßburger Tabaks Manufaktur die vollste Loyalität in Auspruch. Die Verwaltung thue nur ihre Pflicht, wenn sie das Staatsinstitut möglichst nutzbar zu machen suche. Richter richtet eine scharfe Kritik gegen das Vorgehen der Manufaktur und weist auf

die dadurch und durch die offictsse Presse erzeugte Beunruhigung weiter Kreise hin. Der Reichstag bewilligte schließlich die Einnahmetitel aus der Tabakssteuer unverändert. Die Einnahme aus der Rübensteuer, Salzsteuer, Branntweinsteuer und Brausteuer wurde ebenfalls genehmigt. f Zollaversen Hamburgs und Bremens spricht sich Treitschke gegen die Isolirung der von der deutschen Gemeinschaft aus. Minister von Bötticher konstatirte, daß im Bundesrath kein Antrag im Sinne des Verfassungsartikels 34 vorliege. Der Hamburgische Bevollmächtigte Versmann rechtfertigt die ablehnende Haltung der freistädtischen Senate gegen die Zolleinver leibung, die nicht auf politischer Antipathie, sondern auf sachlichen Gründen beruhe.

An der Stelle, deren Ansichten und Aus sprüchen in auswärtigen Angelegenheiten das deutsche Volk unbedingtes Vertrauen zu schenken pflegt, herrscht, wie wir zuverlässig wissen, die Ueberzeugung, daß die politischen Folgen der Petersburger Unthat nicht die Tragweite haben werden, welche man früher wohl bei einem dortigen Regierungswechsel zu erwarten geneigt war. Es gilt dies nicht blos für die Bezieh

Bei der

Seestädte

ungen Rußlands zum Auslande, sondern auch für die inneren Verhältnisse sind Anzeichen vor handen, daß schroffe Wandlungen zunächst wenig stens nicht in Aussicht genommen sind. Stuttgart, 17. Marz. Der Landtag wurde heute geschlossen, nachdem eine Einigung der beiden Kammern über den Etat hergestellt war. Die Abgeordnetenkammer nahm das Finanzgesetz mit 73 gegen 2 Stimmen an.

Ausland. Oesterreich-Ungarn. Unterhaus. Ministerpräsident Tisza beantwortet die Interpellation Helfy's in Betreff der griechi schen Frage und weist auf die Erklärungen des gemeinsamen Ministers des Aeußern, Baron Haymerle, im vergangenen Herbste hin Hay merle's Bestreben sei früher und jetzt darauf gerichtet, im Einverständnisse mit den enropälschen

Pest, 1 40 Mär 3

Mächten dahin zu wirken, daß der Frieden wo möglich nicht gestört werde.

Schweiz. Bern. Ein Mitarbeiter desTol. hatte eine Unterredung mit dem Schweizer Ge sandten in Berlin wegen Beschränkung des Asyl rechtes in der Schweiz auf Antrag Rußlands. Der Schweizer Gesandte Roth erklärte, die Schweiz werde zwar das Asyl-Recht nicht be⸗ schränken, aber jeden Mitschuldigen des Peters burger Attentates ausweisen. Die Großmächte hätten bisher keine Beschränkung verlangt. Nicht chweiz, sondern London und Paris seien itze der Verschwörung. chweden. Stockholm, 17. Marz. Der König ist seit Sonntag Abend unpäßlich, hatte gestern und vorgestern gelindes Fieber. Es ist eine Lungen-Entzündung. Der Schlaf in der letzten Nacht war gut, jedoch durch Anwendung von Schlafmitteln gefördert, der allgemeine Zu stand ist relativ befriedigend Abends 6 Uhr war der Zustand im Wesentlichen unverändert.

Frankreich. Paris.Journal des Debats tritt der Annahme entgegen, daß die Milliarden- anleihe eine kriegerische Bedeutung habe. 6 ½ Mill.

Bis

würden durch öffentliche Arbeiten in Auspruch genommen. Der Rest werde zur Regelung be reits gemachter oder von den Kammern be⸗ schlossener Ausgaben bestimmt.

DerAgence Havas zufolge sind Ge⸗ rüchte von Vorbereitungen in Algerien zur Be setzung von Tunis oder zur Absendung einer Kriegs-Corvette nach Tunis unbegründet. Die Algerische Eisenbahn-Gesellschaft Bona-Guelma habe aber von der Regierung von Tunis eine Entschadigung von täglich 2000 Frs. für die ihr durch die Einstellung der Arbeiten auf der Strecke von Tunis nach Sussa verursachten Nachtheile gefordert.

Großbritannien. London, N Das Unterhaus berieth heute das Kr riegsbudget und genehmigte ohne Debatte die Festsetzung der Heeresstärke für das nächste Jahr auf 134,000 Mann

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17. März.Times meldet aus Mount Prospect: Gestern hat eine längere Verh handlung zwischen den englischen Bevollmächtigten und den Boers stattgefunden. Die acceptirten die meisten englischen Vorschläge und behielten sich nur einen zwei Punkte zur weiteren Er wägung vor, worüber am Freitag oder Samstag abermals Verhandlung stattfinden soll.

Boers

oder

Türkei. Constantinopel, 16. Marz. Gestern und heute fanden Sitzungen bei dem deutschen Botschafter Grafen von Hatzfeldt statt. Die

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türkischen Delegirten legten eine Karte vor, wo rauf das Masimum der türkischen Concessionen verzeichnet war, die einen sehr versöhnlichen Geist bekundeten. Ein befriedigendes Resultat hängt von der Mäßigung und Eintracht der Maͤchte ab.

Griechenland. Athen, Maͤrz. Die Kammer nahm in dritter Lesung den Gesetzent wurf über den Effectivbestand der Land-Armee pro 1881 mit einer von dem Kriegsminister vorgeschlagenen Modification an, wonach der Effectivbestand 82,000 Mann, die Einberufenen nicht einbegriffen, betragen soll. Letztere erhoͤhen den Effectwbestand der Armee auf mehr als 100,000 Mann.

Ru den d. Petersburg, 16. Marz. Be⸗ züglich des verhafteten Russakoff stellte sich jetzt heraus, daß derselbe schon früher wegen nihili stischer Umtriebe in Untersuchung gewesen ist. Russakoff versuchte bei seiner Verhaftung sich zu vergiften. Die auf gestern festgesetzte Aburtheil ung Russakoff's wurde verschoben in Folge der Eutdeckung der Wohnung, aus welcher die Spreng bomben geliefert wurden; der Inhaber der Wohn ung war ein 30 jähriger Mann Namens Nawrotzki.

16. März. Gestern erfolgte die Ein⸗ fargung und Ueberführung der kaiserlichen Leiche in die große Palaiskirche. Der Sarg wurde

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