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1880.

Donnerstag den 13. Mai.

M 57.

Oberhessischer Anzeiger.

Wird hier und in Nauheim Montag, Mittwoch und Freitag Abend ausgegeben.

Areisblatt für den Kreis Friedberg.

U 8 1 1 4 f Erscheint dreimal wöchentlich und zwar Dienstag, Donnerstag und Samstag.

bc Die einspaltige Petitzeile wird bei Annoncen mit 11 Pf. berechnet, bei größ T iffers i ö it 22 Pf.; ei ü eile, bee N—„ größerem Tabellen- oder Ziffersatz mit 14 Pf., bei Reelamen mit 22 Pf.; ein Beleg kostet 9 Pf. Annoncen von auswärtigen Einsendern(soweit Letztere nicht Jahres-Conto bei uns haben), welchen der Betrag nicht beigefügt ist, 1 905 —

werden stets per Post nachgenommen.

——

Amtlicher Theil. Bekanntmachung,

den Remonte- Ankauf pro 1880 betreffend.

Zum Ankauf von Remogten im Alter von vorzugsweise dre und aus nahmsweise vier Jahren sind im Bertiche des Großherzogtbums Hessen

5 mittag dem

raumt worden, und zwar: den 16. Juli in Alsfeld, F„ConTkl ide, VVV, , „ Sieden, G Gerau, 3 ee, eee f R Peirnsdeim. 14 Die von der Remonte-Ankaufs-Commission erkausten Pferde werden

zur Stelle abgenommen und sofort gegen Quittung baar bezablt. 0

für dieses Jahr nachstehende, Morgens 8 Uhr beginnende Märkte anbe⸗

Ankauf ausgeschlossen.

neue starke rindlederne von Leder oder Hanf hanfenen Stricken ohne

Pferde, mit solchen Fehlern, wesche nach den Landesgesetzen den Kauf rückgängig machen, sind vom Verkäufer gegen Erstattung des Kauf: preises und der Unkosten zurückzunchmen, auch sind Krippensetzer vom

Die Verkäufer sind ferner verpflichtet, jedem verkauften Pferde eine

Trense mit warkem Gebiß und eine Kopfhalfter mit 2 mindestene zwei Meter langen starken besondere Vergütung mitzugeben.

ö Um die Abstammung der vorgeführten Pferde feststellen zu können, ist es erwünscht, daß die Deckscheine möglichst mitgebracht werden.

Berlin den 1.

8

(acz.)

März 1880. Kriegs- Ministerium,

Abtheilung für des Remonte-Wesen.

von Rauch. von Uslar.

Deutsches Reich.

Darmstadt, 9. Mai. Der Großherzog und die Prinzessinnen Victoria und Elisabeth sind zum Besuch des Prinzen und der Prinzessin von Wales nach England abgereist; die jüngeren Kinder gingen während der Abwesenheit des

Großherzogs nach Seeheim.

Darmstadt. Der Amtsrichter Rühl in Groß⸗Umstadt wurde zum Ober-Amtsrichter in Wimpfen, der Amtsanwalt Zimmermann in Darmstadt zum Amtsrichter in Groß-Umstadt ernannt, der Medieinalrath Dr. Sartorius in Lauterbach auf Nachsuchen, unter Anerkennung seiner Dienste, in den Ruhestand versetzt, der Kreisarzt r. Scriba zu Ober-Ingelheim zum Kreisarzt in Lauterbach, der Medieinalrath Dr. von Hesse zum Kreisassistenzarzt für den Kreis Darmstadt ernannt.

Darmstadt. Das Regierungsblatt, Bei— lage Nr. 14, enthält:

1. Bekanntmachung über die Aufbringung des Bedürf— nisses der Großh. Landes-Brand-Versicherungs-Anstalt für 1879. Hiernach kommen auf die Provinz Ober⸗ hessen 215,911 M. 90 Pf., darunter: 41,480 M. vom Brande zu Heuchelheim am 1. Jan. 1879, 15,040 M. vom Brande zu Butzbach am 4. Dee, 13,860 vom Brande zu Bruchenbrücken am 18. Juli und 11,571 M. vom Brande zu Appenrod am 31. Januar. Behufs Deckung des Bedürfnisses sollen auf je Einhundert Mark Versicherungscapital, das nach dem Stande am Schlusse des Jahres 1879 in Oberhessen 242,008,850 M. beträgt. 14 Pf. Beitrag ausgeschlagen und in Einem Ziele, in den ersten 25. Tagen des Monats Juli 1880 erhoben werden.

I.. uUebersicht der für 1880 genehmigten Umlagen in den Gemeinden des Kr. Erbach.

Mainz, 11. Mai. Bei der Ersatzwahl zum Landtage wurde der pensionirte Obergerichts— präsident Baron Jungenfeld(klerikal) zum Abge— ordneten gewählt.

Berlin, 10. Mai. Der Kaiser ist heute früh wohlbehalten hier eingetroffen. Prinz Christian von Schleswig-Holstein ist mit den beiden älteren Töchtern des verstorbenen Herzogs Friedrich von Augustenburg in Potsdam ange— kommen, empfangen von dem Kronprinzen, Prinzen Wilhelm, Erbprinzen und Erbprinzessin von Meiningen. Prinz Christian ist bei dem Kronprinzen in Bornstedt, die beiden Prin⸗ zessinnen bei den Meiningenschen Herrschaften abgestiegen.

— 11. Mai Der Kaiser hat gestern Nach— Reichskanzler Fürsten Bismarck einen einstündigen Besuch abgestattet.

Berlin, 10. Mai. Reichstag. Fortsetzung der zweiten Berathung der revidirten Elbschifffahrtsaete. v. Kardorff befürwortet die unveränderte Annahme der Vorlage ohne die von der Commission befürwortete Clausel. Anknüpfend an Windthorst's Rede vom Sonn⸗ abend kritisirt Redner die bisherige Haltung des Centrums und bezweifelt dessen Friedensliebe. In der Sache selbst bezeichnet er die von der Commission beantragte Clausel als eine Etappe in dem großen Kampfe gegen die neue Zollpolitik und kommt zu dem Resultat, daß Preußens Antrag auf Anschluß Altonas und. St. Paulis in den Zollverein rechtlich unbedenklich und die Binnenseeklausel unhaltbar sei. Virchow erklärt, der Reichstag habe die Pflicht, die Rechte der Staaten des Reiches zu wahren. Der Reichskanzler dürfe doch nicht als unantastbarer Verfassungsinterpret betrachtet werden. Artikel 4 der Verfassung stelle die Sachlage durchaus klar. So lange Hamburg nicht selbst die Initiative ergreife, müsse seine Freihafenstellung intakt bleiben. Redner hebt noch her— vor, daß die Fortschrittspartei eine unabhängige Partei und kein Appendix des Centrums sei. Bundesbevoll— mächtigter Finanzminister Bitter erklärt: Virchow's Mittheilungen, daß Fürst Bismarck zunächst die Freihafen⸗ stellung Hamburgs habe beseitigen und dann, als der preußische Finanzminister widersprochen, die Elbschiff⸗ fahrtsakte indirekt dazu habe beseitigen wollen, seien vollkommen unbegründet. Seine(Bitter's) Intervention habe nie einen Angriff auf die Freihafenstellung Ham⸗ burgs verhindern müssen. Die Frage, ob die Freihafen⸗ stellung der Hansestädte zu beseitigen, sei weder an ihn, noch an ein anderes preußisches Ressort gerichtet, daher auch nicht beantwortet worden. v. Bennigsen erklärt: der Commissionsantrag, den Vertrag mit Vorbehalt zu genehmigen, sei im parlamentarischen Leben ein Unicum und höchst auffällig, er beantrage, den Gegenstand in die Commission zurückzuverweisen mit der Aufgabe, schriftlichen Vericht zu erstatten. Werde dieser Vorschlag verworfen, so müsse er gegen den Antrag der Commission stimmen. Für die Ansicht des Reichskanzlers, daß der Bundesrath allein über die Abgrenzung des Zollgebietes zu entscheiden habe, könne er die Autorität Hänel's in's Feld führen.(Redner verliest die betreffende Stelle aus

Hänel's Staatsrecht.) Die ganze Hamburger Frage werde jetzt nicht mit der nöthigen Ruhe und Objektivität behandelt; das werde später eher der Fall sein. Seine

(Bennigsen's) Partei danke dem Kanzler für die Hoch⸗ haltung des nationalen Gedankens; von der elenden Zerrissenheit des Bundestages, von Olmüß sei Deutsch⸗ land nur durch das Verdienst des Reichskanzlers befreit. Daher sei Virchow's Kritik unberechtigt. Das Bündniß des Centrums mit den Conservativen sei im Vorjahre nur zum Zwecke der Wirthschaftsreform geschlossen. Er habe nie befürchtet, daß dieses Bündniß ein dauerndes sein würde. Die Erklärung des Kanzlers lasse jetzt keinen Zweifel, daß er nicht daran denke, dieses unnatür⸗ liche Buͤndniß einer kirchenpolitischen Reaction zur Basis seiner Politik zu benutzen. Die Regierung werde, wenn sie es ernsthaft versuche, den Weg zur richtigen liberalen⸗ conservativen Majorität finden. In dieser Hoffnung wolle er beim Schluß der Session bitten, durch Ver⸗ tagung der Vorlage neue Schwierigkeiten zu vermeiden. Staatssekretär Hofmann bekämpft die Ausführungen Virchow's. Der Reichskanzler treibe keine Augenblicks⸗ politik und werde die großen Ziele, die er im Auge habe,

auch gegen den Widerstand der Fortschrittspartei erreichen. Der Commissionsantrag sei unberechtigt und verfehle den Zweck. Niemand wolle die verfassungsmäßige Frei⸗ hafenstellung Hamburgs ohne dessen Zustimmung beseitigen. Soweit aber könne die Regierung nicht gehen, Hamburg ein Veto bei der Abgrenzung des Freihafengebietes einzu⸗ räumen. v. Helldorf erklärt sich unter Darlegung des Standpunktes der deutsch-eonservativen Fraction für die Ablehnung des Antrages und für die unveränderte Annahme der Elbschifffahrtsgete. v. Schorlemer⸗A lst erklärt sich gegen die vorgestrige Rede des Fürsten Bismarck unter Rechtfertigung des Programms der Centrums⸗ partei. Der Staaatssekretär Hofmann tritt der Behauptung v. Schorlemer's entgegen, daß die Annahme des Commissionsantrages das Verhältniß zu Oesterreich nicht störe. Delbrück widerlegt, nicht als Referent, sondern als Abgeordneter, die persönlichen Angriffe des Reichskanzlers gegen ihn. Es sei nicht nur ihm, sondern auch dem Reichskanzler gewiß schon öfters passirt, daß er seine Meinung nach Jahren unter anderen Verhält⸗ nissen eorrigire. Lasker erklärt sich für den Commissions⸗ antrag. Darauf wird die Debatte geschlossen. Der Antrag Bennigsen auf Rückverweisung des Vertrages an die Commission zur schriftlichen Berichterstattung wird mit 125 gegen 125 Stimmen, also mit Stimmengleichheit, abgelehnt. Die§8 1 bis 3 werden angenommen. 84 wird bei Zählung der Stimmen mit 134 gegen 114 St. abgelehnt, ebenso§8 37. Die übrigen Paragraphen werden angenommen. Ueber die von der Commission hinzugefügte Clausel wird namentlich abgestimmt und wird dieselbe mit 138 gegen 110 St. verworfen. Der Rest der Tagesordnung wird ohne Debatte erledigt.— (Abend⸗Sitzung.) Dritte Lesung der Elbschifffahrtsgete. Windthorst beantragt die wiederholte commissarische Berathung der Vorlage; Stolberg widerspricht diesem Antrage. Das Haus tritt mit dem Antrage Windthorst bei. Hierauf wird die Genehmigung zur Verfolgung zweier Blätter(„Pfälzische Volkszeitung“ und„Nürn⸗ berger Tageblatt“) wegen Beleidigung des Reichstages versagt. Damit ist die Tages ordnung erledigt. Nachdem der Präsident eine Uebersicht über die Geschäftsthätigkeit des Hauses gegeben, spricht Bennigsen dem Präsidium und dem Vorstand den Dank des Hauses für seine Geschäftsleitung aus, worauf der Vice⸗Kanzler Graf Stolberg die allerhöchste Botschaft verliest, welche den Reichstag schließt. Mit einem dreifachen Hoch auf den Kaiser schließt die Reichstagssession. 5

Straßburg. Die„Elsaß⸗Lothr. Ztg.“ veröffentlicht die Namen der 12 aus Allerhöchstem Vertrauen auf drei Jahre berufenen Mitglieder des Staatsraths für Elsaß⸗Lothringen. Es sind dies, neben dem Chef des Generalstabs des 15. Armeecorps und den Professoren Laband und Geffcken, neun Elsässer bezw. Lothringer, darunter der Präsident und 7 Mitglieder des Landes-⸗Ausschusses sowie der frühere Reichstags⸗ Abgeordnete Bergmann.

Ausland.

Oesterreich-Ungarn. Pest, 11. Mai.

Das Abgeordnetenhaus hat einen Gesetzentwurf,